WER wenn nicht WIR, Wo wenn nicht HIER, Wann wenn nicht JETZT !

 

ZEIT SICH ZU SAMMELN 👉 FÜR UNSERE FREIHEIT UND DAS RECHT

 

Der Hass der BRD Politiker aufs deutsche Volk ist Realität

 

Gegenwärtig flüchten immer mehr deutsche Rentner wegen ansteigender Kriminalität und zu hoher Lebenshaltungskosten ins Ausland. Weil BRD Politiker fleißig fremde Völker in Deutschland ansiedeln, um Deutschland zu vernichten und um sich neue hörige Sklaven zu züchten. Zum einen in der Hoffnung, daß sich die BRD-Elite später an ihnen bereichern kann und zum anderen, um die Macht über das Volk nicht zu verlieren. Was ihnen bei einem überwiegend deutschen und souveränen Volk droht.

In Deutschland stehen viele Tausende renovierungsbedürftige Wohnungen leer. Doch nur das Beste für die „neuen Bürger“, unter denen sich offensichtlich viele die Hände nicht schmutzig machen möchten.

Nur Volksverräter, ziehen fremde Völker, vor dem eigenen Volk vor.

Verrat am deutschen Volk und Vaterland!

In der BRD werden selbst unzivilisierte und kriminelle Migranten, vor verarmten deutschen Familien und Rentnern, bevorzugt.

 

Hamburg: Obdachlosenzahl auf Rekordhoch – Stadt baut lieber Luxus-Wohnungen für „Flüchtlinge“

Medien: die BRD – Merkel Vasallen

Der Absturz: Eine kurze Geschichte des SPIEGEL in Wort und Bild

ddbNews R.

Advertisements

Die Entstehung des Grundgesetzes 1948 bis 1949

Vorgeschichte

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht und damit war der Krieg in Europa beendet. Die Infrastruktur der Städte war durch die Bombardierungen weitgehend zerstört. Karl Dönitz, Nachfolger von Adolf Hitler, wurde zusammen mit der Regierung am 23. Mai 1945 von den Alliierten verhaftet. Am 5. Juni 1945 übernahmen die Regierungen der vier Mächte USA, UdSSR, Grossbritannien und Frankreich die oberste Regierungsgewalt in Deutschland. Jede Regierung setzte in ihren Besatzungszonen Militärgouverneure ein. „Jeder dieser Prokonsulen war in seiner Besatzungszone die höchste Autorität; gemeinsam bildeten sie eine Art Regierung, den Alliierten Kontrollrat in Berlin, der wenigstens die wirtschaftliche Einheit Deutschlands bis zur irgendwann erfolgenden staatlichen Neuorganisation aufrecht halten sollte“ (Benz 1999 A, S. 37). Die Neuorganisation des Deutschen Staates und die damit verbundene Verfassung war schon während des Regimes der Nationalsozialisten ein Diskussionsthema bei den deutschen Widerstandgruppen im Exil. „Besonders sozialistische und sozialdemokratische Gruppen in Grossbritannien und den USA entwarfen Modelle, die sich im Gegensatz zur Weimarer Reichsverfassung vom 11. August 1919 dadurch auszeichneten, dass sie einen demokratischen Staat vorsahen„ (Feldkamp 1989. S. 13). Es gab nach dem Zusammenbruch der Nationalsozialisten eine grosse Anzahl von Entwürfen und Konzepten für eine neue Verfassung. „Aber erst an der Londoner Aussenministerkonferenz vom 25.11. – 15.12.1947 wurde der Zonenbeirat der britischen Zone aufgefordert, sich Gedanken über die zukünftige politische Struktur Deutschlands zu machen“ (Benz 1999 B, S. 187).
Zuerst musste in allen Besatzungszonen das politische Leben neu beginnen. Es gab aber viele Ungewissheiten, die man berücksichtigen musste. Wie z.B. „Welchen Parteien würden sich die in der Bevölkerung sicher noch vorhandenen Anhänger der NSDAP zuwenden? Welche Auswirkungen würde die Zerschlagung der historisch gewachsenen politischen Einheiten, etwa Preussen, auf die künftigen politischen Strukturen haben“ (Benz 1999 B, S. 195)? Ende 1945 und Anfangs 1946 wurden in allen Zonen demokratische Parteien zugelassen. In der US-Zone konnte das Volk bereits im Januar 1946 auf Gemeindeebene wählen. In den drei anderen Zonen wurde im September 1946 gewählt. Nach den Gemeindewahlen folgten die Land- und Stadtkreiswahlen. In der US-Zone fanden diese von April bis Mai und in den drei anderen Zonen im Oktober statt. Die Besatzungsmacht in den jeweiligen Zonen prägte die Wahlen, da verschiedene Wahlformen angewendet wurden. In der US-Zone wurde nach dem Verhältniswahlrecht gewählt, in der Britischen Zone gab es ein Gemisch von Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht. In der Französischen Zone wurde das Verhältniswahlrecht mit dem Recht auf Panaschieren eingeführt und in der Sowjetischen Zone führte man die Wahlen nach dem Weimarer Verhältniswahlrecht durch. Es durften in allen Zonen nur Parteien die lizenziert wurden zur Wahl antreten. Das aktive Wahlrecht wurde auf 21 Jahre festgesetzt, das passive auf 25 Jahre, ausser in der Sowjetischen Zone wo das Alter auf 23 Jahre festgesetzt wurde. Ausgeschlossen von den Wahlen waren 5 bis 6 Prozent der Wahlberechtigten, welche von den Besatzungsmächten als politische belastet angesehen wurden und in der Britischen Zone ein grosser Teil der Beamten.

Die Frankfurter Dokumente

Am 1. Juli 1948 wurde den Ministerpräsidenten der elf Länder der Westzone im US-Hauptquartier in Frankfurt ein Dokument übergeben, das die Empfehlungen für eine Staatsgründung enthielt.

Die Ministerpräsidenten wurden im ersten Dokument beauftragt eine verfassungsgebende Versammlung bis zum 1. September 1948 einzuberufen:

„In Übereinstimmung mit den Beschlüssen ihrer Regierung autorisieren die Militärgouverneure der Amerikanischen , Britischen und Französischen Besatzungszone in Deutschland die Ministerpräsidenten der Länder ihrer Zonen eine Verfassungsgebende Versammlung einzuberufen, die spätestens am 1. September 1948 zusammentreten sollte“ (2003 doc. B).

Die Alliierten gaben den Ministerpräsidenten einen ganz klaren Auftrag für die Ausarbeitung einer neuen Deutschen Verfassung:

„Die Verfassunggebende Versammlung wird eine demokratische Verfassung ausarbeiten (…)“ (2003 doc. B).

Im zweiten Dokument werden die Ministerpräsidenten ersucht, die Grenzen der Länder zu überprüfen. Sie sollten darauf achten, dass es nicht zu grosse Länder innerhalb Deutschland geben wird. „Damit wurde eine französische Forderung eingelöst, der zufolge eine Ländergrenzenreform der Grundlage der föderativen staatlichen Neuordnung dienen sollte“(Feldkamp 1998, S. 19). Im dritten Dokument wurde die Beziehung zwischen den Alliierten und der westdeutschen Regierung angesprochen. Hier sahen die Alliierten ein Besatzungsstatut vor, das „ein Mindestmass der notwendigen Kontrolle über die Innen- und Aussenpolitik des künftigen Deutschlands in Aussicht stellte“ (Feldkamp 1998 S. 19).
Die elf Ministerpräsidenten äusserten sich nach der Bekanntmachung der Dokumente nicht öffentlich. Sie beschlossen am 8. und 9. Juli 1948 in Koblenz zusammen zu kommen und bis dahin wurde die Diskussion auf der Parteienebene geführt. Die SPD kritisierte die Westintegration, da sie eine mögliche Wiedervereinigung verhindere. Die CDU stimmte den Vorschlägen der Alliierten weitgehend zu.

Am 8. und 9. Juni trafen sich die Ministerpräsidenten unter der Leitung des CDU Ministerpräsidenten Peter Altmeier zu einer Konferenz in Koblenz um über die Frankfurter Dokumente zu diskutieren und sie einigten sich darauf folgende vier Standpunkte gegenüber den Alliierten zu vertreten:

1) „Die Frankfurter Dokumente sollten angenommen werden.

2) Die Schaffung eines westdeutschen Staates wurde jedoch abgelehnt. Die Einberufung einer Nationalversammlung kam für die Ministerpräsidenten in Anbetracht der Teilung Deutschlands keinesfalls in Frage.

3) Die Neuumschreibung der Ländergrenzen wurde als eine rein innerdeutsche Angelegenheit betrachtet, die ohne ein Mitwirken der Alliierten geklärt werden sollte.

4) Der Entwurf eines Besatzungsstatus wurde ebenfalls abgelehnt, da er den Besatzungsmächten zu viele Sonderrechte auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet vorbehielt“. (Feldkamp 1998 S. 22).

Am 10. Juli 1948 legten die Ministerpräsidenten den drei Militärgouverneuren ihre Antwortnote zu den Frankfurter Dokumenten vor. Mit den Beschlüssen wollten die Minister den Alliierten mitteilen, dass sie willens waren die Frankfurter Dokumente zu erfüllen, gleichzeitig wollten sie aber keine Verantwortung für die Teilung Deutschlands übernehmen. Sie wollten alles vermeiden, „was dem zu schaffenden Gebilde den Charakter eines Staates verleihen würde“ (Feldkamp 1998, S 23). Bei der Verfassung sollte es sich um ein Grundgesetz handeln, dass solange ein Provisorium beleiben würde, bis „eine gesamtdeutsche Regelung und die Wiederherstellung der deutschen Souveränität“ (Feldkamp 1998, S 23) gesichert wäre.
Der amerikanische Militärgouverneur General Clay, war mit den Beschlüssen nicht einverstanden. Er ging soweit, dass er in Betracht zog, die „Pläne für eine westdeutsche Regierung ganz fallen zu lassen“ (Feldkamp 1998 S. 24).

Die Militärgouverneure und die deutschen Minister kamen noch zweimal zusammen. In der letzten Sitzung am 26. Juli 1948 gaben die Alliierten nach. Sie erklärten sich einverstanden, „die Bezeichnung Verfassung zugunsten des Terminus Grundgesetz mit dem erläuternden Zusatz vorläufige Verfassung“ (Feldkamp 1998, S. 28) abzuändern. Anstelle einer Verfassungsgebendenn Nationalversammlung wurde den deutschen Minister gestattet, einen Parlamentarischen Rat einzuberufen.

Die Bildung des Parlamentarischen Rates

Im ersten Frankfurter Dokument wurde von den Alliierten klar bestimmt, wie die Wahl für die Verfassunggebende Versammlung stattfinden sollte:

Die Gesamtzahl der Abgeordneten zur Verfassunggebenden Versammlung wird bestimmt, indem die Gesamtzahl der Bevölkerung nach der letzten Volkszählung durch 750 00 oder eine ähnliche von den Ministerpräsidenten vorgeschlagene und von den Militärgouverneuren gebilligte Zahl geteilt wird“ (2003 doc. B)

Die im Dokument angesprochene Volkszählung fand am 29. Oktober 1946 in allen vier Besatzungszonen und Gross-Berlin statt. Es wurde eine Gesamtbevölkerung von 65 150 932 Einwohnern gezählt. Bei dieser Zahl ist das Saargebiet, das zur Zeit der Zählung zur französischen Besatzungszone gehörte, nicht enthalten. Die Volkszählung wurde zwar auch im Saargebiet durchgeführt, aber die Ergebnisse wurden nicht zur Verfügung gestellt. Weiter sind darin verschleppte und in Lager untergebrachte Personen mitgezählt worden. Da sie eine Sonderstellung einnahmen, wurden sie nicht der deutschen Bevölkerung zugerechnet.
Die Verteilung der Bevölkerung, ohne die verschleppten und in Lager untergebrachten Personen, auf die vier Besatzungszonen und Gross-Berlin sah folgendermassen aus:

Amerikanische Zone: 16 878 146
Britische Zone: 22 021 205
Französische Zone: 5 053 178
Sowjetische Zone: 17 313 734
Gross Berlin: 3 191 226
Total: 64 457 489 ​

Die Ministerpräsidenten hatten während der Koblenzer Versammlung bereits von den Alliierten die Erlaubnis bekommen, dass wenn sich in einem Land eine Restbevölkerung von 200 000 Personen befänden, diese ebenfalls einen Abgeordneten bekämen. Die Alliierten hatten diesem Begehren zugestimmt. Die elf Länder der drei Besatzungszonen wählten in einer Proporzwahl insgesamt 65 Abgeordnete. „Deren Auswahl wurde freilich nicht dem Zufall überlassen, sondern die Parteiführung gab ihren jeweiligen Landtagsfraktionen vor, wer in den Parlamentarischen Rat gewählt werden sollte“ (Feldkamp 1998 S. 36).
Neben den 65 Abgeordneten wurden noch 5 Abgeordnete aus Berlin aufgeführt. Die Berliner waren aber nicht Mitglieder des Parlamentarischen Rates und hatten somit auch kein Stimmrecht. Das hatte damit zu tun, dass Berlin einen Vier-Mächte-Status inne hatte und das Gremium des Parlamentarischen Rates jedoch gehörte zu den Länder der drei Westzonen .
Die Alliierten hatten im ersten Frankfurter Dokument klar vorgeschrieben, dass die Verfassungsarbeit spätestens am 1. September 1948 beginnen sollte. Die Ministerpräsidenten wollten diese Frist einhalten und so wurde der Parlamentarische Rat am 1. September um 13.00 Uhr mit einem Festakt in Bonn eröffnet. Am Festakt nahmen neben den Abgeordneten des Rates Vertreter der christlichen Kirchen und Repräsentanten aus Wirtschaft und Kultur teil. „Die drei Militärgouverneure blieben wegen sehr wichtigen Besprechungen der Veranstaltung fern; tatsächlich befürchteten sie, die Moskauer Verhandlungen zur Aufhebung der Berliner Blockade zu gefährden“ (Feldkamp 1998, S. 44). Nach der Eröffnungsfeier wurde Konrad Adenauer zum Präsidenten des Parlamentarischen Rates gewählt.

Carlo Schmid erhielt den Vorsitz im Hauptausschuss. (siehe Video unten)

Die Fachausschüsse

Die Hauptarbeit der Ausarbeitung der neuen Verfassung begann am 15. September 1948 in folgenden Fachausschüssen:

 Ausschuss für Grundsatzfragen
 Ausschuss für Organisation des Bundes sowie Verfassungsgerichtshof und Rechtspflege
 Ausschuss für Zuständigkeitsabgrenzung
 Ausschuss für Finanzfragen
 Ausschuss für Wahlrechtsfragen
 Ausschuss für das Besatzungsstatut

Diese sechs Ausschüsse tagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit, nur der Hauptausschuss unter der Leitung von Carlo Schmid (SPD) hielten „59 öffentliche Sitzungen ab, darin wurden die verschieden Stadien des Grundgesetz Entwurfs diskutiert“ (Benz 1999 A, S. 122) und zusammengeführt zu einem Grundgesetz. „Bei den Verfassungsberatungen im Parlamentarischen Rat stand den Abgeordneten das Schicksal der Weimarer Republik vor Augen, deren Scheitern nicht zuletzt auf grundlegende Mängel der Reichsverfassung zurückgeführt wurde“ (2003 lib). „Die Grundprinzipien der Weimarer Verfassung: Republik, Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat“ (Grimm 1991, S. 374) wurden nicht in Frage gestellt.

Der Grundgesetzentwurf

Die Arbeiten der Fachausschüsse wurden an verschieden Lesungen im Hauptausschuss zusammengeführt und diskutiert. Dabei gingen die Meinungen in den verschiedenen Fragen auseinander. Hauptprobleme entstanden bei der Frage des Staatsoberhauptes, der zweiten Kammer und der Finanzverwaltung zwischen dem Bund und den Ländern. Nach der dritten Lesung wurde der Grundgesetz-Entwurf den Alliierten Militärgouverneuren zur Stellungsnahme übermittelt. Diese teilten der Delegation des Parlamentarischen Rates mit, dass der Grundgesetz-Entwurf in acht Punkten von den Forderungen, welche die Alliierten im Memorandum vom 22. November 1948 gestellt hatten, abweiche. „Die beiden wichtigsten waren die Finanzverfassung und die Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern“(Benz 1999 A S, 125).

Die Verkündung des Grundgesetzes

Am 8. Mai 1949 wurde im Parlamentarischen Rat das Grundgesetz mit 53:12 Stimmen angenommen. Mit nein stimmten sechs der CSU Parlamentarier und je zwei der DP-, KPD- und Zentrums-Abgeordneten. Nun mussten die Militärgouverneure der Alliierten das neue Grundgesetz noch annehmen. Dieser Umstand führte im Parlamentarischen Rat immer wieder zu Diskussionen, da man der Auffassung war, unter einem „Diktat der Alliierten“ (Feldkamp 1998, S. 178) zu stehen. Die Militärgouverneure kamen mit einer Delegation des Parlamentarischen Rates am 12. Mai 1949 zusammen und nahmen das Grundgesetz nicht ohne Vorbehalte an:

 Die Polizeigewalt wie er im Art. 91 Abs. 2 stand, durfte erst mit der Genehmigung der Besatzungsbehörden ausgeübt werden.
 West Berlin hatte kein Stimmrecht im Bundestag oder Bundesrat, die Vertreter durften aber an den Sitzungen teilnehmen.
Die Verwaltung durfte nicht zu einer „übertrieben Machtkonzentration“ (Feldkamp 1998, S. 179) heranwachsen.XXX
 „Die Konflikte zwischen den Länderverfassungen und der vorläufigen Bundesverfassung sollte zugunsten der letzteren gelöst werden“ (Feldkamp 1998, S. 179).

Zwischen dem 18. und 21. Mai 1949 wurde in allen Landtagen über den Grundgesetzentwurf beraten. Er wurde ausser in Bayern in allen Teilen der Länder angenommen. Die Kommunistische Partei war als einzige Partei gegen den Entwurf des Grundgesetzes. Die Bayern lehnten den Entwurf ab, weil sie einen mangelnden Föderalismus darin sahen. Der Bayrische Landtag beschloss: „(…) dass bei Annahme des Grundgesetzes in zwei Dritteln der deutschen Länder, in denen es zunächst gelten soll, die Rechtsverbindlichkeit dieses Grundgesetzes auch für Bayern anerkannt werde“ (Feldkamp 1998, S. 181).

 

 

 

Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands zu machen und wir haben keinen Staat zu errichten!“ Carlo Schmid

 

 

 

Fazit:

Das Deutsche VOLK hat sich niemals dieses Grundgesetz als Verfassung gegeben und bis heute hat es danach niemals eine Verfassunggebende Versammmlung gegeben, wo das deutsche Volk einbezogen wurde um seine Meinungen zu artikulieren. Statt dessen hat sich ein aufgeblähter Machtapperat einer Verwaltung etabliert , welcher genau verhindert werden sollte, siehe XXX in rot.

Desweiteren hat diese Verwaltung BRD niemals das Recht die Ländergrenzen Deutschlands abschließend zu regeln, siehe Punkt 3 der Frankfurter Dokumente.

So wird heute dem deutschen Volk vorgelogen das Grundgesetz wäre eine Verfassung und das deutsche Volk hätte sich diese gegeben und schlimmer noch, die BRD wäre, statt der Nachkriegsregelung einer Verwaltung, zu einem Staat mutiert, ohne daß es jemals eine Abstimmung des Volkes gegeben hat. Man versucht ganz bewusst das deutsche Volk als auch die Völker der Welt über diesen Umstand zu täuschen.

ddbNews R.

1990 ist folgendes passiert:

Die aktuelle Rechtslage

 

 

Zeitzeugendokument gefunden! Der Bundestag möge beschließen,eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen und die Durchführung einer Volksabstimmung

Deutscher Bundestag
11. Wahlperiode

Antrag

des Abgeordneten Häfner und der Fraktion DIE GRÜNEN   Drucksache 11 /6719   15.03.90

Sachgebiet 1 O
Volksabstimmung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und verfassunggebende Versammlung statt Anschluß der DDR
Der Bundestag wolle beschließen:

1. Der Deutsche Bundestag bekräftigt die Auffassung des Bun­deskanzlers, wie er sie noch am 11. Februar 1990 vor der inter­ nationalen Presse geäußert hat:

„ Wir werden eine neue Verfassung zu schaffen haben... Ich bin dafür, daß das, was sich bewährt hat, und zwar auf beiden Seiten, von uns übernommen werden sollte. Es gibt auch Ent­wicklungen in der DDR in diesen vierzig Jahren, die es sich sehr lohnt anzusehen. Ich bin ganz und gar dagegen, eine Posi­tion einzunehmen, die auf Anschluß hinausgeht.“

2. Der Deutsche Bundestag mißbilligt vor diesem Hintergrund die wiederholten Versuche der Bundesregierung, eine Anschluß­lösung nach Artikel 23 Satz 2 des Grundgesetzes als den einzig wünschenswerten und gangbaren Weg zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten darzustellen.

Ein bloßer Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik oder gar einzelner Länder wäre auch keine Vereinigung, son­dern das Gegenteil: die faktische Übernahme des einen Part­ners durch den anderen mit z. T. dramatischen Folgen im recht­ lichen, wirtschaftlichen, sozialen und außen­ bzw. sicherheits­politischen Bereich.

3. Der Deutsche Bundestag ist der Überzeugung, daß der Prozeß des Zusammenwachsens der beiden bisher getrennten deut­schen Staaten rechtlich und politisch richtigerweise nur über den im Artikel 146 des Grundgesetzes vorgezeichneten Weg gegangen werden sollte.

4. Der Deutsche Bundestag ist weiterhin der Ansicht, daß die wohl wichtigste politische Entscheidung in der Geschichte der beiden deutschen Staaten nicht nur einseitig von der DDR und nicht über die Köpfe der Menschen hinweg nur von den Regie­rungen oder den Parlamenten getroffen werden sollte. Statt dessen sollen die Menschen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR selbst im Wege einer Volksabstimmung über ihre 

Deutscher Bundestag – 11. Wahlperiode                                 Drucksache 11 I 6719

zukünftige Staatsform, über die Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung und-in einem weiteren Schritt- über die Annahme dieser neuen Verfassung entscheiden.

5. Der Deutsche Bundestag hält daher für ein besonnenes und demokratisches Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten folgendes Verfahren für notwendig:

– eine Volksabstimmung in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Frage einer Konföderation oder Vereinigung der beiden deutschen Staaten, und falls die Entscheidung für eine Vereinigung fällt,

– die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung aus bei- den deutschen Staaten mit dem Auftrag, unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf Grundlage des Grundgesetzes und der Erfahrungen in der vierzigjährigen Geschichte beider deutscher Staaten eine neue deutsche Verfassung auszuarbeiten und

– die Annahme dieser neuen Verfassung durch das Volk und die Wahl eines neuen, gesamtdeutschen Parlamentes und der übrigen Organe.

6. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, gemeinsam mit der neugewählten Regierung der DDR die gesetzlichen Voraussetzungen für dieses Verfahren im Sinne von Artikeln 146 und 20 Absatz 2 des Grundgesetzes zu schaffen.

Bonn, den 14. März 1990
Häfner
Hoss, Frau Schoppe, Frau Dr. Vollmer und Fraktion

Begründung

Die anstehenden Entscheidungen über die Form des staatlichen Miteinanders sind wohl die einschneidendsten in der Geschichte der beiden deutschen Staaten. Sie erfordern nicht nur Besonnenheit und ein klares Bewußtsein der Konsequenzen, sondern auch ein für die beteiligten Menschen, Staaten und für ganz Europa ein Höchstmaß an demokratischer Legitimation. Diese Entscheidungen können nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg lediglich von staatlichen Repräsentationsorganen getroffen werden.

Ein Anschluß der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes würde dem Charakter der friedlichen und demokratischen Revolution in der DDR nicht gerecht. Gerade die letzten Wochen und Monate haben deutlich gemacht, dass die Menschen der DDR in einen möglichen gemeinsamen Staat mehr einzubringen haben als nur gigantische Investitions- und Absatzmärkte, ökonomische und wahlpolitische Verfügungsmasse. Sie wollen und können viel- mehr auch ihre eigene vierzigjährige Geschichte, ihre Erfahrun- gen, aber auch ihre eigenen Ansprüche und Ideen, die in vielem

2

Deutscher Bundestag – 11. Wahlperiode

auch zu einer Modifikation unserer in vierzig Jahren allzu sehr erstarrten wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Ordnung führen können, einbringen. Gerade der in der DDR bereits in Gang gekommene Prozess der Ausarbeitung einer neuen, eigenen Verfassung zeigt, wie unangemessen gegenüber der gegenwärtigen deutsch-deutschen Wirklichkeit und dem wiedererwachten Selbstbewußtsein der Menschen in der DDR ein unverändertes Überstülpen des Grundgesetzes wäre.

Dieser Weg der Entscheidung durch die Menschen selbst und der Ausarbeitung einer neuen Verfassung ist der einzig demokratische, aufrechte und angemessene Weg einer wirklichen Vereinigung. Er wurde zudem vom Grundgesetz selbst in Artikel 146 in Verbindung mit der Präambel vorgesehen. Allzuoft wird vergessen, dass auch das Grundgesetz selbst nur ein Provisorium darstellt und entgegen allen demokratischen Grundsätzen bislang noch nicht „ von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen ist“ (Artikel 146 GG). Auch die Eltern dieser Verfassung sahen hierin ein erhebliches Manko, das dem Grundgesetz lediglich als möglichst bald durch Volksabstimmung zu änderndes oder zu legitimierendes Provisorium Legitimation zukommen läßt.

Quelle und pdf zum runterladen/ausdrucken:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/11/067/1106719.pdf

Fundus:

https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Zukunftsforum_Demokratie/Gruene_Gesetzesentwuerfe.pdf

 

Der Beweis Die BRD Diktatur weiß um die Bedeutung einer VV und hat das deutsche Volk betrogen

 

UND noch einmal das URTEIL des BRD Grundgesetzgerichtes:

Dem völkerrechtlichen Rechtsakt wurde im Urteil vom 23.10. 1951  vom Bundesverfassungsgericht bereits der Vorrang der Verfassunggebenden Versammlung über die gewählte Regierung bestätigt:

21. Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

BVerfG, Urteil vom 23.10.1951 – 2 BvG 1/51

 

„Appell der Polizei an die Polizei“

Drehhofer versetzt Maaßen in den einstweiligen Ruhestand

ddbNews von Andy Würger am 05.11.2018

 

Der nun ehemalige Chef des „BRD-Verfassungsschutzes“ hat es wohl doch „zu bunt getrieben“. Maaßen hat seine Erkenntnisse über die Vorgänge in Chemnitz, die er gegenüber dem Käseblatt mit den 4 großen Buchstaben der Öffentlichkeit bekannt gemacht hat, bis zum Ende verteidigt. Nun erhält er die Quittung vom Inneministerdarsteller Drehhofer und wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Von der Pension kann er prima leben und er muß sich nicht vorwerfen, alle Lügen der BRD-Führung mitgetragen zu haben. Ob das den linksradikalen Elementen in der SPD und den anderen Blockparteien reicht, wird sich in den kommenden Tagen zeigen.

Bild: haz.de

Anlaß für die Entscheidung Drehhofers war ein Redemanuskript des früheren Verfassungschutzchefs Maaßen. Dieses Redemanuskript geben wir hier im Wortlaut wieder:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.

Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise In Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wechselt nach scharfer Kritik an der SPD offenbar doch nicht wie geplant als Sonderbeauftragter ins Bundesinnenministerium.

Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung Bild-Zeitung die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen ìn Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern[,] aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es auch vereinzelt zu Straftaten. Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische Hetzjagden gegen Ausländer. Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien[,] „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert, [I]ndem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab.

Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.

Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen. Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt. Ich habe festgestellt dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden.

Ich möchte Ihnen für all das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können. Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen.

Danke für die Aufmerksamkeit!

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/78789-bei-falschberichterstattung-ertappt-maassens-rede/https://deutsch.rt.com/inland/78789-bei-falschberichterstattung-ertappt-maassens-rede/

Natürlich wissen wir alle, was der sogenannte Verfassungsschutz wirklich ist. Das ein Mann wie Maaßen der Darstellung der BRD-Geschäftsführung und deren Propagandaabteilungen mehrfach offen widerspricht, zeigt das der Mann wohl andere Vorstellungen von Wahrheit hat, als es den BRD-Halunken genehm ist. Interessant wären die Pfeile, die er noch so im Köcher hat, z.B. die unglaublichen NSU-Märchen. Wir werden es vorerst nicht erfahren.

Der neue Chef des „BRD-Verfassungsschutzes“ kann nun zeigen, ob er sich dazu durchringen kann, nun endlich die  Verfassung schützen wird, oder doch lieber als Untermieter in den überbevölkerten Enddärmen der BRD-Darsteller sein Unwesen treiben will.  Wir dürfen gespannt sein.

 

www.ddbradio.org

www.verfassunggebende-versammlung.com

www.alliance-earth.com

ddbNews A., 05.112018

Die Welt sieht uns zu,tun wir das Richtige!


 Dirk P.

Ich habe diese Nachricht an über 300 Plattformen verschickt und versuche so viele Menschen wie möglich mit diesem Text zu erreichen, doch werde ich alleine nicht weit kommen. Daher sind alle Menschen aufgefordert ihre Verantwortung zu erkennen und bei der Verbreitung mitzuhelfen.

Finden wir Wege, keine Ausreden. 

Zu meinen Beweggründen: Wenn man dieses Land, die EU oder sämtliche Umstände auf unserer Erde beobachtet, kann man als selbstständig denkender Mensch nur noch in Trauer verfallen.

Da die meisten Menschen die Informationen über die Geschehnisse dieser Welt aus den Systemmedien beziehen, und damit höchstens schlecht bis gar nicht aufgeklärt sind, müssen Sie mich Ihnen erzählen lassen, wohin die Menschheit sich gerade bewegt und dass es um nicht weniger als die Zukunft unserer Kinder geht. Ich werde mit den Geschehnissen auf der Weltbühne anfangen und über die Machenschaften der EU zum Thema Deutschland kommen und Ihnen zeigen dass es einen Ausweg für uns Menschen gibt.

Ich rate Ihnen, mir nicht naiv zu glauben, sondern recherchieren Sie die für Sie zweifelhaften Hintergründe, selbst im Internet. 

Es ist sehr wichtig, dass Sie diesen Text bis zum Ende lesen. Er wird etwas in Ihnen verändern!

Wir müssten uns keine Sorgen machen, wenn die Humanität, die von uns Menschen in allen Nationen gefordert wird, auch auf den hohen Machtebenen herrschen würde. Hier aber hat man die soziale Verantwortung, die Gesetzeskonformität und den Respekt vor dem Leben für Profite und den eigenen Machterhalt über Bord geworfen.

Unsere Politiker und schlauen Köpfe manövrieren uns in Kriege, welche angeblich humanitären Zwecken, dem Kampf gegen den Terror oder sonst einer inszenierten Agenda dienen sollen. Doch es geht nur um finanzielle Kontrolle und darum immer mehr Profite zu generieren.

Unsere Politiker denken schon wieder über einen Einsatz in Syrien nach, obwohl ein deutscher Kriegseinsatz weder mit dem Völkerrecht, noch mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist.

Also mich regt es zum Nachdenken an, wenn die Bundesregierung erst davon spricht, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, dann aber mit einem Kriegseinsatz in Syrien erneut Fluchtursachen verursachen will.

Und wie kann man vor dem Hintergrund der Menschlichkeit Waffen an Saudi Arabien liefern, welche zu der Tragödie im Jemenkrieg beitragen sollen?

Ist es nicht sehr merkwürdig, dass ausgerechnet die Länder Nordkorea, Iran und Syrien die weltweit letzten sind, welche sich noch nicht dem Zentralbankensystem unterworfen haben und die Erträge ihres Landes noch ihrer Bevölkerung zugutekommen lassen können? Die Liste dieser, ich nenne sie mal freien Länder, umfasste im Jahr 2000 noch zusätzlich Afghanistan, Irak und Libyen. Diese wurden allerdings schon durch kriegerische Akte und die herbeigeführten Machthaberwechsel ebenfalls dem Zentralbankensystem zugeführt.

https://www.pravda-tv.com/2017/09/nur-noch-vier-laender-ohne-rothschild-zentralbank-uebrig-videos/

Weshalb wohl will man uns seitens der Politik und der Medien vormachen, dass es sich hier um so genannte Schurkenstaaten mit unmenschlichen Diktatoren handelt? Hier ein aussagekräftiges Beispiel dazu:

https://news-for-friends.de/die-unvorstellbaren-grausamkeiten-des-gaddafi-an-seinem-volk/

Über die Medien werden uns Schuldige geliefert, werden Wahrheiten verdreht und Szenarien an den Haaren herbeigezogen, nur um all diese kranken Machenschaften vor uns, den Menschen, zu rechtfertigen.

Dass die Zentralbanken, die für Ihre Geschäftspraktiken unendliches Leid in Kauf nehmen, private und eigennützige Einrichtungen sind, lässt man die Menschen nur sehr selten wissen. Wer aber mitspielt und diese Machenschaften deckt und mit aufrechterhält, dem winkt ein gutes Leben.

Armut, Krankheit, Kriminalität und die Verpestung unsere Planeten könnten längst der Vergangenheit angehören, wenn nicht einige Wenige mit betrügerischen und menschenverachtenden Systemen, die Errungenschaften zum Wohle der Menschheit zurückhalten und ausschließlich für sich selbst in Anspruch nehmen würden.

Dies alles ist schon seit Jahren im Gange und wird zunehmend schlimmer. Fahren wir mit der kriminellen Politik der Zentralbanken fort, so werden, und es hat mit deren Zinspolitik bereits begonnen, selbst die Spareinlagen aller tüchtigen Menschen langsam aber sicher abgeschöpft und dem Bankensystem zugeführt. Momentan kann man sein Erspartes noch in Sicherheit bringen, doch wenn wir gegen die Politik und ihre Ziele nichts unternehmen und sie unser Bargeld wie geplant abgeschafft haben, sind wir schutzlos ausgeliefert und können quasi ganz legal unserer Finanzen beraubt werden. Bargeldlose Systeme wie der Bitcoin werden bereits als unsere Zukunft angepriesen und zum Ende des Jahres 2018 wird der 500 € Schein wegen haarsträubender Argumente, wie der Terrorbekämpfung, aus dem Verkehr genommen. Terror, der ihrer eigenen Feder entspringt. Jedem, der sich nach Erreichen ihrer Ziele gegen dieses Unrecht erheben möchte, wird man den Geldhahn mit einem Knopfdruck einfach zudrehen können. Dass sie damit kein Problem haben, lässt sich leicht an der Skrupellosigkeit ihres Vorgehens erkennen, dass sie im großen Stil auf höchster Ebene anwenden.

Länder wie Venezuela oder der Kontinent Afrika beispielsweise, sind reich an Bodenschätzen, kommen aber trotzdem nicht auf die Beine. Die armen Afrikaner und auch wir selbst denken, die Weißen seien an deren Unglück schuld, doch in Wirklichkeit sind die parasitären Finanzeliten zu verurteilen, die diese Ländereien ohne Rücksicht auf Verluste bis aufs Letzte aushöhlen.

Allein der Vatikan könnte mit seinem unschätzbaren Vermögen die Armut und das Elend dieser Welt beenden, heuchelt uns aber Nächstenliebe vor. Wenn dieses Kapital wider Erwarten nicht zur Heilung der Welt reichen sollte, gäbe es noch die Banken und Großindustrien, welche uns mit ihren, an Kriminalität grenzenden Geschäftsgebaren, unser Kapital abnehmen.

Und ermöglicht wird dies alles von der Politik, welche Illegales über die Gesetzgebung einfach zu Legalem macht. Deutschland zum Beispiel exportiert Waren und Werte ins Ausland und über das Target2 Zahlungsverkehrssystem der Bank für internationalen Zahlungsausgleich werden wir um die dafür gestellten Rechnungsbeträge, von inzwischen über 976 Milliarden Euro betrogen. Was man mit solch einer Summe alles bewirken könnte, überlasse ich der Phantasie der Menschen, die in Altersarmut oder am Existenzlimit leben. Doch wer lässt so etwas zu? Wer beschließt diese Dinge?

An dieser Stelle muss ich für Deutschland ausdrücklich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 hinweisen, welches besagt, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes vom 07.05.1956 noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit 1956 nichtig sind.

Die Medien, die Banken, die Großindustrie sowie unsere Politiker, die Justiz und religiösen Führer stecken alle unter einer Decke und haben eine Marschrichtung eingeschlagen, welche sich gegen uns Menschen richtet.

Erst wenn man die globalen Zusammenhänge versteht, erkennt man, warum Europa ein so großes Problem darstellt. Da wir Europäer und speziell die Deutschen sich gegen solches Unrecht schon immer aufgelehnt haben, sollen wir unter dem Deckmantel von Humanität und Multikulturalismus abgeschafft werden. Uns wird das Gründen einer Familie mit dem auf uns lastendem finanziellen Druck deutlich erschwert, wohingegen zugewanderte Familien vollständig alimentiert werden. Haben Sie mal das Wahlprogramm der CDU von 2017 gelesen? Darin fordert man mit englischen Begriffen hinterlistig nach „Resettlement“ und „Relocation“, was die Umsiedlung oder den Umzug von Flüchtlingen übersetzt heißt und langfristig den Genozid an den europäischen Völkern bedeutet.

Nachdem China 1950 in Tibet eingezogen war und zahllose Chinesen in das besetzte Land übersiedelten, hat es der Bundestag am 23.4.1996 noch in der Bundestags-Entschließung 13/4445 verurteilt, dass eine Massenzuwanderung dem Völkermord an der angestammten Bevölkerung gleichkommt. Heute hingegen wird die massenhafte Zuwanderung von Fremden nach Europa und Deutschland zielgerichtet angestrebt und mit kriegerischen Aktionen immer wieder neue Fluchtursachen geschaffen.

Sieht so Humanität aus, frage ich Sie?

Die „Refugee-Welcome“ Bewegung hat zwar edle Ziele, allerdings dient sie damit nur den Kriegstreibern unserer Führung! Wachen Sie auf! Sie haben sich vor den Karren von Mördern spannen lassen! Es ist nur noch traurig, wenn man sieht, dass ausgerechnet die Verantwortlichen für Kriege, Not und Leid uns Menschlichkeit predigen und kaum jemand dieses perfide Treiben durchschaut.

Bald haben sie ihr Ziel erreicht und die Menschen, die das Unrecht dieser Welt durchschauen, sind zur  Minderheit geworden. Und was machen wir? Wir folgen blind hohlen Parolen und schlagen uns gegenseitig die Köpfe ein. Glückwunsch an jeden, der noch darauf hineinfällt!

Haben Sie schon mal etwas vom Hooton- Plan gehört?

Der Harvard Professor Earnest Hooton forderte in den letzten Jahren des 2. Weltkrieges eine Umzüchtung der Deutschen durch Reduzierung der Geburtenraten sowie der Ansiedlung von „Nicht-Deutschen Männern“. Damit dieser Plan ohne Widerstand durchzusetzen sei, sah er es als notwendig an, diesen Schritt für Schritt über viele Jahrzehnte hinweg durchzuführen. Bei genauerer Betrachtung ist dieser Plan aber nur eine Erweiterung von Graf Coudenhove- Kalergi´s Ansicht über die Paneuropäische Bewegung aus den 20er Jahren. Schon damals schrieb Coudenhove- Kalergi: „Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteil zum Opfer fallen. Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, äußerlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch eine Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen.“

Das Helmut Kohl im Jahr 1990, Angela Merkel im Jahr 2010 und Martin Schulz im Jahr 2015 den Europapreis der Coudenhove-Kalergi-Stiftung verliehen bekamen, zeigt doch sehr deutlich, warum gegen geltendes Recht verstoßen wird! Aber das sind alles nur Verschwörungstheorien! Nichts von alledem passiert ja gerade! Oder?

Erst haben wir weggeschaut, als unsere Lenker weltweit Chaos und Leid verbreitet haben und nun lassen wir zu, dass es auch in Zukunft niemanden mehr gibt, der sich darum schert. Weshalb wohl die Debatte um die Amtsenthebung von Herrn Maaßen, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, welcher die Lügen unserer Regierung aufgedeckt hat?! Weshalb wohl werden kritische Meinungen trotz Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken zensiert?

Erinnern Sie sich noch an die Frage: Warum habt Ihr nichts dagegen unternommen?

Gerade hier in Deutschland haben wir uns doch wohl mit der Geschichte auseinandergesetzt und daraus gelernt!

Weshalb man den deutschen Menschen trotzdem unbedingt wieder den Nazistempel aufdrücken und unsere Strukturen auflösen will, erkennt man recht schnell, wenn man weiß, dass es nur darum geht, dieses pervertierte und menschenverachtende System am Laufen zu halten.

Wir wissen nun, warum Politik und Medien selbst spontane Demonstrationen, welche wie in Chemnitz aufkamen und man lediglich auf die Missstände im Land hinweisen wollten, als rechtsextreme Gruppen darstellen wollen. Ja selbst mit Zitaten aus dem CDU Wahlprogramm von 2009 würde man heute ja schon als „Nazi“ diffamiert werden.

Wir erkennen, dass Deutschland demontiert werden soll und wir keinesfalls mehr als gutes Beispiel für die Welt voranschreiten sollen, obwohl wir nachweislich eines der friedlichsten Völker der Erde sind. Lieber will man uns auf 12 dunkle Jahre reduzieren und dass, obwohl auch diese erst durch die Hochfinanz ermöglicht wurden.

Das alles nur, damit wir uns gegenseitig und bloß nicht mit den wahren Schuldigen beschäftigen können.

Ich kann jedem nur raten, sich das deutsche Fernsehen bzw. die Mainstreammedien nicht mehr anzusehen! Wir werden belogen und betrogen und mit schamloser, vulgärer Unterhaltung dermaßen vernebelt, dass kulturelle und moralische Werte langsam aber sicher völlig degenerieren. Unsere so wichtigen harmonischen Familienstrukturen werden durch das mediale Trivialisieren von Abtreibung, Ehebruch und Scheidung gänzlich zerstört. Sie lassen in den Medien nichts aus, um Alles gegen Jeden aufzubringen.

Um das gesellschaftliche Klima aufzuheizen werden teilweise bezahlte Statisten beim Hitlergruß und an anderer Stelle linke Randalierer im Fernsehen gezeigt, nur um uns Angst zu machen.

Eine jüngst erschienene Metropolico- Dokumentation, die von freie-presse.net in Auftrag gegeben wurde, zeigt anhand unzähliger Beweise, wie unsere regierenden Parteien mit Organisationen wie der Antifa zusammenarbeiten. Diese werden mit Steuergeldern gefördert, wenn sie gegen die Gegner der Merkel- Regierung vorgehen und Demonstrationen und Trauermärsche behindern.

Unwissend und in ihrer blinden Wut, folgen nun leider schon wieder die ersten Leute diesen inszenierten und falschen Ideologien und unterstützen so den Plan der augenscheinlichen Eliten. Hört endlich auf euch zu radikalisieren und so dem System als Vorwand zu dienen. Man erkennt doch deutlich, mit welch höchst kriminellen Energien wir es in unserer Führung zu tun haben und wie Rechtsbrüche deren Weg pflastern.

Wachen Sie auf! Wir gehen jeden Tag einen Schritt mehr auf den Abgrund zu.

All die politischen Prozesse, welche sich gegen uns Menschen richten, kann man mit dem Kochen eines Frosches vergleichen. Würde man den Frosch in kochendes Wasser geben, würde er reflexartig wieder aus dem Topf springen. Setzt man den Frosch allerdings in kaltes Wasser und erhitzt den Topf erst dann, wird er im Topf sitzen bleiben bis es sein Ende bedeutet.

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, hat sich zur Vorgehensweise der EU Politik wie folgt geäußert: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Und nun kommen wir langsam an den Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt und genau deshalb müssen wir handeln!!! Bleiben wir sitzen und geben unsere Souveränität weiterhin Stück für Stück an die EU ab, kommen wir an den Punkt, wo nach Wortlaut des 6. Zusatzprotokolls des „Vertrages von Lissabon“ selbst Tötung zum Niederschlagen eines Aufruhrs in der EU erlaubt ist.

Am 10. und 11. Dezember 2018 soll von den Mitgliedsstaaten der UN in Marokko der „Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ unterzeichnet werden. Die Folgen dieses Vertrages, die deutschen „Staats“medien sprechen hier von einem multi- ethnischen Experiment, sind kaum abzuschätzen aber die momentane Startphase verheißt schon nicht viel Gutes. Amerika, Australien und Ungarn haben bereits Ihren Austritt mitgeteilt. Hier sollte uns zusätzlich zu denken aufgeben, dass die UN- Vollversammlung in New York diesen gewichtigen Text im Schatten der Finalspiele der Fussball WM 2018 beschlossen hat und seither kaum wirklich aufklärende Texte oder Berichte im Internet zu finden sind.

Denken wir selbst mal kurz darüber nach: Laut UN- Generalsekretär Antonio Guterres sind derzeit ca. 300 Millionen Menschen als Migranten unterwegs und wenn diese dann auf die ohnehin schon finanziell angeschlagenen europäischen Staaten treffen, sollen wir ernsthaft glauben, dass dies irgendein Staat noch stemmen könnte und den flüchtenden Menschen damit auch nur im Ansatz geholfen wäre. Ich denke, wenn wir helfen wollen, dann sollten wir es auch nachhaltig gestalten!

Zudem wird von führenden Finanzanalysten, wie z.B. Egon von Greyerz, welche schon die durch die Immobilienblase verursachte Finanzkrise 2009 voraussagten, die nächste Krise prophezeit. Diesmal spricht man allerdings von einer Allesblase, welche die Wirtschaft weltweit sehr hart treffen wird.

Und es wird eiskalt auf die daraus resultierenden Unruhen spekuliert. Aber dann dürfen Aufstände ja glücklicher Weise, gemäß Lissabonvertrag, durch Tötung zerschlagen werden und die ursprünglichen Verursacher allen Leides können sich wieder scheinheilig als unsere Retter und Helden präsentieren.

NATO- Truppen sowie das deutsche Militär werden in Altmark in Sachsen- Anhalt im dort ansässigen Aufstandsbekämpfungszentrum bereits auf die Zerschlagung solcher Aufstände trainiert. Man weiß also sehr wohl was man tut, treibt die Katastrophe aber dennoch weiter an. Ausbaden werden es wir Menschen!

Schauen Sie sich hierzu die europäischen Bevölkerungszahlen an, die Anhand von Informationen der CIA, des IWF, der UN usw. für 2025 vorausgesagt werden: www.deagel.com/country/forecast.aspx

Oh, enttäuscht? Sie dachten die Menschen in Europa würden mehr werden? Wachen Sie auf!

Wir haben nun sehr lange auf die Rechtstreue unserer Politik vertraut, aber wir wollen doch ganz sicher nicht wie der besagte Frosch im Topf enden!?

Wir Menschen sind die Rechteträger dieser Welt und haben unsere nationale Macht an politische Führungen übertragen, damit Frieden, Sicherheit und das Wohl aller Menschen angestrebt werden. Stattdessen haben sich Korruption, Gier und Machtbesessenheit dort oben breitgemacht. Erkennen Sie endlich die Zusammenhänge! Diesem krankhaften Treiben muss von uns Menschen ein Ende gesetzt werden.

Sämtliche Kulturen und Nationen müssten doch erhalten bleiben und sich weiterhin frei entwickeln dürfen, ohne Diktat von oben herab, ohne ausgebeutet zu werden und ohne kriegerische Auseinandersetzungen, die  die Lebensräume zerstören. Eine Kultur sollte der anderen helfen, ohne den Hintergrund von Macht oder Profitgier. Neid und Missgunst sollten längst aus dem Weg geräumt sein, da man sich gegenseitig schon lange auf die Beine geholfen haben könnte. Ich möchte unseren Kindern und Kindeskindern die Möglichkeit erhalten, fremde Kulturen bereisen und erleben zu dürfen, diese unsere Welt unvoreingenommen entdecken zu können. Frieden und Menschlichkeit sollten auf unserer Erde herrschen.

Die Politik und die Funktionäre in den entscheidenden Schlüsselpositionen haben hier allerdings ganz andere Pläne mit uns. Es werden immer nur noch katastrophalere Systeme von den Eliten auf den Weg gebracht und es wird Tag für Tag gegen geltendes Recht verstoßen. Wahrheitssuchende und friedliebende Menschen werden aus dem Weg geräumt oder diskreditiert. Nur damit niemand erfährt, dass diese charakterlosen Personen ihre Ethik, Moral und menschliche Werte, an dieses psychopatische System verkauft haben.

Ein System, das ausschließlich dazu dient, Kapital von Arm nach Reich umzuverteilen und den eigenen Machterhalt zu sichern.

Jetzt schon interessieren sich die Eliten nicht mehr für Gesetze. Pädophilie Skandale aus den höchsten Kreisen werden von den Medien mit Nichtbeachtung belohnt und deren Strafverfolgung ausgesetzt. Laufende Ermittlungsverfahren werden von hochrangigen Beamten auf Anweisung einflussreicher Politiker, Richtern und Staatsanwälten eingestellt. Wo soll das denn noch hinführen? Die Parteien FDP und Bündnis90/Die Grünen gingen sogar schon so weit, dass sie über die Legalisierung der Pädophilie und Kinderehen debattiert haben. Die Frühsexualisierung unserer Kinder findet in den Kindergärten der ersten Bundesländer bereits heute statt.

Diese Leute gehören nicht in unsere politische Führung! Sie gehören eingesperrt!

Vielen mutigen Menschen haben wir es zu verdanken, dass alle Beweise gesammelt wurden und wir anderweitig aufgeklärt werden. Wir wissen darüber Bescheid, dass die rechtstaatliche und demokratische Ordnung dieses Landes und der Welt de facto außer Kraft gesetzt ist.

Wenn Ihnen tatsächlich egal ist, das die Zukunft Ihrer Kinder in Richtung Elend, Leid, Krieg und Perversion führt, dann schalten sie Ihren Fernseher wieder ein und schlafen Sie weiter.

Ich denke jedoch, dass wenn wir jetzt nichts unternehmen, machen wir uns mitschuldig. Es gibt einen friedlichen Weg für uns Menschen, welchen wir nur einschlagen müssen. Wir sind kurz vor einem Wendepunkt in der Geschichte angekommen, wenn wir uns nicht mehr täuschen und aufhetzen lassen!

Wenn wir Menschen endlich zusammenhalten, können wir einen positiven Wandel erreichen und Deutschland kann der Schlüssel dafür sein!

Hier in Deutschland hatten wir nach der „Wiedervereinigung“ im Jahre 1990 die Möglichkeit, das Grundgesetz und die Konstruktion Bundesrepublik Deutschland, welche uns von den alliierten Siegermächten auferlegt wurde, mit einer Verfassung abzulösen .

Dies ist im Grundgesetz §146 wie folgt verankert: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Doch die im Jahr 1990 unter Dr. Wolfgang Schäuble ins Leben gerufene Verfassunggebende Versammlung wurde nach nur 3 Wochen ohne weitere Angabe von Gründen stillschweigend wieder aufgelöst und unsere Volksvertretung hat uns, anstatt eine Verfassung zu geben,  ins See- und Handelsrecht überführt.

An dieser Stelle müssen wir nun nur wieder anknüpfen und ein für alle Menschen faires und nachhaltiges System installieren. Glücklicher Weise haben sich bereits viele tausend Menschen zusammengefunden und unter Einhaltung des höchsten rechtlichen Standards, dem Völkerrecht, eine Verfassunggebende Versammlung ins Leben gerufen. Ihnen ist zu verdanken, dass es einen friedlichen Weg zur Lösung der Probleme auf der Welt und in diesem Land gibt. An diesem Punkt allerdings, unterlässt man es seitens der Politik, der Justiz und den Medien, dass wir Menschen über unsere Rechte aufgeklärt werden. Vielmehr wird versucht, diese Verfassunggebende Versammlung totzuschweigen!

Laut der UN-Charta zum Selbstbestimmungsrecht der Völker – Artikel 1, Absatz 3 haben die Vertragspartner, wozu die Bundesrepublik Deutschland gehört, die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung der Völker zu fördern und dieses Recht zu achten. 

Art. 25 des Grundgesetzes besagt:“ Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

Aus diesen Rechtsgrundsätzen resultierend, hat die Verfassunggebende Versammlung dem Bundesverfassungsgericht am 03.07.2018 einen Antrag zum Erlass einer sofortigen Anordnung überstellt. Die Bundesrepublik Deutschland ist verpflichtet sich der Verfassunggebenden Versammlung zu unterstellen, die Menschen im Land über die Staatsmedien hinsichtlich dieses völkerrechtlichen Aktes zu informieren und die öffentliche Darstellung und Durchführung der Verfassunggebenden Versammlung zu fördern. 

Obwohl dies gemäß dem Selbstbestimmungsrecht der Völker als verpflichtend eingeordnet werden muss, hat das Bundesverfassungsgericht geantwortet, dass es nicht zuständig sei. ( Die Änderungen müssen ja auch aus dem Volk selbst kommen)

Trotzdem hat es auch sein Gutes. Seit diesem Schriftwechsel und der Vergabe eines Aktenzeichens, seitens des Bundesverfassungsgerichtes, ist die Verfassunggebende Versammlung ein bestätigter Bestandteil des Rechtswesens der Bundesrepublik Deutschland.

Jeder Einzelne von uns muss sich nur noch der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland anschließen. Sämtliche Informationen und juristische Hintergründe erfahren Sie unter:

www.verfassunggebende-versammlung.com 

Die Bundesrepublik Deutschland untersteht nach eigenem Urteil des Bundesverfassungsgericht der Verfassunggebenden Versammlung,

siehe:

21. Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Weiter Punkt 27 und auch 29 welcher Volkswahlen explizit vorsieht ( aus dem Volk heraus)

BVerfG, Urteil vom 23.10.1951 – 2 BvG 1/51

 

aber man will uns lieber in diesem kranken System gefangen halten. Erkennen wir Menschen wie wichtig es jetzt ist, einen sicheren Weg für die Zukunft unserer Kinder einzuschlagen. Uns wird keine AfD, keine LINKE oder sonst eine Partei helfen! Regierung und Opposition gehören alle zum System und dienen nur der Spaltung unter uns Menschen. Jeder Laie, sofern er sich damit beschäftigt, erkennt schon im Ansatz die Fehler dieser Politik. Doch unsere Führung will die schwerwiegenden Folgen Ihrer Entscheidungen im Vorfeld nicht erkannt haben?!

Man will uns regelrecht in die Arme der AfD treiben und dieser Plan scheint auch noch aufzugehen! Doch wenn Wahlen etwas verändern würden, hätten sie sie längst abgeschafft! Deshalb wurde das zu Anfang angesprochene Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 auch nie umgesetzt! Wir müssen die Politik anhand Ihrer Taten bewerten und nicht an Ihren leeren Worten! Sie hatten alle Möglichkeiten dieser Welt mit gutem Beispiel voranzugehen, doch sie sind an sich selbst gescheitert.

 

 

Laut § 20 des Grundgesetzes geht alle Macht vom Volk aus und diese werden wir nun zurückfordern.

 Mit der neuen Verfassung werden wir das Feld für Männer und Frauen räumen, welche sich ihrer hohen Verantwortung auch bewusst sind und für solche Positionen die Qualifikationen und das Herz an der richtigen Stelle besitzen. Wir werden unsere Kräfte zunächst zum Wohle unseres eigenen Volkes und dann für all jene Völker einsetzen, die sich unsere Hilfe wünschen. Allerdings wird dies dann zu nachhaltigen und fairen Bedingungen geschehen.

Man wird versuchen diesen rechtschaffenden Weg zu verhindern, weil WIR als Gemeinschaft, die Menschen im Schulterschluss, das sind, was Sie am meisten fürchten. Lassen wir uns nicht mehr für dumm verkaufen und ihren Lügen auf den Leim gehen. Denken wir selber nach. Seien wir kritisch.

Nicht der Linke, nicht der Rechte, nicht der Demonstrierende, nicht der Polizist, nicht der Moslem, nicht der Christ, nicht der Schwarze, nicht der Weiße, nicht der Arme, nicht der Reiche, nicht der Mann und nicht die Frau sind der Feind. Wir sitzen alle im selben Boot und schulden es der Zukunft unserer Kinder.

****

Wir sind an einem Punkt angelangt, wo keine andere Möglichkeit mehr bleibt. Wir haben auf die Rechtsbrüche mit offenen Briefen, mit Petitionen, Demonstrationen und eingereichten Klagen hingewiesen und versucht auf das Handeln dieser Regierung einzuwirken und dennoch wird weiterhin gegen geltendes Recht verstoßen. Unsere Regierung hat vielmehr eine Ordnung angenommen, in der die Organe aus Nichtachtung von Gesetz und Recht das Volk und das Land im Ganzen verderben. 

****

Erinnern wir uns an Art. 20, Absatz 4 des Grundgesetzes: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Weiter noch: Verfassungsschützer, Polizisten und Soldaten sind nicht nur berechtigt, sondern rechtlich ausdrücklich dazu verpflichtet, die Durchführung von Anweisungen zu verweigern, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten.

Wir machen von unserem Recht zum Widerstand und der Versammlungsfreiheit gebrauch! Fakt ist wir müssen MILLIONEN sein!

Die gegenseitige Achtung unter den Menschen und die Rechtsstaatlichkeit werden wiederhergestellt.

Das Volk sieht dringenden Gesprächs- und Handlungsbedarf.

Volkswahlen

 

hier geht es zur Wahlseite – Bild anklicken

.

 

Wir haben von dieser Führung nichts mehr zu erwarten! Setzen wir in Deutschland ein Zeichen des Friedens!

Es ist für unsere Kinder!    

Die Welt sieht uns zu!