Putin zur EU Flüchtlingskrise

 

 

Wütende Bürger sagen ihre Meinung

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Immer mehr Menschen erkennen, was Merkel diesem Land und diesem Volk angetan hat. Die Stimmung kippt und keiner kann dieses illegale Schleusertum (Merkels Flüchtlingspolitik) befürworten, ohne das es einen heftigen Widerspruch gibt.

62 Prozent sind für ein Einreiseverbot von Migranten ohne Papiere. 71 Prozent für die Einrichtung von Transitzonen. Doch täglich wird geltendes Recht gebrochen. Wir gegenwärtigen nicht nur einen Asyltourismus, sondern auch eine regelrechte Asylindustrie. Steckt hinter dem Ganzen ein großer Plan? Wenn ja, welcher und in welchen Köpfen? Dass es gewaltige Umsiedlungsvorhaben und Völkervermischungspläne gibt und diese sukzessive umgesetzt werden, scheint evident. Doch wozu das Ganze? Wer will das und aus welchen Gründen? Petra Paulsen tendiert zu einer monokausalen Erklärung, die nach dem einem Sündenbock sucht, der alles im Hintergrund lenkt, was man nicht teilen muss, aber zur Kenntnis nehmen sollte, vor allem die Fakten, die sie zusammengetragen hat.

Ein Gastbeitrag von Petra Paulsen

 

Marrakesch-Erklärung: Aufnahme von bis zu 300 Millionen Afrikanern durch EU vereinbart?

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…Angela Merkel…Das Unglaubliche Video !

 

 

BRD entlarvt! Die größte Lüge der Geschichte! EILT !📣

 

 

 

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Die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht in Kenntnis gesetzt,

daß es in unserem Land nun eine Verfassunggebende Versammlung gibt. Damit wird nun dem Schweigen ein Ende gesetzt und dafür gesorgt, daß die Verfassunggebende Versammlung von und für Deutschland sich nicht mehr verschweigen lassen will und wird.

Nun ist das BRD Bundesgrundgesetzgericht durch die Annahme des offiziellen Schreibens der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland über diese informiert ! Wir veröffentlichen hier den Text und natürlich auch die Eingangsbestätigung zum Erhalt des Schreibens.

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BELEGE:

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Es folgt nun jeweils der Text und daran anschließend die betreffende Seite:

 

Brief an das Bundesverfassungsgericht der Verwaltung Bund für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland vom 03. Juli 2018

Antrag der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland zum Erlaß einer sofortigen Anordnung vom 03. Juli 2018, mit Einschreiben/Rückschein vom 04. Juli 2018 verschickt sowie durch persönliche Abgabe durch einen beauftragten Boten und mit Eingangsstempel im Gerichtsgebäude, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe, am 09. Juli 2018 abermals nachweislich zugestellt.

 

 

 

Bundesverfassungsgericht

Schlossbezirk 3

76131 Karlsruhe

 

 

 

Antrag der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland

zum Erlaß einer sofortigen Anordnung vom 03. Juli 2018

 

 

1) Erklärung zum Antrag

 

Die Verfassunggebende Versammlung hat aufgrund ihrer rechtlichen Stellung im übergeordneten Völkerrecht und dem damit einhergehenden Selbstbestimmungsrecht der Völker, grundsätzlich bei keiner öffentlichen Stelle, noch bei einem Gericht, Anträge zu stellen. Dies bedeutet, daß durch diesen formellen Antrag kein Rechtsverzicht durch Anerkennung des Antragstellers eintritt und kein Rechtsverlust für den Antragsteller nach oder durch das Antragsverfahren als Folge verbleibt.

In Abwägung gesellschaftlicher, politischer, sowie rechtlicher Grundsatz- und Formfragen, ist der Rat der Verfassunggebenden Versammlung zu dem Ergebnis gekommen, das Rechtsverlangen vorläufig als Rechtsersuchen in Form eines Antrages zu belassen, um dem hohen Gericht die eigene Handlungsfähigkeit nicht zu nehmen. Die Erfüllung des Wunsches nach einer gemein-samen Durchführung des Versammlungsvorganges ist diesseits vorstellbar.

 

Dieser anhängige Antrag erfolgt durch die Rechteinhaber innerhalb der Verfassunggebenden Versammlung, welche im Besitz des pouvoir constituant sind und deren Namen und Rechtspersonen dem Recht der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland nicht unterliegen (BGBEG Artikel 10, Absatz 1 und Artikel 7).

Die Verfassunggebende Versammlung geht nach internationalem Recht der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland vor (Artikel 25 GG). Der Bund der Bundesrepublik Deutschland hat diese Rechtsregeln somit anerkannt.

 

 

2) Antrag

 

Dieser Antrag wird wegen der besonderen Dringlichkeit als Eilantrag gestellt.

 

Hiermit stellt der Rat der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland, im Auftrage und in Vertretung des Deutschen Volkes in der nachgewiesenen Rechts- und Erbfolge der Staatsangehörigen aller vormaligen originären Völkerrechtssubjekte den Antrag,

2.1 diese Verfassunggebende Versammlung im gesamten Verwaltungsgebiet des Vereinigten Wirtschaftsgebietes und somit der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland flächendeckend anzuordnen,

2.2 deren Auswirkungen, Pflichten und Aufgaben allen im Vereinigten Wirtschaftsgebiet lebenden Bewohnern, mit allgemein verständlichen Veröffentlichungen darzulegen

2.3 alle Bestandteile, Unterstützungen und Notwendigkeiten von den öffentlichen Stellen und den Vertragsmedien, wie dem Rundfunkrat der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland ohne einschränkende Maßnahmen einzufordern,

welche zur öffentlichen Durchführung, Erklärung und Darstellung der Versammlung notwendig und international üblich sind.

 

ferner wird beantragt:

2.4 Die Anordnung des hohen Gerichts der Verwaltung Bund des Vereinigten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland in einer vollstreckbaren Ausfertigung auszugeben

– desweiteren jeweils eine zusätzliche vollstreckbare Ausfertigung für alle innerhalb der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland zugelassenen Parteien auszugeben

– sowie jeweils eine weitere vollstreckbare Ausfertigung für alle der Verwaltung Bund der Bundes-republik Deutschland untergeordneten Verwaltungsstellen und sechzehn Länderverwaltungen und ferner allen anderen Stellen der Legislative, der Judikative und der Exekutive und ebenso der Bundesbank und der Bundeswehr auszugeben

– und ferner jeweils eine vollstreckbare Ausfertigung auf alle öffentlichen Vertragsmedien der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland auszugeben.

2.5 Wegen der Eindeutigkeit und Klarheit der aktuellen Rechtssituation, welche de jure, wie de facto unwiderlegbar ist, wird beantragt, daß die Entscheidung des Gerichtes in einer Frist bis einschließlich 29. Juli 2018, 24.00 Uhr MEZ zu veröffentlichen ist.

Der Antrag wird als Original mit einer Abschrift zugestellt.

 

3) Begründungen und Beweismittel

 

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 schafft in seinem Wirkungsbereich die rechtlichen Voraussetzungen für die Verfassunggebende Versammlung und räumt deren Rechtmäßigkeit ohne Bedingungen ein.

Vielmehr verlangt und versteht die zweifelsfreie und somit rechtskonforme Darstellung der Rechtsstellung der Bundesrepublik Deutschland als Treuhandverwaltung Bund entsprechend Artikel 133 GG, die Umsetzung des Artikel 146 GG in Verbindung mit den internationalen Bestimmungen in Artikel 25 GG, die Ausführungen des Grundgesetzes als Auftrag, zumal die Einträge bei der UN, wie anderen internationalen Verzeichnissen, keine andere rechtliche Feststellung zulassen.

 

Erläuterung im Einzelnen:

3.1 Artikel 133 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“

 

3.2 Artikel 146 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

 

3.3 Artikel 25 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 – „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

 

4) Rechtsverweise

 

4.1 Eine Verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant.

Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

 

4.2 UN-Charta (UN-Zivilpakt / UN-Sozialpakt) zum Selbstbestimmungsrecht der Völker – Artikel 1

(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG).

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.

5) Abschlußbemerkungen

 

5.1 Den zu erwartenden und rechtskonformen Anweisungen des angerufenen hohen Gerichtes, ist ohne Einschränkungen durch sämtliche öffentlichen Stellen der Verwaltung Bund der Bundesrepublik Deutschland Folge zu leisten.

 

5.2 Nach den Regeln des internationalen Rechtsverkehrs, dem Vertrags- und Gewohnheitsvölkerrecht, wie den vorliegenden Fakten zum Status der Verwaltung Bund für die Bundesrepublik Deutschland, verbleibt nach Prüfung aller vorliegenden Fakten kein Spielraum als im Sinne des Antrages zu entscheiden.

 

5.3 Nicht rechtskonform vorauszusetzen, daß ausschließlich eine gewählte politische Ebene, unabhängig von deren Auslegung in diesem oder einem anderen Volksgebilde, die alleinige Möglichkeit der Ausrufung und Durchführung einer Verfassunggebenden Versammlung inne hätte, widerspricht in jeder Weise den Regeln, welche sich die Bundesrepublik Deutschland und alle anderen Organisation innerhalb der Vereinten Nation ohne Einschränkung verpflichtend unterworfen haben.

 

5.4 Die Konstitution der Verfassunggebenden Versammlung zur Herstellung eines Staatswesens in Deutschland ist abgeschlossen und die Handlungsfähigkeit zur Durchführung der Versammlung mit mehr als 10.000 eingetragenen passiven und aktiven Teilnehmern ist gegeben.

 

5.5 Dieser Antrag zum Erlaß einer sofortigen Anordnung, welcher aus 5 Antragsseiten und 13 Anlagen, somit aus insgesamt 18 Seiten besteht, wird nach Eingang einer Empfangsbestätigung veröffentlicht.

Hochachtungsvoll

Der Versammlungsrat der Verfassunggebenden Versammlung

für den Föderalen Bundesstaat Deutschland

vertreten durch den 1. Vorsitzenden

am 03. Juli 2018

Uwe von Leonhard

und als registrierter Bewohner

der Bundesrepublik Deutschland

Uwe V.

 

sowie vertreten durch die übrigen Mitglieder des 1. Rates der Verfassunggebenden Versammlung, deren Unterschriften als Anlage auf einem Unterschriftenblatt beigefügt sind. Diese Anlagen gelten als fester Bestandteil dieses Antragsschreibens.

 

Quelle:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/korrespondenz.html

 

Belege, siehe auch oben:

 

pdf:

Gesamtes Schreiben BVG

Gilt nun das Faustrecht ? DIE BRD ALS WITZVERANSTALTUNG

Leib und Leben kann durchs Gewaltmonopol des deutschen Marionetten“staates“ BRD nicht mehr gewährleistet werden. Der Mord in Kandel, Mainz, Viersen und andere schwere Verbrechen durch Merkelisten ist kein Einzelfall mehr wie immer dargestellt.

Ab Minute 10 wird mitgeteilt, dass die BRD  eine Witzveranstaltung ist.

Ein Eintritt in die Faustrechtsphase muss überdacht werden.Tägliche Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche. Steuern wir in Richtung Bürgerkrieg ?Wenn nach dem BILDERBERGER TREFFEN  in Turin der FAMILIEN NACHZUG startet, gehts richtig „RUND“. Täglich Morde, Vergewaltigungen, Messerungen, erst gestern wieder, wie soll das weitergehen?

Quellen:

DIE BRD ALS WITZVERANSTALTUNG

und

FAUSTRECHT VERLUST DES EXISTENZRECHTS & MACHTMONOPOLS DER #BRD

 

 

Verfassungsvergleich – Staatenbund und Bundesstaat und wo liegen unsere Rechte? 📣

 

 

Hochgeladen am 13.06.2018

Europa bestätigt: Königsberg ist deutsch/ Statement der Verfassunggebenden Versammlung

Königsberg ist Deutsch – Europa bestätigt es

Brüssel/Kaliningrad//Königsberg

http://europa.eu/legislation_summaries/external_relations/relations_with…

Das ehemalige Ostpreußen entwickelt sich zu einer ähnlichen Enklave, wie schon zu Zeiten der Trennung Preußens in Folge des Verlustes deutscher Gebiete als Ergebnis der Versailler Kapitulationsbedingungen gegenüber dem Deutschen Reich von 1919 und den folgenden politischen Erschwernissen seitens der damaligen polnischen Regierungen und unangemessenen Ansprüche, die nach jüngster historischer Forschung und Zugabe russischer Historiker, wesentlich zum zweiten Waffenganges eines Weltkrieges, beigetragen haben.

Nun gibt es wieder eine preussische Enklave unter dem geschichtsträchtigem Synonym „Kaliningrad“ als Ersatzname für Königsberg. Und irgendwie erinnern die Diskussionen um das Gebiet und die damit verbundenen Schwierigkeiten an alte Tage. Nur, daß dieses mal nicht das Deutsche Reich direkt davon betroffen ist, sondern „Mütterchen Russland“.

Und die Konkurrenten der Situation sind hier Litauen und wiederum Polen.
Wobei Litauen sich sehr kleingeistig verhält und offensichtlich sich für vergangene Schmach aus Zeiten des „roten Zarenreiches unter der Flagge Stalins und der UDSSR“ späte Satisfaktion zu holen gedenkt und Polen, sich der Politik als Wiederholung von einst zu bedienen scheint und sich ebenfalls für eine unrühmliche Geschichte, bedanken will.

Nicht umsonst sind die Diskussionen und Erschwernisse, die von diesen Ländern ausgehen und die russisch-europäische Beziehungen nachhaltig belasten und behindern, nur so zu interpretieren. Denn mit den Erfahrungen der Geschichte und dem heutigen Bildungsstand europäischer Wirklichkeit, sollte das nicht mehr möglich sein.

Hier sei an die Schwierigkeiten der Durchreise als einfache Verbindung ins Kernland Russlands durch Litauen erinnert, was kaum möglich ist und es sich immer noch um die altertümliche Frage des Visa dreht, wie auf polnischer Seite die Verweigerung einer Zugverbindung nach Berlin, zu Frage steht.
Und zur Krönung des Ganzen, vielleicht sollte man sich ob der Kindereien von Litauen und Polen noch doch erfreuen und eine Komponente europäischen Ausmaßes mit schwerwiegendem politischen Gewicht herauslesen können, Deutschland erhält hier auf Umwegen späte Satisfaktion.

Denn die EU stellt in ihrer komplizierten Wortwahl verklausuliert fest, Kaliningrad ist Deutsch, gehört zu Deutschland, das ja bekanntlich wiedervereinigt ist und entsprechend der politisch-juristischen Folgerichtigkeit wegen, Anspruch auf seine Terretorien hat.

Siehe den nachfolgenden Textauszug zur Sache, wo eben von der Oblast des Gebietes durch die EU gesprochen wird. Und eine Oblast in herkömmlicher Übersetzung des Begriffes, bedeutet soviel wie „angenommenes Gebiet, verwaltet, obliehn, geliehen, übernommen, jedoch nicht Eigengehörig.   Erstaunlicherweise gibts in Europa noch Wahrheiten, denn dort wird die Geschichte Deutschlands nach wie vor richtiger gesehen, als in der manipulierten Sichtweise der falschen „politischen Korrektnis“

 

 

Statement der deutschen Nationalversammlung

 

  Verfassunggebenden Versammlung:

„Wir sind die Erben und Rechtsnachfolger der Staatsangehörigen aller 25+1 Bundesstaaten im Gebietsstand vom 31. Juli 1913. Unabhängig von dieser Feststellung, sind erst einmal die Ereignisse von Juli 1990 zu realisieren. Dies bedeutet ohne jede Einschränkung, die Grenzen vom 31.12.1937 sind unverhandelbar deutsches Gebiet. Dazu gehört auch Ostpreußen. Die Festlegungen der Alliierten von 1945 sind im ersten Schritt vollständig zu erfüllen. Danach werden wir uns den Gebieten der Bundesstaaten zuwenden“. Nur weil ein daherglaufener Kanzler ohne Amtsbefugnis und ein Außenminister in gleicher unberechtigter Funktion Gebiete verschenkt haben, ist das nicht die Realität. Die Realität ist der weitere Fortbestand der Regelungen von 1945 und die darüberhinaus bestehenden
Rechts- und Gebietsansprüche der Abstammungsdeutschen.

Die Frage der Kriegsschuld 1914 und 1945 ist zudem aufklärungswürdig. Alle grundsätzlichen Umstände sind bezüglich ihrer Aufklärung unverhandelbar und nicht durch Interpretationen zu verschleiern.

Der Vorsitzende der Versammlung


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Wir sind nicht links und nicht rechts, wir sind nur unserem Volk verpflichtet, ihm zu dienen sehen wir als Ehre an, völlig unabhängig und völlig unentgeltlich! Dafür geben wir alles und unsere gesamte Freizeit! Wir wollen keine alten Reiche zurück, die auch nur Leid und Krieg brachten, wir wollen einen Staat indem auch die Schwächsten Schutz genießen und es weder Ausbeutung noch Betrug von oben gibt. Wir wollen Beamte verstaatlichen, denn diese haben dem Volk zu dienen und nicht irgendwelchen Firmen oder Unternehmen. Wir wollen gesunde Lebensmittel und ein Gesundheitssystem welches nicht auf Profit der Pharmaindustrie beruht. Diese Dinge und vieles mehr, auch ein bedingungsloses Grundeinkommen für unsere Menschen, das alles ist unsere Aufgabe, parteilos und nur dem Volk verpflichtet.

 

Das wird die Verfassunggebende Versammlung verändern !

Stell Dir vor alle machen mit ! Aus Liebe zu unserem Land und Volk!

 

 

Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur           Pflicht!

Bertolt Brecht

 

Der ganz große Betrug an den Deutschen und der Welt- Zeitdokumente

Kohls Verrat, nachgewiesen an einem alten Spiegel Artikel

Wer oder was ist eigentlich der BUND

Der Beweis die BRD war nie ein Staat – Originaldokumente!

Merkels Strippenzieher und das Kriegsprodukt BRD

Die gesamte und aktuelle Rechtslage

 

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.