2004 wurde schon über die Realität berichtet !

2004 wurde schon über die Realität berichtet !

Der Innenminister stellt fest !!!

 

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Otto Schily hat sich ziemlich mit dem System BRD angelegt und war ab 2005 kein Innenminister mehr.rundschreiben.jpg

 

Otto Schily:

Er freundete sich mit Rudi Dutschke und Horst Mahler an und war Vertreter der Nebenklage im Prozess um den Mord an Benno Ohnesorg. Als Rechtsanwalt war er Hauptmieter einer als „Wielandkommune“ bekannt gewordenen, teils anarchistisch orientierten Wohngemeinschaft und Kommune in der Wielandstraße, Berlin-Charlottenburg.

1971 war er Wahlverteidiger des damaligen RAF-Mitgliedes Horst Mahler, von 1975 bis 1977 der RAF-Terroristin Gudrun Ensslin.[4]

Während der Stammheimer Prozesse beantragte Schily am 4. Mai 1976 die Vernehmung des für den Kriegseinsatz in Vietnam und Kambodscha verantwortlichen Präsidenten der Vereinigten Staaten Richard Nixon und des US-Verteidigungsministers Melvin Laird als Zeugen. Durch die Zeugenvernehmung sollte nachgewiesen werden, dass die Vereinigten Staaten durch ihren Kriegseinsatz in Südostasien Völkerrechtsverbrechen begangen hatten, die sie auch vom Boden der Bundesrepublik Deutschland aus koordiniert hatten, entscheidungserheblich für die Frage der Gewaltanwendung gegen die Ausübung von völkerrechtswidriger Gewalt. Es sollte geklärt werden, ob „Gewaltanwendung gegen bestimmte militärische Einrichtungen der USA auf dem Territorium der Bundesrepublik, so Bombenangriffe auf US-Stützpunkte in Frankfurt und Heidelberg, gerechtfertigt waren“.[5]

Wegen der Abhöraffäre von Stammheim erschien Schily schließlich nicht mehr im Gerichtssaal des Stammheim-Prozesses.

Nach dem Tod der Angeklagten bezweifelte Schily die Selbsttötungen und machte den [Staat] für die Todesfälle verantwortlich. Am 19. Oktober 1977 war er bei der Obduktion von Andreas Baader, Jan-Carl Raspe und Gudrun Ensslin anwesend.


Die Tonbandmitschnitte der Gerichtsverhandlungen, in denen sich Schily teils unkontrolliert benahm und sich heftige Wortgefechte mit dem Vorsitzenden lieferte, galten 30 Jahre lang als verschollen; sie wurden nach ihrer Wiederauffindung teilweise vom WDR publiziert (siehe unten: Literatur). https://de.wikipedia.org/wiki/Otto_Schily

 

 

Beweismaterial – Anträge des Deutschen Bundestags

Zeitdokument des Deutschen Bundestags 15.03.1990

Zeitdokument des Deutschen Bundestags vom 01.02.1994

Die Menschen werden mit voller Absicht belogen und wagt man es dann offenzulegen, werden die finanziell satten Politikmarionetten auch noch frech, überheblich und arrogant.

Die Interessen der Menschen werden mit Füßen getreten, obwohl sie das Fundament gelegt haben, auf dem das Land lange Zeit erfolgreich stand. Inzwischen betreibt aber dieses System einen extremen Kampf gegen das Volk indem jedes Mittel recht ist. Verwerfungen werden erzwungen, die innere Sicherheit wurde beerdigt  und Politiker lächeln das Land in eine Abwärtsspirale hinein, die Folgen hat und diese Folgen werden verheerend sein.

Auf Wahrheit basierende Fakten werden unter den Tisch gekehrt und ehemalige Überbringer bereits gekauft und/ oder ruhiggestellt, oder man unterstellt ihnen Dinge die sie nie getan haben um sie ruhig zu stellen!

Dennoch:

Das Regime der Altparteien zerbricht! Langsam aber sicher !

Der Fehler liegt nicht im System, der Fehler ist das System!

Deine Heimat braucht Dich!

ddbNews R.

Zeitdokument: Selbst Müntefering wollte Grundgesetz mit einer Verfassung ablösen

Zeitdokument

Entgegen des Rates des Genossen Helmut Schmidt hat SPD-Chef Müntefering Visionen: 20 Jahre nach dem Mauerfall träumt er von einer deutschen Verfassung.
Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering eine gesamtdeutsche Verfassung angeregt.

„Bei manchen Ostdeutschen spüre ich Skepsis“, sagte er der Bild am Sonntag und fügte hinzu: „Nicht gegenüber den Inhalten des Grundgesetzes, aber sie sagen: ‚Eigentlich war doch vorgesehen, dass es nach der Einheit eine gemeinsam erarbeitete Verfassung gibt, deshalb hat die Bundesrepublik ja nur ein Grundgesetz. Aber Ihr habt uns Euer Grundgesetz einfach übergestülpt, anstatt eine gemeinsame Verfassung zu schaffen.‘ Das muss man aufarbeiten.“

 Franz Müntefering.
(Foto: Foto: AP)

Müntefering sprach sich für eine differenzierte Beurteilung der DDR aus. „Man muss zwei Dinge auseinanderhalten: Die DDR war ein Unrechtsstaat, eine Diktatur, es gab einen Schießbefehl, die Menschen waren eingesperrt. Das darf man nicht verniedlichen. Aber die allermeisten Menschen, die in der DDR gelebt haben, hatten keinen Dreck am Stecken. Sie haben versucht, so menschlich zu leben, wie es eben ging.“
Diese Menschen, die sich nichts zuschulden kommen ließen, hätten „ein Recht, stolz zu sein auf das, was sie unter schweren Bedingungen geleistet haben“. Die Westdeutschen hätten nach dem Krieg mehr Glück gehabt, weil ihnen die Alliierten zu Wohlstand und Demokratie verhalfen.
„Das Ganze leidet darunter, dass wir 1989/90 nicht wirklich die Wiedervereinigung organisiert haben, sondern die DDR der Bundesrepublik zugeschlagen haben“, sagte der SPD-Vorsitzende. „Das ist nicht aufgearbeitet.“
Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, sagte ebenfalls, dass die DDR „ganz eindeutig kein Rechtsstaat“ gewesen sei. „Es gab keine Gewaltenteilung und keine unabhängigen Gerichte. Das begünstigt immer Willkür. Und Willkür ist Unrecht“, sagte sie der Sächsischen Zeitung. „Es war ein System, das die Freiheit Andersdenkender mit Füßen getreten hat.“ Schwan forderte, auf Dauer dürften unterschiedliche Lebensverhältnisse in Ost und West nicht akzeptiert werden. Wenn sie Bundespräsidentin würde, wäre für sie das Verhältnis zwischen Ost und West ein vorrangiges Thema.

Quelle:

Deutsche Verfassung – Müntefering will Grundgesetz ablösen – Politik …

ddbNews R.

Cestui que – Der Menschenpfand

 

Mit der Geburtsurkunde werden wir zur Aktie – nicht nur in den USA, sondern in allen Ländern die eine private Zentralbank haben, wie z.B. auch die BRD
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Edward Mandell House (*26. Juli 1858 in Houston, Texas; † 28. März 1938 in New York City) zur prognostizierten Umstellung des Geldsystems von Golddeckung zur Volksbürgschaft/Schuldgeld und der dafür notwendigen Registrierung der Bürger mittels eines Pfandbriefes, also Geburtsurkunde. Folgende Worte von Edward Mandell House an Woodrow Wilson (Präsident 1913-1921) sind überliefert:
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„Schon bald werden alle Amerikaner verpflichtet sein ihr biologisches Eigentum [=sich und ihre Kinder] in einem nationalen Überwachungssystem registrieren zu lassen, welches auf Basis des alten Pfandsystems funktioniert.
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Durch diese Methodik können wir die Leute zwingen sich unserer Agenda zu unterwerfen und zu bürgen für die Deckung unseres wertlosen Papiergelds machen (Anstelle der Golddeckung).
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Jeder Amerikaner wird gezwungen sein sich registrieren zu lassen, oder aber darunter leiden, keinen Job zu bekommen und erwerbsunfähig zu bleiben. Sie werden unser Pfandbesitz sein, und wir werden das Pfandrecht an ihnen für immer behalten, – durch Anwendung des allgemeinen Handelsrechts unter dem System der „abgesicherten Bestandsbewegung“.
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Dadurch, dass die Amerikaner unwissentlich oder unwillentlich ihre Frachtbriefe [=Geburtsschein] bei uns abliefern werden sie als bankrott und insolvent bewertet, und durch Besteuerung immer ein wirtschaftlicher Sklave bleiben, abgesichert nur durch ihre eigenen Bürgschaft.
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Sie werden ihrer Rechte beraubt und von uns mit einem Wert versehen werden, der uns einigen Profit einbringen wird. Sie werden dumm wie zuvor bleiben, denn niemand in einer Millionen wird unsere Pläne durchschauen, – und wenn doch mal Einer oder Zwei dahinter steigen, dann wenden wir einfach „Glaubhafte Bestreitbarkeit“ an. Im Endeffekt ist dies der einzige logische Weg eine Regierung zu finanzieren: Wir versorgen die Registrierenden mit
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Pfandverschreibungen und Schuld(geld) und nennen das Beihilfe und Unterstützung. Das wird uns unweigerlich riesige Profite jenseits unserer Vorstellungskraft einbringen und jeder Amerikaner wird zwangsläufig zu diesem Betrug beitragen, den wir „Sozialversicherung“ nennen werden.
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Ohne es zu bemerken wird uns jeder Amerikaner gegenüber jeglichen Verlusten, die wir erleiden könnten, absichern, und so wird jeder Amerikaner unwissentlich unser Bediensteter sein, wenn auch ungern.

Die Leute werden hilflos werden und ohne Hoffnung auf Erlösung [Schuldtilgung] sein, – und wir werden das hohe Amt [des Präsidenten] unsere Strohmann- Firma [USA] dazu verwenden dieses Komplott gegen Amerika zu schüren.“ → sowie alle von der USA unterworfenen Ländern!

Als wir geboren wurden, wurde eine Treuhandstiftung namens Cestui Que Vie Trust „CQV“ eingerichtet (http://en.wikipedia.org/wiki/Cestui_que)

Der Beweis ist die Geburtsurkunde: ein Geburtskonto wurde eröffnet und eine legale/juristische Person (Trust) wird geschaffen. Der Mensch ist lediglich das Anhängsel, die juristische Nebensache.
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Das Ernst- Wolfgang Böckenförde- Paradoxon lautet, dass der Staat, bei dem Versuch die Demokratie mit „den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots“ zu verteidigen, selbst zur Diktatur wird, weil er sich damit über das „Volk als Souverän“ stellen würde. Unser Wagnis liegt in einem Staat „um der Freiheit willen“ mit genehmigtem Generalverzicht des Einzelnen auf unveräußerliche Rechte- Verzicht auf Freiheit- ohne direkter Selbstvertretung dagegen betreut.
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Daher tragen das eigentliche Wagnis die Verzichtenden selbst, die sich von Verantwortung- versachlicht nebensächlich- befreit vorfinden und den „befreienden Staat“ erst möglich machen, indem sie ihn als Treuhänder des „NAMENS“ bestätigen.

[Anmerkg. ddb News R. :D.h. wir alle tragen die Schuld selbst weil wir die Verantwortung auf andere übertragen, z.B. weil wir in der BRD den Parteien unsere Rechte mit der Wahl übertragen!]
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Quelle: Facebook, Michael von Düsseldorf
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Anmerkung: was das bedeutet? Och, wir Menschen werden entrechtet und wie Vieh gehandelt, vom Staat, von den Banken und der Kirche. Es ist eine Anregung, selber zu denken und zu recherchieren.
UPDATE 1: WUSSTET IHR ES?
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Schon im Jahre 1302 erließ Papst Bonifatius VIII. die Bulle Unam Sanctam, in welcher er verordnete, dass alle Lebewesen dieses Planeten dem Papst unterworfen sind. Der Papst hat sich zum Herrscher der Welt erkoren und beanspruchte dadurch die Kontrolle über die gesamte Erde.
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In den nachfolgenden Jahrhunderten folgten drei weitere päpstliche Bullen (Kronen), welche den Herrschaftsanspruch näher definierten und insgesamt festigten. Sie bewirken, dass bei der Geburt jedes Menschen drei Treuhandgesellschaften (engl.: Trusts) gegründet werden:
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Im Jahre 1455 verfügte Papst Nikolaus V. durch die päpstliche Bulle Romanus Pontifex, dass das neugeborene Kind von allem Recht auf Eigentum getrennt wird. Das bedeutet nicht weniger, als dass man uns direkt nach der Geburt unser Recht auf Eigentum abspricht.
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Um es noch konkreter zu formulieren: Unser Haus oder unser Grundstück gehören uns nicht.
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Wem dann? Dem Vatikan natürlich! Wir haben lediglich ein Nutzungsrecht und nicht mehr. Für diese Nutzung zahlen wir deshalb auch eine laufende Gebühr, z.B. in Form von Grundsteuern oder Kfz-Steuern. Wenn wir diese nicht zahlen, was passiert dann?
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Richtig, wir werden gepfändet und man nimmt uns unser Auto, unser Haus usw. wieder weg − unabhängig davon, ob wir diese bereits abbezahlt haben oder nicht. Doch der »Spaß« endet hier noch lange nicht…
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Im Jahre 1481 erließ Papst Sixtus IV. durch die Bulle Aeterni Regis (in etwa »Ewige Herrschaft« oder »Ewiger Besitz des Herrschers«), dass das Kind der Rechte auf seinen Körper beraubt wird. Mit dieser Bulle hat man uns von Geburt an zu ewiger Knechtschaft verdammt.
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Wir haben nicht einmal mehr Anspruch auf unseren eigenen Körper. Wie das heute in der Praxis aussieht, erkennt man u.a. an der Wehrpflicht, die auch in Deutschland jederzeit wieder verordnet werden kann, oder auch an vom Staat verordneten ärztlichen Zwangsmaßnahmen, wenn dieser meint, man sei »psychisch krank«.
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Auch die medizinische Zwangsbehandlung von schwer kranken Kindern gegen den Willen der Eltern spielt in diesem Zusammenhang eine Rolle. Des Weiteren müssen wir sogar auf unsere eigene Arbeitskraft Einkommenssteuern zahlen.
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Die dritte Krone wurde in Form der päpstlichen Einberufungsbulle von Papst Paul III. im Jahre 1537 besiegelt, in welcher die römisch-katholische Kirche Anspruch auf die Seele des Kindes erhebt. Dies ist in der Tat sehr teuflisch.

Quelle: Post FB Gerd Peiffer

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Die Geburtsurkunde im verdrehten System der Matrix!

 

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Interview mit der Augburger Allgemeine:

Hätte man da nicht damals, bei der Wiedervereinigung, wenigstens auf symbolischer Ebene ein paar Dinge anders machen müssen? Also eine neue, gemeinsame Hymne, eine gemeinsame verfassunggebende Versammlung, solche Sachen?

mehr:

Ein Interview der Augsburger-Allgemeine, von Christian Imminger am 17.02.2019

 

Wie das deutsche Volk 1990 um seine Verfassung betrogen wurde

 

 

Das in Video verlesene Dokument:

 Antrag des Abgeordneten Häfner an den Bundestag 15. März 1990 Drucksache 11/6719

Volksabstimmung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und Verfassunggebende Versammlung, statt Anschluß der DDR pfd:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/11/067/1106719.pdf

 

Was war 1990 im Bundestag geschehen? Das geht alle Deutschen an!

Wie das deutsche Volk um seine Souveränität betrogen wurde und sich schließlich eine totalitäre Politik in Deutschland festsetzen konnte, die bis heute gegen den Willen des deutschen Volkes regiert, dokumentiert von der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland.

Das Original-Video in voller Länge finden sie hier: https://youtu.be/uDwAiDCI9U0

Verlinkungen zu den dokumentierten Dokumenten sind hier zu finden: https://ddbnews.wordpress.com/2018/12… https://ddbnews.wordpress.com/2018/12…

Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft. Diese Bewegung entsteht aus der Mittes des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet.

Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner vorherigen Genehmigung. https://www.verfassunggebende-versamm…

 

 

Der ganz große Betrug an den Deutschen und der Welt- Zeitdokumente

 

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

Auszug aus Die Zeit :

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.  Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

Komplettartikel hier: 

 

Seite 6 von 9  und Nr. 9 von 15 Punkten

http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht

Der Beweis die BRD war nie ein Staat – Originaldokumente!

 

ddbNews R.

Es leben die Deutschen, frei und selbstbestimmt! Es lebe ein freies, selbstorganisiertes und selbstregiertes Deutschland!

verfasst von Reggy

Zuerst einmal möchte ich darauf hinweisen, daß es jede Menge aufklärende Seiten und Blogs hierzulande gibt . Leider zeigen diese aber nie eine Lösung, sondern immer nur die Probleme und Hintergründe auf und so dreht sich die gesamte Aufklärerzone permanent seit 20 Jahren im Kreis. Dazu verdienen viele auch durch den Verkauf von Büchern oder mittels Aufforderung zur Spende. Nichts dagegen, nur wo bleibt bitte die Lösung aller geschilderter Probleme im Land, seit so vielen Jahren?  Man fragt sich wem das nutzt, Cui Bono, also! Der Bestand der betrügerischen BRD, bleibt dadurch erhalten, die  es sich auf dem Rücken Deutschlands gemütlich eingerichtet hat, sich von den fleißigen Deutschen bezahlen lässt, obwohl sie nur als , wie Carlo Schmid sagte, eine Übergangslösung ist um bestimmter Probleme Herr zu werden, einer Modalität einer Fremdherrschaft so 1948/49,  mitsamt ihrem in Teilen sehr merkwürdigen Grundgesetz ( GG).

Denn:

Wie ist es möglich, daß im Artikel 144 GG steht:

Art. 144

(1) Dieses Grundgesetz bedarf der Annahme durch die Volksvertretungen in zwei Dritteln der deutschen Länder, in denen es zunächst gelten soll.

(2) Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.

Was steht denn aber heute im Artikel 23 und welche deutschen Länder sind denn da aufgeführt??? Lesen wir doch mal:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 23

(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.
Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.
(1a) Der Bundestag und der Bundesrat haben das Recht, wegen Verstoßes eines Gesetzgebungsakts der Europäischen Union gegen das Subsidiaritätsprinzip vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Klage zu erheben. Der Bundestag ist hierzu auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder verpflichtet. Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können für die Wahrnehmung der Rechte, die dem Bundestag und dem Bundesrat in den vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union eingeräumt sind, Ausnahmen von Artikel 42 Abs. 2 Satz 1 und Artikel 52 Abs. 3 Satz 1 zugelassen werden.
(2) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.
(3) Die Bundesregierung gibt dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Die Bundesregierung berücksichtigt die Stellungnahmen des Bundestages bei den Verhandlungen. Das Nähere regelt ein Gesetz.
(4) Der Bundesrat ist an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären.
(5) Soweit in einem Bereich ausschließlicher Zuständigkeiten des Bundes Interessen der Länder berührt sind oder soweit im übrigen der Bund das Recht zur Gesetzgebung hat, berücksichtigt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates. Wenn im Schwerpunkt Gesetzgebungsbefugnisse der Länder, die Einrichtung ihrer Behörden oder ihre Verwaltungsverfahren betroffen sind, ist bei der Willensbildung des Bundes insoweit die Auffassung des Bundesrates maßgeblich zu berücksichtigen; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren. In Angelegenheiten, die zu Ausgabenerhöhungen oder Einnahmeminderungen für den Bund führen können, ist die Zustimmung der Bundesregierung erforderlich.
(6) Wenn im Schwerpunkt ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse der Länder auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur oder des Rundfunks betroffen sind, wird die Wahrnehmung der Rechte, die der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat der Europäischen Union zustehen, vom Bund auf einen vom Bundesrat benannten Vertreter der Länder übertragen. Die Wahrnehmung der Rechte erfolgt unter Beteiligung und in Abstimmung mit der Bundesregierung; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren.
(7) Das Nähere zu den Absätzen 4 bis 6 regelt ein Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf.

 

Von Ländern in Deutschland steht da nichts mehr, also kann jetzt ganz Europa im Bundestag sitzen? Denn Sinn und Zweck des BRD GG ist ja, wie man liest, die Europäische Union. Der Artikel 23 ist der ehemalige Geltungsbereich des GG. Der Betrug fällt schon dadurch auf, das er zwar im Text geändert wurde, aber nicht neu deklariert, als z. B. 23.1, oder 23.a- Man kann einen Artikel mit völlig anderem Inhalt nicht unter der laufenden Bezifferung belegen, das ist juristisch nicht korrekt und damit nichtig!

Früher stand da bis 1990 noch:

Art. 23 GG alte Fassung (bis 1990)
(gesetz.gg)
<< >>
Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In den anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

 

Wikipedia schreibt dazu:

Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland in der Fassung von 1949 ist ein inzwischen aufgehobener Grundgesetzartikel, der den Geltungsbereich des Grundgesetzes in der neu geschaffenen Bundesrepublik Deutschland regelte.

 Bis heute bemerken viele Deutsche den Betrug an ihnen nicht und glauben sogar, daß die alte Besatzungsordnung noch gilt, die rechtliche Lage hatte sich aber 1990 wie folgt geändert:

Die aktuelle Rechtslage

Wie sogar Wikipedia bereits schreibt, wurde 1990 die Bundesrepublik neu geschaffen, nur ohne Beteiligung der Deutschen, die haben vor lauter Jubel zur Vereinigung von BRD und DDR vergessen genauer hinzuschauen und übersahen dabei den Betrug völlig.

Ich bitte sehr die verlinkte Rechtslage zu überprüfen und endlich das Manko gemeinsam abzustellen, welches da heißt:

  1. Ein souveränes Deutschland herzustellen und damit die BRD, die sich widerrechtlich als vermeintlicher Staat, ohne Staatsvolk , sondern mit der Nationalität deutsch, statt Staatsangehörigkeit, hier installiert hat, zu begraben.
  2. Volksabstimmungen einzuführen damit der Souverän des Landes auch tatsächlich mitbestimmen kann. (Wie dieses Deutschland heißt, ob man es Deutsches Reich nennt oder Freies Deutschland, oder Volksdeutschland , oder nur Deutschland oder wie auch immer, das ist auch eine Frage der Volksabstimmung. Es ist ein Name, keine Rechtsform an der das Recht der Deutschen hängt!)

3. Es sollte nur nicht wieder ein rechtloser Staatenbund (] der Staatenbund ist kein wirklicher Staat und verfügt weder über ein eigenes Gebiet noch über eigene Staatsangehörige)   sein, sondern ein Rechtsstaat, basierend auf dem Recht des Volkes auf Selbstbestimmung! hier Artikel 1 – 3:

Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.

Das ist deshalb wichtig, damit den Deutschen nie wieder die Macht genommen werden kann. Das alles muß in einer Verfassung für die Deutschen und ihr Land stehen und das wird in einer Nationalversammlung oder juristisch korrekt , in einer Verfassunggebenen Verfassung ausgearbeitet. Kluge Köpfe, die sich da angesprochen fühlen und die gern an der Zukunft mitarbeiten wollen, sind dazu herzlich eingeladen. Eine EU Mitgliedschaft oder eine Nato Angehörigkeit betrifft nur die BRD, nicht aber ein vom Souverän selbstbestimmtes Deutschland, auch das gebe ich zu bedenken. Desweiteren muß auch dafür gesorgt werden die Rechte an den 26 , oder 25+1  Bundesstaaten,um Meckerer gleich zu befriedigen,  zu erhalten. Das ist im Geltungsbereich   der Verfassung festzuschreiben und da stehts auch schon drin ! Verfassungsentwurf.

 

Dazu empfehle ich noch  folgende kurze Lektüre von „Die Zeit:“

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.  Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

Die Politik der Bundesregierung ist in rechtlich nachprüfbarer Weise an die
Grundsätze gebunden, die sich aus der Präambel und aus Artikel 146 des
Grundgesetzes ergeben. In der Auslegung des Bundesverfassungsgerichts
begründen sie „für alle Staatsorgane der Bundesrepublik Deutschland die
Rechtspflicht… die Einheit Deutschlands mit allen Kräften anzustreben, deren
Maßnahmen auf dieses Ziel auszurichten und die Tauglichkeit für dieses Ziel
jeweils als einen Maßstab ihrer politischen Handlungen gelten zu lassen“ und
umgekehrt die Rechtspflicht, „alle Maßnahmen zu unterlassen, die die
Wiedervereinigung rechtlich hindern oder faktisch unmöglich machen“.
Allerdings respektiert das Bundesverfassungsgericht das politische Ermessen
der Bundesregierung.

 

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

Komplettartikel  aus “ Die Zeit“hier: 

 

Seite 6 von 9  und Nr. 9 von 15 Punkten

http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht

 

Reggy

 

Es leben die Deutschen, frei und selbstbestimmt! Es lebe ein freies, selbstorganisiertes und selbstregiertes Deutschland!

von Mike:

Die Deutschen sind mit der herrschenden Politik sehr unzufrieden.

Die Menschen diskutieren, wählen und protestieren, aber ändern tut sich nichts.

Die Masse des deutschen Volkes wünscht sich seit vielen Jahren eine andere Politik, eine Politik die von den großen Medienhäusern und der totalitären Politik verdrängt wird.

Viele Menschen sehen keinen anderen Ausweg als eine neue Partei zu gründen, womit sich das deutsche Volk immer tiefer spaltet.

Der Wille des Volkes wird von der Berliner Kommandozentrale und den System-Medien unterbunden, die Menschen sind in einem politischen System gefangen, aus dem sie auf gewöhnlichen Wege nicht entfliehen können.

Tatsächlich hat das Volk nur die Möglichkeit, sich souverän zusammenzufinden und über einen gemeinsamen Weg in die Zukunft einig zu werden.

Weil sich viele Millionen Menschen schlecht in einem gewöhnlichen Versammlungssaal zusammenfinden können, haben die Menschen, welche die Volksversammlung eröffnet haben, ein Zusammentreffen im Internet möglich gemacht.

Darüberhinaus ist es möglich sich telefonisch, postalisch oder per E-Mail in die Volksversammlung einzubringen. Der Anfang ist gemacht, alle Menschen sollten für ihr Volk und Land aktiv werden.

Eine Volksversammlung ist nicht anders zu stemmen. Menschen, welche die Verfassunggebende Versammlung, von vornherein ablehnen, lehnen damit Veränderungen ab.

Um ein gemeinsames Ziel erreichen zu können, werden viele Menschen mit der Vergangenheit abschließen müssen. Weil nur mit einem politischen Neustart für Deutschland, sich zukunftsfähige Interessen des Volkes entwickeln können.

Immer mehr Menschen sind sich darüber einig:

Die Deutschen werden finanziell ausgesaugt und ausgeplündert

 

 

Deutschland gehört den Deutschen

Deutschland gehört den Deutschen, während die BRD den Freimaurern, Parteien und anderen Interessenvereinen gehört.

90 Cent: Briefporto soll stärker steigen als erwartet – und zu anderem Datum

Das in Zeiten der Globalisierung und des E-Mail-Postverkehrs, das Briefporto fortwährend steigt. Liegt daran, daß die Post von einem staatlichen Post-, Logistik- und Fernmeldeunternehmen, in einen privaten Post-Konzern umgewandelt wurde, der gewinnerzielend arbeitet. Post AG = Aktiengesellschaft!!!

Weil es das deutsche Volk bis heute versäumt hat, über seine eigene Verfassung abzustimmen. Leben die Deutschen seit 1990 im dubiosen Firmenkonstrukt BRD, nach US-Vorbild, anstatt in ihrem Völkerrechtssubjekt Deutschland. (siehe Artikel 133 Grundgesetz!)

Die BRD ist Dreh- und Angelpunkt für US/Nato-Kriegstreiberei in Europa.

Britische Militär-Einsätze auch von deutschem Boden aus möglich