Für Merkel wirds eng

ddbNews R.

Irgendwann kann auch an der besten Teflonpfanne etwas haften bleiben, die Schlagzeilen mit der BAMF Affäre sprechen Bände. Ob M. es wieder schafft sich aalglatt herauszuwinden, wo sie doch der Meinung ist, es wäre nicht ihr Land wenn es nicht die halbe Welt aufnähme und sie die Schleußen offenhält damit die Schleußer richtig Kohle machen und so manches Land seine Gefangenen loswird?

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Bamf-Skandal: Die Kanzlerin ist im Bundestag gefragt – Politik …

vor 1 Stunde – Angesichts des Bamf-Skandals ist bei manch einem Abgeordneten die … der Kanzlerin hat die SPD in den Koalitionsvertrag verhandelt.

Bamf-Skandal: Die Pflicht der Kanzlerin – Politik – Tagesspiegel

vor 2 Tagen – Warum es wichtig ist, genau zu wissen, was Angela Merkel, Peter Altmaier und Thomas de Maizière dafür getan haben, dass der hehre, große …

Bamf-Affäre erreicht das Kanzleramt: Was wusste Angela Merkel?

https://www.rtl.de › RTL.de › News

vor 18 Stunden – Die FDP und die AfD wollen, dass Angela Merkel jetzt vor einen Untersuchungsausschuss erklärt, was sie über die Zustände im Bamf wusste.

SPD zum BAMF-Skandal: „Die Kanzlerin hat schlicht versagt.“

http://www.handelsblatt.com › Politik › Deutschland

vor 2 Tagen – Der Ex-Chef des Asyl-Amtes BAMF wehrt sich gegen Pannen-Vorwürfe. CDU-Politiker Bosbach versteht das. SPD und FDP attackieren Merkel.

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Schon wird gewitzelt um den Abgang einer Geschäftsführerin mit Bezeichnung Kanzlerin:

So schreibt der Berliner Express: am 4.Juni 18

Bundeskanzlerin Angela Merkel will nicht mehr. „Kronprinz“ Jens Spahn soll ihr Nachfolger werden. „Er ist für eine marktkonforme Demokratie besser geeignet.“ Sie will sich auf ihrem Ruhesitz in Paraguay erholen und Pferde züchten.

http://berliner-express.com/2018/06/

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 und Nachrichten 247.de witzelt am 5. Juni 15:

Eilmeldung: Kanzlerin Merkel tritt zurück

Dienstag 05 Juni

Sensationelle Meldung aus dem Bundeskanzleramt – Pressesprecher Seibert verlas am Montagabend eine persönliche Mitteilung von Bundeskanzlerin Merkel, nach der sie, um die laufenden „Jamaica“-Verhandlungen nicht zu gefährden, von ihrem Amt zurücktreten wolle, bzw. für die kommende Legislatur-Periode das Amt der Regierungschefin zur Verfügung stelle. So soll ein unbelasteter Neustart der angepeilten CDU/CSU, FDP, Bündnis90/Die Grünen-Koalition ermöglicht werden. Als mögliche Nachfolger werden Ursula von der Leyen, Peter Altmaier und Lothar de Maiziére gehandelt. Die Koaltionsverhandlungen wurden unterbrochen, die CDU-Fraktion tagt im Konrad-Adenauer-Haus, um diese überraschende Entwicklung intern zu besprechen. Weitere Details zu Merkels Entscheidung wurden zunächst nicht bekannt, für morgen Mittag, 12 Uhr, ist eine Bundespressekonferenz angesetzt, bei der die Kanzlerin persönlich Stellung beziehen wird.
http://www.nachrichten247.de/

 

 

Ja, sie hat versagt, selbst Gutmenschen merken allmählich diesen ungeheuerlichen Fauxpas einer Frau, deren Partei für ein Land gewählt wurde und an der Spitze der Partei die Geschäfte des Landes führt und es damit in den Abgrund treibt! In die Geschichte wird sie eingehen, das jedenfalls, ist ihr gewiss!

 

 

40.000 Deutsche waren 2017 Opfer von ausländischen Gewalttätern!

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Epoch Times: Über 100 Opfer pro Tag: 2017 wurden 40.000 Deutsche Opfer von Straftaten durch Zuwanderer

 

40.000 Deutsche wurden 2017 Opfer ausländischer Gäste

 

Wann gedenken die Flüchtlinge, Frieden und Wohlstand in ihren Heimatländern zu schaffen, anstatt die deutschen Gastgeber zu attackieren und auszunutzen? Postwendend zurück in den Heimathafen für jeden Einzelnen von ihnen !

Deutschland: Zehn Prozent aller Verbrechen begehen Migranten – Polizei

Die verantwortungslose BRD-Politik hat die Sicherheit, den Frieden und die Ordnung im Land  zerstört!

 

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland läuft jetzt!

 

Alle aufrichtigen Deutschen kommen in der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland zusammen, um Demokratie, Frieden und soziale Gerechtigkeit herzustellen. 

Vor allem aber um unser deutsches Land wieder als souveräne Nation herzustellen.

Die Zeit ist JETZT!

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Die herrschende Politik mit ihren Strukturen hat sich als unfähig erwiesen, diese Entwicklung umzukehren, sondern hat sie nur noch verschlimmert. Auch das ist allen sich informierenden Menschen bewusst. Die steigende Krisen- und Kriegsgefahr lässt ebenfalls besorgniserregende Schlüsse zu. Es ist Handlungszwang angesagt und nicht weiteres Zuschauen, hinein in den Untergang!

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Das sollten wir nie vergessen und wir sollten gemeinsam Sorge tragen für unsere Zukunft!

ddbNews R.

Der Holocaust an den deutschen Menschen!

Ob es nun die Rheinwiesenlager waren wo Hunderttausende verhungerten, als Kriegsgefangene eingezäunt und sich selbst überlassen und der Bevölkerung verboten war ihnen Nahrung und Wasser zu geben, oder ob es millionenfache Vergewaltigungen deutscher Frauen waren, ob es die Millionen Vertriebene waren, die aus ihrer angestammten  Heimat fliehen mussten, um ihr Leben zu retten,  oder ob es sich wie hier um einen Ort handelt, dessen Schicksal uns immer in Erinnerung bleiben muß. Die Erinnerungsfeiern gibt es nur für Andere, aber nicht für deutsche Opfer und mögen sie auch noch so vielfältig sein.

Deshalb ist es unsere Pflicht das alles, was an Leid,  Mord , Tod und Vergewaltigungen und dem Verlust der Heimat unseren deutschen Völkern angetan wurde, auch unseren Kindern mitzuteilen, damit dieses Grauen niemals vergessen wird, während  die BRD das 70 jährige Bestehen Israels feiert , denn das war sogar eine ARD Meldung wert!

 

 

Deutschland im Mai 1945, ein Drama ereignete sich in der vorpommerschen Kleinstadt Demmin.

Aus Angst nahmen sich hunderte Menschen das Leben, Väter und Mütter nahmen ihre Kinder mit in den Tot – sie waren der Vergeltung – der Roten Armee – ausgeliefert:

700 Menschenleben: Massensuizid in Demmin

Das Drama macht einen sprachlos.

Um so erschreckender, daß es heute wieder so viele Menschen gibt, die Gleichgültigkeit zeigen, wenn es um die aktuellen Kriegsvorbereitungen geht.

Kriege werden immer grausam bleiben, drum sollten die Menschen heute alles dafür tun, daß jenes nie wieder geschieht. Was hilft es alte Wunden aufzureißen?

Mobilmachung läuft…

Gegen „russische Aggression“: Ulm bekommt Nato-Zentrale

Was für ein „verlogenes Pack“

Was treiben US-Helis über Chemnitz? Augenzeuge filmt mit – VIDEO

Massenblockade von US-Air Base – Prominenter Kampf gegen Ramstein

„Putin-Feind“ tot mehr wert als lebend: Blick in Abgrund des deutschen Journalismus

Enthüllt: Schon bald neue US-Atombomben für Deutschland

Gegen Russland: Gewaltige NATO-Eingreiftruppe geplant

Einkreisen und absäbeln: Nato simuliert Sturmangriff auf russische Exklave

Russischer General zu Polens Vorstoß: „Das ist schon eine echte Bedrohung“

Donezk: Ukrainische Sicherheitskräfte nehmen OSZE-Autokolonne unter Beschuss

Planen EU und NATO die Eroberung Lateinamerikas?

Teheran will die VSA wegen Terroranschlägen anklagen

 

Heute ist Russland nicht mehr unser Feind, diese Feinde von damals regieren heute aber unser Land  mit ihrem  Bund, siehe  Artikel 133 Grundgesetz

 

 

 

LIVE: Russland übernimmt Vorsitz im UN-Sicherheitsrat – Nebensja gibt Pressekonferenz

Litauen: Mutmaßliches CIA-Foltergefängnis bei Vilnius entdeckt

 

Wann gedenken die Deutschen ihre Menschenrechte und ihr Land effektiv zu verteidigen?

 

 

> Nach der DSGVO ist vor dem LSR: Wie die EU das Internet unter ihre Kontrolle bringen will

 

EU bereitet massives Internet-Zensur Gesetz vor

 

 

 

Darüber hinaus sind BRD-Politiker dabei die Befugnisse der Polizei auszuweiten, u.a. Überwachungsmaßnahmen die bislang nur den Geheimdiensten unverwehrt blieben: abhören von Telefonaten, ausspionieren von E-Mails, Gesichtserkennung, Kontaktverbote und bis zu 74 Tage Präventivhaft bei „schweren Straftaten“, welche nicht korrekt definiert sind.

>> Nur Bayern? Fast alle Bundesländer verschärfen gerade ihre Polizeigesetze

Glauben die Protestler ernsthaft, man könne den geplanten Polizeistaat mit Demonstrationen, Petitionen oder über eine System-Partei stoppen?

 

Erst Wählen, dann gegen sich selbst demonstrieren !

Das überpositive Recht und das Tribunal des Rechts!

DSGVO – Dekret 26 – die BRD darf nicht für Deutschland handeln!

 

Wenn die Menschen jetzt nicht souverän handeln, werden sie bald in einer modernen DDR mit stündlichen Mord, Totschlag und Vergewaltigungen, unter vielen Millionen Einwanderern leben. Es vergeht bereits heute kein Tag an welchem nicht eine neue Horrormeldung die Menschen erschüttert ! Anschläge Messerungen, Vergewaltigungen sind doch bereits Tagesordnung!

Die BRD-Politik ist deutsche Feindpolitik und hat die Sicherheit und den Frieden in Deutschland zerstört, denn sie ist nicht eine deutsche Regierung!!!!

Libanese verletzt Polizisten und verwüstet Rettungswagen

Mord in Berlin: Melanie Rehberger kämpfte um ihr Leben – Polizei sucht Mann mit zerkratzten Armen

Polizistin erschießt Messerstecher nach Angriff in Zug

Eschede: Afrikanischer Ex-Soldat terrorisiert Mutter und Tocher – „Staat“ tut nichts

 

 

Tim Heilig: Ein Mann spricht Klartext über Deutschland

Facebook führt Löschwelle gegen patriotische Seiten durch

BMFSFJ finanziert Linksextremismus, so der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags

EU-Kommission plant Milliarden Notfall-Fonds für Euro-Länder

Verfallsdatum rückt näher: Wie und warum die EU zerfallen wird – Meinung

ddb news – 01.06.2018 – Sendung

 

 

Alle Hauseigentümer müssen zahlen ! Die Zwangshypothek kommt !

 

Ihr wollt es, Ihr bekommt es ! Denn wenn Ihr es nicht wolltet, dann würdet Ihr ja was dagegen tun, da draußen !  Nämlich gemeinsam mit den Menschen die sich genau das vorgenommen haben, unser Land wieder mit eigenen Händen zu regieren ! Für uns, für die Welt und für unsere Kinder! Eine friedliche und gesunde , glückliche Zukunft schaffen und das alte, schlechte aufräumen!

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

Rückblende für deutsche Schläfer

ddbNews R.

Im Juni soll der nächste Heuschreckenschwarm das Land überfluten! Der Abschaum ohne kulturelle Werte trampelt die Gesellschaft nieder! Wenn die Deutschen nicht aufwachen und weiterschlafen dann werden sie überrannt!

Krieg gegen die einheimische Bevölkerung anders ist das nicht zu bezeichnen!

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Merkels Vermächtnis an Europa

 

 

 

Am 15.05.2018 veröffentlicht

Die Polizei ist in Gefahr

 

 

„Wenn die gesunden Deutschen keine Freicorps zur Selbstverteidigung aufstellen, ist es vorbei“, sagte ein frustrierter Polizist in Ellwangen, nachdem die Invasions-Migranten einen Neger-Sicherheitsmann mit dem Ultimatum zur Polizei schickten, „den Mann binnen zwei Minuten freilassen und ihm die Handschließen abnehmen.“ Die Polizei befolgte das Ultimatum und zog ab.

 

Unsere Kollegen sind in höchster Lebensgefahr.
Jeden Tag rund um die Uhr setzen sie ihr Leben ein, mit Stolz und Mut kämpfen sie für Gerechtigkeit .
Die Wirklichkeit sieht aber ganz anders aus denn die Kollegen müssen sich jetzt selber schützen und um ihr eigenes Leben bangen.
Folgende Videos zeigen wie wir täglich, sogar stündlich unser Leben aufs Spiel setzen einige sind schwerverletzt und anderer Kollegen sind bereits gestorben.
Fazit: Leider schauen die meisten Kollegen immer noch weg und was Sie nicht wahrhaben wollen, sie sind schon mittendrin in dieser Scheiße.

 

Lohnt sich der Einsatz des Lebens für diese Betrüger BRD???

 

Wüssten die Voodoos, die Moslems und die vielen anderen Invasoren, dass sie bei 100 gleichzeitigen Aktionen dieser Art die Polizeigewalt der BRD sofort neutralisieren und unsere Lande gefahrlos brandschatzen könnten, wäre es schon jetzt vorbei mit dem Merkel-Seehofer-Todessystem.

 

Linker Mob in Aktion:

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12 Gewaltvideos gegen Polizei seht Ihr HIER:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/polizei-und-bundeswehr-zentrale/

 

 

 

 

Das alle Beamten das Recht auf ihrer Seite haben und sich wehren können, weil das System es uns an die Hand gibt, das lest ihr hier:

 

ddbNews Gastbeitrag vom Scheinbeamten

Kaum ein Berufsstand ist mehr gehasst, als der des „BRD-Beamten“. Zugegeben, viele von denen unternehmen wirklich alles, damit die Volkswut immer weiter angeheizt wird. Wenn man weiß, was die BRD ist, stellt sich die Frage nach „Beamten“, die hoheitliche Aufgaben erfüllen sollten nicht mehr, siehe Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Art. 133

Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

 

Auch ALDI, Bosch und unzählige andere Unternehmen haben Verwaltungen. Sind die Menschen, die Verwaltungstätigkeiten in Unternehmen wahrnehmen deshalb Beamte? Haben diese Menschen hoheitliche Funktionen? Mit Sicherheit nicht und genauso verhält es sich mit der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes. Aus einer Verwaltungstätigkeit lässt sich kein Beamtenstatus ableiten. Was wir in der Realität sehen, ist ein Raubzug der BRD gegen die Bewohner, der krimineller kaum sein kann.

Die Keule gegen alle „BRD-Beamten“ zu schwingen erscheint zwar dringend notwendig, würde aber auch die treffen, die bereits bemerkt haben, dass in der BRD so einiges oberfaul ist, dass eine Parteiendiktatur herrscht und Recht niemanden interessiert. Die Frage ist dabei nur, was machen die Leute, die die Problematik längst erkannt haben? Das können wir relativ leicht beantworten. Einige werden in die Psychiatrie gesteckt, andere schickt man einfach in den Ruhestand, verpasst ihnen den Reichsbürgerstempel, oder man ruiniert sie wirtschaftlich, oder setzt sie einfach an eine Stelle, wo sie für die BRD keinen „Schaden“ mehr anrichten können. Es gibt aber auch die, die genau wissen was los ist und versuchen dem Hamsterrad zu entkommen, machen Dienst nach Vorschrift, remonstrieren oder das, was Beamte am liebsten machen, nämlich dafür sorgen, dass die Spitze des Bleistiftes nicht aus Versehen bei nächsten Nicken des Kopfes in den Augen landet. Somit beteiligen sie sich wenigstens nicht an der Willkür des Regimes.

Wie aber kommen sie aus der Nummer heraus, hat man doch einen „Beamteneid“ geschworen. Angenommen, die BRD wäre keine Verwaltung eines Vereinigten Wirtschaftsgebietes, sondern ein Staat, auch dann hätten die „Beamten“ noch immer die Pflicht:

§ 60
Grundpflichten

(1) 1Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. 2Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und bei ihrer Amtsführung auf das Wohl der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen. 3Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.

 

Sie dienen aber nicht dem Volk, die BRD hat nur Bewohner, siehe Art. 133 GG, denn dann würden z.B. die GEZ-Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, die keinerlei rechtliche Wirkung entfalten können (Verträge zu Lasten Dritter), jedoch trotzdem mit aller Härte durchgesetzt werden und viele andere Dinge nicht stattfinden. In Wirklichkeit werden die Beamten von der Parteienmafia für die Umsetzung der Pläne, der hinter den Parteien stehenden Verbrecher missbraucht. Die Masse der „BRD-Beamten“ macht dieses Spiel mit und muss sich nicht wundern, wenn man sie als Mitläufer oder Mittäter bezeichnet, denn genau das sind sie auch. Kann man hier die Brücke zu einer anderen Diktatur auf deutschem Boden, die nach dem Krieg angeblich beendet wurde ,schlagen? Mögen die Leser ihre eigenen Schlüsse ziehen.

Viele „BRD-Beamte“ glauben ja noch immer, dass sie für ihr Handeln nicht zur Verantwortung gezogen werden können. Mit dem Glauben ist das ja so eine Sache, deshalb sehen wir mal nach. Warum sollen „Beamte“ eine Diensthaftpflicht abschließen? Damit diese im Schadensfall einspringt, wenn keine vorsätzliche Verletzung der Dienstpflichten vorliegt. Generell gilt aber folgendes, und das sollten sich die sogenannten „Amtsträger“ mehrfach durchlesen und zwar am Besten solange, bis es im Hohlraum zwischen den Ohren hörbar Klack macht.

§ 63
Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

Hier steht es schwarz auf weiß. Die „Beamten“ tragen die volle persönliche Verantwortung. Mir würde da bereits das Blut in den Adern gefrieren und genau deshalb soll und muß remonstriert werden. Warum wird davon kein oder nur selten Gebrauch gemacht, wenn doch deutlich ist, dass mit jeder „Amtshandlung“ Recht gebrochen wird?

Es ist zwar ganz nett, dass es für nahezu alles Dienstanweisungen gibt, die allerdings nicht davon befreien in den BRD-AGB selbst nachzusehen. Nicht selten stehen in den Dienstanweisungen jedoch Dinge geschrieben, die rechtlich nicht haltbar sind, die selbst BRD-Recht widersprechen und zum Rechtsbruch anstiften. Ich bezweifle, dass alle „Beamten“ gewissenlos sind, dafür aber voller Angst, denn remonstrieren könnte unangenehme Antworten von Vorgesetzten, oder gar weitreichendere Folgen nach sich ziehen. Soll man des lieben Arbeitsfriedens wegen besser nichts sagen und den Rechtsbrüchen somit zustimmen, diese vielleicht selbst begehen?

Der wichtigste Artikel für die „BRD-Beamten“ ist jedoch der Eid. Viele glauben, daß sie den Eid brechen, wenn sie nach Auswegen aus der Rechtlosigkeit suchen, sich auch ihrer Verfassunggebenden Versammlung anschließen. Der „Beamteneid“ im Text:

§ 64
Eidespflicht, Eidesformel

(1) Beamtinnen und Beamte haben folgenden Diensteid zu leisten: „Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“

Wurde denn das Grundgesetz und alle in der BRD geltenden Regeln eingehalten?

Jede sogenannte „Amtshandlung“ ist ein Eidbruch, auch weil es sich um Täsuchung im Rechtsverkehr handelt, somit nichtig ist und trotzdem mit allen Mitteln durchgesetzt wird. Weiterhin besagt der Artikel 25 des Grundgesetzes, dass Völkerrecht dem Bundesrecht vorgeht.

Bild: pinterest.de

Ein Eidbruch findet mit der Anerkennung und/oder dem Beitritt zur Verfassunggebenden Versammlung nicht statt. Der „Beamte“ setzt das um, was im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland niedergeschrieben ist.

 

Wenn eine Verfassunggebende Versammlung ausgerufen ist, dann steht diese als völkerrechtlicher Akt klar und deutlich über dem Grundgesetz und die BRD muss das, ihren eigenen Regeln entsprechend, anerkennen. Der vorhandene Volksteil hat der Kernverfassung zugestimmt und somit endet das Grundgesetz, da eine neue Verfassung beschlossen wurde (siehe Art. 146 GG). Die BRD ignoriert jedoch das von ihr selbst Aufgeschriebene, womit klar sein sollte, dass dringender Handlungsbedarf besteht.

Artikel 20(4)

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Wegen der anhaltenden Rechtsbrüche der Bundesregierung und sämtlicher untergeordneter Unternehmensteile greift auch dieser Artikel, so dass auch „BRD-Beamte“ unabhängig von der Verfassunggebenden Versammlung längst zum Handeln aufgefordert sind.

Mein Fazit als „BRD-Beamter“: Fangt an Bleistifte spitzen, aus dem Fenster zu schauen und an nichts zu denken, Amnesieanfälle und ähnliches zu bekommen. Informiert euch und handelt  entsprechend.

Quelle:

https://ddbnews.wordpress.com/2018/04/30/die-angst-der-beamten-und-die-verfassunggebende-versammlung/

Die Angst der „Beamten“ und die Verfassunggebende Versammlung

Ellwangen – Polizei stürmt Flüchtlingsheim

ddbNews R.

Ein 23 jähriger Tongolese sollte am Montag, dem 30.04.18 abgeschoben werden. Doch daraus wurde nichts, denn dem bereits in Handschellen abgeführten Mann kamen 150 – 200 Mitflüchtilanten zu Hilfe. Diese postitionierten sich an strategisch wichtigen Punkten und organisierten Widerstand. Die vier Polizisten mussten unverrichteter Dinge von dannen ziehen. Hier kann man nun erahnen, was nicht nur Polizisten blüht wenn Merkels Auftraggeber und sie als willige Marionette, weiteren 10.000 Schwarzafrikanern bereitwillig die Türen unseres Landes öffnet, kommen schon auf einen Verbrecher 150 – 200 bürgerkriegserfahrene Helfer, kann man ohne Rechenkünste schon mal feststellen, was bei 10.000, sich gegenseitig beistehenden und sich bewaffnen wollenden Rechtsbrechern passiert.

 

Heute blies die Polizei in den frühen Morgenstunden  zum Sturm, und rückte mit Großaufgebot im Ellwangener Flüchtilantenlager ein:

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Polizei nimmt Asylbewerber fest – Flüchtlinge wollten sich bewaffnen

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Die Polizei hat in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen mehrere Afrikaner in Gewahrsam genommen.
  • Gestern war die Abschiebung eines Asylbewerbers aus Togo an der massiven Gegenwehr von anderen Flüchtlingen gescheitert.
  • Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurden bei dem Großeinsatz mehrere Menschen verletzt.

Nach der gescheiterten Abschiebung eines 23-jährigen Asylbewerbers aus dem westafrikanischen Kleinstaat Togo hat die Polizei am Donnerstagmorgen in der betroffenen Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen mehrere Afrikaner in Gewahrsam genommen.

Darunter befand sich auch der gesuchte 23 Jahre alten Asylsuchende aus Togo. Er und andere 17 Bewohner, die nach Polizeiangaben in der Vergangenheit wiederholt als Unruhestifter aufgefallen waren, sollen in andere Landeserstaufnahmeeinrichtungen verlegt werden.

„Solche Maßnahmen zur Trennung von Unruhestiftern haben bereits in der Vergangenheit zum Erfolg der Befriedung in der Landeserstaufnahmeeinrichtung geführt“, teilte die zuständige Polizei in Aalen mit. Der Togoer soll nach dem Dublin-Abkommen nach Italien zurückgeführt werden.

Flüchtlinge wollten sich bewaffnen

Die Polizei geht aktuell Hinweisen nach, wonach die Asylsuchenden in der Ellwanger Unterkunft sich bei künftigen Polizeieinsätzen zusammenschließen und gegen Abschiebungen organisieren wollten.

Dies sei bei der gescheiterten Abschiebung eines Mannes aus dem Togo deutlich geworden. „Da es zudem ernstzunehmende Aussagen aus der aggressiven Ansammlung gab, dass man sich bei einem erneuten Auftreten der Polizei nicht nur wieder in ähnlicher Form zur Wehr setzen werde, sondern dass man sich durch Bewaffnung auf die nächste Polizeiaktion vorbereiten wolle, sollen im Zuge der Polizeiaktion Waffen und gefährliche Gegenstände aufgefunden und beschlagnahmt werden“, hieß es in einer Pressemitteilung der Polizei. Die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit habe oberste Priorität.

Am Morgen verließ zudem ein Rettungswagen mit Blaulicht und in Begleitung eines Einsatzfahrzeugs der Polizei das abgesperrte Gelände der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurden bei dem Großeinsatz mehrere Menschen verletzt. Demnach sprangen Flüchtlinge aus den Fenstern der Flüchtlingsunterkunft. Dabei hätten einige von ihnen Blessuren erlitten. Auch drei Polizeibeamte seien leicht verletzt worden, konnten ihren Dienst aber fortsetzen. Angehörige des Rettungsdienstes „hatten zu tun“, sagte ein Polizeisprecher vor Ort.

Ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Aalen stellte für den Vormittag eine weitere Mitteilung zu dem Polizeieinsatz in Aussicht. Er hatte um 05.30 Uhr mit einem großen Aufgebot von Polizisten sowie Spezialkräften mit Dutzenden von Fahrzeugen begonnen.

Afrikanische Asylbewerber hatten in der Nacht zum Montag die Abschiebung des Togolesen mit Gewalt verhindert. Die Polizei musste die Aktion abbrechen, weil die Situation für die Streifenwagenbesetzungen zu gefährlich geworden sei, erklärte ein Sprecher. Rund 150 mutmaßliche Flüchtlinge sollen laut Darstellung von Zeugen die Streifenwagen umringt und die Polizisten bedrängt haben.

„Deutschland sagt doch „Welcome“ zu uns“

Unklar war zunächst, ob die Polizisten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes den zunächst untergetauchten Afrikaner antreffen wollten. Die Abschiebung des Mannes bleibe Ziel, sagte der Sprecher. In der „Bild“-Zeitung äußerte sich unterdessen ein Mann, der sich als der 23-jährige Togolese ausgab. „Die Polizei hat schon im Februar versucht, mich abzuschieben. Deutschland sagt doch „Welcome“ zu uns Flüchtlingen. Die geben jeder Person eine Duldung“, sagte er.

Seine „Brüder“ seien ihm nun „zur Hilfe gekommen“, sagte er mit Blick auf den gescheiterten Polizeieinsatz. Nach eigener Darstellung sollte er nach Italien abgeschoben werden, wo er zuerst in der EU angekommen war.

Quelle:

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176012361/Ellwangen-Polizei-nimmt-Asylbewerber-fest-Fluechtlinge-wollten-sich-bewaffnen.html

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Horst Seehofer (CSU) bezeichnete die Vorfälle in der Flüchtlingsunterkunft als „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“. In einer solchen Weise dürfe „das Gastrecht nicht mit Füßen getreten werden“, sagte Seehofer.

Polizei beklagt aggressive Stimmung

Die Polizei sprach auf einer Pressekonferenz von einer aggressiven Stimmung. Einige Bewohner der Unterkunft hätten die Beamten als Feinde gesehen und hätten sie bekämpfen wollen. Berichte, dass während des Einsatzes Waffen in den Flüchtlingsunterkünften gefunden worden waren, hat die Einsatzleitung nicht bestätigt. Allerdings gebe es die Erfahrung, dass „Gegenstände des täglichen Gebrauchs schnell zu Waffen umgemünzt“ werden.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/ellwangen-fluechtinge-abschiebung-togolese

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In der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge wird ein Mann von maskierten Polizisten eskortiert.

Bild:

Razzia in Flüchtlingsheim in Ellwangen – Polizei nimmt Asylbewerber fest

 

Am 03.05.2018 veröffentlicht