ddbnewsR.
Eigentlich reichts uns doch allen , oder? Es gibt doch wohl nun genügend Gründe dieser absolut gegen uns gerichteten Politik endlich Einhalt zu gebieten. Viel zu lange haben wir diesem Treiben tatenlos zugesehen, nun muß Schluß sein, bevor mit uns Schluß ist. Verlogener und betrügerischer ist nichts, was man sich noch vorstellen kann, als diese Nichtregierungsorganisation mit Namen BRD !
Nicht nur, daß man Deutsche ganz ungestraft als Köterrasse bezeichnen darf, was in umgekehrten Falle ,etwa Israels oder Türkei, völlig undenkbar wäre, steigen einem hier noch Möchtegernbeamte und psychopathisch angehauchte Ungeheuer in Uniformen aufs Dach, selbstverständlich ohne staatliche Berechtigung und völlig ohne Gesetzesgrundlagen! Die kann eine Nichtregierungsorganisation ja auch nicht haben!
Gesindel was sich erdreistet, gegen den Souverän eines Landes, die einheimische Bevölkerung vorzugehen und nichts als Scheinbeamte sind!
Es existiert auch nichts und niemand mit hoheitsrechtlichen Befugnissen im hiesigen Land ! Keiner hat eine Bestallung in irgendein Amt!
Der Beamtenstatus wurde am achten Mai des Jahres 1945 ausgelöscht:
Nachgelesen werden kann das unter folgendem Aktenzeichen: 1 BVR 147/52, Leitsatz 2.
Er wurde auch nie wieder eingeführt, denn Beamte hat ja nur ein Staat, aber keine NGO!
Ständig hört man BUNDesregierung, Bundeskanzler, Bundesinnenminister, Bundespolizei, BUNDESwehr,Bundespräsident, Bundespressekonferenz, Bundesabgeordnete, Bundesdebatte…. was hat es denn nun mit diesem ominösen Bund, auf den die BUNDESkanzlerin schwor, auf sich:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des BUNDES wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Da spricht sie noch vom Deutschen VOLK, mittlerweile ist für sie Volk , alles was hier in unserem Lande lebt!
Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“
Und unseren Nutzen will sie mehren, ja das tut sie sehr gewissenhaft, wir zahlen für alles! Das Grundgesetz ist seit 1990 ohne Geltungsbereich, damit gilt es nicht mehr, da kann man großfressig drauf schwören , und der BUND, das ist ja das hier:
Wer oder was ist eigentlich der BUND
Die Menschen wehren sich also völlig zu Recht gegen scheinamtliche Terroristen, wie zum Beispiel sogenannte „Gerichtsvollzieher“, sowie gegen Wortmarketräger der Firma „POLIZEI“ und sonstige Scheinbeamte. Weil es eben in einer Nichtregierungsorganisation wie das Rote Kreuz, keine hoheitlichen Beamten geben kann! Wie sagte schon Carlo Schmid in seiner Grundsatzrede, zu finden bei youtube:
Wir haben keinen Staat zu errichten , wir haben nicht die Verfassung Deutschlands zu machen !
Wann danach soll das denn geschehen sein ? Etwa 1990?
Da geschah das hier und wir wurden wieder betrogen:
Teil 1. Die rechtlichen Fakten
Am 17. Juli 1990 wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos aufgehoben. Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z.B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.
Rechtsverweis hierzu: Urteil des Firmen Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“Weitere, gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.
An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.
In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-Länderkennziffer 276. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.
Die damalige Regierung, Dr. Helmut Kohl, wie alle anderen so genannten Amtsträger der alten Bundesrepublik in Deutschland, im Bund und in allen Militärbefehlen „Bundesländer“, verloren ihre Rechtsgrundlage und somit ihre Ämter, jede Entscheidungsgewalt und jede Funktion. Sie waren in ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls befugt, die Staatlichkeit von Deutschland durch eine Verfassunggebende Versammlung wieder herzustellen. Diese Versammlung wurde unter dem Vorsitz von Dr. Wolfgang Schäuble begonnen, nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.
weiter: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtslage/
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Es ist absolut bewiesen, dass sämtliche sogenannten „Gerichte“, „Polizei“, sowie auch alles andere, nur eingetragene Firmen sind. Alle sind im Unternehmensregister Dun & Breadstreet etc. eingetragen ! http://www.upik.de
Erwiesen ist auch, dass sogenannte „Richter“, „Gerichtsvollzieher“, „Polizisten“, sowie alle anderen Scheinbeamten keinen Beamtenausweis besitzen, sondern nur einen DIENSTausweis, also Bedienstete sind!
Seit 1990 haben sie uns betrogen und das steht hier drin:
Der Betrug von 1990 anhand eines alten Spiegel Artikels nachgewiesen! Bundesstaat Deutschland sollte gegründet werden und eine Verfassunggebende Versammlung, Schäuble und Meckel im Gespräch:
DESHALB : https://www.verfassunggebende-versammlung.com/
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Wenn wir nicht bald alle gemeinsam handeln ,dann wird dieser Türke mit deutschem Nichtregierungsausweis recht behalten:
Zitat:
Super, Deutschland schafft sich ab!
In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das aber nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.
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