Bill Gates plant NWO Agenda 21 Mit George Soros: Die Welt entvölkern

Nun, Bill Gates und George Soros drehen sich auch um die Entvölkerung, aber es gibt keine Möglichkeit, dass sie gleich rauskommen und es sagen … oder hat Bill das schon getan? Was, wenn Sie jetzt herausfinden, dass Bill Gates zusammen mit seinem Verbrechensgefährten plant, die Weltbevölkerung in den nächsten zehn Jahren um etwa 5 Milliarden Menschen zu reduzieren, und dass sie Impfstoffe und genetisch veränderte Lebensmittel dafür verwenden wollen?

Sie vergiften uns mit Fluorid in Wasser und Zahnpasta. Fluorid ist ein potentiell giftiges Element, das die Intelligenz bei Kindern senken kann und zu einer hohen Inzidenz von dyspeptischen Symptomen sowie histologischen und elektronenmikroskopischen Anomalien bei Magen- und Darm-   sowie Atemwegserkrankungen führt – ( Chemtrail -)  Aluminium verstärkt diesen Effekt – verursacht Unfruchtbarkeit und Geburt Mängel. Außerdem produzieren  Ziegen auf Monsantos GVO Sojaproduktdiät anormale Milch – was auch immer Einfluss auf afrikanische Kinder hat.
Sogar die US-Regierung bestätigtdass Aluminiumfluorid schwere Krankheiten verursacht.

 

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Bill Gates fängt Chemtrailing an und spritzt giftiges Aluminium über den Globus. Gates ist Partner des Monsanto- Gens / Round-ups der Rockefeller-Stiftung , das bei Ratten kanzerogen ist– und nun von der WHOauch als „wahrscheinlich“ krebserzeugend deklariert wird.

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An 16.000 Stammesschulkindern in Andhra Pradesh, Indien, wurden Tests mit dem Impfstoff gegenmenschliches Papillomavirus (HPV), Gardasil, durchgeführt. 120 Mädchen, die an den HPV-Impfstoffversuchen teilnahmen, litten unter Nebenwirkungen. mindestens 7 starben.

Bill Gates hat auf einer TED-Konferenz gesagt, er könne die Weltbevölkerung mithilfe von Impfstoffen um Milliarden reduzieren. Wie das? Wenn Impfstoffe vermeintlich Infektionskrankheiten vorbeugen, wie kann das bedeuten, Menschen zu töten oder sie davon abzuhalten, sich zu vermehren? Große Frage.

Gates-Stiftung, WHO, PATH, GAVI, UNICEF Hinter Chad Vaccine Disaster : Force-Impfung mit einem Impfstoff gegen Meningitis A. 40 von 500 geimpften Kindern waren innerhalb weniger Stunden gelähmt. Video

 

Dies entspricht dem erklärten Ziel von Gates: Die Weltbevölkerung soll durch Impfungen um 15% gesenkt werden.

„Im Jahr 2005 wurde berichtet, dass Kinder in einem kleinen Dorf in den Vereinigten Staaten von Impfstoffen abstammende Polio bekommen hatten. In Nigeria wurden> 70 Fälle gemeldet. Im Jahr 2006 traten 1600 Fälle von Impfstoff-induzierter Kinderlähmung in Indien auf, so der Bericht des Unterausschusses für Immunisierung des indischen Ärzteverbandes zur Polio-Ausrottungsinitiative. Es ist anzumerken, dass diese Fälle während wiederholter Massenimmunisierungskampagnen berichtet wurden, bei denen wiederholte Dosen von OPV verabreicht wurden. Im Jahr 2008 wurden viele Fälle von Polio in allen Provinzen Pakistans gemeldet, wo OPV für wiederholte Massenimmunisierungskampagnen eingesetzt wird.“

n einer kürzlich erschienenen Studie wurde berichtet, dass die Zahl der Kinder, die an Impfstoff-induzierter Kinderlähmung leiden, epische Ausmaße erreicht hat.

Ein Dokument von Neetu Vashishi und Jacob Puliyel, das im Medical Journal of Medical Ethics 2012 veröffentlicht wurde, sagte kürzlich: „… während Indien seit einem Jahr polio -frei ist, hat es einen enormen Anstieg der akuten schlaffen Lähmung ohne Polio gegeben (NPAFP). ). Im Jahr 2011 gab es weitere 47.500 neue Fälle von NPAFP . Klinisch nicht unterscheidbar von Polioparalyse, aber doppelt so tödlich, war die Inzidenz von NPAFP direkt proportional zu den Dosen der oralen Polio . Obwohl diese Daten innerhalb des Polioüberwachungssystems gesammelt wurden, wurde sie nicht untersucht. Das Prinzip von primum-non-nocere wurde verletzt.“

Monsanto hat Tausende von armen indischen Bauern zum Selbstmord getrieben, weil sie es sich nicht leisten konnten, Monsantos Hybridsaatgut jedes Jahr zu kaufen. Sie nennen es den „Samen des Bösen“ –   giftige Round-up-GVO.

mehr und Quelle

Ärzteverein gegen Impfpflicht:

Ärzteverein: „Deutschland braucht keine Impfpflicht“ – Impf-Propaganda mit Photoshop

Hier ist das Foto des gesunden Babys, das NBC News für seine Photoshop-Täuschung gekauft hat:

Und hier ist das Bild, das mit Photoshop bearbeitet wurde und auf NBC News ausgestrahlt wurde, um die Menschen zu manipulieren:

Eine kurze Quellenanalyse zeigt auf den ersten Blick, dass das Bild mit gefälschten Masernflecken überarbeitet wurde. Die gefälschten „Masern“ -Flecken auf dem Baby sind nichts weiter als eine Stempelkopie des gleichen Fleckenmusters:

Ein genauerer Blick auf das Bild entlarvt die Lüge der NBC News. Dasselbe Muster wiederholt sich mehrfach.

Problem-Reaktion-Lösung: Man erschaffe oder erfinde ein Problem, um bei den Menschen eine bestimmte Reaktion (Angst/Panik) auszulösen, damit man ihnen anschliessend eine Lösung unterjubeln kann, der sie unter normalen Umständen niemals zugesagt hätten. (In diesem Fall geht es um die Impfpflicht.)

 

Der vom Gesetzgeber angestrebte Masern-Impfzwang stößt bei Ärzten auf Widerstand. „Es gibt in Deutschland und Mitteleuropa seit vielen Jahren keine Infektionskrankheit, die so bedrohlich wäre, dass sie einen derartigen Eingriff in fundamentale Grundrechte rechtfertigen würde“, sagt der Ärzteverein.

Wer sein Kind in Brandenburg in eine Kindertagesstätte oder andere Tagespflegeeinrichtung bringen möchte, muss in Zukunft eine Masernimpfung seines Kindes vorweisen. Der Landtag hatte am 11. April einen entsprechenden Beschluss gefasst, dessen Umsetzung bevorsteht, so „Spiegel“.

Doch nicht nur in Brandenburg, auch in anderen Bundesländern wird über eine Impfpflicht diskutiert. Dabei ist eine vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angestrebte Impfpflicht seitens der Bundesregierung noch gar nicht beschlossen.

Die Stimmen aus der Bevölkerung gegen den Impfzwang werden indes immer lauter. Über 85.000 Menschen haben bereits eine Petition gegen die Einführung einer Impfpflicht im Internet unterzeichnet. Diese hatte der Ärzteverein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.“ am 2. April ins Leben gerufen.

Der Ärzteverein warnt vor einer Einführung einer direkten oder indirekten Impfpflicht in Deutschland und hat am 23. April einen offenen Brief an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente verfasst.

mehr und Quelle

 

Cestui que – Der Menschenpfand

 

Mit der Geburtsurkunde werden wir zur Aktie – nicht nur in den USA, sondern in allen Ländern die eine private Zentralbank haben, wie z.B. auch die BRD
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Edward Mandell House (*26. Juli 1858 in Houston, Texas; † 28. März 1938 in New York City) zur prognostizierten Umstellung des Geldsystems von Golddeckung zur Volksbürgschaft/Schuldgeld und der dafür notwendigen Registrierung der Bürger mittels eines Pfandbriefes, also Geburtsurkunde. Folgende Worte von Edward Mandell House an Woodrow Wilson (Präsident 1913-1921) sind überliefert:
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„Schon bald werden alle Amerikaner verpflichtet sein ihr biologisches Eigentum [=sich und ihre Kinder] in einem nationalen Überwachungssystem registrieren zu lassen, welches auf Basis des alten Pfandsystems funktioniert.
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Durch diese Methodik können wir die Leute zwingen sich unserer Agenda zu unterwerfen und zu bürgen für die Deckung unseres wertlosen Papiergelds machen (Anstelle der Golddeckung).
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Jeder Amerikaner wird gezwungen sein sich registrieren zu lassen, oder aber darunter leiden, keinen Job zu bekommen und erwerbsunfähig zu bleiben. Sie werden unser Pfandbesitz sein, und wir werden das Pfandrecht an ihnen für immer behalten, – durch Anwendung des allgemeinen Handelsrechts unter dem System der „abgesicherten Bestandsbewegung“.
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Dadurch, dass die Amerikaner unwissentlich oder unwillentlich ihre Frachtbriefe [=Geburtsschein] bei uns abliefern werden sie als bankrott und insolvent bewertet, und durch Besteuerung immer ein wirtschaftlicher Sklave bleiben, abgesichert nur durch ihre eigenen Bürgschaft.
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Sie werden ihrer Rechte beraubt und von uns mit einem Wert versehen werden, der uns einigen Profit einbringen wird. Sie werden dumm wie zuvor bleiben, denn niemand in einer Millionen wird unsere Pläne durchschauen, – und wenn doch mal Einer oder Zwei dahinter steigen, dann wenden wir einfach „Glaubhafte Bestreitbarkeit“ an. Im Endeffekt ist dies der einzige logische Weg eine Regierung zu finanzieren: Wir versorgen die Registrierenden mit
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Pfandverschreibungen und Schuld(geld) und nennen das Beihilfe und Unterstützung. Das wird uns unweigerlich riesige Profite jenseits unserer Vorstellungskraft einbringen und jeder Amerikaner wird zwangsläufig zu diesem Betrug beitragen, den wir „Sozialversicherung“ nennen werden.
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Ohne es zu bemerken wird uns jeder Amerikaner gegenüber jeglichen Verlusten, die wir erleiden könnten, absichern, und so wird jeder Amerikaner unwissentlich unser Bediensteter sein, wenn auch ungern.

Die Leute werden hilflos werden und ohne Hoffnung auf Erlösung [Schuldtilgung] sein, – und wir werden das hohe Amt [des Präsidenten] unsere Strohmann- Firma [USA] dazu verwenden dieses Komplott gegen Amerika zu schüren.“ → sowie alle von der USA unterworfenen Ländern!

Als wir geboren wurden, wurde eine Treuhandstiftung namens Cestui Que Vie Trust „CQV“ eingerichtet (http://en.wikipedia.org/wiki/Cestui_que)

Der Beweis ist die Geburtsurkunde: ein Geburtskonto wurde eröffnet und eine legale/juristische Person (Trust) wird geschaffen. Der Mensch ist lediglich das Anhängsel, die juristische Nebensache.
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Das Ernst- Wolfgang Böckenförde- Paradoxon lautet, dass der Staat, bei dem Versuch die Demokratie mit „den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots“ zu verteidigen, selbst zur Diktatur wird, weil er sich damit über das „Volk als Souverän“ stellen würde. Unser Wagnis liegt in einem Staat „um der Freiheit willen“ mit genehmigtem Generalverzicht des Einzelnen auf unveräußerliche Rechte- Verzicht auf Freiheit- ohne direkter Selbstvertretung dagegen betreut.
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Daher tragen das eigentliche Wagnis die Verzichtenden selbst, die sich von Verantwortung- versachlicht nebensächlich- befreit vorfinden und den „befreienden Staat“ erst möglich machen, indem sie ihn als Treuhänder des „NAMENS“ bestätigen.

[Anmerkg. ddb News R. :D.h. wir alle tragen die Schuld selbst weil wir die Verantwortung auf andere übertragen, z.B. weil wir in der BRD den Parteien unsere Rechte mit der Wahl übertragen!]
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Quelle: Facebook, Michael von Düsseldorf
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Anmerkung: was das bedeutet? Och, wir Menschen werden entrechtet und wie Vieh gehandelt, vom Staat, von den Banken und der Kirche. Es ist eine Anregung, selber zu denken und zu recherchieren.
UPDATE 1: WUSSTET IHR ES?
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Schon im Jahre 1302 erließ Papst Bonifatius VIII. die Bulle Unam Sanctam, in welcher er verordnete, dass alle Lebewesen dieses Planeten dem Papst unterworfen sind. Der Papst hat sich zum Herrscher der Welt erkoren und beanspruchte dadurch die Kontrolle über die gesamte Erde.
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In den nachfolgenden Jahrhunderten folgten drei weitere päpstliche Bullen (Kronen), welche den Herrschaftsanspruch näher definierten und insgesamt festigten. Sie bewirken, dass bei der Geburt jedes Menschen drei Treuhandgesellschaften (engl.: Trusts) gegründet werden:
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Im Jahre 1455 verfügte Papst Nikolaus V. durch die päpstliche Bulle Romanus Pontifex, dass das neugeborene Kind von allem Recht auf Eigentum getrennt wird. Das bedeutet nicht weniger, als dass man uns direkt nach der Geburt unser Recht auf Eigentum abspricht.
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Um es noch konkreter zu formulieren: Unser Haus oder unser Grundstück gehören uns nicht.
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Wem dann? Dem Vatikan natürlich! Wir haben lediglich ein Nutzungsrecht und nicht mehr. Für diese Nutzung zahlen wir deshalb auch eine laufende Gebühr, z.B. in Form von Grundsteuern oder Kfz-Steuern. Wenn wir diese nicht zahlen, was passiert dann?
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Richtig, wir werden gepfändet und man nimmt uns unser Auto, unser Haus usw. wieder weg − unabhängig davon, ob wir diese bereits abbezahlt haben oder nicht. Doch der »Spaß« endet hier noch lange nicht…
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Im Jahre 1481 erließ Papst Sixtus IV. durch die Bulle Aeterni Regis (in etwa »Ewige Herrschaft« oder »Ewiger Besitz des Herrschers«), dass das Kind der Rechte auf seinen Körper beraubt wird. Mit dieser Bulle hat man uns von Geburt an zu ewiger Knechtschaft verdammt.
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Wir haben nicht einmal mehr Anspruch auf unseren eigenen Körper. Wie das heute in der Praxis aussieht, erkennt man u.a. an der Wehrpflicht, die auch in Deutschland jederzeit wieder verordnet werden kann, oder auch an vom Staat verordneten ärztlichen Zwangsmaßnahmen, wenn dieser meint, man sei »psychisch krank«.
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Auch die medizinische Zwangsbehandlung von schwer kranken Kindern gegen den Willen der Eltern spielt in diesem Zusammenhang eine Rolle. Des Weiteren müssen wir sogar auf unsere eigene Arbeitskraft Einkommenssteuern zahlen.
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Die dritte Krone wurde in Form der päpstlichen Einberufungsbulle von Papst Paul III. im Jahre 1537 besiegelt, in welcher die römisch-katholische Kirche Anspruch auf die Seele des Kindes erhebt. Dies ist in der Tat sehr teuflisch.

Quelle: Post FB Gerd Peiffer

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Die Geburtsurkunde im verdrehten System der Matrix!

 

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Die schweigende Mehrheit ist das Krebsgeschwür

 

 

So werden Deutsche vera….

 

Max Otte singt „Sei wachsam

 

Ein Deutschland, welches das Recht und die Wahrheit wieder herstellt entsteht durch die Macht des deutschen Volkes in einer

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

POLITIKVERARSCHE in Reinkultur!

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Politiker sind nicht dumm, sie machen aber bewusst die deutsche Wirtschaft und da das Standbein Autoindustrie, kaputt und wenn sie zum Kauf von E- Autos aufrufen, dann nehmen sie Menschen die Lebensgrundlage und das wiederum begünstigt die Reduzierung der Weltbevölkerung nach dem Vorbild von

Georgia Guidestones

 

 

Alles natürlich nur Verschwörungstheorie, was auch sonst, die M- Presse weiß so etwas besser, genau wie hier:

 

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Ähnliches Foto

 

 

 

Alle schreien JA zur Abschaffung von Bargeld es ist ja so bequem, mit Handy oder Karte zu zahlen, aber an Kontrolle denken dabei die Wenigsten! Der Weg zur totalen Versklavung nimmt damit einen gewaltigen Schritt zu ! Jede geleistete Zahlung kann damit verfolgt werden und z.B. Trinkgelder sind damit steuerunterworfen, ist klar, oder? Wem das nutzt? Den Banken , die können nicht mehr pleite gehen, den Konzernen, man sieht was gekauft wird, den Regierungen denn der Weg ist frei zum gläsernen Konsumenten und nichts anderes sollt Ihr sein! Arbeitet und konsumiert, wagt aber ja nicht zu denken welche Abhängigkeit Ihr Euch damit aufbürdet! Kann es sein, daß die Menschheit tatsächlich so bekloppt ist?

ddbNews R.

Bildergebnis für Zitate und Bilder zu Halbiere die Erdbevölkerung, reduziere die Menschheit

Zeitzeugendokument gefunden! Der Bundestag möge beschließen,eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen und die Durchführung einer Volksabstimmung

Deutscher Bundestag
11. Wahlperiode

Antrag

des Abgeordneten Häfner und der Fraktion DIE GRÜNEN   Drucksache 11 /6719   15.03.90

Sachgebiet 1 O
Volksabstimmung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und verfassunggebende Versammlung statt Anschluß der DDR
Der Bundestag wolle beschließen:

1. Der Deutsche Bundestag bekräftigt die Auffassung des Bun­deskanzlers, wie er sie noch am 11. Februar 1990 vor der inter­ nationalen Presse geäußert hat:

„ Wir werden eine neue Verfassung zu schaffen haben... Ich bin dafür, daß das, was sich bewährt hat, und zwar auf beiden Seiten, von uns übernommen werden sollte. Es gibt auch Ent­wicklungen in der DDR in diesen vierzig Jahren, die es sich sehr lohnt anzusehen. Ich bin ganz und gar dagegen, eine Posi­tion einzunehmen, die auf Anschluß hinausgeht.“

2. Der Deutsche Bundestag mißbilligt vor diesem Hintergrund die wiederholten Versuche der Bundesregierung, eine Anschluß­lösung nach Artikel 23 Satz 2 des Grundgesetzes als den einzig wünschenswerten und gangbaren Weg zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten darzustellen.

Ein bloßer Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik oder gar einzelner Länder wäre auch keine Vereinigung, son­dern das Gegenteil: die faktische Übernahme des einen Part­ners durch den anderen mit z. T. dramatischen Folgen im recht­ lichen, wirtschaftlichen, sozialen und außen­ bzw. sicherheits­politischen Bereich.

3. Der Deutsche Bundestag ist der Überzeugung, daß der Prozeß des Zusammenwachsens der beiden bisher getrennten deut­schen Staaten rechtlich und politisch richtigerweise nur über den im Artikel 146 des Grundgesetzes vorgezeichneten Weg gegangen werden sollte.

4. Der Deutsche Bundestag ist weiterhin der Ansicht, daß die wohl wichtigste politische Entscheidung in der Geschichte der beiden deutschen Staaten nicht nur einseitig von der DDR und nicht über die Köpfe der Menschen hinweg nur von den Regie­rungen oder den Parlamenten getroffen werden sollte. Statt dessen sollen die Menschen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR selbst im Wege einer Volksabstimmung über ihre 

Deutscher Bundestag – 11. Wahlperiode                                 Drucksache 11 I 6719

zukünftige Staatsform, über die Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung und-in einem weiteren Schritt- über die Annahme dieser neuen Verfassung entscheiden.

5. Der Deutsche Bundestag hält daher für ein besonnenes und demokratisches Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten folgendes Verfahren für notwendig:

– eine Volksabstimmung in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Frage einer Konföderation oder Vereinigung der beiden deutschen Staaten, und falls die Entscheidung für eine Vereinigung fällt,

– die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung aus bei- den deutschen Staaten mit dem Auftrag, unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf Grundlage des Grundgesetzes und der Erfahrungen in der vierzigjährigen Geschichte beider deutscher Staaten eine neue deutsche Verfassung auszuarbeiten und

– die Annahme dieser neuen Verfassung durch das Volk und die Wahl eines neuen, gesamtdeutschen Parlamentes und der übrigen Organe.

6. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, gemeinsam mit der neugewählten Regierung der DDR die gesetzlichen Voraussetzungen für dieses Verfahren im Sinne von Artikeln 146 und 20 Absatz 2 des Grundgesetzes zu schaffen.

Bonn, den 14. März 1990
Häfner
Hoss, Frau Schoppe, Frau Dr. Vollmer und Fraktion

Begründung

Die anstehenden Entscheidungen über die Form des staatlichen Miteinanders sind wohl die einschneidendsten in der Geschichte der beiden deutschen Staaten. Sie erfordern nicht nur Besonnenheit und ein klares Bewußtsein der Konsequenzen, sondern auch ein für die beteiligten Menschen, Staaten und für ganz Europa ein Höchstmaß an demokratischer Legitimation. Diese Entscheidungen können nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg lediglich von staatlichen Repräsentationsorganen getroffen werden.

Ein Anschluß der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes würde dem Charakter der friedlichen und demokratischen Revolution in der DDR nicht gerecht. Gerade die letzten Wochen und Monate haben deutlich gemacht, dass die Menschen der DDR in einen möglichen gemeinsamen Staat mehr einzubringen haben als nur gigantische Investitions- und Absatzmärkte, ökonomische und wahlpolitische Verfügungsmasse. Sie wollen und können viel- mehr auch ihre eigene vierzigjährige Geschichte, ihre Erfahrun- gen, aber auch ihre eigenen Ansprüche und Ideen, die in vielem

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Deutscher Bundestag – 11. Wahlperiode

auch zu einer Modifikation unserer in vierzig Jahren allzu sehr erstarrten wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Ordnung führen können, einbringen. Gerade der in der DDR bereits in Gang gekommene Prozess der Ausarbeitung einer neuen, eigenen Verfassung zeigt, wie unangemessen gegenüber der gegenwärtigen deutsch-deutschen Wirklichkeit und dem wiedererwachten Selbstbewußtsein der Menschen in der DDR ein unverändertes Überstülpen des Grundgesetzes wäre.

Dieser Weg der Entscheidung durch die Menschen selbst und der Ausarbeitung einer neuen Verfassung ist der einzig demokratische, aufrechte und angemessene Weg einer wirklichen Vereinigung. Er wurde zudem vom Grundgesetz selbst in Artikel 146 in Verbindung mit der Präambel vorgesehen. Allzuoft wird vergessen, dass auch das Grundgesetz selbst nur ein Provisorium darstellt und entgegen allen demokratischen Grundsätzen bislang noch nicht „ von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen ist“ (Artikel 146 GG). Auch die Eltern dieser Verfassung sahen hierin ein erhebliches Manko, das dem Grundgesetz lediglich als möglichst bald durch Volksabstimmung zu änderndes oder zu legitimierendes Provisorium Legitimation zukommen läßt.

Quelle und pdf zum runterladen/ausdrucken:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/11/067/1106719.pdf

Fundus:

https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Zukunftsforum_Demokratie/Gruene_Gesetzesentwuerfe.pdf

 

Der Beweis Die BRD Diktatur weiß um die Bedeutung einer VV und hat das deutsche Volk betrogen

 

UND noch einmal das URTEIL des BRD Grundgesetzgerichtes:

Dem völkerrechtlichen Rechtsakt wurde im Urteil vom 23.10. 1951  vom Bundesverfassungsgericht bereits der Vorrang der Verfassunggebenden Versammlung über die gewählte Regierung bestätigt:

21. Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

BVerfG, Urteil vom 23.10.1951 – 2 BvG 1/51

 

„Appell der Polizei an die Polizei“