Warum die Deutschen allen Grund zur Revolution haben

Bill Gates plant NWO Agenda 21 Mit George Soros: Die Welt entvölkern

Nun, Bill Gates und George Soros drehen sich auch um die Entvölkerung, aber es gibt keine Möglichkeit, dass sie gleich rauskommen und es sagen … oder hat Bill das schon getan? Was, wenn Sie jetzt herausfinden, dass Bill Gates zusammen mit seinem Verbrechensgefährten plant, die Weltbevölkerung in den nächsten zehn Jahren um etwa 5 Milliarden Menschen zu reduzieren, und dass sie Impfstoffe und genetisch veränderte Lebensmittel dafür verwenden wollen?

Sie vergiften uns mit Fluorid in Wasser und Zahnpasta. Fluorid ist ein potentiell giftiges Element, das die Intelligenz bei Kindern senken kann und zu einer hohen Inzidenz von dyspeptischen Symptomen sowie histologischen und elektronenmikroskopischen Anomalien bei Magen- und Darm-   sowie Atemwegserkrankungen führt – ( Chemtrail -)  Aluminium verstärkt diesen Effekt – verursacht Unfruchtbarkeit und Geburt Mängel. Außerdem produzieren  Ziegen auf Monsantos GVO Sojaproduktdiät anormale Milch – was auch immer Einfluss auf afrikanische Kinder hat.
Sogar die US-Regierung bestätigtdass Aluminiumfluorid schwere Krankheiten verursacht.

 

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Bill Gates fängt Chemtrailing an und spritzt giftiges Aluminium über den Globus. Gates ist Partner des Monsanto- Gens / Round-ups der Rockefeller-Stiftung , das bei Ratten kanzerogen ist– und nun von der WHOauch als „wahrscheinlich“ krebserzeugend deklariert wird.

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An 16.000 Stammesschulkindern in Andhra Pradesh, Indien, wurden Tests mit dem Impfstoff gegenmenschliches Papillomavirus (HPV), Gardasil, durchgeführt. 120 Mädchen, die an den HPV-Impfstoffversuchen teilnahmen, litten unter Nebenwirkungen. mindestens 7 starben.

Bill Gates hat auf einer TED-Konferenz gesagt, er könne die Weltbevölkerung mithilfe von Impfstoffen um Milliarden reduzieren. Wie das? Wenn Impfstoffe vermeintlich Infektionskrankheiten vorbeugen, wie kann das bedeuten, Menschen zu töten oder sie davon abzuhalten, sich zu vermehren? Große Frage.

Gates-Stiftung, WHO, PATH, GAVI, UNICEF Hinter Chad Vaccine Disaster : Force-Impfung mit einem Impfstoff gegen Meningitis A. 40 von 500 geimpften Kindern waren innerhalb weniger Stunden gelähmt. Video

 

Dies entspricht dem erklärten Ziel von Gates: Die Weltbevölkerung soll durch Impfungen um 15% gesenkt werden.

„Im Jahr 2005 wurde berichtet, dass Kinder in einem kleinen Dorf in den Vereinigten Staaten von Impfstoffen abstammende Polio bekommen hatten. In Nigeria wurden> 70 Fälle gemeldet. Im Jahr 2006 traten 1600 Fälle von Impfstoff-induzierter Kinderlähmung in Indien auf, so der Bericht des Unterausschusses für Immunisierung des indischen Ärzteverbandes zur Polio-Ausrottungsinitiative. Es ist anzumerken, dass diese Fälle während wiederholter Massenimmunisierungskampagnen berichtet wurden, bei denen wiederholte Dosen von OPV verabreicht wurden. Im Jahr 2008 wurden viele Fälle von Polio in allen Provinzen Pakistans gemeldet, wo OPV für wiederholte Massenimmunisierungskampagnen eingesetzt wird.“

n einer kürzlich erschienenen Studie wurde berichtet, dass die Zahl der Kinder, die an Impfstoff-induzierter Kinderlähmung leiden, epische Ausmaße erreicht hat.

Ein Dokument von Neetu Vashishi und Jacob Puliyel, das im Medical Journal of Medical Ethics 2012 veröffentlicht wurde, sagte kürzlich: „… während Indien seit einem Jahr polio -frei ist, hat es einen enormen Anstieg der akuten schlaffen Lähmung ohne Polio gegeben (NPAFP). ). Im Jahr 2011 gab es weitere 47.500 neue Fälle von NPAFP . Klinisch nicht unterscheidbar von Polioparalyse, aber doppelt so tödlich, war die Inzidenz von NPAFP direkt proportional zu den Dosen der oralen Polio . Obwohl diese Daten innerhalb des Polioüberwachungssystems gesammelt wurden, wurde sie nicht untersucht. Das Prinzip von primum-non-nocere wurde verletzt.“

Monsanto hat Tausende von armen indischen Bauern zum Selbstmord getrieben, weil sie es sich nicht leisten konnten, Monsantos Hybridsaatgut jedes Jahr zu kaufen. Sie nennen es den „Samen des Bösen“ –   giftige Round-up-GVO.

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Ärzteverein gegen Impfpflicht:

Ärzteverein: „Deutschland braucht keine Impfpflicht“ – Impf-Propaganda mit Photoshop

Hier ist das Foto des gesunden Babys, das NBC News für seine Photoshop-Täuschung gekauft hat:

Und hier ist das Bild, das mit Photoshop bearbeitet wurde und auf NBC News ausgestrahlt wurde, um die Menschen zu manipulieren:

Eine kurze Quellenanalyse zeigt auf den ersten Blick, dass das Bild mit gefälschten Masernflecken überarbeitet wurde. Die gefälschten „Masern“ -Flecken auf dem Baby sind nichts weiter als eine Stempelkopie des gleichen Fleckenmusters:

Ein genauerer Blick auf das Bild entlarvt die Lüge der NBC News. Dasselbe Muster wiederholt sich mehrfach.

Problem-Reaktion-Lösung: Man erschaffe oder erfinde ein Problem, um bei den Menschen eine bestimmte Reaktion (Angst/Panik) auszulösen, damit man ihnen anschliessend eine Lösung unterjubeln kann, der sie unter normalen Umständen niemals zugesagt hätten. (In diesem Fall geht es um die Impfpflicht.)

 

Der vom Gesetzgeber angestrebte Masern-Impfzwang stößt bei Ärzten auf Widerstand. „Es gibt in Deutschland und Mitteleuropa seit vielen Jahren keine Infektionskrankheit, die so bedrohlich wäre, dass sie einen derartigen Eingriff in fundamentale Grundrechte rechtfertigen würde“, sagt der Ärzteverein.

Wer sein Kind in Brandenburg in eine Kindertagesstätte oder andere Tagespflegeeinrichtung bringen möchte, muss in Zukunft eine Masernimpfung seines Kindes vorweisen. Der Landtag hatte am 11. April einen entsprechenden Beschluss gefasst, dessen Umsetzung bevorsteht, so „Spiegel“.

Doch nicht nur in Brandenburg, auch in anderen Bundesländern wird über eine Impfpflicht diskutiert. Dabei ist eine vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angestrebte Impfpflicht seitens der Bundesregierung noch gar nicht beschlossen.

Die Stimmen aus der Bevölkerung gegen den Impfzwang werden indes immer lauter. Über 85.000 Menschen haben bereits eine Petition gegen die Einführung einer Impfpflicht im Internet unterzeichnet. Diese hatte der Ärzteverein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.“ am 2. April ins Leben gerufen.

Der Ärzteverein warnt vor einer Einführung einer direkten oder indirekten Impfpflicht in Deutschland und hat am 23. April einen offenen Brief an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente verfasst.

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USA Verbrechen – dieses Mal: Der Todesstaub

Todesstaub: Die USA verstrahlen die Welt und niemand will darüber reden

„Todesstaub – Made in USA: Uranmunition verseucht die Welt.“ So heißt das neue Buch von Frieder Wagner. Eindrücklich berichtet der Autor darin, wie die USA ganze Landstriche mit Uranmunition verseucht haben, und über die Vertuschungsstrategie der Militärs, der Industrie und von Regierungen, aber auch jener der Medien und der Politik.

Herr Wagner, Ihr Buch „Todesstaub – Made in USA“ handelt vom Einsatz von Uranmunition. Was ist das Perfide an dieser Waffe?

Uranmunition entsteht aus einem Abfall der Atomindustrie. Wenn man zum Beispiel eine Tonne Brennstäbe aus Natururan für Atomkraftwerke herstellen will, entstehen etwa acht Tonnen abgereichertes Uran. Das ist ein Alphastrahler, das heißt, der ist radioaktiv und zudem hochgiftig. Das muss endgelagert und gesichert werden, das kostet viel Geld.

Wie kann man das als Waffe nutzen?

Vor etwa 30, 40 Jahren haben Militärtechniker eine Entdeckung gemacht. Uran ist ja fast doppelt so schwer wie Blei. Wenn man aus diesem abgereicherten Uran einen Stab formt und den entsprechend beschleunigt, dann durchstößt er im Sekundenbruchteil Panzerplatten, Beton und Zement. Das ist natürlich eine Entdeckung gewesen. Zudem entsteht beim Durchdringen von Panzerwänden ein Abrieb, und dieser Abrieb explodiert bei der großen Hitze von 3000 bis 5000 Grad, so dass die Besatzung im Panzer verglüht und der Panzer zerstört wird.

Problematisch ist aber auch, was dann mit der Munition passiert, nachdem sie eingesetzt wurde.

Ja! Nachdem es eingesetzt worden ist, verbrennt das abgereicherte Uran, das ja wie gesagt ein Alphastrahler ist – also radioaktiv und hochgiftig –, zu Nanopartikelchen, hundertmal kleiner als ein rotes Blutkörperchen. Es entsteht also praktisch ein, ich würde sagen, Metallgas, das eingeatmet werden kann, das in die Umwelt gerät und das mit atmosphärischen Winden überall hingetragen werden kann. Wer das einatmet, läuft Gefahr, an Krebs zu erkranken. Diese Nanopartikel können auch die Mutter-Kind-Schranke überwinden, können direkt ins Gehirn gehen und sich über die Blutbahn in allen menschlichen und tierischen Organen ablagern. Alles, was so um die Erde vagabundiert, kommt eines Tages wieder runter und verseucht natürlich auch das Trinkwasser und alles Mögliche.In welchen Kriegen wurde Uranmunition bisher eingesetzt?

Extrem stark eingesetzt wurde sie 1991 im ersten Golfkrieg, gegen den Irak. Die Militärs haben zugegeben, dass da etwa 320 Tonnen eingesetzt wurden. Dann – im zweiten Irakkrieg 2003 – waren es schon über 2000 Tonnen. Zwischendurch wurde es im Kosovo, im Jugoslawienkrieg, 1995 im Bosnienkrieg, im Kosovokrieg 1995 und ab 2001 in Afghanistan bis heute ständig eingesetzt.

Ihr Buch heißt ja „Made in USA“. Waren das nur die USA, die das hauptsächlich eingesetzt haben?

Die Entwicklung ist in mehreren Ländern gleichzeitig passiert. Auch in Deutschland hat man daran gearbeitet, selbstverständlich auch in Russland. Aber eingesetzt in diesem riesigen Umfang haben es zuerst die USA. Rücksichtslos, wie eben die USA auch erstmals die Atombomben eingesetzt haben. Deshalb habe ich das Buch genannt: „Todesstaub – Made in USA“.

Wie haben Sie den Einsatz der Munition bei Ihren Recherchen nachgewiesen?

Das israelische Forschungszentrum für Nukleartechnologien in Dimona (Archivbild)
© AFP 2019 / Thomas Coex

Zum Beispiel haben die Serben uns Landkarten zur Verfügung gestellt, wo sie eingezeichnet haben, wo abgereicherte Munition eingesetzt wurde. Als wir im Irak waren, haben wir mit Bewohnern gesprochen. Wir sind in Gebiete gefahren, wo große Panzerschlachten stattgefunden haben, und haben dort Bodenproben, aber auch Staubproben von den Panzern genommen. Man kann an den Panzern erkennen, ob das ein herkömmliches Geschoss war oder ein Geschoss aus Uranmunition. Uranmunition zerstäubt, und diese Stäube brennen sich rund um das Einschussloch ein. So kann man erkennen, ob das Uranmunition war. In allen Bodenproben haben wir abgereichertes Uran gefunden. Leider auch in den meisten Boden- und Staubproben Uran 236. Das ist noch intensiver und noch giftiger. Es strahlt noch stärker und kommt in der Natur nicht vor. Das entsteht erst bei der Wiederaufbereitung von Brennstäben. Das heißt, wir haben dadurch bewiesen, dass die Militärs, die USA und ihre Koalition der Willigen, auch Uranmunition eingesetzt haben, die aus aussortierten Brennstäben hergestellt wurde.Ihr Buch basiert auf den Filmen, „Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ (2004) und „Deadly Dust – Todesstaub“ (2007). Was für Szenen haben Sie in Basra bei der Recherche für „Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“ erlebt?

Das war erschreckend und verfolgt mich manchmal heute noch in meinen Träumen. Da sind missgebildete Kinder, die man dort auf den Kinderstationen, ob in Basra oder in Bagdad, gesehen hat. Die sind derartig missgebildet, dass sie oft fast nichts Menschliches mehr haben. Da werden Kinder geboren, die keinen Kopf haben, die keine Nase haben, die kein oder nur ein Auge in der Mitte haben, oder die ihre Organe in einem Sack außerhalb ihres Körpers sozusagen tragen. Diese Kreaturen können eigentlich nur Stunden unter großen Schmerzen vegetieren und dann sterben.

Der Film „Deadly Dust – Todesstaub“ ist dem Buch beigelegt, allerdings gibt es dafür bis heute keinen Filmverleih. Der WDR hat Ihnen im Anschluss keine ordentlichen Aufträge mehr gegeben. Woran liegt das?

Meine Exposees, die ich an den WDR oder auch an das ZDF geschickt hatte, wurden abgelehnt. Ich bin dann zu einem Redakteur beim WDR gegangen, dem ich immer gute Filme geliefert habe und der mich auch ganz gut leiden konnte, weil wir oft mit diesen Projekten die Einschaltquoten verdoppelt oder verdreifacht hatten. Den habe ich gefragt: ‚Was ist hier los?‘ Er hat dann nach einigem Zögern gesagt: ‚Ja, Frieder Wagner, einer muss es Dir ja mal sagen, Du giltst heut im WDR als schwierig. Was besonders gravierend ist: die Themen, die Du vorschlägst, sind äußerst schwierig. Mehr wage ich an dieser Stelle nicht zu sagen.‘ Dann wusste ich Bescheid. Das war 2005.

Übungen in Schutz für Atom- und Chemiewaffen (Symbolbild)
© Sputnik / Sergey Krivosheev
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Ich kann Ihnen auch die Geschichte erzählen, wie zum Beispiel eine Redakteurin des ZDF eventuell einen Beitrag für das Fernsehen bringen wollte, der sich damit beschäftigt, ob im Jugoslawienkrieg diese Waffen auch in Kroatien eingesetzt wurden. Sie wollte sich zur Recherche in einem Vorgespräch bei mir über meine Erfahrungen erkundigen. Als ihr Chef erfuhr, dass sie zu Frieder Wagner wollte, hat sie die Reise nicht bewilligt bekommen, ohne weitere Erklärung.

Der sogenannte „Deadly Dust“, also Todesstaub, wird ja, wie Sie bereits beschrieben haben, durch den Wind weiterverbreitet. Also ist der Einsatz von Uranmunition nicht eigentlich ein Kriegsverbrechen und sollte geächtet werden?

Das ist ein absolutes Kriegsverbrechen. Der eingesetzte Staub, der im Südirak liegt, wird durch die ständigen im Irak vorkommenden Stürme, die sogenannten „Desert Storms“, die von Süden nach Norden gehen, auch in den Norden getragen, zum Beispiel nach Erbil, um dann an dem Gebirge zur Türkei nicht weiterzukommen. Dann rieselt dieser ganze Staub in der Umgebung von Erbil herunter. Wir haben zum Beispiel Proben von Kälbern genommen, die in der Umgebung von Erbil geboren und aufgewachsen sind und dort gegrast haben. Diese Gewebeproben haben wir auf abgereichertes Uran untersucht, und siehe da: Das abgereicherte Uran, dass in diesen Waffen verwendet wurde, hat einen charakteristischen atomaren Fingerabdruck. Im Nordirak fanden wir denselben „Uranfingerprint“ wie im Süden. Das heißt, dass, was im Südirak runtergekommen ist, man jetzt im Norden findet; und dort erkranken jetzt Kinder oder werden missgebildet geboren. Das vagabundiert jetzt um die ganze Welt.

Gab es denn Versuche von Betroffenen im Kosovo oder dem Irak, dagegen zu klagen?

Im Kosovo oder im Irak hat das keiner versucht. Jetzt wird im Kosovo durch ein Gremium von Rechtsanwälten versucht, die Nato zu verklagen, wegen dieser geschädigten Menschen, die krank geworden und gestorben sind. Das sind Anstiege von 20 bis 30 Prozent, und es werden jährlich mehr. Da wird eine Klage versucht.

Von eingesetzten italienischen Soldaten, die im Irak und im Kosovo stationiert waren – etwa 2000 Mann – sind nachweißlich 109 an Krebs erkrankt und gestorben. Von diesen 109 haben 16 Familien geklagt und alle haben diese Prozesse gewonnen. Die Gerichte haben den italienischen Staat beziehungsweise das Verteidigungsministerium angewiesen, Wiedergutmachung zu zahlen. Da jeder Krebs irgendwie anders war, sind die Zahlen verschieden. Es gibt also Abfindungen für die Angehörigen zwischen 200.000 und 1,4 Millionen Euro.

Wie sieht das in Deutschland aus? Gab es da Klagen von Bundeswehrangehörigen?

Das deutsche Verteidigungsministerium leugnet ständig bei Anfragen, dass es da Zusammenhänge gibt. Unsere Soldaten sind ja in Afghanistan und im Kosovo stationiert. In Afghanistan waren ja alleine inzwischen hunderttausend Soldaten, und wir haben festgestellt, dass von den Heimkehrern, die das natürlich zunächst gar nicht merken, fast ein Drittel kontaminiert waren.

Wenn die dann heiraten und Kinder zeugen, ist die Gefahr hoch, dass sie missgebildete Kinder zur Welt bringen. Diese Kinder haben dann in ihrer DNA genau dieselben giftigen Stoffe wie der Elternteil. Das wird auf Generationen weitergegeben. Von Kind zu Kindeskindern.

Aber geklagt hat von denen noch keiner?

Es gab keine Klagen in Deutschland. In den USA klagen etwa 600 GIs, die für sich selber nicht klagen können, aber für ihre missgebildeten Kinder. Da geht es nicht mehr wie damals bei der Klage gegen die Zigarettenindustrie um läppische 90 und 900 Millionen, da geht es jetzt um Milliarden. Die USA werden natürlich versuchen, ein Ergebnis so lange wie es geht hinauszuzögern, und hoffen auf eine biologische Lösung, also dass die Kläger versterben.

Das Buch „Todesstaub – Made in USA“ von Frieder Wagner ist im Promedia Verlag erschienen.

Die Dokumentation „Deadly Dust – Todesstaub“ kann man hier sehen:

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Das komplette Interview mit Frieder Wagner zum Nachhören: und Quelle

POLITIKVERARSCHE in Reinkultur!

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Politiker sind nicht dumm, sie machen aber bewusst die deutsche Wirtschaft und da das Standbein Autoindustrie, kaputt und wenn sie zum Kauf von E- Autos aufrufen, dann nehmen sie Menschen die Lebensgrundlage und das wiederum begünstigt die Reduzierung der Weltbevölkerung nach dem Vorbild von

Georgia Guidestones

 

 

Alles natürlich nur Verschwörungstheorie, was auch sonst, die M- Presse weiß so etwas besser, genau wie hier:

 

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Ähnliches Foto

 

 

 

Alle schreien JA zur Abschaffung von Bargeld es ist ja so bequem, mit Handy oder Karte zu zahlen, aber an Kontrolle denken dabei die Wenigsten! Der Weg zur totalen Versklavung nimmt damit einen gewaltigen Schritt zu ! Jede geleistete Zahlung kann damit verfolgt werden und z.B. Trinkgelder sind damit steuerunterworfen, ist klar, oder? Wem das nutzt? Den Banken , die können nicht mehr pleite gehen, den Konzernen, man sieht was gekauft wird, den Regierungen denn der Weg ist frei zum gläsernen Konsumenten und nichts anderes sollt Ihr sein! Arbeitet und konsumiert, wagt aber ja nicht zu denken welche Abhängigkeit Ihr Euch damit aufbürdet! Kann es sein, daß die Menschheit tatsächlich so bekloppt ist?

ddbNews R.

Bildergebnis für Zitate und Bilder zu Halbiere die Erdbevölkerung, reduziere die Menschheit

Zeitzeugendokument gefunden! Der Bundestag möge beschließen,eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen und die Durchführung einer Volksabstimmung

Deutscher Bundestag
11. Wahlperiode

Antrag

des Abgeordneten Häfner und der Fraktion DIE GRÜNEN   Drucksache 11 /6719   15.03.90

Sachgebiet 1 O
Volksabstimmung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und verfassunggebende Versammlung statt Anschluß der DDR
Der Bundestag wolle beschließen:

1. Der Deutsche Bundestag bekräftigt die Auffassung des Bun­deskanzlers, wie er sie noch am 11. Februar 1990 vor der inter­ nationalen Presse geäußert hat:

„ Wir werden eine neue Verfassung zu schaffen haben... Ich bin dafür, daß das, was sich bewährt hat, und zwar auf beiden Seiten, von uns übernommen werden sollte. Es gibt auch Ent­wicklungen in der DDR in diesen vierzig Jahren, die es sich sehr lohnt anzusehen. Ich bin ganz und gar dagegen, eine Posi­tion einzunehmen, die auf Anschluß hinausgeht.“

2. Der Deutsche Bundestag mißbilligt vor diesem Hintergrund die wiederholten Versuche der Bundesregierung, eine Anschluß­lösung nach Artikel 23 Satz 2 des Grundgesetzes als den einzig wünschenswerten und gangbaren Weg zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten darzustellen.

Ein bloßer Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik oder gar einzelner Länder wäre auch keine Vereinigung, son­dern das Gegenteil: die faktische Übernahme des einen Part­ners durch den anderen mit z. T. dramatischen Folgen im recht­ lichen, wirtschaftlichen, sozialen und außen­ bzw. sicherheits­politischen Bereich.

3. Der Deutsche Bundestag ist der Überzeugung, daß der Prozeß des Zusammenwachsens der beiden bisher getrennten deut­schen Staaten rechtlich und politisch richtigerweise nur über den im Artikel 146 des Grundgesetzes vorgezeichneten Weg gegangen werden sollte.

4. Der Deutsche Bundestag ist weiterhin der Ansicht, daß die wohl wichtigste politische Entscheidung in der Geschichte der beiden deutschen Staaten nicht nur einseitig von der DDR und nicht über die Köpfe der Menschen hinweg nur von den Regie­rungen oder den Parlamenten getroffen werden sollte. Statt dessen sollen die Menschen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR selbst im Wege einer Volksabstimmung über ihre 

Deutscher Bundestag – 11. Wahlperiode                                 Drucksache 11 I 6719

zukünftige Staatsform, über die Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung und-in einem weiteren Schritt- über die Annahme dieser neuen Verfassung entscheiden.

5. Der Deutsche Bundestag hält daher für ein besonnenes und demokratisches Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten folgendes Verfahren für notwendig:

– eine Volksabstimmung in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Frage einer Konföderation oder Vereinigung der beiden deutschen Staaten, und falls die Entscheidung für eine Vereinigung fällt,

– die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung aus bei- den deutschen Staaten mit dem Auftrag, unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf Grundlage des Grundgesetzes und der Erfahrungen in der vierzigjährigen Geschichte beider deutscher Staaten eine neue deutsche Verfassung auszuarbeiten und

– die Annahme dieser neuen Verfassung durch das Volk und die Wahl eines neuen, gesamtdeutschen Parlamentes und der übrigen Organe.

6. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, gemeinsam mit der neugewählten Regierung der DDR die gesetzlichen Voraussetzungen für dieses Verfahren im Sinne von Artikeln 146 und 20 Absatz 2 des Grundgesetzes zu schaffen.

Bonn, den 14. März 1990
Häfner
Hoss, Frau Schoppe, Frau Dr. Vollmer und Fraktion

Begründung

Die anstehenden Entscheidungen über die Form des staatlichen Miteinanders sind wohl die einschneidendsten in der Geschichte der beiden deutschen Staaten. Sie erfordern nicht nur Besonnenheit und ein klares Bewußtsein der Konsequenzen, sondern auch ein für die beteiligten Menschen, Staaten und für ganz Europa ein Höchstmaß an demokratischer Legitimation. Diese Entscheidungen können nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg lediglich von staatlichen Repräsentationsorganen getroffen werden.

Ein Anschluß der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes würde dem Charakter der friedlichen und demokratischen Revolution in der DDR nicht gerecht. Gerade die letzten Wochen und Monate haben deutlich gemacht, dass die Menschen der DDR in einen möglichen gemeinsamen Staat mehr einzubringen haben als nur gigantische Investitions- und Absatzmärkte, ökonomische und wahlpolitische Verfügungsmasse. Sie wollen und können viel- mehr auch ihre eigene vierzigjährige Geschichte, ihre Erfahrun- gen, aber auch ihre eigenen Ansprüche und Ideen, die in vielem

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Deutscher Bundestag – 11. Wahlperiode

auch zu einer Modifikation unserer in vierzig Jahren allzu sehr erstarrten wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Ordnung führen können, einbringen. Gerade der in der DDR bereits in Gang gekommene Prozess der Ausarbeitung einer neuen, eigenen Verfassung zeigt, wie unangemessen gegenüber der gegenwärtigen deutsch-deutschen Wirklichkeit und dem wiedererwachten Selbstbewußtsein der Menschen in der DDR ein unverändertes Überstülpen des Grundgesetzes wäre.

Dieser Weg der Entscheidung durch die Menschen selbst und der Ausarbeitung einer neuen Verfassung ist der einzig demokratische, aufrechte und angemessene Weg einer wirklichen Vereinigung. Er wurde zudem vom Grundgesetz selbst in Artikel 146 in Verbindung mit der Präambel vorgesehen. Allzuoft wird vergessen, dass auch das Grundgesetz selbst nur ein Provisorium darstellt und entgegen allen demokratischen Grundsätzen bislang noch nicht „ von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen ist“ (Artikel 146 GG). Auch die Eltern dieser Verfassung sahen hierin ein erhebliches Manko, das dem Grundgesetz lediglich als möglichst bald durch Volksabstimmung zu änderndes oder zu legitimierendes Provisorium Legitimation zukommen läßt.

Quelle und pdf zum runterladen/ausdrucken:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/11/067/1106719.pdf

Fundus:

https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Zukunftsforum_Demokratie/Gruene_Gesetzesentwuerfe.pdf

 

Der Beweis Die BRD Diktatur weiß um die Bedeutung einer VV und hat das deutsche Volk betrogen

 

UND noch einmal das URTEIL des BRD Grundgesetzgerichtes:

Dem völkerrechtlichen Rechtsakt wurde im Urteil vom 23.10. 1951  vom Bundesverfassungsgericht bereits der Vorrang der Verfassunggebenden Versammlung über die gewählte Regierung bestätigt:

21. Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

BVerfG, Urteil vom 23.10.1951 – 2 BvG 1/51

 

„Appell der Polizei an die Polizei“