Wenn es die Lügenmedien bringen, dann wird es geglaubt

ddbnews R.  N-TV bringt , daß das Wahlgesetz nichtig ist !

Eigentlich wundert mich  nicht mehr viel in diesem Land, welches von der BRD in Fesseln gelegt ist, denn seit 2012 schon haben wir 1000x geschrieben , daß das Wahlgesetz ungültig ist und das Bundesverfassungsgesetz genau das am 25.07.2012 verkündete! Nicht zuletzt durch diesen Beitrag hier:

Der Anwalt Lutz Schäfer (Organ der Rechtspflege) zum Thema …

25. Juli 2012 – Liebe Leser, liebe Wutbürger!

Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müsste dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‘das Tor’ geschossen? Warum?

Ganz einfach: Damit steht fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” am Werk war.

Was folgt daraus?

Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist!

Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!

Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen.

Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.

Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen “Gesetzgeber” erlassen wurden, oder immer nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?

Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?

Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden.

Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.

Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen!

Das Bundesverfassungsgericht am 25.07.2012 zum Wahlgesetz

 

2BvE 9/11, 2BvF 3/11, 2BvR 2670/11

 

Im Urteil für Recht bekannt:„§ 6 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2a des Bundeswahlgesetzes in der Fassung des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (Bundesgesetzblatt I Seite 2313) sind mit Artikel 21 Absatz 1 und Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig. …“.

Die Konsequenz aus diesen offenkundigen Tatsachen:

 

Das Wahlgesetz vom 07.05.1956 = nichtig

 

Das Wahlgesetz vom 25.11. 2011 = nichtig

 

Seit 1956 rückwirkend ungesetzlich ausgeübte „Regierungstätigkeit“ in Ermangelung der Legitimation durch Wahlen.Eine der wichtigsten Säulen in einer rechtstaatlichen Ordnung ist die absolute Rechtsicherheit auf allen Ebenen. Ohne Rechtsicherheit = keine rechtstaatliche Ordnung.

Grundsätzlich gilt:

 

Wenn der Anspruch einer rechtstaatlichen Ordnung erhoben wird, geschieht nichts in einem sogenannten öffentlich rechtlichen Bereich, was nicht durch Rechtsnormen verliehene Kompetenz gedeckt wird.
Erst das Wahlgesetz (Rechtsnorm), verleiht der Kompetenz (Regierung), unter Wahrnehmung der rechtstaatlichen Ordnung, die Legitimation zum Handeln.
Bis heute gibt es kein gültiges Wahlgesetz in der BRD, welches dem Grundgesetz entspricht.

 

Damit ist der Bundestag seit 1956 zu keiner Zeit gemäß der Vorgabe des Art. 38 GG zusammengesetzt gewesen, was zu Folge hat, daß alle Rechtsgeschäfte nach § 125 BGB der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.

Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht -, daß unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes ein verfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien im Amt war und noch ist.

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Bekannt ist auch, daß das BVerfG mit Urteil vom 24. April 1991- BvR 1341/90 das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- das Einigungsvertragsgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz und für nichtig erklärt hat. Dieses Urteil hat nach Art. 31 BVerfGG Gesetzeskraft.

Demgemäß sind die Länder der DDR nicht rechtswirksam dem Geltungsbereich der BRD beigetreten und auch nicht Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Folglich sind deren Bürger nicht berechtigt, an Wahlen zum Bundestag teilzunehmen. Da die Bürger der ehemaligen DDR ungeachtet der Entscheidung des BVerfG an Wahlen zum Bundestag teilgenommen haben, sind auch aus diesem Blickwinkel sämtliche Wahlen zum Bundestag nichtig.

Ein verfassungswidrig besetztes Parlament ist kein legitimierter Gesetzgeber und kann nach rechtsstaatlichen Grundsätzen keine Gesetze erlassen, die verfassungsmäßig in Ordnung sind. Auch kein neues Bundeswahlgesetz!!!

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Der Bundestag von heute ist nicht legitim. Der „Zwei plus Vier Vertrag, die Deutsche Einheit, der Beitritt zur EU, sämtliche Steuergesetze, der ESM, alle Steuerbescheide sind durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht am 25. Juli 2012 AZ.:2 BvE 9/11 deklaratorisch aufgehoben.

Das Wahlrecht zum Bundestag verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz. Zentrale Bestimmungen für die Verteilung der Abgeordnetensitze sind mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Eine Neufassung zur Herstellung einer der Verfassung entsprechende Gesetzeslage erscheint unmöglich, der der derzeitige Gesetzgeber nicht legitimiert ist.

Gemäß § 31 BVerfGG sind alle Verwaltungen und s.g. Behörden an die Entscheidung des BVerfG gebunden. Die Entscheidung des BVerfG hat auch zu Folge, daß der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ab sofort aufzulösen ist.

Folgende Straftatdelikte liegen nun gemäß StGB bei den verantwortlichen Personen vor:

1. § 10a Wählertäuschung
2. § 107a Wahlbetrug
3. § 132a Amtsanmaßung
4. § 81 i.V. m. 92 II Abs. 1 und 2 Hochverrat und Hochverfassungsverrat

Vollstreckungsmaßnahmen von angeblichen Behörden, die nach Sachlage als vollkommen willkürlich anzusehen sind, sind von strafrechtlicher Bedeutung u.a. Nötigung, räuberische Erpressung und Folter, denn das gewaltsame Durchsetzen nichtiger Verwaltungsakte erfüllt den Tatbestand der Folter

Da der Bundestag und damit der Gesetzgeber verfassungswidrig zusammen gesetzt ist, kann er auch kein neues Wahlrecht beschließen. Hier ist offenkundig alles weggebrochen und nur durch einen Volksentscheid neu zu legitimieren.

Sofern das Bundeswahlgesetz gültig wäre, wer würden denn wählen dürfen? Dazu das BWahlG:

§ 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage…

§ 15 Wählbarkeit
(1) Wählbar ist, wer am Wahltage
1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und….

Und wer darf nun an einem Volksentscheid teilnehmen? Nur derjenige, der Deutscher Staatsbürger im Sinne des Art. 116 GGist, der wie folgt lautet:

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 GG, also alle Deutschen innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937.

Hoffentlich wissen die Menschen in den „östlichen Teilen“ jenseits von Oder und Neiße, daß sie wahlberechtigt sind?

An dieser Stelle sollte einmal darüber nachgedacht werden, ob das Wahlgesetz überhaupt gültig sein kann, wenn es vorgibt für alle Deutschen zu gelten, aber ein Teil der Deutschen seit Jahrzehnten systematisch ausgeschlossen wird?
Woran erkennt man nun einen deutschen Staatsangehörigen?

Auf mehreren „behördlichen Webseiten“ (Rhein-Sieg-Kreis, Bayrisches Staatsministerium des Innern) ist zur Staatsangehörigkeit zu lesen:

„Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, daß der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt……

……..Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft macht, daß er und ggf. die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt wurden……..“

Das BVerfG urteilt mit Beschluß des Zeiten Senats vom 21.10.1987 -2BvR 373/83

„Der Beschwerdeführer hat die deutsche Staatsangehörigkeit weder durch Einbürgerung seitens der Bundesrepublik Deutschland noch unmittelbar kraft des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, das nach Art. 123 Abs. 1 GG für den Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland fortgilt, erworben. Der Umstand, daß dem Beschwerdeführer im Jahre 1970 ein Personalausweis und im Jahre 1972 ein Reisepaß der Bundesrepublik Deutschland erteilt wurde, bewirkte keine Einbürgerung. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.“

Folglich ist nur der Deutscher im Sinne des Art. 116 GG und damit wahlberechtigt, der seine Abstammung nachgewiesen hat und diese in Form eines Staatsangehörigkeitsausweises von deutschen Behörden bestätigt bekommen hat.

In den vergangenen Jahren haben alle Inhaber deutscher Ausweispapiere mit dem Eintrag „DEUTSCH“ ab dem 18. Lebensjahr wählen dürfen, obwohl die Gesetze dies nicht vorsehen. Demzufolge sind auch aus diesem Grund alle Wahlen ungültig und nichtig.

Doch auch das Grundgesetz selbst läßt erkennen, daß es keinen legitimierten Bundestag und damit auch keinen legitimierten Gesetzgeber geben kann. So heißt es im Art. 144 (2) GG:
„Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“
Im Art. 23 GG sind jedoch keine Länder aufgeführt und benannt. Folglich gibt es auch keinen Bundestag, der rechtmäßig im Sinne der verfassungsgebenden Ordnung dem Bonner Grundgesetz zusammen gesetzt ist.

Der Artikel 23 des GG WAR der Geltungsbereich und der wurde entfernt, nichts ohne Geltungsbereich hat aber Gültigkeit, demzufolge ist das gesamte GG ungültig!
WARUM:
sowie gefühlte 1000te weitere Blogs und Seiten aufgeklärter Mitmenschen
1000te Male überall im Netz veröffentlicht, nun hat genau das auch n-tv auf seiner Seite und siehe da, es wird geteilt was das Zeug hält. Man muß also in den Lügenmedien lesen oder hören, was vorher kaum Bedeutung hatte und erst dann wird es geglaubt?
N-TV :
Am 1.12.2016 bei n-tv  bezugnehmend auf das Urteil von 2012:

Deutschland ( gemeint ist die BRD) ohne Wahlgesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Geduld verloren.
auf Facebook gesetzt ergab sich folgendes Bild:

!!! Im n-tv am 01.12.2016 steht es und viele wissen es bereits seit 2012 und haben es 1000x geschrieben, nun bringt es n-tv und ab geht die Post! Brauchen die Menschen immer erst die Medien, die sie aber als Lügenpresse bezeichnen? Erst wenns in den Medien kommt dann stimmts, oder was!
.
Die BRD hat ein ungültiges Wahlgesetz seit 1956 – somit hat es noch nie einen gesetzlichen Gesetzgeber gegeben – und somit kann niemand ein neues Wahlgesetz erlassen. Urteil des Zweiten Senats vom 25. Juli 2012 – 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11 –
.
2009 urteilte das BVG, das BRD Wahlgesetz ist verfassungswidrig und erteilte die Überarbeitung bis 2012. Am 25.07.2012 schaute das BVG nach und urteilte erneut die Verfassungwidrigkeit. Niemand kann eine Änderung oder Verbesserung vornehmen, weil durch das fehlende Wahlgesetz kein dazu berechtigter Gesetzgeber vorhanden ist – ist doch logisch.

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Geduld verloren.

 

Stand: 13.47 Uhr !

14.283

Erreichte Personen

311x
Geteilt

ddbagentur

https://www.facebook.com/ddbagentur.de/?fref=nf

 

Politische Wahlen sind seit 1956 ungültig!

 

Wir können es besser!

ddbnews R.

Wer kennt ihn nicht, den Ausspruch dieses Friedensnobelpreisträgers, der lauter Kriege führte und bis heute führt. “ YES WE CAN!“ klingt das nicht wie blanker Hohn in jedermanns Ohren, vorausgesetzt man hat noch so etwas wie ein Hirn dazwischen?

Und die hießige Trulla hat bereits vor Längerem ihr Denkvermögen ausverkauft!

Beispiele gibts genügend!

HIER:

oder hier:

 

oder gar hier:

und es wird immer besser:

Und besser:

und besser:

und noch besser:

und noch viel besser:

und jetzt erst:

 

Das Netz ist voll, das NEULAND, wie sie sagte! Nun ich mag hier nicht über Knallerbsen philosophieren denn es gibt da etwas, was es lohnt aufzugreifen: DAS WIR !

 

Wir können es besser: Aus dem Volk heraus und ganz ohne PART- EI !!

Und warum? Weil JEDE PART -EI dem BUNDES und damit Handelsrecht unterliegt, dort sich also anmelden muß und damit im FIRMENregister festgehalten ist!!!

http://www.upik.de !

Die Verfassunggebende Versammlung aber ist das VOLK und hier das der Deutschen VÖLKER und steht deshalb ÜBER diesem Recht, denn sie ist das Recht selbst weil sie VÖLKERRECHT ist ! Das steht über dem BUNDESRECHT und zwar weit höher und wurde sogar im mittlerweile nichtigem Grundgesetz festgehalten: Artkel 25:

Unter dem Begriff Völkerrechtsklausel werden im weiteren Sinne verfassungsrechtliche Regelungen verstanden, die das Verhältnis der innerstaatlichen Rechtsordnung zu Normen des Völkerrechts regeln. Im engeren Sinne wird der Begriff für die Regelung in Art. 25 Grundgesetz verwandt, wonach die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes Bestandteil des deutschen Bundesrechts sind und den Gesetzen vorgehen. !!!!

https://dejure.org/gesetze/GG/25.html

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt seine Freiheit von Fremdherrschaft ein. Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen.[1]https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmungsrecht_der_V%C3%B6lker

 

Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3181/

 

WIR/ IHR = Verwirklichung der Selbstbestimmung nach Völkerrecht durch den Weg der Verfassunggebenden Versammlung mit dem Ziel die BRD zu ersetzen und den Deutschen Völkern das völkerrechtliche Recht zurückzugeben, diesem Volk ( Völkern) seine Interessen zu wahren und umzusetzen mit der Ehre ihnen zu DIENEN!

 

 

 

 

 

Wer ist WIR und WO findet man WIR??? Ja richtig, auch EUCH, denn wir ALLE sind WIR!

 

 
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ddbnews R.

 

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Was ist der bürgerliche Tod, was eine juristische Person, was ist der Mensch und was die natürliche Person

ddbnews R.

Viele kennen die Unterschiede nicht und verwechseln die Begriffe und damit die Rechtskreise. Hier nun einmal die Erklärung ,die verständlich für jeden sein sollte:

  1. Bürgerlicher Tod:
  2. Einführungsgesetz BGB

  3. Art. 10
    Name

    (1) Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört.

    Quelle: https://dejure.org/gesetze/EGBGB/10.html

Das ist der bürgerliche Tod der zukünftig ausgeschlossen werden muß und in der Verfassung festgehalten sein muß ! Das macht Menschen zu juristischen Personen ( Sachen und Firmen, Vereine usw. ohne eigene Rechtskraft) , die die natürliche Person als Mensch hat, weil die natürliche Person als Mensch alle Rechte hat und Träger aller Rechte an einem Gebiet und Land ist und nur sie kann einen Staat nach Völkerrecht ausrufen.

 Warum man in der BRD nun nur eine juristische Person- Sache ist liest man hier und kann es selbst nachprüfen:

Capitis deminutio maxima ist der Begriff aus dem Lateinischen, den maximalen Verlust des Status

oder bürgerlicher Tod. Der ein oder andere wird diesen Begriff schon irgendwo gelesen oder gehört haben, ohne sich darüber Gedanken gemacht zu haben. Der Begriff gehört zum römischen Recht und bezeichnet den rechtlichen Status einer Person oder Personengruppe.

Sie werden fragen: Was haben wir heute noch mit dem römischen Recht zu tun? Erstaunlicherweise ist gerade das deutsche BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) stark vom römischen Recht geprägt und daher nicht verwunderlich, dass das römische Recht heute noch als Wahlfach bei der juristischen Ausbildung angeboten wird. Man unterscheidet zwischen den Begriffen;

capitis deminutio minima als Wechsel in der Familienzugehörigkeit

capitis deminutio media als Verlust des Bürgerrechts und der Familienzugehörigkeit

capitis deminutio maxima als Verlust der Freiheit, des Bürgerrechtes und der Familienzugehörigkeit

Die lateinischen Worte bedeuten übersetzt; capitis = des Hauptes, deminutio = Verminderung oder Schmälerung, minima = kleine, media = mittlere, maxima = größte oder eben maximale Verminderung. Und was hat das alles mit uns zu tun? Das gilt es herauszufinden.

Mehr:

https://buergerstimme.com/…/20…/01/capitis-deminutio-maxima/

Capitis

deminutio (lat.), im römischen Rechte diejenige Veränderung, welche eine Person in Ansehung ihrer bürgerlichen Rechtsfähigkeit erleidet. Während nämlich nach moderner Rechtsanschauung jeder Mensch als Rechtssubjekt, mithin als Person, erscheint, war nach römischem Rechte die volle Rechtsfähigkeit des Menschen durch das Vorhandensein dreier Eigenschaften bedingt. Es waren dies die drei Hauptstufen (status) der Persönlichkeit: libertas, civitas, familia (Freiheit, römisches Bürgerrecht, Familienstand), d. h. die Stellung im altrömischen Agnationsverband. Die rechtliche Persönlichkeit, welche diese Status gewährten, wurde als das caput des römischen Bürgers und jede Minderung oder Veränderung derselben, das Heraustreten aus dem darauf beruhenden Rechtskreis, als bezeichnet. Dabei wurden, jener dreifachen Abstufung des Personenstandes entsprechend, auch drei Grade der unterschieden.

1) Der Verlust der Freiheit (libertas), welcher namentlich durch Kriegsgefangenschaft und durch die Verurteilung zum Tod (servitus poenae) herbeigeführt ward, zog den totalen Verlust der bürgerlichen Rechtsfähigkeit des dadurch Betroffenen nach sich. Derselbe erlitt dadurch eine maxima, wurde zum Sklaven (servus) erniedrigt und fortan nur noch als Sache betrachtet und behandelt. Hierauf beruhte im römischen Rechte der Gegensatz zwischen Freien (liberi) und Sklaven (servi).

2) Durch das Requisit der Zivität wurde der Unterschied zwischen römischen Bürgern und den sogen. Peregrinen begründet. Nur der römische Vollbürger (civis Romanus) hatte an den Rechtsinstituten des jus civile, des römisch-nationalen Rechts

http://www.peter-hug.ch/lexikon/capitisdeminutio

Mensch und natürliche Person

Deshalb ist die natürliche Person das Wichtigste und nur Menschsein reicht nicht aus, weil das Menschsein nur in das Naturrecht fällt und da kein juristisches Recht anfällt. Im Naturrecht gilt das Recht des Stärkeren, das bedeutet der Schwächere bleibt auf der Strecke. Das wird auch Wolfsgesetz genannt und heißt im übertragenem Sinn fressen oder gefressen werden.

Eine natürliche Person ist der Mensch in seiner Rolle als Rechtssubjekt, d. h. als Träger von Rechten und Pflichten. In früheren Rechtsordnungen – wie dem klassischen römischen Recht – gab es auch Menschen, die keine Rechtssubjekte und damit auch keine Personen in unserem Sinne waren, so etwa Sklaven und solche Familienangehörige, die der Herrschaftsgewalt des Familienoberhaupts (pater familias) unterworfen waren. Rechtlich hatten diese Menschen im Wesentlichen den Status von Sachen. Vergleichbare Wirkungen hatten noch in der Neuzeit der Klostertod und der Bürgerliche Tod.

Gegensatz zur natürlichen Person ist die juristische Person (beispielsweise Vereine, Firmen).

https://de.wikipedia.org/wiki/Nat%C3%BCrliche_Person

Dem Begriff des Naturrechts kann die Überzeugung zugrunde liegen, dass „die Normen des menschlichen Zusammenlebens durch die Natur des Menschen begründet werden können und müssen.“[1] Dieses umfasst sowohl unstrittige Rechtsgrundlagen (Prämissen) in der Tradition antiker Philosophen wie Heraklit, den Sophisten, Aristoteles und Platon, die aus einer Idee einer objektiven oder absoluten Wahrheit herstammen, als auch die Vorstellung, jeder Mensch sei „von Natur aus“ (also nicht durch Konvention) mit unveräußerlichen Rechten ausgestattet – unabhängig von Geschlecht, Alter, Ort, Staatszugehörigkeit oder der Zeit und der Staatsform, in der er lebt. Insoweit ist die Naturrechtsidee eng verbunden mit der Idee der Menschenrechte. Die Naturrechte werden demnach als vor- und überstaatliche „ewige“ Rechte angesehen.

Daneben gibt es eine Auffassung von Naturrecht als „Recht des Stärkeren“. Unter der Voraussetzung der Gemeinnützigkeit bedeutete dies, dass gleiche Rechte den Sieg der besseren Leistung über angestammte Berechtigungen ermöglichen sollten. Im Sozialdarwinismus und Faschismus hat sich daraus allerdings ein paradoxes „angestammtes Recht der besseren Leistung“ ergeben – ähnlich wie zuvor beim Gottesgnadentum die „von Gottes Gnaden erwirkte“ Legitimation der nicht anzutastenden Monarchen­position aufgefasst worden war.

https://de.wikipedia.org/wiki/Naturrecht

Das “ Recht des Stärkeren“ erleben wir gerade in der BRD, dort wird ohne Rechtsgrundlage gegen alles vorgegangen, was das „Recht der BRD“ in Frage stellt und das ist vielfältig. Eigenes Recht wird dabei missachtet !! Täglich wird dagegen verstoßen !

siehe auch:

!!!! URTEILE DES sog. Bundesverfassungsgerichtes ( Bundesgrundgesetzgerichtes) zur BRD zum anklicken:

„Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“. Wir leben in einem rechtsfreien Raum.

http://brd-gameover.de/index.php?thread/347-%E2%80%9Egesetze-ohne-geltungsbereich-besitzen-keine-g%C3%BCltigkeit-und-rechtskraft%E2%80%9C-wir-leb/

Die BRD ist am 17.7.1990 staatsrechtlich erloschenhttp://brd-gameover.de/index.php?thread/315-die-brd-ist-am-17-7-1990-staatsrechtlich-erloschen/

Bundesverfassungsgericht beendet eine Unsitte bei Hausdurchsuchungen

http://brd-gameover.de/index.php?thread/293-bundesverfassungsgericht-beendet-eine-unsitte-bei-hausdurchsuchungen/
DROHUNG MIT SCHUFA-EINTRAG RECHTSWIDRIG

http://brd-gameover.de/index.php?thread/128-drohung-mit-schufa-eintrag-rechtswidrig/
Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!

http://brd-gameover.de/index.php?thread/88-urteil-bundesverfassungsgericht-der-einigungsvertrag-ist-nichtig/
Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand

http://brd-gameover.de/index.php?thread/58-bundesverfassungsgericht-%E2%80%93-brd-als-rechtsstaat-seit-1956-ohne-bestand/

BVG kippt Erbschaftssteuer!

http://brd-gameover.de/index.php?thread/41-bvg-kippt-erbschaftssteuer/

Bundesverfassungsgericht, ist Grundgesetzwidrig

http://brd-gameover.de/index.php?thread/31-bundesverfassungsgericht-ist-grundgesetzwidrig/

Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.

http://brd-gameover.de/index.php?thread/29-alle-beamtenverh%C3%A4ltnisse-sind-am-8-mai-1945-erloschen/

Quelle:  http://brd-gameover.de/index.php?board%2F16-bundesverfassungsgericht%2F

Marionette

Vorwort:

In jeder Verfassung, in welcher der bürgerliche Tod nicht ausgeschlossen wurde, ist die natürliche Person nicht mehr vorhanden. Somit gibt es keinen Träger der hoheitlichen Rechte, es gibt hierdurch ebenfalls kein völkerrechtliches Subjekt, also ein völkerrechtliches Staatswesen, sondern lediglich eine Zivilisation, eine Organisation, im Rang einer Verwaltung. Dies betrifft die BRD von 1949, die DDR, die BRD seit 1990, das Kaiserreich, alle Freistaaten, die Weimarer Republik und auch das so genannte 3. Reich.

Abstimmung zur Kernverfassung, die den bürgerlichen Tod ausschließt, seit 1849 das erste Mal wieder und für immer bleibend, damit die Rechteträger auch die Träger aller Rechte bleiben, an ihrem Namen und Land / Gebiet.

Artikel 2 – Die Verfassung

§ 1. Die geistigen, beseelten, lebenden, nicht verstorbenen oder verschollenen Wesen, ausgestattet mit allen Rechten der Schöpfung seit ihrer Entstehung im Mutterleibe, die sich selbst als Menschen bezeichnen,

– sind die juristischen Rechteträger, wie darüber die Rechteträger der natürlichen Evolution der Schöpfung an allen Gebieten der Deutschen Völker, die seit über 1300 Jahren diese Landflächen besiedeln und bewohnen,

– vereint im Bundesstaat Deutschland, welche als alleinige Rechteträger dieser deutschen Völker, selbst die nunmehr gültige Verfassung und die Bezeichnung für ihre Gebiets- und Landflächen festgelegt haben,

– in ihrem Bestreben der Wahrnehmung eigener Verantwortung, die Freiheit, die Menschlichkeit, die Unabhängigkeit und den Frieden offen gegenüber und gemeinsam mit allen Menschen dieser Erde zu stärken,

– im Willen gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung, ihre Vielfalt zu leben im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verpflichtung gegenüber den vergangenen und aller künftigen Generationen,

– mit dem Wissen, daß nur frei ist, wer seine Freiheit bewahrt und die Stärke des Volkes, wie aller Menschen dieser Erde, sich immer am Wohle jedes Einzelnen mißt, welche Zufriedenheit und Liebe jeder erleben und finden wird,

– mit der Erfahrung von Generationen, daß niemals ein juristisches Recht über den geborenen Wesen stehen kann, sie nicht unterwerfen, nicht einschränken in ihrem Handeln und Denken beeinflußen darf,

– beauftragt mit dem Erhalt der Schöpfung gegen jede andere Art der Religion und des Fanatismus, gleichwohl im Wissen um die Bedeutung einer Sinnhaftigkeit für das Zusammenleben denkender und fühlender Wesen,

– in tiefem Bestreben für den Schutz und den Erhalt ihres Lebensraumes, der gesamten Erde zu wirken, deren Recht auf den eigenen Bestand und Leben in jeder Weise und für alle Lebewesen die sie hervorbringt,

haben diese Grundsatzverfassung als ihre gemeinsame Vereinbarung unter und zwischen ihnen selbst wirkend, durch ihren höchsten, menschlichen Eid gegeben, verkündet und in den verbindlichen und über allen anderen Rechten sowie Rechtsystemen stehenden, wirksamen Stand versetzt.

http://www.verfassunggebende-versammlung.org/anmeldung-volksabstimmung/

Informiert sein ist der Grundstein für Veränderungen!

ddbnews R.

„Etwas zu verdrängen ist die einfachste Lösung, doch auf Dauer tötet sie die Seele !“

Der Großteil der deutschen Bevölkerung weiß bis heute nicht, daß sich in ihrem Land etwas Grundlegendes verändert hat, weil dieser sich rund um die Uhr von der Merkel-Symphonie berieseln lässt, welche die Regime-Medien täglich auflegen. Die meisten Medien in Deutschland haben ein Problem mit der Deutschen Wahrheit, weil diese BRD-hörig sind oder Illusionen zerstören würde !

Bertolt Brecht, sagte einmal: „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“

Doch diese Wahrheit, ist nicht nur irgend eine Wahrheit, es ist ein historischen Ereignis, was von Verbrechern klein gehalten wird: Deutschland hat eine echte Verfassung, weil die Verfassunggebende Versammlung den wahren Staat Deutschland geschaffen hat.

Das so mancher Politschauspieler hier im Lande davon nicht erzählt, mag man vielleicht noch verstehen. Schließlich will man nicht freiwillig und sofort ohne Job auf der Straße stehen – womöglich noch mit Handschellen. Doch für viele Politakteure ergeben sich auch neue Chancen. Vielleicht so gar die Chance, künftig vom deutschen Volk hochgeschätzt zu werden? Man bedenke, die Wahrheit kann nicht für immer klein gehalten werden.

Nationale Freiheit bedeutet nicht, irgend welchen Regime-Parteien hinterher zu laufen, sondern das Selbstbestimmungsrecht der Völker anzuwenden.

Die VV hat mit einem völkerrechtlich wirksamer Akt, die Grundlage der deutschen Souveränität geschaffen.

Deutschland ist frei, wie frei Deutschland künftig tatsächlich ist, kommt nun auf jeden Einzelnen an.

Wird Trump auch bald mit deutschen Oppositionellen über die neue Verfassung Deutschlands diskutieren?

Syrische Oppositionelle diskutiert mit Donald Trump Jr. neue Verfassung Syriens

Sorgen Demente für Merkels Verbleib?

ddb Weckzeit, damit nicht so viele hinter dem Mond leben:

Die BRD, die angewandten Nazigesetze und die Polizei in der US Holding BRD
Nicht eingestehen...voller Selbstlüge und Zweifel, um sich der Wahrheit nicht zu stellen zu müssen!!!
Totalitäre EU beschließt Pressezensur gegen kritische Medien (Videos)
Der Anfang vom Ende der Pressefreiheit: Das Europaparlament hat am Mittwoch seinen Entwurf „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ verabschiedet. Ziel: zunächst russische Medien. RT wird mit IS und Al-Qaida gleichgesetzt. Das Europaparlament hat am Mittwoch seinen Entwurf „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten (…)
http://www.pravda-tv.com/2016/11/totalitaere-eu-beschliesst-pressezensur-gegen-kritische-medien-video/
https://i0.wp.com/gutezitate.com/zitate-bilder/zitat-frieden-gab-er-der-welt-aber-sie-kennt-ihn-nicht-wahrheit-und-sie-verschlieszet-lasternd-die-johann-gottfried-herder-114561.jpg
https://adamlauks.files.wordpress.com/2013/04/6678_509528052428985_2136646682_n.jpg?w=438&h=438

Sorgen Demente für Merkels Verbleib?

 ddbnews R.

Im Februar 2013 begann Merkel ihren Wahlkampf, indem sie Altenheime besuchte, ich kann mich daran genau erinnern, weil ich mich sehr verwunderte, daß sie plötzlich ihr Herz für die in Heimen versorgten Insassen zu entdecken schien. Wo machen Demente ihr Kreuz, was wissen sie noch von der aktuelle politischen und gesellschaftlichen Lage, was bekommen ältere Menschen, die nur, wenn überhaupt, Fernsehen schauen, überhaupt noch mit und wie wären sie objektiv in der Verfassung, die Umstände noch zu beurteilen? Umfragen ergeben , über 70 % Deutsche sind gegen eine weitere Kandidatur Merkels.

Abgesehen von nichtigen Wahlen und bewiesenen Wahlbetrügereien, scheint es aber auch noch in der Herde der Schafe einen Anteil zu geben die wählen gehen, obwohl längst bekannt sein muß, daß Wahlen nichts geändert haben, seit Jahrzehnten wird trotz Wahlen immer alles schlimmer! Wer kann also noch Hoffnung in eine Wahl setzen auch wenn neue Parteien alles mögliche versprechen, auch das war ja schon da.

Was sagt die BUNDESchefin doch:

Angela Merkel: „Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen …“

 

Jetzt will dieses bösartige Wesen natürlich zu gern das Internet zensieren, damit man sie nicht mehr mit den eigenen Aussagen konfrontieren kann, die sie mit dem Betrug an uns überführen.

Merkel sagt der Wahrheit den Kampf an:

Merkel kündigt Zensur im Internet an, da diese nicht wie die üblichen Medien kontrollierbar sind?! 

 Merkel

 kämpft

um Regime-Erhalt und US-Globalisierung, obwohl sich allerorten bereits Auflösungserscheinungen zeigen. Das hat selbst Schulz begriffen und will zurück in die BUNDESpolitik ! Aussenminister? Kanzlerkandidat für die SPD ?  Werden das wieder Wähler zulassen, statt sich endlich wieder auf nationale Werte zu besinnen und der diktatorischen Entwicklung endlich und auf allen Ebenen Einhalt gebieten, es reicht doch nun wirklich, oder etwas nicht?

Merkel muss weg? Jetzt erst recht: Die Minderheiten-Kanzlerin will weitermachen

Verdienstorden für Merkel-STASI: Bund Deutscher Kriminalbeamter zeichnet Anetta Kahane aus

„Es sind die echten News, die überprüft werden müssen“

„Dämonisierung“: Journalistenverbände unterstützen Sputnik nach EU-Resolution

Terror mit deutschen Waffen

Deutschlands Rüstungsetat verdoppeln?

Das muß heißen den Etat der BRD die nicht Deutschland ist! Deutschland sind die Deutschen und das Gebiet und beides will keine erhöhten Rüstungsausgaben für irgendwelche Kriege in fremden Namen unter NATO Angriffen! Und auch nicht für eine EU Armee:

Das EU-Parlament stimmt für „Europäische Armee“

 

Manöver, Marschbefehle und Kriegsspiele – wie die NATO Russland provoziert
Manöver in Moldawien, in Skandinavien und im Baltikum, Schießübungen an der polnischen Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad, Truppenstationierungen in Osteuropa – die NATO fordert Russland heraus. Moskau will »Gegenmaßnahmen ergreifen« (…)
http://www.anonymousnews.ru/2016/11/25/manoever-marschbefehle-und-kriegsspiele-wie-die-nato-russland-provoziert/

 

Wann wollen wir Deutschen zeigen , wer Herr im Lande ist !

Wie lange wollen wir diesem treiben noch tatenlos zusehen ?

Lassen wir uns tatsächlich in der vorbereiteten Abgrund schleifen ?

Ihr dürft nicht darauf warten, daß etwas geschieht, Ihr müsst mittun!

 

80-Jähriger zwecks Unterbringung von Flüchtlingen zwangsenteignet– verstörendes VIDEO

Migrantenkriminalität: Chef der Polizei räumt bundesweite Strafvereitelung im Amt ein

 

 

Angela Merkel – ein kleines best

 

Na dann auf gehts:

http://www.verfassunggebende-versammlung.org/anmeldung-volksabstimmung/

 

Merkel, die Antifa, Sonnenstaatland und eine WICHTIGE Mitteilung an die Deutschen!

 

Noch unzensiert:   http://www.ddbradio.de/

Sende- Videokanal:

https://www.youtube.com/channel/UCsadWGY7Ohlf2vq5DE-YcDA/videos?shelf_id=0&view=0&sort=dd

 

Merkels Wiederwahl für 2017 verhindern, oder Rente mit 80, statt Grundeinkommen? BRD EXit !

Ja für Deutschland, ja zur Verfassung:

 

http://www.verfassunggebende-versammlung.org/anmeldung-volksabstimmung/

 

 Es reicht, belüg Dich selbst weiter uns machst Du nichts mehr vor!

 

 

https://i0.wp.com/www.der-reale-irrsinn.de/media/images/luegen-merkel-01.gif