Die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht in Kenntnis gesetzt,

daß es in unserem Land nun eine Verfassunggebende Versammlung gibt. Damit wird nun dem Schweigen ein Ende gesetzt und dafür gesorgt, daß die Verfassunggebende Versammlung von und für Deutschland sich nicht mehr verschweigen lassen will und wird.

Nun ist das BRD Bundesgrundgesetzgericht durch die Annahme des offiziellen Schreibens der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland über diese informiert ! Wir veröffentlichen hier den Text und natürlich auch die Eingangsbestätigung zum Erhalt des Schreibens.

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BELEGE:

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Es folgt nun jeweils der Text und daran anschließend die betreffende Seite:

 

Brief an das Bundesverfassungsgericht der Verwaltung Bund für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland vom 03. Juli 2018

Antrag der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland zum Erlaß einer sofortigen Anordnung vom 03. Juli 2018, mit Einschreiben/Rückschein vom 04. Juli 2018 verschickt sowie durch persönliche Abgabe durch einen beauftragten Boten und mit Eingangsstempel im Gerichtsgebäude, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe, am 09. Juli 2018 abermals nachweislich zugestellt.

 

 

 

Bundesverfassungsgericht

Schlossbezirk 3

76131 Karlsruhe

 

 

 

Antrag der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland

zum Erlaß einer sofortigen Anordnung vom 03. Juli 2018

 

 

1) Erklärung zum Antrag

 

Die Verfassunggebende Versammlung hat aufgrund ihrer rechtlichen Stellung im übergeordneten Völkerrecht und dem damit einhergehenden Selbstbestimmungsrecht der Völker, grundsätzlich bei keiner öffentlichen Stelle, noch bei einem Gericht, Anträge zu stellen. Dies bedeutet, daß durch diesen formellen Antrag kein Rechtsverzicht durch Anerkennung des Antragstellers eintritt und kein Rechtsverlust für den Antragsteller nach oder durch das Antragsverfahren als Folge verbleibt.

In Abwägung gesellschaftlicher, politischer, sowie rechtlicher Grundsatz- und Formfragen, ist der Rat der Verfassunggebenden Versammlung zu dem Ergebnis gekommen, das Rechtsverlangen vorläufig als Rechtsersuchen in Form eines Antrages zu belassen, um dem hohen Gericht die eigene Handlungsfähigkeit nicht zu nehmen. Die Erfüllung des Wunsches nach einer gemein-samen Durchführung des Versammlungsvorganges ist diesseits vorstellbar.

 

Dieser anhängige Antrag erfolgt durch die Rechteinhaber innerhalb der Verfassunggebenden Versammlung, welche im Besitz des pouvoir constituant sind und deren Namen und Rechtspersonen dem Recht der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland nicht unterliegen (BGBEG Artikel 10, Absatz 1 und Artikel 7).

Die Verfassunggebende Versammlung geht nach internationalem Recht der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland vor (Artikel 25 GG). Der Bund der Bundesrepublik Deutschland hat diese Rechtsregeln somit anerkannt.

 

 

2) Antrag

 

Dieser Antrag wird wegen der besonderen Dringlichkeit als Eilantrag gestellt.

 

Hiermit stellt der Rat der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland, im Auftrage und in Vertretung des Deutschen Volkes in der nachgewiesenen Rechts- und Erbfolge der Staatsangehörigen aller vormaligen originären Völkerrechtssubjekte den Antrag,

2.1 diese Verfassunggebende Versammlung im gesamten Verwaltungsgebiet des Vereinigten Wirtschaftsgebietes und somit der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland flächendeckend anzuordnen,

2.2 deren Auswirkungen, Pflichten und Aufgaben allen im Vereinigten Wirtschaftsgebiet lebenden Bewohnern, mit allgemein verständlichen Veröffentlichungen darzulegen

2.3 alle Bestandteile, Unterstützungen und Notwendigkeiten von den öffentlichen Stellen und den Vertragsmedien, wie dem Rundfunkrat der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland ohne einschränkende Maßnahmen einzufordern,

welche zur öffentlichen Durchführung, Erklärung und Darstellung der Versammlung notwendig und international üblich sind.

 

ferner wird beantragt:

2.4 Die Anordnung des hohen Gerichts der Verwaltung Bund des Vereinigten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland in einer vollstreckbaren Ausfertigung auszugeben

– desweiteren jeweils eine zusätzliche vollstreckbare Ausfertigung für alle innerhalb der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland zugelassenen Parteien auszugeben

– sowie jeweils eine weitere vollstreckbare Ausfertigung für alle der Verwaltung Bund der Bundes-republik Deutschland untergeordneten Verwaltungsstellen und sechzehn Länderverwaltungen und ferner allen anderen Stellen der Legislative, der Judikative und der Exekutive und ebenso der Bundesbank und der Bundeswehr auszugeben

– und ferner jeweils eine vollstreckbare Ausfertigung auf alle öffentlichen Vertragsmedien der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland auszugeben.

2.5 Wegen der Eindeutigkeit und Klarheit der aktuellen Rechtssituation, welche de jure, wie de facto unwiderlegbar ist, wird beantragt, daß die Entscheidung des Gerichtes in einer Frist bis einschließlich 29. Juli 2018, 24.00 Uhr MEZ zu veröffentlichen ist.

Der Antrag wird als Original mit einer Abschrift zugestellt.

 

3) Begründungen und Beweismittel

 

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 schafft in seinem Wirkungsbereich die rechtlichen Voraussetzungen für die Verfassunggebende Versammlung und räumt deren Rechtmäßigkeit ohne Bedingungen ein.

Vielmehr verlangt und versteht die zweifelsfreie und somit rechtskonforme Darstellung der Rechtsstellung der Bundesrepublik Deutschland als Treuhandverwaltung Bund entsprechend Artikel 133 GG, die Umsetzung des Artikel 146 GG in Verbindung mit den internationalen Bestimmungen in Artikel 25 GG, die Ausführungen des Grundgesetzes als Auftrag, zumal die Einträge bei der UN, wie anderen internationalen Verzeichnissen, keine andere rechtliche Feststellung zulassen.

 

Erläuterung im Einzelnen:

3.1 Artikel 133 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“

 

3.2 Artikel 146 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

 

3.3 Artikel 25 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

 

4) Rechtsverweise

 

4.1 Eine Verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant.

Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

 

4.2 UN-Charta (UN-Zivilpakt / UN-Sozialpakt) zum Selbstbestimmungsrecht der Völker – Artikel 1

(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG).

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.

5) Abschlußbemerkungen

 

5.1 Den zu erwartenden und rechtskonformen Anweisungen des angerufenen hohen Gerichtes, ist ohne Einschränkungen durch sämtliche öffentlichen Stellen der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland Folge zu leisten.

 

5.2 Nach den Regeln des internationalen Rechtsverkehrs, dem Vertrags- und Gewohnheitsvölkerrecht, wie den vorliegenden Fakten zum Status der Verwaltung Bund für die Bundesrepublik Deutschland, verbleibt nach Prüfung aller vorliegenden Fakten kein Spielraum als im Sinne des Antrages zu entscheiden.

 

5.3 Nicht rechtskonform vorauszusetzen, daß ausschließlich eine gewählte politische Ebene, unabhängig von deren Auslegung in diesem oder einem anderen Volksgebilde, die alleinige Möglichkeit der Ausrufung und Durchführung einer Verfassunggebenden Versammlung inne hätte, widerspricht in jeder Weise den Regeln, welche sich die Bundesrepublik Deutschland und alle anderen Organisation innerhalb der Vereinten Nation ohne Einschränkung verpflichtend unterworfen haben.

 

5.4 Die Konstitution der Verfassunggebenden Versammlung zur Herstellung eines Staatswesens in Deutschland ist abgeschlossen und die Handlungsfähigkeit zur Durchführung der Versammlung mit mehr als 10.000 eingetragenen passiven und aktiven Teilnehmern ist gegeben.

 

5.5 Dieser Antrag zum Erlaß einer sofortigen Anordnung, welcher aus 5 Antragsseiten und 13 Anlagen, somit aus insgesamt 18 Seiten besteht, wird nach Eingang einer Empfangsbestätigung veröffentlicht.

Hochachtungsvoll

Der Versammlungsrat der Verfassunggebenden Versammlung

für den Föderalen Bundesstaat Deutschland

vertreten durch den 1. Vorsitzenden

am 03. Juli 2018

Uwe von Leonhard

und als registrierter Bewohner

der Bundesrepublik Deutschland

Uwe V.

 

sowie vertreten durch die übrigen Mitglieder des 1. Rates der Verfassunggebenden Versammlung, deren Unterschriften als Anlage auf einem Unterschriftenblatt beigefügt sind. Diese Anlagen gelten als fester Bestandteil dieses Antragsschreibens.

 

Quelle:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/korrespondenz.html

 

Belege, siehe auch oben:

 

pdf:

Gesamtes Schreiben BVG

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Historisch korrekte Erdkunde-Bücher von 1967 Video

Auch Bücher sind Zeitdokumente!

Zwei Schul-Erdkunde-Bücher aus dem Jahre 1967. Doch das sind nicht irgendwelche Erdkundebücher, nein. Historisch und geografisch korrekt wie man sie sehr selten findet 🙂

 

 

 

Im Video wird von einem FriedensVERTRAG gesprochen, deshalb hier der Link zur Klarstellung:

Die Falle mit dem Friedensvertrag

Natürlich kümmert sich die Verfassunggebende Versammlung um FRIEDENSREGELUNGEN für die ZUKUNFT aber erkennt nicht die Schuld an beiden Kriegen an.

Auch hier Zeitdokument: 02.07.1990: Russland will Ostpreußen zurückgeben

geht es um FRIEDENSREGELUNGEN nicht um alte Verträge deren damalige Vertragspartner nicht mehr leben und somit auch der Vertrag ! Wenn Vertragspartner tot sind dann sind natürlich auch deren Verträge hinfällig und nichtig ! Friedensregelungen für die Zukunft jedoch, müssen getroffen werden.

Hilf mit aus dem Wind einen Orkan zu machen !

Wer sein Haus schützt muß nichts mehr befürchten, wer die Tür offenlässt, läd sich auch Diebe, Vergewaltiger, Mörder und anderes Pack ein und verliert seinen Versicherungsschutz! Die BRD Geschäftsführung sieht es allerdings anders . Aber die Menschen hier sind nicht so realitätsfern wie ihre ungeliebte  und unbeliebte Chefin, sie begehren auf und das zu Recht! Hilf mit aus dem Wind einen Orkan zu machen ! Jeder weiß, daß die Stärke eines Volkes, einer Nation in seiner Einigkeit liegt und man ein Land nicht gegen den Willen seiner Bevölkerung regieren kann, das hat noch nie lange funktioniert!

 

 

 

Hilf mit aus dem Wind einen Orkan zu machen !

Willkommen in der Realität

Zeitdokument: 02.07.1990: Russland will Ostpreußen zurückgeben

Am 02. Juli 1990 ging in der deutschen Botschaft in Moskau ein Fernschreiben ein, in dem Russland die Rückgabe des nördlichen Ostpreußens an Deutschland anbot.

 

An diesem Tag im Jahr 1990 ging in der deutschen Botschaft in Moskau ein geheimes Fernschreiben ein. Darin stand geschrieben, Russland sei bereit, über eine Rückgabe des nördlichen Ostpreußens zu verhandeln.

Zu dieser Zeit fanden auch die Verhandlungen zum 2+4 Vertrag statt und die Sowjetunion steckte in einer schweren Wirtschaftskrise. Das genannte Gebiet gehörte völkerrechtlich zu Deutschland. Die deutsche Regierung in Bonn jedoch wischte das Angebot vom Tisch mit der Aussage, die Wiedervereinigung habe Priorität und mögliche Probleme im nördlichen Ostpreußen seien eine Angelegenheit Moskaus.

Tatsächlich hoffte die Gorbatschow-Regierung im Falle einer Zusage der Bundesrepublik auf eine Geldspritze. Entweder durch einen Rückkauf der Region Königsberg-Kaliningrad oder durch Milliardenkredite im Austausch.

Problematisch war jedoch, dass nur sehr wenige Deutsche bzw. Russlanddeutsche und viele Russen in der Region lebten. Viele der Russen waren Soldaten und Soldatenfamilien, die man hätte einbürgern oder umsiedeln müssen.

Widerstand der Westmächte

Zudem wäre der Widerstand der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Polens vermutlich so groß gewesen, dass die sog. Wiedervereinigung dadurch gefährdet worden wäre. Ein näheres Zusammenrücken zwischen Deutschland und Russland wurde und wird bis heute seitens der Westmächte stets mit Nachdruck verhindert.

Einige hochrangige Politiker in Russland strebten dies jedoch mehrfach an, um einen Komplex vieler Probleme zu lösen, „die sowohl Rußland als auch Deutschland gegenwärtig Schwierigkeiten bereiten“, schrieb das Ostpreußenblatt im Jahr 1998.

Man wollte zudem ein friedvolles Ende der blutigen Politik Stalins gegenüber Völkern und Staatsgrenzen einleiten, wie der russische Generalleutnant und Kreml-Berater  N. P. Klokotow im Jahr 1997 in seinem Buch „Grundlagen der Geopolitik / Die geopolitische Zukunft Russlands“ schrieb. Russland war bestrebt, völkerrechtliche Unklarheiten aus dem Weg zu räumen, um im Zuge des drohenden Zusammenbruchs der Sowjetunion das eigene Fortbestehen zu sichern.

Im Jahr 1991 bot Gorbatschow dem deutschen Bundeskanzler Kohl die Region Kaliningrad ein weiteres mal für 70 Milliarden Mark an. Auch Jelzin machte später ähnliche Angebote. Später stand laut Ostpreußen-Sprecher v. Gottberg ein Preis von 48 Milliarden Mark im Raum, worauf Außenminister Genscher erwidert haben soll, „Königsberg nicht einmal geschenkt“ haben zu wollen.

Völkerrechtliche Unklarheiten

Russland hatte während und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion das Bestreben, alle völkerrechtlichen Unklarheiten aus dem Weg zu räumen, um das eigene Überleben zu sichern. Das Völkerrecht untersagt nämlich seit Juni 1945 ausdrücklich, dass eroberte Gebiete behalten werden dürfen.

 

Zwar wurde die Nachkriegsgrenze zwischen Deutschland und Polen an der Oder-Neiße-Linie im Jahr 1950 von der DDR offiziell durch den Vertrag von Zgorzelec (Görlitzer Abkommen) anerkannt. Doch geschah dies auf Druck Stalins. Im Jahr 1970 erkannte die Bundesrepublik Deutschland die Linie als De-facto-Grenze im Warschauer Vertrag an.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Ostpreußen zwischen Polen und der Sowjetunion aufgeteilt. Allerdings vorbehaltlich einer endgültigen Friedensregelung, welche laut einigen Quellen jedoch nur teilweise durch den außenpolitisch eingeschränkten 2+4 Vertrag erfüllt wird. Dieser wurde am 12. September 1990 unterzeichnet und legte die Oder-Neiße-Linie als Grenze zwischen Deutschland und Polen fest.  Textquelle

 

Bildergebnis für Bilder Ostpreußen

 

 

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mehr zum Thema:

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Europa bestätigt: Königsberg ist deutsch/ Statement der Verfassunggebenden Versammlung

 

Auf Unrecht kann man kein Recht bauen! Diese Fragen mit den ausstehenden Gebieten Deutschlands hat eine der obersten Prioritäten der:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

Die Kamikaze Politik geht weiter

und es ist kein Ende abzusehen. Die ersten Länder beginnen sich zu wehren, Italien ist bereits aussen vor und nun Österreich:

Sebastian Kurz zur verfehlten Willkommenskultur: Wien schließt keine Verträge zulasten Österreichs ab

 

 

Sebastian Kurz vor leeren Bänken: Boykottiert das EU-Parlament seine Antrittsrede?

 

„Der Schutz der einheimischen Bevölkerung hat oberste Priorität!“

 

DER BRD LADEN hat NICHTS mehr im Griff nur Gesabbel das können die gut! Grenzen zu, Politiker und Parteien entmachten! Völkerrecht her, Laden zu! Recht und Ordnung schaffen!

Der Beweis was sie tatsächlich vorhaben, ist längst bewiesen!

 

„Syrien ruft seine Bürger, die gezwungen waren wegen Krieg und Terror das Land zu verlassen, dazu auf, heimzukehren“

Damascus, SANA – Syria calls on Syrian citizens forced by war and terrorist attacks to leave the country to return to their homeland after the liberation of the majority of areas which were under terrorists’ control.

mehr und Quelle:

Wieso also will man noch Leute hier ansiedeln, wenn es nicht um Umvolkung/ Resettlement geht ?

Für alle, die mit dem Begriff „Umvolkung“ nicht vertraut sind: Gemeint ist damit der Austausch der einheimischen Bevölkerung durch Zuwanderer, meist aus dem islamischen Kulturkreis.

Deutscher Vorsitz bei der Umvolkung – Das Bundesinnenministerium:

 

Resettlement – Wikipedia

Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders …

01.08.2016 – Resettlement soll die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen. Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten …

07.07.2016 – 1970er Jahren Resettlement-Flüchtlinge in erheblichem. Umfang aufgenommen …… definiert, in welchen Fällen eine Aufnahme im Vorhinein.

 

UNO empfahl Migranten als „Bevölkerungsersatz” für Europäer: Bereits seit 2000 offiziell in Planung

 

„Die Bevölkerung in Europa und Deutschland sinkt und vergreist“, meinte die UNO 2001. Was könnte man dagegen tun? Die UN empfahl einen „Bevölkerungsersatz“ bzw. eine „Verdrängungsmigration“ mithilfe von Zuwanderung.
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Die Bevölkerung in Europa nimmt ab und altert. Das könne nur durch die „Bestandserhaltungsmigration“ aufgehalten werden, meinten die Vereinten Nationen (UNO) im Jahre 2000.

Diese Art der Migration beziehe sich „auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der [erwerbsfähigen Bevölkerung] sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen“, heißt es in der Zusammenfassung der UN-Studie „Bestanderhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“

UNO empfahl 2001 „Bevölkerungsersatz“ in Europa

2001 ging die UNO weiter und empfahl in ihrem Bericht zum „Bevölkerungsersatz“ (Replacement Migration/ deutsche Übersetzung auch: Nachfolger-Migration, Ersetzungs-Migration, Verdrängungsmigration) verschiedene Szenarien, um Europas und Deutschlands Problem der sinkenden und alternden Bevölkerung zu lösen.

Um die Wirtschaftskraft zu erhalten, sollten ab 2015 bis 2035 um die 2 Millionen Migranten jährlich in Deutschland aufgenommen werden, so die Empfehlung der UNO in Szenario 5.

Bis 2050 würden die Migranten und ihre Nachkommen fast die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland ausmachen, so die Schätzung der UNO damals.

Bereits jetzt ist diese Entwicklung zu sehen. Die Zahlen vom Statistischen Bundesamt zeigen, dass im Jahr 2015 von den rund 740.000 geborenen Kindern fast 148.000 von Ausländerinnen zur Welt gebracht wurden. Jedes fünfte Neugebore hatte demzufolge eine ausländische Mutter.

Siehe auch: „Historischer Babyboom“ in Deutschland – Jedes 5. Baby hat ausländische Mutter

EU-Kommissar 2015: „Brauchen mehr als 70 Millionen Migranten in den nächsten 20 Jahren“

Die „Vergreisung“ Europas beschäftigte auch den EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. „Europa vergreist“, meinte  er Ende 2015.

In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein“, um die Vergreisung des Kontinents zu verhindern, sagte der Kommissar damals.

Außerdem beschwerte er sich, dass viele EU-Staaten nicht bereit seien, illegale Migranten aufzunehmen. „Etwas stimmt hier nicht“, so Avramopoulos. Der Migration nach Europa sollte nichts im Wege stehen.

Neue Dublin-Regeln in Vorbereitung

Das sah das Europaparlament Mitte Oktober ähnlich und verabschiedete einige Vorschriften, die für eine gerechtere Aufteilung von Asylbewerbern unter den EU-Staaten sorgen sollen.

Dazu soll ein fester und verbindlicher Verteilerschlüssel beschlossen werden, der nach der Bevölkerungszahl und dem Bruttosozialprodukt der einzelnen Länder berechnet wird.

Im November werden die Änderungen in Straßburg der EU zur Abstimmung vorgelegt. Federführend ist der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Auf diese Weise soll das Dublin-Abkommen abgelöst werden.

EU-Staaten werden zur Aufnahme von Migranten gezwungen – auch gegen Willen der Bürger

Das bedeutet: Mit den neuen Regelungen könnten Mitgliedsstaaten zur Aufnahme von Migranten gezwungen werden – auch gegen den Willen ihrer Bürger. EU-Staaten, die die Aufnahme von Menschen in unbegrenzter Höhe verweigern, könnten von der Vergabe von Fördermitteln der EU ausgeschlossen werden.

„Wenn nun zudem Unicef vor einer bevorstehenden Massenflucht aus Afrika warnt, muss man nur eins und eins zusammenzählen, um sich auszumalen, wie Europa und insbesondere Deutschland in einigen Jahren aussehen werden. Oswald Spenglers Buch ‚Untergang des Abendlandes‘ aus dem Jahr 1922 wird so schneller Realität, als Pessimisten es je befürchteten“, meinte dazu der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag und europapolitische Sprecher, André Barth.

Siehe auch: Orbán erklärt Ost-Mitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“ – EU-Abgeordneter der Grünen übt Kritik

Was genau sieht die Regelung vor? Der Vorlage des Ausschusses zufolge sollen Menschen nach ihrer Ankunft in einem EU-Staat zunächst registriert und einer „Sicherheitsprüfung“ unterzogen werden. Dabei soll auch evaluiert werden, ob sie Aussicht auf Asyl haben.

Grundsätzlich sollen Migranten von Ländern aufgenommen werden, zu denen sie bereits „Verbindungen“ haben – entweder durch Angehörige, die dort leben, oder über frühere Aufenthalte, etwa zu Studienzwecken. Für Migranten, die zu keinem EU-Staat eine solche Verbindung haben, soll der Verteilerschlüssel gelten.

Auch sollen Asylanträge zukünftig auch für ganze Gruppen von bis zu 30 Personen in Europa gestellt werden. Das bedeutet nicht, das Recht zu haben, in einem bestimmtem Staat Asyl zu erhalten, sondern von Bekannten oder von Menschen seiner Heimatstadt umgeben zu sein, oder von jemandem, den man auf der Wanderung kennengelernt hat.

Siehe auch: Migration: Neue Dublin-Regeln in Vorbereitung – Es können künftig Gruppenanträge mit bis zu 30 Personen gestellt werden

Resettlement-Politik des BAMF

Interessant in diesem Zusammenhang ist eine Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom August 2016. Unter dem Titel „Resettlement und humanitäre Aufnahme“ steht dort nämlich, dass Resettlement „die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen“ solle.

Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. Die Resettlementflüchtlinge erhalten einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz und müssen kein Asylverfahren durchlaufen“, heißt es auf der Seite des BAMF.

Die Migranten werden nach den folgenden Kriterien ausgewählt:

  1. Wahrung der Einheit der Familie
  2. Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland
  3. Integrationsfähigkeit (wie etwa Grad der Schul-/Berufsausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse)
  4. Grad der Schutzbedürftigkeit

Von 2012 bis 2014 wurden auf diese Weise jährlich 300 Personen aufgenommen. Sie wurden grundsätzlich vom UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) vorgeschlagen, heißt es.

Die Resettlementquote sei 2015 „in Einvernehmen zwischen Bund und Ländern auf 500 Personen angehoben“ worden. Für 2016/2017 betrug die Gesamtquote 1.600 Personen für diese zwei Jahre.

10.000 Euro für jeden Aufgenommenen

Laut dem Resettlement-Programm der EU-Kommission 2016 bekomme jeder EU-Staat 10.000 Euro für jede Person, die er aufnimmt – aber nur, wenn er dies im Rahmen des EU-Programms tut. Nationale Resettlement-Programme werden finanziell nicht unterstützt, heißt es in dem Papier.

Unter das EU-Resettlement-Programm fallen Personen unter den folgenden Kategorien:

– gefährdete Frauen und Mädchen
– gefährdete Kinder und Jugendliche, einschließlich unbegleitete Minderjährige
– Überlebende von Gewalt und/oder Folter
– Personen, die internationalen Schutz benötigen
– Personen mit Gesundheitsproblemen oder Behinderungen
– Personen in schwieriger sozioökonomischen Lage.

Siehe auch: Experte: „Afrika geht es besser, als wir glauben“ – Vielen Afrikanern kann Flüchtlingsstatus aberkannt werden

Mehr dazu:

Musiker Peter Cornelius prangert „kollektive Bewusstlosigkeit“ an, während Europa „umgevolkt“ wird

Bundesregierung rechnet mit bis zu 400.000 Mittelmeerflüchtlingen – und warnt vor Millionen

Bestandserhaltungsmigration: Neuer Bericht der Abteilung Bevölkerungsfragen der Vereinten Nationen veröffentlicht