Ihr bestimmt Euer Schicksal selbst !

Noch einmal versuche ich nicht nur die Warnung vor einem faschistisch entstehendem System , sondern auch die Aufklärung darüber. Jeder hat es mit in der Hand was geschieht, nicht was von Wenigen geplant ist , sondern was die Masse der 500 Mill. Menschen will! Dazu muß man wissen was sich hinter den Plänen der Wenigen verbirgt, denn nur wer Wissen hat, verliert den Glauben an ihre Propaganda und kann richtig entscheiden!

Selbstüberschätzung, Arroganz und Intoleranz kennzeichnen das politische Berlin“, in einem Maße, wie es vorher nur in totalitären Zeiten üblich war. Immer mehr Menschen bemerken das und stellen sich Fragen.

In der BRD KabinettsNGO gibt es schätzungsweise 10 000 kampferprobte Jihadisten, die zum Teil als „Schutzsuchende“ eingesickert sind oder von eng mit Schleppern zusammenarbeitenden NGOs aus dem Mittelmeer „gerettet“ wurden.

Es gibt an die 30 000,  Linksextremisten, die inzwischen bestimmen, wer noch öffentlich auftreten darf und wer nicht.

Zum Teil sogar bezahlt.

Demogeld für Antifas

 

Eine Sprachpolizei überwacht die öffentliche Rede und kreiert immer neue Denkverbote. „Im Multi-Kulti-Sumpf“, der von Feigheit geprägt ist, wird der Hinweis auf eigene Interessen von den Beauftragten der politischen Korrektheit grundsätzlich als nationalistisch/faschistisch eingestuft“.

Aber Menschen, die sich nicht mit ihrer Heimat identifizieren dürfen, werden entwurzelt. Am Ende wird es nur Verlierer geben. Die Einwanderer sind wurzellos geworden, verlieren ihre Identität und die Europäer verlieren ihre in Jahrhunderten entwickelte Kultur und ihre schwer erkämpften emanzipatorischen Errungenschaften. Europa ist oder besser: war, das Herzstück der Zivilisation.

Es sieht so aus, als ob unsere „Eliten“ wieder einmal auf eine Katastrophe zusteuern. In diesem Zusammenhang  erinnert ein bezeichnendes Zitat von  Schäuble : „Im einen größeren Kontext brauchen wir natürlich eine politische Union…Wir können diese politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“

 

Das heißt im Klartext, daß die seit Jahren andauernde Schulden-, Finanz-, und Flüchtlingskrise zur Erreichung eines Ziels herbeigeführt wurde.

Das Ziel heißt „Vereinigte Staaten von Europa“ und würde auf demokratischen Wege niemals erreicht werden, weil nicht mal die stetiger Gehirnwäsche unterzogenen  BRD- linge freiwillig auf ihr Land, zugunsten einer von Brüssel aus gesteuerten Zentralgewalt, verzichten würden.

Die Brüsseler Rätediktatur liegt zwar voll auf der Linie des linken Ökonomen-Mainstreams, aber nicht im Interesse der Bürger, deren Lebensstandard und Lebensweise durch eine Zentralbürokratie ruiniert wird. Überall Kontrolle für alles und jedes !

 Europa ist aber nicht die Brüsseler EU .

Die angeblich überstandene Finanzkrise ist keinesfalls erledigt, sondern wirkt im Hintergrund weiter . Das Sytem steht kurz vor dem AUS. Am Ende wird es auf eine Enteignung der deutschen Sparer hinauslaufen. Das Bankgeheimnis wurde  bereits abgeschafft. Bald wird die Abschaffung des Bargeldes folgen. Damit sind die Bürger dann an die finanzielle Fessel gelegt, denn sie sind dann der absoluten Kontrolle  ausgeliefert.Verkauft wird das mit der Erleichterung und Vereinfachung des Bezahlvorganges, nicht aber mit dem Fiat Geldsystem schlechthin.

Was die sogenannte Flüchtlingskrise betrifft,  scheint sie auch für ein Ziel instrumentalisiert zu werden. Ein Ziel, das nur durch Lügen und Irreführung der Öffentlichkeit erreicht werden kann. Dazu gibt es weltweite Stimmen , die einen „neuen Menschen“ propagieren, eine „Einheitsrasse“, die „zu dumm ist, um zu begreifen, aber intelligent genug, um zu arbeiten“.

Das klingt nach Verschwörungstheorie? Leider nicht.  Erdogan meint, dass die Türkei das Land ist, das in der Welt die Tagesordnung bestimmt: „Wir werden die europäische Kultur mit der türkischen impfen, um diese Länder zu türkisieren.“

Kein Problem für den Vize-Präsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans, der auf einem Grundrechte-Kolloquium der EU Anfang 2016 verkündete, die Zukunft der Menschheit beruhe nicht länger auf einzelnen Nationen oder Kulturen, sondern auf einer vermischten Superkultur. Europäische Kultur sei nur ein Konstrukt. Folglich rief Timmermans dazu auf „multikulturelle Diversität“ bei jeder einzelnen Nation weltweit zu beschleunigen und „monokulturelle Staaten auszuradieren“.

Laut Thomas Barnett, Berater des ehemaligen US-Verteidigungsministers Donald Rumsfield, ist das Endziel der Massenmigration die Gleichschaltung aller Länder der Erde, die durch eine Vermischung der Rassen herbeigeführt werden soll.Mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse für Europa. Dann kommt der oben schon zitierte Satz von „zu dumm zu begreifen…“. nachzulesen in Barnetts Buch „Blueprint for Action“.

„Eurabia, eine Kolonie des Islam – Betrachtungen zu einem neuen Kontinent“, mag für manche provokant klingen, vielleicht sogar irreal. Wie viel Realität jedoch hinter dieser Formulierung steckt, wird uns bewußt, wenn wir das Zitat aus einer Rede des algerischen Staatspräsidenten (1965-1978) Houari Boumedienne aufmerksam lesen, die er 1974, also vor über 40 Jahren, vor der UNO-Generalversammlung gehalten hat:

„Eines Tages werden Millionen von Menschen die südliche Halbkugel verlassen, um in die nördliche einzudringen. Sicherlich nicht als Freunde. Denn sie werden kommen, um sie zu erobern. Und sie werden sie erobern, indem sie die nördliche Halbkugel mit ihren Kindern bevölkern. Der Leib unserer Frauen wird uns den Sieg bescheren“ (Oriana Fallaci, in: Der Spiegel 17/2004, S. 138).

 

Was nun Timmermanns betrifft hat er wohl ziemliche historische Lücken und ist bereits einer islamistischen Gehirnwäsche unterlegen, wie folgender Beitrag zeigt:

ddbNews R.

„Schlagabtausch“ im ZDF Peinlicher Islam-Fehler
bei TV-Schlacht um Europa

Peinlichste Korrektur

Frey stellt die Gretchenfrage: „Gehört der Islam zu Europa?“ Timmermans lächelt: „Seit 2000 Jahren!“

Wie bitte? Schuf Mohammed seine Religion nicht erst um das Jahr 620 n. Chr. in Mekka?

Zu spät erkennt der Holländer seinen peinlichen Fehler und verbessert sich rasch: Seit 1500 Jahren!“

Und das war nicht immer positiv: Spanier, Ungarn oder Griechen wurden Jahrhunderte lang von arabischen und türkischen Eroberern tyrannisiert.

Frans Timmermans: „Der Islam gehört seit 2000 Jahren zu Europa“

 

 

 

 

Junker: wenn es ernst wird, müssen wir lügen ! Das Unding EU und der Trick seines Bestehens!

UNO, EU und USA-Kreise planen seit Jahrzehnten die Massenmigration

 

Verfassunggebende Versammlung: Kann der Verrat am deutschen Volk noch abgewendet werden?

Die Lage ist dramatisch, aber nicht hoffnungslos…

Eine solide Kursänderung kann jedoch nur aus der Mitte der Gesellschaft kommen, da die ideologisch motivierten Verursacher dieses fatalen Kurses das Land zielsicher weiter auf den Abgrund zusteuern werden. Im Hintergrund gibt es aber viele Optimisten, die über realistische neue Wege nachdenken. Diese wertvollen Kräfte sollten gebündelt werden, um Deutschland aus der Merkel-Misere in eine hoffnungsvollere Zukunft zu führen…

https://krisenfrei.com/verfassunggebende-versammlung-kann-der-verrat-am-deutschen-volk-noch-abgewendet-werden/

GEHT NICHT ZUR EU WAHL – VERBRECHER WÄHLT MAN NICHT!

Deutsche Verzweiflung

 

In Angst und bürgerlichem Leben wurde nie eine Kette gesprengt. Hier muß man schon mehr geben, die Freiheit wird nicht geschenkt. Es sind die glücklichen Sklaven der Freiheit größter Feind, drum sollt Ihr Unglück haben und spüren jedes Leid.

Nicht Mord, nicht Brand, nicht Kerker, nicht Standrecht obendrein; es muß noch kommen stärker, wenn’s soll von Wirkung sein! Ihr müßt zu Bettlern werden, müßt hungern allesamt, zu Mühen und Beschwerden verflucht sein und verdammt.

Euch muß das bißchen Leben so gründlich sein verhaßt, daß Ihr es fort wollt geben wie eine Qual und Last. Erst dann vielleicht erwacht noch in Euch ein bess’rer Geist, der Geist, der über Nacht noch Euch hin zur Freiheit reißt!

Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798-1874)

Änderungen entstehen durch das Tun!

Willkommen in Deutschland !

 

Sie befinden sich auf der offiziellen Internetpräsenz von Deutschland. Dieses Staatswesen beinhaltet ius cogens (unabänderlich) auch die am 17.07.1990 von den Alliierten freigegebenen Gebiete von Deutschland/Germany „als Ganzes“ und trägt seit 04.04.2016 die bereits am 03.10.1990 für diese Gebiete zugewiesene UN – Länderkennziffer 276. Deutschland ist mangels eigener Organisation bis heute ohne  UN – Staatenschlüssel. Diese eigene Organisation befindet sich derzeit in der Entstehung und somit kann 2019 ein Staatenschlüssel bei der UNO beantragt werden. Die Bundesrepublik Deutschland war niemals und ist nicht Deutschland und sie ist auch nicht der föderale Bundesstaat Deutschland. Ein Staatswesen Deutschland gibt es erstmals seit dem 04.04.2016. Vorher war Deutschland lediglich eine Gebietsbezeichnung. Insgesamt besitzen über 100 Millionen Menschen die Anwartschaft für eine Staatsangehörigkeit Deutschland, welche nur der Bundesstaat Deutschland vergeben kann.

Der international gültige Grundsatz bei Staatsgründungen besteht weiter fort:  „Ein  neuer  Staat  erwirbt  seine  Völkerrechtspersönlichkeit  unabhängig  von  seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur“. Urteil  des  Oberverwaltungsgericht  Münster,  Urteil  vom  14.02.1989  (18  A  858/87),  NVwZ  1989,  790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1])

Deutschland befindet sich aktuell im Rechtsstand der völkerrechtlichen Verfassunggebenden Versammlung und wurde nach allen Regeln des internationalen Völkerrechts, wie den gesetzlichen Vorgaben der Bundesrepublik Deutschland, des Bundesverfassungsgerichts, den Bestimmungen der vormaligen alliierten Siegermächte, somit der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945, im identischen Gebietsstand vom 18. Juli 1990, 0.01 Uhr,  wie dem internationalen Staatenbund, der UNO, ausgerufen.

Die Rechtsnachfolge bezüglich der Grund-, Bürger-, Gebiets- und Staatsrechte, wird von der Verfassung  vom 28. März 1849 in Form einer Verfassungsänderung abgeleitet. Dieses Deutschland ist der Rechtsnachfolger der Bundesstaaten vor 1914 und nicht der Rechtsnachfolger eines Deutschen Reiches. Die Notwendigkeit ein völkerrechtliches Deutschland zu errichten, ergibt sich aus der Rechtsstellung der BRD und dem Auftrage die Versäumnisse von 1990 zu beseitigen. Der vorläufige Geltungsbereich von Deutschland entspricht den Grenzen vom 17. Juli 1990 und somit den völkerrechtlich anerkannten Landflächen vom 31. Dezember 1937. In der juristischen Rechtsform der aktuellen Weltordnung ist Deutschland ein föderaler Bundesstaat, in dem die Vollversammlung die Übergangsregierung für das bereits entstandene Staatswesen gewährleistet, bis Volkswahlen zum neuen Parlament durchgeführt werden. Danach löst sich die Verfassunggebende Versammlung auf. Mit einer Verspätung von über 26 Jahren ist am 04. April 2016 dieses neue Staatswesen durch Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014 rechtwirksam installiert worden, nachdem die 1990 vorhandene Politik diesen Vorgang nicht vollenden konnte. Tatsächlich ist die Errichtung eines Staatswesens ausschließlich die Aufgabe des Volkes und nicht der gewählten Volksvertretung, denn das Recht zur Errichtung eines Staatswesens hat nur das Volk.

In der Verfassunggebenden Versammlung kann jeder Mensch mitarbeiten und die eigene Zukunft und Verfassungsurkunde aktiv selbst mitgestalten. Volksentscheidungen über richtungsweisende Dinge sind eine Voraussetzung für eine Frieden schaffende Einigkeit im Inneren, wie im Verhältnis zu unseren Mitmenschen anderer Nationen. Das neue Deutschland beabsichtigt die aktuellen Fehlentwicklungen und Mißstände nach den Parlamentswahlen sofort zu beheben. Die Verfassunggebende Versammlung wird aber schon jetzt ihrer hohen rechtlichen Stellung Geltung verschaffen und bessere Bedingungen für die Bürger und Bürgerinnen anmahnen.

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TU WAS, MACH MIT, SEI DABEI !

https://www.bundesstaat-deutschland.com/

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

Wir werden schrittweise auf einen neuen Politikstil vorbereitet welcher in einer Diktatur enden wird, wenn wir uns nicht wehren!

Wird in der BRD der Sozialismus eingeführt? Leben wir bald in der DDR 2.0? Wenn es nach einigen Politikern, wie Kevin Kühnert und Boris Palmer geht, sehr wohl. Wir werden schrittweise auf einen neuen Politikstil vorbereitet welcher in einer Diktatur enden wird, wenn wir uns nicht wehren!

 

Am 15.05.2019 veröffentlicht

 

 

 

 

Kann der Verrat am deutschen Volk noch abgewendet werden?

Die Lage ist dramatisch, aber nicht hoffnungslos…

Eine solide Kursänderung kann jedoch nur aus der Mitte der Gesellschaft kommen, da die ideologisch motivierten Verursacher dieses fatalen Kurses das Land zielsicher weiter auf den Abgrund zusteuern werden. Im Hintergrund gibt es aber viele Optimisten, die über realistische neue Wege nachdenken. Diese wertvollen Kräfte sollten gebündelt werden, um Deutschland aus der Merkel-Misere in eine hoffnungsvollere Zukunft zu führen…

 

Das diktatorische EU-Projekt hat keine Zukunft, t-online:

Mehrheit der Europäer glaubt an Untergang der EU

Mehr als die Hälfte der Europäer denkt, dass die derzeitige Europäische Union bis 2040 wahrscheinlich auseinanderbricht. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für den Thinktank „European Council on Foreign Relations“ (ECFR), über die der „Guardian“, die „Süddeutsche Zeitung“ und andere Medien vorab berichten.

In der Slowakei, Frankreich, Rumänien, Polen, Italien, Griechenland, Tschechien, Ungarn, den Niederlanden und Deutschland halten es demnach mehr als 50 Prozent der Befragten für sehr wahrscheinlich oder ziemlich wahrscheinlich, dass die „derzeitige Europäische Union in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren auseinanderfallen wird“. In Österreich lag der Wert genau bei 50 Prozent.
Viel Pessimismus in Frankreich

Am höchsten ist die Sorge demnach in der Slowakei mit 66 Prozent, gefolgt von Frankreich mit 58 Prozent (…)

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_85762746/vor-europawahl-die-meisten-europaeer-glauben-dass-die-eu-auseinanderfaellt.html

 

Europawahl.png

Aktuell:

Die Europawahl in deutschen und russischen Medien – Ein Vergleich

ABZOCKE und BETRUG: Abkassiert! Bußgeldstelle soll Blitzer-Bescheide manipuliert haben – Staatsanwaltschaft ermittelt

 

Geheime Zahlen über Flüchtlingsflieger

 

 

 

 

Verfassunggebende Versammlung: Kann der Verrat am deutschen Volk noch abgewendet werden?

 ddbNews R.

So langsam kommt der Zug ins Rollen, denn immer mehr Menschen und Blogs schreiben darüber, was längst feststeht und selbst vom obersten Gericht der BRD , dem BverfG ,entsprechend der übergeordneten Regelungen des Völkerrechts, schriftlich fixiert wurde.

Nun kommt es nur noch darauf an, endlich die Kräfte zu bündeln und gemeinsam für eine Zukunft zu sorgen, schon alleine unserer Kinder wegen!

 

Verfassunggebende Versammlung: Kann der Verrat am deutschen Volk noch abgewendet werden?

von Eva Maria Griese

 

 

 

 

Die Lage ist dramatisch, aber nicht hoffnungslos…

Eine solide Kursänderung kann jedoch nur aus der Mitte der Gesellschaft kommen, da die ideologisch motivierten Verursacher dieses fatalen Kurses das Land zielsicher weiter auf den Abgrund zusteuern werden. Im Hintergrund gibt es aber viele Optimisten, die über realistische neue Wege nachdenken. Diese wertvollen Kräfte sollten gebündelt werden, um Deutschland aus der Merkel-Misere in eine hoffnungsvollere Zukunft zu führen…

Die immer offensichtlicheren Folgen einer irrwitzigen Politik sollten keinesfalls zur kollektiven Resignation führen, sondern zur Suche nach einem Ausweg aus dem deutschen Dilemma. Immer mehr Realisten wagen den Schritt in die Öffentlichkeit und sprechen die Missstände schonungslos aus. Sie finden breite Zustimmung in der Bevölkerung, aber nur mit vereinten Kräften kann man in diesem großartigen Land im Herzen Europas einen neuen Weg einschlagen. Ein solcher Weg in eine echte Souveränität wäre zum Beispiel die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung.

„Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung“

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Die Politik der letzten zwei Jahrzehnte erweckte den Eindruck, als wollte man Deutschland möglichst schnell abwracken. Freier Eintritt für alle Nichtdeutschen in den heimischen Wohlfahrtsstaat und devote Verleugnung der eigenen Kultur bei gleichzeitiger wirtschaftlicher Selbst-Demontage sind ein mehr als gewagtes Kombi-Experiment der Superlative. Diese Zerstörung wird nachhaltiger sein als jene des Zweiten Weltkriegs, sollte es nicht gelingen, diesen Wahnsinn – der durchaus Methode zu haben scheint – alsbald zu stoppen.

Wenn Gefahr in Verzug ist, wird Widerstand zur obersten Bürgerpflicht

Wer von den Verursachern dieser Misere auch deren Lösung erwartet, darf gerne auf dem Sofa sitzen bleiben und sich weiterhin mit Tatort und Bundesliga vom desolaten Zustand der Nation ablenken und darauf hoffen, dass alles von selbst wieder gut wird. Die Chancen auf einen Gewinn beim Sonntagslotto sind allerdings wesentlich höher. Alle Realisten aber sind aufgerufen, die eigene Komfortzone zu verlassen und ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Kluge, erfahrene und unabhängige Experten aus allen Bereichen könnten gemeinsam mit patriotischen Bürgern – abseits politischer Seilschaften – ernsthaft für und nicht wie die bisherige Regierung gegen ein lebenswertes Deutschland arbeiten.

Eine nur mehr paktierende und taktierende aber nicht mehr regierende politische Scheinelite sollte von Leuten abgelöst werden, die nicht nur reden, sondern auch etwas zu sagen haben

Für einen Neustart braucht es erfahrene Fachleute wie beispielsweise den Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider, den Ex-Verfassungsschützer Heinz-Georg Maaßen, den Ökonomen Hans-Werner Sinn, den obersten Polizisten Rainer Wendt oder den Generalinspekteur a.D. der Bundeswehr, Harald Kujat und viele andere, die für das Land auch Visionen jenseits von Multikulti haben.

Unabdingbar für diesen Prozess ist eine absolut unabhängige Berichterstattung, wie sie in zahlreichen alternativen Online-Medien wie Epoch Times, Cicero, Journalistenwatch oder auch Achgut von Henryk M. Broder längst zur Verfügung steht. (1)

Eine aus der Mitte der Zivilgesellschaft entstehende „Verfassunggebende Versammlung“, die „von dem deutschen Volke in freier Entscheidung“ beschlossen worden ist“, wäre durchaus erfolgversprechend!

Der Würzburger Rechtsprofessor Dieter Dreier vertritt die Ansicht, dass es nur angesichts „fundamentaler Verfassungskrisen, grundstürzender Umbruchsituationen oder gravierender Wandlungsprozesse“ zu einer erfolgreichen Aktivierung des Art. 146 GG kommen wird“ Genau für solche, zum damaligen Zeitpunkt noch als sehr unwahrscheinlich anzusehende Fälle könne der Schlussartikel des Grundgesetzes einen „nichtrevolutionären, friedlich-evolutionären Übergang in eine neue Verfassungsordnung bahnen und so dem Rechtsgedanken dienen.“ (2)

Diese letzte Chance für einen Umbruch ist genau hier und heute, Zivilcourage und Mut zu drastischen Veränderungen sind das Gebot der Stunde!

Dieser Aufruf richtet sich an integre Männer und Frauen, die sich abseits politischer und ideologischer Vorgaben noch Augenmaß, Rechtschaffenheit und Weitblick bewahrt haben. Wenn sie ihre Erfahrungen und Kompetenzen bündeln, mit Zuversicht und einer Vision für ein neues Deutschland vorangehen, dann werden ihnen viele Bürger erleichtert und mit Begeisterung folgen. Die Experten könnten in einem ersten wichtigen Schritt die Möglichkeiten der Umsetzung einer Verfassung gebenden Versammlung laut Völkerrecht für Deutschland prüfen.

Deutschland braucht Leute, die sinnstiftend vorangehen, aber nicht solche, die das Volk moralinsauer mit der Nazikeule vor sich hertreiben

Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- Bundes- und Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, über jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane. Es stellt die Ablösung des Grundgesetzes in freier Entscheidung des ganzen deutschen Volkes und ohne besatzungsrechtliche Bindungen dar.

Das deutsche Volk kann sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht berufen, das auf dieser Grundlage verankert wird. Eine Verfassung gebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker.

Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, dass ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

Die vielzitierte Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes steht dem nicht wirklich im Wege, es hätte nach der Wiedervereinigung durch eine Verfassung, wie sie viele andere Staaten haben, abgelöst werden können und sollen.

In einem Artikel in der „Zeit“ (3) schreibt Horst Dreier, Juraprofessor in Würzburg über die angebliche Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes:

„Freilich gilt die Ewigkeitsklausel nur, solange das Grundgesetz überhaupt besteht. Seine Schöpfer hatten angenommen, dass es bald durch eine gesamtdeutsche Verfassung abgelöst werden würde.“

Hier ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21: „Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, dass ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

Auch diese vielleicht etwas längere aber sicher lohnenswerte Reise in eine bessere Zukunft beginnt mit einem ersten Schritt. Sie könnten ihn jetzt schon tun…

Das Völkerrecht laut Sozialpakt der UN ist sehr deutlich: Ein Volk muss in Freiheit seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung bestimmen können.

  1. Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
  2. Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

Wer noch nicht überzeugt ist, dass Deutschland seinen bisher eingeschlagenen Weg verlassen sollte, dem seien hier einige Ereignisse aus der Vergangenheit in Erinnerung gerufen. Hier eine bei weitem nicht vollständige Aufzählung…

Der fatale, schon vor Jahren beschlossene europäische Stabilitätspakt ESM macht Deutschland zum Gläubiger für ganz Europa. Der Exportweltmeister hält in seiner Bilanz Target2-Salden – also Außenstände – in der Höhe von 2 Billionen Euro, die zum Großteil uneinbringlich sind, da die Schuldner eigentlich schon bankrott sind. Die Niedrigzinspolitik der Zentralbanken führt zusätzlich zur schleichenden Enteignung und Vermögensvernichtung der Sparer. Der Hüftschuss einer völlig unvorbereiteten Energiewende mit nachfolgender ebenso verfehlter Energiepolitik samt Kohleausstieg kostet den Steuerzahler Unsummen. Die Energiekonzerne werden schadlos gehalten. Der Dieselskandal bringt den deutschen Wirtschaftsmotor massiv ins Stottern, ein angeblich gemeinnütziger, Umweltschutz heuchelnder Klageverein mit nur wenigen Mitgliedern treibt Wirtschaft und Justiz vor sich her.

Die Migration ist nur das folgenschwerste Beispiel für das Versagen der bisherigen politischen Akteure

Deutschland ist das einzige Land weltweit, das Menschen aus aller Welt ohne jeglichen Nachweis einer Identität oder eines berechtigten Anspruchs einlädt, an den Vorteilen seines Sozialstaates zu partizipieren. Eine flächendeckende Not an bezahlbarem Wohnraum ist nur eine der vielen negativen Folgen. 19 Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze, davon 4 Millionen Kinder und über 800.000 Obdachlose sind die traurige Bilanz von fast 16 Jahren Merkel-Regierung. Eine Eingliederung der Neubürger in die Gesellschaft und ein aktiver Beitrag zu den immensen Kosten wird nicht gefordert. Das Märchen von den berühmten „Einzelfällen“ trifft wohl eher auf geglückte Integration zu, denn auf straffällige Migranten. Keine Einzelfälle sind gut ausgebildete Deutsche aus dem berühmten Mittelstand, die wegen der sehr ungewissen Zukunft für ihre Kinder und Enkel das Land verlassen.

Justitia hat längst ihre Augenbinde abgenommen und orientiert sich beim Strafmaß an Hautfarbe und Herkunft Angeblich unabhängige Richter sprechen bei kulturfremden Straftätern Urteile weit jenseits jeden gesunden Rechtsempfindens. Deutsche Rechtsprechung dient nicht mehr der Abschreckung von sondern vielmehr der Einladung zu gesetzeswidrigem Verhalten. Deutschland wurde zu einem gesetzlosen El Dorado für Glücksritter aus aller Welt. All-inclusive Betreuung, jede Menge Rechte und praktisch keine Pflichten.

Deutsche Soldaten stehen wieder vor den Grenzen Russlands, eine im eigenen Lande mehr als desolate Bundeswehr verteidigt Deutschland immer noch am Hindukusch und in Afrika Der soziale Frieden, der Zusammenhalt der Zivilgesellschaft, der Wohlfahrtsstaat und die Sozialstrukturen im Land sind ebenso in Gefahr wie unschätzbares Kulturgut und die tausendjährige Geschichte Deutschlands.

Zwei Kriege konnten das Land im Herzen Europas nicht dauerhaft in die Knie zwingen. Die Erbschuld aus dem letzten Krieg sollte langsam getilgt sein, das Deutsche Reich von 1871 könnte in vollem Glanze wiederauferstehen.

Theo Waigel: „Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen“ … „Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung. Ist das Deutsche Reich mit der Kapitulation der Wehrmacht am 08.05.1945 doch nicht untergegangen, da ja der Staat nicht kapituliert hat? Der damalige CSU-Vorsitzende Theo Waigel findet bei einem Treffen mit Schlesiern in den späten 80er Jahren eindeutige Worte: „Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind … (4)

Auch die sogenannten „Reichsbürger“ hinterfragen die rechtliche Situation der BRD seit 1945, und sie fordern einen Friedensvertrag mit den Siegermächten. Wenn das nur eine kleine verwirrte Truppe von Verschwörungstheoretikern ist und sie völlig daneben liegen, warum geht dann von ihnen eine so große Gefahr aus?

Schachtschneider: Ein souveränes Volk, die Einhaltung des Grundgesetzes und echte Demokratie mittels Volksabstimmungen sollten die zukünftigen Grundpfeiler Deutschlands bilden

Der Verfassungsrechtler Dr. Karl Albrecht Schachtschneider erklärt im folgenden Video recht ausführlich (40 min), dass das Deutsche Reich von 1871 sehr wohl fortbesteht. Nach dem Krieg wurde kein Friedensvertrag geschlossen, da Deutschland zweigeteilt war und es für die Alliierten keinen adäquaten Vertragspartner gab. Dieser Vertrag wäre aber sofort nach der Wiedervereinigung fällig gewesen. Auch die in der UNO-Charta festgeschriebene Feindstaatenklausel existierte immer noch, stünde einer Souveränität Deutschlands aber nicht im Wege, da auch ein Feind souverän sein kann. (5) Die deutsche Souveränität war nach 1945 zwar eingeschränkt, aber die heutige Europäische Union hingegen verletze die Souveränität der Mitgliedsstaaten sehr deutlich.

Die gesamte europäische Rechtsetzung ist nicht demokratisch legitimiert

Deutschland hätte aber das Recht, so Schachtschneider, die Union oder auch die Währungsunion zu verlassen. Schwache Volkswirtschaften hätten trotz Hilfsgeldern keine Chance, konkurrenzfähig zu sein. Die Umverteilung schade Gebern genauso wie Nehmern. Die eigenen deutschen Staatsorgane würden ebenso die Souveränität jedes einzelnen Bürgers verletzen, sie dürften nur im Rahmen des GG ihre Politik entfalten, gehen aber weit darüber hinaus.

Ein neues Verfassungsgesetz für Deutschland berge aber laut dem Juristen die Gefahr, dass das Grundgesetz von der aktuellen politischen Einheitspartei zu einem hauptsächlich für die EU vorteilhaften Gesetz umfunktioniert würde. Es würde reichen, das Grundgesetz zu verteidigen, nicht immer wieder zu verletzen und auch Volksabstimmungen gelten zu lassen.

Der Idealfall: Ein Europa souveräner Nationen und eine Europäische Union ohne diktatorische Tendenzen.

Der von Schachtschneider favorisierte Weg wäre es, die EU zu verlassen, und auf Grund von neuen Verträgen, die Deutschland ohne Weiteres bekommen könnte, ein europäisches friedliches Europa souveräner Völker zu etablieren. Aber nicht eine EU, die in der Tendenz diktatorisch ist.

Die etablierten Parteien der Bundesrepublik Deutschland missachten seit Jahrzehnten das Wohl und den Willen der Bevölkerung. Die Funktionsträger im Bundestag haben sich längst aus ihrer Verantwortung verabschiedet. Man schweigt zur Selbstermächtigung einer Kanzlerin, die seit Jahren Grundgesetz und geltendes Recht bricht.

Selbst Klagen von Verfassungsrechtlern über diverse Rechtsbrüche prallen an einer längst nicht mehr unabhängigen Justiz ab. Den Kritikern, welche sich aus Verzweiflung über diese Zustände zur Alternative für Deutschland zusammengeschlossen haben, schlägt blanker Hass entgegen. Die Agenda der Etablierten erschöpft sich als kleinster gemeinsamer Nenner im Kampf gegen Rechts.

Rufmord an allem, was nicht Links ist, scheint neuerdings zum politischen Handwerkszeug zu gehören. Eine Einwanderung in die Bundesrepublik ist nach wie vor problemlos ohne jegliche Dokumente möglich, aber die Ausweisung krimineller Asylwerber wird durch strikte Einhaltung unzähliger Gesetze verunmöglicht. Anstatt der versprochenen Fachkräfte kamen Analphabeten und anstatt sicherer Renten müssen die Deutschen bald länger arbeiten, (6) um die Zuwanderer in ihrem Wohlfahrtsstaat auf Dauer versorgen zu können.

Der wie ein Geist aus der Flasche wieder aufgetauchte IS-Führer Al Bagdadi hat im Namen Allahs dem Westen den Krieg erklärt. Anschläge wie in Paris und Massaker an Christen wie in Indonesien demnächst auch in Ihrer Nähe…

Der Verfassungsschutz ist sehr personalintensiv mit der Überwachung islamistischer Terrorzellen beschäftigt Das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger hingegen schrumpft mit jeder Messerstecherei und jeder Vergewaltigung durch meist illegal eingewanderte Migranten. Von den unzähligen Morden ganz zu schweigen. Selbst Mehrfachstraftäter können sich darauf verlassen, dass eine erfolgreiche Abschiebung aus Deutschland nur in seltensten Fällen Erfolg hat.

Eine unterbesetzte und überforderte Polizei wird durch Krawalle in Atem gehalten, die beim Aufeinanderprallen der von linken Parteien hofierten Antifa mit Demonstranten aus der Mitte der Gesellschaft in schöner Regelmäßigkeit eskalieren.

Der deutsche Wirtschaftsmotor stottert und jede Hiobsbotschaft wird von der nächsten aus den Schlagzeilen verdrängt.

Im Ausland schüttelt man nur mehr den Kopf und im Inland regt sich zunehmend Widerstand, der auch von der inzwischen abgenutzten Nazikeule nicht mehr niedergeknüppelt werden kann. Der soziale Frieden, der Zusammenhalt der Zivilgesellschaft, der Wohlfahrtsstaat und die Sozialstrukturen im Land sind ebenso in Gefahr wie unschätzbares Kulturgut einer tausendjährigen Geschichte. Und vor allem anderen auch die Zukunft all unserer Nachfahren.

Na, noch immer Lust auf die Fortsetzung dieser Merkelschen Erfolgsgeschichte? Dann können Sie beruhigt die Tagesschau einschalten, sich von weichgespülten und auf links gebürsteten Beiträgen eine heile Welt vorgaukeln lassen und darauf hoffen, dass die Realität aus den sozialen Brennpunkten nie bis in Ihr Wohnzimmer vordringen wird…

Quellen:

https://opposition24.com/nur-ein-gemeinsamer-kraftakt-aller-patrioten-kann-deutschland-noch-retten/

https://verbotenewahrheiten.de/verfassunggebende-versammlung-kann-der-verrat-am-deutschen-volk-dessen-finanzieller-kultureller-niedergang-noch-abgewendet-werden/

 

Zum Thema und zur Klarstellung:

warum wir keine Friedensverträge brauchen

Ein Friedensvertrag, mit wem auch immer, wäre ein Rechtsanerkenntnis und somit ein Schuldanerkenntnis für alle Ereignisse seit 1871, bzw. vor allem seit Beginn und Beendigung des ersten Weltkrieges. Die Akzeptanz und die Annahme der Zugehörigkeit zu einem Deutschen Reich hat juristisch eine vergleichbare Wirkung.

Ein Friedensvertrag würde die deutschen Menschen durch unser eigenes Anerkenntnis unmittelbar in den Rechtsstand versetzen Kriegsauslöser, Kriegsgegner und Kriegsverlierer in beiden Kriegen gewesen zu sein, was die Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten jedoch niemals waren.

Insbesondere treten wir damit in die Rechtsfolge für die Schuld und die angeblichen Abläufe im zweiten Weltkrieg, eine Bestätigung für die Rechtmäßigkeit der Weimarer Republik, der alten BRD, der DDR und selbstverständlich auch der heutigen Bundesrepublik ein.

Ferner erzeugt ein Friedensvertrag unsere Bestätigung der Rechtmäßigkeit der EU, der UNO, der NATO, dem Verbleib fremder Truppen auf deutschen Boden seit 1990 und eben allen Dingen die mit den künstlich erzeugten und privat finanzierten geschichtlichen Darstellungen verbunden waren und sind.

Alle Kriege, die z.B. von Ramstein aus geführt wurden, die vielen toten Kinder, Frauen und Männer in anderen Ländern, das Unrecht an der Menschheit seit 1918 insgesamt und vor allem seit 1945, wären von uns nachträglich legitimiert.

Unsere Bodenrechte und Gebietsansprüche würde ein Friedensvertrag zerstören, da wir nun rechtsverbindlich einräumen Schuld zu tragen und die Gebietsverluste durch Abgabe dieser Erklärung akzeptieren.

Dieses Rechts- und Schuldanerkenntnis „Friedensvertrag“ würde bewirken, was die Verfassunggebende Versammlung gerade zu verhindern versucht, den endgültigen Verlust jedes Rechtes auf Rückführung der völlig zu Unrecht gezahlten Reparationsleistungen durch die Staatsangehörigen der Bundesstaaten und die Gebietsabtrennungen unserer Gebiete für welche es bis zum heutigen Tage keinen gültigen staats- und/oder völkerrechtlichen Rechtsakt gibt.

Ein Friedensvertrag ist schon alleine deshalb zu verhindern, da dieses Schuldanerkenntnis alle Forderungen nach bislang rechtswidrig abgetrennten Gebieten aufhebt und nie wieder zulassen würde.

Obwohl ein Friedensvertrag von BRD-Bewohnern völkerrechtlich ungültig wäre, da ein Anerkenntnis einer juristischen BRD-Person im niederen See- und Handelsrecht über völkerrechtliche Bestandteile das gar nicht zuläßt, bestünde zumindest auf lange Zeit eine weitere Unrechtsregelung, welche dann durch uns auch noch selbst ausgelöst und bestätigt wäre. Auch ohne rechtliche Gültigkeit kann ein solcher Vorgang erheblichen Schaden an unseren Rechten auf unabsehbare Zeit verursachen.

Wir können Friedensangebote und Botschaften senden, mehr nicht.

 

Der Versammlungsrat

der Verfassunggebenden Versammlung

01. Mai 2018

 

 

Rechtsverweis

 

Tritt eine Person oder eine Personengruppe in ein Vertragsverhältnis ein – ein Friedensvertrag macht da keine Ausnahme – treten die Personen in alle Rechte und Pflichten des Vertragsinhaltes ein. Dies bedeutet die Haftung für die angenehmen, wie für die unangenehmen Bestandteile des Vertrages. Eine Erbschaft ist ein gutes Beispiel. Ich trete bei Annahme der Erbschaft nicht nur in die rechtliche Folge für die Guthaben ein, sondern natürlich auch in die Rechtsfolge der vorhandenen Schulden. Der Grundsatz besteht immer und ohne Ausnahme. Trete ich in das Rechtsverhältnis eines Deutschen Reiches ein, habe ich auch hier die gesamten Vertragsfolgen zu tragen und nicht nur die mir angenehmen sind.

Zu einem Vertrag gehören desweiteren immer Vertragsnehmer und Vertragsgeber. Die damaligen Vertragspartner aber sind alle bereits tot und den Bundesstaaten selbst wurde nie ein Krieg erklärt und somit waren diese nie Vertragspartner.  Wir als Abstammler unserer Vorfahren aus den Bundesstaaten sind, genau wie diese selbst auch, nie Vertragspartner gewesen.

Sind keine Vertragspartner mehr da, so ist der Vertrag hinfällig.

Zudem sind Verträge zu Lasten Dritter im Vertragsrecht hinfällig und nichtig.

 

 

 

Die CO² Lüge

In diesem Video geht es um eine kleine Horror-Geschichte … – und der Gegenstand des Grauens heißt (Du ahnst es schon) : CO2. Bist Du WIRKLICH bereit Dich diesem Grauen zu stellen ? …. Okay …. , Du wolltest es so, …. trete ein und lass uns beginnen … ;-))

 

Das „böse“ CO2

2018 gab es einen neuen Kälterekord in der Antarktis, annähernd -100 Grad Celsius. Davor war der Kälterekord dort 1983 mit -89,2 Grad Celsius. Hm…

Dann kann man ganz offizielle Berichte lesen (wenn man denn recherchieren will!), daß 2018 der CO2-Level so hoch war, wie seit 800.000 Jahren nicht mehr. Hm…

Weiter kann man lesen, daß zu Eiszeiten, nachgewiesen durch sogenannte Eisbohrungen, die Konzentration von CO2 zu diesen Zeiten viel höher war, als derzeit. Hm…

Nun wird aber derzeit in den Mainstreammedien, von den Parteivereinen, allen voran einem grünen Bündnisverein, propagiert, durch CO2 würde die Atmosphäre gefährlich erwärmt. Hm…

Tatsache ist, die Erde steht ja in einem bestimmten Winkel der Erdachse (um die sie sich jeden Tag dreht) zur Sonne. Dieser Winkel ist aber nicht konstant gleich, sondern ändert sich immer wieder, weil die Erde quasi um diese Achse „eiert“. Nun, einfach mal der Logik gefolgt, ändert sich diese Ache, fallen die Sonnenstrahlen auch in geändertem Winkel auf die Erde. Heißt, teilweise wird die Oberfläche der Erde länger oder intensiver von der Sonne angestrahlt. Wenn wir uns nun vorstellen, die Antarktis wird länger und intensiver angestrahlt, ist doch logisch, daß, selbst unter Berücksichtigung der Reflexion, dort das Eis etwas mehr und schneller schmilzt. Umgekehrt, wenn der Winkel flacher ist, also die Polkappen der Erde weniger angestrahlt werden, wächst die Eisdecke.

Eis speichert mehr CO2, kaltes Wasser gibt weniger und warmes Wasser mehr CO2 ab (ok, da spielt auch der Luftdruck eine gewisse Rolle, das wäre aber nun zu umfangreich). Ergo ist doch wiederum logisch, daß durch diese Wechsel, mal mehr und mal weniger CO2 in der Atmosphäre sind. Überhaupt, wir reden von einem Anteil von 0,04% in der Atmosphäre (und nicht von 0,4 % wie ich durch Tippfehler in einem der letzten Beiträge geschrieben habe). Von diesen 0,04% CO2 produzieren die Menschen 3% „Menschen-gemacht“. Rechnet man dies nun auf die Bewohner der BRD runter, ergibt sich ein Anteil von: 0,0004712%. WOW…. Heftig… Da kann man schon Panik bekommen…..

Fällt langsam mal was auf? WO sind die Berücksichtigungen von Abweichung Erde – Sonne? Hydrologische Abweichungen? Vulkanische Aktivitäten? Oder Änderungen der ozeanisch-atmosphärischen Zirkulationssysteme? Durch die Sonne, die ja auch in Zyklen ihre Abstrahlung ändert?

Aber es wird diesen verlogenen Parteivereinen mitsamt ihren gekauften Medien mit ihren unsäglich ekelhaft Tatsachen verdrehenden „Berichten“ geglaubt, als den tatsächlich nachweisbaren Fakten! Wenn diese gekauften „Wissenschaftler“ mal richtig gefragt werden, fangen sie an sich zu winden, zu stottern oder weichen komplett ab. Doch schon sehr seltam.

Nicht das CO2 ist schuld an der Erwärmung, nein ich stelle die Hypothese auf, die Gier nach Geld, das Geltungsbewußtsein, Machtgehabe, DAS erwärmt die Phantasie derer, die solche Lügen verbreiten mitsamt der Leichtgläubigkeit und (ja das muss ich leider sagen) Dummheit vieler, die diese „Berichte“ als wahr halten. Doch Glauben ist NICHT Wissen…..

Ach übrigens, es werden sehr viele CO2-Kartuschen für sprudelndes Wasser verkauft…. Komisch, das geht doch auch in die Atmosphäre……

HIER wird richtig aufgeklärt, werden NACHPRÜFBARE Beweise und Berichte genannt, nicht, nur Wenigen nutzbringende, Lügen:

https://www.ddbradio.org/ddbnews.html

www.verfassunggebende-versammlung.com

www.bundesstaat-deutschland.com

Richtig informieren heißt, richtig entscheiden!!!

ddbnews P.