Alternativ ist nicht immer alternativ! Oder ist es alternaiv?Die Verbrechen der Parteien und Regierungen …und die Wahl gestern !

Traurig ist es wenn ehemals gute Alternative Seiten mit wirklich super guten Beiträgen , schon bevor es die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland gab, darüber auch im Jahr 2013 schreiben und heute ellenlang über die BRD Wahlen berichten. Welcher Wandel hat sich da vollzogen und welche Alternative ist das denn dann noch?

 

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Die Verbrechen der Parteien und Regierungen ..

 

. und Die Dummheit der Wähler

Dieses Video zeigt Verbrechen, die an der Allgemeinheit
begangen wurden und noch immer fortlaufend begangen werden.

Dieses Video soll dazu beitragen, dass die
Allgemeinheit endlich aus ihrem Koma erwacht.

Dieses Video ist Rebellion und Revolution gegen das herrschende System,
welches aus Korruption, Vetternwirtschaft, Filz, Unterdrückung, Versklavung
und sonstigen Verbrechen der Volksbenutzer und Volksverächter besteht.

WIR haben das Recht auf Freiheit!

WIR müssen gemeinsam dafür sorgen, dass die Verbrechen der Herrschenden
aus Politik, Wirtschaft und Finanzen, die seit Jahrzehnten an uns
begangen werden, endlich aufhören.

WIR müssen diese Verbrecher richten, nicht die Verbrecher
UNS ehrliche, fleißige und rechtschaffende Menschen.

Nur WIR GEMEINSAM können etwas verändern.

Wer darauf wartet, dass Verbrecher Mitleid empfinden – dass Politmarionetten
zur Vernunft kommen – dass sich VON ALLEIN etwas zum Positiven für die
Allgemeinheit verändert – DER ist verraten und verkauft, denn VON ALLEIN
wird sich da NIEMALS etwas ändern.

Nur WIR GEMEINSAM können etwas ändern.

Stichwort :

Nationalversammlung (Verfassunggebende Versammlung).

Der Souverän – das Volk hat jederzeit das Recht die
BRD Verwaltung zu entmachten und etwas neues zu erschaffen.

 

Ohne das Volk ist eine Regierung nichts !!!

 

Quelle:   https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/09/19/die-verbrechen-der-parteien-und-regierungen/

 Gestern schreib Volksbetrug :

LIVETICKER Landtagswahl: 19,8 % SPD „bittere Niederlage“ – CDU erklärt, mit 27,8 % „bei weitem“ stärkste Kraft zu sein

ellenlang über Wahlen der BRD, was uns als Volks- und Nationalversammlung nicht eine einzige Zeile wert sein kann, obwohl Volksbetrug auch ganz genau weiß, daß alle Wahlen seit 1956 illegal sind:

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/08/29/bundestagswahl-2013-die-willigen/

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/08/29/weitere-aktion-zum-wahlrecht/

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/08/29/wahlteilnahme-verweigern/

.https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/08/26/wahl-der-volksvertreter-2/

und ‚zig andere gegen Wahlen gerichtete Beiträge ! wie auch das hier eingefügte Video, welches man im letzten Link findet!

 

 

Kommentar von uns unter:

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2018/10/28/liveticker-landtagswahl-198-spd-bittere-niederlage-cdu-erklaert-mit-278-bei-weitem-staerkste-kraft-zu-sein/

Schaut mal lieber Volksbetrug über was Ihr damalsgeschrieben habt: https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/09/19/die-verbrechen-der-parteien-und-regierungen/ und heute berichtet Ihr über Wahlen des Systems BRD, geführt von privatrechtlichen VEREINEN, genannt Parteien https://www.rechtswoerterbuch.de/recht/p/politische-partei/ die zum System gehören und zwar alle und die ganz sicher nicht als Volksvertreter taugen, was sie hinlänglich bewiesen haben und was sie auch nicht sind!

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Antwort von Volksbetrug:

Folgendes steht im Bereich Über Uns

Zitat:Hier schreiben verschiedene Autoren.Somit gibt es auch verschiedene Ansichten / Meinungen. 😉

Zitat Ende.

Um bei Wahlen zu bleiben ,auch hier unterschiedliche Autoren unterschiedliche Meinungen .

 

Bei uns auch! Na und? Meinungsvielfalt bringt aber nie das deutsche Volk zusammen um endlich die Probleme in diesem Land zu lösen, nur Einigkeit bringt Stärke!

Schade, lieber Volksbetrug, warum heißt Ihr eigentlich so?

ddbNews R.

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Jeder gegen Jeden – Zusammenfassung der deutschen Geschichte

 in 15 Minuten!

Von der Paulskirchenverfassung zum Entstehen des Kaiserreiches bis heute !

Die Lösung aller Probleme liegt auf dem Tisch: ab 1. Oktober holt sich das Volk seine Stimme und Rechte zurück!

ddbNews R.

Und sie ist so unfassbar einfach, denn alle Macht geht ja schließlich vom Volk aus. Juristisch ist die Angelegenheit geklärt nun muß das Volk munter werden und seine Rechte umsetzen und seine Stimme erheben !

Beweisfolge: 1-3 unter dem Flyer zum Wahlaufruf

 
Die BRD hat kein gültiges Wahlgesetz! Jetzt muß das Volk durch die Verfassunggebende Versammlung – mit ihrem gültigen Wahlgesetz – erst eine neue Rechtsgrundlage schaffen und zwar für Deutschland nicht für die NGO BRD BUND (siehe Artikel 133 Grundgesetz!) !
Deshalb gibt es nun

Volkswahlen

 

Willkommen zu dieser Volkswahl zur Durchsetzung der genannten Ziele und somit der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland.

 

Zeitraum: Für die Volkswahl ist kein fester Zeitraum vorgesehen.

Die Wahlen sind beendet, wenn ein bestimmter Prozentsatz erreicht wurde.

Da mit der Verteilung der Wahlunterlagen zeitgleich erst einmal die Grundinformation der großen Bevölkerungsmehrheit erfolgen muß, kann der Vorgang dauern.

Zudem blockieren die öffentlichen Stellen die Verbreitung mit Ignoranz, wobei sie sich per Gesetz selbst der Förderung dieses hohen Rechtes verpflichtet haben.

So sind die vielen Menschen der Verfassunggebenden Versammlung alleine auf ihre Kraft und die verbleibenden Möglichkeiten angewiesen.

 


Ausdrucken Flyer zum ausfüllen und einsenden:

 PDF zum herunterladen

1) Die Verfassunggebende Versammlung hat ein gültiges Wahlgesetz

 

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat,

 

Leitsatz 21 und 21 a und c – Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

(a) Sie ist nur gebunden an die jedem geschriebenen Recht vorausliegenden überpositiven Rechtsgrundsätze und – als verfassungsgebende Versammlung eines werdenden Gliedes des Bundesstaates – an die Schranken, die die Bundesverfassung für den Inhalt der Landesverfassungen enthält. Im übrigen ist sie ihrem Wesen nach unabhängig. Sie kann sich nur selbst Schranken auferlegen.

c) Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

und Leitsatz 27 – Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen.

und „VOR ALLEM“ Leitsatz 29 – Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird. (Volkswahlen sind möglich)

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https://openjur.de/u/552901.html

2) Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz

Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig.    (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt)

Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

 

Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Juli 2012 – 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das Bundeswahlgesetz verfassungswidrig. Die rechtliche Folge daraus ist, daß es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung das Bundeswahlgesetz seit seinem Inkrafttreten am 7. Mai 1956 ungültig und nichtig ist. Zwar hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, spätestens bis zum 30. Juni 2011 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen, doch ändert das nichts an der Tatsache, daß alle nach 1953 gewählten Bundestage und Bundesregierungen nicht legitimiert sind und waren und alle sich daraus ergebenden Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen etc. ebenso ungültig und nichtig sind, da der Gesetzgeber nicht legitimiert war Gesetze und Verordnungen rechtsgültig und auch rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht hat und hatte auch nie eine Befugnis um einen Verfassungswidrigen Zustand zu heilen, auch wenn es nur für eine zeitlich begrenzte Dauer ist. Das Bundesverfassungsgericht kann nur feststellen, ob ein Zustand Verfassungskonform oder Verfassungswidrig ist, nicht mehr und nicht weniger und nach Art. 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz haben Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Allerdings liegt das Problem in der Sache.

Wenn kein gesetzeskonformer Gesetzgeber vorhanden ist, wer soll dann Gesetze ändern oder neu verabschieden ?

Doch bereits am 4. Juli 2012 traf das BVerfG eine erste Entscheidung (2 BvC 1/11 2 BvC 2/11) die ebenso die Verfassungswidrigkeit des Bundeswahlgesetzes feststellte.

Dabei hat der Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Vors. Voßkuhle, L.S.) entschieden, daß die Ausgestaltung der Wahlberechtigung der Auslandsdeutschen durch § 12 Abs.2 S.1 BWG (Bundeswahlgesetz, L.S.) mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.

Das Ausmaß dieser Entscheidungen wird deutlich, wenn man folgende Rechtssätze des Bundesverfassungsgerichts liest:

a) „Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, daß sie für nichtig zu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)

b) „Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.“ BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

c) „Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso wie eine Nichtigkeitserklärung die Wirkung, daß Gerichte und Verwaltung die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen (vgl. BVerfGE 37, 217 [261]). Für den Gesetzgeber begründet eine solche Entscheidung die Pflicht zur Herstellung einer der Verfassung entsprechenden Gesetzeslage.“
(Ersten Senats vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77)

Zum Art 38 GG gibt es aber auch noch eine andere sehr bedeutende Gegebenheit. Art. 38 GG lautet:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.


In der Kommentierung finden wir zum Art. 38 Abs.1.2. Rn 125 Grundgesetz Unmittelbarkeit der Wahl

"Unmittelbarkeit der Wahl schließt jedes Wahlverfahren aus, bei dem sich zwischen Wähler und Wahlbewerber eine weitere Instanz, insbesondere eine Versammlung gewählter Wahlmänner - einschiebt, die nach ihrem eigenen Ermessen die Abgeordneten auswählt und damit deren direkte Wahl ausschließt."

Die Wirklichkeit in Deutschland sieht indes anders aus. Die Abgeordneten werden in zwei verschiedenen, also nicht gleichen, Wahlverfahren gewählt. Unter Mißachtung des Gebotes des Art. 38 GG, hat der Bundestag am 07. Mai 1956 das Bundeswahlgesetz beschlossen und ihm am 01. Sept. 1975 seine heutige Fassung gegeben. Das eine der darin bestimmten Wahlverfahren (Bundeswahlgesetz) sieht in der Tat unmittelbare Wahl eines Abgeordneten in jedem Wahlkreis vor.

In einem zweiten, also eben nicht gleichen, sondern verschiedenen Wahlverfahren des Bundeswahlgesetzes, wählt der Wähler keinen Abgeordneten, sondern eine Partei, indem er seine Stimme entgegen dem Bonner Grundgesetz für eine Landesliste abgibt und somit keinen Abgeordneten unmittelbar wählt.

Damit ist der Bundestag seit 1956 zu keiner Zeit gemäß der Vorgabe des Art. 38 GG zusammengesetzt gewesen, was zu Folge hat, daß alle Rechtsgeschäfte nach § 125 BGB der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.

Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht -, daß unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes ein verfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien im Amt war und noch ist.

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Bekannt ist auch, daß das BVerfG mit Urteil vom 24. April 1991- BvR 1341/90 das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands das Einigungsvertragsgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz und für nichtig erklärt hat. Dieses Urteil hat nach Art. 31 BVerfGG Gesetzeskraft.

Demgemäß sind die Länder der DDR nicht rechtswirksam dem Geltungsbereich der BRD beigetreten und auch nicht Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Folglich sind deren Bürger nicht berechtigt, an Wahlen zum Bundestag teilzunehmen. Da die Bürger der ehemaligen DDR ungeachtet der Entscheidung des BVerfG an Wahlen zum Bundestag teilgenommen haben, sind auch aus diesem Blickwinkel sämtliche Wahlen zum Bundestag nichtig.

Ein verfassungswidrig besetztes Parlament ist kein legitimierter Gesetzgeber und kann nach rechtsstaatlichen Grundsätzen keine Gesetze erlassen, die verfassungsmäßig in Ordnung sind. Auch kein neues Bundeswahlgesetz!!!

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Der Bundestag von heute ist nicht legitim. Der „Zwei plus Vier Vertrag, die Deutsche Einheit, der Beitritt zur EU, sämtliche Steuergesetze, der ESM, alle Steuerbescheide sind durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht am 25. Juli 2012 AZ.:2 BvE 9/11 deklaratorisch aufgehoben.

Das Wahlrecht zum Bundestag verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz. Zentrale Bestimmungen für die Verteilung der Abgeordnetensitze sind mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Eine Neufassung zur Herstellung einer der Verfassung entsprechende Gesetzeslage erscheint unmöglich, da der derzeitige Gesetzgeber nicht legitimiert ist.

Gemäß § 31 BVerfGG sind alle Verwaltungen und s.g. Behörden an die Entscheidung des BVerfG gebunden. Die Entscheidung des BVerfG hat auch zu Folge, daß der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ab sofort aufzulösen ist.

Folgende Straftatdelikte liegen nun gemäß StGB bei den verantwortlichen Personen vor:

1. § 10a Wählertäuschung
2. § 107a Wahlbetrug
3. § 132a Amtsanmaßung
4. § 81 i.V. m. 92 II Abs. 1 und 2 Hochverrat und Hochverfassungsverrat

Vollstreckungsmaßnahmen von angeblichen Behörden, die nach Sachlage als vollkommen willkürlich anzusehen sind, sind von strafrechtlicher Bedeutung u.a. Nötigung, räuberische Erpressung und Folter, denn das gewaltsame Durchsetzen nichtiger Verwaltungsakte erfüllt den Tatbestand der Folter

Da der Bundestag und damit der Gesetzgeber verfassungswidrig zusammen gesetzt ist, kann er auch kein neues Wahlrecht beschließen. Hier ist offenkundig alles weggebrochen und nur durch einen Volksentscheid neu zu legitimieren.

 

Sofern das Bundeswahlgesetz gültig wäre, wer würden denn wählen dürfen? Dazu das BWahlG:

§ 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage…

§ 15 Wählbarkeit
(1) Wählbar ist, wer am Wahltage
1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und….

Und wer darf nun an einem Volksentscheid teilnehmen? Nur derjenige, der Deutscher Staatsbürger im Sinne des Art. 116 GG ist, der wie folgt lautet:

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 GG, also alle Deutschen innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937.

Hoffentlich wissen die Menschen in den „östlichen Teilen“ jenseits von Oder und Neiße, daß sie wahlberechtigt sind?

An dieser Stelle sollte einmal darüber nachgedacht werden, ob das Wahlgesetz überhaupt gültig sein kann, wenn es vorgibt für alle Deutschen zu gelten, aber ein Teil der Deutschen seit Jahrzehnten systematisch ausgeschlossen wird?
Woran erkennt man nun einen deutschen Staatsangehörigen?

Auf mehreren „behördlichen Webseiten“ (Rhein-Sieg-Kreis, Bayrisches Staatsministerium des Innern) ist zur Staatsangehörigkeit zu lesen:

„Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, daß der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt……

……..Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft macht, daß er und ggf. die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt wurden……..“

Das BVerfG urteilt mit Beschluß des Zeiten Senats vom 21.10.1987 -2BvR 373/83

„Der Beschwerdeführer hat die deutsche Staatsangehörigkeit weder durch Einbürgerung seitens der Bundesrepublik Deutschland noch unmittelbar kraft des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, das nach Art. 123 Abs. 1 GG für den Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland fortgilt, erworben. Der Umstand, daß dem Beschwerdeführer im Jahre 1970 ein Personalausweis und im Jahre 1972 ein Reisepaß der Bundesrepublik Deutschland erteilt wurde, bewirkte keine Einbürgerung. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.“

Folglich ist nur der Deutscher im Sinne des Art. 116 GG und damit wahlberechtigt, der seine Abstammung nachgewiesen hat und diese in Form eines Staatsangehörigkeitsausweises von deutschen Behörden bestätigt bekommen hat.

In den vergangenen Jahren haben alle Inhaber deutscher Ausweispapiere mit dem Eintrag „DEUTSCH“ ab dem 18. Lebensjahr wählen dürfen, obwohl die Gesetze dies nicht vorsehen. Demzufolge sind auch aus diesem Grund alle Wahlen ungültig und nichtig.

Doch auch das Grundgesetz selbst läßt erkennen, daß es keinen legitimierten Bundestag und damit auch keinen legitimierten Gesetzgeber geben kann. So heißt es im Art. 144 (2) GG:

„Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“

Im Art. 23 GG sind jedoch keine Länder aufgeführt und benannt. Folglich gibt es auch keinen Bundestag, der rechtmäßig im Sinne der verfassungsgebenden Ordnung dem Bonner Grundgesetz zusammen gesetzt ist.
Juristisch gesehen ist das zur Wahl gehen, Beihilfe zum Verfassungsbruch und das Drucken und aufstellen von Wahlplakaten Anstiftung zum Verfassungsbruch.

 

3) Der Landtag von Baden-Württemberg bestätigt auf Anfrage der Partei „Die Grünen“:

 

„Nur wer Deutscher ist braucht einen Personalausweis“

aber: nachgewiesener Deutscher ist nur, wer einen Staatsangehörigkeitsausweis hat

denn: der Personalausweis ist kein Beleg, das der Inhaber Deutscher ist, er spricht nur die Vermutung aus

und, der Staatsangehörigkeitsausweis bestätigt die Reichsangehörigkeit nach der Verordnung zur Deutschen Staatsangehörigkeit vom 05. Februar 1934

und was war 1934 ? – genau, das 3. Reich

Quelle: – Anfrage der Partei die Grünen und Antwort des Landtages Baden-Württemberg und  

 

VIDEO:nur wer Deutscher ist braucht einen Personalausweis !?!

Quelle: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/volkswahl/

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Volkswahlen! Damit der Wind sich dreht!

 

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Was ist eine Verfassunggebende Versammlung

 

Zitat – Völkerrecht und Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 a – c, 27. und 29. : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. 27. Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. 29. Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.

UN – Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und noch mehr Informationen finden Sie HIER.

Zusammenfassung : Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische, nicht durch Eliten bestimmte oder entstandene Bewegung aus der Mittes des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Gewohnheitsvölkerrechts beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung dieses Selbstbestimmungsrechtes. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner vorherigen Genehmigung.

Verfassunggebende Versammlungen sind weltweit im Gange !

Quelle:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

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Weitere Fragen und Antworten !

 

Warum ist eine Verfassunggebende Versammlung für Deutschland überhaupt notwendig ?

Warum geht die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland den eingeschlagenen Weg und verwendet keine andere Inhalte ?

Sind wir von den Alliierten noch BESETZT ? – und warum es seit 1990 nicht mehr so ist !

Friedensverträge gibt es mit der Verfassunggebenden Versammlung nicht – und warum das so ist !

Die Zeit :

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

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Die Verfassunggebende Versammlung sendet über:

https://www.ddbradio.org/

bitte Sendeplan beachten !

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Wie können  BRD  Dienstnehmer, sog. Beamte handeln und wie sollten sie handeln, welches Instrument haben sie juristisch an der Hand:

Aufruf eines BRD-Scheinbeamten an die Menschen:

 

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Text zum nochmals nachlesen:

Helft alle mit Ihr seid das Recht und keine Partei der BRD ! Denen gebt ihr nur die Rechte ab mit Eurer Stimme, indem ihr diese privaten Interessenvertreter wählt !

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Befreit euch jetzt aus eurer Knechtschaft!

 

Ihr seid das Volk und Ihr habt die Macht über die Politik in Deutschland:

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Bürgerkrieg und Neuzeitsklaven

Schüsse fallen und keine Polizei die floh nämlich ….

Soeben erreicht mich folgender Beitrag eines Augenzeugen zu einem Teil der Geschehnisse  in Chemnitz . Das ist die Baumgruppe direkt gegenüber des „Nischls“, also der Versammlungsort der Linksextremisten und, wie man gut auf anderen Videos sehen konnte, auch vieler Migranten. Laut seinen Aussagen begannen ungefähr 300 Personen sich zu vermummen und zu randalieren. Man kann deutlich die schussähnlichen Geräusche hören. Danach soll diese Horde dann losgezogen sein und auf ihrem Weg auch einige Patrioten verletzt haben. Mir selbst sind Personen bekannt, die kurz vor ihrer Rückreise von Schwarzvermummten attackiert wurden, u.a. mit Eisenstangen, aber das war später.

 

IHR MENSCHEN HABT DIE MACHT Ihr habt nur vergessen wie man sie nutzt!

 

Vereinigt Euch Deutsche ! Nationalversammlung und gemeinsame Kraft entwickeln!

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NATIONALE VERSAMMLUNG IST eine:

 

Damit ist dann Schluß:

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Der Sklave der Neuzeit

von Norbert VV Teilnehmer

Du kommst zur Welt, so klein und süß,
mit kleinen Händen und winzigen Füß.

Hineingeboren in unsere Welt,
die regiert von Wahnsinn, Neid und Geld.

Zu lernen das, was Geld dir bringt, auf dass das Leben gut dir gelingt.

Du buckelst, schuftest und rotierst,damit die Stelle nicht verlierst.

Doch abends dann, da denkst du nach,
bist nur am ackern, was für ne Schmach.

Zeit für Freunde hast du kaum, selbst für dein Kind bleibt wenig Raum.

40h plus Überschuss,
kein Geld für Urlaub, wann is hier Schluss?

Bekamst geschenkt dein kleines Leben,
um zu Schuften und um abzugeben.

Machst dich tot fürn Mindestlohn, im System gefangen, was für ein Hohn.

Und dann im Alter bekommst alles genommen,
hast dein Leben lang geschuftet um in „Armut“ umzukommen.

Die Unterschicht, die hats nie ganz leicht,
doch wirst am Boden gehalten und findest, es reicht.

Während die Bonzen sich hier ihre Eier massieren,
rotiert der kleine Mann um sich höher zu klassifizieren.

Ein immer größeres Loch klafft zwischen arm und reich,
sie halten dich klein und kochen dich weich.

Die, ohne die hier garnichts funktionieren würde,
gehen für Hungerlohn knechten teils unter ihrer „Würde“.

Und die denen das Geld schon zum Arsche rausquillt,
die bekommen immer mehr, sind zum sparen nicht gewillt.

Wenn die Sklaven der Neuzeit einmal rebellieren,
wird sich zeigen wer die Macht hat, wann wird es passieren?

Stehen die Produktions- und Verkaufsebenen erstmal still,
läuten die Alarmglocken dort oben ganz schnell schrill.

Doch lieber lässt dich ein Leben lang ausbeuten,
bis die Augen zufallen und die Glocken läuten.

Dann kannst du von Glück sagen, ich hab drauf gespart,
falls nicht man dich einfach namenlos verscharrt.

Und während im Kreissaal zur Welt kommt ein Kind,
steigt deine Seele gen Himmel und zieht mit dem Wind.

Wünscht Glück der kleinen Seele die das Leben beschreit,
kommst auf ner Wolke zur Ruhe, nun ist es soweit.

Kein Geld und kein Zwang, das hast du ersehnt,
schon seit Jahren doch das sei nur am Rande erwähnt.

Warst gefangen im Innern der gesellschaftlichen Mühlen,
umgeben von Habgier, Egoismus und geheuchelten Gefühlen.

Das Geld, es macht unsere Gesellschaft und dich kaputt,
es ist der Grund warum nichts von uns übrig bleiben wird…
ausser Asche und Schutt.

Denn einige bekommen vom Geld nie genug,
diese wohlwollende Maskerade nix als Lug und Trug.

Wo soll das mal hinführen, das fragst du dich oft,
es wird erst enden wenn das Blut des letzten Menschen zu Boden tropft.

Es wird immer gepredigt, es seien alle gleich,
erzählt das mal Bill Gates oder irgend so nem Scheich…

Denen, die die Kleinen so richtig ausbeuten,
sich die Taschen füllen und denen „wir“ nichts bedeuten..

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Wer sich fragt, warum Hitler nicht gestoppt wurde, der sollte sich auch fragen, warum Merkel noch regiert.

ddbNews von Andy Würger

 

Zuerst einmal vielen Dank an Journalistenwatch für diese Steilvorlage.

Ich habe auch in diesem Beitrag ganz bewußt auf jegliche Links, die das hier Niedergeschriebene belegen, verzichtet. Die Menschen sollten sich von der Vollversorgungsmentalität verabschieden und selbst etwas tun, in diesem Fall recherchieren. Die Datenkrake Google und diverse andere Suchmaschinen helfen ganz sicher weiter.

Diktaturen ziehen sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der Menschheit. Auch die Deutschen haben in den letzten 85 Jahren mehrfach in Diktaturen gelebt. Man könnte glauben, es wäre nicht sonderlich schlimm, wenn man in einer solchen „Staatsform“ lebt. Schauen wir uns doch erst einmal an, was der Duden zu Diktatur ausspuckt:

Diktatur

Diese Aussagen sollten dann ja wohl eindeutig sein. Wir werden das später noch einmal aufgreifen.

Während der Hitlerdiktatur herrschte Adolf über ein ganzes Reich. Wer sich ihm entgegenstellte, wurde mit Hilfe von Schlägertrupps, der Gestapo oder anderen Verbrechern eingeschüchtert oder ganz zum Schweigen gebracht. Einige Menschen, die mit den Zuständen nicht zufrieden waren und die sprichwörtlichen Eier in der Hose hatten, versuchten alles, um das Regime zu stoppen. Manche versuchten es mit Aufklärung, Flugblättern und ähnlichen Aktionen, andere gingen deutlich militanter gegen das Regime vor, bis zum Zünden einer Bombe, um Hitler zu beseitigen. Das Regime antwortete mit Gefängnis oder Tod. Die breite Masse hat aus Ignoranz, Angst oder Dummheit einfach weggesehen und sie folgten dem Führer bis zum „Endsieg“ mit Abermillionen von getöteten Menschen, zerstörten Familien, zerstörten Nationen.

Sie sahen zu, wie ihre Nachbarn von Verbrechern abgeholt wurden und niemals wieder auftauchten, sie sahen die Bilder von völlig zerstörten Städten außerhalb und innerhalb des damaligen Reiches, aber sie behaupten, sie haben ja von nichts gewußt.
Nach dem Deutschland zerstört war, tauchten die nächsten Halunken auf und versuchten in Mitteldeutschland, der späteren DDR ein System nach Vorbild Stalins zu errichten. Stalin war, wie Hitler, ein lupenreiner Diktator, der Millionen seiner eigenen Landsleute in den Tod geschickt hat, damit sein menschenverachtendes System leben kann. 1953 gingen viele Menschen in der DDR auf die Straßen und dieser Volksaufstand wurde mit Hilfe sowjetischer Truppen, die wegen der Besatzung im Land stationiert waren, blutig niedergeschlagen.

Die DDR-Führer versuchten jede Form von Widerstand im Keim zu ersticken. Auch dort wurden Menschen, die das System ablehnten, eingeschüchtert, weggesperrt oder an der Grenze erschossen. Man begann bereits im Kindesalter die Kinder zu indoktrinieren, zu sozialistischen Menschen zu formen. Glücklicherweise wurde dieser Menschenversuch 1989 abgebrochen und man gab den Menschen das Gefühl, dass sie selbst ein Wende herbeigeführt hätten.
Und wie kommt man auf schnellstem Weg von einer Diktatur in die Nächste? Man gibt dem Volk Brot und Spiele, entfernt jegliches Recht, so 1990 geschehen mit der Streichung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes und dann beginnt man die in der Falle sitzenden und vor allem ahnungslosen Menschen Stück für Stück weichzukochen. Nur wenige Menschen haben es sofort bemerkt. So ganz nebenbei hat man gleich die Weichen für die EUdSSR gestellt, mit dem Ziel einen „europäischen Einheitsstaat“ zu schaffen.

Niemand wird gefragt, warum auch, die Parteien haben das im Auftrag beschlossen. Seit damals läuft auf allen Kanälen eine Dauerschleife über den 2. Weltkrieg. Auf diese Art und Weise wird dafür gesorgt, dass ein ewiger Schuldkomplex eingeimpft wird. So kann man nach Belieben Regimekritiker mit der Nazikeule bearbeiten und schon machen alle wieder husch husch ins Körbchen. Das Regime kann nahezu ungehindert arbeiten und damit das Volk glaubt, es könne mitbestimmen, wird es mit Hilfe von Parteien an der Nase herum geführt.

Was sind denn Parteien? Partei kommt aus dem Lateinischen pars oder partis, welches nichts anderes als teilen bedeutet. Mit Hilfe von Parteien wird das Volk also geteilt und zwar in rechts oder links, grün oder rot, konservativ oder national, usw.. Sie arbeiten auf vereinsrechtlicher Basis. Diese und alle Parteien bilden den Bund, von dem wir immer und immer wieder in den Medien hören oder lesen und genau diese Parteien geben uns vor, was wir zu tun und zu lassen haben, genau diese Parteien legen fest, was Hass und Hetze ist, genau diese Parteien greifen in die Taschen der Bewohner des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, genau diese Parteien lassen aus unseren Kindern und Enkeln in Kindergärten und Schulen brave Bewohner, brave Steuerzahler basteln, die nach Abschluß der Schule zwar nicht in der Lage sind ihre eigenen Namen zu schreiben, dafür diese aber tanzen können und als besondere Zugabe Hass, Hetze und Nazis sogar buchstabieren können.

Obendrein lernen sie bereits im Kindergarten, dass Geschlechtsteile nicht nur zum Zwecke des Wasserlassens gebraucht werden können. Eltern die das nicht wollen, ein paar solche Exemplare gibt es ja noch, werden von „Jugendämtern“ bearbeitet, ggf. die Kinder aus der Familie geholt und in BRD-treue Hände übergeben.

Wieder stehen deutsche Truppen auf Befehl an der russischen Grenze. Das ist eine Provokation gegenüber Russland, die in Anbetracht der 26 Millionen niedergemetzelten Russen im 2. Weltkrieg an Geschmacklosigkeit kaum zu übertreffen ist. Hat euch jemand gefragt, ob ihr diesen Aufmarsch befürwortet oder ablehnt?

Wie in jeder Diktatur üblich werden Andersdenkende, das Regime ablehnende Menschen gern wirtschaftlich vernichtet, mit Fallschirmen die nicht aufgehen ausgestattet, in eine psychiatrische Einrichtungen gesperrt, mit Strafen wegen ungeliebter Meinungsäußerungen überzogen und in besonderen Fällen auch der Endlagerung zugeführt.

Vom Regime finanzierte Terrororganisationen wie die Antifa, die übrigens weltweit agieren, halten wie im 3. Reich das Volk in Angst und Schrecken. Wo die Schläger dieser kriminellen Vereinigung zuschlagen, bleibt kein Stein auf dem anderen, zieht sich eine Schneise der Verwüstung durch die heimgesuchten Städte, siehe Berlin, Leipzig, Hamburg und an vielen anderen Orten.
Und nun kommen wir noch einmal zur Erklärung des Duden. Die Parteien lassen auch mit Gewalt ihre Ziele gegen den Willen der Bewohner des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ( siehe BRD Grundgesetz Artikel 133) durchsetzen. Aktuelles Beispiel: die Massenmigration, die ohne die Menschen zu fragen, einfach umgesetzt wird. Wer dagegen ist, ist rechts. Die Protestzüge werden mit Provokateuren ausgestattet, damit da auch gelegentlich ein Hitlergruß gezeigt wird und man sofort die Nazikeule gegen Tausende Menschen schwingen kann.

Und zum guten Schluß schickt man massive Polizeikräfte, um weitere Proteste entweder im Keim zu ersticken, oder auch niederzuschlagen. Ich möchte nicht darüber nachdenken, was passieren wird, wenn der Notstand ausgerufen wird und dem Regime unbequeme Menschen einfach abgeholt werden. Wer sich gegen Knöllchen, GEZ und sonstige Einnahmequellen, die das Regime für sich erschlossen hat stellt, wird dann auch gelegentlich von Verbrechern in Begleitung eines SEK heimgesucht und wenn nötig auch in den Knast gesteckt. Das ganze nennt man dann Rechtsstaat, obwohl ich oben schon kurz erwähnte, dass jegliches Recht 1990 entfernt wurde. Die BRD ist eine lupenreine Diktatur und deren Schergen nichts anderes als Vollstrecker im Auftrag der Mafia.

Und was macht die Masse der Menschen in der BRD dagegen?

Nichts! Rein gar nichts! Sie sehen wieder einfach nur zu, sie kaufen, kaufen, konsumieren ohne Unterlaß, sie lassen sich durch das Regime und deren Medien hinters Licht führen. Die Mitmenschen, die Gesellschaft als Ganzes interessiert sie nicht! Sie werden auch Merkel bis zum Endsieg folgen, selbst wenn wieder Millionen unschuldige Menschen dafür geopfert werden. Pfui Teufel!

 

Man könnte wohlwollend betrachtet sagen, sie wissen nicht was hier wirklich läuft, sie verstehen es einfach nicht, aber das ist in Anbetracht der Geschichte keine Entschuldigung. Wie ein kluger Mann einst zutreffend sagte:

Wer in der Demokratie schläft, wird in der Diktatur aufwachen.

Es ist längst Zeit zum Aufwachen.

Wir schreiben heute das Jahr 2018 und wir leben in einer lupenreinen Diktatur, auch wenn das einige noch nicht wahrhaben wollen. Es ist die Pflicht eines jeden einzelnen Menschen sich umgehend zu informieren. Es genügt dabei nicht, die Überschriften und vielleicht noch, wenn das nicht schon zu viel verlangt ist, 3 Sätze zu lesen. Jeder Mensch hat niedergeschriebene, weit höherrangige Rechte als sie die BRD bieten kann, die sie aber selbst im Art. 25 GG anerkannt hat. Ihr müßt sie nur nehmen und gemeinsam agieren. Hitler wurde nicht gestoppt, aber die Diktatur Merkel kann gestoppt werden, wenn das deutsche Volk gemeinsam handelt und das geht sogar friedlich. Informiert euch endlich!

 

www.ddbradio.org

www.verfassunggebende-versammlung.com

www.alliance-earth.com

ddbNews A., 30.08.2018