Olli ist sauer! Berechtigt! & Aufklärung über BRD ZUarbeiter

Kommt endlich zur Verfassunggebenden Versammlung denn Sie ist das höchste Recht / Ist Q auch mit uns?

 

 

Statt dessen werden weiter Desinformationen versprüht:

Epochtimes:

Schwarz-Rot-Gold: Farben der Unterdrückung, Unterwerfung und Fremdherrschaft

 

https://www.pravda-tv.com/2018/12/deutschland-schwarz-rot-gold-farben-der-unterdrueckung-unterwerfung-und-fremdherrschaft/

 Pravda TV  und andere haben diesen Unsinn unkommentiert übernommen!

 

Hier die Richtigstellung der in dem Beitrag falschen Darstellungen:

WER HEUTE NOCH IMMER BEHAUPTET WIR WÄREN BESETZT, DER IST EINFACH NUR DÄMLICH UND HAT KEINE AHNUNG VON JURISTISCHEN ABLÄUFEN UND ZUSAMMENHÄNGEN. Blog`s die solchen Mist auch noch kommentarlos weiterverbreiten unterstützen das System !
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Der Autor – Daniel Prinz – ist ein BRD-Schreiberling der die Menschen mit Absicht in die falsche Richtung führt und zu Reichsbürgern machen möchte. Hauptsache Bücher verkauft, auch wenn es Lügen sind – und die s.g. alternativen Medien nehmen diesen Unsinn auch noch auf. Die Farben schwarz-rot-gold sind die Farben der Deutschen Völker seit über 1000 Jahren. Diese Fahne war schon 1848 bis 1850 die Nationalfahne des Deutschen Bundes, also zu der Zeit, als die Paulskirchenverfassung durch das Volk und nicht durch Herrscher bestimmt wurde. Die Versklavung der Deutschen fing mit dem Kaiserreich, der Verordnung von 1871 und dessen Fahne an. Was für eine gar nicht alternative Presse haben wir hier eigentlich ?

 Zur Überschrift des von uns richtigzustellenden Beitrages:

Schwarz-Rot-Gold: Farben der Unterdrückung, Unterwerfung und Fremdherrschaft

 

Die Flagge Schwarz – Rot –  Gold: es handelt sich seit jeher um die Farben der deutschen Menschen! Sie war sogar

  • National- und Handelsflagge ab 1848

  • Kriegsflagge von 1848

 

Deutscher Bund 1815–1866, also lange bevor es einen  Kaiser mit anderer Flagge und seinem Staatenbund gab!

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Flaggen_deutscher_Gesamtstaaten

 Die Flagge schwarz-weiß-rot ist NUR des Kaisers Flagge niemals die der Deutschen aus den Bundesstaaten

Warum?

Das Kaiserreich war ein Staatenbund:

 

Der Staatenbund (völkerrechtlicher Verein, teilweise – im Falle eines „organisierten Staatenbundes“[1] – auch Konföderation genannt) ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten (Mitgliedstaaten,[2] zuweilen als Gliedstaaten bezeichnet;[3] Bundesglieder) mit eigener Organisation auf Bundesebene. Es handelt sich dabei um eine völkerrechtliche Staatenverbindung;[4] der Staatenbund ist kein wirklicher Staat und verfügt weder über ein eigenes Gebiet noch über eigene Staatsangehörige.

Es hatte keine EIGENEN Staatsangehörigen Die Deutschen waren Staatsangehörige der 25+1 Bundesstaaten, also Preußen, Bayern Sachsen etc und hatten ihre eigenen Staatsangehörigkeiten. Es gab aber StaatsZUgehörigkeiten das waren die Menschen in den Kolonien, also keine Deutschen, die hatten eine StaatsZUgehörigkeit zum DR.

Das DR hatte auch kein eigenes Staatsgebiet denn das waren auch die Bundesstaaten. Und es hatte auch keine eigene Staatsmacht, die bezog es aus den Bundesstaaten ! Das Kaiserreich war ein Verein und die Flagge war die Vereinsflagge! ( siehe oben)

 

Besetzt:

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Am  17.  Juli  1990  wurde  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  vom  23.  Mai  1949,  durch Streichung  seines  räumlichen  Geltungsbereiches,  Artikel  23  seiner  Besatzungsordnung  „Grundgesetz  von 1949“,  ersatzlos  aufgehoben.  Mit  dem  Eintritt  der  Tageswende  vom  17.  Juli  1990  zum  18.  Juli  1990,  0.01 Uhr,  ist  damit  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  mitsamt  seinem  Grundgesetz,  wie  alle sonstigen  Militärbefehle,  z.B.  alle  Bundesländer  des  Besatzungsorgans  Bundesrepublik  in  Deutschland,  de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe:  BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

 

Rechtsverweishierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze  ohne  Geltungsbereich  besitzen  keine  Gültigkeit  und  Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig. “Weitere,  gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

 

An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-Länderkennziffer 276, welche die BRD nun unter Täuschung im Rechtsverkehr benutzt. Der Staatenschlüssel der BRD „alt“ und der BRD „neu“ blieb allerdings bei 000 – kein Volk, kein Gebiet und kein Staat. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.

Die  damalige  Regierung, wie  alle  anderen  so  genannten  Amtsträger  der  alten Bundesrepublik  in  Deutschland,  im  Bund  und  in  allen  Militärbefehlen  „Bundesländer“,  verloren  ihre Rechtsgrundlage  und  somit  ihre  Ämter,  jede  Entscheidungsgewalt  und  jede  Funktion.  Sie  waren  in  ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls  befugt,  die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen.  Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  des damaligen Innenministers begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.

Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  17.  Juli  1990  gestrichenen  Grundgesetz,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Firmen  ­  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

Die  Geschäftswerdung  des  „Vereinten  Wirtschaftsgebietes  Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“, bestehend  aus  den  Gebieten  der  alten  Bundesrepublik  in  Deutschland  von  1949  und  dem  Gebiet  der Deutschen  Demokratischen  Republik,  begann  am  29.  August  1990  mit  Gründung  der  „Bundesrepublik Deutschland  Finanzagentur  GmbH“,  Frankfurt/Main,  Handelsregisterbuch  HRB  51411.  Hiernach  verloren die  ehemaligen  Besatzungsmittel  nicht  nur  ihren  Bestand,  sondern  die  Folgeorganisation,  Bundesrepublik Deutschland  von  1990,  jede  völkerrechtliche  Bedeutung.  Diese  neue  Bundesrepublik  Deutschland entwickelte  sich  zu  einem  privatwirtschaftlich  organisierten  Firmenkonsortium,  in  dem  nur  noch  das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.

Völkerrechtswidrig  und  entgegen  staatsrechtlicher  Grundlagen  gelten  die  Vorbehaltsrechte  und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das  sich  diese  handelsrechtlichen  Verträge  teilweise  gegenseitig  aufheben,  verbleibt  als  reine  Feststellung ohne  Berücksichtigung  und/oder  Bedeutung  aus  völkerrechtlicher  Sicht.  Alle  weiteren  deutschen  Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute  alle  Gebiete  des  Kriegsverlierers  in  den  Grenzen  vom  31.  Dezember  1937  völkerrechtlich  frei  und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli  1990,  unter  Täuschung  im  internationalen  Rechtsverkehr  weiterhin  rechtswidrig  ohne  jede Rechtsgrundlage verwaltet.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.

Alle  von  der  Nichtregierungsorganisation  „Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“,  wie  von  den  vier Alliierten  seit  dem  18.  Juli  1990  geschlossenen  Vereinbarungen,  Gesetze,  Mitgliedschaften  und  Verträge untereinander  und  mit  Dritten,  sind  für  die  Verfassunggebende  Versammlung  und  dem  ihr  nachfolgenden Staatswesen  so  lange  nichtig,  bis  später  und  dazu  befugte,  staatliche  Stellen  oder  Amtsträger  eine  andere Entscheidung getroffen haben.

Die  Herstellung  staatlicher  Strukturen  und  Stellen,  wie  die  Ausarbeitung  und  spätere  Einsetzung  einer Vereinbarung durch freie Volkswahlen, werden den Weg zur Souveränität aller deutschen Gebiete und zum Abschluß  von  Friedenserklärungen  ebnen.  Bis  zur  Entlastung  der  Verwaltungsstellen  durch  neue,  auf  der Grundlage  einer  Vereinbarung  eingesetzten  Menschen  und  Amtsträger,  führen  die  Verwaltungsstellen  der Verfassunggebenden Versammlung die politischen und staatlichen Geschäfte kommissarisch weiter.

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/rechtslage/index.html

Was ist denn die BRD kann man so etwas denn besetzen im Sinne von Besatzung? Oder kann man so etwas nur feindlich übernehmen weil die eigentlichen Souveräne in diesem Land pennen?

Definition zur Bundesrepublik Deutschland

Die juristische Definition zum Rechtsstand der Bundesrepublik Deutschland seit ihren Gründungsaktivitäten ab dem 18. Juli 1990 und der offiziellen Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit am 03. Oktober 1990.

Die Operative Holding (1.)Bund“, welche am 03. Oktober 1990 mit einer Gründungsfeier offiziell ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen hat, ist in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (2.) Bundesrepublik Deutschland eingetreten und verwaltet seither im Auftrage ihrer Konzerneigentümer und Investoren die durch eigene Erklärung freiwillig teilnehmenden und desweiteren alle zwangsweise verpflichteten Bewohner (3.) ihres Verwaltungsbereiches.“

Rechtsverweis 1. Bei der Operativen Holding nimmt die konzernleitende Einheit alle Funktionen eines Unternehmens wahr. Es handelt sich um ein direkt am Markt tätiges Unternehmen, das auch die operativen Funktionen der Leistungserstellung und -verwertung wahrnimmt. Neben rechtlich unselbständigen Abteilungen beinhaltet das Unternehmen auch rechtlich selbständige Teilbereiche. Ein derartiges Unternehmen, das ein operatives Stammgeschäft betreibt und darüber hinaus an anderen Unternehmen Beteiligungen hält, wird als Stammhaus, der sich insgesamt ergebende Konzern auch als Stammhauskonzern bezeichnet. Das Stammgeschäft dominiert hierbei, die Tochtergesellschaften sind gewöhnlich wesentlich kleiner und üben meistens eine ergänzende oder unterstützende Funktion aus. Siehe auch Holdingorganisation und Konzernabschluss, jeweils mit Literaturangaben.

Rechtsverweis 2. Art. 133 GG – Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“

Rechtsverweis 3. 25 GG – Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

 

Die Operative Holding Bund umfaßt viele Einzelunternehmen, die häufig als GmbH gegründet sind und innerhalb der Holding ( Geschäftsbezeichnung) betrieben werden. Zu den einzelnen Unternehmen gehören auch so genannte öffentliche Stellen, Ämter und Einrichtungen, die Legislative, die Judikative und die Exekutive, alle Städte, Gemeinden, Landkreise oder vergleichbare Institutionen.

Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist nicht gebietsbezogen, sondern beschränkt sich auf die durch eigene Erklärung registrierten Bewohner dieses vereinigten Wirtschaftsgebietes, die sich zur Beachtung und Einhaltung der Geschäftsordnung Grundgesetz, wie aller diesem Grundgesetz folgenden internen Geschäftsanweisungen der Verwaltung Bund, verpflichtet haben.

Seit dem 03. Oktober 1990 bemüht sich die Operative Holding Bund, welche durch Vereine mit der Bezeichnung Parteien repräsentiert, betrieben und vertreten wird, erfolgreich den Nutzen der Bewohner zur Erlangung optimaler Erträge bei niedrigen Betriebkosten für die Eigentümer, Aktionäre und Anteilshalter des Unternehmens Bund zu mehren.

Politische Partei

Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern (privatrechtliche Vereine, §§ 21 ff. BGB), die dauernd (BVerfGE 47, 222; 74, 50) oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn die nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten (BVerfGE 74, 44, 50). [§ 2 I ParteiG]

Feindstaatenklausel

Der Beitrag spricht von:

Deutschland immer noch „Feindstaat“ bei der UN

Das ist falsch denn Deutschland war nie ein Staat sondern nur eine Gebietsbezeichnung. Diese Klausel war einzig und allein dem Deutschen Reich zugeteilt und das war der Kaiserverein, denn wie oben bereits beschrieben, waren die Deutschen und ihre Bundesstaaten nicht dieser Verein Staatenbund Deutsches Reich! Da es diesen Staatenbund nicht mehr gibt ist auch diese Klausel nichtig und was nichtig ist muß auch nicht gestrichen werden! Deutschland war nie im Krieg mit irgendjemanden! Ebenso nicht die Bundesstaaten selbst, sondern der Vereinsvorsitzende, der Kaiser und später Hitler, die Deutschen waren allerdings durch diese gezwungen sich als Kanonenfutter zur Verfügung zu stellen! Sonst wurde man exekutiert!

Selbst deutsche Politiker reden mal Klartext

so steht es im Beitrag , natürlich verlinkt. Wenn solche Leute KLartext sprechen, sollte man sehr vorsichtig sein, denn Fakt ist, WIR Deutschen hatten NIEMALS nach 1945 eine deutsche Regierung! Um uns nicht zu unseren Rechten zu verhelfen, kann es denen nur Recht sein, wenn man uns erklärt wir wären besetzt und das DR gelte fort!

Wie bereits oben erklärt, kann beides gar nicht stimmen! Die BRD war zuerst eine Treuhandverwaltung aber nach 1990 gab es diese nicht mehr, die Russen zogen auch als Besatzer  der DDR ab, Die BRD aber ist Nato Mitglied und es gibt Verträge zur Stationierung der Truppen hier und zwar mit der BRD, nicht mit Deutschland oder den Deutschen!

Wer berechtigt denn die BRD dazu, seid das nicht Ihr, die deren Parteien wählen? Denen, die Ihr da wählt,  ist nur recht wenn Ihr glaubt nicht souverän handeln zu können und schön brav im Mief der „Elite“ bleibt!

 

 Friedensverträge:

Warum fordern gerade jetzt wieder so viele, „Aktive – angeblich für die Deutschen Interessen“ einen Friedensvertrag

und was sagt die Verfassunggebende Versammlung dazu ?

Ein Friedensvertrag, mit wem auch immer, wäre ein Rechtsanerkenntnis und somit ein Schuldanerkenntnis für alle Ereignisse seit 1871, bzw. vor allem seit Beginn und Beendigung des ersten Weltkrieges. Die Akzeptanz und die Annahme der Zugehörigkeit zu einem Deutschen Reich hat juristisch eine vergleichbare Wirkung. Alle Deutschen haben aber durch Vererbung die Staatsangehörigkeiten zu den Bundesstaaten, sie sind nicht DR! ( siehe oben bereits beschrieben)

Ein Friedensvertrag würde die deutschen Menschen durch unser eigenes Anerkenntnis unmittelbar in den Rechtsstand versetzen ,Kriegsauslöser, Kriegsgegner und Kriegsverlierer in beiden Kriegen gewesen zu sein, was die Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten jedoch niemals waren. Des Weiteren sind die ehemaligen Vertragspartner tot und gibts keine Vertragspartner gibts auch keine Verträge mehr denn ein Vertrag braucht immer Vertragsgeber und Vertragsnehmer! Siehe auch unten Rechtsverweise!

Insbesondere treten wir damit in die Rechtsfolge für die Schuld und die angeblichen Abläufe im zweiten Weltkrieg, eine Bestätigung für die Rechtmäßigkeit der Weimarer Republik, der alten BRD, der DDR und selbstverständlich auch der heutigen Bundesrepublik ein.

Ferner erzeugt ein Friedensvertrag unsere Bestätigung der Rechtmäßigkeit der EU, der UNO, der NATO, dem Verbleib fremder Truppen auf deutschen Boden seit 1990 und eben allen Dingen die mit den künstlich erzeugten und privat finanzierten geschichtlichen Darstellungen verbunden waren und sind.

Alle Kriege, die z.B. von Ramstein aus geführt wurden, die vielen toten Kinder, Frauen und Männer in anderen Ländern, das Unrecht an der Menschheit seit 1918 insgesamt und vor allem seit 1945, wären von uns nachträglich legitimiert.

Unsere Bodenrechte und Gebietsansprüche würde ein Friedensvertrag zerstören, da wir nun rechtsverbindlich einräumen Schuld zu tragen und die Gebietsverluste durch Abgabe dieser Erklärung akzeptieren.

Dieses Rechts- und Schuldanerkenntnis „Friedensvertrag“ würde bewirken, was die Verfassunggebende Versammlung gerade zu verhindern versucht, den endgültigen Verlust jedes Rechtes auf Rückführung der völlig zu Unrecht gezahlten Reparationsleistungen durch die Staatsangehörigen der Bundesstaaten und die Gebietsabtrennungen unserer Gebiete für welche es bis zum heutigen Tage keinen gültigen staats- und/oder völkerrechtlichen Rechtsakt gibt.

Ein Friedensvertrag ist schon alleine deshalb zu verhindern, da dieses Schuldanerkenntnis alle Forderungen nach bislang rechtswidrig abgetrennten Gebieten aufhebt und nie wieder zulassen würde.

Obwohl ein Friedensvertrag von BRD-Bewohnern völkerrechtlich ungültig wäre, da ein Anerkenntnis einer juristischen BRD-Person im niederen See- und Handelsrecht über völkerrechtliche Bestandteile das gar nicht zuläßt, bestünde zumindest auf lange Zeit eine weitere Unrechtsregelung, welche dann durch uns auch noch selbst ausgelöst und bestätigt wäre. Auch ohne rechtliche Gültigkeit kann ein solcher Vorgang erheblichen Schaden an unseren Rechten auf unabsehbare Zeit verursachen.

Wir können Friedensangebote und Botschaften senden, mehr nicht.

Rechtsverweise:

Tritt eine Person oder eine Personengruppe in ein Vertragsverhältnis ein – ein Friedensvertrag macht da keine Ausnahme – treten die Personen in alle Rechte und Pflichten des Vertragsinhaltes ein. Dies bedeutet die Haftung für die angenehmen, wie für die unangenehmen Bestandteile des Vertrages. Eine Erbschaft ist ein gutes Beispiel. Ich trete bei Annahme der Erbschaft nicht nur in die rechtliche Folge für die Guthaben ein, sondern natürlich auch in die Rechtsfolge der vorhandenen Schulden. Der Grundsatz besteht immer und ohne Ausnahme. Trete ich in das Rechtsverhältnis eines Deutschen Reiches ein, habe ich auch hier die gesamten Vertragsfolgen zu tragen und nicht nur die, die mir angenehmen sind.

Zu einem Vertrag gehören desweiteren immer Vertragsnehmer und Vertragsgeber. Die damaligen Vertragspartner aber sind alle bereits tot und den Bundesstaaten selbst wurde nie ein Krieg erklärt und somit waren diese nie Vertragspartner.  Wir als Abstammler unserer Vorfahren aus den Bundesstaaten sind, genau wie diese selbst auch, nie Vertragspartner gewesen.

Sind keine Vertragspartner mehr da, so ist der Vertrag hinfällig.

Zudem sind Verträge zu Lasten Dritter im Vertragsrecht hinfällig und nichtig.

 

Der einzig richtige Abschnitt im Beitrag der drei Verwirrten ist, daß das Grundgesetz keine Verfassung ist !

Deshalb gibt es ja auch die Verfassunggebende Versammlung als das bestätigte höchste Recht im Völkerrecht und von den Feinden Deutschlands und der BRD bestätigt:

 1. DIE UN:

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.  Quelle:

https://www.zivilpakt.de/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3189/

https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3181/

2. Das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT        DER BRD

 

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird. Quelle:

https://opinioiuris.de/entscheidung/761

3. Das GRUNDGESETZ FÜR die BRD:

VÖLKERRECHT STEHT ÜBER BUNDESRECHT

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Auf Grund der unmöglichen Verzerrungen , Falschdarstellungen und scheinbar absichtlicher Verwirrungsstiftung von diversen Blogs, die dazu führen ja nur keine Einigkeit unter den deutschen Menschen zu erreichen, sondern lieber mit diesem Blödsinn die Köpfe zu verwirren und auch noch teilweise damit Geld zu verdienen, haben wir uns entschlossen, solche Blogs nicht mehr in unsere Arbeit einzubeziehen.

Jeder Deutsche ist aufgerufen sich endlich selbst zu informieren und den Glauben an diesen Unsinn, der da verbreitet wird und nur den Gegnern nutzt, abzulegen!

 

 

 

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Die Menschheit wird in den nächsten Jahrzehnten massiv dezimiert! Was ist zu erwarten und wer steckt dahinter?

Bildergebnis für Bilder zu Nutzlose Esser

 

Es ist ja nun kein Geheimnis, dass immer mehr Menschen auf diesem Planeten immer weniger Rohstoffen gegenüber stehen. In den kommenden Jahren kommt hinzu, dass Maschinen, Roboter und Drohnen menschliche Arbeitskraft überflüssig machen. Was zurückbleibt, sind aus Sicht der rational-kaufmännisch denkenden „Elite“ sog. „Nutzlose Esser“ – Menschen, die entweder arbeitslos, zu ungebildet oder zu alt sind und dem produktiven Teil wertvolle Rohstoffe und Nahrungsmittel wegnehmen und zu viel kosten. Die Situation ist jedem logisch denkenden Menschen bewusst, doch mag ein christlich-sozial eingestellter Mensch nicht aussprechen, was unausweichlich scheint, um das Dilemma zu lösen: eine Dezimierung der Weltbevölkerung! Das haben nun jene übernommen, die im Hintergrund die Weltgeschicke steuern, und nicht nur entsprechende Pläne geschmiedet – nein, sie setzen sie bereits um!

Wie steht es um den Plan, vor allem das deutsche Volk „auszurotten“? Mittlerweile sprechen nämlich sogar offizielle Stellen davon, das deutsche Volk regelrecht „auszutauschen“. Bekannte Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft bereiten uns bereits jetzt auf die Endphase vor. Sie sprechen offen aus, was geplant ist: „Ab 75 wird es schon eines sehr guten Grunds bedürfen, dass ich überhaupt zum Arzt gehe… Wer für das Bruttosozialprodukt nicht mehr einträglich sein kann, wird als kostenintensiver Faktor betrachtet und sollte, nach den Wünschen der Elite, möglichst rasch sterben.

Die Autorin erläutert in diesem Buch nicht nur die verschiedensten Methoden, mit denen dies bereits geschieht und was uns noch bevorstehen wird, falls sich nicht etwas gravierend ändert. Sie deckt ebenso auf, wer im Hintergrund wirklich die Fäden in der Hand hält. Bei ihren Recherchen stellte sie fest, dass nicht nur ein grundlegendes Umdenken der Menschheit erforderlich ist. Es gibt sogar deutliche Hinweise, dass Deutschland dabei eine Schlüsselrolle zugedacht ist.

 

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Ähnliches FotoBildergebnis für Bilder zu Nutzlose Esser

Alternativ ist nicht immer alternativ! Oder ist es alternaiv?Die Verbrechen der Parteien und Regierungen …und die Wahl gestern !

Traurig ist es wenn ehemals gute Alternative Seiten mit wirklich super guten Beiträgen , schon bevor es die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland gab, darüber auch im Jahr 2013 schreiben und heute ellenlang über die BRD Wahlen berichten. Welcher Wandel hat sich da vollzogen und welche Alternative ist das denn dann noch?

 

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Die Verbrechen der Parteien und Regierungen ..

 

. und Die Dummheit der Wähler

Dieses Video zeigt Verbrechen, die an der Allgemeinheit
begangen wurden und noch immer fortlaufend begangen werden.

Dieses Video soll dazu beitragen, dass die
Allgemeinheit endlich aus ihrem Koma erwacht.

Dieses Video ist Rebellion und Revolution gegen das herrschende System,
welches aus Korruption, Vetternwirtschaft, Filz, Unterdrückung, Versklavung
und sonstigen Verbrechen der Volksbenutzer und Volksverächter besteht.

WIR haben das Recht auf Freiheit!

WIR müssen gemeinsam dafür sorgen, dass die Verbrechen der Herrschenden
aus Politik, Wirtschaft und Finanzen, die seit Jahrzehnten an uns
begangen werden, endlich aufhören.

WIR müssen diese Verbrecher richten, nicht die Verbrecher
UNS ehrliche, fleißige und rechtschaffende Menschen.

Nur WIR GEMEINSAM können etwas verändern.

Wer darauf wartet, dass Verbrecher Mitleid empfinden – dass Politmarionetten
zur Vernunft kommen – dass sich VON ALLEIN etwas zum Positiven für die
Allgemeinheit verändert – DER ist verraten und verkauft, denn VON ALLEIN
wird sich da NIEMALS etwas ändern.

Nur WIR GEMEINSAM können etwas ändern.

Stichwort :

Nationalversammlung (Verfassunggebende Versammlung).

Der Souverän – das Volk hat jederzeit das Recht die
BRD Verwaltung zu entmachten und etwas neues zu erschaffen.

 

Ohne das Volk ist eine Regierung nichts !!!

 

Quelle:   https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/09/19/die-verbrechen-der-parteien-und-regierungen/

 Gestern schreib Volksbetrug :

LIVETICKER Landtagswahl: 19,8 % SPD „bittere Niederlage“ – CDU erklärt, mit 27,8 % „bei weitem“ stärkste Kraft zu sein

ellenlang über Wahlen der BRD, was uns als Volks- und Nationalversammlung nicht eine einzige Zeile wert sein kann, obwohl Volksbetrug auch ganz genau weiß, daß alle Wahlen seit 1956 illegal sind:

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/08/29/bundestagswahl-2013-die-willigen/

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/08/29/weitere-aktion-zum-wahlrecht/

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/08/29/wahlteilnahme-verweigern/

.https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/08/26/wahl-der-volksvertreter-2/

und ‚zig andere gegen Wahlen gerichtete Beiträge ! wie auch das hier eingefügte Video, welches man im letzten Link findet!

 

 

Kommentar von uns unter:

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2018/10/28/liveticker-landtagswahl-198-spd-bittere-niederlage-cdu-erklaert-mit-278-bei-weitem-staerkste-kraft-zu-sein/

Schaut mal lieber Volksbetrug über was Ihr damalsgeschrieben habt: https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/09/19/die-verbrechen-der-parteien-und-regierungen/ und heute berichtet Ihr über Wahlen des Systems BRD, geführt von privatrechtlichen VEREINEN, genannt Parteien https://www.rechtswoerterbuch.de/recht/p/politische-partei/ die zum System gehören und zwar alle und die ganz sicher nicht als Volksvertreter taugen, was sie hinlänglich bewiesen haben und was sie auch nicht sind!

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Antwort von Volksbetrug:

Folgendes steht im Bereich Über Uns

Zitat:Hier schreiben verschiedene Autoren.Somit gibt es auch verschiedene Ansichten / Meinungen. 😉

Zitat Ende.

Um bei Wahlen zu bleiben ,auch hier unterschiedliche Autoren unterschiedliche Meinungen .

 

Bei uns auch! Na und? Meinungsvielfalt bringt aber nie das deutsche Volk zusammen um endlich die Probleme in diesem Land zu lösen, nur Einigkeit bringt Stärke!

Schade, lieber Volksbetrug, warum heißt Ihr eigentlich so?

ddbNews R.

Umvolkungs-Prozess kaum mehr aufzuhalten

Zumindest dann, wenn nichts getan wird, der schleichende Genozid an sog. Bio Deutschen wird anhand folgender Statistik beleuchtet. Demnach werden in nur wenigen Jahren deutsche Interessen in diesem Land kaum noch vertreten, das was wir jetzt erleben ist nur der Beginn eines gnadenlosen, schleichenden Genozids. Wenn „deutsch“ weiter schläft, dann gibts keine Zukunft für seine Kinder und deren Nachkommen. Parlamente, auch und gerade in diesem Land ,werden dann zukünftig auch andere Interessen vertreten, denn an Integration von „Goldstücken“ ist nicht zu rechnen, es wird ja bereits jetzt erwartet, daß die, die schon länger hier leben, sich der Kultur und den Sitten der Goldstücke anpassen ! ddbNews R.

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Dazu folgender Link zu einem Flugblatt:

flugblatt_17_pp_globalisierung

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Die Altersgruppen – der Zünder der demografischen Zeitbombe

 

Pünktlich zum 1. August wurden wir vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden wieder mit der aktuellen „Ausländerstatistik“ beglückt. In dieser eilt DIE BRD seit Jahren von Rekord zu Rekord. Das war natürlich auch 2017 wieder der Fall.

Migrantenanteil in Deutschland auf 23,6% gestiegen

Im vergangenen Jahr lebten 19,3 Millionen Frauen, Männer und Kinder mit „ausländischen Wurzeln“ in der Bundesrepublik, das sind 4,4 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Der Anteil an der Gesamtbevölkerung lag bei 23,6 Prozent. Die größte Migrantengruppe bilden weiterhin die Türken.

Lügenpresse verabreicht Beruhigungspille

„Von einer ‚Umvolkung‘, von der Populisten schwadronieren, ist die Bundesrepublik weit entfernt“. (Straubinger Tagblatt vom 2. August 2018)

Das ist die Beruhigungspille, die uns die Lügenpresse dazu verabreicht. Dieser Begriff wird hier ganz bewußt verwendet, weil es sich um eine glatte Lüge handelt, wie aus der Statistik ohne weiteres zu ersehen ist, wenn man sich die verschiedenen Altersgruppen genau ansieht.

Migrantenanteil reziprok proportional zur Höhe der Altersgruppe

Je höher das Alter einer bestimmten Bevölkerungsgruppe ist, umso geringer ist der darin enthaltene Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund. Bei den über 70jährigen beträgt er nur noch etwa 12%, bei den über 80jährigen sind es magere 9%. Und genau diese oberen Altersgruppen (und das fängt schon bei den 50jährigen an) sind es, die die Statistik bis jetzt noch „aufhübschen“ und die Gesamtprozentzahlen relativ niedrig halten. Denn ganz anders sieht es in den unteren Altersgruppen aus: Bei den unter Fünfjährigen hatten im gesamten Bundesgebiet bereits 39 Prozent einen Migrationshintergrund. Nicht minder erschreckend sieht es bei den unter 18-jährigen aus: Da sind es 36%.

Der Zünder der demoskopischen Zeitbombe sitzt in den Altersgruppen

Damit sind wir beim nächsten Punkt. Die sogenannten „geburtenstarken Jahrgänge“, also die heute 50 – 60jährigen, machen einen bedeutenden Teil der derzeitigen Bevölkerung aus, wie diese Grafik sehr anschaulich zeigt. In dieser Altersgruppe ist der Anteil von Migranten mit etwa 16% relativ niedrig. Damit sind wir bei bei dem wichtigsten Punkt überhaupt: Der Zünder der demografischen Zeitbombe sitzt in den  Altersgruppen! Das wird von den Medien tunlichst verschwiegen. Wir haben einerseits die Generation Ü65, in der laut Statistischem Bundesamt grob gerechnet nur etwas mehr als jeder zehnte einen Migrationshintergrund hat und auf der anderen Seite eine junge Generation, die mit 38 Prozent (U6) einen höheren Migrantenanteil aufweist als die USA. Um es noch besser zu verdeutlichen: In der Bundesrepublik leben derzeit 5,8 Millionen „biodeutsche“ Erwachsene zwischen 50 und 54 Jahren, aber nur 2,3 Millionen biodeutsche Kinder im Alter von 1 – 5 Jahren.

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Wenn in etwa eineinhalb Generationsspannen (ca. 45 Jahre) alle Altersgruppen mit niedrigem Migrantenanteil weggestorben sind, dann explodiert der Migrantenanteil an der Gesamtbevölkerung Deutschlands. Viele junge Menschen von heute werden das noch erleben, auch darauf wird noch eingegangen.

Umvolkung geschieht nun heimlich, still und leise

Zudem tut die Bundesregierung alles, um den Volksaustausch mit weiterhin massenhafter Zuwanderung zu befeuern. Und die Umvolker in Berlin und Brüssel haben dazugelernt: Sie machen das gut organisiert, heimlich, still und leise. Darüber kommt dann noch eine dicke Portion statistischer Puderzucker. Das sieht so aus:

Die Zahl der beim Bundesamt gestellten förmlichen Asylanträge lag im ersten Halbjahr 2017 bei 111.616, rund 72 Prozent weniger als im 1. Halbjahr 2016.

Wer nachrechnet und noch klar denken kann, kommt sehr schnell darauf, dass das aufs Jahr hochgerechnet immer noch über 220.000 neue Asylbewerber sind, für die es keine Wohnungen gibt und für die eine ganze Großstadt errichtet werden müßte. Außerdem sind in der Statistik nicht enthalten:

  1. Der Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtinge (läuft über Visa und schlägt sich nicht in der Flüchtlingsstatistik nieder)
  2. Der Familiennachzug für Subsidiärflüchtlinge (läuft über Visa und schlägt sich nicht in der Flüchtlingsstatistik nieder)*
  3. Die Kontigente, die wir im Rahmen des EU – Türkei Abkommens von Erdogan übernehmen (läuft über Visa und schlägt sich nicht in der Flüchtlingsstatistik nieder)**
  4. Die Kontingente, die wir den Italienern abnehmen (läuft über Visa und schlägt sich nicht in der Flüchtlingsstatistik nieder)
  5. Die Kontigente, die wir die Griechen abnehmen (läuft über Visa und schlägt sich nicht in der Flüchtlingsstatistik nieder)
  6. Die Kontigente die wir über das UN – Resettlement Programm, künftig: Global Compact For Migration aufnehmen (läuft über…. Sie wissen schon)

*Ergänzend zu Punkt 2: Die Zahl der nachziehenden Familienangehörigen von „Flüchtlingen“ mit subsidiärem Schutzstatus wurde zwar auf 1000 pro Monat beschränkt, aber Härtefälle sind von dieser Beschränkung ausgenommen. Allen voran natürlich medizinische Härtefälle. Die deutschen Botschaften können sich jetzt schon auf eine Flut ärztlicher Atteste und die deutschen Sozialsysteme auf noch weiter überbordende Gesundheitskosten freuen.

**Ergänzend zu Punkt 3: Erdogan schickt überwiegend schwere medizinische Notfälle und bildungsferne „Flüchtlinge“, die unser Sozialsystem überproportional belasten

Jene, die im Rahmen dieses „6-Punkte-Volksaustauschprogramms“ kommen, haben also eines gemeinsam: Sie kommen heimlich, still und leise, unbemerkt von der Öffentlichkeit. Und so wundert sich der deutsche Michel, dass die Anzahl der Asylbewerber angeblich zurückgeht und trotzdem immer mehr Afris und Nafris das Straßenbild dominieren.

Jeder zusätzliche Flüchtling verschärft das Problem

Außerdem: Die schiere Zahl von Flüchtlingen, die wir bereits im Land haben, stellt uns jetzt schon vor kaum zu bewältigende Herausforderungen. Jeder einzelne, der noch zusätzlich kommt, macht die Schwierigkeiten nur noch größer.

Die nächste statistische Lüge

Als nächstes sehen wir uns einmal die Definition von „Migrationshintergrund“ an:

Eine Person hat dann einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren ist.

Vorsicht, kann man da nur sagen! Es ist für Migranten nicht mehr allzu schwer, nach einer gewissen Zeit einen deutschen Pass zu erhalten. Deshalb wird es künftig immer mehr Nachkommen von Zugewanderten geben, deren Eltern bereits von Geburt an im Besitz der „deutschen Staatsangehörigkeit“ sind, aber -bildlich gesprochen – keinen einzigen deutschen Knochen im Leib haben und großen Wert darauf legen, dass das auch so bleibt. Nach der statistischen Definition gelten die Abkömmlinge solcher Eltern dann als „Biodeutsche“, auch wenn sie die Geisteshaltung eines Mesut Özil haben. Sie werden nicht mehr als „Personen mit Migrationshintergrund“ erfasst. Solche Fälle gibt es mit Sicherheit auch schon in der aktuellen Statistik zur Genüge.

Der heutigen linksgrünen Jugend wird noch Hören und Sehen vergehen

Spätestens in etwas mehr als einer Generationsspanne ist also dann der Volksaustausch im Wesentlichen vollzogen. Die gegenwärtige Zuwanderung und die hohe Fruchtbarkeit der Zuwanderer können dafür sorgen, dass dies womöglich sogar noch eher der Fall ist. Die neuen Mehrheiten im Land werden die Demokratie dann zu ihren Gunsten zu nutzen wissen und „Schland“ (welch treffendes Wort für dieses waidwunde Gebilde!) nach ihrem Gusto umgestalten. Ob das, was dabei herauskommt, noch eine Demokratie ist, bleibt abzuwarten.

Also, ihr verwöhnten, verweichlichten und linksgrün angehauchten Teens und Twens, mit euren Smartphones und bellenden „Türkendeutsch“, die ihr  „Nazis raus!“ brüllt, weil es an eurer Schule schick ist und bei den Lehrern gut ankommt: Euch werden noch die Augen übergehen bei dem, was euch spätestens ab der Mitte eures dann sehr sehr miserablen Lebens blüht. Versprochen!

 

(Ihr habt noch nicht verstanden WER die NAZIS sind! Anmerkg. der Redaktion ddbNews)

 

 

 

QUELLE

 

Gilt nun das Faustrecht ? DIE BRD ALS WITZVERANSTALTUNG

Leib und Leben kann durchs Gewaltmonopol des deutschen Marionetten“staates“ BRD nicht mehr gewährleistet werden. Der Mord in Kandel, Mainz, Viersen und andere schwere Verbrechen durch Merkelisten ist kein Einzelfall mehr wie immer dargestellt.

Ab Minute 10 wird mitgeteilt, dass die BRD  eine Witzveranstaltung ist.

Ein Eintritt in die Faustrechtsphase muss überdacht werden.Tägliche Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche. Steuern wir in Richtung Bürgerkrieg ?Wenn nach dem BILDERBERGER TREFFEN  in Turin der FAMILIEN NACHZUG startet, gehts richtig „RUND“. Täglich Morde, Vergewaltigungen, Messerungen, erst gestern wieder, wie soll das weitergehen?

Quellen:

DIE BRD ALS WITZVERANSTALTUNG

und

FAUSTRECHT VERLUST DES EXISTENZRECHTS & MACHTMONOPOLS DER #BRD