Erstaunlich ist es, daß trotz logischer Erklärung Assad weiter beschuldigt wird, nun sogar, daß die syrische Duma die OPCW Truppe an der Arbeit mittels Beschuß hindern will. Vorher kamen Berichte, daß man nicht nur im Lager der Oppositionsrebellen Chemikalien zur Herstellung von Giftgas fand, sondern diese auch gezielt die OPCW beschossen hatte. Auch Experten und Ärzte sagten aus, es gab gar keinen Giftgasanschlag.
Mitglieder eines UN-Sicherheitsteams sind unter Beschuss im syrischen Duma geraten, meldet der Fernsehsender Sky News unter Berufung auf den Chef der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) am Mittwoch.
„Der OPCW-Chef hat erklärt, dass das Sicherheitsteam der Vereinten Nationen unter Beschuss im syrischen Duma geraten ist“, so der Fernsehsender via Twitter.
Oppositionelle syrische Internetportale hatten zuvor über einen Chlorgas-Einsatz mit Dutzenden Toten in der damals noch von Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma östlich von Damaskus berichtet, jedoch keine Beweise vorgelegt.
Ihre Informationen wurden schnell von westlichen Medien und Spitzenpolitikern aufgegriffen, die die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die angebliche Attacke verantwortlich machten. Damaskus bestreitet das. Eine unabhängige Ermittlung blieb vorerst aus.
Der Beginn der Untersuchungsmission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im syrischen Duma ist verschoben worden. Der Grund ist ein Schusswechsel in der ehemaligen Rebellenhochburg, meldet Reuters am Mittwoch.
Das am Dienstag nach Duma entsandte Sicherheitsteam der Vereinten Nationen hat einen Schusswechsel gemeldet. Daraufhin sei der Einsatz von OPCW-Experten in Duma verschoben worden.
Oppositionelle syrische Internetportale hatten zuvor über einen Chlorgas-Einsatz mit Dutzenden Toten in der damals noch von Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma östlich von Damaskus berichtet, jedoch keine Beweise vorgelegt.Ihre Informationen wurden schnell von westlichen Medien und Spitzenpolitikern aufgegriffen, die die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die angebliche Attacke verantwortlich machten. Damaskus bestreitet das.
Eine unabhängige Ermittlung blieb vorerst aus.
Je nach Sender bekommt man also andere Informationen und man kann gespannt sein, wie lange Menschen noch ihren eigenen Verstand ausschalten und wann erkannt wird, wer von Lügerei seinen Vorteil zieht, wem also das ganze Theater nutzt!
Da haben wir sie nun die manipulierte Wahrheit, die widersprüchlichen Aussagen, die blinden Bündnisse des Westens, der gehorsame , folgsame Wahn der völkerrechtswidrigen Angreifer, die nicht an Wahrheit interessierte UN im Ami Interesse und deren Auftraggeber. Was für ein erstaunliches Durcheinander, was für ein Filz!
Die drei aggressivsten westlichen Staatsterroristen, die VSA, Grossbritannien und Frankreich, haben in Syrien ein schwerwiegendes völkerrechtswidriges Verbrechen begangen und das souveräne Land ohne jede Legitimation mit Raketen angegriffen. mehr:
Der UN-Sicherheitsrat lehnt die russische Resolution zum Angriff der USA und der Verbündeten auf Syrien ab.
Ein russischer Resolutionsentwurf zur Beendigung der Aggression gegen Syrien wurde vom UN-Sicherheitsrat wegen mangelnder Unterstützung bei der Abstimmung abgelehnt.
Der russische Entwurf forderte die USA und ihre Verbündeten auf, „unverzüglich und ohne Verzögerung die Aggression gegen die Arabische Republik Syrien einzustellen“ und weitere aggressive Handlungen zu unterlassen, die gegen das Völkerrecht und die UN-Charta verstoßen.
Das Papier wies auch darauf hin, dass die Aggression „in dem Moment stattfand, in dem das Team der Organisation für das Verbot chemischer Waffen seine Arbeit aufgenommen hat, um Beweise für den angeblichen Einsatz chemischer Waffen in Douma zu sammeln“. Er forderte auch, dass alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Experten der OPCW ihre Arbeit ordnungsgemäß ausführen können.
Der russische Entwurf wurde von drei Nationen unterstützt: Russland selbst, Bolivien und China. Acht Länder, darunter die USA, das Vereinigte Königreich und Frankreich, die Raketenangriffe gegen Syrien durchgeführt haben, stimmten mit Nein, vier weitere Länder enthielten sich der Stimme.
Die USA, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben einen massiven Angriff auf drei Einrichtungen – zwei westlich von Homs und eine im Raum Damaskus – gestartet, die nach Angaben der US-Stabschefs mit einem angeblichen syrischen Geheimwaffenprogramm verbunden sind.
Belastbare Beweise wurden bis zu diesem Zeitpunkt nicht publik.
Als erster Vorsitzender der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland verurteile ich im Namen der gesamten Versammlung, wie im Auftrage des deutschen Volkes in der Versammlung, in schärfster Form die vollkommen widerrechtlichen und dem Völkerrecht in jeder Art und Weise entgegenstehenden Militäraktionen durch Washington DC, London und Paris gegen den souveränen Staat Syrien. Auch die vorherigen Einsätze von Israel und der Türkei sind an dieser Stelle nicht zu vergessen. Jedes anzuwendende internationale Recht wurde im Bezug auf Syrien in den letzten Wochen und vor allem am 14.04.2018 durch die vorgenannten Organisationen gebrochen.
Am 14.04.2018 hat mit dem Angriff diverser Streitkräfte aus vorgenannten Organisationen die Unrechtmäßigkeit von Handlungen gegen souveräne Staaten eine neue Qualität erreicht. Obwohl die Entlastung syrischer Stellen zu den Giftgasanschlägen längst zweifelsfrei vorliegt, führen die Washington DC, London und Paris aufgrund eines leicht durchschaubaren Lügengebildes Militärschläge in Syrien durch. Der Giftgasanschlag syrischer Stellen gegen das eigene Volk hat nie stattgefunden. Die Inszenierung wurde von den so genannten Weißhelmen der UNO organisiert. Es ist zudem völlig widersinnig zu behaupten, ein so beliebter und volksnaher Präsident würde sein eigenes Volk bekämpfen.
Auch die BRD – Presse hat sich erneut selbst übertroffen. ARD, ZDF und die schreibende, oder besser gesagt, abschreibende Zunft, ist an Geschmacklosigkeit und Inkompetenz nicht zu überbieten. Dort wird tatsächlich angenommen, das solche Dinge dauerhaft keine rechtlichen Konsequenzen hätten. Ich möchte im Einzelnen nicht die vorliegenden Daten und Beweismittel zu den Halbwahrheiten oder Falschmeldungen erläutern, aber die Zukunft wird Aufklärung und Recht schaffen.
Die Rolle, welche die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland in dieser Angelegenheit angenommen hat, ist wieder einmal bezeichnend und konnte nicht anders erwartet werden. Wir sollten die Bundesregierung durch den Rechtsbruch schlechthin ersetzen. Weitere Worte im Detail sind alleine wegen des Umganges der BRD mit der so genannten und gar nicht vorhandenen Flüchtlingskrise unnötig. Die Tage der Bundesrepublik Deutschland sind gezählt und so wird die Aufarbeitung sämtlicher Rechtsbrüche späterhin in aller Sorgfalt umfänglich erfolgen.
Die Verfassunggebende Versammlung stellt heute und für die Zukunft noch einmal klar, das die Geschäftsleitung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland, nach allen rechtlichen Vorschriften ihrer Eigentümer, denen Sie ausschließlich unterliegt, nicht für Deutschland als Ganzes sprechen oder handeln kann und darf.
Die Verfassunggebende Versammlung verbietet sich mit allem Nachdruck gegenüber der Bundesrepublik Deutschland, wie gegenüber allen internationalen Partnern, die möglicherweise angedachte Verwendung ihrer Legitimität durch die Bundesrepublik Deutschland, wie jede widerrechtliche Nutzung von Bezeichnungen und Kennziffern des aus ihr erwachsenen Bundesstaat Deutschland, welche allein dem Bundesstaat zustehen.
Im Weiteren ist es zu unterlassen die Verfassunggebende Versammlung als einen Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland oder eines mit der Bundesrepublik Deutschland in Kooperation befindliches Völkerrechtssubjekt anzusehen oder zu behaupten, das es mit ihr gemeinschaftlich agieren würde. Wenn deutsche Angelegenheiten zu erörtern sind, dann gibt es national, wie international nur eine rechtliche Vertretung und das ist die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland.
Mit angemessenem Unverständnis muß auch die Rolle von Russland bewertet werden. Sicherlich sind diplomatische Verwicklungen zu berücksichtigen, will man eine tatsächliche Beurteilung der Weltlage vornehmen und gewisse unvermeidliche Verknüpfungen einbeziehen.
So kommen wir auf dem Weg zum Frieden für alle Menschen aber nicht weiter.
Russland besteht auf Einhaltung völkerrechtlicher Regeln.
Die Übernahme der Krim erfolgte nach völkerrechtlichen Regeln, war niemals eine Annektion und kann daher nicht angezweifelt werden, sondern als Ausdruck des freien Willens der dortigen Einwohner. Die Planung für eine Verfassunggebende Versammlung in Russland wird überlegt und ist ggf. schon ausgearbeitet. Für Syrien wird von der russischen Seite eine Verfassunggebende Versammlung praktisch empfohlen, wie auch die Verfassunggebende Versammlung in Venezuela die Anerkennung durch Russland fand.
Nur die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland, welche durch berechtigte Bürger aus der Mitte des Volkes entstanden ist und jede nationale wie internationale Rechtsgrundlage hat, sogar durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland rechtsgültig und zulässig ist, findet in den Überlegungen der russischen Administration bislang keine Erwähnung.
Es stellt sich zwangsläufig die Frage, ob das Völkerrecht immer nur dann für eine Regierung gültig ist und bevorzugt wird, sofern es für die eigenen Interessen dienlich scheint.
Solange eben auch die russische Seite solche Verhaltensweisen zeigt, können Unrecht in Form der Bundesrepublik Deutschland als Fremdkörper im freien Gebiet von Deutschland überhaupt Bestand haben. Nur so bleiben Überfälle auf Staaten wie Syrien, wie auch Truppenaufmärsche in Polen gegen Russlandmöglich. Die russische Administration hat nach meiner Auffassung aufzuklären, wie sie das Recht genau ermittelt und zwar nicht nur für sich selbst, sondern für alle Staaten und Völker.
Wir wünschen den Menschen in Syrien viel Kraft und Zuversicht, den Verletzten schnelle Genesung. Wir sind in Gedanken an ihrer Seite und werden am Frieden und der Gerechtigkeit unter den Völker weiter arbeiten.
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Der Vorsitzende des Versammlungsrat der Verfassunggebenden Versammlung für den Föderalen Bundesstaat Deutschland am 14. April 2018
Moskau hat nach den westlichen Angriffen in Syrien mit „Konsequenzen“ gedroht. Der russische Botschafter Antonow spricht von „harten Gegenmaßnahmen“.
Nach den westlichen Luftangriffen in Syrien hat Machthaber Baschar al-Assad seine Entschlossenheit bekräftigt, in seinem Land weiter den „Terrorismus zu bekämpfen“. „Diese Aggression bestärkt lediglich die Entschlossenheit Syriens und seines Volkes, den Terrorismus in jedem Winkel des Landes zu bekämpfen und zu vernichten“, sagte Assad am Samstag nach Angaben des syrischen Präsidialamtes in einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani.
Der UN-Sicherheitsrat kommt um 17.00 Uhr zusammen
Die Sondersitzung wurde von Russland nach den Luftangriffen in Syrien beantragt.Die Sondersitzung wurde von Russland nach den Luftangriffen in Syrien beantragt.
„Nein, es ist kein neuer kalter Krieg, sondern wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg“ – Tagesgespräch mit General a.D. Harald Kujat (ehem. Vorsitzender NATO-Militärausschuss und Generalinspekteur a.D.) zur Verschärfung der gegenwärtigen Lage in Syrien nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf Duma.
Das volle Interview in der Phönix Runde von Donnerstag 22.30 ist hier anzuhören:
Bundeskanzlerin Merkel zu den Militärschlägen der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien
Im syrischen Duma sind vor wenigen Tagen durch einen abscheulichen Chemiewaffenangriff zahlreiche Kinder, Frauen und Männer ums Leben gekommen. Alle vorliegenden Erkenntnisse weisen auf die Verantwortung des Assad-Regimes hin, das auch in der Vergangenheit vielfach Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat. Zum wiederholten Mal hat Russland auch im vorliegenden Fall durch seine Blockade im UN-Sicherheitsrat eine unabhängige Untersuchung der Geschehnisse verhindert.
Im Hinblick hierauf haben unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten heute Nacht gezielte Luftschläge gegen militärische Einrichtungen des syrischen Regimes durchgeführt. Dieses Vorgehen hat zum Ziel, die Fähigkeit des Regimes zum Chemiewaffeneinsatz zu beschneiden und es von weiteren Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention abzuhalten.
Wir unterstützen es, dass unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung übernommen haben. Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen. 100 Jahre nach Beendigung des Ersten Weltkrieges sind wir alle aufgerufen, einer Erosion der Chemiewaffenkonvention entgegenzuwirken. Deutschland wird alle diplomatischen Schritte in diese Richtung entschlossen unterstützen.
Für alle die glauben, die BRD nach Merkels Aussage, beteilige sich nicht daran, dem sei gesagt der Bündnisfall und damit die Zusammenarbeit mit der Nato ist bereits 2001 mit der Sprengung der Twin Tower und dem darauffolgenden Kampf gegen der Terror eingetreten. Daran hat sich bis heute nichts geändert ! Die BRD beschränkt sich im Falle Syriens auf Aufklärungsflüge, Betankungen und Begleitung von Kriegsschiffen und ist damit bereits involviert.
ddbnews.wordpress.com 
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