Geheimpapier führt zu Kritik an Merkel: Grenzöffnung 2015 war politische Entscheidung

Am 11.11.2018 veröffentlicht

Im September 2015 gab es keine rechtlichen Bedenken gegen eine Schließung der deutschen Grenze. Dies steht in einem #Geheimpapier des #Innenministeriums. Nun hagelt es Kritik gegen #Merkel.

Im Herbst 2015 erstellten Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenmigration geschützt werden könnte. Dazu wurden mehrere sogenannte Non-Paper erstellt, die niemals veröffentlicht werden sollten. Über eines dieser Geheimpapiere schreibt die „Welt am Sonntag“.

Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel „Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen“. Die Autoren erörtern darin die rechtliche Handhabe, die Grenzen doch noch zu schließen und Menschen abzuweisen, die als „Flüchtlinge“ über Österreich nach Deutschland strebten.

Auch spielte das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration, kurz „GASIM“, in einer vertraulichen Analyse verschiedene Szenarien für die Grenzschließungen entlang der Balkanroute durch. Vor der Öffentlichkeit sollten diese Überlegungen verborgen bleiben.

Wie bekannt, blieb die Grenze geöffnet, obwohl es nach dem Urteil der Experten keine rechtlichen Bedenken gegen eine Schließung gab. Das geht aus den Geheimpapieren klar hervor. Die Folgen der Migrationskrise für Deutschland nahmen ihren Lauf.

Lindner: „Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau Merkel“

Die Veröffentlichung der Non-Paper in dieser Zeitung führt zu einer Neubewertung der Politik vor allem auf Seiten der Opposition. FDP-Parteichef Christian Lindner fordert endlich eine restlose Aufklärung der gesamten Ereignisse des Jahres 2015.

 

Die neue Entwicklung bestätige „die Notwendigkeit eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, damit die gesamten Vorgänge des Jahres 2015 offen gelegt werden“.

„Die Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau Merkel. Für das Land zentrale Fragen werden in abgeschotteten und verdunkelten Runden debattiert. Die Entscheidung, ob unser Land über das geordnete Rechts- und Grenzregime hinaus Flüchtlinge aufnehmen soll, hätte aber öffentlich und parlamentarisch debattiert werden müssen“, sagte Lindner der „Welt am Sonntag“.

Lafontaine: Bis heute fehlt es an Transparenz

 

„Weder der Bundestag noch die Bundesländer noch die europäischen Nachbarn wurden in diese Entscheidungen ausreichend einbezogen. Bis zum heutigen Tag fehlt es an der notwendigen Transparenz, die Voraussetzung einer demokratischen Entscheidung ist.“

Quelle

 

Der „Migrationspakt“ verstößt gegen das Völkerrecht

 

Der Bundestag plant mit dem „Migrationspakt“ künftig das deutsche Volk seiner Existenzmittel zu berauben.

Laut Selbstbestimmungsrecht der Völker, darf in keinem Fall ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

Zu Existenzmitteln zählen Konsumgüter wie Nahrungsmittel, Kleidung und Wohnung. Sowie die Ausbildung, Bildung und Mobilität der Menschen, als auch die Ausgaben für den Unterhalt der Familie und kulturelle Erholung.

Der Bundestag verstößt gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker:

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts:

(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.“

 

Gruppenvergewaltigung: Hat die Polizei versagt?

 

Mitarbeiterin der Ausländerbehörde verzweifelt:„Wir haben hier KEINE funktionierende Kontrolle mehr“

Somalischer Sextäter schleicht sich in Schlafsaal und bereichert 13-jähriges Mädchen

Hebertshausen (Bayern): 19-Jährige von Dunkelhäutigen angegriffen und verletzt

Der Messer-Report vom 11.11.2018

 

Merkel die große Spalterin

Merkel steht für Tod, Terror und Verderben, sie steht aber auch für den Untergang Deutschlands und dem Europa was wir kennen. Nichts ist mehr wie es war. Ihre Vermischungspoltik der offenen Grenzen und die nichtgelungene Integration völlig fremder und nichtintegrationswilliger „Goldstücke“ sorgt für immer mehr Verbrechen und Frust in den europäischen Nationen.

Vielvölkerstaaten haben schon immer , seit Babylon ( mit dem Turmbau von Babel) genau das Gegenteil erreicht , was Merkel und Konsorten in Ihrem Wahn verfolgen, sie fielen alle auseinander, es gab Kriege und Millionen Tote. Diese Frau ist so untragbar für Deutschland und Europa, wie es Jugoslaviens und Rumäniens Diktatoren waren. Und sie wird hoffentlich auch so enden!

ddbNews R.

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Slobodan Milošević

Im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg wurde er 1999 als erstes Staatsoberhaupt noch während seiner Amtsausübung von einem Kriegsverbrechertribunal wegen Völkermordes angeklagt (die Anklage wurde später auch auf die Jugoslawienkriege 1991–1995 ausgedehnt). Nachdem Milošević am 5. Oktober 2000 aufgrund von Massendemonstrationen als jugoslawischer Staatspräsident zurückgetreten war, wurde er auf Betreiben des serbischen Ministerpräsidenten Zoran Đinđić im Jahr 2001 verhaftet und an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert.

Nicolae Ceaușescu

Im August 1968 verweigerte Ceaușescu die Teilnahme rumänischer Truppen an der militärischen Niederschlagung des Prager Frühlings. Darüber hinaus verurteilte er am 21. August 1968 auf einer Massenveranstaltung in Bukarest die Besetzung der Tschechoslowakei in scharfen Worten. Ceaușescu befand sich zu dieser Zeit auf dem Höhepunkt seiner Popularität nicht nur in Rumänien, sondern auch im Westen. Im August 1969 besuchte US-Präsident Richard Nixon Rumänien, im Dezember des darauffolgenden Jahres flog Ceaușescu zum Staatsbesuch in die USA. Es folgte die Aufnahme in den Internationalen Währungsfonds und in die Weltbank.

1971 erhielt Ceaușescu die höchste von der Bundesrepublik Deutschland für Staatsoberhäupter zu vergebende Auszeichnung, die Sonderstufe des Großkreuzes.

Mit einer alles überwachenden Geheimpolizei Securitate schaltete Ceaușescu seine Gegner und die politische Opposition wie den langjährigen Verteidigungsminister Generaloberst Ioan Ioniță aus. Unter der Hauptstadt Bukarest zog sich ein System von Tunneln, damit die Securitate jederzeit gegen Oppositionelle vorgehen konnte.

Sturz und Hinrichtung

Nach einer zweitägigen Reise in den Iran sprach Nicolae Ceaușescu am 21. Dezember 1989 im Zentrum von Bukarest zu einer Menge von 100.000 Menschen. Nachdem die Bevölkerung ihn zu Beginn noch bejubelt hatte, schwenkte die Stimmung während der Rede um und Ceaușescu musste fassungslos hinnehmen, dass er ausgebuht wurde und die Menge sich gegen ihn zu wenden begann. Die Liveübertragung im Fernsehen wurde abgebrochen. Daraufhin eröffnete die Securitate das Feuer gegen die Aufständischen, aber das Militär unter Verteidigungsminister Vasile Milea weigerte sich, es ihr gleichzutun. Einen Tag später versuchte Ceaușescu ein zweites Mal, die Massen zu beruhigen. Diese waren aber so aufgebracht, dass sie begannen, das Parteigebäude zu stürmen – das Diktatorenpaar selbst versuchte, mit einem Hubschrauber aus der Hauptstadt zu entkommen. An diesem Tag kam Milea unter lange Zeit ungeklärten Umständen ums Leben (eine Untersuchung von 2005 geht von einem misslungenen Versuch der Selbstverstümmelung aus). Die Armee vermutete eine Hinrichtung und stellte sich – vermutlich auch deswegen – gegen das Regime. Die Armee und die Securitate trugen in Bukarest offene Straßenkämpfe aus und viele Menschen wurden im Schusswechsel getötet. Ceaușescu und seine Frau versuchten, in einem Schützenpanzerwagen außer Landes zu fliehen; Soldaten der rumänischen Armee nahmen sie bei Tîrgoviște nördlich von Bukarest fest. Da die Securitate sich weigerte, die Waffen niederzulegen, wurde Ceaușescu am 25. Dezember zusammen mit seiner Frau von einem von General Victor Stănculescu, dem kommissarischen Verteidigungsminister, eilig zusammengestellten Militärgericht unter anderem des Völkermords und der Schädigung der Volkswirtschaft angeklagt[10] und im Schnellverfahren zum Tode verurteilt. Die Durchführung dieses Verfahrens hatte Ceaușescu unmittelbar vor seiner Festnahme durch die Einsetzung des nationalen Ausnahmezustandes ermöglicht.

Kurz vor 15 Uhr Ortszeit wurde Nicolae Ceaușescu gemeinsam mit seiner Frau Elena Ceaușescu von den Offizieren Ionel Boeru, Octavian Gheorghiu sowie Dorin Cârlan erschossen.[9][11]

 

 

Jugoslaviens  Geschichte zeigt Ähnlichkeiten zu den geplanten „Vereinigten Staaten von Europa“:

 

Die Gegensätze zwischen den verschiedenen Nationalitäten konnten in der etwa 70 Jahre währenden Geschichte des Vielvölkerstaats Jugoslawien nie überwunden werden. Schon die Zeit zwischen den Weltkriegen war eine Abfolge von existenzbedrohenden Staatskrisen, wobei die Fronten der Auseinandersetzung im Wesentlichen entlang der nationalen Grenzen verliefen. Eine zweite Hypothek, an der Jugoslawien schwer zu tragen hatte, war das unterschiedliche wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklungsniveau in den zusammengeschlossenen Ländern. Slowenien, Kroatien und die Vojvodina (also die ehemals zur Donaumonarchie gehörenden Länder) waren am weitesten entwickelt. Sie trugen mehr zum Bruttosozialprodukt Jugoslawiens bei als die übrigen Teile des Staates. Das Entwicklungsgefälle von Nord nach Süd war auch in der Endphase Jugoslawiens in den 1980er Jahren noch sehr stark.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_Jugoslawiens

 

Schlafschafdämmerung?

ddbNews von Andy Würger

 

Was ich am vergangenen Wochenende erlebt habe, überraschte sogar mich.

Natürlich bewegt das Thema Chemnitz noch immer die Menschen in Sachsen. So manche begreifen aber noch nicht die Zusammenhänge und warten auf umfassende Aufklärung. Für Aufklärung sind die Eltern zuständig und wenn man diese aus traurigem Anlass oder weil sie selbst ratlos sind, sie nicht befragen kann, dann ist man dann selbst ganz schnell in der Pflicht sich kundig zu machen. Das Netz steckt voller Informationen. Man muß sie nur suchen.

Dauerhafte Anwendung führt zum Aufwachen. Also freßt das Zeug bis zum Erbrechen.

Manche haben dann wohl doch begonnen nach Meldungen zu suchen und finden nichts als Ungereimtheiten, die einfach nicht zueinander passen wollen. „Des bassd scho“, man muß nur den Hirnschmalz arbeiten lassen. Ein einst bekennender CDU-, zuletzt aus Trotz SPD-Wähler, mit dem ich mich am Wochenende unterhielt, stellte dann ausgerechnet mir die Frage:

„Von dem Getöteten und den beiden Verletzten spricht überhaupt niemand mehr. Muß man mit einem Konzert auf dem Toten herumtanzen?“

Das ist pietätlos. Die Parteien brauchten aber dieses Konzert, um die Tagesschaukonsumenten vom Nachdenken abzuhalten. Es wäre ja furchtbar, wenn die braven Wähler „plötzlich und unerwartet“ die Politik der Berliner Gangsterbande hinterfragen. Panem et circenses, Brot und Spiele, hat schon immer funktioniert. Das Spiel wird bis heute genau so gespielt, wie vor tausenden Jahren. Warum denkst du noch über die aktuellen Ereignisse nach?

„Ich glaube der Darstellung der Medien nicht mehr. Ich glaube nicht das in Chemnitz Menschen gejagt wurden. Das stimmt doch nicht.“

Was uns an Bildmaterial im Fernsehen gezeigt wurde, zweifelt selbst der Präsident des Verfassungschutzes an. Vor ein paar Tagen erklärte sich der sächsische Ministerpräsidentendarsteller Kretzschmer dem Sächsischen Landtag und sprach u.a. davon, dass es keine Hetzjagden gab. Der Generalstaatsanwalt von Dresden sah auch keine Hetzjagden. Merkel widerspricht, bzw. läßt durch Seibert widersprechen. Die linksgrünveganverschwulte Republik ist im Empörungsmodus und besteht auf die Hetzjagden. Und jetzt kommt der Chef des BRD-Verfassungsschutzes daher und zweifelt die Echtheit des Videos, welches die Hetzjagden belegen soll an. Wer hat Recht?

„Der Verfassungsschutz hat da sicher viel mehr Informationen vorliegen und auch entsprechendes Material, welches Maaßens Äußerungen bestätigt. Der sagt doch sowas nicht ohne Grund.“

Genau so sehe ich das auch. Und wie kommt es, dass sich jetzt die Generalbundesanwaltschaft meldet und erklärt, es habe doch Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz gegeben? Hast Du gewußt, dass die Staatsanwaltschaften weisungsgebunden sind?

Mich sehen große Augen ganz verwundert an. Ich frage weiter: Wer gibt denn die Weisungen an die Staatsanwaltschaften?

„Die Politik etwa? Das gibts doch nicht!“

Vollkommen richtig. Das entspricht den Tatsachen und du kannst das alles im Netz und in ihren „Gesetzen“ finden. Du mußt es nur lesen. Das Ganze nennen diese Herrschaften dann Rechtsstaat und ihr seid alle glücklich und begeistert in einem solchen zu leben. Die Politik nennt das Rechtsstaat und Demokratie. Wer Bescheid weiß, benennt es beim Namen. Wir leben in einer lupenreinen Diktatur.

„Demokratie? Hier geht es doch nur noch um Lobbyisten und das Füllen der Taschen der Politiker. Das hier ist schon lange keine Demokratie mehr.“

Und du legitimierst diesen Wahnsinn alle 4 Jahre mit deiner Teilnahme an der Wahl. Auf meine Frage, ob er all dem nicht mit seinem Kreuz am 24.09.2017 zugestimmt hat, antwortete er:

„Ja du hast recht. Alle Wähler haben das legitimiert“

Ich habe dir ja schon einmal erklärt, was man dagegen unternehmen kann.

„Ja ich erinnere mich. Du hast mir die Ausdrucke von der Verfassunggebenden Versammlung gegeben und ja du hast Recht, man kann das Problem nur noch völkerrechtlich lösen.“

Jetzt stand mir der Mund offen, denn ich hätte nicht gedacht, dass sich mein Gegenüber noch an unser letztes Gespräch über die Verfassunggebende Versammlung vor etwa einem Jahr erinnert.

Er beginnt also zu verstehen und man kann sicher sein, dass das bei vielen anderen Menschen in der BRD, die wir als Schlafschafe beschimpfen, ähnlich ist. Verwickelt sie in Gespräche, stellt Fragen über Fragen und benennt am Ende die Lösung und dann laßt sie erst einmal in Ruhe. Diese Menschen brauchen noch etwas Zeit.

 

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ddbNews A. 09.09.2018

 

 

 

Chemnitz – NSU 2.0, ein bestialischer Mord, tote Hosen und #wirsindmehr

ddbNews von Andy Würger

Je tiefer man in das Thema Chemnitz einsteigt, desto seltsamer werden die Dinge, die sich dort in den vergangenen Tagen zugetragen haben sollen, arrangiert wurden oder tatsächlich stattfanden. Spätestens seit dem NSU-Skandal und den unsäglichen Verstrickungen der BRD-Verbrecher und ihres „Verfassungsschutzes“ in diesem Fall, sollte man immer alles mindestens 2-3 mal überprüfen.

Schauen wir uns doch einmal an, was wir an Meldungen vorliegen haben. Am 26.08.2018 wurde Daniel H. bestialisch ermordet, 2 weitere Männer schwer verletzt. Die Täter: zuerst Merkels Gäste, dann sämtliche Politiker der BRD, sämtliche BRD-Medien, Millionen schweigende Menschen, linksdrehende „Künstler“ und 65.000 Menschen auf einem Konzert, um auf den Opfern der Messermörder herumzutanzen.

Am Tag des mit unglaublicher Brutalität ausgeführten Verbrechens gehen Chemnitzer zum Unmut der BRD-Verbrecher spontan auf die Straßen, um ihre Trauer über den Tod von Daniel H. und vieler anderer Opfer des Merkelregimes und deren Goldstücke in den vergangenen 3 Jahren zum Ausdruck zu bringen.

Die Medien leiden unter Halluzinationen und sehen Hetzjagden auf Ausländer, wo es laut Generalstaatsanwaltschaft real keine gab. Merkel und ihr Sprecher, wie auch deren Propagandaabteilungen von den audiovisuellen bis zu den Printmedien haben die Bewohner des Vereinigten Wirtschaftsgebietes also einmal mehr belogen. Das war nicht die erste Lüge und deshalb muß man sich ernsthaft über den geistigen Zustand der BRD- Presse- Fuzzis Sorgen machen.

24 Stunden später fand die nächste Demonstration vor versammelter Weltpresse statt. Seit wann erscheinen bei einem, wie es die GEZ-Terroristen gern verbreiten, „regionalen Ereignis“ die Vertreter von Medien aus aller Welt? Sollten die etwas geboten bekommen? In einem Livestream war zu sehen, dass ein paar seltsam ausschauende Gestalten den Arm zum Hitlergruß erhoben. Eine dieser Gestalten wurde anschließend gutgelaunt im linken Demonstrationslager gesichtet. Auch weil die Demonstration der Chemnitzer wegen des Mordfalles zwar lautstark aber friedlich verlief, kann man davon ausgehen, dass die wenigen Knallköppe den Führergruß im Auftrag gezeigt haben. Ob dieser Auftrag nun von den sensationsgeilen Medien selbst kam, von der Politik über ihren „Verfassungsschutz“ beauftragt wurde oder wie üblich für besonders kriminelle Subjekte von Parteien, Gewerkschaften oder Landesparlamenten mit 45€+x vergütet wurde, wird sicherlich auch noch aufgedeckt werden.

Am 01.09.2018 fand dann der Trauermarsch durch Chemnitz statt. Friedliche Menschen wollten in einem Trauerzug den Opfern von Merkels eingeladener Invasionsarmee gedenken. Terroristen, also die Antifa, in freundlicher Zusammenarbeit mit der Polizei, die wieder einmal den viel beschworenen „Rechtsstaat“, nämlich das im Grundgesetz für die BRD garantierte Demonstrationsrecht nicht durchsetzte und die friedliche Demonstration beendete.

Doch nun sehen wir einmal ganz genau hin. Wir wir alle wissen:

Google vergißt nichts, aber auch gar nichts.

Der Weser-Kurier, eines der BRD-Printmedien, der wie alle anderen direkt der Abteilung Agitation und Propaganda in der Berliner Waschmaschine, auch Kanzleramt genannt, einverleibt ist, veröffentlicht am 24. August 2018 einen Bericht, über den Mord an Daniel H. und das am 03.09.2018 geplante Konzert der toten Hosen und anderer Krawalltüten, gegen Rechts sowie gegen Hass und Hetze in Chemnitz. Seht selbst:

Chemnitz

Dieses Bildschirmfoto zeigt die Veröffentlichung des besagtem Beitrags am 24.08.2018. Danke an den Zusender. Tatsächlich könnte sich hier aber ein Fehler eingeschlichen haben deshalb suchen wir noch einmal und wir finden noch etwas anderes:

Chemnitz-2

Das Konzert der linksdrehenden „Künstler“ in Chemnitz und der Tod von Daniel H. wird erstmals heute vor 11 Tagen, also am 24.08.2018 angekündigt, siehe 2. Eintrag im Bild. Der zugehörige Artikel wurde mit diesem Datum in die Welt gesetzt. 7 Tage später wird der Artikel überarbeitet, mit einem neuem Datum versehen, 31.08.2018, und ein paaar weiteren Propagandaelementen ausgeschmückt. Anonymousnews veröffentlichte bereits gestern diese Ungeheuerlichkeiten und der Weser-Kurier reagierte heute darauf. Eine wirkliche Erklärung, wie GoogleNews behaupten kann, dass die Meldung am 24.08.2018 das Licht der Welt erblickte gibt es nicht, dafür aber den Stempel Fakenews für Anonymousnews.

Wenn der Weser-Kurier Artikel am 24.08.2018 veröffentlicht wurde und bereits 2 Tage ,vor dem grausamen Mord an Daniel H. berichtet, bleiben nur wenige Schlüsse übrig. Der Weser-Kurier wußte bereits am Freitag, dass am Sonntag der abscheuliche Mord an Daniel H. passiert. Das Konzert der Linksdrehenden war bereits vor dem Mord und vor den Demonstrationen gegen dieses Verbrechten geplant. Man wußte, dass Menschen gegen das Verbrechen auf die Straßen gehen, und man wußte auch, dass man nun die entsprechenden Bilder braucht, um jeglichen Widerstand der BRD-Bewohner gegen die verbrecherische Politik der BRD mit Hilfe der Nazikeule niederschlagen zu können.

Um ein solches Verbrechen zu organisieren, benötigt man Geheimdienste, die es ja in der BRD zur Genüge gibt. Diese verüben das Verbrechen selbst oder geben es bei Merkels Goldstückchen in Auftrag, die die Tat ohne mit der Wimper zu zucken ausführen und sorgen für eine milde „Strafe“ für Merkels Lieblinge. Um die Wut auf Merkel und Konsorten noch weiter anzuheizen, veröffentlicht man einen Haftbefehl, der „nur“ wegen Totschlag erlassen wurde. Das vergangene Verbrechen war jedoch eine Tat, die an Brutalität kaum zu überbieten ist, also ein lupenreiner Mord und das hätte auch so in einem echten Haftbefehl stehen müssen. Genau an dieser Stelle haben die Menschen in Chemnitz und Sachsen besonnen reagiert und ich gehe davon aus, dass das auch so bleibt. Es darf nicht gelingen, dass die BRD-Verbrecher doch noch ihren gewünschten Bürgerkrieg bekommen.

Ob uns hier eine weitere NSU-Story, sozusagen NSU reloaded geboten wird? Wir werden sehen.

Fazit: Die Story des Weser-Kurier vom heutigen Tag ist einmal mehr unter der Rubrik Fake-News zu sichern. Auch der Weser-Kurier kann keinen Artikel am 31.08.2018 veröffentlichen und als neu verkaufen, der bereits heute vor 11 Tagen, also am 24.08.2018 erstmals unter googleNews gelistet wird. Der Weser-Kurier versucht mit seinem „Richtigstellungsartikel“ von heute, dem 04.09.2018 ein lupenreines Täuschungsmanöver.

Weserfake

Wie die Geschichte der BRD, wie auch aller anderen europäischen Geschäftsmodellen gezeigt hat, führen Demonstrationen die zweifelsfrei erforderlich sind, solange sie friedlich bleiben, außer dem kurzfristigen Gefühl nicht tatenlos gewesen zu sein, niemals zu dem gewünschten Ergebnis. Wem nutzt das? Ausschließlich den ReGIERenden aber niemals denen, die auf die Staßen gehen. Hier müssen andere Mittel, wie z.B. eine massenhafte Erkrankung möglichst vieler Menschen am selben Tag für mindestens 1 Woche und ein Plan, wie es danach weitergeht her. Einfacher wäre es die Türchen, die die Väter des Grundgesetzes, wie auch die ersten Richter des Bundesverfasungsgerichts eingebaut haben zu nutzen. Informiert euch am Besten gleich heute in der Volksversammlung ab 21:15 auf ddbradio!

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ddbNews A., 04.09.2018

 

Herr Maas, die Zeit des Wachkomas der Deutschen ist vorbei. Was nun?

ddbNews von Andy Würger

 

Immer wieder äußert sich ein ma(a)slos verwirrtes Männchen, auch als der Herr der roten Hosen bekannt. Wie dieser Mann in das Justiz- und später das Außenministerium gekommen ist, ist noch sein Geheimnis, aber wir werden es sicher sehr bald erfahren.

Der kleine Mann aus dem Außeministerium, der auf dem linken Auge völlig blind ist, sollte einmal in sich gehen, auch auf die Gefahr hin, dort nichts, aber auch gar nichts vorzufinden. Wir werden uns seine jüngsten Ergüsse, die er in der Bild am Sonntag absonderte, einmal genauer betrachten. Das es an dieser Stelle keine direkte Verlinkung eines der schlimmsten Schmierblätter der deutschen Geschichte geben wird, versteht sich von selbst.

Einen Namen machte sich der SPD-Politiker im Saarland als Herr der roten Hosen und 83.000 €, siehe oben, als Hate-Speech-Heiko und als Zensurminister, der unter anderem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, zu deutsch Zensurgesetz, verbrochen hat.

Bild: bundesdeutsche-zeitung.de

Schauen wir uns seine jüngsten Absonderungen doch einmal etwas genauer an. Er sagte gegenüber BamS:

„Meine Generation hat Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geschenkt bekommen. Wir mussten das nicht erkämpfen, nehmen es teilweise als zu selbstverständlich wahr. Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breit gemacht, die wir überwinden müssen“

Herr Maas bekam lediglich die Illusion von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geschenkt, denn bis heute gibt es weder Freiheit, noch Demokratie. Einen Rechtsstaat BRD gibt es nicht, auch weil spätestens seit 1990, Streichung des Art. 23 des Grundgesetzes,  keinerlei Rechtsgrundlage für die BRD mehr vorhanden ist. Der Chef des „Auswärtigen Amtes“ der BRD Verwaltung sollte uns doch einmal erklären, auf welcher Rechtsgrundlage er dort sitzt, wo er sitzt. Die BRD ist kein Rechtsstaat, sondern eine lupenreine Diktatur.

Heiko Maas in der BamS weiter:

„Wenn auf unseren Straßen heute wieder der Hitlergruß gezeigt wird, ist das eine Schande für unser Land“

Hier hätte der Ma(a)slose Recht, wenn denn sicher wäre, dass die Hitlergrüße von Chemnitz tatschlich aus der nationalsozialistischen Ecke kamen. Hier gibt es den Verdacht, dass 1. gewisse Kreise aus der BRD-Geschäftsleitung ein Interesse daran haben friedliche Demonstranten, die gegen die Politik der BRD-Diktatur auf die Straßen gehen, in die Naziecke zu stellen, 2. gibt es da noch immer die linksextreme Szene, insbesondere die Terrororganisation Antifa, die kein Problem damit hat für 45€ +x auch den Hitlergruß zu zeigen. Einer der Grüßauguste wurde in Chemnitz anschließend in den Reihen der Linksextremen gesichtet. Zufall? Also muß die Herkunft der Idioten, die Adolf Hitler zum Gruße den Arm heben, erst einmal geklärt werden. Das wäre eine Aufgabe eines Rechtsstaates, von dem Herr Mass, seine Kollegen und natürlich zuerst seine Chefin, die sich immer noch ohne Rechtsgrundlage in den aktuellen Positionen befinden, Lichtjahre entfernt sind.

Zurück zur BamS und dem Gefasel des kleinen Männchens mit großem Geltungsbedürfnis.

„Wir müssen uns den Rechtsextremen entgegenstellen. Wir dürfen uns nicht wegducken. Wir müssen Gesicht zeigen gegen Neonazis und Antisemiten. Nur dann werden fremdenfeindliche Untaten das Ansehen Deutschlands nicht nachhaltig beschädigen.“

Vielleicht sollte Herr Maas erst einmal genauer erläutern, von welchen Rechtexremen er da faselt. Die große Masse der Demonstranten in Chemnitz sind, wie man auf den vielen Videos, die ins Netz gestellt wurden, alles andere, aber nicht rechtsextrem. Sie stammen aus allen Schichten der Gesellschaft, die genug von der verantwortungslosen Politik der BRD-Mafia haben.

Maas steckt Menschen in die rechte Ecke, bearbeitet sie mit der Nazikeule. Nun betrachten wir doch zum Abschluß sein früheres Aufgabengebiet als Bundesjustizministerdarsteller. Diese Position begleitete er immerhin 5 Jahre. 5 lange Jahre, um NS-Recht zu entfernen. Hier seine Bilanz: Noch immer gelten z.B. das Einkommenssteuergesetz von Adolf Hitler aus dem Jahre 1934, die von Adolf Hitler zusammengeschusterte Staatsangehörigkeit „deutsch“ aus dem Jahre 1934, das Reichskonkordat aus dem Jahre 1933, die von Adolf Hitler ausgeheckte Justizbeitreibungsordnung, das Scheckgesetz von Adolf Hitler aus dem Jahre 1933, um nur einige zu nennen. Da Heiko Maas ja gern auch noch mit Reichsbürgern um sich wirft hier noch ein paar andere Beispiele z.B. das Bürgerliche Gesetzbuch aus dem Jahre 1896, oder aber das im Namen des Deutschen Reiches verordnete Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung aus dem Jahr 1871, und viele andere mehr. Dafür hat er es geschafft, ein Zensurgesetz zu schaffen, dass in seiner Wirkung der Volksrepublik China fast auf Augenhöhe begegnen kann. Obendrein hat er eine bekannte Stasischnüfflerin, deren Wikipedia-Eintrag vorbildlich von der Stasivergangenheit bereinigt wurde, an die Spitze einer Zensurbehörde setzen lassen! Ein Bild dieser …. ersparen wir den Lesern an diesem Tag.

73 Jahre nach der Kapitulation der Wehrmacht gelten noch immer unzählige „Gesetze“ aus der NS-Zeit. 100 Jahre nach dem Ende des Kaiserreiches noch immer Gesetze aus dieser Zeit. So bekommt Adolf ja doch noch sein 1000-jähriges Reich?

Wäre es nicht längst überfällig mal richtig nachfragen, was diese BRD-Darsteller die letzten 69 Jahre gemacht haben und vor allem, aus welcher politischen Ecke sie wirklich kommen? Jeder BRD-Politiker, egal ob Bürgermeister-, Kanzler(in)- oder Präsidentendarsteller hat wegen oben genannter Fakten jegliches Recht andere Menschen als Rechte oder Nazis zu bezeichnen verwirkt.

Heiko Maas in der Bams als Zugabe des Tages:

„Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen. Die Jahre des diskursiven Wachkomas müssen ein Ende haben.“

Und wieder täuscht Herr Maas über die Fakten hinweg. Die Menschen sind längst vom Sofa aufgestanden und sie machen den Mund auf, auch wenn das ihm aus nachvollziehbaren Gründen nicht passt. Die Menschen in der BRD folgen den BRD-Darstellern und deren Propaganda nicht mehr. Die Menschen haben genug und es ist nur eine Frage der Zeit, bis alle verstanden haben, was das BRD-Regime wirklich ist und das bereits vorhandene Werkzeug in die eigenen Hände nehmen. Wenn die Menschen jetzt noch ihre Angst vor dem Regime überwinden, dann Gute Nacht Herr Maas.

Informiert euch hier:

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und hier noch ein Aufruf an die deutsche Bevölkerung zur Teilnahme an der Vollversammlung am 04.09.2018:

 

ddbNews A., 02.09.2018