EILMELDUNG! Bundesstaat Deutschland ausgerufen

In einem feierlichen Akt wurde am Abend des 04.04.2016 der föderale Bundesstaat Deutschland ausgerufen. Der festliche Akt wurde um 20:00 live von Radio Okitalk und über diverse Livestreams übertragen. Mit der Ausrufung des Staatswesens sind wir aber noch nicht am Ziel. Es bedarf noch weiterer Ausarbeitungen und alle Menschen sind weiterhin aufgefordert sich einzubringen.

Verfassunggebende Versammlung

04. April 2016

 Artikel 1 – Die Staatsgründung

§ 1. Die völkerrechtliche Verfassunggebende Versammlung der Rechteträger aus den souveränen, deutschen Bundesstaaten, ausgerufen am 01. November 2014 und am 11. Oktober 2015 in den rechtswirksamen Stand gesetzt, verkündet hiermit die Gründung des Staatswesens und Völkerrechtssubjekts mit der Bezeichnung

 Deutschland 

im Rechtestand eines völkerrechtlichen, föderalen Bundesstaates für alle Gebiete und Landflächen der deutschen Volksstämme und setzt es als gemeinsames Staatswesen der freien und souveränen Rechteträger, den deutschstämmigen Männern und Frauen im gesamten deutschen Sprachraum, mit allen aus ihnen selbst hervorgehenden, jedem juristischen Staats- und Völkerrecht übergeordneten Recht mit höherem Rang, wie ebenso aufgrund ihrer unveräußerlichen und unauslöschlichen juristischen Rechte und durch diese juristischen Rechte aus ihren jeweiligen souveränen Bundesstaaten und somit an der natürlichen Person dieser Völkerrechtssubjekte, welche sie besitzen und deren alleinige Inhaber und Eigentümer sie sind und weiterhin bleiben, heute, am vierten Tage des Monates April, im Jahre 2016, defacto in den rechtswirksamen Stand.

Weiterhin wurde die Kernverfassung, bestehend aus 5 Verfassungsartikeln eingesetzt.

Artikel 2 – Die Verfassung

§ 1. Die geistigen, beseelten, lebenden, nicht verstorbenen oder verschollenen Wesen, ausgestattet mit allen Rechten der Schöpfung seit ihrer Entstehung im Mutterleibe, die sich selbst als Menschen bezeichnen,

– sind die juristischen Rechteträger, wie darüber die Rechteträger der natürlichen Evolution der Schöpfung an allen Gebieten der Deutschen Völker, die seit über 1300 Jahren diese Landflächen besiedeln und bewohnen,

– vereint im Bundesstaat Deutschland, welche als alleinige Rechteträger dieser deutschen Völker, selbst die nunmehr gültige Verfassung und die Bezeichnung für ihre Gebiets- und Landflächen festgelegt haben,

– in ihrem Bestreben der Wahrnehmung eigener Verantwortung, die Freiheit, die Menschlichkeit, die Unabhängigkeit und den Frieden offen gegenüber und gemeinsam mit allen Menschen dieser Erde zu stärken,

– im Willen gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung, ihre Vielfalt zu leben im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verpflichtung gegenüber den vergangenen und aller künftigen Generationen,

– mit dem Wissen, daß nur frei ist, wer seine Freiheit bewahrt und die Stärke des Volkes, wie aller Menschen dieser Erde, sich immer am Wohle jedes Einzelnen mißt, welche Zufriedenheit und Liebe jeder erleben und finden wird,

– mit der Erfahrung von Generationen, daß niemals ein juristisches Recht über den geborenen Wesen stehen kann, sie nicht unterwerfen, nicht einschränken in ihrem Handeln und Denken beeinflußen darf,

– beauftragt mit dem Erhalt der Schöpfung gegen jede andere Art der Religion und des Fanatismus, gleichwohl im Wissen um die Bedeutung einer Sinnhaftigkeit für das Zusammenleben denkender und fühlender Wesen,

– in tiefem Bestreben für den Schutz und den Erhalt ihres Lebensraumes, der gesamten Erde zu wirken, deren Recht auf den eigenen Bestand und Leben in jeder Weise und für alle Lebewesen die sie hervorbringt,

haben diese Grundsatzverfassung als ihre gemeinsame Vereinbarung unter und zwischen ihnen selbst wirkend, durch ihren höchsten, menschlichen Eid gegeben, verkündet und in den verbindlichen und über allen anderen Rechten sowie Rechtsystemen stehenden, wirksamen Stand versetzt.

§ 2.Weitere Bestandteile zu Artikel 1, § 1. und Artikel 2, § 1., regelt ein nachfolgend und ergänzend zu erstellendes Gesetzeswerk, welchesauf der Grundlage der Inhalte von Artikel 2, § 3., sowie entsprechend Artikel 3, §1., §2., § 3., §4., §5, zu erschaffen ist und durch die Verfassunggebende Versammlung, oder von den, durch ein noch zu bestimmendes Wahlgesetz gewählten Volksvertretern, dem Volke zur Abstimmung vorgetragen und dann mit Gesetz zu erlassen sein wird. Jede andere Verfahrensweise ist unzulässig.

 § 3. Kein neues Gesetz, keine Regel, keine Verordnung, oder ihr gleich zu setzende und gleich bedeutsame, nachfolgende Niederschrift, welche erdacht und erlassen wird, darf den Grundsätzen des Artikel 2, § 1. widersprechen, Teile davon aufheben, verändern, oder in seinem Sinn, seiner Wirkung oder Bedeutung antasten sowie ebenfalls nicht gegen den Willen und die ausdrückliche Zustimmung der ewigen Rechteträger verfasst oder erlassen werden.

Artikel 3 – Aufhebungen alter Gesetze sowie Neueinsetzungen und Änderungsgesetzgebungen

§ 1. Sämtliche Gesetzesaufhebungen oder Änderungsgesetzgebungen bezüglich der vorherigen Gesetze, Regeln, Verordnungen, oder ihr gleich zu setzenden und gleich bedeutsamen, nachfolgenden Niederschriften, sind im Rahmen eines zu erlassenden Gesetzes festzuhalten und im rechtlichen Bezug auf diesen Verfassungsbestandteil zu bestimmen. Die in dieser rechtlichen Wirkung erlassenen Gesetze, bezüglich Aufhebungen alter Gesetze, Artikel und Paragraphen, werden Bestandteil der Verfassungsschrift.

 § 2. Sämtliche, bis zur Erfüllung des Artikel 3, § 1. vorhandenen Verfassungschriften, Gesetze, Regeln, Verordnungen, oder ihr gleich zu setzenden und gleich bedeutsamen, nachfolgenden Niederschriften, welche in den Gebietsteilen, die in Artikel 4, § 1. und Artikel 5, § 1. aufgeführt sind, erlangen unmittelbar mit der Einsetzung dieser Verfassungsschrift die Rechtsunwirksamkeit und sind für nichtig erklärt, sofern diese Niederschriften nicht bereits von der Verfassunggebenden Versammlung für rechtsunwirksam und nichtig erklärt wurden. Somit gelten alle, von der Verfassunggebenden Versammlung bis dahin erlassenen Dekrete und Gesetze fort. Eine mehrfache Aufhebung, hat in diesem Falle nicht die automatische Wiedereinsetzung zur Folge.

 § 3. Die Einsetzung von neuen Gesetzen, Regeln und Verordnungen, oder ihr gleich zu setzenden und gleich bedeutsamen, nachfolgenden Niederschriften, sind im Rahmen eines zu erlassenden Gesetzes festzuhalten und im rechtlichen Bezug auf diesen Verfassungsbestandteil zu bestimmen. Die in dieser rechtlichen Wirkung erlassenen Gesetze, werden Bestandteil der Verfassungsschrift und dürfen ihr entsprechend Artikel 2, § 2., § 3., nicht widersprechen.

§ 4. Bis zur Erfüllung des Artikel 3, § 1., gelten die eingesetzten Gesetze, Regeln und Verordnungen, oder ihr gleich zu setzenden, nachfolgenden Niederschriften, welche die Verfassunggebende Versammlung bereits über ein Dekret und ein Gesetz erlassen hat.

 § 5. Alle, dieser Verfassungsschrift fehlenden, oder durch den Entscheid der Rechteträger, den Männern und Frauen der deutschen Völker, noch näher zu bestimmenden Gesetze, Regeln und Verordnungen, oder diesen gleich zu setzenden, gleich bedeutsamen Niederschriften, sind im Rahmen eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens festzustellen und im Bezug auf den jeweiligen Verfassungsbestandteil zu erlassen. Das Zitiergebot ist somit unabänderlich die Gesetzesgrundlage für sämtliche, nachfolgende Niederschriften. Alle anderen Absprachen oder Vereinbarungen im Innen- wie im Außenverhältnis des Geltungsbereiches, sind rechtsunwirksam.


Artikel 4 – Geltungsbereich der Verfassung

§ 1. Der Bundesstaat Deutschland besteht aus den Gebieten und Landflächen der 26 Bundesstaaten mit dem Gebietsstand vom 31. Juli 1914. Diese sind im Einzelnen: Reichsland Elsaß-Lothringen, Königreich Bayern, Königreich Preußen, Großherzogtum Baden, Großherzogtum Hessen, Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin, Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz, Großherzogtum Oldenburg, Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach, Herzogtum Anhalt, Herzogtum Braunschweig, Herzogtum Sachsen-Altenburg, Herzogtum Sachsen-Coburg-Gotha, Herzogtum Sachsen-Meiningen, Fürstentum Lippe, Fürstentum Reuß ältere Linie, Fürstentum Reuß jüngere Linie, Fürstentum Schaumburg-Lippe, Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt, Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen, Fürstentum Waldeck, Freie Stadt Bremen, Freie Stadt Hamburg, Freie Stadt Lübeck, Frei Stadt Danzig, Königreich Württemberg, Königreich Sachsen.

Artikel 5 – Weiterer Geltungsbereich der Verfassung

 § 1. Diese Verfassung entfaltet ihre Wirkung darüber hinaus auf nachfolgende Gebiete und Landflächen, sofern nach dem Willen der dort lebenden und abstammenden Menschen diese Verfassung dort Geltung erlangen soll.

§ 1.1 Die Völker außerhalb des Geltungsbereiches gemäß Artikel 4, § 1, können durch eine freie Volkswahl die Wirksamkeit und Geltung der Verfassungsteile zu Artikel 2, § 1, § 2, § 3  für ihre Gebiete und Landflächen erklären.

§ 1.2 Die Völker außerhalb des Geltungsbereiches gemäß Artikel 4, § 1, können durch eine freie Volkswahl die Wirksamkeit und Geltung der Verfassungsteilezu Artikel 2, § 1, § 2, § 3und bei Notwendigkeit gemäß Artikel 3, § 1, § 2, § 3, § 4, § 5,für ihre Gebiete und Landflächen erklären.

§ 1.3Die Völker außerhalb des Geltungsbereiches gemäß Artikel 4, § 1, können durch eine freie Volkswahl die Wirksamkeit und Geltung der gesamten Kernverfassung für ihre Gebiete und Landflächen erklären.

§ 1.4 Im Zusatz ist die heutige Lage der Gebiete codiert nachISO 3166aufgezeigt. Festgestellt am 21. März 2016 und somit nunmehr fortgeltend.

das Kaisertum Österreich mit den Kronländern

 Preußen mit den Provinzen

 das Königreich Bayern bestehend aus

    • Altbayern (München, Landshut, Regensburg), Schwaben (Augsburg) und Franken (Nürnberg, Ansbach, Bayreuth, Würzburg) rechts des Rheins, DE-BY, DE-HE (Bad Orb)
    • Exklave Rheinpfalz links des Rheins, DE-RP, DE-SL (Homburg)
    • Aura im Sinngrund, ein Kondominat mit dem Kurfürstentum Hessen, ab 1860 ganz zu Bayern, DE-BY

 das Königreich Sachsen, DE-SN, PL

  Großherzogtum Hessen, DE-HE, DE-RP bestehend aus

das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin, DE-MV (Schwerin, Rostock)

  • das Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz, DE-MV, DE-SH (westliche Teile des Fürstentums Ratzeburg), DE-BB (sog. Fürstenberger Stiefel der Herrschaft Stargard)
  • das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach, DE-TH (Weimar, Eisenach, Jena)

das Großherzogtum Oldenburg bestehend aus

das Kurfürstentum Hessen, DE-HE, DE-TH, einschließlich

 das Herzogtum Holstein, DE-SH, DE-HH (Altona, Wandsbek)

 Abgrenzung zu Teilen von Österreich und Preußen außerhalb des Bundes

 Nicht zum Bund aber zum Kaisertum Österreich gehörten:

 Königreich Ungarn, HU, SK, AT, UA, RS, RO

  • Königreich Kroatien und Slawonien, HR
  • Königreich Galizien und Lodomerien (Ausnahme siehe oben), PL, UA
  • seit 1850 Herzogtum Bukowina, RO, UA
  • Lombardo-Venezianisches Königreich, IT
  • Königreich Dalmatien, HR
  • Großfürstentum Siebenbürgen, RO
  • Teile des Königreichs Illyrien, SI, AT, IT, HR, 1850 aufgeteilt in Herzogtum Kärnten, Herzogtum Krain, Gefürstete Grafschaft Görz und Gradisca, Reichsunmittelbare Stadt Triest, Markgrafschaft Istrien.

Nicht zum Bund aber zum Preußischen Staat gehörten:

 1815–1848, 1851–1866 die Provinzen Ostpreußen und Westpreußen (das Königreich Preußen, zwischenzeitlich zur Provinz Preußen zusammengefasst), PL, RU, LT

  • 1815–1848, 1851–1866 westlicher und nördlicher Teil der Provinz Posen (das Herzogtum Gnesen), PL
  • übrige Provinz Posen (Großherzogtum Posen), PL

 

Abgrenzung zu Staaten in Realunion oder Personalunion mit Mitgliedstaaten des Bundes

Außerhalb des Bundes standen folgende Staaten in Realunion oder Personalunion mit Mitgliedstaaten des Bundes:

 

Abgrenzung zu deutschsprachigen Gebieten außerhalb des Deutschen Bundes

Nicht zum Deutschen Bund gehörten folgende Gebiete mit deutschsprachigen Bevölkerungsteilen:

 die deutschsprachigen Kantone der Schweiz, CH

  • die französischen Departements im Elsass und in Lothringen, FR
  • das mehrsprachige Herzogtum Schleswig, DE-SH, DK, erst 1864 zum Bund
  • die britische Insel Helgoland, DE-SH
  • die deutschsprachigen Teile des Königreichs Ungarn, insbesondere das Burgenland, AT, das Banat, RO, RS, das Großfürstentum Siebenbürgen, RO
  • die türkische bzw. russische Provinz Bessarabien, MV, UA
  • das Siedlungsgebiet der Wolgadeutschen, RU

Der Versammlungsrat im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014 sowie im Rechtstand des Rechtsubjekts Staatenbund Deutscher Völker vom 11. Oktober 2015 sowie im Rechtstand des Reichsverwesers mit der Rechtstellung vom 28. Oktober 1918

 Vertreten durch die Menschen und die Ratsmitglieder der Verfassunggebenden Versammlung.

 04. April 2016

 

http://www.bundesstaat-deutschland.de/staatsgr%C3%BCndung-und-verfassung/

ddbnews A.

28 Gedanken zu “EILMELDUNG! Bundesstaat Deutschland ausgerufen

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  3. Thor Halgrimson

    Wenn das wirklich alles so ist, wie im Artikel beschrieben, dann ist die NGO BRD GmbH in 3 Jahren am Ende. Denn wenn das alles richtig publik wird, dann werden sich sehr sehr viele Menschen dort einbürgern. Auch ich werde es wohl machen. Ich bin schon Staatlicher Selbstverwalter und nach RUSTAG 1913 deutscher Staatsbürger.

    Auch die Verfassung sieht sehr gut aus. Bin ja jetzt gespannt, ob der Verfassungs-und Staatsschutz der BRD GmbH hier gegen Krieg führen wird!!! Rechtlich werden sie dagegen nichts unternehmen können.

    Ich hoffe doch sehr, das die Verantwortlichen von „Bundesstaat Deutschland“ sich bei der UN rechtmäßig gemeldet haben. Auch die UN und Den Haag kann dies nicht verweigern. Bin sehr gespannt, wie es weitergeht.

    Halte uns darüber mal auf dem Laufenden…

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      1. Thor Halgrimson

        Ja ich weiß. Man muß aber nicht im Handelsrecht sein, wenn man bei der UN gemeldet ist. Nordkorea ist ja auch in der UN, wiederum aber nicht im Handelsrecht.

        Ich finde es aber genial, wie die Leute, die den Bundesstaat Deutschland ins Leben gerufen haben hier gegen die NGO BRD agieren und revoulutionieren. Das wurde aber auch mal Zeit. Das ist für uns Reichsbürger ein Balsam auf unsere Seele. Und das freut mich sehr…;-))

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      2. Das ist nicht falsch. Syrien ist auch in der UN. Wir brauchen die UN aber nicht. Wir Menschen nehmen uns jetzt unsere Rechte. Eigentlich ganz einfach und je mehr endlich aufwachen und gemeinsam an einem Strang ziehen, desto schneller ist das Regime weg. Was nutzt es denn sich mit denen anzulegen? Siehe Owig, GEZ und und und? Nichts. Die fahren ihren Stiefel und täuschen, erpressen und berauben die Menschen. Damit ist jetzt Schluß. Also ran ans Werk. Es gibt noch viel zu tun! Jetzt.

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      3. Thor Halgrimson

        Na dann wollen wir mal helfen, es publik zu machen. Ich habe es schon auf G+ eingestellt. Und auch auf VK werde ich es öffentlich stellen.

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  4. Libertärer

    Wieder unnötiger Etatismus der versucht durch Zwang alle gleichzuschalten und zu einem Lebensstil zu zwingen. Dazu noch eine stumpfe National-Ideologie die selbstständiges Denken und Selbstverantwortung eindämmt. Kann man ja gleich bei den heutigen Staatssystem bleiben. Steuern sind Raub.

    misesde.org
    freiwilligfrei.info
    oliverjanich.de
    voluntarist.de
    sonsoflibertas.com
    libertaer.wordpress.com

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    1. Hmmm, so ist das eben wenn man schreibt ohne die Inhalte und Rechtsgrundlagen der VV gelesen zu haben. Ihr habt weder ESM gestoppt, noch werdet Ihr innerhalb der BRD TTIP, CETA, TISA und weitere Verbrechen stoppen. Ihr könnt natürlich weiterhin sinnlose Petitionen unterschreiben. Das steht Euch frei. Welche Petition hat jemals etwas verändert? Welche Demonstration hat jemals etwas geändert und wie lange soll es dauern bis die zehntausenden Gemeinden reaktiviert sind? Am 04.04.16 wurden Fakten geschaffen, die nicht wegzudiskutieren sind. Sollten wir nicht gemeinsam arbeiten? Haben wir nicht alle das gleiche Ziel oder soll die US-Holding BRD samt Ihrer EUdSSR ihre Pläne umsetzen? Na dann mit Volldampf in die totale Sklaverei. Gemeinsam wäre das Thema längst gegessen. Und bitte auch die Seite der VV vollständig lesen! http://www.bundesstaat-deutschland.de/

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  5. Ob hierbei Treu und Glauben, sittlich gesolltes Verhalten sowie emotionale und spirituelle Reife zugegen waren? Vielleicht war es nun soweit für den Paradigmenwechsel in Deutschland? Wünschen wir allen Beteiligten eine glückliche Hand auf der Basis echter Urkunden (der Gelbe Schein war dafür nicht geeignet gewesen – denn es hatte nichts Richtiges im Falschen geben gekonnt).

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  6. kai

    guter Ansatz leider kann ich nicht mitmachen schade falsche farben Banner und Geltungsbereiche siehe Herzogtum Dessau Anhalt wenn müssen wir am 27.weitermachen dann bin ich gerne mit dabei

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  7. kai

    es gibt schon einen Völkerrechtl. und durch das Verfassungsgericht bestätigten Staat auf diesem Gebiet u nur den kann mann weiterführen oder auflösen aber erst nachdem er reaktiviert wurde und das geht nicht mit schw rot gold
    mfg. .

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    1. Noch einmal. Eine Firma, das BVerfG ist genau das, bestätigt das Deutsche Reich nicht untergegangen ist, das aber selbst als eigener Staat niemals existierte? Was hat eine Firma mit Völkerrecht zu tun? Das Deutsche Reich war ein Staatenbund und die Rechte lagen ausschließlich bei den Bundesstaaten. Ein Staatenbund hat keine hoheitlichen Rechte, siehe u.a. Wikipedia. Über den sinnfreien Beschluß der Firma BVerfG muß man ja hoffentlich nicht mehr diskutieren?
      Zu schwarz-rot-gold noch eine Anmerkung. Die aktuelle Flagge des Bundesstaates Deutschland, die mit der Gerda, enthält alle Farben, also schwarz-rot-gold, wie auch schwarz-weiß-rot, sieh mal genau hin.

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  8. *Menschen mit Zivil-Courage waren die Ritter unserer Zeit gewesen.* (frei nach Lothar Habler)

    Der wach gewordene Geist hatte hier im Land Personal „deutsch“ bis zum 04.04.2016 erkennen gekonnt, daß es auf der einen Seite weder „Wir sind das Volk, der Souverän“ und auf der anderen Seite auch nicht „Wir sind die Regierung des Souveräns“ geben gekonnt hatte. In der künstlich-ersonnenen-Gesellschaft hatten somit Volk und Regierung, Ämter, Beamte und auch deren Urkunden gesellschaftlich gesehen nur im Schein und juristisch gesehen nur im Rechtsschein wirken gekonnt. In keinem politisch korrekt zivilisiert oder demokratisch benannten Land der Welt war das Volk je an der Macht gewesen. Alle anderen Deutungen waren Aberglaube und Illusion gewesen, selbst solche Begriffe wie Wahlen, Demokratie und Rechtsstaat hatten nur der Aufrechterhaltung der künstlich ersonnenen Gesellschaft gedient. In der Natur hatte es nie eine Unterordnung unter eine Mehrheit gegeben gehabt.

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  9. Gabriel

    Komme ich dahinein mit einer Geburtsurkunde meines Opas, ohne den Rustag 1914 zu Durchlaufen ?
    ich bin noch jung und in der Ausbildung und hab keine Kapazitäten für Papierkrieg :/

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      1. Gabriel

        Was bedeutet Lückenlos

        Mein Vater ist verstorben und nicht auf meiner Geburtsurkunde nicht Verzeichnet
        Der Opa meiner Mutter trägt also meinen Familiennamen er ist nach 1914 geboren
        sein Vater Willi aber
        also brauche ich meine,
        Grossvaters
        und Urgrossvaters
        Geburtsurkunde ?

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  10. Gabriel

    Komm ich hinein ohne den Rustag Prozess zu durchlaufen ?
    ich bin jung und in einer Ausbildung und hab keine Kapazitäten für Papierkrieg
    die Geburtsurkunde meines Opa Willis werd ich auftreiben können.

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  11. Pingback: Deutschland hat eine neue Kernverfassung – ddbnews.wordpress.com

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