Verheimlichte EU-Vereinbarungen mit 10 asiatischen und nordafrikanischen Staaten – Unbehinderte Muslimische Einwanderung nach Europa 1

ddbnews R.  

Die Dinge  entwickeln sich, sie sind festgeschrieben und verankert, jetzt nach der Schandwahl stellen wir raus, was geplant ist, wie sie Europa und die Kulturen gestalten wollen.

 

Unbehinderte Muslimische Einwanderung nach Europa 1

Verheimlichte EU-Vereinbarungen mit 10 asiatischen und nordafrikanischen Staaten

Auszüge aus der Barcelona/Euromediterranien-Erklärung von 1995:

Die die Euro-mediterrane Partnerschaft ist zwischen der EU, Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Jordanien, der Palästinensischen Selbstverwaltung, Syrien, der Türkei und Israel eingegangen.

Vorgesehen sind:

1. Die Errichtung einer gemeinsamen Freihandelszone sowie ab 2010 der Anfang eines wirtschaftlichen Zusammenschmelzens
2. Wesentlich mehr EU Geld für die Partner und
3. Eine Kulturelle Partnerschaft.

Respekt vor dem Islam wird von der EU garantiert

Respekt für die Vielfalt wird garantiert, das heißt für die Förderung der Toleranz zwischen unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen. Die Wichtigkeit eines gemeinsamen Feldzuges gegen Rassismus, Fremdenhass und Intoleranz wird betont. [Aktuell Alarm – Januar 2008 !!!]

Enge gegenseitige europäisch-muslimische Beeinflussung von Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen und Magazinen soll die kulturelle Verständigung fördern. Die EU will aktiv eine solche gegenseitige Beeinflussung fördern. Jugendaustausch ist das Mittel für die Zusammenarbeit künftiger Generationen.. Barcelona declaration adopted at the Euro-Mediterranean Conference [27-28/11/95] [Artikel geht weiter nach dem Bild]

Der Dänische Text:
Freie Muslimische Einwanderung nach Europa
Verheimlichte EU-Vereinbarungen mit 10 asiatischen und nordafrikanischen Staaten

Das originale Flugblatt (pdf) auf Dänisch enthält die Text auf dieser Seite.

Offener Brief an den dänischen Staatsminister, Anders Fogh Rasmussen

Von Anders Bruun Laursen

27. Juni 2006

An den Staatsminister

Bitte, erlauben Sie mir die folgenden 3 Fragen:

1. Frage: Warum haben Sie, unsere Politiker und Medien uns vom Euromediterranien Projekt, das seit nun mehr als 10 Jahren besteht, überhaupt nichts erzählt, obwohl Sie an der Feier des 10-jährigen Bestehens dieser Tabu-Liga am 28.11.2005 teilgenommen haben?

Und obwohl die EU die freie Beweglichkeit der Volksmassen 9 muslimisher Länder laut EU-Referat vom 28.11.2003 gewährleistet hat?

2. Frage: Warum ist unsere 1000-jährige Identität, Religion und Kultur zu entfernen und durch den Islam zu ersetzen?

Dieses Ziel beinhaltet, daß die südlichen Mitglieder der Zusammenarbeit die freie Integration im erweiterten europäischen Binnenmarkt sowie die Möglichkeit  letztendlich die 4 grundlegenden Freiheiten der EU zu erlangen:

Freie Beweglichkeit für Güter, Dienstleistungen, Kapital und Menschen als Gegenleistung für konkrete politische und wirtschaftliche Reformen.

Lesen Sie alle fragen und die Antwort von Premierminister Fogh Rasmussen:

Offener Brief an den dänischen Staatsminister, Anders Fogh Rasmussen

 

[Fortsetzung] Die EU hat den Bevölkerungen neun muslimischer Länder die freie Beweglichkeit in die EU angeboten.

Als Gegenleistung für konkrete politische und wirtschaftliche Umstellungen werden den Partnerländern vollwertige Aufnahme in den erweiterten inneren EU-Markt und die Möglichkeit freier Beweglichkeit für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Menschen angeboten.

Assoziations-Vereinbarungen sind mit allen Partnern mit Ausnahme von Syrien eingegangen, das jedoch bald beitreten werde (Auszug vom 28.11.2003 des Referats der Euro-Mediterranischen Außenministerkonferenz in Neapel am 2. -3. Dezember 2003.

Achtung: Das Referat der EU-Kommission lag schon 6 Tage vor Abschluss der Konferenz vor. (Also wer regiert wohl die EU?). EU-Beitrittsverhandlungen sind 2005 mit der Türkei eingeleitet. Quelle: 6th Conference of Euro-Mediterranean Foreign Ministers Naples, 2-3 December, 2003

Dieser Abschnitt ist in Korrespondenz vom 29.08.2006 vom dänischen Staatsminister Anders Fogh Rasmussen bestätigt worden – wobei er abgelehnt hat uns darüber aufzuklären, weshalb das Euromediterranien-Projekt seit 11 Jahren von ihm, dänischen Regierungen und Medien verschwiegen wurde.

Drei Wochen nach dem Terrorangriff auf das WTO Center in New York beugte sich die EU vor dem Islam und nutzt jetzt Euromediterranien als Blitzableiter:

‚Die Minister wiesen jede Gleichheit zwischen Terrorismus und der arabischen und muslimischen Welt als sowohl gefährlich als auch unbegründet zurück.

In diesem Zusammenhang wurde die Wichtigkeit des Barcelona-Prozesses von allen als passendes und anerkanntes Instrument für die Förderung eines Dialogs zwischen gleichberechtigten Kulturen und Zivilisationen betont.

Die Minister einigten sich darauf zu arbeiten, den bestehenden Dialog zwischen den Kulturen und Zivilisationen zu vertiefen, indem in besonderem Maße die Aufmerksamkeit auf die Jugend, Ausbildung, Fernsehen, Rundfunk, Zeitungen und Magazine gerichtet werden solle‘.

(Referat vom 5.-6. 10. 2001 der euromediterranischen Außenministerkonferenz in Brüssel.)

‚Identität ist die Wurzel aller Konflikte‘

(World Culture Forum Alliance, die mit dem US-amerikanischen Council on Foreign Relations und der CIA unlösbar verstrickt ist. Auch die EU und der Europarat sind der WCFA angeschlossen)

Das dänische Erziehungsministerium ist damit beschäftigt, uns von unseren ‚erstarrten Vorurteilen‘ zur islamischen Kultur zu erziehen. Diese Haltung spiegelt die Haltung des euromediterranischen Propagandaapparats, der Anna Lindh Foundation:

Norwegische Flagge Modell EU

‚Wir wollen erstarrte Vorurteile und Unwissenheit anpacken. Und wir wollen die tägliche Journalistik in Richtung der Beschreibungen des alltäglichen Lebens gewöhnlicher Menschen lenken, die Ergriffenheit und Erkennung schaffen und die Völkerverständigung fördern können.

Mithilfe neuer Versuche mit Bildern an öffentlichen Plätzen, in Rundfunk, Fernsehen, Magazinen, Zeitungen und Werbung wollen wir unsere erstarrten Bilder der Fremden anpacken.

Und dazu mit ihnen gemeinsame Projekte veranstalten. Wir wollen die Völkerverständigungsfertigkeiten der Journalisten, Schüler und Künstler entwickeln und Personen aus diesen Gruppen mit muslimischen Kollegen austauschen.

Wir wollen die Kunst und kulturelle Erzeugnisse lenken. Wir wollen die Lehrerausbildung sowie die Lehrpläne zur kulturellen Vielfalt beeinflussen – und zwar mittels neuen Unterrichtsmaterials und Schulbuchumschreibungen.

Wir wollen große muslimische Jugendfestivale veranstalten. Wie ‚Images of The Middle East‚, das 6 Wochen in Dänemark im großen Stil lief. Alles um den ‚Dialog‘ und die ‚Verständigung‘ zu fördern.

(Olaf Gerlach Hansens Rede in Rabat, Marokko, am 13.05.2005. Olaf Gerlach Hansen war der Chef des ‚Center für Kultur und Entwicklung‘ –CKU- des dänischen Außenministeriums). Olaf Gerlach Hansens speech in Rabat, Morocco 13. Juni 2005| Dänische version

In einer Korrespondenz vom 12.09.2006 wünscht der dänische Staatsminister Anders Fogh Rasmussen nicht zu erläutern, weshalb die dänische Regierung sich vor der Forderung der Arabischen Liga, der EU, der Unesco und des Europarates nach der angeführten Erziehungspolitik gebeugt hat.

Die EU und das CKU haben Zusammenarbeitsvereinbarungen getroffen mit der Islamic Educational, Scientific and Cultural Organization, deren Zielsetzung laut dem Artikel 5a des Charters muslimische Lebens- und Denkart in der ganzen Welt zu verbreiten ist. Charter of the Islamic Educational, Scientific and Cultural Organization – ISESCO | ISESCO Vereinbarung uterschrieben (dänisch).

Euromediterranien ist ein Schritt in Richtung des einheitlichen Weltstaates

‚Wenn grenzüberschreitende Erdteil-Demokratien und Zusammenarbeitsgremien möglich sind, liegt die globale Demokratie auf der Hand.‘ (NYT EUROPA: en helt ny dagsorden For Europas Centrum-Venstre 2004-2009, S. 12-13) (pdf)

Glaubenseifrige muslimische Einwanderer strömen nach Dänemark und werden von der Regierung herzlich empfangen

 

Unsere Politiker glauben dass unser Ziel dasselbe sei wie das des Islam. (d.h. des Korans)

‚Unsere Verpflichtung den Werten gegenüber, die uns am meisten bedeuten – Freiheit, Toleranz und Gerechtigkeit – ist seit den Londoner Bomben noch stärker und tiefer gewachsen. Das gilt auch hinsichtlich unserer Beziehung zur islamischen Welt, die heute auch unsere gemeinsame Ideale teilen‘

(Margaret Beckett, Großbritanniens Außenministerin in der dänischen Zeitung Jyllands-Posten am 07.07.2006)

Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen werden von höherer Stelle gelenkt und verschweigen das Euromediterranien Projekt

‚Die Redefreiheit ist zentral für Europas Werte und Traditionen.

Jedoch, ihre Aufrechterhaltung hängt von dem verantwortlichen Benehmen von Einzelpersonen ab.

Weiterhin glauben wir nicht, dass die Medien von außen gelenkt werden sollen sondern vielmehr, dass Sie selbst Wege finden, um sich selbst zu zensieren.

Was die Selbstzensur anbelangt, möchte ich Sie auch bitten das Bedürfnis der Überwachung innerhalb Ihrer eigenen professionellen Reihen zu bedenken.‘

(Benita Ferrero Waldner, EU-Kommissarin für Außenrelationen und die Europäische Nachbarschaftspolitik an ausgewählte Medienvertreter aus allen euromediterranischen Staaten am 22.05.2006)
Benita Ferrero-Waldner – Intercultural dialogue: the media’s role Speech/06/321 [scroll down on that page]

‚Wir wollen einen Kern von Journalisten und Gestaltern der öffentlichen Meinung erküren, um welche man eine dauerhafte Ordnung mit Austausch von Auskünften und Veröffentlichungen mit Ausgangspunkt in der Nord-Süd-Verständigung entwickeln kann‘

Quelle: Euromed & The Media September 2005

 

Wo haben sie es denn bloß her?

Im Jahre 2005 veranstaltete das Audiovisuelle Observatorium des Europarates ein Symposium in Moskau, um alle Tricks von den Russen zu lernen, die in diesem Bereich sehr große Erfahrung haben. Euromed & The Media (pdf)

Alle Internet Links waren gültig am 11 Juni 2007 .

Herausgegeben von dem Verein ‚Dansk Kultur‘ für den Schutz des dänischen Grundgesetzes von 1953. www.danskkultur.dk – www.islam.info.dk Support this folder – giro 1-688-7250

Deutsche Übersetzung von Anders Bruun Laursen nach einem Flugblatt herausgegeben von dem Verein Dansk Kultur
Layout, Formatierung und zuzätzliche Illustrationen Balder.org.

 

Quelle und weiterführende Literatur:

NEUE 2009 aktualisierte Ausgabe dieser Seite hier

Kurzer Link zu dieser Seite http://balder.org/zed/euromedde

Englische Übersetzung von diesem Artikel

EXTRA BACKGROUND: This folder made nation wide headlines in the media after an immigrant postal employee in the city of Alleroed felt offended and did not want to deliver the folder. A short strike resulted. By contrast extremely liberal attitudes toward left wing extremists. A little background for the media attention

Latest Update at December 30 2009 Always check Balder Blog Euro Mediterranean – EU agreement on unlimited Muslim immigration Updated Version 2009 Euro Mediterranean – Barcelona Declaration Secret EU agreement on Muslim immigration Questions to the Prime Minister about Euro-Mediterranean Father of EU-treaty, Giscard d’Estaing: Our Politicians cheat their citizens The Silence of the EU and our Media about Eurabia Press release Euro-fascist Terry Davis Against the Islamisation of Europe Brussels 12 Sep 2007 David Milibands Speech on European / African integration of 15 November 2007 The Racist and Supremacist Roots of European Union Ideology Ireland EU Referendum Lisbon Treaty End of Nations and Democracy Video Council of the European Union – Framework Decision on Racism and Xenophobia Society of Professional Journalists – Diversity Guidelines for Countering Racial, Ethnic and Religious Profiling Euro-mediterrane Partnerschaft – Verheimlichte Abkommen der EU – Version 2009 Die Euro-mediterrane Partnerschaft – Barcelona Erklärung: Verheimlichte Abkommen der EU Fragen an Premierminister Rasmussen über Euromediterranien Vater des EU-Vertrags, Giscard d’Estaing: Unsere Politiker Betrügen Ihre Bürger Das Schweigen der EU und Unserer Medien Über Die Euromediterrane Partnerschaft – Eurabien EU Politiker: Irland Isolieren und dann zur neuen Volksbefragung zwingen (21 oktober 2008) Rassistischen Wurzeln von der Ideologie der Europäischen Union Der Europäische Rat – Rahmenbeschluss Über Rassismus Und Fremdenfurcht Euromediterranien – Barcelonaerklæringen, EU aftaler med 10 Nordafrikanske lande Version 2009 Euromediterranien – Barcelonaerklæringen, EU aftaler med 10 Nordafrikanske lande Åbent brev til statsministeren angående Barcelona og Euromediterranien EU traktatens fader Giscard d’Estaing advarer politikerne: I snyder borgerne EU Og Mediernes Tavshed Om Euromediterranien-Eurabien Sarkozy har narret vælgerne – Dropper modstand mod EU medlemskab af Tyrkiet Spørgsmål om Euro-Mediterranien-projektet ubesvaret på EU konference i KBH 19/5 (Lykke Friis) Olaf Gerlach. Hansens tale i Rabat 13. Juni 2005 Man tager os ved næsen. Og vi elsker det! For vi bliver rige derved! Professor i offentlig ret K.A. Schachtschneider – EU – En stat uden legitimitet EU-planer: Irland skal tvinges til ny folkeafstemning (21 oktober 2008) Gerard Batten, britisk EU-parlamentsmedlem: Er vi i gang med at skabe en Euro-politistat? Hvad går Schengen aftalen egentlig ud på? Betingelser for udlevering til medlemsstater i Den Europæiske Union Lovens Tyranni – Euro-politikorpset og den Europæiske Arrestordre  EU Ideologien har rødder i filosemitisk aristokrats raceteorier Det Europæiske Råds Rammeafgørelse Mod Racisme og Fremmedfrygt Euromediterranië – Barcelona verdrag – Heimelijke EU-afspraken over Moslim immigratie Racistische en Suprematistische basis van de Ideologie achter de EU Society of Professional Journalists – Praktische journalistieke instructies Barcelońska Deklaracja Partnerstwa Europejsko Sródziemnomorskiego 2009 Barcelońska Deklaracja Partnerstwa Europejsko Sródziemnomorskiego Hrabia Ryszard Mikołaj Coudenhove Kalergi: Praktyczny Idealism Conde Richard Nicolaus Coudenhove Kalergi: Práctica del Idealismo English version only: Background for the media spotlight on this folder; immigrant mailman refused to deliver, ‚racist folder‘ External Euro-med.dk Anders Bruun Laursens multilingual European Union Info Blog Der Honigmann 3 oktober 2010 – EU für Redefreiheit – nur nicht in der EU! (Übersicht über Zensur Maßnahmen) Daily Express 11 October 2008 – Secret plot to let 50 million African workers into EU Brussels Journal 13 October 2008 – Fjordman The Eurabia Code – 2008 Updates Morten Messerschmidt 14 august 2008 – EF-domstolens statskup (meget oplysende) Politiken 27 oktober 2007 – Giscard d’Estaing: Ny EU-traktat er den samme Politiken 27 oktober 2007 – Dokumentation: Giscard d’Estaings brev i sin helhed Fjordman 02 october 2007 – EU Wants to Increase Muslim Immigration and Internet Censorship Fjordman 30 april 2007 – Naar een totalitair Europa Underskriftsindsamling – Folkebevægelsen mod EU Stort Set – Hold religions-pause og læs EU-traktaten I-Text Bloggeren oktober 2008 – EU-Domstolens Metock-dom af 25.7.2008 – Dybdeborende analyse June 13 2005 Oluf Gerlach Hansens Speech in Rabat – Morocco September 29, 2007: Anders Bruun Laursen – Eurabia Our liking for submission Barosso caught off guard; told the truth about EU’s imperial ambitions EU Referendum Gates of Vienna – Highway into the Heart of Europe Gates of Vienna – You Are Being Cheated Tyranny of the Law – The EU’s Militarized Policeforce / Gendarmeri Free World Academy – Well documented article: The Euro-Arab Partnership 17 aug 2007 Deutsche Goldreserven – Ein Staatsgeheimniss Facebook Group – The Barcelona Deal – the deal that the EU does not want us to know Important and useful collection – Official European Union Documents at balder.org (Combating Racism, Anti-Semitism, Hate Crime, Framework Decision, etc.)

http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php

 

Nachwort an die BRD NGO Wähler:

Genau das habt Ihr gewählt! Ihr habt das auf dem Gewissen und habt Euch wieder täuschen lassen! Trotz Warnung seit Jahren! Ihr habt Eure nationalen Werte und alles was deutsch ist weggeworfen , diesen Leuten zum Fraß , Ihr habt nicht verstanden, was wir Euch  mitgeteilt haben. Ihr habt es sogar bekämpft !

Ihr seid die, die Deutschland opfern !

 

Alternativer Beschiss am Souverän und andere Betrügereien

ddbnews R.

Nun ist der Salat angerichtet, als ob wir von der VV nicht etwa gewarnt hätten, aber bitte, die Unbelehrbaren brauchen die Abfolge von Ohrfeigen bis ihnen die Zähne um die Ohren fliegen. Man wählt Parteien ,was anderes kennt der Bauer nicht , der frißt nur was er kennt. Das Volk als Souverän meint tatsächlich die Part- ein wären derselbe! Part-eien als Teil des ganzen Betrugssystems werden, zum Nachteil des Souveräns,  eben mal kurzerhand in Stellung gebracht , mittels Kreuzchen, lol!

 

BRD  PART- EIEN  die Herrschaft des Packs

 

 

Von Philipp Mosig

Frauke Petry zieht die Demokratie gerade am Nasenring durch die politische Arena und liefert eine altbekannte Show in den von Merkel ausgerichteten Spielen. Mit einer Partei, welche mehr Demokratie fordert, war Petry angetreten und ließ sich unter anderem mit dieser Forderung in den deutschen Bundestag wählen.

Knapp 48-Stunden nach der Wahl nimmt sie diese Forderung offenbar nicht mehr so genau. Ganz im Merkel’schen Duktus von

„Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das was vor den Wahlen gesagt wird auch wirklich nach den Wahlen gilt“

missachtet Petry den Wählerwillen in jeder Hinsicht und verlässt die AfD – selbstverständlich ohne Verzicht auf ihren Sitz im Bundestag, Diät und weiterer Belanglosigkeiten wie z.B. einer nahezu lebenslangen „Altersentschädigung“. Ob das Volkes Wille war? Nun darüber richten wir dann in vier Jahren erst wieder – Ätsch!

Dieser Fall offenbart erneut, wie schwach das deutsche Volk tatsächlich in seiner Machtausübung als „Souverän“ ist. Jedoch zeichnet Petrys Coup aus, dass er in keinster Weise Beschönigung oder Vertuschung bedarf um zu gelingen. 180 Grad gegen den Wählerwillen: Yes she can!

Mancher Zeitgenosse schaut sich schon jetzt nach der Alternative zur Alternative um. Dies selbstredend immer brav im Parteienspektrum, denn die Staatsgewalt geht ja in Wahlen und Absti…..also in Wahlen vom Volke aus. Und da man nur Parteien wählen kann geht folglich auch alle Macht von den Parteien aus, oder?!

Die Herrschaft des Volkes hat sich mal wieder selbst erniedrigt und sein Schicksal in die Hand eines Parteienhäufchens gelegt, welches, AfD hin oder her, mit einer größeren Gewinnerzielungsabsicht für sich selbst als für das Volk herrscht. „Cui bono?“ ist die Frage, welche sich jeder nach Alternativen Suchende am Anfang seines Weges stellen sollte. Wem nutzt dieser Zirkus in Berlin? Wem nutzt Petrys plötzliche Erleuchtung?

Fragen muss man aber auch: Wem nutzte die Besetzung des Brandenburger Tors durch die IB? Wem nutzte das Verhängen der Münchner Frauenkirche mit einem Riesenbanner? Wem nutzte die Mission der C-Star? Den Aktivsten wohl kaum, denn die riskieren Kopf- und Kragen in waghalsigen Aktionen. Sie riskieren viel und bekommen dafür kein Demogeld, keine Diäten, kein Sitzungsgeld. Dennoch sind sie hartnäckiger und effektiver, als es eine Partei je sein könnte.

Also: Cui bono? Die Antwort ist einfach: Deutschland! Protest aus dem Volk bringt Deutschland voran und dies nicht nur alle 4 Jahre, sondern permanent. Die fortwährende Machtausübung des Souveräns gegenüber seinen Dienern (den Parteien) in Demonstrationen, Kundgebungen und insbesondere Aktionen, muss zur Selbstverständlichkeit werden.

Wir dürfen uns nicht darauf ausruhen, dass nunmehr eine patriotische Kraft im Bundestag vorhanden ist. Unsere Aufgabe ist es, der parlamentarischen Politik derart dicht im Nacken zu sitzen, dass das Erste und Letzte woran sie jeden Tag denkt einzig das Wohl derjenigen ist, welche zu vertreten sie gewählt wurden.

Artikel 20 Absatz II Satz 1 Grundgesetz gilt und daran wird auch kein Zensurminister, kein Toleranzdiktator oder sonst ein Politdarsteller etwas ändern, da eben dieser Artikel der Ewigkeitsgarantie unterliegt.

Dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht ist unabänderlich, ob es der Berliner Bevormundungsclique nun passt oder nicht – Ätsch

 

 

 

 

Dann werfen wir doch mal einen Blick in die jüngere Geschichte , was sagen denn die Herrschaften :

Mal was Altes aus dem Spiegel:

http://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/42625415

Mal was Altes aus der Zeit :

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

 

Und nun noch ein paar Aufnahmen aus jüngerer Geschichte zum nachhören für die Vergesslichen:

Sie betrügen schon lange aber viele merken es nicht!

 

Schäubles Worte im Video unter anderem, „die Deutschen wollten das GG behalten“, ( dabei war doch der Geltungsbereich lange weg )

1.

 

Artikel 23 Grundgesetz – ist die BDR am Ende?

„Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“. Wir leben in einem rechtsfreien Raum.

Wie wird eigentlich rechtlich einwandfrei festgemacht, wo und für wen ein Gesetz konkret gilt? Dies geschieht durch den sogenannten Geltungsbereich. Das Bundesverwaltungsgericht hat dazu bereits 1964 folgende verbindlichen Aussagen formuliert:

Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich einer Satzung ohne weiteres festzustellen. Eine Verordnung, die hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).

Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen (BVerwG a.a.O.).

Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).

Im Grundgesetz gab es – bis zum 29.09.1990 – den Artikel 23 alte Fassung mit folgendem Wortlaut:

[Geltungsbereich des Grundgesetzes]

Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In den anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Artikel 23 wurde damals ersatzlos gestrichen – noch vor der sogenannten „Wiedervereinigung“. Damit erlosch – nach obiger Begründung des Bundesverwaltungsgerichts – automatisch das gesamte Grundgesetz, da der Geltungsbereich entfernt wurde. Um beim genannten Bild zu bleiben: Hier fand die Hochzeit offensichtlich erst nach der Beerdigung statt.

Sehr wichtig zu wissen ist es, dass eine Präambel keine Gesetzeskraft hat, sondern ist nur ein Vorwort zum Gesetzestext.

 

2.

 

Eine Verfassung vom deutschen Volk?

Warum schließt das Grundgesetz für die BRD, welches von Politik und Medien regelmäßig als „Verfassung“ bezeichnet wird, eigentlich mit dem Artikel 146:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Nanu, wenn das Grundgesetz für die BRD doch angeblich unsere Verfassung sein soll, warum heißt es dann Grundgesetz und nicht Verfassung und weshalb fordert der letzte Artikel in diesem Gesetz das deutsche Volk ausdrücklich dazu auf, sich eine Verfassung zu geben?

Im Grundgesetz gab es – bis zum 29.09.1990 – den Artikel 23 alte Fassung mit folgendem Wortlaut:

[Geltungsbereich des Grundgesetzes]

Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In den anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Artikel 23 wurde damals ersatzlos gestrichen – noch vor der sogenannten „Wiedervereinigung“. Damit erlosch – nach obiger Begründung des Bundesverwaltungsgerichts – automatisch das gesamte Grundgesetz, da der Geltungsbereich entfernt wurde. Um beim genannten Bild zu bleiben: Hier fand die Hochzeit offensichtlich erst nach der Beerdigung statt.

 

 

3.

 

Wiedervereinigung oder Auflösung?

Der 03.10.1990 wird uns als Tag der „Wiedervereinigung“ von BRD und DDR verkauft. Aber ist das tatsächlich damals rechtlich einwandfrei abgelaufen?

Am 14.10.1990 wurden laut Verfassungsgesetz der DDR vom 14 Oktober 1990 die „Länder“ Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen gegründet. Die „Wiedervereinigung“ fand jedoch bereits am 03.10.1990 statt. Zu diesem Zeitpunkt waren diese neuen Länder noch gar nicht gegründet. Die Hochzeit soll also schon vor der Geburt stattgefunden haben? Ob das einer rechtlichen Prüfung vor einem ordentlichen Gericht wohl standhalten würde?

 

alle Videos:  Vienna Underground

 

Kann man da nicht froh sein, daß es noch Wähler gibt, die den Beschiss weiterwollen? ( Satire aus) zumal sie nicht einmal Urteile richtig lesen können denn es gab drei zusammenhängende Urteile vom Bundes-Grund-Gesetz-Gericht bezüglich der Wahlen und da ging es keineswegs  nur um Überhangsmandate, das war nur ein Teil der im Urteil stehenden Beschlüsse. Man muß schon alle drei Urteile ( 2008, 2011 UND 2012 ) aufmerksam lesen um die Zusammenhänge zu verstehen! Dumpfbacken und Bundeswahlleiter können oder wollen so etwas leider nicht!

 

Dümmerland glaubt „gewählt“ zu haben: Das Volk wird weiter gemerkelt

 

 

 

 

 

 

Danke Vollpfostenwähler !

Merkel an Schland: „Ein paar Millionen Invasoren kommen noch.“

 

Wer nicht zahlen kann verliert Haus und Hof …

 

ACHTUNG: Jetzt DIREKT nach der MERKEL-WAHL kommt die NEUE EU

Macron und Merkel sind am Basteln !

 

Die „Wahl“ ist vorbei – jetzt wird weiter Krieg gemacht

Jene sind einfach armselige Geschöpfe. Ohne ARD und ZDF würden sich diese Deutschen einfach nicht sicher fühlen. Was Medien-Propaganda in Hirnen doch so anrichten kann.

Nachdem die dummgläubigen Deutschen, die Faschisten im Parlament groß wiederwählten, wird Deutschland weiter als größter militärischer US-Umschlagplatz für Kriegsvorbereitungen genutzt. Von Frieden keine Spur  – RT war live dabei:

Wieder US-Militärgerät in Bremerhaven: US-Armee bereitet neue Kampfbrigade vor:

Video:

 

 
RT: „Die US-Armee hat erneut Militärgerät und -material nach Bremerhaven verschifft. Dieses Gerät, darunter 24 Schützenpanzer, ist am Sonntag bis spät in die Nacht in Bremerhaven ausgeladen worden. Bestimmungsziel der militärischen Fracht ist Polen. Sie sollen im Rahmen der US-Militäroperation „Atlantic Resolve“ zum Einsatz kommen. Die Operation wurde 2014 im Zuge des Ukraine-Krise ins Leben gerufen und soll die NATO bei der Abschreckung einer „russischen Aggression“ unterstützen. Die US-Armee hatte Anfang des Jahres die US-Kampfbrigade „3rd Armored Brigade Combat Team“ der 4. US-Infanteriedivision aus Fort Carson über Bremerhaven und dann über Güterzüge nach Polen und an die NATO-Ostgrenze verlegt. Infolgedessen soll allein 2017 zu „Übungszwecken“ eine vollständige Panzerbrigade an die Ostflanke der NATO verlegt worden sein, die circa 4.000 Soldaten, 250 Panzer sowie Haubitzen, Kampffahrzeuge und weitere 1.700 Fahrzeuge umfasst, wie es in einem Papier des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestag dazu heißt. Außerdem wurden 60 Transport- und Kampfhubschrauber aus Übersee verschifft. Weiter heißt es in dem Papier: „Schließlich planen die USA, die Ausrüstung für eine weitere Panzerbrigade in Europa zu stationieren, nämlich in Deutschland (Mannheim und Grafenwöhr), in den Niederlanden, in Belgien und wohl auch in Polen (bei Posen).“ Die zugehörigen Soldaten müssten im Konfliktfall eingeflogen werden. Die Truppen rotieren ständig, da es in der NATO-Russland-Grundakte heißt, dass „das NATO-Bündnis in dem gegenwärtigen und vorhersehbaren Sicherheitsumfeld seine kollektive Verteidigung und andere Aufgaben eher dadurch wahrnimmt, dass es die erforderliche Interoperabilität, Integration und Fähigkeit zur Verstärkung gewährleistet, als dass es zusätzlich substantielle Kampftruppen dauerhaft stationiert.“ Nun, nach neun Monaten, soll die alte Brigade von einer anderen abgelöst werden, nämlich durch die 1. US-Infanteriedivision aus Kansas. Ob das Militärgerät auch dieses mal durch die Deutsche Bahn transportiert wird, ist bislang unklar. Anfang des Jahres hatten die Militärtransporte für heftige Proteste gesorgt (…) RT – youtube

Die Geschichte wiederholt sich – aber mit umgekehrten Vorzeichen!

Da fehlen einem die Worte!!!!!!!! EKELHAFT !!!

Zur besten Sendezeit: Die ARD tagesthemen hetzen ganz offen zum Krieg gegen Nordkorea

Reparationen an Polen:“Deutsche könnten Status ihrer historischen Gebiete überdenken“

Deutsche lassen sich offenbar gerne an der Nase herumführen

Über deutsche Selbstbestimmung schreibt man(n) nicht: Sezession – Selbstbestimmung und Freiheit

 

Schlaraffenland ist abgebrannt: Die Kosten der Flüchtlingskrise – Beispiel Niedersachsen

EU=BRD gibt Steuergelder aus,10.000 Euro pro Kopfgeldmigrant!!!

BRD- AfD macht Deutschland für die faschistische neue Weltordnung sturmreif !!

http://willkommen-in-der-realitaet.blogspot.de/2017/09/die-wahl-ist-vorbei-jetzt-wird-weiter.html

 

 

Die BRD hat kein Recht für Deutschland zu handeln – der Beweis!

 

Was braucht Ihr eigentlich noch ?

Alle Menschen sind herzlich eingeladen, dieses Deutschland durch ihre unmittelbare Mitwirkung wieder zu einem völkerrechtlichen Staatswesen aufzurichten. Verfassunggebende Versammlung ! Oder wollt Ihr weitere 4-5 Jahre warten, bis Ihr vollends versklavt seid?
.
www.hier-ist-das-deutsche-volk.de

Deutsche lassen sich offenbar gerne an der Nase herumführen

Die AfD-Freimaurer-Connection

 

 

Die AfD ist eine Partei der Elite und ihre Spitzenkandidaten sind Chaosagenten, die Deutschland für die faschistische neue Weltordnung sturmreif machen sollen. Ihr Ziel ist die Spaltung der Gesellschaft, nicht ihre Rettung. Nun werden einige nach Beweisen verlangen und das ist auch völlig legitim. Gerne kommen wir dieser Aufforderung nach und entlarven die AfD als das, was sie ist! Quelle: zombiewoodproductions https://zombiewoodproductions.wordpre…

 

 

 

Aniassy

Am 26.09.2017 veröffentlicht

Parteienwähler sind juristisch gesehen Hochverräter!

 

ddb Netzwerk

Am 26.09.2017 veröffentlicht

Wir danken Aniassy für dieses Video, was auch zur Klarstellung beiträgt, was Parteiwähler verursachen, wenn sie Parteien wählen gehen.

Wähler haben es wieder einmal nicht verstanden und es macht traurig daß sie sich nicht frür ein freies Deutschland entschieden haben , sondern den weiteren Todesstoß für Deutschland herbeigewählt haben. Parteien sind das Teile und Herrsche System und eine BRD hat kein Recht für Deutschland zu entscheiden, sie ist nicht Deutschland, vertritt mit ihren Parteien nicht das deutsche Volk, sondern alle arbeiten gemeinsam für dessen Zerstörung ! Ist das denn so schwer zu verstehen???

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

 

Soll das wirklich die Zukunft unserer Kinder werden?

 

 

Warum tut Ihr Euch und uns das an?

 

Der Sommer wird die nächste Flüchtlingsmegawelle nach Europa spülen. Merkel lullt die Deutschen schon mal auf das Allerschlimmste ein.

Merkel sagt:

Es gibt bis heute

„eine enorme Hilfsbereitschaft und Einsatzfreude bei unzähligen Bürgern“, will Merkel zudem wissen.

Der vorsichtigen Frage, ob der Zuzug von „rund einer Million Menschen“ (liebe BUNTE, in Wahrheit sind es ein paar mehr) Deutschland nicht nachhaltig verändere, entgegnete Merkel mit formvollendetem Dummschwatz:

Unsere Gesellschaft hat sich ja immer verändert und verändert sich jeden Tag weiter“,

„Und über die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter setzen wir umfangreiche arbeitsmarktpolitische Instrumente einschließlich der sogenannten Ein-Euro-Jobs ein“,

so Merkel

„davon können alle Arbeitslosen und Langzeitarbeitslosen profitieren“.

 

 

Na prima, “ Wir schaffen das!“ Ihr wollt es, Ihr bekommt es ! Danke allen Wählern für die Vernichtung unserer Zukunft! Habt Ihr doch wieder mal prima hinbekommen im Sinne des Systems natürlich !

 

Heute wird die Verfassunggebende Versammlung in ihrer Sendung auf ddbradio, um 19 Uhr dazu Stellung nehmen.

WIR BERICHTEN, WORÜBER andere SCHWEIGEN!!!
+++Neu +++ täglich neueste Informationen jeweils um 11, 14, 17 und 20 Uhr präsentiert auf https://www.ddbradio.org/
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Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

ddbnews R.

Genau das steht und ist dort eindeutig nachzulesen in einem Beitrag von Zeit online aus dem Jahre 1956. Das erklärte der damalige amerikanische Aussenminister am 18. Mai 1956 anlässlich der Genfer Aussenministerkonferenz !

 

Auszug aus Zeit Online 1959 :

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.  Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

 

 

 

als Bild:

 

Die Politik der Bundesregierung ist in rechtlich nachprüfbarer Weise an die
Grundsätze gebunden, die sich aus der Präambel und aus Artikel 146 des
Grundgesetzes ergeben. In der Auslegung des Bundesverfassungsgerichts
begründen sie „für alle Staatsorgane der Bundesrepublik Deutschland die
Rechtspflicht… die Einheit Deutschlands mit allen Kräften anzustreben, deren
Maßnahmen auf dieses Ziel auszurichten und die Tauglichkeit für dieses Ziel
jeweils als einen Maßstab ihrer politischen Handlungen gelten zu lassen“ und
umgekehrt die Rechtspflicht, „alle Maßnahmen zu unterlassen, die die
Wiedervereinigung rechtlich hindern oder faktisch unmöglich machen“.
Allerdings respektiert das Bundesverfassungsgericht das politische Ermessen
der Bundesregierung.

 

Komplettartikel hier: 

 

Seite 6 von 9  und Nr. 9 von 15 Punkten

http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht

 

Neues von der Verfassunggebenden Versammlung

ddbnews R.

Bitte folgende Information gründlich lesen und verbreiten.

Die Planung  der Informationsgruppen, die in allen , zur Zeit bestehenden 16 Ländern, sich regional gründen um eine weitere Verbreitung zu ermöglichen und um Ansprechpartner in der Region zu finden, ist so weit abgeschlossen und wird in den nächsten Tagen auf der Seite der Verfassunggebenden Versammlung erscheinen.

www.hier-ist-das-deutsche-volk.de

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

weitere wichtige Informationen: