Olli ist sauer! Berechtigt! & Aufklärung über BRD ZUarbeiter

Kommt endlich zur Verfassunggebenden Versammlung denn Sie ist das höchste Recht / Ist Q auch mit uns?

 

 

Statt dessen werden weiter Desinformationen versprüht:

Epochtimes:

Schwarz-Rot-Gold: Farben der Unterdrückung, Unterwerfung und Fremdherrschaft

 

https://www.pravda-tv.com/2018/12/deutschland-schwarz-rot-gold-farben-der-unterdrueckung-unterwerfung-und-fremdherrschaft/

 Pravda TV  und andere haben diesen Unsinn unkommentiert übernommen!

 

Hier die Richtigstellung der in dem Beitrag falschen Darstellungen:

WER HEUTE NOCH IMMER BEHAUPTET WIR WÄREN BESETZT, DER IST EINFACH NUR DÄMLICH UND HAT KEINE AHNUNG VON JURISTISCHEN ABLÄUFEN UND ZUSAMMENHÄNGEN. Blog`s die solchen Mist auch noch kommentarlos weiterverbreiten unterstützen das System !
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Der Autor – Daniel Prinz – ist ein BRD-Schreiberling der die Menschen mit Absicht in die falsche Richtung führt und zu Reichsbürgern machen möchte. Hauptsache Bücher verkauft, auch wenn es Lügen sind – und die s.g. alternativen Medien nehmen diesen Unsinn auch noch auf. Die Farben schwarz-rot-gold sind die Farben der Deutschen Völker seit über 1000 Jahren. Diese Fahne war schon 1848 bis 1850 die Nationalfahne des Deutschen Bundes, also zu der Zeit, als die Paulskirchenverfassung durch das Volk und nicht durch Herrscher bestimmt wurde. Die Versklavung der Deutschen fing mit dem Kaiserreich, der Verordnung von 1871 und dessen Fahne an. Was für eine gar nicht alternative Presse haben wir hier eigentlich ?

 Zur Überschrift des von uns richtigzustellenden Beitrages:

Schwarz-Rot-Gold: Farben der Unterdrückung, Unterwerfung und Fremdherrschaft

 

Die Flagge Schwarz – Rot –  Gold: es handelt sich seit jeher um die Farben der deutschen Menschen! Sie war sogar

  • National- und Handelsflagge ab 1848

  • Kriegsflagge von 1848

 

Deutscher Bund 1815–1866, also lange bevor es einen  Kaiser mit anderer Flagge und seinem Staatenbund gab!

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Flaggen_deutscher_Gesamtstaaten

 Die Flagge schwarz-weiß-rot ist NUR des Kaisers Flagge niemals die der Deutschen aus den Bundesstaaten

Warum?

Das Kaiserreich war ein Staatenbund:

 

Der Staatenbund (völkerrechtlicher Verein, teilweise – im Falle eines „organisierten Staatenbundes“[1] – auch Konföderation genannt) ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten (Mitgliedstaaten,[2] zuweilen als Gliedstaaten bezeichnet;[3] Bundesglieder) mit eigener Organisation auf Bundesebene. Es handelt sich dabei um eine völkerrechtliche Staatenverbindung;[4] der Staatenbund ist kein wirklicher Staat und verfügt weder über ein eigenes Gebiet noch über eigene Staatsangehörige.

Es hatte keine EIGENEN Staatsangehörigen Die Deutschen waren Staatsangehörige der 25+1 Bundesstaaten, also Preußen, Bayern Sachsen etc und hatten ihre eigenen Staatsangehörigkeiten. Es gab aber StaatsZUgehörigkeiten das waren die Menschen in den Kolonien, also keine Deutschen, die hatten eine StaatsZUgehörigkeit zum DR.

Das DR hatte auch kein eigenes Staatsgebiet denn das waren auch die Bundesstaaten. Und es hatte auch keine eigene Staatsmacht, die bezog es aus den Bundesstaaten ! Das Kaiserreich war ein Verein und die Flagge war die Vereinsflagge! ( siehe oben)

 

Besetzt:

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Am  17.  Juli  1990  wurde  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  vom  23.  Mai  1949,  durch Streichung  seines  räumlichen  Geltungsbereiches,  Artikel  23  seiner  Besatzungsordnung  „Grundgesetz  von 1949“,  ersatzlos  aufgehoben.  Mit  dem  Eintritt  der  Tageswende  vom  17.  Juli  1990  zum  18.  Juli  1990,  0.01 Uhr,  ist  damit  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  mitsamt  seinem  Grundgesetz,  wie  alle sonstigen  Militärbefehle,  z.B.  alle  Bundesländer  des  Besatzungsorgans  Bundesrepublik  in  Deutschland,  de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe:  BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

 

Rechtsverweishierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze  ohne  Geltungsbereich  besitzen  keine  Gültigkeit  und  Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig. “Weitere,  gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

 

An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-Länderkennziffer 276, welche die BRD nun unter Täuschung im Rechtsverkehr benutzt. Der Staatenschlüssel der BRD „alt“ und der BRD „neu“ blieb allerdings bei 000 – kein Volk, kein Gebiet und kein Staat. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.

Die  damalige  Regierung, wie  alle  anderen  so  genannten  Amtsträger  der  alten Bundesrepublik  in  Deutschland,  im  Bund  und  in  allen  Militärbefehlen  „Bundesländer“,  verloren  ihre Rechtsgrundlage  und  somit  ihre  Ämter,  jede  Entscheidungsgewalt  und  jede  Funktion.  Sie  waren  in  ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls  befugt,  die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen.  Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  des damaligen Innenministers begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.

Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  17.  Juli  1990  gestrichenen  Grundgesetz,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Firmen  ­  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

Die  Geschäftswerdung  des  „Vereinten  Wirtschaftsgebietes  Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“, bestehend  aus  den  Gebieten  der  alten  Bundesrepublik  in  Deutschland  von  1949  und  dem  Gebiet  der Deutschen  Demokratischen  Republik,  begann  am  29.  August  1990  mit  Gründung  der  „Bundesrepublik Deutschland  Finanzagentur  GmbH“,  Frankfurt/Main,  Handelsregisterbuch  HRB  51411.  Hiernach  verloren die  ehemaligen  Besatzungsmittel  nicht  nur  ihren  Bestand,  sondern  die  Folgeorganisation,  Bundesrepublik Deutschland  von  1990,  jede  völkerrechtliche  Bedeutung.  Diese  neue  Bundesrepublik  Deutschland entwickelte  sich  zu  einem  privatwirtschaftlich  organisierten  Firmenkonsortium,  in  dem  nur  noch  das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.

Völkerrechtswidrig  und  entgegen  staatsrechtlicher  Grundlagen  gelten  die  Vorbehaltsrechte  und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das  sich  diese  handelsrechtlichen  Verträge  teilweise  gegenseitig  aufheben,  verbleibt  als  reine  Feststellung ohne  Berücksichtigung  und/oder  Bedeutung  aus  völkerrechtlicher  Sicht.  Alle  weiteren  deutschen  Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute  alle  Gebiete  des  Kriegsverlierers  in  den  Grenzen  vom  31.  Dezember  1937  völkerrechtlich  frei  und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli  1990,  unter  Täuschung  im  internationalen  Rechtsverkehr  weiterhin  rechtswidrig  ohne  jede Rechtsgrundlage verwaltet.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.

Alle  von  der  Nichtregierungsorganisation  „Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“,  wie  von  den  vier Alliierten  seit  dem  18.  Juli  1990  geschlossenen  Vereinbarungen,  Gesetze,  Mitgliedschaften  und  Verträge untereinander  und  mit  Dritten,  sind  für  die  Verfassunggebende  Versammlung  und  dem  ihr  nachfolgenden Staatswesen  so  lange  nichtig,  bis  später  und  dazu  befugte,  staatliche  Stellen  oder  Amtsträger  eine  andere Entscheidung getroffen haben.

Die  Herstellung  staatlicher  Strukturen  und  Stellen,  wie  die  Ausarbeitung  und  spätere  Einsetzung  einer Vereinbarung durch freie Volkswahlen, werden den Weg zur Souveränität aller deutschen Gebiete und zum Abschluß  von  Friedenserklärungen  ebnen.  Bis  zur  Entlastung  der  Verwaltungsstellen  durch  neue,  auf  der Grundlage  einer  Vereinbarung  eingesetzten  Menschen  und  Amtsträger,  führen  die  Verwaltungsstellen  der Verfassunggebenden Versammlung die politischen und staatlichen Geschäfte kommissarisch weiter.

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/rechtslage/index.html

Was ist denn die BRD kann man so etwas denn besetzen im Sinne von Besatzung? Oder kann man so etwas nur feindlich übernehmen weil die eigentlichen Souveräne in diesem Land pennen?

Definition zur Bundesrepublik Deutschland

Die juristische Definition zum Rechtsstand der Bundesrepublik Deutschland seit ihren Gründungsaktivitäten ab dem 18. Juli 1990 und der offiziellen Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit am 03. Oktober 1990.

Die Operative Holding (1.)Bund“, welche am 03. Oktober 1990 mit einer Gründungsfeier offiziell ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen hat, ist in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (2.) Bundesrepublik Deutschland eingetreten und verwaltet seither im Auftrage ihrer Konzerneigentümer und Investoren die durch eigene Erklärung freiwillig teilnehmenden und desweiteren alle zwangsweise verpflichteten Bewohner (3.) ihres Verwaltungsbereiches.“

Rechtsverweis 1. Bei der Operativen Holding nimmt die konzernleitende Einheit alle Funktionen eines Unternehmens wahr. Es handelt sich um ein direkt am Markt tätiges Unternehmen, das auch die operativen Funktionen der Leistungserstellung und -verwertung wahrnimmt. Neben rechtlich unselbständigen Abteilungen beinhaltet das Unternehmen auch rechtlich selbständige Teilbereiche. Ein derartiges Unternehmen, das ein operatives Stammgeschäft betreibt und darüber hinaus an anderen Unternehmen Beteiligungen hält, wird als Stammhaus, der sich insgesamt ergebende Konzern auch als Stammhauskonzern bezeichnet. Das Stammgeschäft dominiert hierbei, die Tochtergesellschaften sind gewöhnlich wesentlich kleiner und üben meistens eine ergänzende oder unterstützende Funktion aus. Siehe auch Holdingorganisation und Konzernabschluss, jeweils mit Literaturangaben.

Rechtsverweis 2. Art. 133 GG – Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“

Rechtsverweis 3. 25 GG – Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

 

Die Operative Holding Bund umfaßt viele Einzelunternehmen, die häufig als GmbH gegründet sind und innerhalb der Holding ( Geschäftsbezeichnung) betrieben werden. Zu den einzelnen Unternehmen gehören auch so genannte öffentliche Stellen, Ämter und Einrichtungen, die Legislative, die Judikative und die Exekutive, alle Städte, Gemeinden, Landkreise oder vergleichbare Institutionen.

Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist nicht gebietsbezogen, sondern beschränkt sich auf die durch eigene Erklärung registrierten Bewohner dieses vereinigten Wirtschaftsgebietes, die sich zur Beachtung und Einhaltung der Geschäftsordnung Grundgesetz, wie aller diesem Grundgesetz folgenden internen Geschäftsanweisungen der Verwaltung Bund, verpflichtet haben.

Seit dem 03. Oktober 1990 bemüht sich die Operative Holding Bund, welche durch Vereine mit der Bezeichnung Parteien repräsentiert, betrieben und vertreten wird, erfolgreich den Nutzen der Bewohner zur Erlangung optimaler Erträge bei niedrigen Betriebkosten für die Eigentümer, Aktionäre und Anteilshalter des Unternehmens Bund zu mehren.

Politische Partei

Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern (privatrechtliche Vereine, §§ 21 ff. BGB), die dauernd (BVerfGE 47, 222; 74, 50) oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn die nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten (BVerfGE 74, 44, 50). [§ 2 I ParteiG]

Feindstaatenklausel

Der Beitrag spricht von:

Deutschland immer noch „Feindstaat“ bei der UN

Das ist falsch denn Deutschland war nie ein Staat sondern nur eine Gebietsbezeichnung. Diese Klausel war einzig und allein dem Deutschen Reich zugeteilt und das war der Kaiserverein, denn wie oben bereits beschrieben, waren die Deutschen und ihre Bundesstaaten nicht dieser Verein Staatenbund Deutsches Reich! Da es diesen Staatenbund nicht mehr gibt ist auch diese Klausel nichtig und was nichtig ist muß auch nicht gestrichen werden! Deutschland war nie im Krieg mit irgendjemanden! Ebenso nicht die Bundesstaaten selbst, sondern der Vereinsvorsitzende, der Kaiser und später Hitler, die Deutschen waren allerdings durch diese gezwungen sich als Kanonenfutter zur Verfügung zu stellen! Sonst wurde man exekutiert!

Selbst deutsche Politiker reden mal Klartext

so steht es im Beitrag , natürlich verlinkt. Wenn solche Leute KLartext sprechen, sollte man sehr vorsichtig sein, denn Fakt ist, WIR Deutschen hatten NIEMALS nach 1945 eine deutsche Regierung! Um uns nicht zu unseren Rechten zu verhelfen, kann es denen nur Recht sein, wenn man uns erklärt wir wären besetzt und das DR gelte fort!

Wie bereits oben erklärt, kann beides gar nicht stimmen! Die BRD war zuerst eine Treuhandverwaltung aber nach 1990 gab es diese nicht mehr, die Russen zogen auch als Besatzer  der DDR ab, Die BRD aber ist Nato Mitglied und es gibt Verträge zur Stationierung der Truppen hier und zwar mit der BRD, nicht mit Deutschland oder den Deutschen!

Wer berechtigt denn die BRD dazu, seid das nicht Ihr, die deren Parteien wählen? Denen, die Ihr da wählt,  ist nur recht wenn Ihr glaubt nicht souverän handeln zu können und schön brav im Mief der „Elite“ bleibt!

 

 Friedensverträge:

Warum fordern gerade jetzt wieder so viele, „Aktive – angeblich für die Deutschen Interessen“ einen Friedensvertrag

und was sagt die Verfassunggebende Versammlung dazu ?

Ein Friedensvertrag, mit wem auch immer, wäre ein Rechtsanerkenntnis und somit ein Schuldanerkenntnis für alle Ereignisse seit 1871, bzw. vor allem seit Beginn und Beendigung des ersten Weltkrieges. Die Akzeptanz und die Annahme der Zugehörigkeit zu einem Deutschen Reich hat juristisch eine vergleichbare Wirkung. Alle Deutschen haben aber durch Vererbung die Staatsangehörigkeiten zu den Bundesstaaten, sie sind nicht DR! ( siehe oben bereits beschrieben)

Ein Friedensvertrag würde die deutschen Menschen durch unser eigenes Anerkenntnis unmittelbar in den Rechtsstand versetzen ,Kriegsauslöser, Kriegsgegner und Kriegsverlierer in beiden Kriegen gewesen zu sein, was die Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten jedoch niemals waren. Des Weiteren sind die ehemaligen Vertragspartner tot und gibts keine Vertragspartner gibts auch keine Verträge mehr denn ein Vertrag braucht immer Vertragsgeber und Vertragsnehmer! Siehe auch unten Rechtsverweise!

Insbesondere treten wir damit in die Rechtsfolge für die Schuld und die angeblichen Abläufe im zweiten Weltkrieg, eine Bestätigung für die Rechtmäßigkeit der Weimarer Republik, der alten BRD, der DDR und selbstverständlich auch der heutigen Bundesrepublik ein.

Ferner erzeugt ein Friedensvertrag unsere Bestätigung der Rechtmäßigkeit der EU, der UNO, der NATO, dem Verbleib fremder Truppen auf deutschen Boden seit 1990 und eben allen Dingen die mit den künstlich erzeugten und privat finanzierten geschichtlichen Darstellungen verbunden waren und sind.

Alle Kriege, die z.B. von Ramstein aus geführt wurden, die vielen toten Kinder, Frauen und Männer in anderen Ländern, das Unrecht an der Menschheit seit 1918 insgesamt und vor allem seit 1945, wären von uns nachträglich legitimiert.

Unsere Bodenrechte und Gebietsansprüche würde ein Friedensvertrag zerstören, da wir nun rechtsverbindlich einräumen Schuld zu tragen und die Gebietsverluste durch Abgabe dieser Erklärung akzeptieren.

Dieses Rechts- und Schuldanerkenntnis „Friedensvertrag“ würde bewirken, was die Verfassunggebende Versammlung gerade zu verhindern versucht, den endgültigen Verlust jedes Rechtes auf Rückführung der völlig zu Unrecht gezahlten Reparationsleistungen durch die Staatsangehörigen der Bundesstaaten und die Gebietsabtrennungen unserer Gebiete für welche es bis zum heutigen Tage keinen gültigen staats- und/oder völkerrechtlichen Rechtsakt gibt.

Ein Friedensvertrag ist schon alleine deshalb zu verhindern, da dieses Schuldanerkenntnis alle Forderungen nach bislang rechtswidrig abgetrennten Gebieten aufhebt und nie wieder zulassen würde.

Obwohl ein Friedensvertrag von BRD-Bewohnern völkerrechtlich ungültig wäre, da ein Anerkenntnis einer juristischen BRD-Person im niederen See- und Handelsrecht über völkerrechtliche Bestandteile das gar nicht zuläßt, bestünde zumindest auf lange Zeit eine weitere Unrechtsregelung, welche dann durch uns auch noch selbst ausgelöst und bestätigt wäre. Auch ohne rechtliche Gültigkeit kann ein solcher Vorgang erheblichen Schaden an unseren Rechten auf unabsehbare Zeit verursachen.

Wir können Friedensangebote und Botschaften senden, mehr nicht.

Rechtsverweise:

Tritt eine Person oder eine Personengruppe in ein Vertragsverhältnis ein – ein Friedensvertrag macht da keine Ausnahme – treten die Personen in alle Rechte und Pflichten des Vertragsinhaltes ein. Dies bedeutet die Haftung für die angenehmen, wie für die unangenehmen Bestandteile des Vertrages. Eine Erbschaft ist ein gutes Beispiel. Ich trete bei Annahme der Erbschaft nicht nur in die rechtliche Folge für die Guthaben ein, sondern natürlich auch in die Rechtsfolge der vorhandenen Schulden. Der Grundsatz besteht immer und ohne Ausnahme. Trete ich in das Rechtsverhältnis eines Deutschen Reiches ein, habe ich auch hier die gesamten Vertragsfolgen zu tragen und nicht nur die, die mir angenehmen sind.

Zu einem Vertrag gehören desweiteren immer Vertragsnehmer und Vertragsgeber. Die damaligen Vertragspartner aber sind alle bereits tot und den Bundesstaaten selbst wurde nie ein Krieg erklärt und somit waren diese nie Vertragspartner.  Wir als Abstammler unserer Vorfahren aus den Bundesstaaten sind, genau wie diese selbst auch, nie Vertragspartner gewesen.

Sind keine Vertragspartner mehr da, so ist der Vertrag hinfällig.

Zudem sind Verträge zu Lasten Dritter im Vertragsrecht hinfällig und nichtig.

 

Der einzig richtige Abschnitt im Beitrag der drei Verwirrten ist, daß das Grundgesetz keine Verfassung ist !

Deshalb gibt es ja auch die Verfassunggebende Versammlung als das bestätigte höchste Recht im Völkerrecht und von den Feinden Deutschlands und der BRD bestätigt:

 1. DIE UN:

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.  Quelle:

https://www.zivilpakt.de/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3189/

https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3181/

2. Das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT        DER BRD

 

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird. Quelle:

https://opinioiuris.de/entscheidung/761

3. Das GRUNDGESETZ FÜR die BRD:

VÖLKERRECHT STEHT ÜBER BUNDESRECHT

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Auf Grund der unmöglichen Verzerrungen , Falschdarstellungen und scheinbar absichtlicher Verwirrungsstiftung von diversen Blogs, die dazu führen ja nur keine Einigkeit unter den deutschen Menschen zu erreichen, sondern lieber mit diesem Blödsinn die Köpfe zu verwirren und auch noch teilweise damit Geld zu verdienen, haben wir uns entschlossen, solche Blogs nicht mehr in unsere Arbeit einzubeziehen.

Jeder Deutsche ist aufgerufen sich endlich selbst zu informieren und den Glauben an diesen Unsinn, der da verbreitet wird und nur den Gegnern nutzt, abzulegen!

 

 

 

BRD – politische Freimaurerei

(Presseportal openBroadcast) – SPD/CDU/CSU/FDP/BÜNDNIS 90 – DIE GRÜNEN/DIE LINKEN – PARTEIEN KNEIFEN!

Auf die Fragen, welche ihrer Volksvertreter der Freimaurerei huldigen und ob sich dadurch nicht Interessenskonflikte ergeben, geben sich die meisten Parteien erschreckend zugeknöpft.

Balingen: Ob George Washington (amerikanischer Präsident), Winston Churchill (englischer Premierminister und Mitbegründer der UNO), Jonas Furrer (erste Bundespräsident der Schweiz), Gustav Stresemann (deutscher Reichskanzler), Thomas Dehler (FDP-Politiker und einstiger Bundesminister der Justiz), Reinhold Maier (FDP-Politiker und erster Ministerpräsident von Baden-Württemberg), Holger Börner (SPD-Politiker und ehemaliger hessischer Ministerpräsident): Historische Persönlichkeiten, die als Politiker der Freimaurerei huldigten, sind etliche bekannt. Doch wie sieht es heute aus in den deutschen Parlamenten?

Der Journalist, Buchautor und TV-Produzent Guido Grandt hat für sein neues Buch „Schwarzbuch Freimaurerei“ erstmals im Zuge der so genannten „Transparenzregelung“, bei der nicht nur die Beschäftigungsverhältnisse, Nebentätigkeiten und Einkünfte der einzelnen Abgeordneten, sondern auch deren Vereinstätigkeiten veröffentlicht werden sollten, alle Volksparteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKEN), sowie den Bundestag angeschrieben, um u.a. herauszufinden, welche Politiker welcher Parteien dem Bund der Freimaurer angehören, die zumeist eingetragene Vereine in Deutschland sind, wie diese Politiker die Weltanschauung der Freimaurer mit dem Staatsamt vereinbaren können, denn Politiker, die Freimaurer sind, sollten der „freimaurerischen Ideologie nicht zuwiderhandeln“ (Internationales Freimaurer-Lexikon) und ob es nicht gefährlich ist, wenn sich eine politische, geistige und wirtschaftliche Elite in geheimen Kreisen trifft, dort nichtöffentliche Riten zelebriert und Dinge bespricht, von denen die Öffentlichkeit nichts mitbekommt? Zumal Frauen offiziell nicht in die „regulären“ Freimaurerlogen aufgenommen werden dürfen und dies eindeutig Diskriminierung ist, denn im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht in Artikel 3: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt…Niemand darf wegen seines Geschlechts…benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Wie also können deutsche Politiker dennoch Mitglied eines solchen „Geheimbundes“ sein?

Nach zumeist über mehrere Wochen hinweg dauerndem Hinauszögern der Antworten von den Parteien und dem Bundestag, wurde zur Thematik Freimaurer und Politiker in Deutschland nichts Definitives ausgesagt! Im Gegenteil: Die CDU will sich dazu gar nicht äußern, der Pressesprecher bittet den Autor sogar ihn nicht namentlich zu erwähnen! Die CSU will ebenfalls keine Stellung zu den Fragen beziehen, zudem würden keine Informationen über eine Mitgliedschaft von Parteimitgliedern bei den Freimaurern vorliegen. Die SPD schweigt ebenfalls weil sie „derart persönliche Daten“ ihrer Mitglieder nicht kennt und grundsätzlich keine persönlichen Daten herausgibt. Bündnis 90/DIE GRÜNEN verweigern jegliche Antwort. DIE LINKEN erklären, dass nicht bekannt sei, ob Politiker ihrer Partei auch Freimaurer wären. Einzig die FDP beantwortet die Fragen ausführlicher: Sie sieht keine Unvereinbarkeit zwischen Freimaurerei und der Politik! Und: „unparteiische Politiker sind eine Illusion!“ Der Deutsche Bundestag verweigert ebenfalls jegliche Antwort und verweist wiederum auf die einzelnen Fraktionen. Das Umfrageergebnis in der Schweiz (SVP, FDP, CVP, SP) und in Österreich (SPÖ, ÖVP, FPÖ, DIE GRÜNEN) ist ähnlich ernüchternd.

Der Journalist Guido Grandt kommt zu dem Schluss, dass die Volksvertreter sich geradezu scheuen zu dieser Thematik Stellung zu beziehen. Von Offenheit und Transparenz ganz zu schweigen! Er meint dazu: „Wenn wir die Aussagen der FDP als Grundlage nehmen, dann ist es geradezu erschreckend, dass Politiker es nach allem, was an berechtigter und belegbarer Kritik zur Freimaurerei zulässig ist, für ‚vereinbar’ halten Freimaurer zu sein! In einem Nebensatz wird zudem noch angemerkt, dass ‚unparteiische’ Politiker eine ‚Illusion’ seien. Genau das ist es, was wir in einer parlamentarischen Demokratie eben nicht haben wollen: Volksvertreter, die ‚parteiisch’ im Sinne einer Weltanschauung sind.

In Bezug darauf, dass die Freimaurerei es immer noch als ‚irregulär’ ansieht, beispielsweise Frauen in ihre Logen aufzunehmen und damit gegen das Gleichberechtigungsprinzip zwischen Mann und Frau, fest verankert im deutschen Grundgesetz, verstößt, ein Skandal, der als solcher gar nicht erkannt wird! Ebenso in Bezug auf den Jahrelangen Antisemitismus oder den Umgang mit Behinderten in maurerischen Reihen, dem okkulten Brimborium teilweise hanebüchender, geheimer Rituale, der Verschwiegenheit und dem Freimaurereid, der nicht vereinbar mit einem Staatseid sein kann, weil er über dem zu stehen scheint.

Das alle Parteien anscheinend ‚keine Kenntnisse’ über die Zugehörigkeit ihrer Parteimitglieder zur Freimaurerei haben, ist ebenso höchst bedenklich! Der Bürger sollte schon wissen, wenn ihr gewählter Volksvertreter einer oftmals sehr bedenklichen Weltanschauung wie der Freimaurerei huldigt und aus diesem Grund ist dies ganz gewiss keine ‚Privatsache’.

Das verschiedene Parteien dann auch noch keine Parteiposition zur Freimaurerei besitzen wollen ist fast nicht zu glauben, wenn man bedenkt, dass beispielsweise in Österreich bereits darüber diskutiert wurde, ob Freimaurerei eine ‚unzulässige Gruppenbildung innerhalb einer Partei’ sei, ebenso über ‚parteischädigendes Verhalten durch Zusammenarbeit von Freimaurern über Parteigrenzen hinweg’!

Es kann nur einen Schluss für das Taktieren, Schweigen und die mangelnde Offenheit und Transparenz geben: es gibt viel mehr Freimaurer unter den Politikern, als wir uns vorstellen können und als die Öffentlichkeit wissen darf.

Das große Geheimnis der Freimaurerei ist wahrscheinlich genau dies: Volksvertreter aller Coleur sitzen als ‚Brüder im Geiste’ einträchtig und vereint mit dem Freimaurereid in Freimaurerlogen zusammen, huldigen einer Weltanschauung, nämlich der der Freimaurerei, deren Ideale sie auch politisch einhalten müssen, während sie öffentlich in Land- und Bundestagen und wo auch immer sonst noch, gegensätzliche Meinungen zu vertreten scheinen. Und das ist das Geheimnis, das ‚Volkstheater’ das die Öffentlichkeit nicht erfahren darf, das unter allen Umständen gewahrt bleiben muss. Angesichts dessen, dass Freimaurer-Politiker wie Thomas Dehler (FDP) und Reinhold Maier (FDP) einen so hohen Stellenwert genossen und wohl auch noch geniessen, nach denen sogar Stiftungen und Parteizentralen benannt wurden, kann dies nur als weiterer ‚Beleg’ gesehen werden. Hiermit fordere ich nochmals alle Parteien auf, endlich offen zu legen, wer Freimaurer von den Abgeordneten ist. Dieses Recht hat der Bürger allemal in einer sich immer so lobenden Demokratie endlich zu erfahren, welcher Weltanschauung ihr Volksvertreter wirklich huldigen!

Weitere Hintergrundinformationen:

Guido Grandt: „Schwarzbuch Freimaurerei – Von der Französischen Revolution bis zu Uwe Barschel“

Quelle:

GEZIELTE UMFRAGE ZU FREIMAURER IM PARLAMENT OFFENBART GRAVIERENDE INFORMATIONSMÄNGEL!

Dazu :

Wie wir in diesem Beitrag ausführlich dargelegt haben, bedarf die Umsetzung von Weltherrschaftsplänen, d.h. von einer Herrschaft weit über die Nationen hinaus, wie wir sie heute schon erleben, eines strammen Organisationsprinzips. Ein wesentlicher Stützpfeiler dieses länderübergreifenden Organisationsprinzips ist die heutige Freimaurerei, die von den Jesuiten, d.h. von der katholischen Kirche, entwickelt worden ist.

Wer sich näher mit der Freimaurerei beschäftigt, wird schnell zu dem Ergebnis gelangen, dass die Freimaurer „Diener“ bzw. „Erfüllungsgehilfen“ für „höhere Interessen“ sind und sich streng in ein Organisationsnetz eingliedern und funktionieren müssen – ähnlich wie bei so genannten „Sekten“, die oft ähnlich strukturiert sind.

Wenn aber nun Freimaurer „Erfüllungsgehilfen“ von „höheren Interessen“ oder sagen wir von „Logen-Interessen“ sind, wie verhält sich diese Funktion dann mit dem im Grundgesetz normierten „freien Mandat“ des Abgeordneten, wenn dieser Freimaurer ist, was ja vorkommen soll – gelinde gesagt?

Artikel 38 Grundgesetz lautet nämlich in Abs. 1:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Wir kann ein Freimaurer, der Parlamentarier ist, dieses im Grundgesetz normierte „freie Mandat“, das übrigens wesentliche Voraussetzung unserer repräsentativen Demokratie ist, überhaupt wahrnehmen, wenn er „Logen-Interessen“ dienen muss? Wie kann er dann an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen sein?

Diese berechtigte und durchaus brisante Frage hat sich wohl auch ein Autor gestellt, der deshalb sogar eigens eine Umfrage unter den Parteien durchgeführt hatte, um dieser Frage näher nachzugehen. Die Antworten der Parteien, sofern diese überhaupt geantwortet hatten, dürften wohl für sich sprechen.

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Die Kamikaze Politik geht weiter

und es ist kein Ende abzusehen. Die ersten Länder beginnen sich zu wehren, Italien ist bereits aussen vor und nun Österreich:

Sebastian Kurz zur verfehlten Willkommenskultur: Wien schließt keine Verträge zulasten Österreichs ab

 

 

Sebastian Kurz vor leeren Bänken: Boykottiert das EU-Parlament seine Antrittsrede?

 

„Der Schutz der einheimischen Bevölkerung hat oberste Priorität!“

 

DER BRD LADEN hat NICHTS mehr im Griff nur Gesabbel das können die gut! Grenzen zu, Politiker und Parteien entmachten! Völkerrecht her, Laden zu! Recht und Ordnung schaffen!

Der Beweis was sie tatsächlich vorhaben, ist längst bewiesen!

 

„Syrien ruft seine Bürger, die gezwungen waren wegen Krieg und Terror das Land zu verlassen, dazu auf, heimzukehren“

Damascus, SANA – Syria calls on Syrian citizens forced by war and terrorist attacks to leave the country to return to their homeland after the liberation of the majority of areas which were under terrorists’ control.

mehr und Quelle:

Wieso also will man noch Leute hier ansiedeln, wenn es nicht um Umvolkung/ Resettlement geht ?

Für alle, die mit dem Begriff „Umvolkung“ nicht vertraut sind: Gemeint ist damit der Austausch der einheimischen Bevölkerung durch Zuwanderer, meist aus dem islamischen Kulturkreis.

Deutscher Vorsitz bei der Umvolkung – Das Bundesinnenministerium:

 

Resettlement – Wikipedia

Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders …

01.08.2016 – Resettlement soll die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen. Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten …

07.07.2016 – 1970er Jahren Resettlement-Flüchtlinge in erheblichem. Umfang aufgenommen …… definiert, in welchen Fällen eine Aufnahme im Vorhinein.

 

UNO empfahl Migranten als „Bevölkerungsersatz” für Europäer: Bereits seit 2000 offiziell in Planung

 

„Die Bevölkerung in Europa und Deutschland sinkt und vergreist“, meinte die UNO 2001. Was könnte man dagegen tun? Die UN empfahl einen „Bevölkerungsersatz“ bzw. eine „Verdrängungsmigration“ mithilfe von Zuwanderung.
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Die Bevölkerung in Europa nimmt ab und altert. Das könne nur durch die „Bestandserhaltungsmigration“ aufgehalten werden, meinten die Vereinten Nationen (UNO) im Jahre 2000.

Diese Art der Migration beziehe sich „auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der [erwerbsfähigen Bevölkerung] sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen“, heißt es in der Zusammenfassung der UN-Studie „Bestanderhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“

UNO empfahl 2001 „Bevölkerungsersatz“ in Europa

2001 ging die UNO weiter und empfahl in ihrem Bericht zum „Bevölkerungsersatz“ (Replacement Migration/ deutsche Übersetzung auch: Nachfolger-Migration, Ersetzungs-Migration, Verdrängungsmigration) verschiedene Szenarien, um Europas und Deutschlands Problem der sinkenden und alternden Bevölkerung zu lösen.

Um die Wirtschaftskraft zu erhalten, sollten ab 2015 bis 2035 um die 2 Millionen Migranten jährlich in Deutschland aufgenommen werden, so die Empfehlung der UNO in Szenario 5.

Bis 2050 würden die Migranten und ihre Nachkommen fast die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland ausmachen, so die Schätzung der UNO damals.

Bereits jetzt ist diese Entwicklung zu sehen. Die Zahlen vom Statistischen Bundesamt zeigen, dass im Jahr 2015 von den rund 740.000 geborenen Kindern fast 148.000 von Ausländerinnen zur Welt gebracht wurden. Jedes fünfte Neugebore hatte demzufolge eine ausländische Mutter.

Siehe auch: „Historischer Babyboom“ in Deutschland – Jedes 5. Baby hat ausländische Mutter

EU-Kommissar 2015: „Brauchen mehr als 70 Millionen Migranten in den nächsten 20 Jahren“

Die „Vergreisung“ Europas beschäftigte auch den EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. „Europa vergreist“, meinte  er Ende 2015.

In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein“, um die Vergreisung des Kontinents zu verhindern, sagte der Kommissar damals.

Außerdem beschwerte er sich, dass viele EU-Staaten nicht bereit seien, illegale Migranten aufzunehmen. „Etwas stimmt hier nicht“, so Avramopoulos. Der Migration nach Europa sollte nichts im Wege stehen.

Neue Dublin-Regeln in Vorbereitung

Das sah das Europaparlament Mitte Oktober ähnlich und verabschiedete einige Vorschriften, die für eine gerechtere Aufteilung von Asylbewerbern unter den EU-Staaten sorgen sollen.

Dazu soll ein fester und verbindlicher Verteilerschlüssel beschlossen werden, der nach der Bevölkerungszahl und dem Bruttosozialprodukt der einzelnen Länder berechnet wird.

Im November werden die Änderungen in Straßburg der EU zur Abstimmung vorgelegt. Federführend ist der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Auf diese Weise soll das Dublin-Abkommen abgelöst werden.

EU-Staaten werden zur Aufnahme von Migranten gezwungen – auch gegen Willen der Bürger

Das bedeutet: Mit den neuen Regelungen könnten Mitgliedsstaaten zur Aufnahme von Migranten gezwungen werden – auch gegen den Willen ihrer Bürger. EU-Staaten, die die Aufnahme von Menschen in unbegrenzter Höhe verweigern, könnten von der Vergabe von Fördermitteln der EU ausgeschlossen werden.

„Wenn nun zudem Unicef vor einer bevorstehenden Massenflucht aus Afrika warnt, muss man nur eins und eins zusammenzählen, um sich auszumalen, wie Europa und insbesondere Deutschland in einigen Jahren aussehen werden. Oswald Spenglers Buch ‚Untergang des Abendlandes‘ aus dem Jahr 1922 wird so schneller Realität, als Pessimisten es je befürchteten“, meinte dazu der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag und europapolitische Sprecher, André Barth.

Siehe auch: Orbán erklärt Ost-Mitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“ – EU-Abgeordneter der Grünen übt Kritik

Was genau sieht die Regelung vor? Der Vorlage des Ausschusses zufolge sollen Menschen nach ihrer Ankunft in einem EU-Staat zunächst registriert und einer „Sicherheitsprüfung“ unterzogen werden. Dabei soll auch evaluiert werden, ob sie Aussicht auf Asyl haben.

Grundsätzlich sollen Migranten von Ländern aufgenommen werden, zu denen sie bereits „Verbindungen“ haben – entweder durch Angehörige, die dort leben, oder über frühere Aufenthalte, etwa zu Studienzwecken. Für Migranten, die zu keinem EU-Staat eine solche Verbindung haben, soll der Verteilerschlüssel gelten.

Auch sollen Asylanträge zukünftig auch für ganze Gruppen von bis zu 30 Personen in Europa gestellt werden. Das bedeutet nicht, das Recht zu haben, in einem bestimmtem Staat Asyl zu erhalten, sondern von Bekannten oder von Menschen seiner Heimatstadt umgeben zu sein, oder von jemandem, den man auf der Wanderung kennengelernt hat.

Siehe auch: Migration: Neue Dublin-Regeln in Vorbereitung – Es können künftig Gruppenanträge mit bis zu 30 Personen gestellt werden

Resettlement-Politik des BAMF

Interessant in diesem Zusammenhang ist eine Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom August 2016. Unter dem Titel „Resettlement und humanitäre Aufnahme“ steht dort nämlich, dass Resettlement „die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen“ solle.

Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. Die Resettlementflüchtlinge erhalten einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz und müssen kein Asylverfahren durchlaufen“, heißt es auf der Seite des BAMF.

Die Migranten werden nach den folgenden Kriterien ausgewählt:

  1. Wahrung der Einheit der Familie
  2. Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland
  3. Integrationsfähigkeit (wie etwa Grad der Schul-/Berufsausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse)
  4. Grad der Schutzbedürftigkeit

Von 2012 bis 2014 wurden auf diese Weise jährlich 300 Personen aufgenommen. Sie wurden grundsätzlich vom UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) vorgeschlagen, heißt es.

Die Resettlementquote sei 2015 „in Einvernehmen zwischen Bund und Ländern auf 500 Personen angehoben“ worden. Für 2016/2017 betrug die Gesamtquote 1.600 Personen für diese zwei Jahre.

10.000 Euro für jeden Aufgenommenen

Laut dem Resettlement-Programm der EU-Kommission 2016 bekomme jeder EU-Staat 10.000 Euro für jede Person, die er aufnimmt – aber nur, wenn er dies im Rahmen des EU-Programms tut. Nationale Resettlement-Programme werden finanziell nicht unterstützt, heißt es in dem Papier.

Unter das EU-Resettlement-Programm fallen Personen unter den folgenden Kategorien:

– gefährdete Frauen und Mädchen
– gefährdete Kinder und Jugendliche, einschließlich unbegleitete Minderjährige
– Überlebende von Gewalt und/oder Folter
– Personen, die internationalen Schutz benötigen
– Personen mit Gesundheitsproblemen oder Behinderungen
– Personen in schwieriger sozioökonomischen Lage.

Siehe auch: Experte: „Afrika geht es besser, als wir glauben“ – Vielen Afrikanern kann Flüchtlingsstatus aberkannt werden

Mehr dazu:

Musiker Peter Cornelius prangert „kollektive Bewusstlosigkeit“ an, während Europa „umgevolkt“ wird

Bundesregierung rechnet mit bis zu 400.000 Mittelmeerflüchtlingen – und warnt vor Millionen

Bestandserhaltungsmigration: Neuer Bericht der Abteilung Bevölkerungsfragen der Vereinten Nationen veröffentlicht

 

Viktor Orban: Der Westen wird fallen…

 

 Orban-Rede ins Deutsche übersetzt:

Meine Damen und Herren,

eine Vorbedingung für unsere politischen Pläne ist, daß wir frei sind, unseren eigenen Weg zu gehen. Nur unabhängige Nationen, die anderen nicht ausgeliefert sind, können ihren eigenen Weg gehen. Heute sind wir niemandem mehr finanziell verpflichtet. Wir haben wieder eine nationale Elektrizitätsversorgung, und deshalb zahlen ungarische Familien nicht mehr über ihre Stromrechnung die Gewinne der multinationalen Unternehmen. Die Ära der Energieabhängigkeit geht für Ungarn zu Ende: Mit nicht geringem Aufwand an Geld und Arbeit haben wir die notwendigen Pipelines gebaut, über die Gas nach Ungarn kommen wird nicht nur aus Rußland, sondern aus Rumänien und sogar aus Polen.

Mehr als 50 Prozent des Bankensystems sind in ungarischem Besitz, ebenso wie mehr als 50 Prozent der ungarischen Medien. Es gibt keine nationale Unabhängigkeit ohne ein ungarisches Bankensystem und ohne ungarische Medien. (…)

In der heutigen Welt wird derjenige, der von der Nation spricht, oft getadelt: das sei Folklore, es sei langweilig, und ein Ausdruck von Sentimentalität. Aber ich möchte ihnen klar sagen: Heimat ist ein Anker, den jeder in seinem Herzen braucht. Die Patrioten verdienen Anerkennung dafür, daß sie diesen Anker immer wieder absenken: Sie erzählen uns immer wieder aufs Neue, daß die Heimat vor allem anderen steht. Oder, in aktualisierter Form, von den Amerikanern entlehnt: „Ungarn zuerst!“ (…)

Kommentatoren behaupten, daß sich aufgrund der Einwanderung dunkle Wolken über Europa zusammenziehen. Es gab immer finstere Prophezeiungen. Das ist die bekannte Hintergrundmusik der europäischen Politik. Was in diesen Tagen besorgniserregend ist, ist, daß sie im Wesentlichen mathematischer Natur sind: obwohl es sich um Schätzungen handelt, handelt es sich um Zahlen und quantifizierbare Veränderungen; und diese Zahlen sind belegbar und haben Gewicht.

Schätzungen zufolge wird der Anteil der Einwanderer in den europäischen Ländern westlich von uns immer schneller wachsen. Ich möchte jetzt lieber nichts über Frankreich oder die Niederlande sagen, aber zum Beispiel ist der Anteil der in Deutschland geborenen einheimischen Bürger in den Großstädten rückläufig, da Einwanderer immer zuerst die größeren Städte besetzen. So werden in Bayern inzwischen mehr Geld für Asyl, Einwanderung und Integration ausgegeben als für das gemeinsame Staatsbudget für Wirtschaft, Umwelt und Gesundheit. Bei einem Besuch in Wien habe ich erfahren, daß die diesjährigen Einschulungsdaten alle sehr überrascht haben: Der Anteil der muslimischen Kinder unter den Schulanfängern ist gestiegen. Das ist die Zukunft, die schon begonnen hat, Gegenwart zu werden. Laut NATO-Berichten – es scheint, daß sich die Soldaten noch nicht zensieren lassen – werden sich bis 2020 sechzig Millionen Menschen nach Europa auf den Weg machen. Es besteht auch Einigkeit darüber, daß die Einwanderung aus Afrika stärker sein wird, als alle bisherigen Erwartungen es vorgesehen hatten. Bis 2050 wird sich die Bevölkerung Afrikas auf 2,5 Milliarden verdoppelt haben. Es wird zehnmal mehr junge Afrikaner geben als junge Europäer.

Afrika hat für seine Zukunft zwei verschiedene Optionen. Es könnte die spektakuläre Entwicklung Asiens wiederholen, wo zum Beispiel China, Indien, Indonesien und Vietnam die Welt erstaunt haben. Jeder von ihnen hat sich – auf seine eigene Weise, aber alle mit hoher Geschwindigkeit – aus der Armut herausgearbeitet, seine Wirtschaft auf einen Wachstumspfad gebracht – und spielt jetzt eine bedeutende Rolle in der Weltwirtschaft. Ihr Erfolg erinnert uns daran, daß die demographische Entwicklung eines Landes kein unabwendbares Schicksal ist, sondern politisch beeinflußt werden kann. (…)

Die andere mögliche Entwicklung wäre eine, in der Afrika nicht in der Lage wäre, den Weg der asiatischen Entwicklung zu gehen und keine angemessenen Lebensbedingungen für seine junge Generation schaffen kann. Wenn diese Masse von mehreren hundert Millionen Jugendlichen nach Norden reisen können, dann wird Europa bald unter schrecklichen Druck geraten.

In diesem Fall würde die Mehrheit der Einwanderer aus der islamischen Welt kommen. Wenn alles so weitergeht, dann werden die europäischen Städte eindeutig eine mehrheitlich muslimische Bevölkerung haben – und London mit seiner verheerenden Entwicklung wird kein Ausreißer, sondern ein Vorreiter sein. Wenn die Dinge so weitergehen, werden unsere Kultur, unsere Identität und unsere Nationen, wie wir sie kennen, aufhören zu existieren. Unsere schlimmsten Alpträume werden Wirklichkeit werden. Der Westen wird fallen, so, wie Europa besetzt werden wird, ohne es zu merken.

Wird dies eine Bestätigung der Ansichten jener sein, die denken, daß Zivilisationen nicht getötet werden, sondern Selbstmord begehen? Viele glauben, daß, selbst wenn all dies stattfindet, es lange dauern wird, bis der Untergang Europas vollzogen ist. Ich denke, daß diejenigen, die das glauben, sich irren. Analysen schauen bis 2050 voraus, und Menschen in meinem Alter werden zu dieser Zeit die 80er Jahre ihres Lebens erreichen. Mit anderen Worten, wir – ganz zu schweigen von unseren Kindern und Enkelkindern – können dann noch mit eigenen Augen sehen, in welche Richtung die Zukunft unserer westlichen Welt gegangen ist. Und an dieser Stelle, liebe Freunde, muß ich auch ein paar Worte sagen über den Streit zwischen West- und Mitteleuropäern.

Es scheint, als würden die Entwicklungslinien dieser beiden Teile Europas auseinandergehen. Natürlich bleiben Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft Gemeinsamkeiten. Aber die Grundlagen, auf denen diese heute ruhen, werden zunehmend divergieren. Politiker sprechen darüber noch nicht offen, aber jeder kann es bereits sehen. Die großen, alten europäischen Nationen in Westeuropa sind zu Einwanderungsländern geworden. Tag für Tag wandeln sich ihre kulturellen Grundlagen. Die in einer christlichen Kultur aufgewachsene Bevölkerung schrumpft und die großen Städte werden islamisiert. Und ich muß sagen, daß ich die politischen Kräfte Westeuropas nicht mit dem Willen und der Fähigkeit ausgestattet sehe, diesen Prozesse zu stoppen – geschweige denn, ihn umzukehren.

In Bezug auf meine Botschaft ist es jetzt irrelevant, ob dies die Konsequenz der Schwäche der liberalen Demokratien, der Auswirkungen einer Kolonial- und Sklavenhandels-Vergangenheit oder der gierigen, subversiven Handlungen eines Imperiums von George Soros ist; die Fakten bleiben gleich. Was auch immer der Grund ist, Westeuropa ist zu einer Einwanderungszone und einer Welt gemischter Bevölkerungen geworden. Im Gegensatz zu Mitteleuropa hat es in eine völlig neue Entwicklungsperspektive.

Das sind schlechte Nachrichten für uns. Das bedeutet, daß die islamische Zivilisation, die ihre Mission immer in der Bekehrung Europas zu dem, was sie den wahren Glauben nennt, gesehen hat, nicht nur aus dem Süden, sondern auch aus dem Westen an die Tür von Mitteleuropa klopfen wird. Wir haben unsere südlichen Grenzen mit dem Bau des Zauns, der rechtlichen und physischen Grenzverteidigung, der vorbildlichen Standhaftigkeit unserer Polizei unter der Führung von Innenminister Sándor Pintér erfolgreich verteidigt. Wir haben verhindert, daß uns die muslimische Welt aus dem Süden überflutet hat. In Richtung Süden sind wir das Bollwerk des westlichen Christentums. Wir stehen fest. Unsere Verteidigungslinien reichen aus, um die größten Zuströme zurückzuhalten. Darüber hinaus kämpft das orthodoxe Christentum mutig und entschlossen mit uns. Wir erkennen Serbien, Rumänien und Bulgarien als Verteidiger Europas an.

Wie absurd es auch scheint, aber die Situation ist jetzt diejenige, daß jetzt die Gefahr vom Westen ausgeht. Diese Gefahr für uns kommt von Politikern in Brüssel, Berlin und Paris. Sie wollen, daß wir ihre Politik übernehmen: die Politik, die sie zu Einwanderungsländern gemacht hat und die den Weg für den Niedergang der christlichen Kultur und die Ausbreitung des Islam geöffnet hat. Sie wollen, daß auch wir Migranten akzeptieren und ebenfalls zu Ländern mit gemischter Bevölkerung werden. Früher sagten sie, daß sie das von uns erwarten, denn was fremd ist, sei schön. Eine gemischte Bevölkerung sei besser, weil der wahre Europäer überkommene mittelalterlichen Konzepte wie Heimat und Religion nicht verteidigen sollte. Heute sind diese Stimmen vielleicht leiser. Jetzt ist das modische Mantra, daß wir Zuwanderung hinnehmen müßten, um unsere Solidarität mit den Westeuropäern auszudrücken.

Wir sagen klar, daß wir solidarisch mit jenen Westeuropäern und Führern sind, die ihre Heimat und die christliche Kultur retten wollen, aber wir üben keine Solidarität mit denen, die diese Werte aufgeben wollen. Wir werden uns niemals mit jenen europäischen Führern solidarisieren, die Europa in eine postchristliche und postnationale Ära führen wollen.

Meine Damen und Herren, wir müssen klar und deutlich sagen, daß wir den Kampf, den wir kämpfen, nicht für hoffnungslos halten. Wie wir sehen, stehen wir jetzt an der Schwelle zum Sieg. Die Visegrád-Staaten sind unbeirrbar. Die orthodoxe Welt steht fest und es scheint, daß Kroatien zur Vernunft gekommen ist. Österreich hat sich jetzt in Richtung Patriotismus und Christentum gewendet. (…) Vielleicht ist es nicht zu spät. Und wir erwarten mit Spannung das Ergebnis der italienischen Wahlen und damit den Wendepunkt, an dem der gesunde Menschenverstand, die nationale und kulturelle Identität Italiens und Silvio Berlusconi wiederkehren werden. Forza Italia!

Und jetzt erinnern wir uns an die europäischen Politiker, unsere Kollegen, die uns in den letzten Jahren ins Gesicht geschlagen und uns die Zähne gebrochen haben. Wir erinnern an: Die österreichischen Kanzler Faymann und Kern; den italienische Premierminister Renzi; den unrühmlichen kroatische Premierminister Milanovi?; und natürlich Martin Schulz – der einen manischen Wunsch hatte, alles zu sein, und am Ende nichts geworden ist. Ich sehe, daß die Liste unvollständig ist; es gibt ein paar freie Plätze darauf. Meine Damen und Herren, all das gibt uns Hoffnung. Am Ende ist es gut zu sehen, daß man nicht umsonst gearbeitet hat.

Aber die Situation gibt uns keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Die Kräfte, die uns entgegenstehen, das Netzwerk von George Soros und die internationalen Bürokraten, die er gekauft hat, haben in keiner Weise aufgegeben. Es gibt diejenigen, die immer noch Geld riechen. Sie schauen auf Europa und sehen die mit der Abschwächung des Euro verbundenen Geschäftschancen. Es gibt diejenigen, die die von der globalistischen Elite erhaltenen Jobs und Einkünfte nicht verlieren wollen. Und es gibt auch den Typus des ideologischen Intellektuellen, der ständig mit der Transformation Europas experimentiert. Ein gut entwickeltes Beispiel für Letzteres ist ein ungarischer Aktivist aus einer Soros-Organisation, der folgendes sagen konnte; ich zitiere: „Von fast allen Orten, wo sie herkommen, sind die Ankommenden besser als unsere einheimische Bevölkerung.“

Ich habe das eine Zeitlang nicht verstanden. Ich habe nicht verstanden, warum jemand so offensichtlich dummes Geschwätz redet. Es ist ja klar, daß wir Ungarn im Vergleich zu Migranten besser gebildet, besser ausgebildet und beschäftigungsfähiger sind. Das ist klar.

Dann hat einer der Chef-Ideologen des Soros-Netzwerks, der Menschenrechtskommissar des Europarates, kürzlich entlarvt, daß sie vor einigen Jahren heimlich ein Programm gestartet haben, um eine Soros-ähnliche menschliche Rasse zu züchten, oder, wie sie bescheiden sagten, sie streben den Homo sorosensus an. Das bedeutet „Soros-Mensch“. Und ich erkannte, daß aus ihrer Sicht, aus der Sicht der Soros-Typen, wir Ureinwohner, die wir unsere eigenen Länder, unsere eigene Kultur und unsere eigene Religion haben – Dinge, für die wir mit Zähnen und Klauen kämpfen werden – unrettbare Individuen sind, weil wir uns nicht umerziehen lassen wollen. Aus ihrer Sicht sind Migranten tatsächlich ein besserer Rohstoff, mit dem man arbeiten kann. Und es ist ein klares Zeugnis für die Großzügigkeit und die tiefe Toleranz des ungarischen Volkes, daß die Menschen, die diesen Plan umsetzen wollen, ihr Leben unter uns sicher und fröhlich leben können.

Trotzdem werden wir natürlich nicht unbewegt zusehen; wir sind keine Schafe, die still herumstehen und darauf warten, daß sie ihr Schicksal ereilt. Natürlich werden wir kämpfen, und wenn es nötig sein sollte, werden wir ein immer mächtigeres rechtliches Arsenal einsetzen. Hier haben wir zunächst den Gesetzesvorschlag „Stop Soros“. Wir verknüpfen alle Aktivitäten im Zusammenhang mit Migration und Migranten mit unseren nationalen Sicherheitsbedürfnissen, und wir leiten einen Teil der ausländischen Gelder, die für pro-migrantische NGOs oder Pseudo-Organisationen der Zivilgesellschaft bestimmt sind, in den Grenzschutz-Haushalt um. Wir werden bei all diesen Vereinigungen eine vollständige finanzielle Transparenzprüfung anordnen, und wenn jemand nicht von seinen gefährlichen Plänen abläßt, werden wir ihn einfach ausweisen – wie mächtig oder reich er auch sein mag.

Und wir werden auch international kämpfen. Morgen werde ich dem Premierminister von Bulgarien – der derzeit den Vorsitz der Europäischen Union innehat – einen europäischen Gesetzesvorschlag übergeben, der den vollständigen Schutz der europäischen Grenzen gewährleisten kann. Das ist wichtig: der Schutz der Grenzen – nicht verpflichtende Migrantenquoten. Wenn wir die Grenzen absichern, kann niemand ohne Erlaubnis einreisen, und dann wird niemand mehr zwangsverteilt.

Diejenigen, die Migranten erlauben, in ihre Länder zu kommen, sollten sie behalten und sich um sie kümmern. Es steht außer Frage, daß sie die Besten auswählen und den Rest zu uns schicken wollen. Nicht mit uns!

Ich möchte auch darauf aufmerksam machen, daß wir inzwischen noch eine andere Debatte führen müssen. Die Vereinten Nationen, die UNO, haben es sich zur Aufgabe gemacht, bis Ende des Jahres einen internationalen Migrationsvertrag abzuschließen. Der Entwurf wurde zur Diskussion freigegeben. Die Vereinigten Staaten haben den Verhandlungstisch bereits verlassen, weil die Vorlage ihrer Ansicht nach hoffnungslos pro-migrations- und globalistisch ist. Unser Selbstvertrauen ist etwas solider, und wir haben daher beschlossen, vorläufig am Verhandlungstisch zu bleiben, um Einfluß auf den Inhalt der Vereinbarung zu nehmen.

Was wollen die UN? (…) Die UNO möchte, daß alle akzeptieren, daß die Einwanderung und ihre Folgen einen positiven Beitrag zu Wirtschaftswachstum und Wohlstand leisten. Dies ist ein Zitat aus dem Dokument. Aus europäischer Sicht ist das offensichtlich idiotisch; es ist, als würde man sagen, daß eine Grippeepidemie eine gute Sache ist, weil sie einen positiven Beitrag zur Gesundheit und zum Wohlbefinden der Menschen leistet. Die UNO behauptet, daß sichere und regulierte Einwanderungswege nach Europa geschaffen werden müßten. Die Vereinten Nationen behaupten, daß es die Pflicht jedes Europäers ist, den Einwanderern, die in ihre Länder kommen, zu helfen, sich niederzulassen und Arbeit zu finden. Sehr geehrte Damen und Herren, wir wissen, daß etwa 80 Prozent der Mitgliedstaaten der UNO Herkunftsländer von Migranten sind. Aber wir haben die Vereinten Nationen nicht mitgegründet, damit sie sich gegen uns wenden und uns etwas aufzwingen, das uns ruinieren wird.

Die Vereinten Nationen behaupten auch, daß die rechtlichen und physischen Barrieren, die die Wege der Einwanderer über Grenzen hinweg behindern, beseitigt werden müssen. Wir können aufrecht stehen und mit erhobenem Haupt feststellen: Es geht um den Zaun, den wir errichtet haben. Interessanterweise stammen Vorschläge dieser Art meist von Menschen, die von Leibwächtern beschützt werden, die in gepanzerten Limousinen reisen, deren Häuser von hohen Mauern und Zäunen umgeben sind und die rund um die Uhr von Sicherheitssystemen geschützt sind.

Wir schlagen stattdessen vor, daß sie zuerst ihre Tore demontieren, ihre Zäune niederreißen und ihre Wachen entlassen. Wir schlagen vor, daß wir die Gespräche fortsetzen, wenn dieses Experiment erfolgreich war – falls sie dann noch am Leben sein sollten. Sollte das Experiment scheitern, werden wir ihnen gerne Asyl in Ungarn gewähren.

Ladies und Gentlemen, das ist offensichtlich völliger Unsinn. Es ist unbegreiflich, warum sie uns für verrückt genug halten, eine derart wahnsinnige Politik zu akzeptieren und umsetzen. Wir stellen nüchtern fest, daß Ungarn kein Land von geistesgestörten Menschen ist. Wir wissen, daß sich die Organisationen von George Soros nicht nur in Brüssel und Budapest, sondern auch in New York bei den Vereinten Nationen eingenistet haben. Wir wissen, daß sie ungeheure Summen ausgeben, um die Akzeptanz für Migration auf globaler Ebene durchzusetzen. Wir verstehen, daß Soros sich nicht nur mit uns, sondern auch mit den Briten, Präsident Trump und den Israelis einen Kampf liefert. Und überall ist das Thema das Gleiche: Es geht darum, Akzeptanz für Zuwanderung und Migration zu erzwingen.

Aber sie werden damit nicht erfolgreich sein. Wir sind nicht allein, und wir werden gemeinsam kämpfen, um Soros‘ Pläne und Aktivitäten, wie wir sie in Brüssel und in der UNO erfahren haben, einzudämmen und dann zu stoppen. Und ich bin mir sicher, wenn wir genug Verbündete haben – und wir werden genug Verbündete haben – werden wir am Ende auch erfolgreich sein.

Rede zur Lage der Nation

 

Lügerei geht weiter

ddbNews R.

Erstaunlich ist es, daß trotz logischer Erklärung Assad weiter beschuldigt wird, nun sogar, daß die syrische Duma die OPCW Truppe an der Arbeit mittels Beschuß hindern will. Vorher kamen Berichte, daß man nicht nur im Lager der Oppositionsrebellen Chemikalien zur Herstellung von Giftgas fand, sondern diese auch gezielt die OPCW beschossen hatte. Auch Experten und Ärzte sagten aus, es gab gar keinen Giftgasanschlag.

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UN-Sicherheitsteam unter Beschuss im syrischen Duma geraten – TV-Sender

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Mitglieder eines UN-Sicherheitsteams sind unter Beschuss im syrischen Duma geraten, meldet der Fernsehsender Sky News unter Berufung auf den Chef der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) am Mittwoch.

„Der OPCW-Chef hat erklärt, dass das Sicherheitsteam der Vereinten Nationen unter Beschuss im syrischen Duma geraten ist“, so der Fernsehsender via Twitter.

​Zuvor war berichtet worden, dass der Einsatz von OPCW-Experten in Duma wegen eines Schusswechsels in der ehemaligen Rebellen-Hochburg verschoben worden sei.

Oppositionelle syrische Internetportale hatten zuvor über einen Chlorgas-Einsatz mit Dutzenden Toten in der damals noch von Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma östlich von Damaskus berichtet, jedoch keine Beweise vorgelegt.

Ihre Informationen wurden schnell von westlichen Medien und Spitzenpolitikern aufgegriffen, die die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die angebliche Attacke verantwortlich machten. Damaskus bestreitet das. Eine unabhängige Ermittlung blieb vorerst aus.

Quelle

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OPCW-Untersuchungsmission im syrischen Duma wegen Schusswechsels verschoben

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Der Beginn der Untersuchungsmission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im syrischen Duma ist verschoben worden. Der Grund ist ein Schusswechsel in der ehemaligen Rebellenhochburg, meldet Reuters am Mittwoch.

Das am Dienstag nach Duma entsandte Sicherheitsteam der Vereinten Nationen hat einen Schusswechsel gemeldet. Daraufhin sei der Einsatz von OPCW-Experten in Duma verschoben worden.

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Oppositionelle syrische Internetportale hatten zuvor über einen Chlorgas-Einsatz mit Dutzenden Toten in der damals noch von Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma östlich von Damaskus berichtet, jedoch keine Beweise vorgelegt.Ihre Informationen wurden schnell von westlichen Medien und Spitzenpolitikern aufgegriffen, die die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die angebliche Attacke verantwortlich machten. Damaskus bestreitet das.
Eine unabhängige Ermittlung blieb vorerst aus.

Quelle:

 

 

mehr auch unter:

Wenn Lügner ertappt sind

 

Je nach Sender bekommt man also andere Informationen und man kann gespannt sein, wie lange Menschen noch ihren eigenen Verstand ausschalten und wann erkannt wird, wer von Lügerei seinen Vorteil zieht, wem  also das ganze Theater nutzt!

cui bono est > Wem nutzt es???