Vergessene Wahrheiten

Diese polnische Dokumentation mit deutschen Sprechern zeigt das Schicksal der zurückgebliebenen Deutschen in den ehemaligen, bis 1945, deutschen Gebieten östlich von Oder und Neiße. Das polnische Konzentrationslager für Deutsche in Lamsdorf (Lambinowice) im Kreis Falkenberg (Niemodlin) im Westlichen Oberschlesien.

Die Hölle von Lamsdorf

Freies Schlesien

Die Rote Armee erobert Oberschlesien. Die deutsche Provinz wird unter polnischer Verwaltung gestellt. Die deutsche Bevölkerung flüchtet. Wer bleibt, wird gewaltsam vertrieben oder von der polnischen Geheimpolizei verhaftet. Die ‚Urzad Bezpieczenstwa‘ (UB) errichtete etwa 1.500 Lager und Gefängnisse, in die rund 200.000 Deutsche, darunter viele Frauen und Kinder, verschleppt wurden. Eines der schlimmsten Lager war Zgoda in Swientochlowice. Hier starben Tausende an den unmenschlichen Haftbedingungen und den grausamen Mißhandlungen.

Zgoda war nicht das einzige Lager des polnischen Geheimdienstes.

 Was sich in Schlesien abspielte trifft u.a. auch auf Ostpreußen zu.

 

„Konzentrationslager sind nicht aufgehoben, sondern von den neuen Besitzern übernommen worden. Meistens werden sie von der polnischen Miliz geleitet. In Schwientochlowitz … müssen Gefangene, die nicht verhungern oder zu Tode geprügelt werden, Nacht für Nacht bis zum Hals im kalten Wasser stehen, bis sie sterben.“

Der ehemalige Kommandant Salomon Morel floh 1992 nach Israel. Er wurde von der polnischen Regierung wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesucht. Polen beantragte seine Auslieferung, der Antrag wurde jedoch seitens Israels abgelehnt. Morel starb 2007 in Israel.

mehr:

Augenzeugen: Bestialischer Massenmord an 9.000 Menschen durch den jüdischen Lagerleiter Salomon Morel

https://www.youtube.com/channel/UC1NNo6ThT8JYHy8GBfFXzng

Was man damals nicht schaffte, trotz vorhandener Pläne, wie dem Morgenthau PlanKaufmann Plan oder dem Hooton Plan ,nimmt heute wieder Gestalt an und treibt die Auslöschung vor allem der Deutschen weiter voran.

 

DEUTSCHLAND – MITTEN IM „HOOTON PLAN“ !!

 

WirSind99%

 

Völkermord-Experiment an deutscher Bevölkerung

 

 

Definition Völkermord / Genozid: Gekennzeichnet ist er durch die spezielle Absicht, auf direkte oder indirekte Weise „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“. https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6…

Glauben, Wissen und Überzeugung

 

Was ist Glaube?

Was ist Wissen?

Was ist Überzeugung?

Glauben, „Ich glaube“, diese Worte benutzen wir sehr oft.

Doch was ist Glauben? Doch nur eine Annahme, dies und das könnte so sein, ohne Überprüfung dessen, der sagt „ich glaube“… richtig?!

Seht doch die Kinder, sie glauben an z.B. den Weihnachtsmann, weil die Eltern sagen, es gäbe ihn.

Wie oft glauben wir jemandem, weil er nett aussieht und spricht, nicht weil er überzeugend redet! „Der ist doch so nett, das MUSS stimmen, was der sagt“ OHNE das Gesagte zu prüfen und zwar sachlich.

Es wird nicht das Gesagte wahrgenommen, nein, nur der Sprecher. Habt ihr denn schon mal versucht, entweder ein Video nur zu hören, also nicht das Bild dazu anzuschauen? Oder einem Redner mit geschlossenen Augen zugehört? Macht das mal…. Ihr werdet staunen. Danach könnt ihr ja mal über den Glauben

nachdenken………..

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Wissen. Was ist Wissen? Wir lesen etwas und lernen das dann, z.B. in der Schule, was ein anderer niedergeschrieben hat. Zumeist nennen die sich dann Wissenschaftler. Wissenschaftler, zwei Worte: Wissen und schaffen. Also das Wissen wird erschaffen, es war zuvor nicht da.

In der Schule sagt der/die Lehrer/in was, das MUSS ja stimmen. Die haben das ja schließlich selbst erlernt… Wie schnell sich Wissen und Glauben überschneiden….

Vor allem, WER und WO werden denn die „WissenSchaftler“ AUSgebildet? Welchem Zweck dient das Wissen, welches geschaffen wurde? Schon mal darüber nachgedacht?

Überzeugung. Ich bin überzeugt. Also das Dargebotene wird mit Hilfe gesunden Menschenverstandes auf einen logischen Zusammenhang geprüft, was man aber SELBST machen MUSS. Dann ist das kein Glaube mehr, auch kein angelerntes Wissen sondern Überzeugung. Es wurde ja selbst geprüft. Dabei lässt man sich NICHT von netten Sprechern oder gekünsteltem Gerede ablenken, sondern verfolgt sachlich die Fakten.

Nun liebe Leser, wie oft glauben wir etwas?

Wie oft glauben wir Wissenschaftlern?

Und wie oft prüfen wir tatsächlich und sachlich nach?

Hand aufs Herz….

ddbNews P.M.

Die Deutschen, was ist mit ihnen los????

ddbNews R.

Weil die Deutschen nicht wissen, daß die BRD nicht Deutschland ist und was eine Verfassunggebende Versammlung ist, lassen sie sich von der gegen sie gerichteten BRD weiter ausplündern, lassen zu, daß sie von Fremden übervölkert werden, was einem Genozid gleichkommt und sie damit zur Minderheit im eigenen Lande werden, lassen zu, daß Alte und Kinder in Armut leben, lassen zu, daß die sog, Neubürger in der Justiz bei Verbrechen weniger hart bestraft werden als sie selbst für geringe Vergehen, lassen zu, daß die Fremden mit Wohnraum besser und schneller versorgt werden als einheimische Familien, lassen zu, daß unvorstellbare Grausamkeiten wie Messerungen Tötungen und Vergewaltigungen durch Fremde im Land zunehmen! Die maulhalte – und Angstnation bis zum endgültigem Aus??! Ihr werdet verwaltet von einer BRD , die nicht Eure Interessen vertritt, weil Ihr selbst das immer wieder wählt! Denkt Ihr nicht an Eure Kinder? Ist Euch egal was in 30 Jahren ist?


 

Die Verfassunggebende Versammlung ist ein Rechtsakt der bereits stattgefunden hat

 

Die Deutschen verpennen die einzige Lösung des Problemes und wählen lieber weiter ihre Feinde!

Bild könnte enthalten: Text

 

 

„Bis Ihr keine Verfassung vom Volk gewählt habt seid ihr besetzt“

 

 

Carlo Schmid (SPD) ist einer der Gründerväter der BRD und erklärt, dass das GG keine Verfassung und die BRD nur ein Verwaltungsapperat ist um die Ordnung aufrecht zu erhalten. Die komplette Rede von 8. September 1948 hier: http://www.sein.de/archiv/2009/mai-20…

 

 

Bild könnte enthalten: Text

 

 

 

 

 

 

Warum die NWO Deutsche verunglimpft

Die NWO versucht weltweit das Ansehen der Deutschen zu verschlechtern – Warum ?

 

 

 

Was regiert uns eigentlich?

…wer oder was ist eigentlich der „Bund“ ? – hier ist wohl die Antwort: https://de.wikipedia.org/wiki/B’nai_B’rith „Bund der Söhne“

zum vergrößern bitte anklicken:

Keine Fotobeschreibung verfügbar.

Merkel – Zionistische Jüdin – Mitglied des B’nai-B’rith-Ordens

Ein Mitglied des B’nai B’rith und Hochgradfreimaurer, Graf Coudenhove-Kalergi, schrieb (1923): „Wir erstreben ein orientalisches Europa mit einer eurasisch-negroiden Mischrasse der Zukunft. Diese zukünftige Mischrasse wird äußerlich der altägyptischen Rasse ähnlich sein. Führer werden die Juden sein als neuer Adel von Geistes Gnaden. “

Bildergebnis für Bilder zu Merkel B’nai B’rith Auszeichnung

Bildergebnis für Bilder zu Merkel B’nai B’rith Auszeichnung

und nun muß man sich nur einmal den Paneuropäischen Plan ansehen und wer da alles dahintersteckt:

Bitte anklicken und lesen!
https://ddbnews.wordpress.com/2018/11/30/merkel-und-fast-die-gesamten-konzerne-treiben-vom-adac-bis-zu-vw-den-coudenhove-kalergi-plan-voran-und-setzen-ihn-gerade-um-der-beweis-paneuropa-union-e-v/

Merkels Strippenzieher und das Kriegsprodukt BRD

Freimaurer Pläne: Schon wird deutlich: “Der Plan der Freimaurerin Merkel ist tatsächlich der Soros-Plan

Wer oder was ist eigentlich der BUND

Wieviel Israel steckt in der BRD – Fazit – die BRD ist die Geldmaschine für Israel!

 

Die BRD lässt 2011 auf das Dritte Reich schwören Video

Die Elemente des Bösen

 

 

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

Auszug aus Die Zeit 1956 :

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.  Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

Komplettartikel hier: 

 

Seite 6 von 9  und Nr. 9 von 15 Punkten

http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht

Die Entstehung des Grundgesetzes 1948 bis 1949

Vorgeschichte

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht und damit war der Krieg in Europa beendet. Die Infrastruktur der Städte war durch die Bombardierungen weitgehend zerstört. Karl Dönitz, Nachfolger von Adolf Hitler, wurde zusammen mit der Regierung am 23. Mai 1945 von den Alliierten verhaftet. Am 5. Juni 1945 übernahmen die Regierungen der vier Mächte USA, UdSSR, Grossbritannien und Frankreich die oberste Regierungsgewalt in Deutschland. Jede Regierung setzte in ihren Besatzungszonen Militärgouverneure ein. „Jeder dieser Prokonsulen war in seiner Besatzungszone die höchste Autorität; gemeinsam bildeten sie eine Art Regierung, den Alliierten Kontrollrat in Berlin, der wenigstens die wirtschaftliche Einheit Deutschlands bis zur irgendwann erfolgenden staatlichen Neuorganisation aufrecht halten sollte“ (Benz 1999 A, S. 37). Die Neuorganisation des Deutschen Staates und die damit verbundene Verfassung war schon während des Regimes der Nationalsozialisten ein Diskussionsthema bei den deutschen Widerstandgruppen im Exil. „Besonders sozialistische und sozialdemokratische Gruppen in Grossbritannien und den USA entwarfen Modelle, die sich im Gegensatz zur Weimarer Reichsverfassung vom 11. August 1919 dadurch auszeichneten, dass sie einen demokratischen Staat vorsahen„ (Feldkamp 1989. S. 13). Es gab nach dem Zusammenbruch der Nationalsozialisten eine grosse Anzahl von Entwürfen und Konzepten für eine neue Verfassung. „Aber erst an der Londoner Aussenministerkonferenz vom 25.11. – 15.12.1947 wurde der Zonenbeirat der britischen Zone aufgefordert, sich Gedanken über die zukünftige politische Struktur Deutschlands zu machen“ (Benz 1999 B, S. 187).
Zuerst musste in allen Besatzungszonen das politische Leben neu beginnen. Es gab aber viele Ungewissheiten, die man berücksichtigen musste. Wie z.B. „Welchen Parteien würden sich die in der Bevölkerung sicher noch vorhandenen Anhänger der NSDAP zuwenden? Welche Auswirkungen würde die Zerschlagung der historisch gewachsenen politischen Einheiten, etwa Preussen, auf die künftigen politischen Strukturen haben“ (Benz 1999 B, S. 195)? Ende 1945 und Anfangs 1946 wurden in allen Zonen demokratische Parteien zugelassen. In der US-Zone konnte das Volk bereits im Januar 1946 auf Gemeindeebene wählen. In den drei anderen Zonen wurde im September 1946 gewählt. Nach den Gemeindewahlen folgten die Land- und Stadtkreiswahlen. In der US-Zone fanden diese von April bis Mai und in den drei anderen Zonen im Oktober statt. Die Besatzungsmacht in den jeweiligen Zonen prägte die Wahlen, da verschiedene Wahlformen angewendet wurden. In der US-Zone wurde nach dem Verhältniswahlrecht gewählt, in der Britischen Zone gab es ein Gemisch von Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht. In der Französischen Zone wurde das Verhältniswahlrecht mit dem Recht auf Panaschieren eingeführt und in der Sowjetischen Zone führte man die Wahlen nach dem Weimarer Verhältniswahlrecht durch. Es durften in allen Zonen nur Parteien die lizenziert wurden zur Wahl antreten. Das aktive Wahlrecht wurde auf 21 Jahre festgesetzt, das passive auf 25 Jahre, ausser in der Sowjetischen Zone wo das Alter auf 23 Jahre festgesetzt wurde. Ausgeschlossen von den Wahlen waren 5 bis 6 Prozent der Wahlberechtigten, welche von den Besatzungsmächten als politische belastet angesehen wurden und in der Britischen Zone ein grosser Teil der Beamten.

Die Frankfurter Dokumente

Am 1. Juli 1948 wurde den Ministerpräsidenten der elf Länder der Westzone im US-Hauptquartier in Frankfurt ein Dokument übergeben, das die Empfehlungen für eine Staatsgründung enthielt.

Die Ministerpräsidenten wurden im ersten Dokument beauftragt eine verfassungsgebende Versammlung bis zum 1. September 1948 einzuberufen:

„In Übereinstimmung mit den Beschlüssen ihrer Regierung autorisieren die Militärgouverneure der Amerikanischen , Britischen und Französischen Besatzungszone in Deutschland die Ministerpräsidenten der Länder ihrer Zonen eine Verfassungsgebende Versammlung einzuberufen, die spätestens am 1. September 1948 zusammentreten sollte“ (2003 doc. B).

Die Alliierten gaben den Ministerpräsidenten einen ganz klaren Auftrag für die Ausarbeitung einer neuen Deutschen Verfassung:

„Die Verfassunggebende Versammlung wird eine demokratische Verfassung ausarbeiten (…)“ (2003 doc. B).

Im zweiten Dokument werden die Ministerpräsidenten ersucht, die Grenzen der Länder zu überprüfen. Sie sollten darauf achten, dass es nicht zu grosse Länder innerhalb Deutschland geben wird. „Damit wurde eine französische Forderung eingelöst, der zufolge eine Ländergrenzenreform der Grundlage der föderativen staatlichen Neuordnung dienen sollte“(Feldkamp 1998, S. 19). Im dritten Dokument wurde die Beziehung zwischen den Alliierten und der westdeutschen Regierung angesprochen. Hier sahen die Alliierten ein Besatzungsstatut vor, das „ein Mindestmass der notwendigen Kontrolle über die Innen- und Aussenpolitik des künftigen Deutschlands in Aussicht stellte“ (Feldkamp 1998 S. 19).
Die elf Ministerpräsidenten äusserten sich nach der Bekanntmachung der Dokumente nicht öffentlich. Sie beschlossen am 8. und 9. Juli 1948 in Koblenz zusammen zu kommen und bis dahin wurde die Diskussion auf der Parteienebene geführt. Die SPD kritisierte die Westintegration, da sie eine mögliche Wiedervereinigung verhindere. Die CDU stimmte den Vorschlägen der Alliierten weitgehend zu.

Am 8. und 9. Juni trafen sich die Ministerpräsidenten unter der Leitung des CDU Ministerpräsidenten Peter Altmeier zu einer Konferenz in Koblenz um über die Frankfurter Dokumente zu diskutieren und sie einigten sich darauf folgende vier Standpunkte gegenüber den Alliierten zu vertreten:

1) „Die Frankfurter Dokumente sollten angenommen werden.

2) Die Schaffung eines westdeutschen Staates wurde jedoch abgelehnt. Die Einberufung einer Nationalversammlung kam für die Ministerpräsidenten in Anbetracht der Teilung Deutschlands keinesfalls in Frage.

3) Die Neuumschreibung der Ländergrenzen wurde als eine rein innerdeutsche Angelegenheit betrachtet, die ohne ein Mitwirken der Alliierten geklärt werden sollte.

4) Der Entwurf eines Besatzungsstatus wurde ebenfalls abgelehnt, da er den Besatzungsmächten zu viele Sonderrechte auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet vorbehielt“. (Feldkamp 1998 S. 22).

Am 10. Juli 1948 legten die Ministerpräsidenten den drei Militärgouverneuren ihre Antwortnote zu den Frankfurter Dokumenten vor. Mit den Beschlüssen wollten die Minister den Alliierten mitteilen, dass sie willens waren die Frankfurter Dokumente zu erfüllen, gleichzeitig wollten sie aber keine Verantwortung für die Teilung Deutschlands übernehmen. Sie wollten alles vermeiden, „was dem zu schaffenden Gebilde den Charakter eines Staates verleihen würde“ (Feldkamp 1998, S 23). Bei der Verfassung sollte es sich um ein Grundgesetz handeln, dass solange ein Provisorium beleiben würde, bis „eine gesamtdeutsche Regelung und die Wiederherstellung der deutschen Souveränität“ (Feldkamp 1998, S 23) gesichert wäre.
Der amerikanische Militärgouverneur General Clay, war mit den Beschlüssen nicht einverstanden. Er ging soweit, dass er in Betracht zog, die „Pläne für eine westdeutsche Regierung ganz fallen zu lassen“ (Feldkamp 1998 S. 24).

Die Militärgouverneure und die deutschen Minister kamen noch zweimal zusammen. In der letzten Sitzung am 26. Juli 1948 gaben die Alliierten nach. Sie erklärten sich einverstanden, „die Bezeichnung Verfassung zugunsten des Terminus Grundgesetz mit dem erläuternden Zusatz vorläufige Verfassung“ (Feldkamp 1998, S. 28) abzuändern. Anstelle einer Verfassungsgebendenn Nationalversammlung wurde den deutschen Minister gestattet, einen Parlamentarischen Rat einzuberufen.

Die Bildung des Parlamentarischen Rates

Im ersten Frankfurter Dokument wurde von den Alliierten klar bestimmt, wie die Wahl für die Verfassunggebende Versammlung stattfinden sollte:

Die Gesamtzahl der Abgeordneten zur Verfassunggebenden Versammlung wird bestimmt, indem die Gesamtzahl der Bevölkerung nach der letzten Volkszählung durch 750 00 oder eine ähnliche von den Ministerpräsidenten vorgeschlagene und von den Militärgouverneuren gebilligte Zahl geteilt wird“ (2003 doc. B)

Die im Dokument angesprochene Volkszählung fand am 29. Oktober 1946 in allen vier Besatzungszonen und Gross-Berlin statt. Es wurde eine Gesamtbevölkerung von 65 150 932 Einwohnern gezählt. Bei dieser Zahl ist das Saargebiet, das zur Zeit der Zählung zur französischen Besatzungszone gehörte, nicht enthalten. Die Volkszählung wurde zwar auch im Saargebiet durchgeführt, aber die Ergebnisse wurden nicht zur Verfügung gestellt. Weiter sind darin verschleppte und in Lager untergebrachte Personen mitgezählt worden. Da sie eine Sonderstellung einnahmen, wurden sie nicht der deutschen Bevölkerung zugerechnet.
Die Verteilung der Bevölkerung, ohne die verschleppten und in Lager untergebrachten Personen, auf die vier Besatzungszonen und Gross-Berlin sah folgendermassen aus:

Amerikanische Zone: 16 878 146
Britische Zone: 22 021 205
Französische Zone: 5 053 178
Sowjetische Zone: 17 313 734
Gross Berlin: 3 191 226
Total: 64 457 489 ​

Die Ministerpräsidenten hatten während der Koblenzer Versammlung bereits von den Alliierten die Erlaubnis bekommen, dass wenn sich in einem Land eine Restbevölkerung von 200 000 Personen befänden, diese ebenfalls einen Abgeordneten bekämen. Die Alliierten hatten diesem Begehren zugestimmt. Die elf Länder der drei Besatzungszonen wählten in einer Proporzwahl insgesamt 65 Abgeordnete. „Deren Auswahl wurde freilich nicht dem Zufall überlassen, sondern die Parteiführung gab ihren jeweiligen Landtagsfraktionen vor, wer in den Parlamentarischen Rat gewählt werden sollte“ (Feldkamp 1998 S. 36).
Neben den 65 Abgeordneten wurden noch 5 Abgeordnete aus Berlin aufgeführt. Die Berliner waren aber nicht Mitglieder des Parlamentarischen Rates und hatten somit auch kein Stimmrecht. Das hatte damit zu tun, dass Berlin einen Vier-Mächte-Status inne hatte und das Gremium des Parlamentarischen Rates jedoch gehörte zu den Länder der drei Westzonen .
Die Alliierten hatten im ersten Frankfurter Dokument klar vorgeschrieben, dass die Verfassungsarbeit spätestens am 1. September 1948 beginnen sollte. Die Ministerpräsidenten wollten diese Frist einhalten und so wurde der Parlamentarische Rat am 1. September um 13.00 Uhr mit einem Festakt in Bonn eröffnet. Am Festakt nahmen neben den Abgeordneten des Rates Vertreter der christlichen Kirchen und Repräsentanten aus Wirtschaft und Kultur teil. „Die drei Militärgouverneure blieben wegen sehr wichtigen Besprechungen der Veranstaltung fern; tatsächlich befürchteten sie, die Moskauer Verhandlungen zur Aufhebung der Berliner Blockade zu gefährden“ (Feldkamp 1998, S. 44). Nach der Eröffnungsfeier wurde Konrad Adenauer zum Präsidenten des Parlamentarischen Rates gewählt.

Carlo Schmid erhielt den Vorsitz im Hauptausschuss. (siehe Video unten)

Die Fachausschüsse

Die Hauptarbeit der Ausarbeitung der neuen Verfassung begann am 15. September 1948 in folgenden Fachausschüssen:

 Ausschuss für Grundsatzfragen
 Ausschuss für Organisation des Bundes sowie Verfassungsgerichtshof und Rechtspflege
 Ausschuss für Zuständigkeitsabgrenzung
 Ausschuss für Finanzfragen
 Ausschuss für Wahlrechtsfragen
 Ausschuss für das Besatzungsstatut

Diese sechs Ausschüsse tagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit, nur der Hauptausschuss unter der Leitung von Carlo Schmid (SPD) hielten „59 öffentliche Sitzungen ab, darin wurden die verschieden Stadien des Grundgesetz Entwurfs diskutiert“ (Benz 1999 A, S. 122) und zusammengeführt zu einem Grundgesetz. „Bei den Verfassungsberatungen im Parlamentarischen Rat stand den Abgeordneten das Schicksal der Weimarer Republik vor Augen, deren Scheitern nicht zuletzt auf grundlegende Mängel der Reichsverfassung zurückgeführt wurde“ (2003 lib). „Die Grundprinzipien der Weimarer Verfassung: Republik, Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat“ (Grimm 1991, S. 374) wurden nicht in Frage gestellt.

Der Grundgesetzentwurf

Die Arbeiten der Fachausschüsse wurden an verschieden Lesungen im Hauptausschuss zusammengeführt und diskutiert. Dabei gingen die Meinungen in den verschiedenen Fragen auseinander. Hauptprobleme entstanden bei der Frage des Staatsoberhauptes, der zweiten Kammer und der Finanzverwaltung zwischen dem Bund und den Ländern. Nach der dritten Lesung wurde der Grundgesetz-Entwurf den Alliierten Militärgouverneuren zur Stellungsnahme übermittelt. Diese teilten der Delegation des Parlamentarischen Rates mit, dass der Grundgesetz-Entwurf in acht Punkten von den Forderungen, welche die Alliierten im Memorandum vom 22. November 1948 gestellt hatten, abweiche. „Die beiden wichtigsten waren die Finanzverfassung und die Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern“(Benz 1999 A S, 125).

Die Verkündung des Grundgesetzes

Am 8. Mai 1949 wurde im Parlamentarischen Rat das Grundgesetz mit 53:12 Stimmen angenommen. Mit nein stimmten sechs der CSU Parlamentarier und je zwei der DP-, KPD- und Zentrums-Abgeordneten. Nun mussten die Militärgouverneure der Alliierten das neue Grundgesetz noch annehmen. Dieser Umstand führte im Parlamentarischen Rat immer wieder zu Diskussionen, da man der Auffassung war, unter einem „Diktat der Alliierten“ (Feldkamp 1998, S. 178) zu stehen. Die Militärgouverneure kamen mit einer Delegation des Parlamentarischen Rates am 12. Mai 1949 zusammen und nahmen das Grundgesetz nicht ohne Vorbehalte an:

 Die Polizeigewalt wie er im Art. 91 Abs. 2 stand, durfte erst mit der Genehmigung der Besatzungsbehörden ausgeübt werden.
 West Berlin hatte kein Stimmrecht im Bundestag oder Bundesrat, die Vertreter durften aber an den Sitzungen teilnehmen.
Die Verwaltung durfte nicht zu einer „übertrieben Machtkonzentration“ (Feldkamp 1998, S. 179) heranwachsen.XXX
 „Die Konflikte zwischen den Länderverfassungen und der vorläufigen Bundesverfassung sollte zugunsten der letzteren gelöst werden“ (Feldkamp 1998, S. 179).

Zwischen dem 18. und 21. Mai 1949 wurde in allen Landtagen über den Grundgesetzentwurf beraten. Er wurde ausser in Bayern in allen Teilen der Länder angenommen. Die Kommunistische Partei war als einzige Partei gegen den Entwurf des Grundgesetzes. Die Bayern lehnten den Entwurf ab, weil sie einen mangelnden Föderalismus darin sahen. Der Bayrische Landtag beschloss: „(…) dass bei Annahme des Grundgesetzes in zwei Dritteln der deutschen Länder, in denen es zunächst gelten soll, die Rechtsverbindlichkeit dieses Grundgesetzes auch für Bayern anerkannt werde“ (Feldkamp 1998, S. 181).

 

 

 

Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands zu machen und wir haben keinen Staat zu errichten!“ Carlo Schmid

 

 

 

Fazit:

Das Deutsche VOLK hat sich niemals dieses Grundgesetz als Verfassung gegeben und bis heute hat es danach niemals eine Verfassunggebende Versammmlung gegeben, wo das deutsche Volk einbezogen wurde um seine Meinungen zu artikulieren. Statt dessen hat sich ein aufgeblähter Machtapperat einer Verwaltung etabliert , welcher genau verhindert werden sollte, siehe XXX in rot.

Desweiteren hat diese Verwaltung BRD niemals das Recht die Ländergrenzen Deutschlands abschließend zu regeln, siehe Punkt 3 der Frankfurter Dokumente.

So wird heute dem deutschen Volk vorgelogen das Grundgesetz wäre eine Verfassung und das deutsche Volk hätte sich diese gegeben und schlimmer noch, die BRD wäre, statt der Nachkriegsregelung einer Verwaltung, zu einem Staat mutiert, ohne daß es jemals eine Abstimmung des Volkes gegeben hat. Man versucht ganz bewusst das deutsche Volk als auch die Völker der Welt über diesen Umstand zu täuschen.

ddbNews R.

1990 ist folgendes passiert:

Die aktuelle Rechtslage