Der Fehler liegt nicht im System, der Fehler ist das System!

Die Menschen werden mit voller Absicht belogen und wagt man es dann offenzulegen, werden die finanziell satten Politikmarionetten auch noch frech, überheblich und arrogant. Die Interessen der Menschen werden mit Füßen getreten, obwohl sie das Fundament gelegt haben, auf dem das Land lange Zeit erfolgreich stand. Inzwischen betreibt aber dieses System einen extremen Kampf gegen das Volk indem jedes Mittel recht ist. Verwerfungen werden erzwungen, die innere Sicherheit wurde beerdigt  und Politiker lächeln das Land in eine Abwärtsspirale hinein, die Folgen hat und diese Folgen werden verheerend sein.

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Das Regime der Altparteien zerbricht!

Quellenangabe:

https://www.ardmediathek.de/tv/Zur-Sa…

https://twitter.com/search?q=daniel%2…

https://www.theeuropean.de/daniel-mack

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-…

 

Schüler-Aufsatz aus der Schweiz über die höchste Form der Ordnung, weil es die natürlichste Form der Ordnung ist, da jegliche Form der Autorität und der Unterdrückung darin abgeschafft ist. Die Erfinder dieser „Ordnung der Freiheit“ sind die Menschen, eine Ordnung von Menschen für Menschen, ohne Gewalt und ohne Zwang. Keineswegs neu, bereits erfolgreich erprobt und gelebt, Spanien (1936 – 1939) und die Ukraine (1917 – 1922) funktionierten als Anarchie, bis die sogenannten „Herrscher von außen“ dies mit brachialer Militärgewalt beendeten. Nachvollziehbar, daß die Mächtigen in den letzten hundert Jahren durch Propaganda und durch Verdummungskampagnen alles getan haben, den eigentlichen Sinn der anarchistischen Idee im öffentlichen Bewußtsein in sein Gegenteil zu verkehren, da sie ja ansonsten niemanden mehr hätten der sie weiter fett füttert und am Leben erhält! Ach übrigens selbst ein Immanuel Kant wußte: „Anarchismus ist Gesetz und Freiheit ohne Gewalt.“

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Merkels Polizei“staat“& ein Polizist packt aus

Was in anderen EU Ländern bereits üblich ist, Leute wegen „falscher Meinungen“ zu verhaften (Schweden, UK) schleicht mit schnellen Schritten auch zu uns. Und immer mit orwellschem Schönsprech. Bestrafung Andersdenkender heißt hier nun „Verantwortung“.

 

From truth and other lies

Der erste Teil des Videos ist einem Artikel entnommen von Young German. Der zweite Teil ist ein Aufruf . . .

Die Welt sieht uns zu,tun wir das Richtige!


 Dirk P.

Ich habe diese Nachricht an über 300 Plattformen verschickt und versuche so viele Menschen wie möglich mit diesem Text zu erreichen, doch werde ich alleine nicht weit kommen. Daher sind alle Menschen aufgefordert ihre Verantwortung zu erkennen und bei der Verbreitung mitzuhelfen.

Finden wir Wege, keine Ausreden. 

Zu meinen Beweggründen: Wenn man dieses Land, die EU oder sämtliche Umstände auf unserer Erde beobachtet, kann man als selbstständig denkender Mensch nur noch in Trauer verfallen.

Da die meisten Menschen die Informationen über die Geschehnisse dieser Welt aus den Systemmedien beziehen, und damit höchstens schlecht bis gar nicht aufgeklärt sind, müssen Sie mich Ihnen erzählen lassen, wohin die Menschheit sich gerade bewegt und dass es um nicht weniger als die Zukunft unserer Kinder geht. Ich werde mit den Geschehnissen auf der Weltbühne anfangen und über die Machenschaften der EU zum Thema Deutschland kommen und Ihnen zeigen dass es einen Ausweg für uns Menschen gibt.

Ich rate Ihnen, mir nicht naiv zu glauben, sondern recherchieren Sie die für Sie zweifelhaften Hintergründe, selbst im Internet. 

Es ist sehr wichtig, dass Sie diesen Text bis zum Ende lesen. Er wird etwas in Ihnen verändern!

Wir müssten uns keine Sorgen machen, wenn die Humanität, die von uns Menschen in allen Nationen gefordert wird, auch auf den hohen Machtebenen herrschen würde. Hier aber hat man die soziale Verantwortung, die Gesetzeskonformität und den Respekt vor dem Leben für Profite und den eigenen Machterhalt über Bord geworfen.

Unsere Politiker und schlauen Köpfe manövrieren uns in Kriege, welche angeblich humanitären Zwecken, dem Kampf gegen den Terror oder sonst einer inszenierten Agenda dienen sollen. Doch es geht nur um finanzielle Kontrolle und darum immer mehr Profite zu generieren.

Unsere Politiker denken schon wieder über einen Einsatz in Syrien nach, obwohl ein deutscher Kriegseinsatz weder mit dem Völkerrecht, noch mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist.

Also mich regt es zum Nachdenken an, wenn die Bundesregierung erst davon spricht, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, dann aber mit einem Kriegseinsatz in Syrien erneut Fluchtursachen verursachen will.

Und wie kann man vor dem Hintergrund der Menschlichkeit Waffen an Saudi Arabien liefern, welche zu der Tragödie im Jemenkrieg beitragen sollen?

Ist es nicht sehr merkwürdig, dass ausgerechnet die Länder Nordkorea, Iran und Syrien die weltweit letzten sind, welche sich noch nicht dem Zentralbankensystem unterworfen haben und die Erträge ihres Landes noch ihrer Bevölkerung zugutekommen lassen können? Die Liste dieser, ich nenne sie mal freien Länder, umfasste im Jahr 2000 noch zusätzlich Afghanistan, Irak und Libyen. Diese wurden allerdings schon durch kriegerische Akte und die herbeigeführten Machthaberwechsel ebenfalls dem Zentralbankensystem zugeführt.

https://www.pravda-tv.com/2017/09/nur-noch-vier-laender-ohne-rothschild-zentralbank-uebrig-videos/

Weshalb wohl will man uns seitens der Politik und der Medien vormachen, dass es sich hier um so genannte Schurkenstaaten mit unmenschlichen Diktatoren handelt? Hier ein aussagekräftiges Beispiel dazu:

https://news-for-friends.de/die-unvorstellbaren-grausamkeiten-des-gaddafi-an-seinem-volk/

Über die Medien werden uns Schuldige geliefert, werden Wahrheiten verdreht und Szenarien an den Haaren herbeigezogen, nur um all diese kranken Machenschaften vor uns, den Menschen, zu rechtfertigen.

Dass die Zentralbanken, die für Ihre Geschäftspraktiken unendliches Leid in Kauf nehmen, private und eigennützige Einrichtungen sind, lässt man die Menschen nur sehr selten wissen. Wer aber mitspielt und diese Machenschaften deckt und mit aufrechterhält, dem winkt ein gutes Leben.

Armut, Krankheit, Kriminalität und die Verpestung unsere Planeten könnten längst der Vergangenheit angehören, wenn nicht einige Wenige mit betrügerischen und menschenverachtenden Systemen, die Errungenschaften zum Wohle der Menschheit zurückhalten und ausschließlich für sich selbst in Anspruch nehmen würden.

Dies alles ist schon seit Jahren im Gange und wird zunehmend schlimmer. Fahren wir mit der kriminellen Politik der Zentralbanken fort, so werden, und es hat mit deren Zinspolitik bereits begonnen, selbst die Spareinlagen aller tüchtigen Menschen langsam aber sicher abgeschöpft und dem Bankensystem zugeführt. Momentan kann man sein Erspartes noch in Sicherheit bringen, doch wenn wir gegen die Politik und ihre Ziele nichts unternehmen und sie unser Bargeld wie geplant abgeschafft haben, sind wir schutzlos ausgeliefert und können quasi ganz legal unserer Finanzen beraubt werden. Bargeldlose Systeme wie der Bitcoin werden bereits als unsere Zukunft angepriesen und zum Ende des Jahres 2018 wird der 500 € Schein wegen haarsträubender Argumente, wie der Terrorbekämpfung, aus dem Verkehr genommen. Terror, der ihrer eigenen Feder entspringt. Jedem, der sich nach Erreichen ihrer Ziele gegen dieses Unrecht erheben möchte, wird man den Geldhahn mit einem Knopfdruck einfach zudrehen können. Dass sie damit kein Problem haben, lässt sich leicht an der Skrupellosigkeit ihres Vorgehens erkennen, dass sie im großen Stil auf höchster Ebene anwenden.

Länder wie Venezuela oder der Kontinent Afrika beispielsweise, sind reich an Bodenschätzen, kommen aber trotzdem nicht auf die Beine. Die armen Afrikaner und auch wir selbst denken, die Weißen seien an deren Unglück schuld, doch in Wirklichkeit sind die parasitären Finanzeliten zu verurteilen, die diese Ländereien ohne Rücksicht auf Verluste bis aufs Letzte aushöhlen.

Allein der Vatikan könnte mit seinem unschätzbaren Vermögen die Armut und das Elend dieser Welt beenden, heuchelt uns aber Nächstenliebe vor. Wenn dieses Kapital wider Erwarten nicht zur Heilung der Welt reichen sollte, gäbe es noch die Banken und Großindustrien, welche uns mit ihren, an Kriminalität grenzenden Geschäftsgebaren, unser Kapital abnehmen.

Und ermöglicht wird dies alles von der Politik, welche Illegales über die Gesetzgebung einfach zu Legalem macht. Deutschland zum Beispiel exportiert Waren und Werte ins Ausland und über das Target2 Zahlungsverkehrssystem der Bank für internationalen Zahlungsausgleich werden wir um die dafür gestellten Rechnungsbeträge, von inzwischen über 976 Milliarden Euro betrogen. Was man mit solch einer Summe alles bewirken könnte, überlasse ich der Phantasie der Menschen, die in Altersarmut oder am Existenzlimit leben. Doch wer lässt so etwas zu? Wer beschließt diese Dinge?

An dieser Stelle muss ich für Deutschland ausdrücklich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 hinweisen, welches besagt, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes vom 07.05.1956 noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit 1956 nichtig sind.

Die Medien, die Banken, die Großindustrie sowie unsere Politiker, die Justiz und religiösen Führer stecken alle unter einer Decke und haben eine Marschrichtung eingeschlagen, welche sich gegen uns Menschen richtet.

Erst wenn man die globalen Zusammenhänge versteht, erkennt man, warum Europa ein so großes Problem darstellt. Da wir Europäer und speziell die Deutschen sich gegen solches Unrecht schon immer aufgelehnt haben, sollen wir unter dem Deckmantel von Humanität und Multikulturalismus abgeschafft werden. Uns wird das Gründen einer Familie mit dem auf uns lastendem finanziellen Druck deutlich erschwert, wohingegen zugewanderte Familien vollständig alimentiert werden. Haben Sie mal das Wahlprogramm der CDU von 2017 gelesen? Darin fordert man mit englischen Begriffen hinterlistig nach „Resettlement“ und „Relocation“, was die Umsiedlung oder den Umzug von Flüchtlingen übersetzt heißt und langfristig den Genozid an den europäischen Völkern bedeutet.

Nachdem China 1950 in Tibet eingezogen war und zahllose Chinesen in das besetzte Land übersiedelten, hat es der Bundestag am 23.4.1996 noch in der Bundestags-Entschließung 13/4445 verurteilt, dass eine Massenzuwanderung dem Völkermord an der angestammten Bevölkerung gleichkommt. Heute hingegen wird die massenhafte Zuwanderung von Fremden nach Europa und Deutschland zielgerichtet angestrebt und mit kriegerischen Aktionen immer wieder neue Fluchtursachen geschaffen.

Sieht so Humanität aus, frage ich Sie?

Die „Refugee-Welcome“ Bewegung hat zwar edle Ziele, allerdings dient sie damit nur den Kriegstreibern unserer Führung! Wachen Sie auf! Sie haben sich vor den Karren von Mördern spannen lassen! Es ist nur noch traurig, wenn man sieht, dass ausgerechnet die Verantwortlichen für Kriege, Not und Leid uns Menschlichkeit predigen und kaum jemand dieses perfide Treiben durchschaut.

Bald haben sie ihr Ziel erreicht und die Menschen, die das Unrecht dieser Welt durchschauen, sind zur  Minderheit geworden. Und was machen wir? Wir folgen blind hohlen Parolen und schlagen uns gegenseitig die Köpfe ein. Glückwunsch an jeden, der noch darauf hineinfällt!

Haben Sie schon mal etwas vom Hooton- Plan gehört?

Der Harvard Professor Earnest Hooton forderte in den letzten Jahren des 2. Weltkrieges eine Umzüchtung der Deutschen durch Reduzierung der Geburtenraten sowie der Ansiedlung von „Nicht-Deutschen Männern“. Damit dieser Plan ohne Widerstand durchzusetzen sei, sah er es als notwendig an, diesen Schritt für Schritt über viele Jahrzehnte hinweg durchzuführen. Bei genauerer Betrachtung ist dieser Plan aber nur eine Erweiterung von Graf Coudenhove- Kalergi´s Ansicht über die Paneuropäische Bewegung aus den 20er Jahren. Schon damals schrieb Coudenhove- Kalergi: „Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteil zum Opfer fallen. Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, äußerlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch eine Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen.“

Das Helmut Kohl im Jahr 1990, Angela Merkel im Jahr 2010 und Martin Schulz im Jahr 2015 den Europapreis der Coudenhove-Kalergi-Stiftung verliehen bekamen, zeigt doch sehr deutlich, warum gegen geltendes Recht verstoßen wird! Aber das sind alles nur Verschwörungstheorien! Nichts von alledem passiert ja gerade! Oder?

Erst haben wir weggeschaut, als unsere Lenker weltweit Chaos und Leid verbreitet haben und nun lassen wir zu, dass es auch in Zukunft niemanden mehr gibt, der sich darum schert. Weshalb wohl die Debatte um die Amtsenthebung von Herrn Maaßen, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, welcher die Lügen unserer Regierung aufgedeckt hat?! Weshalb wohl werden kritische Meinungen trotz Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken zensiert?

Erinnern Sie sich noch an die Frage: Warum habt Ihr nichts dagegen unternommen?

Gerade hier in Deutschland haben wir uns doch wohl mit der Geschichte auseinandergesetzt und daraus gelernt!

Weshalb man den deutschen Menschen trotzdem unbedingt wieder den Nazistempel aufdrücken und unsere Strukturen auflösen will, erkennt man recht schnell, wenn man weiß, dass es nur darum geht, dieses pervertierte und menschenverachtende System am Laufen zu halten.

Wir wissen nun, warum Politik und Medien selbst spontane Demonstrationen, welche wie in Chemnitz aufkamen und man lediglich auf die Missstände im Land hinweisen wollten, als rechtsextreme Gruppen darstellen wollen. Ja selbst mit Zitaten aus dem CDU Wahlprogramm von 2009 würde man heute ja schon als „Nazi“ diffamiert werden.

Wir erkennen, dass Deutschland demontiert werden soll und wir keinesfalls mehr als gutes Beispiel für die Welt voranschreiten sollen, obwohl wir nachweislich eines der friedlichsten Völker der Erde sind. Lieber will man uns auf 12 dunkle Jahre reduzieren und dass, obwohl auch diese erst durch die Hochfinanz ermöglicht wurden.

Das alles nur, damit wir uns gegenseitig und bloß nicht mit den wahren Schuldigen beschäftigen können.

Ich kann jedem nur raten, sich das deutsche Fernsehen bzw. die Mainstreammedien nicht mehr anzusehen! Wir werden belogen und betrogen und mit schamloser, vulgärer Unterhaltung dermaßen vernebelt, dass kulturelle und moralische Werte langsam aber sicher völlig degenerieren. Unsere so wichtigen harmonischen Familienstrukturen werden durch das mediale Trivialisieren von Abtreibung, Ehebruch und Scheidung gänzlich zerstört. Sie lassen in den Medien nichts aus, um Alles gegen Jeden aufzubringen.

Um das gesellschaftliche Klima aufzuheizen werden teilweise bezahlte Statisten beim Hitlergruß und an anderer Stelle linke Randalierer im Fernsehen gezeigt, nur um uns Angst zu machen.

Eine jüngst erschienene Metropolico- Dokumentation, die von freie-presse.net in Auftrag gegeben wurde, zeigt anhand unzähliger Beweise, wie unsere regierenden Parteien mit Organisationen wie der Antifa zusammenarbeiten. Diese werden mit Steuergeldern gefördert, wenn sie gegen die Gegner der Merkel- Regierung vorgehen und Demonstrationen und Trauermärsche behindern.

Unwissend und in ihrer blinden Wut, folgen nun leider schon wieder die ersten Leute diesen inszenierten und falschen Ideologien und unterstützen so den Plan der augenscheinlichen Eliten. Hört endlich auf euch zu radikalisieren und so dem System als Vorwand zu dienen. Man erkennt doch deutlich, mit welch höchst kriminellen Energien wir es in unserer Führung zu tun haben und wie Rechtsbrüche deren Weg pflastern.

Wachen Sie auf! Wir gehen jeden Tag einen Schritt mehr auf den Abgrund zu.

All die politischen Prozesse, welche sich gegen uns Menschen richten, kann man mit dem Kochen eines Frosches vergleichen. Würde man den Frosch in kochendes Wasser geben, würde er reflexartig wieder aus dem Topf springen. Setzt man den Frosch allerdings in kaltes Wasser und erhitzt den Topf erst dann, wird er im Topf sitzen bleiben bis es sein Ende bedeutet.

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, hat sich zur Vorgehensweise der EU Politik wie folgt geäußert: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Und nun kommen wir langsam an den Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt und genau deshalb müssen wir handeln!!! Bleiben wir sitzen und geben unsere Souveränität weiterhin Stück für Stück an die EU ab, kommen wir an den Punkt, wo nach Wortlaut des 6. Zusatzprotokolls des „Vertrages von Lissabon“ selbst Tötung zum Niederschlagen eines Aufruhrs in der EU erlaubt ist.

Am 10. und 11. Dezember 2018 soll von den Mitgliedsstaaten der UN in Marokko der „Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ unterzeichnet werden. Die Folgen dieses Vertrages, die deutschen „Staats“medien sprechen hier von einem multi- ethnischen Experiment, sind kaum abzuschätzen aber die momentane Startphase verheißt schon nicht viel Gutes. Amerika, Australien und Ungarn haben bereits Ihren Austritt mitgeteilt. Hier sollte uns zusätzlich zu denken aufgeben, dass die UN- Vollversammlung in New York diesen gewichtigen Text im Schatten der Finalspiele der Fussball WM 2018 beschlossen hat und seither kaum wirklich aufklärende Texte oder Berichte im Internet zu finden sind.

Denken wir selbst mal kurz darüber nach: Laut UN- Generalsekretär Antonio Guterres sind derzeit ca. 300 Millionen Menschen als Migranten unterwegs und wenn diese dann auf die ohnehin schon finanziell angeschlagenen europäischen Staaten treffen, sollen wir ernsthaft glauben, dass dies irgendein Staat noch stemmen könnte und den flüchtenden Menschen damit auch nur im Ansatz geholfen wäre. Ich denke, wenn wir helfen wollen, dann sollten wir es auch nachhaltig gestalten!

Zudem wird von führenden Finanzanalysten, wie z.B. Egon von Greyerz, welche schon die durch die Immobilienblase verursachte Finanzkrise 2009 voraussagten, die nächste Krise prophezeit. Diesmal spricht man allerdings von einer Allesblase, welche die Wirtschaft weltweit sehr hart treffen wird.

Und es wird eiskalt auf die daraus resultierenden Unruhen spekuliert. Aber dann dürfen Aufstände ja glücklicher Weise, gemäß Lissabonvertrag, durch Tötung zerschlagen werden und die ursprünglichen Verursacher allen Leides können sich wieder scheinheilig als unsere Retter und Helden präsentieren.

NATO- Truppen sowie das deutsche Militär werden in Altmark in Sachsen- Anhalt im dort ansässigen Aufstandsbekämpfungszentrum bereits auf die Zerschlagung solcher Aufstände trainiert. Man weiß also sehr wohl was man tut, treibt die Katastrophe aber dennoch weiter an. Ausbaden werden es wir Menschen!

Schauen Sie sich hierzu die europäischen Bevölkerungszahlen an, die Anhand von Informationen der CIA, des IWF, der UN usw. für 2025 vorausgesagt werden: www.deagel.com/country/forecast.aspx

Oh, enttäuscht? Sie dachten die Menschen in Europa würden mehr werden? Wachen Sie auf!

Wir haben nun sehr lange auf die Rechtstreue unserer Politik vertraut, aber wir wollen doch ganz sicher nicht wie der besagte Frosch im Topf enden!?

Wir Menschen sind die Rechteträger dieser Welt und haben unsere nationale Macht an politische Führungen übertragen, damit Frieden, Sicherheit und das Wohl aller Menschen angestrebt werden. Stattdessen haben sich Korruption, Gier und Machtbesessenheit dort oben breitgemacht. Erkennen Sie endlich die Zusammenhänge! Diesem krankhaften Treiben muss von uns Menschen ein Ende gesetzt werden.

Sämtliche Kulturen und Nationen müssten doch erhalten bleiben und sich weiterhin frei entwickeln dürfen, ohne Diktat von oben herab, ohne ausgebeutet zu werden und ohne kriegerische Auseinandersetzungen, die  die Lebensräume zerstören. Eine Kultur sollte der anderen helfen, ohne den Hintergrund von Macht oder Profitgier. Neid und Missgunst sollten längst aus dem Weg geräumt sein, da man sich gegenseitig schon lange auf die Beine geholfen haben könnte. Ich möchte unseren Kindern und Kindeskindern die Möglichkeit erhalten, fremde Kulturen bereisen und erleben zu dürfen, diese unsere Welt unvoreingenommen entdecken zu können. Frieden und Menschlichkeit sollten auf unserer Erde herrschen.

Die Politik und die Funktionäre in den entscheidenden Schlüsselpositionen haben hier allerdings ganz andere Pläne mit uns. Es werden immer nur noch katastrophalere Systeme von den Eliten auf den Weg gebracht und es wird Tag für Tag gegen geltendes Recht verstoßen. Wahrheitssuchende und friedliebende Menschen werden aus dem Weg geräumt oder diskreditiert. Nur damit niemand erfährt, dass diese charakterlosen Personen ihre Ethik, Moral und menschliche Werte, an dieses psychopatische System verkauft haben.

Ein System, das ausschließlich dazu dient, Kapital von Arm nach Reich umzuverteilen und den eigenen Machterhalt zu sichern.

Jetzt schon interessieren sich die Eliten nicht mehr für Gesetze. Pädophilie Skandale aus den höchsten Kreisen werden von den Medien mit Nichtbeachtung belohnt und deren Strafverfolgung ausgesetzt. Laufende Ermittlungsverfahren werden von hochrangigen Beamten auf Anweisung einflussreicher Politiker, Richtern und Staatsanwälten eingestellt. Wo soll das denn noch hinführen? Die Parteien FDP und Bündnis90/Die Grünen gingen sogar schon so weit, dass sie über die Legalisierung der Pädophilie und Kinderehen debattiert haben. Die Frühsexualisierung unserer Kinder findet in den Kindergärten der ersten Bundesländer bereits heute statt.

Diese Leute gehören nicht in unsere politische Führung! Sie gehören eingesperrt!

Vielen mutigen Menschen haben wir es zu verdanken, dass alle Beweise gesammelt wurden und wir anderweitig aufgeklärt werden. Wir wissen darüber Bescheid, dass die rechtstaatliche und demokratische Ordnung dieses Landes und der Welt de facto außer Kraft gesetzt ist.

Wenn Ihnen tatsächlich egal ist, das die Zukunft Ihrer Kinder in Richtung Elend, Leid, Krieg und Perversion führt, dann schalten sie Ihren Fernseher wieder ein und schlafen Sie weiter.

Ich denke jedoch, dass wenn wir jetzt nichts unternehmen, machen wir uns mitschuldig. Es gibt einen friedlichen Weg für uns Menschen, welchen wir nur einschlagen müssen. Wir sind kurz vor einem Wendepunkt in der Geschichte angekommen, wenn wir uns nicht mehr täuschen und aufhetzen lassen!

Wenn wir Menschen endlich zusammenhalten, können wir einen positiven Wandel erreichen und Deutschland kann der Schlüssel dafür sein!

Hier in Deutschland hatten wir nach der „Wiedervereinigung“ im Jahre 1990 die Möglichkeit, das Grundgesetz und die Konstruktion Bundesrepublik Deutschland, welche uns von den alliierten Siegermächten auferlegt wurde, mit einer Verfassung abzulösen .

Dies ist im Grundgesetz §146 wie folgt verankert: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Doch die im Jahr 1990 unter Dr. Wolfgang Schäuble ins Leben gerufene Verfassunggebende Versammlung wurde nach nur 3 Wochen ohne weitere Angabe von Gründen stillschweigend wieder aufgelöst und unsere Volksvertretung hat uns, anstatt eine Verfassung zu geben,  ins See- und Handelsrecht überführt.

An dieser Stelle müssen wir nun nur wieder anknüpfen und ein für alle Menschen faires und nachhaltiges System installieren. Glücklicher Weise haben sich bereits viele tausend Menschen zusammengefunden und unter Einhaltung des höchsten rechtlichen Standards, dem Völkerrecht, eine Verfassunggebende Versammlung ins Leben gerufen. Ihnen ist zu verdanken, dass es einen friedlichen Weg zur Lösung der Probleme auf der Welt und in diesem Land gibt. An diesem Punkt allerdings, unterlässt man es seitens der Politik, der Justiz und den Medien, dass wir Menschen über unsere Rechte aufgeklärt werden. Vielmehr wird versucht, diese Verfassunggebende Versammlung totzuschweigen!

Laut der UN-Charta zum Selbstbestimmungsrecht der Völker – Artikel 1, Absatz 3 haben die Vertragspartner, wozu die Bundesrepublik Deutschland gehört, die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung der Völker zu fördern und dieses Recht zu achten. 

Art. 25 des Grundgesetzes besagt:“ Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

Aus diesen Rechtsgrundsätzen resultierend, hat die Verfassunggebende Versammlung dem Bundesverfassungsgericht am 03.07.2018 einen Antrag zum Erlass einer sofortigen Anordnung überstellt. Die Bundesrepublik Deutschland ist verpflichtet sich der Verfassunggebenden Versammlung zu unterstellen, die Menschen im Land über die Staatsmedien hinsichtlich dieses völkerrechtlichen Aktes zu informieren und die öffentliche Darstellung und Durchführung der Verfassunggebenden Versammlung zu fördern. 

Obwohl dies gemäß dem Selbstbestimmungsrecht der Völker als verpflichtend eingeordnet werden muss, hat das Bundesverfassungsgericht geantwortet, dass es nicht zuständig sei. ( Die Änderungen müssen ja auch aus dem Volk selbst kommen)

Trotzdem hat es auch sein Gutes. Seit diesem Schriftwechsel und der Vergabe eines Aktenzeichens, seitens des Bundesverfassungsgerichtes, ist die Verfassunggebende Versammlung ein bestätigter Bestandteil des Rechtswesens der Bundesrepublik Deutschland.

Jeder Einzelne von uns muss sich nur noch der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland anschließen. Sämtliche Informationen und juristische Hintergründe erfahren Sie unter:

www.verfassunggebende-versammlung.com 

Die Bundesrepublik Deutschland untersteht nach eigenem Urteil des Bundesverfassungsgericht der Verfassunggebenden Versammlung,

siehe:

21. Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Weiter Punkt 27 und auch 29 welcher Volkswahlen explizit vorsieht ( aus dem Volk heraus)

BVerfG, Urteil vom 23.10.1951 – 2 BvG 1/51

 

aber man will uns lieber in diesem kranken System gefangen halten. Erkennen wir Menschen wie wichtig es jetzt ist, einen sicheren Weg für die Zukunft unserer Kinder einzuschlagen. Uns wird keine AfD, keine LINKE oder sonst eine Partei helfen! Regierung und Opposition gehören alle zum System und dienen nur der Spaltung unter uns Menschen. Jeder Laie, sofern er sich damit beschäftigt, erkennt schon im Ansatz die Fehler dieser Politik. Doch unsere Führung will die schwerwiegenden Folgen Ihrer Entscheidungen im Vorfeld nicht erkannt haben?!

Man will uns regelrecht in die Arme der AfD treiben und dieser Plan scheint auch noch aufzugehen! Doch wenn Wahlen etwas verändern würden, hätten sie sie längst abgeschafft! Deshalb wurde das zu Anfang angesprochene Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 auch nie umgesetzt! Wir müssen die Politik anhand Ihrer Taten bewerten und nicht an Ihren leeren Worten! Sie hatten alle Möglichkeiten dieser Welt mit gutem Beispiel voranzugehen, doch sie sind an sich selbst gescheitert.

 

 

Laut § 20 des Grundgesetzes geht alle Macht vom Volk aus und diese werden wir nun zurückfordern.

 Mit der neuen Verfassung werden wir das Feld für Männer und Frauen räumen, welche sich ihrer hohen Verantwortung auch bewusst sind und für solche Positionen die Qualifikationen und das Herz an der richtigen Stelle besitzen. Wir werden unsere Kräfte zunächst zum Wohle unseres eigenen Volkes und dann für all jene Völker einsetzen, die sich unsere Hilfe wünschen. Allerdings wird dies dann zu nachhaltigen und fairen Bedingungen geschehen.

Man wird versuchen diesen rechtschaffenden Weg zu verhindern, weil WIR als Gemeinschaft, die Menschen im Schulterschluss, das sind, was Sie am meisten fürchten. Lassen wir uns nicht mehr für dumm verkaufen und ihren Lügen auf den Leim gehen. Denken wir selber nach. Seien wir kritisch.

Nicht der Linke, nicht der Rechte, nicht der Demonstrierende, nicht der Polizist, nicht der Moslem, nicht der Christ, nicht der Schwarze, nicht der Weiße, nicht der Arme, nicht der Reiche, nicht der Mann und nicht die Frau sind der Feind. Wir sitzen alle im selben Boot und schulden es der Zukunft unserer Kinder.

****

Wir sind an einem Punkt angelangt, wo keine andere Möglichkeit mehr bleibt. Wir haben auf die Rechtsbrüche mit offenen Briefen, mit Petitionen, Demonstrationen und eingereichten Klagen hingewiesen und versucht auf das Handeln dieser Regierung einzuwirken und dennoch wird weiterhin gegen geltendes Recht verstoßen. Unsere Regierung hat vielmehr eine Ordnung angenommen, in der die Organe aus Nichtachtung von Gesetz und Recht das Volk und das Land im Ganzen verderben. 

****

Erinnern wir uns an Art. 20, Absatz 4 des Grundgesetzes: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Weiter noch: Verfassungsschützer, Polizisten und Soldaten sind nicht nur berechtigt, sondern rechtlich ausdrücklich dazu verpflichtet, die Durchführung von Anweisungen zu verweigern, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten.

Wir machen von unserem Recht zum Widerstand und der Versammlungsfreiheit gebrauch! Fakt ist wir müssen MILLIONEN sein!

Die gegenseitige Achtung unter den Menschen und die Rechtsstaatlichkeit werden wiederhergestellt.

Das Volk sieht dringenden Gesprächs- und Handlungsbedarf.

Volkswahlen

 

hier geht es zur Wahlseite – Bild anklicken

.

 

Wir haben von dieser Führung nichts mehr zu erwarten! Setzen wir in Deutschland ein Zeichen des Friedens!

Es ist für unsere Kinder!    

Die Welt sieht uns zu! 

3. Oktober – der Volksbetrugtag soll gefeiert werden, wir feiern also, daß man uns betrogen hat !

Ja die Grenze ist weg, die im Osten wurden eingesackt und ausgeplündert und dem Grundgesetz zugeschlagen. Gefragt ob sie statt dessen eine Verfassung wollen, wie es im Grundgesetz steht, wurden sie nicht. Volksbefragungen sind in der BRD nur mittels Kreuz für eine Partei, die dem NGO System die Stange hält , möglich.

Wie die Deutschen und der Rest der Welt über den Tisch gezogen wurden und es vor lauter Jubel der sog. Wiedervereinigung, gar nicht bemerkten, das liest man hier:

 

und hier:

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

und hier:

Der Betrug von 1990 anhand eines alten Spiegel Artikels nachgewiesen! Bundesstaat Deutschland sollte gegründet werden und eine Verfassunggebende Versammlung, Schäuble und Meckel im Gespräch:

 

und hier:

Wer oder was ist eigentlich der BUND

 

Und wie konnte das alles passieren ?

Das liest man hier:

Rechtslage ►

 

 

 

 

Fakt ist: Wir wählen keine BRD Bund Parteien mehr, auch keine AfD, denn die ist die Alternative für die BRD und nicht für Deutschland!

hier:

Was ist die AfD?

 

Ähnliches Foto

 

 

Wir wählen Deutschland :

hier gehts zu den

Volkswahlen

   Die Nationalversammlung für Deutschland

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

.

Steh zu deinem Volk! Es ist dein angeborner Platz. (Friedrich Schiller)

.

Hoffmann von Fallerleben würde sich im Grabe rumdrehen wenn es wüsste, wie wenig die Deutschen heute an sich und ihrem Land interessiert sind und er wäre sofort bereit das mit zu ändern:

„Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland. Danach lasst uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand!“

„Wachet ! Ihr könnt ja schlafen genug im Schoße des Grabes
Wachet ! Der Freiheit Ruf schallt für die Lebenden nur“

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Lassen wir Hoffmann von Fallerslebens Geist durch Deutschland beben!

 

 

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Es lebe was auf Erden nach Freiheit strebt – Das Lied von der Freiheit

Es lebe, was auf Erden
nach Freiheit strebt und wirbt
von Freiheit singt und saget,
für Freiheit lebt und stirbt

Die Welt mit ihren Freuden
ist ohne Freiheit nichts
die Freiheit ist die Quelle
der Tugend und des Lichts

Es kann, was lebt und webet
in Freiheit nur gedeihn
das Ebenbild des Schöpfers
kann nur der Freie sein

Frei will ich sein und singen,
so wie der Vogel lebt
der auf Palast und Kerker
sein Frühlingslied erhebt

Die Freiheit ist mein Leben
und bleibt es immerfort
mein Sehnen, mein Gedanke,
mein Traum, mein Lied und Wort

Es lebe was auf Erden
nach Freiheit strebt und wirbt
von Freiheit singt und saget,
für Freiheit lebt und stirbt

Fluch sing ich allen Zwingherrn,
Fluch aller Dienstbarkeit
Die Freiheit ist mein Leben
und bleibt es allezeit.

Hoffmann von Fallersleben , 1843

 

„Lieber tot als ein Verräter ! Lieber tot als schlechtgesinnt ! Stehet fest, ihr Volksvertreter, weil der Tag des Kampfs beginnt ! Schar der Guten, auf ! Erwache ! Stelle dich in unsere Reihn ! Denn des Volkes gute Sache muß der guten Sache sein.“

 

Wahlaufruf zu 

Volkswahlen

In Deutschland bestimmt das Volk was es möchte und nicht länger die Parteien der BRD:

 

Die Lösung aller Probleme liegt auf dem Tisch: ab 1. Oktober holt sich das Volk seine Stimme und Rechte zurück!

 

„Die Parteien der Bundesrepublik haben allesamt gezeigt, daß sie nicht fähig sind die tatsächlichen Grundfragen zu lösen.“

IHRE ZEIT IST UM!

Die Lösung aller Probleme liegt auf dem Tisch: ab 1. Oktober holt sich das Volk seine Stimme und Rechte zurück!

ddbNews R.

Und sie ist so unfassbar einfach, denn alle Macht geht ja schließlich vom Volk aus. Juristisch ist die Angelegenheit geklärt nun muß das Volk munter werden und seine Rechte umsetzen und seine Stimme erheben !

Beweisfolge: 1-3 unter dem Flyer zum Wahlaufruf

 
Die BRD hat kein gültiges Wahlgesetz! Jetzt muß das Volk durch die Verfassunggebende Versammlung – mit ihrem gültigen Wahlgesetz – erst eine neue Rechtsgrundlage schaffen und zwar für Deutschland nicht für die NGO BRD BUND (siehe Artikel 133 Grundgesetz!) !
Deshalb gibt es nun

Volkswahlen

 

Willkommen zu dieser Volkswahl zur Durchsetzung der genannten Ziele und somit der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland.

 

Zeitraum: Für die Volkswahl ist kein fester Zeitraum vorgesehen.

Die Wahlen sind beendet, wenn ein bestimmter Prozentsatz erreicht wurde.

Da mit der Verteilung der Wahlunterlagen zeitgleich erst einmal die Grundinformation der großen Bevölkerungsmehrheit erfolgen muß, kann der Vorgang dauern.

Zudem blockieren die öffentlichen Stellen die Verbreitung mit Ignoranz, wobei sie sich per Gesetz selbst der Förderung dieses hohen Rechtes verpflichtet haben.

So sind die vielen Menschen der Verfassunggebenden Versammlung alleine auf ihre Kraft und die verbleibenden Möglichkeiten angewiesen.

 


Ausdrucken Flyer zum ausfüllen und einsenden:

 PDF zum herunterladen

1) Die Verfassunggebende Versammlung hat ein gültiges Wahlgesetz

 

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat,

 

Leitsatz 21 und 21 a und c – Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

(a) Sie ist nur gebunden an die jedem geschriebenen Recht vorausliegenden überpositiven Rechtsgrundsätze und – als verfassungsgebende Versammlung eines werdenden Gliedes des Bundesstaates – an die Schranken, die die Bundesverfassung für den Inhalt der Landesverfassungen enthält. Im übrigen ist sie ihrem Wesen nach unabhängig. Sie kann sich nur selbst Schranken auferlegen.

c) Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

und Leitsatz 27 – Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen.

und „VOR ALLEM“ Leitsatz 29 – Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird. (Volkswahlen sind möglich)

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https://openjur.de/u/552901.html

2) Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz

Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig.    (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt)

Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

 

Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Juli 2012 – 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das Bundeswahlgesetz verfassungswidrig. Die rechtliche Folge daraus ist, daß es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung das Bundeswahlgesetz seit seinem Inkrafttreten am 7. Mai 1956 ungültig und nichtig ist. Zwar hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, spätestens bis zum 30. Juni 2011 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen, doch ändert das nichts an der Tatsache, daß alle nach 1953 gewählten Bundestage und Bundesregierungen nicht legitimiert sind und waren und alle sich daraus ergebenden Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen etc. ebenso ungültig und nichtig sind, da der Gesetzgeber nicht legitimiert war Gesetze und Verordnungen rechtsgültig und auch rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht hat und hatte auch nie eine Befugnis um einen Verfassungswidrigen Zustand zu heilen, auch wenn es nur für eine zeitlich begrenzte Dauer ist. Das Bundesverfassungsgericht kann nur feststellen, ob ein Zustand Verfassungskonform oder Verfassungswidrig ist, nicht mehr und nicht weniger und nach Art. 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz haben Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Allerdings liegt das Problem in der Sache.

Wenn kein gesetzeskonformer Gesetzgeber vorhanden ist, wer soll dann Gesetze ändern oder neu verabschieden ?

Doch bereits am 4. Juli 2012 traf das BVerfG eine erste Entscheidung (2 BvC 1/11 2 BvC 2/11) die ebenso die Verfassungswidrigkeit des Bundeswahlgesetzes feststellte.

Dabei hat der Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Vors. Voßkuhle, L.S.) entschieden, daß die Ausgestaltung der Wahlberechtigung der Auslandsdeutschen durch § 12 Abs.2 S.1 BWG (Bundeswahlgesetz, L.S.) mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.

Das Ausmaß dieser Entscheidungen wird deutlich, wenn man folgende Rechtssätze des Bundesverfassungsgerichts liest:

a) „Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, daß sie für nichtig zu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)

b) „Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.“ BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

c) „Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso wie eine Nichtigkeitserklärung die Wirkung, daß Gerichte und Verwaltung die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen (vgl. BVerfGE 37, 217 [261]). Für den Gesetzgeber begründet eine solche Entscheidung die Pflicht zur Herstellung einer der Verfassung entsprechenden Gesetzeslage.“
(Ersten Senats vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77)

Zum Art 38 GG gibt es aber auch noch eine andere sehr bedeutende Gegebenheit. Art. 38 GG lautet:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.


In der Kommentierung finden wir zum Art. 38 Abs.1.2. Rn 125 Grundgesetz Unmittelbarkeit der Wahl

"Unmittelbarkeit der Wahl schließt jedes Wahlverfahren aus, bei dem sich zwischen Wähler und Wahlbewerber eine weitere Instanz, insbesondere eine Versammlung gewählter Wahlmänner - einschiebt, die nach ihrem eigenen Ermessen die Abgeordneten auswählt und damit deren direkte Wahl ausschließt."

Die Wirklichkeit in Deutschland sieht indes anders aus. Die Abgeordneten werden in zwei verschiedenen, also nicht gleichen, Wahlverfahren gewählt. Unter Mißachtung des Gebotes des Art. 38 GG, hat der Bundestag am 07. Mai 1956 das Bundeswahlgesetz beschlossen und ihm am 01. Sept. 1975 seine heutige Fassung gegeben. Das eine der darin bestimmten Wahlverfahren (Bundeswahlgesetz) sieht in der Tat unmittelbare Wahl eines Abgeordneten in jedem Wahlkreis vor.

In einem zweiten, also eben nicht gleichen, sondern verschiedenen Wahlverfahren des Bundeswahlgesetzes, wählt der Wähler keinen Abgeordneten, sondern eine Partei, indem er seine Stimme entgegen dem Bonner Grundgesetz für eine Landesliste abgibt und somit keinen Abgeordneten unmittelbar wählt.

Damit ist der Bundestag seit 1956 zu keiner Zeit gemäß der Vorgabe des Art. 38 GG zusammengesetzt gewesen, was zu Folge hat, daß alle Rechtsgeschäfte nach § 125 BGB der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.

Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht -, daß unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes ein verfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien im Amt war und noch ist.

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Bekannt ist auch, daß das BVerfG mit Urteil vom 24. April 1991- BvR 1341/90 das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands das Einigungsvertragsgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz und für nichtig erklärt hat. Dieses Urteil hat nach Art. 31 BVerfGG Gesetzeskraft.

Demgemäß sind die Länder der DDR nicht rechtswirksam dem Geltungsbereich der BRD beigetreten und auch nicht Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Folglich sind deren Bürger nicht berechtigt, an Wahlen zum Bundestag teilzunehmen. Da die Bürger der ehemaligen DDR ungeachtet der Entscheidung des BVerfG an Wahlen zum Bundestag teilgenommen haben, sind auch aus diesem Blickwinkel sämtliche Wahlen zum Bundestag nichtig.

Ein verfassungswidrig besetztes Parlament ist kein legitimierter Gesetzgeber und kann nach rechtsstaatlichen Grundsätzen keine Gesetze erlassen, die verfassungsmäßig in Ordnung sind. Auch kein neues Bundeswahlgesetz!!!

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Der Bundestag von heute ist nicht legitim. Der „Zwei plus Vier Vertrag, die Deutsche Einheit, der Beitritt zur EU, sämtliche Steuergesetze, der ESM, alle Steuerbescheide sind durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht am 25. Juli 2012 AZ.:2 BvE 9/11 deklaratorisch aufgehoben.

Das Wahlrecht zum Bundestag verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz. Zentrale Bestimmungen für die Verteilung der Abgeordnetensitze sind mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Eine Neufassung zur Herstellung einer der Verfassung entsprechende Gesetzeslage erscheint unmöglich, da der derzeitige Gesetzgeber nicht legitimiert ist.

Gemäß § 31 BVerfGG sind alle Verwaltungen und s.g. Behörden an die Entscheidung des BVerfG gebunden. Die Entscheidung des BVerfG hat auch zu Folge, daß der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ab sofort aufzulösen ist.

Folgende Straftatdelikte liegen nun gemäß StGB bei den verantwortlichen Personen vor:

1. § 10a Wählertäuschung
2. § 107a Wahlbetrug
3. § 132a Amtsanmaßung
4. § 81 i.V. m. 92 II Abs. 1 und 2 Hochverrat und Hochverfassungsverrat

Vollstreckungsmaßnahmen von angeblichen Behörden, die nach Sachlage als vollkommen willkürlich anzusehen sind, sind von strafrechtlicher Bedeutung u.a. Nötigung, räuberische Erpressung und Folter, denn das gewaltsame Durchsetzen nichtiger Verwaltungsakte erfüllt den Tatbestand der Folter

Da der Bundestag und damit der Gesetzgeber verfassungswidrig zusammen gesetzt ist, kann er auch kein neues Wahlrecht beschließen. Hier ist offenkundig alles weggebrochen und nur durch einen Volksentscheid neu zu legitimieren.

 

Sofern das Bundeswahlgesetz gültig wäre, wer würden denn wählen dürfen? Dazu das BWahlG:

§ 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage…

§ 15 Wählbarkeit
(1) Wählbar ist, wer am Wahltage
1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und….

Und wer darf nun an einem Volksentscheid teilnehmen? Nur derjenige, der Deutscher Staatsbürger im Sinne des Art. 116 GG ist, der wie folgt lautet:

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 GG, also alle Deutschen innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937.

Hoffentlich wissen die Menschen in den „östlichen Teilen“ jenseits von Oder und Neiße, daß sie wahlberechtigt sind?

An dieser Stelle sollte einmal darüber nachgedacht werden, ob das Wahlgesetz überhaupt gültig sein kann, wenn es vorgibt für alle Deutschen zu gelten, aber ein Teil der Deutschen seit Jahrzehnten systematisch ausgeschlossen wird?
Woran erkennt man nun einen deutschen Staatsangehörigen?

Auf mehreren „behördlichen Webseiten“ (Rhein-Sieg-Kreis, Bayrisches Staatsministerium des Innern) ist zur Staatsangehörigkeit zu lesen:

„Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, daß der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt……

……..Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft macht, daß er und ggf. die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt wurden……..“

Das BVerfG urteilt mit Beschluß des Zeiten Senats vom 21.10.1987 -2BvR 373/83

„Der Beschwerdeführer hat die deutsche Staatsangehörigkeit weder durch Einbürgerung seitens der Bundesrepublik Deutschland noch unmittelbar kraft des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, das nach Art. 123 Abs. 1 GG für den Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland fortgilt, erworben. Der Umstand, daß dem Beschwerdeführer im Jahre 1970 ein Personalausweis und im Jahre 1972 ein Reisepaß der Bundesrepublik Deutschland erteilt wurde, bewirkte keine Einbürgerung. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.“

Folglich ist nur der Deutscher im Sinne des Art. 116 GG und damit wahlberechtigt, der seine Abstammung nachgewiesen hat und diese in Form eines Staatsangehörigkeitsausweises von deutschen Behörden bestätigt bekommen hat.

In den vergangenen Jahren haben alle Inhaber deutscher Ausweispapiere mit dem Eintrag „DEUTSCH“ ab dem 18. Lebensjahr wählen dürfen, obwohl die Gesetze dies nicht vorsehen. Demzufolge sind auch aus diesem Grund alle Wahlen ungültig und nichtig.

Doch auch das Grundgesetz selbst läßt erkennen, daß es keinen legitimierten Bundestag und damit auch keinen legitimierten Gesetzgeber geben kann. So heißt es im Art. 144 (2) GG:

„Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“

Im Art. 23 GG sind jedoch keine Länder aufgeführt und benannt. Folglich gibt es auch keinen Bundestag, der rechtmäßig im Sinne der verfassungsgebenden Ordnung dem Bonner Grundgesetz zusammen gesetzt ist.
Juristisch gesehen ist das zur Wahl gehen, Beihilfe zum Verfassungsbruch und das Drucken und aufstellen von Wahlplakaten Anstiftung zum Verfassungsbruch.

 

3) Der Landtag von Baden-Württemberg bestätigt auf Anfrage der Partei „Die Grünen“:

 

„Nur wer Deutscher ist braucht einen Personalausweis“

aber: nachgewiesener Deutscher ist nur, wer einen Staatsangehörigkeitsausweis hat

denn: der Personalausweis ist kein Beleg, das der Inhaber Deutscher ist, er spricht nur die Vermutung aus

und, der Staatsangehörigkeitsausweis bestätigt die Reichsangehörigkeit nach der Verordnung zur Deutschen Staatsangehörigkeit vom 05. Februar 1934

und was war 1934 ? – genau, das 3. Reich

Quelle: – Anfrage der Partei die Grünen und Antwort des Landtages Baden-Württemberg und  

 

VIDEO:nur wer Deutscher ist braucht einen Personalausweis !?!

Quelle: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/volkswahl/

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Volkswahlen! Damit der Wind sich dreht!

 

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Was ist eine Verfassunggebende Versammlung

 

Zitat – Völkerrecht und Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 a – c, 27. und 29. : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. 27. Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. 29. Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.

UN – Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und noch mehr Informationen finden Sie HIER.

Zusammenfassung : Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische, nicht durch Eliten bestimmte oder entstandene Bewegung aus der Mittes des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Gewohnheitsvölkerrechts beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung dieses Selbstbestimmungsrechtes. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner vorherigen Genehmigung.

Verfassunggebende Versammlungen sind weltweit im Gange !

Quelle:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

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Weitere Fragen und Antworten !

 

Warum ist eine Verfassunggebende Versammlung für Deutschland überhaupt notwendig ?

Warum geht die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland den eingeschlagenen Weg und verwendet keine andere Inhalte ?

Sind wir von den Alliierten noch BESETZT ? – und warum es seit 1990 nicht mehr so ist !

Friedensverträge gibt es mit der Verfassunggebenden Versammlung nicht – und warum das so ist !

Die Zeit :

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

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Die Verfassunggebende Versammlung sendet über:

https://www.ddbradio.org/

bitte Sendeplan beachten !

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Wie können  BRD  Dienstnehmer, sog. Beamte handeln und wie sollten sie handeln, welches Instrument haben sie juristisch an der Hand:

Aufruf eines BRD-Scheinbeamten an die Menschen:

 

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Text zum nochmals nachlesen:

Helft alle mit Ihr seid das Recht und keine Partei der BRD ! Denen gebt ihr nur die Rechte ab mit Eurer Stimme, indem ihr diese privaten Interessenvertreter wählt !

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Befreit euch jetzt aus eurer Knechtschaft!

 

Ihr seid das Volk und Ihr habt die Macht über die Politik in Deutschland:

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