„Appell der Polizei an die Polizei“

Aus den Reihen der Polizei wurde uns folgendes Schriftstück zugeleitet. Es handelt sich hier nicht um einen Fake, sondern geht in den Reihen der polizeilichen Kollegen umher und wurde uns per Mail im Anhang zugeschickt mit der Erlaubnis es veröffentlichen zu dürfen:

pdf:

AppellAnDiePolizeiDezember2018

 

 

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 Kopie aus pdf:

Die Polizei- „Freund und Helfer“?

-Ein Appell aus eigenen Reihen im Dezember 2018-

Erinnert ihr euch noch, warum wir einst diesen Beruf gewählt haben?

Sind wir uns denn täglich bewusst, was es überhaupt heißt, einst diese Berufung eingegangen zu sein?

Was bedeutet „Remonstration“ und was verbirgt sich hinter dieser ureigenen Verpflichtung dieser Berufung!

Wir haben mit unserem „Antritt“ zur Verpflichtung des Dienstes bei der Polizei einen Eid geleistet! Wisst ihr überhaupt, welche übergeordnete Bedeutung dahinter steht, die über den Gesetzen steht? Könnt ihr euch überhaupt noch an diesen Eid erinnern?

Bei meiner „Vereidigung“ lautete der Inhalt des Eides wie folgt:

-Diensteid-

„Ich schwöre, daß ich getreu den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates, meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung (Anm.: die Verfassung des jeweiligen Bundeslandes) wahren und verteidigen, in Gehorsam gegen die Gesetze meine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Die BRD ist nicht Deutschland! Spätestens sollte doch seit dem Jahre 1990 allen „frei“ denkenden Kollegen aufgefallen sein, was hier für eine Show abgezogen wird und wir selbst Instrumente der Verblödung und stumpfes Ausführungsorgan einer nicht demokratischen Führungskaste geworden sind.

Für wen setzen wir unsere Kraft ein? Für die freiheitlich demokratische Grundordnung? Fehlanzeige! Für die Einhaltung und Durchsetzung der Gesetze? Fehlanzeige! Für die Sicherheit und Ordnung zum Schutze des Volkes? Fehlanzeige!

Das System exekutiert sich bereits selbst von innen.

Blickt in den Spiegel! Wenn es in der Seele drückt und ihr noch immer nicht wisst warum, dann habt ihr hiermit eine Hilfestellung für euch selbst bekommen!

Könnt ihr inhaltlich soweit noch folgen?

Dann machen wir jetzt den nächsten Schritt und legen mal die „Butter auf das Brot“.

Den Inhalt der folgenden 2 Seiten solltet ihr gewissenhaft prüfen, er ist Bestandteil der „Akte Polizei“!

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-Appell an die Vernunft!-

Ich fordere jeden Kollegen der Sicherheitsorgane hiermit auf, die unten genannten Fakten gewissenhaft und selbstständig denkend, im Rahmen der ihm gegebenen Möglichkeiten zu prüfen und dazu Stellung zu beziehen! Auch das ist Aufgabe der Polizei!

Ermitteln verboten? Vergesst es! Das ist unser ureigener Auftrag! Ermittlungsverbote und Beschränkungen sind politische Vorgaben!

Die Exekutive ist ein eigenständiges Element der Gewaltenteilung in einer Demokratie! Na? Klingelt es langsam? Der Maulkorb war gestern!

Steht gerade und werdet euch eurer „Berufung“ bewusst, sonst seid ihr nichts weiter, als ein stumpfes Instrument und gehört somit nicht zur „echten Polizei“!

Ihr wisst ganz genau, was ein Instrument i.S. der Strafrechtslehre bedeutet und ich weiß bei Gott, dass ihr es bereits in eurer Seele spürt. Wie stark wollt ihr noch erkranken? Oder euch zerlegen lassen? Wie hoch ist der Krankenstand oder die Suizidrate bei der Polizei?

-Faktencheck-

  1. Das Völkerrecht steht über dem BRD- Recht!
  2. Die BRD ist kein Staat im völkerrechtlichen Sinne!

  1. Das Grundgesetz ist keine Verfassung im völkerrechtlichen Sinne!

  1. Der räumliche Geltungsbereich des GG wurde mit der Streichung des Art. 23 GG (in der Fassung bis 1990) am 17.07.1990 auf der Konferenz von Paris durch James Baker gestrichen. Das GG hat mit Wirkung zum 18.07.1990 keinen räumlichen Geltungsbereich mehr und ist de jure somit außer Kraft gesetzt worden! (Vgl. Urteil BVerwG aus dem Jahre 1964!)

  1. Der Art. 23 GG wurde (in der Fassung ab 1990) neu besetzt. Das ist juristisch verboten!

  1. In der Präambel zum GG ist der räumliche Geltungsbereich zum GG vermerkt. Eine Präambel ist eine moralische Absichtserklärung und ist nicht Bestandteil des Gesetzestextes! Es fehlt noch immer der räumliche Geltungsbereich, der im Gesetz geschrieben stehen muss!

  1. Der Inhalt der Präambel ist eine dreiste Lüge! Das deutsche Volk hat sich nicht dieses Grundgesetz als Verfassung gegeben! Wann war der Volksentscheid dafür?

  1. Das Volk hat sich legitim erhoben, die Verfassunggebende Versammlung hat sich 2014 gebildet und wurde im Jahre 2015 urkundlich und somit nachweislich, rechtskräftig und rechtswirksam ausgerufen!

  1. Die Verfassunggebende Versammlung ist das höchste Rechtsmittel des Volkes und steht juristisch und de facto über allen Wirkbereichen der Institutionen der BRD! Siehe oben, Fakt 1!

  1. Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien darüber zu berichten wird nicht ausgeführt!

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11. Echte Polizisten wissen, was die Verfassunggebende Versammlung ist und welchen übergeordneten Stellenwert diese in der freiheitlich demokratischen Grundordnung einnimmt! Das Thema wurde im Pflichtstudium der Polizei in „Staats- und Verfassungsrecht“ behandelt!

12. Der Verfassungsschutz schützt keine Verfassung! Der Verfassungsschutz arbeitet gegen die Verfassunggebende Versammlung! Eine Umbenennung dieser „Behörde“ in Faschismusschutz entspräche der Wahrheit!

13. Spätestens seit der Aufklärung durch Herrn Maaßen (Bundesamt für Verfassungsschutz) ist deutlich erkennbar, dass die Struktur des Faschismus in der BRD existiert!

14. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) untersteht de jure und de facto der Verfassunggebenden Versammlung!

15. Die Einstellung und das Aufreten des BVerfG lässt erkennen, wen dieses „Gericht“ tatsächlich „bedient „!

16. Die zahlreichen Schriftwechsel und Weisungen der Verfassunggebende(n) Versammlung mit dem ihr unterstellten BVerfG sprechen eine klare Sprache und sind für jedermann einsehbar!

Bringt euch auf Stand, denn die Prozesse laufen bereits seit längerer Zeit und es wird die „Spreu vom Weizen“ getrennt! Der Irrtum ist menschlich, die Lüge jedoch schädlich!

Gehören wir zur „echten Polizei“ oder nur zur „Spreu“?

Bewegt euch immer im Licht und in der Wirklichkeit, dann wird niemandem Unrecht widerfahren! Erst recht nicht von denen, die das Unrecht nicht erkennen und der bequemen Lüge folgen oder diese auch noch bedienen!

Besinnt euch auf eure Berufung und auf euren Eid! Wir räumen auf!

Gott ist mit uns!

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 Man fragt sich ohnehin für was die Polizei den Kopf hinhält wenn man das liest, daß von unten und oben eingeprügelt wird:

Rainer Wendt stinksauer auf Ulla Jelpke: „Eine Riesenschweinerei, was Sie sich da herausnehmen!“

Massivste Ausschreitungen ereigneten sich am Montag im Ankerzentrum Bamberg (Jouwatch berichtete). Dort sollen Flüchtlinge in Tötungsabsicht auf Polizisten losgegangen sein. Den eritreischen Staatsangehörigen wird zudem schwere Brandstiftung vorgeworfen. Als die Polizei vor Ort eintraf, wurden von den Schutzsuchenden Barrikaden errichtet und Pflastersteine auf die Beamten geschleudert. Die Einsatzkräfte konnten nur mit Mühe die Lage wieder in den Griff bekommen.

Ein Polizist musste behandelt werden, weil er nach Angaben der Ermittler von einem Verdächtigen mit einer Metallstange angegriffen wurde. Zehn Bewohner wurden ebenfalls verletzt, darunter die insgesamt neun Tatverdächtigen. Sie erlitten überwiegend Rauchgasvergiftungen. Bei dem Feuer entstand ein Sachschaden von rund 100 000 Euro.

Ulla Jelpke: „Es entstehe der fatale Eindruck, dass es sich bei Flüchtlingen um Kriminelle handle“

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Ulla Jelpke, MdB
20 hours ago
Solidarität mit den Flüchtlingen in Bamberg!
Seit Monaten kommt es immer wieder zu martialischen Großeinsätzen der Polizei in bayerischen Sammellagern. Diese versetzen Geflüchtete in Angst und Schrecken und erzeugen bei der deutschen Bevölkerung den fatalen Eindruck, dass es sich bei Geflüchteten um Kriminelle handele, die durch schwer bewaffnete Spezialkräfte der Polizei in Schach gehalten werden müssten. Anker-Zentren stehen für Abschottung und Isolation. Diese Lager produzieren Konflikte und Gewalt und gehören abgeschafft.

nachzulesen:
https://www.ulla-jelpke.de/2018/12/anker-zentren-abschaffen/

„Riesenschweinerei, was diese Dame sich hier herausnimmt“
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke massiv:
„Während meine Kolleginnen und Kollegen dort vor Ort ihre schwere Arbeit unter lebensgefährlichen Bedingungen machen, twittert die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke: „Solidarität mit den Geflüchteten in Bamberg! Vollkommen unverhältnismäßiger und brutaler Polizeieinsatz: Verletzte, traumatisierte Geflüchtete & hoher Sachschaden – Ich fordere lückenlose Aufklärung der Polizeiaktion im Ankerzentrum!“

So link (s) kann man schon gar nicht mehr sein, daß man nicht weiß wo der Daumen rechts ist! Und das nennt sich Volksvertretung, aber hallo! ddbNews R.

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ddbnews fragt nach: Martin Schulz, MdEP

Die jüngsten Äußerungen des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, gegenüber RAI 3 und La Stampa zur Präsidentenstichwahl in Österreich, bewogen uns direkt bei Martin Schulz nachzufragen. Die Presseanfrage vom 09.05.2016 wurde nicht beantwortet. Daraus kann man schließen, daß das „Pack“ die Klappe halten und Steuern und Abgaben zahlen soll.

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Leider sind wir nun gezwungen die Fragen selbst zu beantworten.

  1. gegenüber RAI 3 haben Sie in der Talkshow Agora zur FPÖ und dem Präsidentschaftskandidaten Hofer klar Stellung bezogen. Worauf stützen sich Ihre Äußerungen, dass die FPÖ eine extremistische Partei ist und wie diese Europas Charakter ändern würde?

    Die FPÖ ist nichts links und alles was nicht links ist, ist extremistsch.

  2. Gibt es dazu offizielle Untersuchungsberichte? Wenn ja, welche.

    Offizielle Untersuchungsberichte gibt es dazu nicht, aber einen in geselliger Runde mit meinem Freund Jean-Claude beschlossenen Plan, um es so aussehen zu lassen, als gäbe es einen solchen.

  3. Wie würde eine solche Änderung Europas aussehen?

    Womöglich würden uns die extremistischen Parteien ins Handwerk pfuschen oder uns von unseren Freßtrögen vertreiben.

  4. In der gleichen Sendung bei RAI 3, stellen Sie fest, dass die Mehrheit der Menschen diesen Wandel in EU nicht will. Worauf beruht diese Annahme?

    Sehen Sie, wir haben die Medien unter unserer Kontrolle. Wir können somit die Meinungen so steuern, wie wir es brauchen. Sehen Sie einen nennenswerten Aufschrei innerhalb der EU? Also können wir so weitermachen und uns unbequeme Meinungen unterdrücken.

  5. Gab es dazu EU-weite Befragungen, wie viele Menschen wurden befragt und wer hat sie durchgeführt?

    Befragungen der Menschen? Wozu?

  6. Noch einmal die o.g. Sendung: Sie sagten: „Wer für Europa ist, muss mobil machen, genau wie jene, die dagegen sind“. Zuerst einmal ist das eine sehr demokratische Äußerung. Ist diese als Aufforderung zu verstehen, dass Gegner und Befürworter der EU auf die Strassen gehen und den Unentschlossenen eine Meinung aufzwingen, die sie weder befürworten noch ablehnen würden, oder geht es mehr um Aufklärung?

    Wir müssen extremistischen Tendenzen mit ALLEN Mitteln entgegentreten. Das ist alternativlos.

  7. Wie soll dann die Aufklärung von Seiten der, wie sie es nennen, EU-kritischen Parteien aussehen?

    Dafür haben wir z.B. in der BRD unseren treuen Heiko Maas und seine beste Freundin Annetta Kahane. Diese beiden leisten hevorragende Arbeit und die Meinungen die nicht mehr auffindbar sind, gibt es nicht.

  8. Ist es angedacht, den zukünftigen Kurs der EU, TTIP und auch das Flüchtlingsproblem betreffend, über die Menschen in den Mitgliedsländern direkt entscheiden zu lassen?

    Bloß nicht. Wir haben doch eine Demokrattie. Sie geben uns ihre Stimme und wir machen damit was uns gerade so einfällt.

  9. Gegenüber La Stampa, attackierten Sie den FPÖ-Chef Strache direkt. Zitat: „Strache ist meiner Ansicht nach ein Mensch ohne jeglichen Respekt für die fundamentalen Werte. Merkel und Renzi können stolz sein, von einer Person wie Strache beleidigt zu werden, denn sie handeln nach den Prinzipien der Solidarität“ . Würden Sie unseren Lesern bitte in ein paar Sätzen erläutern, welche fundamentalen Werte gemeint sind?

  10. Ich fasse das in ein paar Stichpunkten zusammen: Lobbyismus, Korruption, Vetternwirtschaft, Gängelung und lückenlose Überwachung der Bürger, Meinungsdiktatur, Rechtlosigkeit u.v.m..
  11. Wie sollen die weiteren in 2016 zu erwartenden Flüchtlingsströme verteilt werden?

    Alle nach Österreich, Deutschland und Schweden.

  12. In welchen Größenordnungen rechnen Sie für 2016?

    Soll ich dazu die Wahreit sagen? Aber nicht weitersagen! Erdogan will uns alle seine Flüchtlinge schicken und das sind im Moment ca. 2,7 Millionen. Angie hat uns das eingebrockt! Hinzu kommen noch einmal 3 Millionen die in Nordafrika warten.

  13. Wäre es nicht sinnvoller, die Ursachen der Flucht zu beseitigen und den Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive zu geben, ggf. zu schaffen? Wurden dafür Mittel in der EU bereitgestellt, wenn ja wie hoch und was unternimmt die EU zur Beseitigung der Fluchtursachen?

    Wie stellen Sie sich das vor? Sollen unsere Rüstungsunternehmen die uns so hervorragend in unserer Arbeit unterstützen verenden? Es ist alles gut wie es ist. Wir unterhalten so die Rüstungsindustrie, die Schlepper und die Sozialindustrie in den Zielländern. Das schönste dabei, Michel bezahlt alles, aber er hält die Klappe und gibt sich mit billigem Bier, Fußball und Tortenshows zufrieden.

  14. Welche Entlastungs- oder Unterstützungsmöglichkeiten gibt es für das von der Finanz- und Wirtschaftskrise schwer gebeutelte Griechenland, in dem ja ein Großteil der Flüchtlinge erstmals Boden der EU betritt?

    Der Tsipras kriegt keinen Cent mehr. Wir brauchen jeden € für unsere Bankenrettungen.

  15. Gestatten Sie uns zum Schluss noch eine letzte Frage, Sie und die SPD betreffend. In einigen Medien geistern Gerüchte über den bevorstehenden Rücktritt des Vizekanzlers Gabriel herum und Sie werden als sein Nachfolger ins Spiel gebracht. Können Sie den geplanten Rücktritt bestätigen und stehen Sie für die Nachfolge Sigmar Gabriels und vielleicht auch als Kanzlerkandidat der SPD 2017 zur Verfügung?

    2018 wird unsere EUdSSR im Auftrag der US-Konzerne alle Entscheidungen treffen. TTIP macht es möglich. Der Kanzlerposten ist dann völlig überflüssig.

ddbnews bedankt sich für die Antworten, die Martin Schulz in dieser Deutlichkeit sicher nur zu Jean-Claude Juncker und in würdiger Atmosphäre sagen würde.

So oder ähnlich wird es aber kommen und die Menschen sollten dagegensteuern.

http://www.bundesstaat-deutschland.de/

ddbnews A.

 

Wahlen vorbei – Waffenexporte nach Saudi-Arabien genehmigt

@Gutmenschinnen, Gutmenschen, Gutmenschenx. Hoffentlich habt Ihr am vergangenen Sonntag auch das Kreuzchen an der richtigen Stelle gemacht (SPD,CDU, Grüne, Linke), denn jetzt bekommt Ihr Schwachköpfe geliefert, was ihr bestellt habt. „Bundeswirtschaftsminister“ Gabriel genehmigte Waffenexporte nach Saudi-Arabien,  Oman, in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Indonesien.  Mit der Exportgenehmigung darf jetzt weiter gemordet werden und jeder, der das Kreuzchen an oben genannter Stelle gemacht hat, hat Blut, auch von Frauen und Kindern an seinen Händen. Dabei werden die Alternative für Dumme, die Montagskreisläufer von Pegida und alle die die schwarzlinksgrünveganverschwulte Politik nicht akzeptieren wollen, mit der Nazi-Keule bearbeitet oder man hetzt gar die Stasiamazone IM Viktoria auf diese Menschen. Sind die Gutmenschen auch tatsächliche gute Menschen? Nein, Nazi-Kollaborateure! Erzählt bloß nicht Ihr hättet das nicht gewußt! Wer in der US-Corporation BRD wählt, legitimiert Krieg, Terror, Tod, Chaos, Vertreibung, Elend…. in allen Ecken unseres Planeten. Wie schön das nur in anderen Regionen der Welt Krieg gespielt wird und das die Heuchler nicht betrifft. Pfui Teufel.

Mit den Waffenexporten wird nun sichergestellt, daß der Zustrom von „Flüchtlingen“ weiter zunehmen kann, das Chaos im nahen und mittleren Osten weiter Fahrt aufnehmen kann und das die Kassen der Waffenexporteure ordentlich klingeln. Es geht dabei nicht um die paar Waffen, sondern ums Prinzip. Wer von Frieden faselt und Waffen in Kriegsregionen liefert, liefern läßt, ist ein Heuchler und Kriegsverbrecher. Punkt.

http://www.staatenbund-deutscher-voelker.org/startseite/

ddbnews A.