Die Kamikaze Politik geht weiter

und es ist kein Ende abzusehen. Die ersten Länder beginnen sich zu wehren, Italien ist bereits aussen vor und nun Österreich:

Sebastian Kurz zur verfehlten Willkommenskultur: Wien schließt keine Verträge zulasten Österreichs ab

 

 

Sebastian Kurz vor leeren Bänken: Boykottiert das EU-Parlament seine Antrittsrede?

 

„Der Schutz der einheimischen Bevölkerung hat oberste Priorität!“

 

DER BRD LADEN hat NICHTS mehr im Griff nur Gesabbel das können die gut! Grenzen zu, Politiker und Parteien entmachten! Völkerrecht her, Laden zu! Recht und Ordnung schaffen!

Der Beweis was sie tatsächlich vorhaben, ist längst bewiesen!

 

„Syrien ruft seine Bürger, die gezwungen waren wegen Krieg und Terror das Land zu verlassen, dazu auf, heimzukehren“

Damascus, SANA – Syria calls on Syrian citizens forced by war and terrorist attacks to leave the country to return to their homeland after the liberation of the majority of areas which were under terrorists’ control.

mehr und Quelle:

Wieso also will man noch Leute hier ansiedeln, wenn es nicht um Umvolkung/ Resettlement geht ?

Für alle, die mit dem Begriff „Umvolkung“ nicht vertraut sind: Gemeint ist damit der Austausch der einheimischen Bevölkerung durch Zuwanderer, meist aus dem islamischen Kulturkreis.

Deutscher Vorsitz bei der Umvolkung – Das Bundesinnenministerium:

 

Resettlement – Wikipedia

Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders …

01.08.2016 – Resettlement soll die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen. Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten …

07.07.2016 – 1970er Jahren Resettlement-Flüchtlinge in erheblichem. Umfang aufgenommen …… definiert, in welchen Fällen eine Aufnahme im Vorhinein.

 

UNO empfahl Migranten als „Bevölkerungsersatz” für Europäer: Bereits seit 2000 offiziell in Planung

 

„Die Bevölkerung in Europa und Deutschland sinkt und vergreist“, meinte die UNO 2001. Was könnte man dagegen tun? Die UN empfahl einen „Bevölkerungsersatz“ bzw. eine „Verdrängungsmigration“ mithilfe von Zuwanderung.
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Die Bevölkerung in Europa nimmt ab und altert. Das könne nur durch die „Bestandserhaltungsmigration“ aufgehalten werden, meinten die Vereinten Nationen (UNO) im Jahre 2000.

Diese Art der Migration beziehe sich „auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der [erwerbsfähigen Bevölkerung] sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen“, heißt es in der Zusammenfassung der UN-Studie „Bestanderhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“

UNO empfahl 2001 „Bevölkerungsersatz“ in Europa

2001 ging die UNO weiter und empfahl in ihrem Bericht zum „Bevölkerungsersatz“ (Replacement Migration/ deutsche Übersetzung auch: Nachfolger-Migration, Ersetzungs-Migration, Verdrängungsmigration) verschiedene Szenarien, um Europas und Deutschlands Problem der sinkenden und alternden Bevölkerung zu lösen.

Um die Wirtschaftskraft zu erhalten, sollten ab 2015 bis 2035 um die 2 Millionen Migranten jährlich in Deutschland aufgenommen werden, so die Empfehlung der UNO in Szenario 5.

Bis 2050 würden die Migranten und ihre Nachkommen fast die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland ausmachen, so die Schätzung der UNO damals.

Bereits jetzt ist diese Entwicklung zu sehen. Die Zahlen vom Statistischen Bundesamt zeigen, dass im Jahr 2015 von den rund 740.000 geborenen Kindern fast 148.000 von Ausländerinnen zur Welt gebracht wurden. Jedes fünfte Neugebore hatte demzufolge eine ausländische Mutter.

Siehe auch: „Historischer Babyboom“ in Deutschland – Jedes 5. Baby hat ausländische Mutter

EU-Kommissar 2015: „Brauchen mehr als 70 Millionen Migranten in den nächsten 20 Jahren“

Die „Vergreisung“ Europas beschäftigte auch den EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. „Europa vergreist“, meinte  er Ende 2015.

In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein“, um die Vergreisung des Kontinents zu verhindern, sagte der Kommissar damals.

Außerdem beschwerte er sich, dass viele EU-Staaten nicht bereit seien, illegale Migranten aufzunehmen. „Etwas stimmt hier nicht“, so Avramopoulos. Der Migration nach Europa sollte nichts im Wege stehen.

Neue Dublin-Regeln in Vorbereitung

Das sah das Europaparlament Mitte Oktober ähnlich und verabschiedete einige Vorschriften, die für eine gerechtere Aufteilung von Asylbewerbern unter den EU-Staaten sorgen sollen.

Dazu soll ein fester und verbindlicher Verteilerschlüssel beschlossen werden, der nach der Bevölkerungszahl und dem Bruttosozialprodukt der einzelnen Länder berechnet wird.

Im November werden die Änderungen in Straßburg der EU zur Abstimmung vorgelegt. Federführend ist der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Auf diese Weise soll das Dublin-Abkommen abgelöst werden.

EU-Staaten werden zur Aufnahme von Migranten gezwungen – auch gegen Willen der Bürger

Das bedeutet: Mit den neuen Regelungen könnten Mitgliedsstaaten zur Aufnahme von Migranten gezwungen werden – auch gegen den Willen ihrer Bürger. EU-Staaten, die die Aufnahme von Menschen in unbegrenzter Höhe verweigern, könnten von der Vergabe von Fördermitteln der EU ausgeschlossen werden.

„Wenn nun zudem Unicef vor einer bevorstehenden Massenflucht aus Afrika warnt, muss man nur eins und eins zusammenzählen, um sich auszumalen, wie Europa und insbesondere Deutschland in einigen Jahren aussehen werden. Oswald Spenglers Buch ‚Untergang des Abendlandes‘ aus dem Jahr 1922 wird so schneller Realität, als Pessimisten es je befürchteten“, meinte dazu der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag und europapolitische Sprecher, André Barth.

Siehe auch: Orbán erklärt Ost-Mitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“ – EU-Abgeordneter der Grünen übt Kritik

Was genau sieht die Regelung vor? Der Vorlage des Ausschusses zufolge sollen Menschen nach ihrer Ankunft in einem EU-Staat zunächst registriert und einer „Sicherheitsprüfung“ unterzogen werden. Dabei soll auch evaluiert werden, ob sie Aussicht auf Asyl haben.

Grundsätzlich sollen Migranten von Ländern aufgenommen werden, zu denen sie bereits „Verbindungen“ haben – entweder durch Angehörige, die dort leben, oder über frühere Aufenthalte, etwa zu Studienzwecken. Für Migranten, die zu keinem EU-Staat eine solche Verbindung haben, soll der Verteilerschlüssel gelten.

Auch sollen Asylanträge zukünftig auch für ganze Gruppen von bis zu 30 Personen in Europa gestellt werden. Das bedeutet nicht, das Recht zu haben, in einem bestimmtem Staat Asyl zu erhalten, sondern von Bekannten oder von Menschen seiner Heimatstadt umgeben zu sein, oder von jemandem, den man auf der Wanderung kennengelernt hat.

Siehe auch: Migration: Neue Dublin-Regeln in Vorbereitung – Es können künftig Gruppenanträge mit bis zu 30 Personen gestellt werden

Resettlement-Politik des BAMF

Interessant in diesem Zusammenhang ist eine Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom August 2016. Unter dem Titel „Resettlement und humanitäre Aufnahme“ steht dort nämlich, dass Resettlement „die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen“ solle.

Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. Die Resettlementflüchtlinge erhalten einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz und müssen kein Asylverfahren durchlaufen“, heißt es auf der Seite des BAMF.

Die Migranten werden nach den folgenden Kriterien ausgewählt:

  1. Wahrung der Einheit der Familie
  2. Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland
  3. Integrationsfähigkeit (wie etwa Grad der Schul-/Berufsausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse)
  4. Grad der Schutzbedürftigkeit

Von 2012 bis 2014 wurden auf diese Weise jährlich 300 Personen aufgenommen. Sie wurden grundsätzlich vom UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) vorgeschlagen, heißt es.

Die Resettlementquote sei 2015 „in Einvernehmen zwischen Bund und Ländern auf 500 Personen angehoben“ worden. Für 2016/2017 betrug die Gesamtquote 1.600 Personen für diese zwei Jahre.

10.000 Euro für jeden Aufgenommenen

Laut dem Resettlement-Programm der EU-Kommission 2016 bekomme jeder EU-Staat 10.000 Euro für jede Person, die er aufnimmt – aber nur, wenn er dies im Rahmen des EU-Programms tut. Nationale Resettlement-Programme werden finanziell nicht unterstützt, heißt es in dem Papier.

Unter das EU-Resettlement-Programm fallen Personen unter den folgenden Kategorien:

– gefährdete Frauen und Mädchen
– gefährdete Kinder und Jugendliche, einschließlich unbegleitete Minderjährige
– Überlebende von Gewalt und/oder Folter
– Personen, die internationalen Schutz benötigen
– Personen mit Gesundheitsproblemen oder Behinderungen
– Personen in schwieriger sozioökonomischen Lage.

Siehe auch: Experte: „Afrika geht es besser, als wir glauben“ – Vielen Afrikanern kann Flüchtlingsstatus aberkannt werden

Mehr dazu:

Musiker Peter Cornelius prangert „kollektive Bewusstlosigkeit“ an, während Europa „umgevolkt“ wird

Bundesregierung rechnet mit bis zu 400.000 Mittelmeerflüchtlingen – und warnt vor Millionen

Bestandserhaltungsmigration: Neuer Bericht der Abteilung Bevölkerungsfragen der Vereinten Nationen veröffentlicht

 

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Gefahren durch Atom Deal Ende

ddbnews R.

Trump ging raus , Europa will bleiben im Atom Deal mit Iran, schon alleine das schafft Konfrontationen. Einschüchterung durch den US Botschafter kommt hinzu, der die BRD aufforderte keine Handelsbeziehungen zu Iran zu unterhalten.

Trumps Worte: Amerika ist nun sicherer und der Iran ist ein Terrorstaat, sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen. Fakt ist das Gegenteil, der Frieden ist gefährdet und der Terror kam aus anderen Richtungen , nämlich weltweit aus den USA  die mit ihren Friedensmissionen seit ihrem Bestehen über 200 Kriege führte, ja von Krieg lebt! Ganz zu schweigen vom Landräuber Israel, die Einschüchterung gegen den Iran findet gerade auf syrischen Boden mittels Bombardierungen statt. Netanjahu freut sich über Trumps Bündnistreue, denn Iran und Israel sind keine Freunde, da stellt die USA schon mal die Fakten auf.

 

Mossad: Trump zieht sich heute aus dem Iran Nuklear-Deal aus. Massiver NATO Militäraufmarsch um Syrien durch Israel. Putin: Krieg mit Iran unvermeidlich. Versucht, Netanjahu einzuschüchtern

DEBKAfile (Mossad) 7 May 2018: Ungewöhnliche militärische Bewegungen im Westen des Nahen Ostens in den letzten 48 Stunden könnten mit der Entscheidung von Präsident Donald Trump zusammenhängen, seine Entscheidung über den Iran-Atom-Deal voranzutreiben.
Er veröffentlichte am Montag, dem 7. Mai, einen Twitter-Post mit den Worten: “Ich werde morgen um 14 Uhr meine Entscheidung über den Iran-Deal aus dem Weißen Haus bekannt geben.” – also vier Tage vor dem Stichtag am 12. Mai.

Sputnik 8 May 2018

DEBKAfiles Washington und Militärquellen berichten exklusiv darüber, dass die Ankündigung des Präsidenten vor dem Hintergrund von ungewöhnlichen Bewegungen  amerikanischer, britischer und französischer Streitkräfte erfolgte, die auf den Nahen Osten zusteuerten und in Nachbarstaaten Syriens stationiert wurden. Diese überraschenden Ereignisse zeigen suggestiv in zwei Richtungen:

1) Trump könnte den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran beschlossen haben – obwohl dies nicht eindeutig ist.
2) Er bewegt sich mit dieser Entscheidung angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Israel und dem Iran sowie der Hisbollah in Syrien und im Libanon voran.

Unsere militärischen Quellen decken auch Flotten von US-Kampfflugzeugen und fortschrittlichen Überwachungsdrohnen auf, die rund um die Uhr arbeiten, um die geringsten militärischen Bewegungen rund um die syrische und libanesische Mittelmeerküste zu verfolgen.

Sie berichten auch, dass Großbritannien in den letzten Stunden eine weitere Staffel fortgeschrittener Typhoon-Kampfflugzeuge in den Nahen Osten verlegt habe, und Frankreich habe Rafale- und Mirage 2000-Jets hinzugefügt.  Einige dieser Flüge erreichten ihre vorderen Positionen durch Israels Luftraum.

Israel will Präs  Assad ermorden – wenn er die Iraner nicht aus seinem Land vertreibe!
 DWN 7 May 2018: “Wenn Assad weiterhin die Iraner von Syrien aus operieren lässt, sollte er wissen, dass er sein eigenes Todesurteil unterzeichnet hat und dass es sein Ende sein wird. Wir wollen sein Regime stürzen“, sagte der israelische Minister Yuval Steinitz,  Minister für Nationale Infrastruktur, Energie und Wasserressourcen, der Website  Yediot Ahronot. Steinitz ist Mitglied des israelischen Sicherheitskabinetts.

DEBKAfile (Mossad) 6 May 2018: Präsident Wladimir Putin hat Ministerpräsident Binyamin Netanyahu eingeladen, sich am 10. Mai auf dem Begrüßungsstand des Siegesmarsches in Moskau mit ihm zu treffen

Diese jährliche Parade ist Moskaus Hauptschauplatz für die neuesten russischen Waffensysteme und seine militärische Stärke. Israels Verteidigungsminister, Avigdor Lieberman, hat in letzter Zeit angemerkt, dass die IDF nicht zögern werde, zurückzuschlagen, wenn die in Syrien eingesetzten russischen Waffen gegen die israelische Armee eingesetzt werden. Er bezog sich auf die fortschrittlichen Luftverteidigungssysteme S-400 und S-300, die Russland in Syrien stationiert hat.

Putin scheint zu berechnen, dass Netanjahu von Russlands gewaltigen militärischen Fähigkeiten so beeindruckt sein wird, wenn sie sich vor ihm entfalten, dass er nach Hause reisen und Lieberman empfehlen werde, weniger zu reden.


Links:  The Tampa Bay Times 6 May 2018: Netanjahu: “Den Iran besser  früher als später kmfrontieren”!!

Moskau ist zu dem Schluss gekommen, dass ein militärischer Konflikt zwischen Israel und Iran unvermeidlich ist.
Stoppt Muskelspiele gegen die russischen Streitkräfte in Syrien, wird er warnen. Wenn Sie sich mit uns anlegen, wird es gegen Sie wie ein Bumerang zurückkehren.

Noch wichtiger ist es, eine Partei zur Verfügung zu haben, die Zugang zu beiden Seiten hat, um Gespräche über die Einstellung der Feindseligkeiten zwischen den Kriegführenden zu führen.
Putin bat Netanjahu um ein eindeutiges Versprechen, dass die israelischen Streitkräfte, wenn ein Krieg mit dem Iran ausbricht, keinem einzigen russischen Soldaten oder Waffensystem schaden werden.

 

https://sputniknews.com/middleeast/201805081064245268-iran-weapon-syria-netanyahu/

 

Berichte: Israel beschießt iranische Stellungen südlich von Damaskus

Berichte: Israel beschießt iranische Stellungen südlich von Damaskus
In der Nacht schlugen Raketen auf militärischen Stellungen südlich von Damaskus ein. Zuvor sollen zwei israelische Raketen abgefangen worden sein. Premierminister Netanjahu befindet sich derweil auf Besuch in Moskau, um über die Lage in Syrien zu beraten.

Kurz nach der Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, berichteten Medien von Raketeneinschlägen und Schäden südlich von Damaskus. Ziel des Angriffs seien unbestätigten Berichten zufolge iranische Stellungen in der Gegend von Al-Hadschar Al-Aswad gewesen. Es sollen Raketenwerfer und Waffendepots getroffen worden sein.

Lügerei geht weiter

ddbNews R.

Erstaunlich ist es, daß trotz logischer Erklärung Assad weiter beschuldigt wird, nun sogar, daß die syrische Duma die OPCW Truppe an der Arbeit mittels Beschuß hindern will. Vorher kamen Berichte, daß man nicht nur im Lager der Oppositionsrebellen Chemikalien zur Herstellung von Giftgas fand, sondern diese auch gezielt die OPCW beschossen hatte. Auch Experten und Ärzte sagten aus, es gab gar keinen Giftgasanschlag.

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UN-Sicherheitsteam unter Beschuss im syrischen Duma geraten – TV-Sender

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Mitglieder eines UN-Sicherheitsteams sind unter Beschuss im syrischen Duma geraten, meldet der Fernsehsender Sky News unter Berufung auf den Chef der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) am Mittwoch.

„Der OPCW-Chef hat erklärt, dass das Sicherheitsteam der Vereinten Nationen unter Beschuss im syrischen Duma geraten ist“, so der Fernsehsender via Twitter.

​Zuvor war berichtet worden, dass der Einsatz von OPCW-Experten in Duma wegen eines Schusswechsels in der ehemaligen Rebellen-Hochburg verschoben worden sei.

Oppositionelle syrische Internetportale hatten zuvor über einen Chlorgas-Einsatz mit Dutzenden Toten in der damals noch von Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma östlich von Damaskus berichtet, jedoch keine Beweise vorgelegt.

Ihre Informationen wurden schnell von westlichen Medien und Spitzenpolitikern aufgegriffen, die die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die angebliche Attacke verantwortlich machten. Damaskus bestreitet das. Eine unabhängige Ermittlung blieb vorerst aus.

Quelle

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OPCW-Untersuchungsmission im syrischen Duma wegen Schusswechsels verschoben

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Der Beginn der Untersuchungsmission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im syrischen Duma ist verschoben worden. Der Grund ist ein Schusswechsel in der ehemaligen Rebellenhochburg, meldet Reuters am Mittwoch.

Das am Dienstag nach Duma entsandte Sicherheitsteam der Vereinten Nationen hat einen Schusswechsel gemeldet. Daraufhin sei der Einsatz von OPCW-Experten in Duma verschoben worden.

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Oppositionelle syrische Internetportale hatten zuvor über einen Chlorgas-Einsatz mit Dutzenden Toten in der damals noch von Rebellen kontrollierten Ortschaft Duma östlich von Damaskus berichtet, jedoch keine Beweise vorgelegt.Ihre Informationen wurden schnell von westlichen Medien und Spitzenpolitikern aufgegriffen, die die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die angebliche Attacke verantwortlich machten. Damaskus bestreitet das.
Eine unabhängige Ermittlung blieb vorerst aus.

Quelle:

 

 

mehr auch unter:

Wenn Lügner ertappt sind

 

Je nach Sender bekommt man also andere Informationen und man kann gespannt sein, wie lange Menschen noch ihren eigenen Verstand ausschalten und wann erkannt wird, wer von Lügerei seinen Vorteil zieht, wem  also das ganze Theater nutzt!

cui bono est > Wem nutzt es???

Wer steckt eigentlich hinter den Aggressionen gegen Syrien

Der Kolonialismus hat nie aufgehört, er ist nur viel perfider und institutionalisierter geworden ! Die als inszenierte „Bürgerkriege“ verkleidete neokolonialen Aggressionen:

Beispiel Syrien …und wieder hat die verbrecherische Israellobby und das US-Regime zusammen mit deren Komplizen weitere Verbrechen gegen das Völkerrecht und die Souveränität eines weitere Volkes begangen !

Die niederträchtigen Handlanger in Politik und Massenmedien bereiten nun bereits seit 7 Jahren den Krieg gegen Syrien vor und täuschen und betrügen die Bevölkerung systematisch und völlig moralfrei. Seit weit über 100 Jahren betreibt das US-Regime einen globalen Ausbeutungs- und Unterwerfungskrieg (offen oder geheimdienstlich) gegen die gesamte Welt mit duzenden von Millionen Toten.

Ob Südamerika, Asien, Afrika, Europa oder im nahen und mittleren Osten, es werden immer über die Massenmedien, NGO*S, Geheimdienste und andere Organisationen Zustände geschaffen, die einen Vorwand liefern sollen „einzugreifen“ oder zu „demokratisieren“. Ob es 1953 gegen den Iran für Öl, 1954 gegen Guatemala für „United Fruit“ (heute „Chiquita“ (Bananen, etc.)), oder gegen über 70 andere Länder war, es ging diesen Weltverbrechern und ihren Komplizen NIE um „Menschenrechte“ oder „Humanität“, sondern nachweislich IMMER um wirtschaftliche „Interessen“, für die diese gewissenlos verlogenen Psychopathen über Leichen gehen.

Seit 2011 versuchen von den USA und NATO-Komplizen ausgebildete Terroristen, NGOs, Politik und Massenmedien die Weltbevölkerung mit völlig unsinnigen, behaupteten „syrischen Verbrechen gegen die Bevölkerung“, auf einen“notwendigen“ Krieg gegen Syrien vorzubereiten.

Dabei werden regelmäßig, insbesondere Kinder instrumentalisiert, weil diese den größten psychologischen Effekt auf Menschen haben. Wir kennen diese niederträchtigen Methoden bereits von der US-zionistischen „Brutkastenlüge“ gegen den Irak.

Hier hat das US-Regime und die Israellobby der zionistische Werbefirma „Hill & Nolton“ 10 Millionen Dollar gezahlt um ein dafür vorbereitetes Mädchen vor den US-Kongress auftreten zu lassen und von Babies zu erzählen, die von irakischen Soldaten aus den Brutkästen geworfen würden…

Die haltlosen „Giftgas“-Beschuldigungen, werden seit 2011 immer wieder behauptet und von den Massenmedien unkritisch verbreitet, obwohl selbst 2 UN-Untersuchungskommisionen in Syrien keine Beweise finden konnten und eher die von den USA und NATO-Komplizen unterstützten Terroristen dafür verantwortlich machten.

Die letzte Giftgasinszenierung sieht so aus: Die US-zionistischen Kriegstreiber verbreiten seit 2011, daß sie aus der sog. „Verantwortung zu beschützen“ Syrien angreifen würden, wenn die syrische Regierung Giftgas gegen „die eigene Bevölkerung“einsetzen würde.

Syrien hat sämtlich Giftgasbestände unter Kontrolle der Vereinten Nationen bereits 2014 vernichtet. Allein diese Tatsache sollte zu sehr kritischem Umgang mit Giftgasvorwürfen führen.

Davon ist allerdings nicht einmal ansatzweise etwas bei der verantwortungslosen Politik und Massenmedien zu beobachten. Tatsächlich kämpft die syrische Armee nicht gegen „die eigene Bevölkerung“ , sondern gegen von den USA, Israel und NATO-Komplizen ausgebildete und unterstütze, schwerbewaffnete und äußerst grausame Terroristen aus duzenden von Ländern inkl. Geheimdiensten aus den USA, Israel, Saudi-Arabien, Frankreich und England, die von den Massenmedien als „Rebellen“ oder „Freiheitskämpfer“ bezeichnet werden.

Da die syrische Armee zahlreiche Waffensysteme hat und nicht im Geringsten auf „Giftgas“ oder auch sog. „Fassbomben“ angewiesen ist, ist es absolut unwahrscheinlich, daß die syrische Regierung im Kampf gegen die Terroristen ausgerechnet das einzige Mittel einsetzen sollte, worauf die Kriegstreiber in den USA und Israel warten.

Auch die Zeitpunkte sind interessant, wann diese Vorwürfe gegen die syrische Regierung von Politik und Massenmedien immer wieder verbreitet werden: Sie werden immer dann verbreitet, wenn die syrische Regierung erfolgreich Gebietsgewinne gegen die Terroristen erziehlt und syrische Bürger in die befreiten Gebiete zurückkehren können.

Gerade zu diesen Zeitpunkten wäre der Einsatz von „Giftgas“ völlig unsinnig und würde der syrischen Regierung nur Nachteile bringen, selbst wenn Giftgasbestände nicht vernichtet worden wären.

Genau wie gegen den Irak, Libyen, den Jemen und viele andere Staaten, wurde eine völkerrechtlich zwingende, offizielle Untersuchung von diesen Verbrechern in den USA, Israel und deren Komplizen systematisch sabotiert und verhindert und eine gigantische, politisch-mediale Hetzpropaganda inszeniert, um eine weitere demokratisch gewählte Regierung zu stürzen. […]

 

Es liegt an den Völker dieser Erde, dieses institutionalisierte Verbrechertum endlich konsequent zu boykottieren !

 

Syrien, Luftangriffe & die Israellobby

 

Am 14.04.2018 veröffentlicht

Erklärung der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

Erklärung vom 14.04.2018

Als erster Vorsitzender der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland verurteile ich im Namen der gesamten Versammlung, wie im Auftrage des deutschen Volkes in der Versammlung, in schärfster Form die vollkommen widerrechtlichen und dem Völkerrecht in jeder Art und Weise entgegenstehenden Militäraktionen durch Washington DC, London und Paris gegen den souveränen Staat Syrien. Auch die vorherigen Einsätze von Israel und der Türkei sind an dieser Stelle nicht zu vergessen. Jedes anzuwendende internationale Recht wurde im Bezug auf Syrien in den letzten Wochen und vor allem am 14.04.2018 durch die vorgenannten Organisationen gebrochen.

Am 14.04.2018 hat mit dem Angriff diverser Streitkräfte aus vorgenannten Organisationen die Unrechtmäßigkeit von Handlungen gegen souveräne Staaten eine neue Qualität erreicht. Obwohl die Entlastung syrischer Stellen zu den Giftgasanschlägen längst zweifelsfrei vorliegt, führen die Washington DC, London und Paris aufgrund eines leicht durchschaubaren Lügengebildes Militärschläge in Syrien durch. Der Giftgasanschlag syrischer Stellen gegen das eigene Volk hat nie stattgefunden. Die Inszenierung wurde von den so genannten Weißhelmen der UNO organisiert. Es ist zudem völlig widersinnig zu behaupten, ein so beliebter und volksnaher Präsident würde sein eigenes Volk bekämpfen.

Auch die BRD – Presse hat sich erneut selbst übertroffen. ARD, ZDF und die schreibende, oder besser gesagt, abschreibende Zunft, ist an Geschmacklosigkeit und Inkompetenz nicht zu überbieten. Dort wird tatsächlich angenommen, das solche Dinge dauerhaft keine rechtlichen Konsequenzen hätten. Ich möchte im Einzelnen nicht die vorliegenden Daten und Beweismittel zu den Halbwahrheiten oder Falschmeldungen erläutern, aber die Zukunft wird Aufklärung und Recht schaffen.

Die Rolle, welche die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland in dieser Angelegenheit angenommen hat, ist wieder einmal bezeichnend und konnte nicht anders erwartet werden. Wir sollten die Bundesregierung durch den Rechtsbruch schlechthin ersetzen. Weitere Worte im Detail sind alleine wegen des Umganges der BRD mit der so genannten und gar nicht vorhandenen Flüchtlingskrise unnötig. Die Tage der Bundesrepublik Deutschland sind gezählt und so wird die Aufarbeitung sämtlicher Rechtsbrüche späterhin in aller Sorgfalt umfänglich erfolgen.

Die Verfassunggebende Versammlung stellt heute und für die Zukunft noch einmal klar, das die Geschäftsleitung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland, nach allen rechtlichen Vorschriften ihrer Eigentümer, denen Sie ausschließlich unterliegt, nicht für Deutschland als Ganzes sprechen oder handeln kann und darf.

Die Verfassunggebende Versammlung verbietet sich mit allem Nachdruck gegenüber der Bundesrepublik Deutschland, wie gegenüber allen internationalen Partnern, die möglicherweise angedachte Verwendung ihrer Legitimität durch die Bundesrepublik Deutschland, wie jede widerrechtliche Nutzung von Bezeichnungen und Kennziffern des aus ihr erwachsenen Bundesstaat Deutschland, welche allein dem Bundesstaat zustehen.

Im Weiteren ist es zu unterlassen die Verfassunggebende Versammlung als einen Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland oder eines mit der Bundesrepublik Deutschland in Kooperation befindliches Völkerrechtssubjekt anzusehen oder zu behaupten, das es mit ihr gemeinschaftlich agieren würde. Wenn deutsche Angelegenheiten zu erörtern sind, dann gibt es national, wie international nur eine rechtliche Vertretung und das ist die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland.

Mit angemessenem Unverständnis muß auch die Rolle von Russland bewertet werden. Sicherlich sind diplomatische Verwicklungen zu berücksichtigen, will man eine tatsächliche Beurteilung der Weltlage vornehmen und gewisse unvermeidliche Verknüpfungen einbeziehen.

So kommen wir auf dem Weg zum Frieden für alle Menschen aber nicht weiter.

Russland besteht auf Einhaltung völkerrechtlicher Regeln.

Die Übernahme der Krim erfolgte nach völkerrechtlichen Regeln, war niemals eine Annektion und kann daher nicht angezweifelt werden, sondern als Ausdruck des freien Willens der dortigen Einwohner. Die Planung für eine Verfassunggebende Versammlung in Russland wird überlegt und ist ggf. schon ausgearbeitet. Für Syrien wird von der russischen Seite eine Verfassunggebende Versammlung praktisch empfohlen, wie auch die Verfassunggebende Versammlung in Venezuela die Anerkennung durch Russland fand.

Nur die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland, welche durch berechtigte Bürger aus der Mitte des Volkes entstanden ist und jede nationale wie internationale Rechtsgrundlage hat, sogar durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland rechtsgültig und zulässig ist, findet in den Überlegungen der russischen Administration bislang keine Erwähnung.

Es stellt sich zwangsläufig die Frage, ob das Völkerrecht immer nur dann für eine Regierung gültig ist und bevorzugt wird, sofern es für die eigenen Interessen dienlich scheint.

Solange eben auch die russische Seite solche Verhaltensweisen zeigt, können Unrecht in Form der Bundesrepublik Deutschland als Fremdkörper im freien Gebiet von Deutschland überhaupt Bestand haben. Nur so bleiben Überfälle auf Staaten wie Syrien, wie auch Truppenaufmärsche in Polen gegen Russland möglich. Die russische Administration hat nach meiner Auffassung aufzuklären, wie sie das Recht genau ermittelt und zwar nicht nur für sich selbst, sondern für alle Staaten und Völker.

Wir wünschen den Menschen in Syrien viel Kraft und Zuversicht, den Verletzten schnelle Genesung. Wir sind in Gedanken an ihrer Seite und werden am Frieden und der Gerechtigkeit unter den Völker weiter arbeiten.

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Der Vorsitzende des Versammlungsrat der Verfassunggebenden Versammlung für den Föderalen Bundesstaat Deutschland am 14. April 2018

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