Existiert 2019 noch ein Deutsches Reich ?

 

Ist das Deutsche Reich untergegangen?

 

Neuheiten

Die Frage „ist das Deutsche Reich untergegangen“ spaltet immer wieder die Gesellschaft. Die obersten Richter der „Bundesrepublik Deutschland urteilen 1973 zum Grundlagenvertrag mit der DDR wie folgt – Auszug – :

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Orientierungssatz:Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.
Zum gleichen Ergebnis kommt auch der Völkerrechtler Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht in seinem Gutachten über die Rechtssituation Deutschlands.
Zitat:“Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht identisch mit dem Deutschen Reich und daher auch nicht identisch mit dem Deutschland von heute. Das Deutsche Reich besteht vielmehr bis auf den heutigen Tag fort……. Es gibt kein festes Datum, ab dem das Deutsche Reich untergegangen wäre. Daher besteht das Deutsche Reich bis auf den heutigen Tag fort.“
Stellen wir uns zunächst die Frage:

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Was war oder ist das Deutsche Reich? Ist es ein Staat oder ein Staatenbund aus selbständigen, souveränen Staaten? Bei der Beantwortung dieser Frage mag dem einen oder anderen Leser ein Licht aufgehen. Doch stellen wir zunächst noch eine weitere Frage: Wer oder was ist die Europäische Union (EU) in Brüssel? Ist sie ein Staat oder ein Staatenbund aus selbständigen, souveränen Staaten?

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Seit dem Lissabon Vertrag hat die Europäische Union (angenommene) hoheitliche Rechte über alle Unterzeichnerstaaten die sich damit dem Dekret der EU unterworfen haben.
Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt) am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den damals 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.Der Vertrag von Lissabon reformierte den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), der den neuen Namen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) erhielt; ferner wird durch Protokoll Nr. 2 der Euratom-Vertrag abgeändert (siehe Art. 4 Abs. 2).Der vollständige Titel des Vertrages lautet „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“, veröffentlicht im ABl. 2007/C 306/01, zuletzt bekanntgemacht durch Abdruck der konsolidierten Textfassungen im ABl. 2012/C 326/01. Inhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des EU-Verfassungsvertrags, der 2005 in Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt worden war. Im Gegensatz zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag aber nicht, sondern änderte sie nur ab. (Wikipedia)

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Deutlich wird hierbei, dass 2005 eine Verfassung der Europäischen Union installiert werden sollte, um eine Staatlichkeit ähnlich der United Staates of America (USA) mit einem Steuersystem, einer Staatsbürgerschaft einer Verwaltung etc. zu schaffen.Doch was ist jetzt die EU? Ausschließen können wir, dass sie ein Staat ist. Sie ist eine Verwaltung und hat Mitglieder (juristische Personen) und zwar in Form von „souveränen“ Staaten als auch von fremden Mächten besetzte Verwaltungsgebiete. Damit ist die EU ein Verein.
Der Verein (etymologisch: aus vereinen, eins werden und etwas zusammenbringen) bezeichnet eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung von natürlichen und/oder juristischen Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks, die in ihrem Bestand vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig ist.

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Ein Verein wird „international“ genannt, wenn seine Mitglieder verschiedenen Ländern und Staaten angehören, wie der Internationale Schriftstellerverein. Doch versteht man unter internationalen Vereinen auch Vereinigungen (Konventionen, völkerrechtlicher Verein) der Staaten selbst, etwa den Weltpostverein.

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Anders als in den Rechtswissenschaften wird in den Sozialwissenschaften zwischen Verein und Verband unterschieden, obgleich beide den gleichen Rechtsstatus haben. Während der Verein eher auf lokale Bindung und gesellige Zwecke fokussiert ist, dient der (Interessen-)Verband der überregionalen Vertretung von Interessen und der Beeinflussung der Öffentlichkeit. Im Rahmen der Verbandsverantwortlichkeit wird heute aber auch im Rechtswesen der Begriff Verband teils umfassender gesehen als nur Vereine (und umfasst allgemeiner juristische Personen einschließlich ihrer Mitarbeiter bzw. Entscheidungsträger).[1]Der älteste bekannte Klub wird 1413 erwähnt und war in London für die Gemeinschaftsaufgaben „wohltätiger Zwecke“ von frommen Tempelherren ins Leben gerufen worden. (Wikipedia)

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Ein Verein hat Statuten wie eine Satzung, eine Gebührenordnung, vertretungsberechtigte Organe (Vorstand), ein Ehren- und oder Schiedsgericht mit Ehren-/Schiedsrichtern und vieles mehr, die dem Vereinszweck förderlich sind. Wer die Mitgliedschaft in einem Verein erwirbt, unterwirft sich den Statuten des Vereins und erkennt auch an, dass er vor das Ehren- /Schiedsgericht zitiert wird, wenn er gegen die Statuten des Vereins verstoßen hat. Erscheint das Mitglied vor dem Ehren- und oder Schiedsgericht so akzeptiert es auch das Urteil des Ehren-/ Schiedsgerichts und die für den Verstoß vorgesehene Strafe. Dabei gilt, dass bei Zusammenkünften oder Veranstaltungen durch die Regeln der Ordnung diejenigen verpflichtet werden, die daran teilnehmen. (Can 95-§2)Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor?

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Ein Verein löst sich auf, wenn die Mitgliederversammlung die Auflösung beschließt oder wenn er keine Mitglieder mehr hat! Kann ein Verein Gesetze beschließen? Die Antwort ist ein klares NEIN! Kann die EU Gesetze beschließen? Auch diese Frage ist zu verneinen. Nur Statuten erschaffen.
Kann die EU etwas verordnen, was eine Rechtsfolge für alle Bürger der EU hat?Auch diese Frage ist zu verneinen.

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Um bei unserem Beispiel des Vereins zu bleiben hier nochmals zu Verdeutlichung. Der Großvater einer Familie ist anerkanntes Oberhaupt der Familie mit 14 Familienangehörigen. Er ist Mitglied im Verein zur Förderung des Wirtschaftsstandortes „Entenhausener Land“. Der Verein beschließt eine Sonderumlage für eine Werbekampagne für jedes Mitglied. Großvater muß 20 Dukaten in die Kasse einzahlen aus der die Werbekampagne finanziert wird. Müssen nun auch alle anderen Familienmitglieder jeweils 20 Dukaten in die Vereinskasse einzahlen. Sie denken nein? Der Großvater ist doch das Familienoberhaupt und alle Familienmitglieder haben ihn als solches anerkannt.

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In der einen oder anderen Familie haben die Familienmitglieder den Großvater als Familienoberhaupt gewählt. Alle 4 Jahre wählt die Familie ein neues Oberhaupt oder bestätigt das derzeitige Oberhaupt in seinem „Amt“. Ups, ist da etwa ein Licht aufgegangen?

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Natürlich hat die Mitgliedschaft des Großvaters keine Rechtsfolgen für die übrigen Familienmitglieder, egal ob er als natürliche- oder juristische Person handelt. Denn das wäre ein Vertrag zu „Lasten Dritter“ und dies ist unzulässig.

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Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten. (Wikipedia)

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Ein Vertrag zwischen A und B mit dem Inhalt: „Wir vereinbaren, dass C 1000 EUR an uns (oder an D) zu leisten hat“ ist schlechterdings unwirksam. Man beachte, dass selbst bei einem Vertrag zugunsten eines Dritten der Erfolg nicht gegen dessen Willen verwirklicht werden kann, da er das ihm Zugewandte jederzeit zurückweisen kann, § 333 BGB.
Kommen wir auf die Frage zurück ob die EU etwas verordnen kann, was eine Rechtsfolge für alle Bürger der EU hat, kann man nun mit dem erlangtem Wissen mit einem klaren NEIN beantworten.

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Auch ein Vereinsvorstand kann keine Verträge abschließen, die unmittelbare Rechtfolgen für seine Mitglieder erzeugt. Sondern immer nur für den Verein als „juristische Person“. Der Vereinsvorstand haftet für die Erfüllung des Vertragsinhaltes.
Ähnlich verhält es sich mit dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag, den ein Land (juristische Person) mit einem ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (nicht rechtsfähige Gesellschaft) abschließt. Auch ein solcher Vertrag erzeugt keine Zahlungsverpflichtung für einen Einwohner oder auch Bürger eines Landes (Deff.: eine nicht von Wasser bedeckte Landfläche). Auch wenn der Rundfunkgebührenstaatsvertrag die Silbe „Staat“ enthält, so ist dies doch nur ein NAME. Denn ein Land oder auch Bundesland ist kein Staat, ebenso wie die Rundfunkanstalten keine staatlichen Einrichtungen sind.

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Kommen wir auf die eingangs gestellte Frage zurück:“Ist das Deutsche Reich untergegangen?“

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Ist das Deutsche Reich etwas anderes als die EU? Das Deutsche Reich besteht oder bestand aus Bundesstaaten wie das Hzg. Hessen, Kgr. Preußen, Kgr. Bayern u.a.. Jeder für sich ein souveräner Staat mit eigener Verfassung und eigenen Gesetzen. Diese Bundesstaaten schlossen sich zu einem „BUND“ zusammen, den sie „Deutsches Reich“ nannten und im Grunde nur ein…… Verein, eine Vereinigung bildet oder bildete.
Auch die Vereinigten Staaten oder das Vereinigte Königreich sind nur….. Vereine. Somit haben die Vereine miteinander Kriege geführt, den sie 1. WK und 2. WK nannten. Nur zum Teil verfügen diese Vereine noch über handlungsfähige Vorstände.Schottland, Wales, Hessen, Preußen, Texas oder Alaska haben keine Kriege geführt, nur Vereine.

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Auch die deutschen Völker wie Alemannen, Sachsen, Friesen, Franken, Schwaben oder Thoringa haben keinen Weltkrieg geführt.
Wer haftet für die Schäden die die Vereine erzeugt haben?

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Mit der Weimarer Verfassung (vgl. Kanonisches Recht http://www.vatican.va/archive/DEU0036/_INDEX.HTM) hat sich ein neuer Verein eine Satzung gegeben, der sich wiederum „Deutsches Reich“ nannte. Unter dem Dach des neuen Vereins gründeten sich ebenso neue Vereine, die sich den Namen „Volksstaat“ oder „Freisaat“ gaben.
Die ursprünglichen Mitglieder Hzg. Hessen, Kgr. Preußen, Kgr. Bayern u.a., die den BUND, Verein, Vereinigung „Deutsches Reich“ gründeten, existieren heute nicht mehr. Und wir wissen, dass ein Verein, dem keine Mitglieder mehr angehören, nicht mehr existiert. Er löst sich im selben Moment auf, wenn das letzte „Mitglied“ ausgetreten oder verstorben ist.

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Ich bin mir der Brisanz des Themas durchaus bewusst, fällt doch bei dem einen oder anderen Menschen eine Weltanschauung (wie er die Welt wahrnimmt) zusammen. Daher möge jeder für sich die Frage beantworten.

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Unabhängig können wir jedoch feststellen, dass ein Mensch nicht zwangsläufig durch seine Geburt die Mitgliedschaft eines Vereins erwirbt. Ein Vater oder eine Mutter kann die „unmündige“ Person in einem Verein anmelden. Mit der Volljährigkeit kann sie es selbst tun, was in der Regel durch den Erwerb eines Personalausweises auch unwissendlich geschieht. Sie muß dem Verein beitreten. Tut sie es nicht, oder widerruft sie die Mitgliedschaft so ist sie
FREI.

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Selbstverständlich besteht auch weiterhin als freier Mensch die Möglichkeit Dienstleistungen eines Vereins zu nutzen ohne darin Mitglied zu sein. Auch können Passierscheine (Pässe) käuflich erworben werden, um vereinfacht das Vereinsgelände/Kartellgebiet verbundener Vereine (Römische Kurie – Heiliger Stuhl) betreten zu können. Wobei die Frage entsteht, durch wen, was und wann das Vereinsgelände erworben wurde oder wie der Verein „Bundesrepublik Deutschland“ (BUND) frei nach seinem Ehrengericht „Bundesverfassungsgericht“ feststellen ließ:

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Es wird daran festgehalten, daß der Verein „Deutsche Reich“ den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staats- /Vereinsgewalt in Deutschland durch die Alliierten Vereine noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtverein mangels Organisation (Organe) nicht handlungsfähig. Der Verein BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Vereins „Deutschen Reiches“, sondern als Verein (Struktur und Satzung) identisch (Identisch ist nicht „das selbe“ sondern heißt nur „so wie“, also 2 PERSONEN die die selben Strukturen aufweisen, also indentisch sind) mit dem Verein „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung (Vereinsgelände) allerdings „teilidentisch“.

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Also teilen sich verschiedene Vereine das gleiche Vereinsgelände/Kartellgebiet. Stellt sich wieder die Frage welche Statuten, Vereinssatzung und Gebührenordnung auf dem Vereinsgelände/Kartellgebiet Anwendung findet und welcher Vorstand über Strukturänderungen bestimmen darf?

Alle o.g. Vereine haben ein gemeinsames Ziel:

Die Freiheit des Menschen mit allen erdenklichen Mitteln zu unterbinden. Daher wird auch ein freier Mensch zukünftig nicht vor Übergriffen von Vereinen sicher sein, denn eine zu große Anzahl von freien Menschen gefährdet den Fortbestand des derzeitigen Unterdrückungs- und Ausbeutungssystems und damit auch die Existenz der systemrelevanten Vereine.

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Michelstadt, den 24. Dezember 2014 Arne F.v. Hinkelbein

 

Dazu eine eigene Anmerkung:

 

Die Vereine waren und sind als Treuhandverwaltung  – also treuhänderisch tätig. Bleibt die Frage:

WER HAT IHNEN DAS VEREINS- ODER TREUHANDRECHT EINGERÄUMT ???

– und HATTE DER RECHTEGEBER SELBST DAS RECHT DAZU ???

– auch hier gibt es wieder ein klares NEIN !!!

https://www.ddbradio.org/existiert-ein-deutsches-reich.html

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Wir müssen an vielen Baustellen arbeiten

Da ist zum einen das Menschenrecht wohnen :

Um die Wohnungsnot in Deutschland zu lösen, muss die Massenmigration rückgängig gemacht werden. Wo kommen wir denn hin, wenn im Land der Deutschen, für Deutsche kein bezahlbarer Wohnraum mehr zur Verfügung steht, nur weil die herrschende Politik zu viele Menschen aus fernen Ländern mit Milch und Honig hält – und jene fremden Menschen zu bequem sind, Wohlstand in ihrer eigenen Heimat aufzubauen.

Wohnarmut: Verdoppelung des Grundfreibetrags statt Enteignung

Wohnraum zuerst den Deutschen!

 

Asylwahnsinn in Hamburg-Ein ganzer Stadtteil nur für „Flüchtlinge“!

 

Auch um die Sicherheit der Deutschen ist es nicht gut bestellt:

 

Sex-Attacke durch Dunkelhäutigen auf 23-Jährige

Auf der Schultoilette! Sex-Täter fällt über 13-Jährige her

Südländer-Gruppen belästigen Frauen und verprügeln Helfer

Horror-Video: Kölner Obdachloser wird fast tot getreten

Gruppe schlägt und tritt 56-Jährigen hinterrücks bewusstlos

Asylbewerberinnen lassen Rollstuhlfahrer nicht in den Bus

Mohammed häufigster Vorname für Neugeborene in Berlin

 

Mit unserer Gesundheit wird Schindluder betrieben:

 

 Und wir sollen uns sinnfreie Körperverletzungen zwangsweise gefallen lassen:

 

Marode Straßen und Brücken, Enteignungen, Kindsentführungen, Renten und Altersarmut, finanzielle Entlastungen für Familien, deutsche Truppen in Auslandseinsätzen für fremde Interessen,  eine Bildung die schon lange das AUS bedeutet, Steuern die  in keinem Verhältnis mehr stehen, vergiftete Böden und abgeholzte Wälder, ein ganzes Arsenal von Problemen müssen gelöst werden, damit wir hier in Deutschland wieder eine lebenswerte Zukunft für uns und unsere Kinder haben können.

 

Wir fangen an, wir reden nicht nur, wir bereiten uns vor und werden im Staat deutschland sofort nach den Parlamentswahlen mit der Umsetzung beginnen !

„Die Verfassunggebende Versammlung wird aber schon jetzt ihrer hohen rechtlichen Stellung Geltung verschaffen und bessere Bedingungen für die Bürger und Bürgerinnen anmahnen.“

Staat Deutschland

 

ddbRadio präsentiert: föderaler Staat Deutschland im Rechtsstand der VV

 

 

Beteilige Dich es ist auch Deine Zukunft !

 

 

Das Deutsche Reich 1871

ddbNews R.

Das Deutsche Kaiserreich von 1871 bis 1918 hat in der Geschichte immer wieder eine herausgehobene Rolle gespielt. Lange wurde es als Höhepunkt, ja sogar als eine Art Vollendung der deutschen Nationalgeschichte betrachtet, die im „Reichsgründer“ Otto v. Bismarck ihre Personalisierung fand. Wir sehen jetzt einmal was daran stimmt.

Das Kaiserreich in der Theorie eines „deutschen Sonderwegs“ in die Moderne , die letztlich zum Nationalsozialismus geführt habe. Bei der Sonderwegstheorie handelte es sich ursprünglich um ein positives Deutungsmuster der neueren deutschen Geschichte, nach dem die deutsche Nationalstaatsbildung „von oben“, sprich ohne Volksentscheid aber unter der Vorherrschaft der starken, auf Monarchie, Militär und Bürokratie gestützten Staaten der westlich-liberalen, auf Revolutionen „von unten“ aufbauenden Entwicklungsform überlegen gewesen sei.

Dieses Deutungsmuster wurde unter dem Eindruck des Nationalsozialismus, zuerst  ausgehend von der gescheiterten Revolution 1848, daraufhin untersucht, wie sie die Ausbildung einer demokratischen Ordnung behindert und die Entstehung des Nationalsozialismus gefördert hatten.

Das Deutsche Kaiserreich 1871-1914

In den Mittelpunkt rückt das Deutsche Kaiserreich von 1871. Dabei schien es sich nicht nur um eine „verspätete Lösung“  zu handeln. Herausgearbeitet wurde vor allem der obrigkeitsstaatliche, militaristische Charakter des Kaiserreichs, dessen Fürsten- und Adelsherrschaft in einem eklatanten Widerspruch zu den dynamischen Basisprozessen einer sich rapide industrialisierenden und modernisierenden Gesellschaft stand.

Den „alten Eliten“ aus vorindustrieller Zeit gelang es, so das Deutungsmuster, durch eine Mischung aus integrativen und manipulativen Herrschaftstechniken, ihre überkommene Herrenstellung gegen alle Modernisierungstendenzen zu verteidigen.

Folgend gelang es den „alten Eliten auch“, das Bürgertum als Partner zu integrieren und so die vollständige Durchsetzung einer bürgerlich-demokratischen und volksnahen Gesellschaft nachhaltig zu behindern. Als Folge davon wurde eine Blockierung und Radikalisierung der Reichspolitik sowie eine Deformation der politischen Kultur des Kaiserreichs festgestellt, die nicht nur in den Ersten Weltkrieg und zum Untergang des Kaiserreichs geführt, sondern auch den Aufbau einer demokratischen Staats- und Gesellschaftsordnung nachhaltig behindert hat.

 

Am 18. Oktober 1861 krönt sich Wilhelm I. zum König von Preußen in der Schlosskirche in Königsberg. Gemälde von Adolph vonMenzel.

Am 18. Oktober 1861 krönt sich Wilhelm I. zum König von Preußen in der Schlosskirche in Königsberg. Gemälde von Adolph von Menzel.

 

Das Bürgertum hat sich im Kaiserreich nicht den alten, vorindustriellen Herrschaftseliten unterworfen, sondern sein originäres, nicht zuletzt gegen die Arbeiterbewegung gerichtetes Klasseninteresse gerade durch den Obrigkeitsstaatsverbund und seine imperialistische Machtentfaltung auf angemessene Weise zum Ausdruck gebracht.

Die weiteren Diskussionen und Forschungen zum Kaiserreich haben sich vor allem auf die Rolle des Bürgertums konzentriert. Dabei wurde deutlich, dass das deutsche Bürgertum vor allem im kulturellen, aber auch im gesellschaftlichen Bereich tatsächlich eine enorme Gestaltungskraft entwickeln konnte, während seinem politischen Einfluss doch deutliche Grenzen gesetzt blieben. Weitere sozial- und kulturgeschichtliche Forschungen haben ferner die enorme Modernisierungsdynamik der Gesellschaft um die Jahrhundertwende aufgezeigt, die das wilhelminische Kaiserreich in mancher Hinsicht näher an die Weimarer Zeit heranrückt als an seine Gründerjahre. Schließlich ist in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus getreten, wie sehr das Kaiserreich in eine umfassende Globalisierung eingebunden war, an ihr teilhatte und von ihr geprägt wurde. Dabei geht es keineswegs allein um die seit den 1880er Jahren betriebene Kolonialpolitik und den imperialistischen Anspruch auf einen „Platz an der Sonne“, sondern um vielfältige ökonomische, soziale, kulturelle und politische Verflechtungen und Austauschverhältnisse mit großen Teilen der Welt. An ihrem vorläufigen Ende stand allerdings keine friedliche  Zukunft, sondern ein globaler Krieg.

Aus der Perspektive gehört der Erste Weltkrieg zur Geschichte des Kaiserreichs, das mit der Niederlage im November 1918 an sein Ende kam. Es soll aber auch aufgezeigt werden, wie durch den alle gesellschaftlichen Bereiche erfassenden Einfluss des Krieges vielfältige Prozesse angestoßen wurden, die weit über das Ende des Krieges wie des Kaiserreichs hinauswiesen.

Quellen

  • Äußere und innere Reichsgründung
  • Nation und Nationalismus
  • Industrialisierung und moderne Gesellschaft
  • Obrigkeitsstaat und Basisdemokratisierung
  • Bürgerliche Kultur und ihre Reformbestrebungen
  • Außenpolitik und Imperialismus

 

Die Gründung eines deutschen Nationalstaats war ein wesentliches Ziel der bürgerlichen Emanzipationsbewegungen des 19. Jahrhunderts. Doch als am 18. Januar 1871 schließlich mit der Ausrufung des preußischen Königs Wilhelm II. zum Kaiser das Deutsche Reich als STaatenbund gegründet wurde, spielten andere politisch-soziale Kräfte die führende Rolle: Nach seiner verfassungsrechtlichen Konstruktion war das Kaiserreich formal ein Bund der deutschen Fürsten, und es stützte sich wesentlich auf die bewaffnete Macht ihrer Heere. Gewählte Volksvertreter waren beim Gründungsakt nicht anwesend und an der Errichtung  nur indirekt beteiligt. Anders als in Italien, wo bereits ein Jahrzehnt zuvor der Nationalstaat unter Mitwirkung revolutionärer Bewegungen und unter der Führung bürgerlich-liberaler Kräfte ins Leben gerufen worden war, hat man das Deutsche Kaiserreich dementsprechend als eine Reichsgründung oder sogar als eine Revolution ‚von oben‘ charakterisiert, die im Wesentlichen von den Kräften der alten Ordnung ins Werk gesetzt wurde.

Grundlegend war das Scheitern der Nationalstaatsgründung in der Revolution 1848/49, als der preußische König Friedrich Wilhelm IV. die ihm von der Frankfurter Nationalversammlung angebotene Kaiserkrone abgelehnt und das letzte revolutionäre Aufbegehren in der Reichsverfassungskampagne militärisch niedergeschlagen hatte.

Der preußische Verfassungskonflikt entwickelte sich aus einem Konflikt über die Militärpolitik Preußens. Die Krone strebte eine Militärreform an, die das stehende Heer nicht nur vergrößern, sondern auch gesellschaftspolitisch zur „Schule der Nation“ umformen sollte. Insbesondere die vorgesehene Auflösung der bürgerlichen Landwehr rief die Ablehnung der liberalen Mehrheit im preußischen Landtag hervor, die 1863 das Budget verweigerte und damit eine verfassungskonforme Umsetzung der Militärreformen unmöglich machte.

In dieser Zuspitzung des Konflikts berief der König schließlich als „schärfste(n) und letzte(n) Bolzen der Reaktion von Gottes Gnaden“  den hochkonservativen Diplomaten Otto v. Bismarck zum Ministerpräsidenten. Das „Konfliktministerium Bismarck“ stützte sich auf die sog. Lückentheorie, nach der im Falle einer Blockade die Staatsgeschäfte auch ohne Zustimmung der Volksvertretung fortgeführt werden müssten, und setzte die Militärreformen aus eigener Machtvollkommenheit um.

Erst im Jahre 1866 kehrte Preußen zu einer verfassungskonformen Regierung zurück, nachdem der Landtag dem Ministerpräsidenten für seine auf „Eisen und Blut“ gestützte Politik eine rückwirkende Indemnität, d.h. Schutz vor rechtlicher Verfolgung, bewilligt hatte.

Auszug aus der Rede des Ministerpräsidenten Otto v. Bismarck vor der Budgetkommission des preußischen Abgeordnetenhauses vom 30.9.1862

Nicht auf Preußens Liberalismus siehe Deutschland, sondern auf seine Macht; Bayern, Württemberg, Baden mögen dem Liberalismus indulgieren, darum wird ihnen doch keiner Preußens Rolle anweisen; Preußen muß seine Kraft zusammenfassen und zusammenhalten auf den günstigen Augenblick, der schon einige Male verpaßt ist; Preußens Grenzen nach den Wiener Verträgen sind zu einem gesunden Staatsleben nicht günstig; nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden – das ist der große Fehler von 1848 und 1849 gewesen – sondern durch Eisen und Blut. (…)

Aus: Otto v. Bismarck, Die Gesammelten Werke, hg. V. Hermann v. Petersdorff, Bd. 10, S. 139f. (Die Rede wurde nicht stenographiert, sondern in Zeitungen in indirekter Rede wiedergegeben.)

(  Anmerkg ddbNews: mit der Bemerkung Bismarks , der große Fehler von 1848 und 1849 gewesen – sondern durch Eisen und Blut, war die Frankfurter Nationalversammlung gemeint, in der sich das erste  mal die Deutschen selbst versuchten von der gegen sie gerichteten Politik zu befreien)

 

Der Weg zur kleindeutschen Reichsgründung

Dieses Einlenken der liberalen Mehrheit war auf die außen- und kriegspolitischen Entwicklungen der 1860er Jahre zurückzuführen, die nach vorhergehenden wirtschaftlichen Weichenstellungen nun auch politisch den Weg zu einer kleindeutschen Nationalstaatsgründung unter Führung Preußens wiesen. Ein wesentliches Ziel  schien so gemeinsam mit Bismarck verwirklicht werden zu können. Die Situation im Deutschen Bund war bis dahin vom Dualismus zwischen Preußen und Österreich geprägt, und insbesondere viele süddeutsche, katholische, aber auch linksorientierte Kräfte votierten für ein Großdeutschland unter Einschluss Österreichs.

Nachdem im Krieg gegen Dänemark 1864 die beiden deutschen Führungsmächte noch gemeinsam Schleswig und Holstein für Deutschland gewonnen hatten, traten ihre Konflikte anschließend immer deutlicher zutage. 1866 kam es zum Krieg, in dem Preußen die mit der Mehrheit der deutschen Staaten verbündeten österreichischen Truppen bei Königgrätz entscheidend schlagen und anschließend einen Norddeutschen Bund ins Leben rufen konnte. Die politischen Konturen des Kaiserreichs waren damit weitgehend vorzeichnet.

Dieser Erfolg der Bismarckschen Politik führte auch dazu, dass sich in Preußen die oppositionelle Fortschrittspartei spaltete und ihre Mehrheit nunmehr als Nationalliberale Partei die Reichsgründungspolitik Bismarcks unterstützte.

Schließlich kam es 1870/71 zu einem dritten sog. Reichsgründungskrieg gegen Frankreich, in dem der Norddeutsche Bund auch die süddeutschen Staaten Bayern, Baden und Württemberg auf seine Seite ziehen konnte. Nachdem die französischen Truppen bei Sedan geschlagen worden waren, rückten die deutschen Armeen auf Paris vor, und im Spiegelsaal von Versailles wurde Wilhelm I. am 18. Januar 1871 zum deutschen Kaiser gekrönt.

Diese Provokation  trug nachhaltig dazu bei, künftige Verständigungsmöglichkeiten mit Frankreich zu erschweren. Doch erst einmal gelang es Reichskanzler Bismarck, die neue Großmacht in der Mitte Europas ohne weitere Konfliktpolitik zu konsolidieren. Und die Zukunftsfähigkeit des neu entstandenen Staatenbundes Deutsches Reich war nicht nur von außenpolitischen Konstellationen und Orientierungen abhängig. Auch die innere Verfassung von Staat und Gesellschaft war von entscheidender Bedeutung.

Die sog. innere Reichsgründung, d.h. der nationale Zusammenhalt des neuen Staatenbundes, blieb von Anfang an unvollständig. Der verfassungsstaatliche Aufbau des Reiches wurde von einer Zusammenarbeit konservativer und nationalliberaler Kräfte bestimmt.

Das Ergebnis war eine konstitutionelle Monarchie, die monarchische Souveränität und Volksrechte miteinander zu verbinden suchte, den Schwerpunkt aber auf die Fürstenherrschaft legte. Förmlich lag die Souveränität im Bundesrat als föderalem Vertretungsorgan der zu einem „ewigen Bund“ zusammengeschlossenen 22 Fürstenstaaten und 3 freien Hansestädte (Hamburg, Bremen, Lübeck), während die Staatsspitze vom Bundespräsidium aus Kaiser und Reichskanzler gebildet wurde. Die preußische Vorrangstellung wurde nicht nur durch die Personalunion des preußischen Königs und deutschen Kaisers sichergestellt, sondern auch durch die Verbindung der Ämter des Reichskanzlers und des preußischen Ministerpräsidenten sowie durch die starke Position Preußens im Bundesrat. An Gesetzgebung und Budget war ferner der Reichstag beteiligt, der  nach einem allgemeinen, gleichen und geheimen Männerwahlrecht gewählt wurde, zugleich aber nur über begrenzte Parlamentsrechte verfügte.

Fazit:

Es ist falsch eine solche volksfeindliche, damalige Politik weiterhin zu favorisieren! Es ist richtig , aus damaligen Fehlern zu lernen und es heute endlich richtig zu machen !

mehr:

Sind wir Kaiserreich, oder was?

BRD -Bewohner, Kaiserreich oder Bundesstaatler – Wo liegen die Rechte und wer hat sie und warum?

DEUTSCHE WEHRT EUCH!

Wer sich nicht wehrt, macht was verkehrt!

 

Am 03.02.2019 veröffentlicht

Jagd diejenigen, die IHR dafür bezahlt dass sie für Schutz und Sicherheit EUER ALLER LEBEN sorgen und das GEGENTEIL tun!! zum TEUFEL!!! Wartet nicht auf andere, die werden nicht kommen, sorgt selbst für Eure Sicherheit!

Deutscher Michel vom Aussterben bedroht!

Deutschland wird für Deutsche unbewohnbar

Wenn die Deutschen in ihrem Land nicht bald selbst schalten und walten, wird das Leben für Deutsche in der eigenen Heimat so unerträglich, wie es für viele Franzosen in Frankreich längst geworden ist.

> Zu viele Flüchtlinge: Brasilianischer Präsident bezeichnet Teile Frankreichs als „unbewohnbar“

Wenn sich die Deutschen jetzt nicht gemeinsam für ihre Heimat stark machen, wird es sehr bald eine ganz andere Flüchtlingswelle geben. Die Deutschen werden in Massen aus ihrer Heimat fliehen und ihr Land, Landesverrätern und Fremden überlassen.

Wieso kommen gerade so viele Babys zur Welt?

Mehrere neue Großstädte ließen sich gründen mit all den Kindern, die laut den aktuellsten Daten von 2016 in Deutschland geboren wurden – 792.131 Babys waren es, um ganz genau zu sein.

Deutsche  Babys? Nein ! Migrationsbabys!

Der Genozid am deutschen Volk läuft auf Hochtouren. Viele Deutsche sind schon ausgewandert, weil die herrschende deutsche Politik eine volksfeindliche Politik betreibt, die unzivilisierte und kriminelle Gäste aus fremden Ländern bewusst unter das deutsche Volk mischt, um Deutsche die noch bei Verstand sind zum Auswandern zu bewegen.

So wie das Merkel-Regime keine Grenzen kennt, kennen auch die Lieblinge der Volksverräter keine Grenzen. Die Demütigung des deutschen Volkes läuft mit Hochdruck.

 

Gemeinsam geht alles besser:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

 

Volksversammlung am Sonntag !

Alle Deutschen sind eingeladen  ihre Zukunft mit zu gestalten!

Sonntag, 24.Februar,  19 Uhr

 

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Die einzige Lösung für ein Deutschland

mit Zukunft ist die…
V o l k s w a h l
Nimm jetzt DEIN Recht selbst in die Hand !

Am 24. Februar 2019 um 19:00 Uhr wird die Volksversammlung 

für Deutschland LIVE vom ddb-Radio im Internet übertragen.
WICHTIGER HINWEIS !
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Entgegen jeder Behauptung sind Volkswahlen in der BRD erlaubt und sogar fester Bestandteil der eigenen Rechtsvorschriften. Doch Bundesregierung und ‚Mainstream-Medien‘ verweigern ihre Pflicht zur offiziellen Bekanntmachung des Referendums für Deutschland und verhindern somit die Aufklärung indem sie Informationen zur Versammlung im öffentlich-rechtlichen Debattenraum nicht zulässt, bzw. ignoriert. Daher werden die öffentlichen Volksversammlungen bis auf Weiteres „nur“ virtuell im Internet stattfinden und dort über das ddb-Radio live gesendet werden. (Empfangsmöglichkeit siehe unten)