Italienisches TV sagt die Wahrheit über die EU

ddbNews R.

Ohne zu verstehen was die EU eigentlich ist, kommt man zu keiner Schlussfolgerung. Dazu definiert das italienische TV die EU als : „Die Europäische Union ist eine passive Revolution !“ Seit 1989 wird die EU von der vorherrschenden „Elite geführt, welche ein dreifaches Ziel verfolgt, so im ital. TV weiter.

Diese Ziele sind:

Die Sozialrechte und sozialen Errungenschaften der Arbeiter und der sozial Schwächeren zu zerstören,

die Zerstörung der nationalen Souveränitäten als Orte der Identität und politischen Möglichkeit der wirtschaftlichen Regulierungen,

die alten Kontinente zu amerikanisieren und globalisieren und das amerikanische Modell aufzuerlegen.

Weiter werden Gründe genannt warum die EU aufgelöst werden muß:

 

Uncut-News Schweiz: „Wow…und das im italienischen TV: Gründe warum die EU aufgelöst werden muss ✔

 

 

mehr zum Thema:

Unmut über EU in Italien: „Sie verbreiten Lügen über uns und behandeln unser Land wie eine Kolonie

Demokratie-Desaster: Italien im Würgegriff der EU-Technokraten

 

Zustandsbericht für die Lage in der BRD:

epoch times Videos:

Hungrige Rentnerin stiehlt Essen, um zu überleben: Haftstrafe

Ex-Mitarbeiter des BAMF packen aus: Desaströse Zustände und rechtswidrige Asylentscheidungen

Wahnsinn in Plauen: Anerkannter Flüchtling begeht 400 Straftaten in 2 Jahren

Einzelfälle im Mai 2018 – täglich aktuell

 

Deutschland und Österreich kündigen verschärfte Grenzkontrollen an

Heiko Maas will die herrschende Weltordnung retten

 

 

Zustandsbericht international:

Polen bittet USA um Stationierung von Panzerdivision

Experte: USA zünden Lunte in Osteuropa an

Viele Vorwürfe gegen russische Medien an einem Abend – Eine Widerlegung

 

Meinungsfreiheitabwürger:

dwn: Wie die DSGVO das Internet in Deutschland zerstört

Die DSGVO zerstört das deutsche Internet.

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU  ist dabei, das deutsche Internet zu zerstören. Betreiber schalten aus Angst vor Klagen ihre Webseiten ab, Online-Dienste löschen die Konten ihrer Nutzer. Bei Verstößen gegen die Verordnung drohen Unternehmen Bußgelder in Höhe von vier Prozent ihres Umsatzes. Gleichzeitig gründen Anwaltskanzleien Verbraucherschutzvereine, weil die Verordnung ausdrücklich festlegt, dass diesen ein Klagerecht zusteht. Aktivisten haben im großen Stil die SCHUFA ins Visier genommen. 

Die Folgen der DSGVO sind gravierend:

  • Mehrere freiwillige Feuerwehren haben ihre Blogs geschlossen, mit Hilfe derer sie ihren dringend benötigten Nachwuchs rekrutierten. Die Verantwortlichen haben Angst vor Klagen, weil Jugendliche unter 16 den Blog ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht mehr lesen dürfen.

 

  • Die Erzdiözese Freiburg hat die Internet-Übertragung ihres Festgottesdienstes aus dem Freiburger Münster gestoppt. Der Grund: Sie hätte sonst die Einwilligung aller Teilnehmer einholen müssen.

 

  • Eine ganze Reihe von Internetseiten waren beziehungsweise sind plötzlich nicht mehr zugängig. Darunter die der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf, der „Heimwerker-Community“ sowie zwei private Seiten mit Handarbeits-Tipps

 

  • Twitter löscht die Konten von Unternehmen, die noch nicht seit 16 Jahren existieren. Der Blogdienst verwechselt sie mit Jugendlichen unter 16. Die Firmen-Inhaber müssen teilweise Geburtsurkunden vorlegen, damit ihre Konten wieder freigeschaltet werden.( soviel zum Datenschutz!)

 

  • Der Online-Dienst Instagram sperrt die Profile zahlreicher Familien-Chatgruppen, Schülerorganisationen und Klassenkonferenzen. Letztere werden unter anderem genutzt, um für schwächere Schüler Hausaufgabenhilfe durch leistungsstarke Mitschüler zu organisieren.

 

  • Mehrere deutsche Steuerberatungskanzleien haben ihren Mandanten mitgeteilt, dass sie Daten mit ihnen künftig nur noch auf dem Postweg teilen würden. Auch andere Unternehmen setzen wieder verstärkt auf den klassischen Brief. Davon profitiert die Deutsche Post, der erst in diesen Tagen angekündigt hat, die Tarife zu erhöhen. Unterstützung erhielt die Post durch Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Post müsse die flächendeckende Versorgung der Verbraucher sicherstellen – und das bei abnehmender Nutzung des Briefs und zahlreicher Alternativen wie der E-Mail, sagte Merkel am Dienstag in Bonn bei einer Veranstaltung zum 20-jährigen Jubiläum der Bundesnetzagentur. Deshalb könne die flächendeckende Versorgung „schlechterdings kaum billiger werden“, betonte die Kanzlerin. Der Bund ist größter Aktionär der Deutschen Post.

 

sciencefiles: Gesammelte Inkompetenz: Wer steckt hinter der Datenschutzgrundverordnung?

 

Sind Sie schon aufgrund der EU Verordnung – DSGVO abgemahnt worden?

Am 31.05.2018 veröffentlicht

Verlinkungen zum Inhalt des Videos:
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Selbstbestimmungsrecht der Völker:
Weitere Informationen zu diesem Rechtsmittel, finden Sie hier: https://www.verfassunggebende-versamm…
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Wie man vom Personal der BRD zum Rechteinhaber wird

Der folgende etwas schwierige Text wird im Video der Sendeaufzeichnung von heute Mittwoch dem 30. Mai 2018 genau erklärt. Das Video befindet sich am Beitragende.

 

Dekret Nr. 26

Der Versammlungsrat der Verfassunggebenden Versammlung für den Föderalen Bundesstaat Deutschland erläßt heute, am 25. Mai 2018, hiermit das Gesetz Nr. 22 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 26 wie folgt.

§ 1. Rechtsinhalte

§ 1.1 Dieses Dekret führt zur Rechtsstandsänderung jedes einzelnen Teilnehmers dieser Verfassunggebenden Versammlung für den Föderalen Bundesstaat Deutschland und regelt die zukünftige Aufnahme von lebenden, geistigen und beseelten Wesen, welche sich selbst umgangssprachlich und im Unklaren über die juristische Bedeutung, als Souverän, Person oder Mensch bezeichnen und deren universellen und überpositiven Rechte, von weltweit tätigen Treuhandverwaltungen, unter Täuschung im internationalen Rechtsverkehr, mit Rechtspersonen unzulässig belegt und überlagert werden. Der Verlust der universellen und überpositiven Rechte tritt durch die Täuschung allerdings nicht ein.

§ 1.2 Dieses Dekret untersagt grundsätzlich die Führung eines Registers und somit die Speicherung jedweder Person in dieser Verfassunggebenden Versammlung.

§ 1.3 Nach Einreichung und der Registrierung der Teilnahmeerklärung sind die Teilnehmer dieser Verfassunggebenden Versammlung in der Rechtsform – Rechteinhaber – registriert.

§ 1.4 Verläßt ein Rechteinhaber die Verfassunggebende Versammlung, ist die Registrierung nur durch seine handschriftliche Rücknahme der Teilnahmeerklärung aufzuheben. Weitere Bestimmungen zum Verfahren regelt die Meldestelle der Verfassunggebenden Versammlung. Der erreichte Rechtsstand – wie unter § 1.3 – innerhalb dieser Verfassunggebenden Versammlung, ist damit hinfällig.

§ 1.5 Wird der Rechteinhaber wegen schwerer Vergehen in dieser Verfassunggebenden Versammlung durch die Versammlung und somit aus der Versammlung entfernt, ist die Rechtsstandsänderung – wie unter § 1.3 – hinfällig.

§ 1.6 Die Entfernung eines Rechteinhabers aus den Versammlungsräumen dieser Verfassunggebenden Versammlung, ist nicht mit dem Verlust der Rechtsstandsänderung einhergehend.

§ 2. Einzelbestimmungen

a) Der Name des Rechteinhabers ist das, was bislang als Vorname bezeichnet wurde.

b) Der Familienname des Rechteinhabers ist der Name seiner Abstammungsfamilie.

c) Der Name des Rechteinhabers ist unveräußerlich und unauslöslich und unterliegt nicht dem Recht eines Staates oder einer Verwaltung, noch einer Treuhandverwaltung oder einer gleichbedeutenden Institution innerhalb oder außerhalb der vorgenannten Organisationen.

d) Der Mißbrauch des Namens durch Dritte ist strafbewehrt.

e) Die Anwendung des kanonischen Rechtes, wie jedes vergleichbaren oder gleichwertigen Rechtssystems gegenüber dem Rechteinhaber, ist strafbewehrt.

§ 3. Zusatzbestimmungen

§ 3.1 Jede, dem Datum dieses Dekretes folgende Erklärung eines Rechteinhabers dieser Verfassunggebenden Versammlung, welche die Zustimmung zu diesem Dekretes aufhebt, diesem Dekret widerspricht oder Teile dieses Dekretes verändert, führt entsprechend § 1.3, § 1.4 und § 1.5 dieses Dekretes zur Aufhebung der Teilnahme an dieser Verfassunggebenden Versammlung und des erreichten Rechtsstandes.

§ 3.2 Einhergehend mit der Bestimmung des Rechtsstandes jedes Rechteinhabers dieser Versammlung und des späterhin neu entstehenden Staatswesens Föderaler Bundesstaat Deutschland, besteht ohne Frist die Grundordnung der Anthropokratie und somit der Kooperation der Rechteinhaber als Rechtsform.

§ 3.3 Sämtliche, dieser Verfassunggebenden Versammlung zustehenden juristischen Rechte der bisherigen juristischen Weltordnung, sind in vollem Umfange im Außenverhältnis und für die Dauer dieser Verfassunggebenden Versammlung zu beanspruchen. Den Rechteinhabern sind in diesem Zusammenhang keinerlei Beschränkungen aufzuerlegen.

§ 3.4 Den Rechteinhabern ist es nach Beendigung dieser Verfassunggebenden Versammlung, zum Erreichen konkreter Ziele in Einzelfällen oder zur dauerhaften Durchsetzung bestimmter Vorhaben im Außenverhältnis des neuen Staatswesens Föderaler Bundesstaat Deutschland gestattet, juristische Inhalte der juristischen Welt zu nutzen oder die Verwendung zum Wohle der Kooperation der Rechteinhaber einzusetzen.

§ 4. Die aktuelle Rechtsform der juristischen Welt im Verhältnis zur Kooperation der Rechteinhaber bedeutet im Einzelnen

§ 4.1 Diese Verfassunggebende Versammlung für Deutschland vom 01. November 2014 ist in ihrer Wirkung im Außenverhältnis und für die Dauer ihres Bestehens, weiterhin ein juristisches Rechtsmittel und ein juristischer Rechtsakt innerhalb des Völkerrechtes dieser juristischen Welt.

§ 4.2 Die Durchführung dieser Verfassunggebenden Versammlung in den Arbeitsbereichen findet durch die Rechteinhaber statt, welche ihre natürliche Rechtsperson beanspruchen, sich durch die registrierte Teilnahme an dieser Verfassunggebenden Versammlung allerdings bereits im Rechtsstand eines Rechteinhabers befinden.

§ 4.3 Festlegung der Rechtsform

Die Anthropokratie, auch Kooperation der Rechteinhaber genannt, ist eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen Trägern aller juristischen Rechte, wie sämtlicher universellen und überpositiven Rechte, welche dem Rechteinhaber durch sein Entstehen im Mutterleib und somit durch die Schöpfung selbst gegeben sind. Die Rechteinhaber haben mit ihrem freien Willen vereinbart, sich innerhalb einer gemeinsam beschlossenen Ordnung, wie innerhalb eines festgelegten Gebietes und mit der Feststellung des Abstammungs- und Erbhintergrundes zu vorherigen Generationen, wie zur Erlangung einer friedlichen Existenz zwischen ihnen, welche der Förderung der evolutionären Entwicklung aller Erdenbewohner dient, kooperativ und gemeinschaftsorientiert zu organisieren.

§ 4.4 In der Anthropokratie und damit der Rechtsform der Kooperation der Rechteinhaber, findet die Person als juristischer Begriff nicht statt und ist in welcher Form auch immer verboten. Die Teilnehmer dieser Verfassunggebenden Versammlung sind somit nicht mehr als Personen zu bezeichnen.

§ 4.5 Alle bisherigen, durch dieser Verfassunggebenden Versammlung erlassenen Dekrete, Verfassungsschriften, Verfassungszusätze, Gesetze, Verordnungen oder Anordnungen, werden durch dieses Dekret nicht aufgehoben, sondern mit und in ihrer Bedeutung und Wirkung übernommen, sofern deren Inhalte diesem Dekretes nicht entgegenstehen, es in seiner Wirkung verändern oder sonstwie eine aufhebende Wirkung entfalten. Dies bedeutet im Einzelnen, daß die Bezeichnung natürliche Rechtsperson, mit der Bezeichnung Rechteinhaber zu ersetzen ist und in den vorgenannten Texten nach Bedarf geändert werden kann. Noch nicht beschlossene Entwürfe werden vor dem rechtswirksamen Erlaß durch diese Verfassunggebende Versammlung geändert.

Dieses Dekret Nr. 26 und somit das Gesetz Nr. 22, wird heute am 25. Mai 2018, 21.00 Uhr MEZ durch den Rat dieser Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, für den föderalen Bundesstaat Deutschland, mit der Rechtswirksamstellung vom 11. Oktober 2015, sowie mit und durch ihren Rechtsstand des Reichsverwesers mit der Rechtsstellung vom 28. Oktober 1918, wie ebenso mit der Rechtswirksamstellung des Staatswesens, wie der Kernverfassung vom 04. April 2016, rechtswirksam erlassen.

Die Rechtsstandsänderung der VV Teilnehmer zum Rechteinhaber durch Dekret 26! 🔴 📣

Am 30.05.2018 veröffentlicht

Nepals Verfassunggebende Versammlung

ddbNews R.

 

Was weltweit funktioniert und umgesetzt wird, macht in unserem Land nicht halt ! Es wird die BRD ablösen und damit eine Verwaltung beenden, die NIE im Sinne der deutschen Völker war! Da können die Medien schweigen wie sie wollen und die Alterna(t)iven greinen, es kommt, weil es kommen muß!

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

 

Nepals History und heute

 

 

Am 11. Januar 2008 wird endlich der neue Termin für die Wahlen der verfassunggebenden Versammlung auf den 10. April festgelegt. In der neuen Verfassung soll unter anderem das künftige Regierungssystem Nepals festgelegt werden. Die Versammlung soll nach dem Willen der amtierenden Übergangsregierung außerdem den Beschluss zur Einführung der Republik umsetzen und damit die Monarchie beenden. Die Versammlung soll auch eine neue Übergangsregierung bestimmen und als Interimsparlament arbeiten.

Die Wahlen der verfassunggebenden Versammlung am 10. April 2008

Im Vorfeld der Wahlen kommt es immer wieder zu den mit Befürchtung erwarteten Ausschreitungen. So werden vereinzelt Kandidaten und Unterstützter angegriffen und zum Teil schwer verletzt oder getötet. Noch am 9. März werden sieben Maoisten, die mit drei Fahrzeugen den Konvoi eines Congress Kandidaten angriffen, bei Feuergefecht mit Polizeikräften getötet. Im Vergleich zu der Gewalt in der Vergangenheit verlaufen die Wahlvorbereitungen und die Wahl selbst dennoch jedoch erfreulich ruhig.

Direkt vor den Wahl geben sich die Maoisten optimistisch. „Ich versichere Ihnen, wir werden die stärkste Partei werden und einen Erdrutschsieg erleben“, sagt der Vizekommandeur und Chefideologe der Maoisten, Baburam Bhattarai. Die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung bedeute die unwiderrufliche Abschaffung der 240 Jahre alten Königsherrschaft in Nepal. „Dies ist eine Wahl, um die Monarchie zu beenden“, betont Bhattarai. Auf einer Wahlveranstaltung in Kathmandu klingt auch Maoisten-Anführer Prachanda selbssicher, jedoch ebenso kämpferisch: „Unser Sieg steht fest“, ruft er vom Podium, „wir werden die Entscheidung des Volkes respektieren, aber das bedeutet nicht, dass wir jede Verschwörung akzeptieren werden.“ Dabei wirft er dem Nachbarland Indien, den USA und Anhängern der Monarchie betrügerische Absichten vor und warnt für diesen Fall vor einer neuen Massenbewegung.

Am Mittwoch, 9. April, einen Tag vor der Wahl, werden die Grenzen zum Nachbarland Indien für die Dauer der Wahl abgeriegelt, um zu verhindern, dass Kriminelle oder Leute, die die Wahl evtl. stören wollen, ins Land kommen. Am Wahltag selbst sind motorisierte Fahrzeuge bis auf wenige Ausnahmen von den Straßen verbannt. Der Verkauf und Konsum von Alkohol ist bis einschließlich Freitag verboten. Trotz weniger Schiessereien und verschiedene Zwischenfälle an verschiedenen Wahlorten verlaufen die Wahlen dann am 10. April überwiegend friedlich. Etwa 60% der 17,6 Millionen Wahlberechtigten wählen, und nur in 33 von 20889 Wahllokalen muss die Wahl abgebrochen werden.

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Die Verfassungsgebende Versammlung wird 601 Sitze haben. Sie soll nur zwei Jahre im Amt bleiben, da dann neue Wahlen gemäß der zu erarbeiteten Verfassung abgehalten werden sollen. Bis dahin wird die Verfassungsgebende Versammlung auch als Parlament wirken und in dieser Funktion über die Abschaffung der Monarchie entscheiden. Für die neue Verfassung bedarf es dann einer 2/3 Mehrheit, und strittige Punkte müssen ggf. über ein Referendum bestätigt werden. Die 601 Mandate setzen sich zusammen aus 240 Direktmandaten der einzelnen Stimmbezirke, 335 Proportionalmandaten nach der Anzahl der Stimmen im ganzen Land und 26 nominierten Kandidaten, welche von der Interim-Regierung gemeinsam vorgeschlagen werden.

Direkt nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse schlägt Maoistenführer Prachanda eine „würdige“ und freiwillige Abdankung des Königs vor. In einer erzwungenen Abschaffung der Monarchie sieht er eine schlechte Stimmung und Ursache weiterer Probleme. Der König solle sich dem Willen des Volkes, wie es in der Wahl sichtbar wurde, beugen. An König Gyanendra richtet er eine eindeutige Warnung: „In der Vergangenheit wurden Monarchen enthauptet oder mussten fliehen. Lasst uns das in Nepal nicht wiederholen!“ Ein Parteisprecher ergänzt, es spiele überhaupt keine Rolle, wo der König lebe. Es sei beschlossen, dass Nepal eine Republik werde: „Er wird es akzeptieren müssen.“ Gyanendra weist in einer Presseerklärung Berichte zurück, er habe vor, ins Exil zu gehen. Zu den Rücktrittsforderungen äußert er sich nicht. Prachanda selbst möchte voraussichtlich der nächste Regierungschef werden. Doch obwohl die Maoisten als die deutlich stärkste Macht aus den Wahlen hervorgegangen sind, haben sie nicht die absolute Mehrheit der Sitze erringen können, sind also auf ein Bündnis mit dem Nepali Congress und den Vereinigten Maoisten-Leninisten angewiesen.
 

Am 26. Mai wird Nepals verfassunggebende Versammlung vereidigt. Prachanda spricht von einem „epochalen Tag“. Die Abgeordneten, unter ihnen auch zahlreiche Vertreter von Minderheiten, legen ihren Eid in 40 verschiedenen Sprachen ab.

Die Verfassungsgebende Versammlung wird am 28. Mai eröffnet, obwohl noch immer keine Klarheit über die offizielle Sitzverteilung besteht. Die 26 Extrakandidaten, welche von der Interim-Regierung gemeinsam vorgeschlagen werden, sind noch nicht nominiert. Dennoch feiert das Volk die baldige Abschaffung der Monarchie, denn das soll die erste Amtshandlung der verfassungsgebenden Versammlung sein.

Die Versammlung beschließt dann in ihrer ersten Amtshandlung die Abschaffung der Monarchie und die Ausrufung der Republik Nepal mit nur 4 Gegenstimmen. Die Delegierten verabschieden eine Erklärung, die Nepal als „unabhängige, unteilbare, souveräne, sekuläre und alle Minderheiten umfassende demokratische Republik“ definiert. Zugleich wird der 29. Mai zum „Tag der Republik“ proklamiert. Innenminister Krishna Prasad Sitaula, der den Regierungsentwurf für die Ausrufung der Republik verliest, spricht von einer „Revolution des Volkes“. Der König werde künftig ein gewöhnlicher Bürger sein, erklärt er unter Beifall. Die Abgeordneten geben König Gyanendra 15 Tage Zeit, seinen Palast in der Hauptstadt zu verlassen. Es wird erwartet, dass Gyanendra der Anordnung Folge leistet. Er selbst hat sich bislang nicht zum Ende der Monarchie geäussert, gegen deren Abschaffung aber auch keinen Widerstand geleistet. Einen Tag nach der Abschaffung der 240 Jahre alten Monarchie in Nepal wird die Königsflagge am Palast in Kathmandu eingeholt und durch die Nationalflagge ersetzt.

 

Die verfassunggebende Versammlung fungiert als Übergangsparlament und wird auch eine neue Interimsregierung bestimmen.

Dann endlich, am Freitag, 15. August 2008, wählt die verfassungsgebende Versammlung den 53-jährigen  Puschpa Kamal Dahal, genannt Prachanda, zum neuen Premierminister. Für ihn stimmten mehr als zwei Drittel von 596 Abgeordneten.Es besteht nun die Hoffnung, dass die verfassungsgebende Versammlung endlich an die Arbeit gehen kann. An Aufgaben mangelt es wahrlich nicht.

Auszüge aus der Verfassunggebenden Versammlung und deren Verlauf aus.

bilder-aus-nepal.de

Menschen feiern das Ende der Monarchie in Nepal:

https://i2.wp.com/www.bilder-aus-nepal.de/Bilder-Geschichte-klein/Republik-Nepal-1-kl.jpg

 

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Bundesmeldegesetz und Bundeswahlgesetz ungültig

Bundesmeldegesetz und Bundeswahlgesetz ungültig

 

 

 

Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Seit 1956 gab es weder eine gültige sogenannte „Bundestagswahl“, noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

Wie das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ mit Urteil vom 25. Juli 2012 – 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das Bundeswahlgesetz ungültig.

Die rechtliche Folge daraus ist, dass es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung, das Bundeswahlgesetz seit seinem scheinbaren Beschluss, der am 7. Mai 1956 stattfand, ungültig und nichtig ist.

Folge: Alle ab 1956 „gewählten“ sogenannten „Bundestage“ und angebliche „Bundesregierungen“ sind und waren zu keiner Zeit legitimiert.

Somit sind alle ab 1956 bekanntgegebenen Beschlüsse, sowie Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen etc. ungültig und nichtig, da der scheinbare „Gesetzgeber“ nicht legitimiert war und ist, was auch immer rechtsgültig und rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern.

 

 

Nach Art. 31 des sogenannten „Bundesverfassungsgerichtsgesetz“, haben Entscheidungen des sogenannten „Bundesverfassungsgerichts“ Gesetzeskraft.

Bereits am 4. Juli 2012 traf das „BVerfG“ eine erste Entscheidung (2 BvC 1/11 2 BvC 2/11), die ebenso die Ungültigkeit des Bundeswahlgesetzes feststellte.

Dabei hat der zweite Senat des „Bundesverfassungsgerichts“ (Vors. Voßkuhle) entschieden, dass die Ausgestaltung der Wahlberechtigung der Auslandsdeutschen durch § 12 Abs.2 S.1 Bundeswahlgesetz mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.

Das Ausmaß dieser Entscheidungen wird deutlich, wenn man folgenden Satz des „Bundesverfassungsgerichts“ liest:

Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso, wie eine Nichtigerklärung die Wirkung, dass Gerichte und Verwaltungen die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen (vgl. BVerfGE 37, 217 [261]).

Jede Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht daher zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen auslösen darf.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz = ungültige Wahlen,
ungültige Wahl = ungültig Gewählte,
ungültig Gewählte = ungültige Gesetzgeber
Ungültige Gesetzgeber können keine gültigen Gesetze erlassen.

Da nach der Beurteilung des „Bundesverfassungsgerichts“ die Nichtigkeit des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte das hiesige Land spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung, die was auch immer, rechtsgültig hätte beschließen können oder dürfen.

Die Folgen sind, dass sämtliche Beschlüsse, Verordnungen, Forderungen, Gesetze, Gesetzesänderungen etc., die ab dem 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag verkündet wurden, ungültig und nichtig sind.

Somit ist auch das Bundesmeldegesetz ungültig und darf daher nicht angewendet werden.

Spätestens mit dem Jahr 1918 endete alle Staatlichkeit und es begann die Privatwirtschaft, getarnt, in einer scheinstaatlichen Vereinsstruktur, mit Namen „BUNDESREPUBLIK (für) Deutschland“.

Personalausweise degradieren Menschen zu Sachen – zu Objekten. Es ist verboten, Menschen als Objekt zu behandeln [BVerfGE 63, 332/337].

Die sogenannten „Behörden“ verweisen immer auf § 1 Abs. 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) vom 18. Juni 2009 der da lautet:

Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen.

Es geht in diesem Paragraphen um einen Ausweis, nicht um einen Personalausweis.

 

 Bild Orginalquelle:

ddbagentur

Bild könnte enthalten: Text

 

Staat Deutschland

 

Bildergebnis für Verfassunggebende Versammlung Bilder und Tafeln zu Bundestagswahl

Bild:

Willkommen in der Realität: Juni 2017

 

Bild könnte enthalten: Text

Seit Sonntag ist die BRD ein kommunistischer StaSi Verwaltungsapparat

Nach diesem Beitrag und der von der BRD und Eu geschaffenen Verordnungen und Gesetze, kann getrost der Schlachtruf vernommen werden: Auf zurück in die Zukunft des Stalinismus

 

krisenfrei:

Es ist in der Tat zu bezweifeln dass es sich hierbei um einen Zufall handelt, wenn nur wenige Tage nach in Kraft treten des „DSGVO“, ein weiteres, äußerst totalitäres BRD-Gesetz wirksam wird, das praktisch jeden der über soziale Netzwerke kommuniziert, einen Blog betreibt oder sonst wie Informationen verschickt, verbreitet oder teilt, von vorn herein kriminalisiert und hinter dem Vorwand des Datenschutzes mit existenzvernichtenden Strafen bedroht.

Seltsam ist, dass dieses Gesetz bisher kaum Aufmerksamkeit erregte.

Betroffen ist demnach jeder der eine Netzpräsenz betreibt, sei es ein Unternehmer, Privatier, Blogger oder Verein. Mit dem am 27.05.2018 in Kraft getretenen „Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU“ (DSAnpUG-EU) ist die BRD endgültig in einen kommunistischen StaSi-Staat abgeglitten, der nahezu jeden mit existenzvernichtenden Strafen bedroht, sollte man auch nur im Geringsten gegen den angeblichen „Datenschutz“ verstoßen.

Diesen Irrsinn zum angeblichen Datenschutz kann kein normaler Mensch einhalten, doch genau das ist vermutlich auch die dahinterstehende Absicht!

Man darf mit Berechtigung nachfragen, wer sich hier vor was „schützen“ will, weil die staatstreuen Mainstream-Medien scheinbar von diesem Gesetz ausgenommen sind, deren manipulativen Fake-News demnach zur unumstößlichen Wahrheit erhoben, nur noch unter Strafandrohung öffentlich in Frage gestellt oder überführt werden können?


 


Nun habe ich selbst erst gerade eben von diesem Irrsinn erfahren und bin demnach noch nicht umfänglich mit dem Sachverhalt vertraut, aber Fakt ist, dass wir jetzt in einer pervertierten Form einem waltenden Gesinnungstotalitarismus unterworfen werden, der sich von allen freiheitlichen, demokratischen sowie grundgesetzlichen Grundlagen verabschiedet.

Dieses BRD-EU System wird ab dem jetzigen Zeitpunkt mit aller Härte gegen seine Bürger vorgehen, die nicht mit den derzeitigen politischen Vorhaben konform gehen, um seine Ziele durchzusetzen. Demnach ist ab jetzt mit ALLEM zu rechnen, auch mit Verhaftungen, denn wie hatte der Avramopoulos erst kürzlich gesagt? – Die Schrauben werden angezogen!

krisenfrei.com vom 28.Mai 2018

 

 

http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/796/79680.html

 

Bundesgesetzblatt Teil I2017Nr. 44 vom 05.07.2017Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Ric…

Direktlink:

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl117s2097.pdf%27%5D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl117s2097.pdf%27%5D__1527508339070

 

 Auszug Seite 18 § 42

 

§ 42

Strafvorschriften

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit
Geldstrafe wird bestraft, wer wissentlich nicht allge-
mein zugängliche personenbezogene Daten einer gro-
ßen Zahl von Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein,
1. einem Dritten übermittelt oder
2. auf andere Art und Weise zugänglich macht
und hierbei gewerbsmäßig handelt.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit
Geldstrafe wird bestraft, wer personenbezogene Daten,
die nicht allgemein zugänglich sind,
1. ohne hierzu berechtigt zu sein, verarbeitet oder
2. durch unrichtige Angaben erschleicht
und hierbei gegen Entgelt oder in der Absicht handelt,
sich oder einen anderen zu bereichern oder einen an-
deren zu schädigen.
(3) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt. Antragsbe-
rechtigt sind die betroffene Person, der Verantwort-
liche, die oder der Bundesbeauftragte und die Auf-
sichtsbehörde.
(4) Eine Meldung nach Artikel 33 der Verordnung
(EU) 2016/679 oder eine Benachrichtigung nach Arti-
kel 34 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/679 darf
in einem Strafverfahren gegen den Meldepflichtigen
oder Benachrichtigenden oder seine in § 52 Absatz 1
der Strafprozessordnung bezeichneten Angehörigen
nur mit Zustimmung des Meldepflichtigen oder Be-
nachrichtigenden verwendet werden.
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Bild : Verkauf germanischer Sklaven  >>Kulturgut!
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Verkauf germanischer Sklaven

Geschichte:
Antike / Sklaverei.
“Verkauf germanischer Sklaven”.

Holzstich, um 1895, nach Gemälde von Remy Cogghe (1854).