Was bedeutet die Verfassunggebende Versammlung?

Hochgeladen am 05.02.2018

Text zum mitlesen:

Wir wollen heute über den weiteren Hergang sprechen und vor allem einige Mißverständnisse ausräumen. Einige Menschen meinen, die Verfassunggebende Versammlung sollte auf die Straße und irgendwas stürmen oder lauthals die vorhandene Klasse der Konzernbetreiber dieses BRD-Firmenkonsortiums verjagen, zum Rücktritt auffordern, oder sonst was Aktives in dieser Weise unternehmen.

Zuerst ist wohl noch einmal klarzustellen, das die Verfassunggebende Versammlung keine paramilitärische Einheit oder eine polizeilich aufgestellte Truppe ist. Sie gehört zur Legislative eines Staatswesens, sie ist eine politische Kraft.

Sie steht auf der Grundlage von juristischen Regeln und zwar international gültigen Regeln und nicht auf der Grundlage von Rechten und Dienstanweisungen einer Executive. Sie steht als Ausdruck des Volkswillens weit über einer Executive. Bei normalen Verhältnissen untersteht die Executive immer einer Verfassunggebenden Versammlung, aber sie ist nicht selbst die Executive.

Die VV hat den politschen Rahmen einer Neuregelung zu entwickeln und nicht die Aufgabe der Durchsetzung ihrer Beschlüsse durch Gewalt- oder vergleichbare Handlungen. Sie gibt dahingehende Weisungen und Anordnungen, deren direkte Durchführung dann aber wieder bei der Executive liegt.

Wer glaubt, daß die Versammelten innerhalb einer Verfassunggebenden Versammlung eine Befreiung ohne Volksbeteiligung in einer geschichtlich nachzuweisenden Größenordnung vollenden können, der hat nicht verstanden, was eine Verfassunggebende Versammlung ist und welche Aufgaben sie hat.

Die Verfassunggebende Versammlung stellt den Rahmen für die Befreiung, setzt selbst klare Regeln für die Durchführung der neuen politischen Kraft und organisiert einen reibungslosen Ablauf unter nachvollziehbaren Rechten, welche sie allerdings selbst schaffen kann.

Sie ist an keine alte Gesetzgebung gebunden, vielmehr schafft sie neue Normen, sofern dies aus bestimmten Gründen notwendig ist. In der Regel sind Verfassunggebende Versammlungen darauf angewiesen neue Regeln zu schaffen, da die alten Gesetze und Verordnungen häufig den Volkswillen untergraben, zu deren Änderung die Versammlung vor allem angetreten ist.

Aus ihr heraus wird altes Recht, alleine durch ihre Ausrufung, restlos aufgehoben, bzw. in einem Umfang rechtsunwirksam gestellt, den die Versammlung für richtig und notwendig erachtet.

Die Versammlung ist für die Übergangszeit das Recht und die Führung einer Nation – aber nur auf Zeit. Diese Zeit ist geschichtlich und juristisch nicht genau begrenzt oder bezeichnet aber dennoch ist es keine Institution auf Dauer.

Am leichtesten verständlich ist es sicherlich wenn man sagt, die Verfassunggebende Versammlung hat als abschließende Aufgabe, für finale Abstimmungen zu sorgen, die auf der Grundlage ihrer erarbeiteten Gesetze durchzuführen sind. Das Ergebnis der Abstimmungen über Volksvertreter und damit die Einsetzung einer neuen Regierung, führt zur Erledigung ihrer Aufgabe und zu ihrer automatischen Auflösung.

In der Geschichte schon häufiger, aber leider auch im schlechtesten Falle, entschließt sich das Volk nach Ausschöpfung aller anderen Möglichkeiten, selbst für die Durchführung ihres Verfassungskonvents zu sorgen und Gewalt anzuwenden, sollten sich die aktuellen Machthaber dem Volkswillen und damit dem höheren Recht nicht freiwillig beugen. Auch dann geht der Gewaltakt nicht von den Versammelten in der Versammlung selbst aus, sondern von den Bürgern, um ihren Rechtsakt, ihr Rechtsmittel Verfassunggebende Versammlung, durchzusetzen.

Mit der BRD haben wir eine ganz besondere Erscheinung. Zwar steht das Völkerrecht weltweit deutlich über allen anderen Rechten, so auch dem Staats- oder irgendwelchen Treuhand- oder Verwaltungsgesetzen, aber die Geschichte der Firmenzentrale in Washington DC zeigt eindeutig, das sie sich, wie auch die Zweigniederlassung BRD, an überhaupt keine Gesetze hält, außer den Niederschriften, welche sie selbst für Recht hält und verordnet. Im Übrigen sind davon auch alle anderen EU-Nationen betroffen, wie weitere ca. 170 – 180 Staaten auf der Welt.

Somit stehen wir vor der Notwendigkeit einer besonderen Vorgehensweise. Die werde ich hier aber ganz sicher nicht näher erläutern.

Bei allen Problemen bleibt in der Konsequenz der Auswertung aller jetzt vorliegenden Fakten und Möglichkeiten die Erkenntnis, daß auch das Deutsche Volk die Dinge selbst in die Hand nehmen muß.

Das geht durchaus friedlich, wobei die Verfassunggebende Versammlung die rechtliche Grundlage für ihr Handeln bildet.

Ein Firmenkonsortium, wie z.B. die BRD, ist stets auf Erträge angewiesen. In diesem Falle auf die Weiterführung von Schulden, Konsum und die Teilnahme der Menschen schlechthin an ihrer gesamten Verwaltungskonstruktion. Das ist ihre Stärke, aber eben auch ihre Schwäche. Findet die Teilnahme in einem erheblichem Umfang nicht mehr statt, erleiden auch sie einen Konkurs oder einen Kollaps, genau wie jedes andere Unternehmen.

Unsere Aufgabe in der Versammlung bleibt daher weiterhin den ahnungs- und teilnahmslosen Menschen ihre tatsächliche Situation zu erklären und vor allem, wohin es sie und auch uns in naher Zukunft führen wird.

Wir vertrauen dem menschlichen Empfinden der Allermeisten, diese Erkenntnis noch rechtzeitig zu erhalten und mit sehr schnellen Entscheidungen ihre Rechte zu vollziehen.

Wir sind eine Verfassunggebende Versammlung. Der einzige juristische Weg für die Menschen ihre Rechte wieder aktiv zu stellen und dem Treiben verantwortungsloser Gesellen die notwendige Anwort zu geben.

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