Zwangsimpfungsverordnung der BUNTE TAG und seine Abstimmung

ddbNews R.

Es gibt keine Rechtsgrundlage per Gesetz die Bevölkerung in ihrer körperlichen Unversehrtheit zu diktieren und schon gar nicht wenn man als privater Interessenvertreter, (siehe“ Was sind Parteien“, weiter unten im Text, Definition aus dem Rechtslexikon)  eines Wirtschaftsgebietes angehört, siehe GG 133!

 

Am 14. Nov. 2019 beschloss der Deutsche Bundestag wie erwartet einen faktischen Impfzwang gegen Masern, Mumps und Röteln. Wir berichten hier auch über die Nebenwirkungen, die bereits festgestellt wurden.

 

Abb.

 

Mitschnitt der Debatte im Bundestag + Beschlussempfehlungen

Wesentliche Änderungen konnte ich in der Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses (von gestern) auf die Schnelle nicht entdecken.

Abstimmungsergebnis (inoffiziell!):

709 Abgeordnete insgesamt

653 Abgegebene Stimmen

459 Ja-Stimmen

105 Enthaltungen

089 Nein-Stimmen

Die LINKE und die GRÜNEN haben sich teilweise enthalten. Allein die „rechtspopulistische“ AfD stimmte gegen das Gesetz und stellte sich damit auf die Seite der Grundrechte.

Abstimmungsverhalten grafisch dargestellt

„Ausspruch des britischen Historikers Lord Acton, der  folgendes sagte:

„Power tends to corrupt and absolute power corrupts absolutely.“
„Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.““

 

Die Einzelabstimmungen:

CDU/CSU
Hirte, Heribert ____ Ja

CDU/CSU
Frieser, Michael ____ Ja
Heil, Mechthild ____ Ja
Heveling, Ansgar ____ Ja
Hoffmann, Alexander ____ Ja
Jung, Ingmar ____ Ja
Luczak, Jan-Marco ____ Ja
Müller, Axel ____ Ja
Müller (Braunschweig), Carsten
Sensburg, Patrick ____ Ja
Steineke, Sebastian ____ Ja
Ullrich, Volker ____ Ja
Warken, Nina ____ Ja
Wellenreuther, Ingo ____ Ja
Winkelmeier-Becker, Elisabeth ____ Ja

SPD
Brunner, Karl-Heinz ____ Ja
Budde, Katrin ____ Ja
Dilcher, Esther ____ Ja
Fechner, Johannes ____ Ja
Groß, Michael ____ Ja
Heidenblut, Dirk ____ Ja
Post, Florian ____ Ja
Scheer, Nina ____ Ja
Steffen, Sonja Amalie ____ Ja

AfD
Brandner, Stephan ____ Nein
Jacobi, Fabian ____ enthalten
Maier, Jens ____ Nein
Maier, Lothar ____ Nein
Peterka, Tobias ____ Nein
Reusch, Roman Johannes ____ Nein

FDP

Buschmann, Marco ____ Ja
Helling-Plahr, Katrin ____ Ja
Martens, Jürgen ____ Ja
Müller-Böhm, Roman ____ Ja
Willkomm, Katharina ____ Ja

Linke
Akbulut, Gökay ____ enthalten
Mohamed Ali, Amira ____ enthalten
Movassat, Niema ____ enthalten
Straetmanns, Friedrich ____ enthalten

Grüne
Bayram, Canan ____ Nein
Keul, Katja ____ enthalten
Rösner, Tabea ____ enthalten
Rottmann, Manuela ____ nicht abgegeben

Kommentare:

Gerade bei den Nachrichten ein Blick in den Saal der Anwesenden… nie und nimmer waren dass fast 700 Personen… wie kann das sein, dass dann soviel Stimmen abgegeben wurden?

Meines Erachtens waren nicht 653 Abgeordnete anwesend, die hätten abstimmen können. Weitere Informationen zu IFG-Anfrage und Bildabschätzung weiter unten. Ich schätze auf gut 300 Anwesende, das würde aber bedeuten, dass nicht mal die Beschlussfähigkeit gegeben war.

 

Nun schauen wir uns mal an welche Nebenwirkungen bekannt sind:

Daten aus der Post-Marketing-Beobachtung Basierend auf Spontanmeldungen wurden nach Markteinführung außerdem die unten aufgeführten N e b e n w i r k u n g e n berichtet. Diese Nebenwirkungen wurden als „sehr selten“berichtet, allerdings kann die genaue Häufigkeit nicht exakt ermittelt werden.

E r k r a n k u n g en d e s B l u t e s & d e s L y m p h s y s t e m s thrombozytopenische Purpura, Thrombozytopenien, Schwellung der angrenzenden Lymphknoten

E r k r a n k u n g e n d e s I m m u n s y s t e m s allergische Reaktionen, anaphylaktische Reaktionen,anaphylaktoideReaktionen(Angioödem, Atemnot, Nesselsucht)

E r k r a n k u n g e n d e s N e r v e n s y s t e m s Fieberkrämpfe, flüchtige Gangunsicherheiten

E r k r a n k u n g e n d e s O h r s & d e s L a b y r i n t h s Reizungen des Mittelohrs, Otitis media

E r k r a n k u n g e n d e r A t e m w e g e, d e s B r u s t r a u m s & M e dia s tin u m s leichte entzündliche Symptome von kurzer Dauer in den Atemwegen (Nasenrachenkatarrh)

E r k r a n k u n g e n d e r H a u t & d e s U n t e r h a u t z e l l g e w e b e s schwache masernähnliche Exantheme, gewöhnlichnichtgeneralisiert,Purpura,Erythema exsudativum multiforme
In Einzelfällen sind Meningoenzephalitis (Häufigkeit 1:1Million Impfungen), Myelitis, Neuritis und aufsteigende Lähmungen (einschließlich Guillain-Barré-Syndrom) berichtet worden.

 Kommentare:

Wie frech Hr. Spahn noch sagt, dass dieses „Gesetz“ einen Einschnitt in das Grundgesetz der körperlichen Unversehrtheit ist! 

GENAU DAS IST ES!

Der Bundesgesundheitsminister hält das in der Abwägung aber für vertretbar. Spahn sagt, es gehöre zur Freiheit auch dazu, sich darauf verlassen zu können, „dass mich andere nicht unnötig gefährden. Und eine Maserninfektion wäre eine unnötige Gefährdung, weil es einen sehr, sehr sicheren Impfstoff gibt.“ Er legt in jeder Rede auf einen anderen Punkt Wichtigkeit. Einmal das sie lebensgefährlich sind, einmal das der Impfstoff sehr sehr sicher ist, … das zeugt davon ,dass er genau ,das wie vorgegeben, als Wichtigste Info der Pharma weitergeben muss!

Wenn einer eine Gefahr ist, dass ist es dieser Mann.

Wie bei den Nazis. Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses lässt grüßen.

Die Funktion der Erbgesundheitsgerichte übernehmen nun Ärzte, Gesundheitsämter und Vormundschaftsgerichte.

Es dürfen Todesfälle durch Impfungen nun zwangsweise provoziert werden
nichts anderes als Staats- und Regierungskriminalität ist das in meinen Augen.

Leute, das ist erst der Anfang. In den USA sind sie bereits bei 72 verpflichtenden Impfstoffdosen für Kinder bis 18. Religiöse und medizinische Ausnahmeregelungen wurden zuletzt in Kalifornien außer Kraft gesetzt. Zieht euch warm an, es wird kalt.

entnommen aus https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2019111401.html

 

Die universellen, unveräußerlichen und unteilbaren Menschenrechte sind in der UN-Menschenrechtscharta von 1948 umschrieben. Die Charta war die Antwort der Vereinten Nationen auf die Erfahrungen mit dem totalitären Nationalsozialismus.

Es gibt keine Rechtsgrundlage per Gesetz die Bevölkerung in ihrer körperlichen Unversehrtheit zu diktieren und schon gar nicht wenn man als privater Interessenvertreter, (siehe“ Was sind Parteien“, weiter unten im Text aus dem Rechtslexikon)  eines Wirtschaftsgebietes angehört, siehe GG 133!

 

ddbNews R.

 

 

Bildergebnis für Bundestag halb leer Bilder

Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.

Geschäftsordnung des Bundestages, Paragraf 45 Absatz 1

Offiziell nachgezählt wird extrem selten

Klingt eindeutig. Das große Aber folge jedoch bereits im nächsten Absatz der Bundestagsgeschäftsordnung, sagt Pestalozza. Solange niemand beanstande, dass weniger als die Hälfte anwesend sei, gelte mehr als die Hälfte als anwesend. Obwohl jeder sehe, dass es nicht sämtliche 316 seien, sondern 16, 30 oder 40. „
DUMM DÜMMER AM DÜMMSTEN:
„Ich weiß, was ich glaube. Ich werde weiterhin aussprechen, was ich glaube und was ich glaube – ich glaube, was ich glaube ist richtig.”
(Georg W. Bush, ehemaliger amerikanischer Präsident)

Der Bundestag verabschiedet beschlussunfähig Gesetze

Wie lange schauen wir noch zu ?

 

Dem deutschen Volke“ so steht es in goldenen Lettern über dem Portal des Reichstag geschrieben.

„Wohin willst du  Deutschland in Zukunft gehen?

Was wir als  deutsche Nation wissen müssen, wohin wir als Deutschland in Zukunft gehen wollen in Einigkeit, Recht und Freiheit.

Mit einer Verfassung die unsere Rechte sichert, so wie es im, von den Alliierten anempfohlenen Grundgesetz, im Artikel 146 steht. Mit Volksabstimmungen oder der Umsetzung von Artikel 146, einer Verfassung vom vereinten deutschen Volk.

 Deutschfeindliche BRD-Politiker haben die letzten 30 Jahre regiert und sich dabei wie Diktatoren aufgeführt. Ihre Medien für die WIR GEZ bezahlen müssen, verbreiten die Informationen die diese deutschen Volkshasser, genannt Volksvertreter, für gut befinden. Es sind ihre Medien, nicht unsere!

Dabei ist eigentlich nur der Wille der Deutschen selbst entscheidend.  Das ist eindeutig nachweisbar und entlarvt den BRD Schwindel, eine BRD, die sich für Deutschland ausgibt und, weil es die Deutschen nicht mehrheitlich wahrnehmen, auch für Deutschland handelt, so wie es der amerikanische Außenminister erklärte:

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

Auszug aus Zeit Online  :

Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.  Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

Seite 6 von 9  und Nr. 9 von 15 Punkten

http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht

Nun wird es Zeit die Dinge in die richtige Bahn zu lenken, die Mauer stand nur 28 Jahre, von 1961, dem 13. August bis zum 9.November 1989, aber seit nunmehr 30 Jahren werden die Deutschen betrogen!

Deutschland ruft nach einer zeitgemäßen Verfassung – vom deutschen Volk, für das deutsche Volk.

Deutschland ruft nach wahren Volksvertretern, die Deutschland in der Realität einen und für einen Fortbestand sorgen, die den Deutschen Schutz, Sicherheit und Heimat geben und lassen. Volksvertreter, die Unterschiede zwischen Mittel- und Westdeutschland beseitigen 

Der Wille der Deutschen  ist entscheidend, nicht die Macht der Parteien , die nichts weiter als Interessenvertreter sind und das auch noch privat, privatrechtliche VEREINE !

Politische Partei

Verfassungsrecht | Politische Partei

Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern (privatrechtliche Vereine, §§ 21 ff. BGB), die dauernd (BVerfGE 47, 222; 74, 50) oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen: Rechtslexikon

Werden wir endlich auch Deutschland, das Land die Dichter und Denker, das Land mit den genialen Erfindungen, den Schlössern und Burgen, dem vielbesungenen Rhein und den großen Wäldern, die den Römern als Eroberer zum Verhängnis wurden!

 

 

 

 

Die EU ist das Ende und nicht der Anfang

Worauf beruhen die Pläne für die EU, die die Vereinigten Staaten von Europa werden soll, wer war der Gedankengeber und was sind die wirklichen Pläne und woran erkennen wir das?

Das Europa, welches sie durch die EU schaffen wollen ist rassistisch und menschenfeindlich, es ist für Wenige zum eigenen Vorteil und der Gründergedanke stammt Couldenhove -Kalergi, die Paneuropäische Union der sich viele Konzerne und Unternehmen angeschlossen haben, stellt die Gründeridee dieses Rassisten auf den Ehrensockel denn sie schreibt:

„Die Paneuropa-Union ist als übernationale und überparteiliche Bewegung den politischen Ideen und Idealen ihres Gründers, Richard Coudenhove-Kalergi, treu verbunden. 1922 zum ersten Mal formuliert, behält die Vision eines in Freiheit, Recht und Frieden geeinten Paneuropa auch nach den historischen Veränderungen der zurückliegenden Jahre ihre unverminderte Aktualität und Gültigkeit. Die Befreiung der Völker Mittel- und Osteuropas vom Joch des Kommunismus hat eine neue Phase der europäischen Geschichte eröffnet, die die Chance auf die Vereinigung Europas in greifbare Nähe rückt.“

Quelle: https://www.netzwerk-ebd.de/mitglieder/paneuropa-union-deutschland/

UND HIER FINDET MAN DIE MITGLIEDER:

https://www.netzwerk-ebd.de/mitglieder/

 

Was der Typ wirklich vor hatte und wie man das heute verwirklicht, liest man hier:

Wie sich der große Weltwandel bemerkbar macht

https://archive.org/details/Coudenhove-Kalergi-Praktischer_Idealismus-1925?q=Kalergi+Praktischer+Idealismus

Schauen wir doch einmal wessen Gedanke dieses EU Gebilde und die Vernichtung der europäischen Nationen eigentlich trägt. Dazu empfiehlt sich folgender Beitrag:

http://www.geschichteinchronologie.com/judentum-aktenlage/zionismus/op/Kalergi/Dt-Kalergi-plan.html

 

Bildergebnis für Bilder zu: Politiker sind eine wahre terroristische Vereinigung

Welche Rolle dieser Kalergi noch heute spielt sieht man hier:

 

 

 

Unverständlich wieso das so viele gewählt haben!!!!

Es wird niemand kommen der uns rettet, wir müssen es selbst tun!

Und wir tun es selbst:

 

 

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln:

 

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.Die Politik der Bundesregierung ist in rechtlich nachprüfbarer Weise an die
Grundsätze gebunden, die sich aus der Präambel und aus Artikel 146 des
Grundgesetzes ergeben.

Das sagte der amerikanische Aussenminister am 18. Mai 1959 in Genf beim Treffen der Aussenminister.

Dennoch hat die BRD 1990 genau das getan und tut es widerrechtlich bis heute, nachzulesen hier:Die aktuelle Rechtslage

Die BRD ist nicht Deutschland , sie bemächtigt sich nur dieses Namens, genau wie die EU behauptet Europa zu sein!

 

Die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland ist die Übergangsregierung. Die Versammlung erklärt was  eine Verfassunggebende Versammlung ist, was sie bedeutet und welchen internationalen Stellenwert sie hat.

Ferner ist die Entstehungsgeschichte von Deutschland dort beschrieben und warum es sich noch im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung befindet. Viele rechtliche Dinge sind auf der eigenen Seite der Verfassunggebenden Versammlung zu finden, die ggf. zu Fragen führen. Das Thema ist zwar grundsätzlich einfach, bedarf im Detail dann doch einiger Erklärungen.

Wir stehen nicht nur über Mail-Adressen vv2016@t-online.de oder info-erster-rat@v-versammlung.de zur weiteren Aufklärung zur Verfügung. Die Vesammlung informiert die Menschen auch über einen Radiosender. Die Radio-Sendungen aus ddbradio – Studio 1 und die Informationen über das ddbNetzwerk bieten weitere Möglichkeiten der direkten Kommunikation.

BRD versus Deutschland !

In Deutschland bestimmen die Menschen mit Abstimmungen über grundlegende Fragen in den Gemeinden, den Städten, den Landkreisen und für die ganze Nation. Das betrifft Großprojekte, wie auch Fragen zur Einwanderung, wie andere wichtige Überlegung des Friedens und der Zusammenarbeit mit anderen Völkern. Es gibt keine Parteien oder Parlamente die gegen den Willen der Menschen entscheiden können. Wir finden in Deutschland direkt von den Menschen gewählte Vertreter, die auf die Einhaltung der vereinbarten Regeln und Umgangsformen achten und für Ausgleich und Gerechtigkeit zu sorgen haben.

In Deutschland gibt es keine Kinder- oder Altersarmut. Es gibt überhaupt keine Armut mehr. Gesichert durch ein bedingungsloses Grundeinkommen oder auch Lebensgeld und ein weltweit unvergleichliches soziales Sicherheitkonzept.

Die Finanzierung erfolgt über die Leistung der Menschen und durch ein verändertes Finanz- und Geldsystem, welches auch alle bekannten Steuern, Sozialzuwendungen und andere Subventionen überflüssig macht. Der Anspruch auf Wohnraum zählt zu den Grundrechten jedes Menschen.

In Deutschland sind die Schulen und andere Bildungseinrichtungen für junge und alte Menschen kostenfrei. Es gibt keine Beschränkungen und keine Gebühren für ein Studium.

Wissen gilt als Grundlage des Erfolges und des Erhaltes von Deutschland. Wissen soll blinden Glauben ersetzen und die Möglichkeit der Täuschung ausschließen.

In Deutschland sind alle Einrichtungen für die Gesundheit kostenlos. Durch optimale Nahrung und Ernährung sind die Kosten für den Gesundheitssektor in kürzester Zeit um mehr als 90 % gesunken. Damit verbunden ist die tiefgreifende Änderung der Landwirtschaft. Ebenso die Zulassung von Naturheilverfahren und alternative Medizinbereiche. Der Schulmedizin sind entscheidende Elemente der ganzheitlichen Behandlung bei Erkrankungen hinzugefügt. Es geht nicht mehr um ökonomische Ziele und die Optimierung von Erträgen, sondern um die Gesunderhaltung der Menschen.

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Deutschland ist in keinem Staatenbund oder einer anderen Vereinigung wirtschaftlicher oder militärischer Art wie  EU Nato, etc.

Deutschland schließt Verträge mit anderen Völkern um den Frieden und den Austausch von Kultur, Wissen und Waren zum gegenseitigen Nutzen zu fördern. Der Schutz des gesamten Planeten und die Sorge und Pflege der eigenen Landflächen sind hierbei die vorrangigen Überlegungen.

 

Deutschland hat noch viel zu tun. Gestalten Sie Ihre Heimat und die Zukunft mit !

 

https://www.bundesstaat-deutschland.com/

 

Wir brauchen ein neues System!

 

 

Das derzeitige Wirtschafts- und Finanzsystem ist wachstumsabhängig, jedoch gibt es kein grenzenloses Wachstum.

Um den Systemcrash oder einen großen Krieg abzuwenden, wird derweilen durch Globalisierung, Völkerwanderung, Technisierung, künstliche Intelligenz und Klimarevolution, neues Wachstum produziert.

Politik und Konzerne schaffen neue Märkte, die neue Arbeitsplätze besetzen, aber mehr alte Arbeitsplätze abschaffen. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird damit zunehmend größer.

Jenes System, das auf permanentem Wachstum basiert, tritt nicht nur ununterbrochen die Menschlichkeit mit Füßen, es ist unweigerlich dem Untergang geweiht, weil es kein grenzenloses Wachstum gibt.

Wenn das Wachstum am Ende ist, werden Politik und Konzerne einen großen Krieg inszenieren, damit die Eliten ungestört vorm aufgebrachten Volk weiter in Luxus leben können und durch Zerstörung neues Wachstum entstehen kann.

Die Kriegsvorbereitungen laufen seit Jahren im Hintergrund. Es wird höchste Zeit für ein neues System!

Wir brauchen ein neues System!

Wir brauchen ein neues System, damit wir zu gegebener Zeit nicht unter Trümmern liegen.

Wir brauchen ein neues System, ein System für die Menschen und unseren ewigen Frieden.

Ein System in dem nicht Wachstum, sondern Wohlstand für alle Menschen das oberste Gebot ist. Ein System in dem Menschlichkeit und Friede selbstverständlich ist. Ein System das die europäischen Heimatländer erhält und fernen Ländern die Chance zum Wohlstand verhilft.

 

„Es geht nicht mehr um ökonomische Ziele und die Optimierung von Erträgen, sondern um die Gesunderhaltung der Menschen und des Planeten.“

 

Wir müssen an vielen Baustellen arbeiten

Da ist zum einen das Menschenrecht wohnen :

Um die Wohnungsnot in Deutschland zu lösen, muss die Massenmigration rückgängig gemacht werden. Wo kommen wir denn hin, wenn im Land der Deutschen, für Deutsche kein bezahlbarer Wohnraum mehr zur Verfügung steht, nur weil die herrschende Politik zu viele Menschen aus fernen Ländern mit Milch und Honig hält – und jene fremden Menschen zu bequem sind, Wohlstand in ihrer eigenen Heimat aufzubauen.

Wohnarmut: Verdoppelung des Grundfreibetrags statt Enteignung

Wohnraum zuerst den Deutschen!

 

Asylwahnsinn in Hamburg-Ein ganzer Stadtteil nur für „Flüchtlinge“!

 

Auch um die Sicherheit der Deutschen ist es nicht gut bestellt:

 

Sex-Attacke durch Dunkelhäutigen auf 23-Jährige

Auf der Schultoilette! Sex-Täter fällt über 13-Jährige her

Südländer-Gruppen belästigen Frauen und verprügeln Helfer

Horror-Video: Kölner Obdachloser wird fast tot getreten

Gruppe schlägt und tritt 56-Jährigen hinterrücks bewusstlos

Asylbewerberinnen lassen Rollstuhlfahrer nicht in den Bus

Mohammed häufigster Vorname für Neugeborene in Berlin

 

Mit unserer Gesundheit wird Schindluder betrieben:

 

 Und wir sollen uns sinnfreie Körperverletzungen zwangsweise gefallen lassen:

 

Marode Straßen und Brücken, Enteignungen, Kindsentführungen, Renten und Altersarmut, finanzielle Entlastungen für Familien, deutsche Truppen in Auslandseinsätzen für fremde Interessen,  eine Bildung die schon lange das AUS bedeutet, Steuern die  in keinem Verhältnis mehr stehen, vergiftete Böden und abgeholzte Wälder, ein ganzes Arsenal von Problemen müssen gelöst werden, damit wir hier in Deutschland wieder eine lebenswerte Zukunft für uns und unsere Kinder haben können.

 

Wir fangen an, wir reden nicht nur, wir bereiten uns vor und werden im Staat deutschland sofort nach den Parlamentswahlen mit der Umsetzung beginnen !

„Die Verfassunggebende Versammlung wird aber schon jetzt ihrer hohen rechtlichen Stellung Geltung verschaffen und bessere Bedingungen für die Bürger und Bürgerinnen anmahnen.“

Staat Deutschland

 

ddbRadio präsentiert: föderaler Staat Deutschland im Rechtsstand der VV

 

 

Beteilige Dich es ist auch Deine Zukunft !

 

 

„Jeden Tag wird ein Mensch durch einen Schutzsuchenden umgebracht.“ /Salvini: Merkel schadet Europa und Deutschland/ “ Wir haben zu viele Baustellen, anpacken statt sinnlos diskutieren!“

Video:

Roland Tichy: „Jeden Tag wird ein Mensch durch einen Schutzsuchenden umgebracht. Jeden Tag.“

Zum Thema:

Arabischstämmiger Migrant sticht Obdachlosen Berliner im U-Bahnhof nieder

Polizei-Statistik 2018: Zuwanderer bei schweren Gewaltdelikten deutlich überrepräsentiert

„Wenn ich gewollt hätte, hätte ich ihn geschlachtet“

 

World Congress of Families« in Verona

Der Kongress in Verona feierte den italienischen Innenminister und Chef der konservativen Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, wie einen Helden. In seinem leidenschaftlichen Grußwort sprach sich der Lega-Chef ausdrücklich für mehr Unterstützung heterosexueller Paare aus. Vor allem ihnen müsse der Staat helfen, mehr Kinder zu bekommen, sagte der gläubige Katholik Salvini und sah dabei auch die Regierung in Rom »in der Pflicht«.

Stehende Ovationen und donnernder Beifall, als Salvini ausrief: »Wenn jemand ein Problem damit hat, dass es Mama und Papa heißt und nicht Elter 1 und Elter 2, dann ist es sein Problem, nicht unseres!« Er werde sein Leben lang gegen den Irrsinn der Gender-Ideologie kämpfen. Italien brauche Kinder.

 

Matteo Salvini: »Wenn jemand ein Problem damit hat, dass es Mama und Papa heißt und nicht Elter 1 und Elter 2, dann ist es sein Problem, nicht unseres«https://www.deutschland-kurier.org/wp-content/uploads/2019/05/Verona_800x600px9.jpg

Das folgende Interview fassen wir wie folgt mit den Aussagen von Salvini zusammen.

Matteo Salvini: »Angela Merkel schadet Europa und Deutschland«

Matteo Salvini:

»Die Lega wird großen Erfolg haben, der Zuspruch ist groß in Italien. Unsere gesamte Politik ist auf das Wohl der normalen, braven und hart arbeitenden italienischen Bürger ausgerichtet. Als stellvertretender Ministerpräsident Italiens will ich am Ende meiner fünfjährigen Amtszeit danach beurteilt werden, ob die Italiener wieder mehr Sicherheit und Jobs haben und damit beginnen, wieder Babys zu bekommen, denn ein Land ohne Babys ist ein Land im Sterben.«

 

Salvini: »Frau Merkel verfolgt ihre Interessen und ich die meinen. Für mich kommen die Italiener und das Land an erster Stelle. Aber mit Verlaub: Ich denke, dass Frau Merkel mit ihrer unverantwortlichen Masseneinwanderungspolitik Deutschland und Europa schadet.«

»Ich kämpfe für ein starkes, sicheres und prosperierendes Italien in einem Europa der freien und unabhängigen Vaterländer. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen sich die patriotischen Kräfte europaweit vernetzen. Wir brauchen eine patriotische Allianz der europäischen Völker und Nationen.«

Quelle: Deutschland Kurier vom 2. April 2019

 

„Wir haben so viele Baustellen, wir können die Zeit nicht mehr zum lange diskutieren nutzen , wir müssen anpacken, es ist unwichtig, ob der vom Volk selbst geschaffene Staat später Deutsches Reich oder Deutschland heißt, wichtig ist was sich darin abspielt, wo seine Grenzen verlaufen und wie sich die Deutschen zu einer neuen Verfassung bekennen und was diese unbedingt enthalten soll und muß um endlich dieses Ding Grundgesetz zu entfernen und die Baustellen aufzuräumen, die die BRD Parteien hinterlassen haben.“

( ab min 1:06:40 )

ddbRadio präsentiert: Verfassunggebende Versammlung Thema: Allianz Erde vom 03.04.2019

 

 

Carlo Schmid sagte dazu:(Video)

„Das GG für dieses Staatsfragment muss gerade aus diesem, seinen inneren Wesen heraus, seine zeitliche Begrenzung in sich selber tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des GG dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär ( aus sich selbst heraus, d.h. vom deutschen Volk beschlossen!) entstehen können. Aber das setzt voraus, dass das GG eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch ausser Kraft tritt, wenn bestimmte Ereignisse eintreten sollten.“

Wann soll es ausser Kraft treten?

„Ich glaube das über diesen Tag kein Zweifel bestehen kann. An dem Tage an dem ein von dem Deutschen Volk in freier Selbstbestimmung beschlossenen Verfassung in Kraft tritt.“

Die BRD, ein Staatsfragment

 

 

 

 

 

Russe Valeriy Pyakin: Ein Friedensvertrag spielt keine Rolle

 

Wie erlangt Deutschland seine Souveränität wieder?

 

Am Beispiel Indiens erklärt er wie die Bevölkerung damals die englische Kolonalmacht loswurde:

Wie erfolgte die Befreiung Indiens von der Kolonalabhängigkeit seitens Großbritanniens? Was ist passiert? Wie wurde der direkte Einfluß seitens der Kolonalmacht Großbritanniens auf Indien zerstört?

Die Menschen, welche sich ihrer eigenen Interessen bewusst wurden ( Selbstbestimmungsrecht der Völker, Artikel 1), bauten gewaltlos ein anderes Verhaltenssystem auf, daß sich dem damals existierenden Machtmechanismus Großbritanniens gegenüber, als nicht kontrollierbar erwies. Sie bauten ihren eigenen Staat auf und Großbritannien musste gehen.

 Textstelle herausgefiltert:

So wird Deutschland wieder souverän!

 

Was macht die Verfassunggebende Versammlung????

 

Bekanntmachung aus dem Versammlungssaal der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

 

 Im Gegensatz zu Indien sitzt hier die BRD als NGO ( Nichtregierungsorganisation) mit ihren Parteien selbst als vergleichbare Kolonialmacht als Machtmechanismus in Deutschland und spielt den Menschen einen Staat vor, der aber als solcher nie gegründet wurde, wie man der Rede von Carlo Schmid entnehmen konnte, der an der Ausarbeitung des Grundgesetzes im parlamentarischem Rat beteiligt war.

VIDEO:

„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands zu machen und wir haben keinen Staat zu errichten!“

Wann danach hat es eine Staatsgründung gegeben? Das mögen doch die BRD INstanzen und ihre dahergelaufenen Marionetten bitte darlegen? Oder führt die BRD das 3. Reich weiter, was man den noch vorherrschenden Gesetzen  und dem Urteil des BverfG entnehmen kann?

Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, 1 – Grundlagenvertrag) folgendermaßen auf die Frage, ob das DR mit der Kapitulation der Wehrmacht 1945 untergegangen wäre:

 »1. Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig (…)

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates –Video oben). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als „Staat „identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“ ( gemeint ist hier das 3. Reich, denn es wurde genau die Frage beantwortet, ob das DR 1945 mit der Kapitulation der Wehrmacht untergegangen wäre!!!! Gemeint ist nicht der Staatenbund DR von 1871-1919!!!!), – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“, so dass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht …»

Hier Quelle zum Originaltext des Urteils:

http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html#Rn098

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