Wenn das Volk bei zunehmender Gewalt nichts dagegen unternimmt, dann wird es dieses Volk bald nicht mehr geben.

ddbNews R.

Da kommt etwas zu uns, was hier nicht hergehört, etwas was unzivilisiert und unkultiviert, ohne Moral und Anstand sich über alles hinwegsetzend, was WIR hier Recht und Ordnung nennen, was unserer Ethik entspricht  und wir unternehmen nichts dagegen, wir sehen zu, wiegeln und winken ab, widersprechen sogar und wählen weiter unseren Untergang, weil die, die da gewählt werden, das alles zu verschulden haben und trotz lauter schöner Worte eben nichts wirkungsvolles dagegen unternehmen, sie werden ja auch ohne Wirken von uns gut gefüttert und bezahlt. Die wissen eben ganz genau das man die Deutschen belügen kann und dass die sich das gefallen lassen weil sie zu feige sind, das zeigt die Geschichte !

Alle Warnungen werden in den Wind getreten, sie werden als nationalistisch, rassistisch und weltfremd, ja sogar als Verschwörungstheorie abgetan. Dabei weiß jeder: Wehret den Anfängen „ ist das was getan werden muß, damit sich dieses Übel hier nicht weiter breitmachen kann und nicht zuletzt, auch jene ereilt, die es heute noch begrüßen!

Und vergesst nicht wem ihr das alles zu verdanken habt ! Nicht NUR den sog. Politikern sondern auch Euch, Ihr wählt es, Ihr duldet es, Ihr schaut weg und lasst Euch belügen!

 

 

 

 

Videos

 

„Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

 

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Video: Rettungskräfte demonstrieren gegen zunehmende Gewalt und Angriffe (01:21)

Die Gewalt in den Kliniken und Krankenhäusern, sowie bei den Rettungsdiensten hat in den letzten Jahren besorgniserregend zugenommen. Fast 80 Prozent des Pflegepersonal gaben an bereits Opfer verbaler Gewalt geworden zu sein, fast 60 Prozent haben sogar körperliche Gewalt erfahren. Mittlerweile versuchen die Krankenhäuser ihre Ärzte, Krankenpfleger, Krankenschwestern und das übrige Personal durch Sicherheitskräfte gegen verbale Angriffe, Drohungen, Spuckattacken, Beschimpfungen, Beleidigungen und körperliche Übergriffe zu schützen.

Auch die Uniklinik Aachen verfügt seit Jahren über einen eigenen Sicherheitsdienst. „Wir haben 16 Leute, die in drei Schichten arbeiten“, sagt Kliniksprecher Mathias Brandstätter: „Ich bin mir sicher, dass mittlerweile alle großen Häuser über einen Sicherheitsdienst verfügen, vor allem dann, wenn sie eine psychiatrische Notaufnahme haben.“ Bei Schwierigkeiten auf die Polizei zu warten, dauere oft zu lang: „Da ist es leichter, jemanden vor Ort zu haben.“ Der Druck auf die Notaufnahmen wachse, meint er: „Die Ungeduld der Patienten nimmt zu.“

Bei der psychischen Notaufnahme fällt mir ein, dass immer wieder kriminellen Migranten, die teil schwere Straftaten begangen haben, bescheinigt wird, sie seien psychisch verhaltensauffällig und nicht im Besitz ihrer geistigen Gesundheit. Mich würde es deshalb nicht wundern, wenn es besonders aggressive, betrunkene, unter Drogeneinfluss stehende oder geistig verwirrte Migranten sind, die in der psychiatrischen Notaufnahme das medizinische Personal attackiert.

Aber immer noch hat man Angst, diese Probleme offen anzusprechen. Mit Gewalt versucht man eine offene Diskussion über die Probleme zu unterbinden. Verantwortlich für diese Zustände ist aber hauptsächlich die Politik und der Wähler selber. Eine Politik, die die Masseneinwanderung von asozialen, nicht integrations- und gewaltbereiten Migranten unterstützt, darf sich nicht beschweren, wenn solche Verhältnisse eintreten. Und der Wähler sollte sich ebenfalls nicht über diese Verhältnisse beklagen, wenn er diese Politik unterstützt. Er bekommt genau das, was er gewählt hat.

Hinzu kommt, dass Politik und Justiz gegen diesen Täterkreis viel zu wenig unternehmen. Sie schauen seit Jahren weg, ignorieren und verschweigen die Probleme oder versuchen sie als „Einzelfälle“ zu verharmlosen. Damit fördert sie indirekt die Gewaltbereitschaft, weil die Migranten das Gefühl haben, sie könnten sich alles erlauben, ohne dass dies irgendwelche Konsequenzen hat.

Das ganze ist also auch ein selbstverschuldetes Problem. Außerdem unternimmt die Politik viel zu wenig gegen diese asozialen und gewaltbereiten Migranten. Härtere Strafen und schnellere Abschiebungen wären allemal angebracht. Aber das versuchen Linke, Grüne und die Etablierten zu verhindern. Das medizinische Personal und die kranken Patienten haben darunter zu leiden. >>> weiterlesen

V.W. schreibt:

Deutschland hat gewaltige Probleme, die sich nicht nur in den Notaufnahmen zeigen, sondern überall: im Nahverkehr / gegenüber der Polizei / bei Rettungseinsätzen / in den Schulen / in den Behörden. Es gibt aber nicht nur eine Ursache (z.B. Alkohol) und nicht nur eine Tätergruppe (z.B. Osteuropäer). Daher einige Fragen: Gibt es Initiativen, die Migranten auffordern, sich in Deutschland respektvoll zu verhalten und sich an Recht und Ordnung zu halten? Wer maßregelt Politiker, die dem politischen Gegner „eines in die Fresse“ [Andrea Nahles] geben wollen?

Warum stehen meinem Eindruck nach die Rechtsbrüche der extremen Linken oder auch unserer „Gäste“ quasi unter Naturschutz? Was ist mit der alltäglichen Gewalt in den Medien oder innerhalb bestimmter Musikrichtungen [RAP]? Wie sieht es mit der Benachteiligung und Diskriminierung der „Bio-Deutschen“ aus der Mittelschicht aus, die sich oft als Zahlmeister der Nation fühlen?

Es ist höchste Zeit gegenüber a l l e n wieder klare Kante mit „null Toleranz“ zu zeigen, wenn gegen Recht und Ordnung verstoßen wird. Dies gilt auch für die Themen „Rückführung“ von Migranten und „Schließung der Grenzen“. Und: Wir brauchen endlich wieder Politiker, die ihre Vorbildfunktion, auch zum Schutze der Menschen hier, wahrnehmen.

Meine Meinung:

Ich habe das Gefühl, viele kritische Kommentare wurden gelöscht. Genau so, wie die „Welt“ zu feige ist, zu sagen, dass die meisten, die im Krankenhaus Ärger machen – und nicht nur dort, einen Migrationshintergrund haben. Wetten?

Annegret schreibt:

In meinem gesamten Berufsleben als Ärztin musste ich weder in den verschiedenen Kliniken, noch während vieler Praxisvertretungen oder (kassen-)ärztlicher Bereitschaftsdienste an den Wochenenden derartige Situationen erleben. Jetzt, als Pensionärin, klagen die mir bekannten KollegInnen ständig über solche Zustände. In den Medien wird es als “ Einzelfall “ bagatellisiert, und – besonders ärgerlich und in mir hilflose Wut verursachend – Ross und Reiter werden nie beim Namen genannt.

Ob bei den Rettungsdiensten, in den Kliniken, ob in den Freibädern oder in den Schulen, ob gegenüber den PolizeibeamtInnen (Thüringen fordert “ Spuckschutzhauben an!) oder, oder, oder… Solange das alles unter den Teppich gekehrt wird, staut sich die unterdrückte Wut. Oh, oh, das wird aber ein Erwachen!

Meine Meinung:

Zum kassenärztlichen Bereitschaftsdienst fällt mir übrigens noch folgendes ein: Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

Dagmar schreibt:

Die von Ihnen geschilderte Problematik lässt sich genauso auf Schulen übertragen. Ich komme aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr heraus, wenn ich ehemalige Kollegen höre.

Nachdenklich schreibt:

Wie wäre es mal damit, dass auch alkoholisierte randalierende Menschen an den Kosten beteiligt werden? Wenn ich betrunken Auto fahre und es passiert was, stellt sich meine Versicherung auch quer. Völlig berechtigt. Wenn nach der nächsten üblen Beschimpfung oder gar Faust in der Klinik der Busgeldbescheid ins Haus flattert, könnte man per Punktesystem auch bis zum generellen Hausverbot kommen. Vorher gibt’s aber ähnlich hohe Bußgelder wie in der Schweiz bei Verkehrsverstößen. Man gefährdet auch hier Menschen- und Seelenleben! Da hört der Spaß einfach auf.

Matheis schreibt:

„Bundesärztekammerpräsident Montgomery fordert Aufklärungskampagnen, die verdeutlichen, „dass diese Menschen Retter und Helfer sind“. Zudem ruft er den Gesetzgeber dazu auf, medizinisches Personal und Rettungskräfte besser vor Gewalt zu schützen.“ Was für ein Unfug, da braucht es keine Aufklärung, das weiß jedes Kind, dass ist den Delinquenten [Gewalttätern] völlig egal. Wenn man das Klinikpersonal schützen will, wäre erst mal zu klären von wem und warum die Gewalt ausgeht.

„Häufig sind es verbale Angriffe, Drohgebärden oder zum Teil wüste Beschimpfungen. Das geht durch alle gesellschaftlichen Schichten und Altersklassen.“

Solange man sich selbst in die Tasche lügt wird das kaum besser werden. Mag ja sein dass, auch ein Manager mal laut wird, aber die neuerliche Häufung von Gewalt und sexuellen Übergriffen auf weibliches Personal geht überproportional oft auf das Konto eines ganz bestimmten Klientels [von Migranten]. Und diesem müssen mal klare Grenzen aufgezeigt werden. Bundesärztekammerpräsident Montgomery tut sich hier natürlich schwer mit klaren Worten und echten Maßnahmen, einfach mal googeln was er beispielsweise zur Abschiebung psychisch kranker Straftäter denkt…

Noch ein klein wenig OT:

Sehr gutes Video:

Video: Ex-Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert im Gespräch mit „Silberjunge“ Thorsten Schulte über den islamischen Terroristen Anis Amri (33:35)

 

 

 

 

 

 

Video: Ex-Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert im Gespräch mit „Silberjunge“ Thorsten Schulte (33:35)

In Minute 23:30 sagt Stefan Schubert, seit 2015 gab es in Deutschland 850.000 Straftaten durch muslimische Migranten. Und die total verblödeten, gehirngewaschenen Deutschen wachen immer noch nicht auf. Vor ein paar Tagen sprach ich schon einmal von der pathokratischen Gesellschaft. Ich möchte noch einmal darüber schreiben, denn ganze Gesellschaften bzw. große Teile von ihr können einer kollektiven psychischen Erkrankung unterliegen.

Davon sind auch die westlichen Gesellschaften mit ihrem kindlich-naiven Gutmenschentum allemal betroffen. Man bemerkt es jedes mal wenn man mit radikalen Linksextremen, Nazis oder Islamisten diskutiert.

Dasselbe gilt aber auch für Gutmenschen und viele unpolitische Bürger, die sich jeden Tag die Lügenmedien oder irgendwelche extrempolitischen Ansichten aus Büchern, Videos und Zeitschriften reinziehen und noch nicht einmal merken, dass sie nach Strich und Faden belogen (manipuliert) werden. Sie haben diese Lügen so verinnerlicht, dass sie sie gedankenlos nachplappern und sind fest davon überzeugt, sie sagen die Wahrheit.

Sie erkennen nicht einmal, wie krank das alles ist, was sie erzählen und Einsicht gibt es erst recht nicht. Sie erkennen nicht einmal, wie selbstmörderisch ihr Denken ist, dass es ihre eigene Identität, Kultur, Sicherheit, Familie und Zukunft zerstören könnte. Aber wenn man als radikaler Extremist selber vielleicht als Kind nicht geliebt wurde, empfindet man vielleicht einen tiefsitzenden Hass, der alles zerstören möchte.

Alle diese Menschen sind in ihrer psychopathischen Weltsicht gefangen und in der Regel zu bequem, zu desinteressiert oder ihnen fehlt es an der Intelligenz, ihre Ansichten einmal zu überprüfen, denn das ist ihnen alles viel zu mühsam. Wissenschaftliches Denken, so wie man es aus den Naturwissenschaften kennt, ist ihnen ohnehin fern. Also bleiben sie bei ihrer Meinung und verdammen und bekämpfen alle, die eine andere Meinung haben. Auch mit Gewalt.

Der polnische Psychologe Andrzej M. Lobaczewski sprach 1984 davon, dass das Böse, das Irresein, der Virus eines krankhaftes Humanismus, in Form einer psychopathologischen Erkrankung eine ganze Gesellschaft durchdringen und allgemein akzeptiert werden kann. Ein kollektives Irresein gewissermaßen, das selbstmörderische Formen annehmen und am Ende die Gesellschaft zerstören kann.

Mir scheint, große Teile der Grünen, Linken und Gutmenschen sind genau von diesem Wahnsinn befallen, wenn sie meinen, Europa sei dazu verpflichtet, die ganze Dritte Welt aufzunehmen. Dies ist nichts anderes als Rassismus, der sich gegen das eigene Volk richtet und es am Ende zerstört. Michael Mannheimer schreibt hierzu: Wir leben in einer von Psychopathen erschaffenen Gesellschaft

Siehe auch:

Heidelberg: Ich stech dich Krankenhaus: Massenschlägerei mit „Jugoslawen“ in Heidelberger Chirurgie

Münchener Ärztin über katastrophale Zustände im Krankenhaus durch Migranten

Video: „Beschimpft, bespuckt, geschlagen, gebissen“ – Gewalt in deutschen Krankenhäusern

Gewalt im Krankenhaus durch Ausländer, Flüchtlinge und Migranten

Chefarzt beklagt Gewalt gegen Ärzte und Pfleger: „30 Attacken jeden Monat“

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

Gewalt und Beleidigungen in Krankenhäusern – „Der weiße Kittel schützt längst nicht mehr“

Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

Quelle:

 

Kein Wunder wenn man die Deutschen seit Jahr und Tag belügt, sie lassen es ja geschehen, sie haben Angst vor ihrem Nachbarn, der ja vielleicht zu den Gutmenschen gehören könnte und ihn als „Nazi“ beschimpfen könnte, oder sie haben Angst ihren Sklavenarbeitsplatz zu verlieren und so schleppen sie Lüge auf Lüge mit sich rum, bis sie selbst nicht mehr wissen was die Wahrheit ist und weil sie das nicht wissen streiten sie, weil sie den Lügen glauben und immer geglaubt haben ! ddbNews R.

 

Am 14.08.2018 veröffentlicht

„Die Philosophin Ayn Rand sagte einmal:
«Man kann die Realität ignorieren, aber man kann nicht die Konsequenzen der ignorierten Realität ignorieren.»
Besser kann man kaum zusammenfassen, was einer Bevölkerung droht, die sich an die kollektive Leugnung von Problemen und Missständen gewöhnt hat.
Je länger man die Realität verleugnet oder verdrängt, umso verheerendere Konsequenzen wird dieses «Kopf in den Sand stecken» nach sich ziehen.
Weite Teile Europas– insbesondere Deutschland – scheinen zutiefst von dieser Art wirklichkeitsfremden Denkens durchdrungen zu sein.
Allen Fakten zum Trotz wird die Politik der offenen Grenzen und die unkritische «Willkommenskultur» immer noch von der Mehrheit mit Wohlwollen oder zumindest schuldbewusster Verantwortlichkeit betrachtet.
Doch wir müssen der Tatsache ins Auge sehen, dass Immigration zwar für jedes Land bereichernd sein KANN (sofern sie selbstbestimmt ist), doch uns in der Art, wie sie momentan stattfindet, langfristig in ein Chaos gigantischen Ausmasses führen wird.
Die sprunghaft in die Höhe geschossene Anzahl an Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen in Ländern wie Deutschland und Schweden zeigt deutlich, in welch katastrophale Richtung sich das Abendland zubewegt.
Wie bereits in der vorangegangenen Ausgabe erläutert, wird die Eskalation der ethnischen und kulturellen Konflikte nur noch vom sozialstaatlich garantierten, materiellen Wohlstand verhindert.
Dieser schwindet jedoch ebenso nachhaltig wie die Geburtenrate der europäischen Heimatbevölkerung.
Wenn die breite Masse gegenüber diesen drängenden Missständen weiterhin die Augen verschliesst, wird sie sich schon bald in einer äusserst ungemütlichen Bürgerkriegssituation wiederfinden, die sie schmerzhaft aus ihrer Illusion von «Weltoffenheit und Toleranz» herausreisst und auf die sie weder mental, materiell noch physisch vorbereitet sein wird.
Auch ist es an der Zeit, zu realisieren, dass die politische Klasse mit aller Kraft auf die «Vermischung der Völker» und die Ersetzung der westlichen Heimatbevölkerung durch Migranten der dritten Welt hinarbeitet und dies auch seit Jahrzehnten öffentlich bekräftigt.
Warum unsere Medien diese wirren und oft durchaus rassistischen Bekenntnisse der Eliten «lauthals» totschweigen und konsequent ignorieren, dürfte mittlerweile klar sein. So findet nirgends eine grossflächige Diskussion zu den Hintergründen und Planungen statt, die genau die Szenarien seit Jahren ankündigen, mit denen Europa heute zu kämpfen hat.
Auch die offenkundigen Verbindungen zwischen verbrecherischen politischen Entscheidungen wie der Bombardierung Libyens, der Kürzung der Hilfsgelder in UN-Flüchtlingslagern 2014, Merkels Öffnung der Grenzen usw. und der mit ihnen gezielt in die Wege geleiteten Massenmigration nach Europa wird niemals in übergeordnetem Zusammenhang thematisiert und kritisiert!
Und so sieht die Mehrheit der Menschen in ihrer illusorischen Wahrnehmung nichts weiter als eine vorübergehende und gleichfalls gar selbstverantwortete «Flüchtlingskrise», bei deren Bekämpfung man nun fleissig und schuldbewusst gemeinsam anpacken muss.
Dass es sich bei dieser sogenannten «Flüchtlingskrise» in der Realität um nichts geringeres als ein von langer Hand geplantes Projekt zur Auflösung der heimischen Bevölkerung handelt, wird in dieser Ausgabe dutzendfach belegt und kann von jedem nachgeprüft werden!
Gebrauchen wir unsere Augen zum Sehen, statt später zum Weinen!“
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Frei.Wild – Land der Vollidioten (Offizielle Uncut Version)

Frei.Wild – Land der Vollidioten (Offizielle Uncut Version)

Video ist bei yt gesperrt und nur mit Anmeldung sichtbar, hier wurde es gesichert !

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Alle Macht geht vom Volk aus

Alle Macht geht vom Volke aus!

Wir sollten unser Selbstbestimmungsrecht in Schwung bringen! Denn nur über unser Selbstbestimmungsrecht, schaffen wir aufrichtige und demokratische Volkspolitik zum Wohle des deutschen Volkes.

Seit jeher haben Parteien unser Deutschland ruiniert und des Volkes reinen Willen auf demokratischer Basis ignoriert. Stets haben die Parteien das schmutzige Unrechtssystem im Schlepptau, welches Menschlichkeit, Frieden und Gerechtigkeit nicht wirklich aufkommen lassen.

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist keine Illusion, sondern ein Grundrecht des Völkerrechts.

https://freiesnachrichtenblatt.wordpr…

https://www.verfassunggebende-versamm…

Selbstbestimmungsrecht der Völker:

Zitat – Völkerrecht und Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 a – c, 27. und 29. : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. 27. Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. 29. Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.

UN – Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und noch mehr Informationen finden Sie HIER.

 

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

Zusammenfassung : Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische, nicht durch Eliten bestimmte oder entstandene Bewegung aus der Mittes des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Gewohnheitsvölkerrechts beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung dieses Selbstbestimmungsrechtes. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner vorherigen Genehmigung.

 

 

Willkommen in der Realität

 

VV-Fahnen 900 x 600 mm in hoher Qualität (wetterbeständig usw.) und somit sehr haltbar. Diese Fahne ist leider nicht kostenlos abzugeben und kostet 20,00 Euro incl. Versand. Die Lieferzeit richtet sich nach den Regeln einer Sammelbestellung, da ansonsten der Preis nicht gehalten werden kann.

bei der Bestellung bitte unbedingt „VV-Fahne“  dazu schreiben.

Bestellungen an:

infomaterial@ddb-radio.de

Quelle:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/informationsartikel.html

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Es wird Zeit etwas zu tun damit wir keine Schreckensnachrichten mehr lesen und hören müssen !

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Diese Verfassunggebende Versammlung ist Ihr Recht !

Vorwort:

Die Verfassunggebende Versammlung ist ein „Rechtsmittel“ der Menschen eines Volkes. Rechtsmittel sind zum Beispiel ein Widerspruch, Einspruch und eine Beschwerde im Gerichtswesen. Als Rechtsmittel wird auch ein Mahnbescheid, eine Klage oder eine „einstweilige Unterlassungsverfügung“ bezeichnet. Die Verfassunggebende Versammlung befindet sich im „höchsten“ aller „Rechtskreise“, dem Völkerrecht.

In keinem anderen „Rechtskreis“ ist eine Verfassunggebende Versammlung möglich. Allerdings können die BRD-Bewohner dieses Rechtsmittel nicht so einfach anwenden. Hierzu ist eine Personenstandsänderung notwendig, welche die Verfassunggebende Versammlung durchführt. Die notwendige Personenstandsänderung bedeutet: weg von der „juristischen Person“ (Personalausweisinhaber und Bewohner der BRD) hin zur „natürlichen Rechtsperson“ (Staatsangehöriger eines völkerrechtlichen Staatswesens in der Erbfolge oder durch ein Feststellungsverfahren).

Ansonsten hat die BRD zu ihrem eigenen Rechtsstand und zum Völkerrecht klar Stellung bezogen und sich diesen Grundsätzen ohne Einschränkung wie folgt unterworfen:

 

1) Artikel 146 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Damit ist klar, das Grundgesetz ist keine Verfassung.

2) Artikel 133 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“ Der BRD-Bund ist also kein Staat, sondern eindeutig die Treuhand-Verwaltung für ein privatrechtliches Vereinigtes Wirtschaftsgebiet. Genau so bestätigt es die UNO.

3) Artikel 25 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“ Das höhere Völkerrecht steht zweifelsfrei über jedem Staats- und Bundesrecht. Dieses internationale Recht steht über Verwaltungsrecht – bestätigt die BRD selbst.

4) Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 und 21 c – „Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.“ HIER WEITERLESEN – RECHTSSICHERHEIT

5) Rechtssatz zur Entstehung eines Rechtssubjekts, also eines Staates – „Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen, natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt ziehen“

Verfassunggebende Versammlungen sind weltweit im Gange !

 

aktuell : Venezuela bis Mai 2018 die Verfassunggebende Versammlung Venezuelas (Asamblea Nacional Constituyente de Venezuela) – seit Kurzem auch in Kuba  in Frankreichin den USA / Kanada / Australien und Hawaii

beendet : die afghanische Constitutional Loja Jirga (2003–2004) – die bolivianische Asamblea Constituyente (2006–2009) – die Verfassunggebende Versammlung Tunesiens (2011–2014) – die Verfassunggebende Versammlung Ägyptens (seit 2012) und ganz neu: Panama und Kuba