Wie bereits am 9.06. 2017 in der Sendung von ddbradio bekanntgegeben wurde, (Video) hat die BRD die Grundrechte eingeschränkt. Das entspricht einem Ausnahmezustand für die Menschen in unserem Land!
In den GEZ Zwangsbezahl – Medien war darüber bislang nichts vermeldet wurden!
Die politische Klasse und ihre Helfer aus der Wirtschaft, der Justiz und der Exekutive, beginnt sich zu schützen. Was sie schon seit Jahren anstellen, fassen sie nun in einem „Rechtssatz/Gesetz“ zusammen. Wer so etwas in die Welt setzt, der muß ein sehr schlechtes Gewissen und die Hosen voll haben.
!!!!! +++++ ACHTUNG++++ DIE BRD schränkt Grundrechte ein!!!
Aus dem Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 33, ausgegeben zu Bonn am 8. Juni 2017 ( ZU BONN!!!!!!!)
Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes
§89
Einschränkung
von Grundrechten
Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit
(Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes),
der Frei-
heit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grund-
gesetzes),
des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis-
ses (Artikel 10 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit
(Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Un-
verletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grund-
gesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes ein-
geschränkt.
Quelle Seite 38 rechte Spalte:
Darauf hat ddb radio und die VV bereits am Freitag, 9.06.17 hingewiesen, weil Wagand behautete unsere Grundrechte wären gesichert und die BRD wäre ein Staat:
Jeder bemerkt die rasanten Veränderungen , die zunehmende Verrohung und Gewalt, das Nichtvorhandensein einer funktionierenden Justiz, das Ersticken sämtlicher Werte , die unsere Vorfahren gelebt haben und für die sie gestorben sind , nachdem sie dafür kämpften. Was die NWO bedeutet, wissen viele ,aber machen sie sich auch Gedanken wie nah das bereits ist?
DIE NEUE WELTORDNUNG IST IN DER ENDPHASE DES EUROPÄISCHEN MASTERPLANS!
Sie sind gegenwärtig bei ihren letzten Vorbereitungen dafür. Sie haben den westeuropäischen Ländern bereits die “Hornissennester” implantiert, die sie demnächst nur noch “anzustacheln” brauchen, fertig ist der neue Syrienkrieg in ganz Kontinentaleuropa.
“Die Politik der durchlässigen Grenzen muss gestoppt werden, wenn Europa noch eine kleine Chance auf eine irgendwann wieder friedliche Zukunft haben will.”
Die Rothschild-Kabale ist entschlossen, Europa in die totale Unterwerfung ihnen gegenüber hinein zu terrorisieren.
Die etablierte europäische Regierungspolitikerkaste nimmt bereits ihre Maske ab, neben der nichts als Horror sichbar wird.
Haltete die Augen offen und fallt nicht auf ihre Tricks herein.
Russland wird jetzt nicht mehr länger unbeteiligt an der Seitenlinie stehen und zu schauen, wie seine europäischen Cousins ihre Menschlichkeit verlieren und geschlachtet werden.
Die Wahrheit und die Gerechtigkeit müssen am Ende siegen.
Stöbert dort in den Archiven, das geht leicht, denn die kleinen TV Geräte, an der rechten Seite, muß man nur anklicken und gelangt dann zu den Aufzeichnungen.
Versucht mit uns gemeinsam die Lösung herbeizuführen, indem wir uns nach Völkerrecht und unserem Selbstbestimmungsrecht davon befreien können.
Hier werden jetzt aktuelle Kontoauszüge der BRD Troll Seite Sonnenstaatland veröffentlicht. Diese verlogenen Schmierlappen bekommen für den Mist den die schreiben in einem Quartal 2.100.000 € Abschlagszahlung!
Woher kommt das Geld?
Das überweist direkt der BUND ! (siehe Blatt 1 Finanzverwaltung des Bundes siehe Spalte zu Ihren Gunsten Abschlag 1. Quartal 2017 2.100.000 € am 3.02. )
unter anderem auch Sitz einer Rechtsanwalts-Gemeinschaft
CMS Hasche Sigle
Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB http://www.cmshs-bloggt.de/impressum/
Und in der Lennestraße 11 gibts Sonnenstaatland auch:
Sonnenstaatland SSL … der Zeitrechnung – siehste, schon wieder ein erfundener Titel: so funktionieren KRR & Co. auch. … R.Kurz. Antworten. AntiGruppennarzissmus sagt: 7. August 2014 um 19:18 … Staat !!! .. es lohnt sich, etwas mehr darüber zu wissen – z.B. Klaus Maurer: die „BRD“-GmbH … Lennéstraße, 10785 Berlin …
Da die Sendung von https://www.ddbradio.org/ heute 19 Uhr in der Verfassunggebenden Versammlung Sendung, dieses Thema aufgegriffen hatte, hier die Sendeaufzeichnung:
Was damals in der DDR 40 Jahre geklappt hat, beginnt hier Gestalt anzunehmen. Kein Wunder eigentlich, stammen doch Merkel, Gauck, Kahane, Gysi und andere sog. POlitiker auch von dort, waren und sind in PARTeien und haben bereits von der SED gelernt Massen zu beherrschen. Langsam aber immer deutlicher wird das ganz genau hier durchgeführt, was in der DDR letzlich gescheitert ist, weil die Menschen es nicht mehr hingenommen haben, sich zusammengeschlossen hatten und den Müll gemeinsam beseitigten, weil es eben auch nur gemeinsam geht!
Wie war es in der DDR, wie hat man die Leute ruhiggestellt, was setzte man für Mittel ein, daß sich dieses System so lange halten konnte? Listen wir auf und vergleichen mit der heutigen BRD.
auch endlich die von denen, die sich hier POLITIKER nennen!!!!!
SCHLIMM, daß das THEMA nicht zu ENDE ist, sondern ein neuer ANFANG mit teilweise denselben Leuten wie damals und denselben Methoden! Sind wir so dämlich, daß wir das zum 2. Mal erleben müssen oder hat der Westen nicht begriffen wie das damals lief???
Zersetzung: Stasi-Konzept in neuer Blüte
Begriffserklärung:
MfS= Ministerium für Staatssicherheit, IM = Inoffizieller Mitarbeiter= bezahlter Stasi Spitzel
Viele Menschen haben ein kurzes Gedächtnis, und selbst der Versuch, die Erinnerung an Ereignisse, die sich vor einigen Jahren oder Jahrzehnten abgespielt haben, wach zu halten, ist meist nicht von Erfolg gekrönt. Insbesondere die Erinnerung an das Scheitern sozialistischer Versuche und die Methoden, die in sozialistischen Staaten benutzt wurden, um ein Terrorregime über die Bevölkerung zu errichten, hat eine erstaunlich kurze Halbwertzeit, so dass meist nach nur einer kurzen Phase des Stillhaltens der nächste Versuch, das sozialistische Paradies auf Erden zu errichten, in Angriff genommen wird.
Über kurz oder lang wird vergessen, mit welchen Terrormitteln die Staatssicherheit von Erich Mielke die eigene Bevölkerung unterdrückt und drangsaliert hat, und in fast noch kürzerer Zeit werden aus ehemaligen Konsorten Mielkes, die sich jahrelang als dessen Innoffizielle Mitarbeiter verdingt und ihre engsten Bekannten und Freude ausspioniert haben, nur 19-Jährige, Systemopfer oder auf eine andere Weise gesäuberte nur-Mitläufer.
Damit nicht ganz vergessen wird, welches Überwachungsregime das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) implementiert hatte, damit nicht vergessen wird, dass das MfS sein Überwachungs- und Terrorsystem ohne die Hilfe vieler Inoffizieller Mitarbeiter (IM) nicht hätte aufrecht erhalten können und um zu zeigen, dass IMs ein integraler Bestandteil dieses Systems waren, dokumentieren wir im Folgenden einen Teil der Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV) des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR und daraus Punkt 2.6 „Die Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung“.
Dass der Begriff der Zersetzung, der die Zerstörung eines Organismus bezeichnet, sorgfältig gewählt wurde, machen die Maßnahmen der Zersetzung deutlich.
Maßnahmen der Zersetzung zielen darauf, „feindlich-negative Kräfte“, also z.B. DDR-Bürger, die eine andere, als die herrschende Meinung haben, die sich z.B. der Kritik am Regime schuldig gemacht haben (in der DDR nannte man das staatsfeindliche Hetze, heute lässt man das „staatsfeindlich“ weg), zu „zersplittern“, zu „lähmen“, zu „desorganisieren“ und zu „isolieren“. „Zersetzungsmaßnahmen können sich sowohl gegen Gruppen, Gruppierungen und Organisationen als auch gegen einzelne Personen richten“. Anders formuliert: Zersetzende Maßnahmen können sich gegen jeden DDR-Bürger richten, niemand ist davor sicher. Im Einzelnen listet die Richtlinie des MfS die folgenden Maßnahmen als „[b]ewährte … Formen der Zersetzung“ auf:
Eine „systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben“
Das Anschwärzen von Personen, die nach Ansicht des Anschwärzers einen Hasskommentar abgesetzt haben, selbst das Anschwärzen von Personen, denen man nur einen Hasskommentar unterstellt, ist somit eine moderne Variante dieses bewährten Mittels des MfS.
Die „systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen;“ Boykottaufrufe, die darauf abzielen, bestimmten Autoren die Möglichkeit, ihre Bücher zu verlegen, zu nehmen oder Rezensionen der Bücher bestimmter Autoren mit einzig dem Ziel, den Autor als geistig defizitär oder voller Hass oder mit einer sonstigen Art der Minderbemittelung behaftet zu diskreditieren, fallen in diese Klasse. Akif Pirincci mag sich hier wiederfinden.
Eine „zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im Zusammenhang mit bestimmten Idealen, Vorbildern usw. und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen Perspektive“;Die konsequente Infantilisierung von Teilen des öffentlichen Diskurses z.B. dadurch, dass Gruppenbildung „wir/die“ zum Rassismus erklärt werden oder von Ideologien der Ungleichwertigkeit fabuliert wird, die ebenfalls Rassismus begründen würden (und zwar von Leuten, die besser bezahlt werden als z.B. ein Müllfahrer) sind Beispiele, die sich hier aufdrängen.
Das „Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen Verdächtigungen innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen;“
Die Piraten können sicher ein entsprechendes Lied singen; Die Entfernung bzw. Zerstörung der Sozialwissenschaften durch die Installierung radikalfeministischer Positionsinhaber, deren Verbindung zu Wissenschaft in etwa der Verbindung von Iwan Alexandrowitsch Serow zur Wissenschaft entspricht, mag dem ein oder anderen als weiteres Beispiel dienen.
“Das „Erzeugen bzw. Ausnutzen und Verstärken von Rivalitäten innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen durch zielgerichtete Ausnutzung persönlicher Schwächen einzelner Mitglieder;“
Man fühlt sich an die Grabenkämpfe in der AfD und abermals an den schnellen Aufstieg und noch schnelleren Niedergang der Piraten erinnert.
Bei der Planung und Durchführung der Zersetzungsmaßnahmen griff das MfS regelmäßig auf die Informationen zurück, die durch IMs erlangt wurden, und es waren IMs, die für die Umsetzung der Zersetzungsmaßnahmen eingesetzt wurden (mit oder ohne ihr Wissen). Wer vor diesem Hintergrund wie Anetta Kahane behauptet, er habe 8 Jahre für das MfS gearbeitet ohne dabei einem Menschen zu schaden, den kann man nur auffordern, dafür den Nachweis zu führen und alle 800 Seiten der eigenen Stasi-Akte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Schließlich erinnert die Aufstellung der „[b]ewährten Mittel und Methoden der Zersetzung“, für die „geeignete IM einzusetzen“ sind, an so manche Kampagne, die in den letzten Monaten aus öffentlich-rechtlichen Medien heraus gestreut wurde, z.B. im Hinblick auf die Verbreitung unwahrer Behauptungen oder deren Einmengung im Rahmen einer oberflächlich betrachtet, angemessenen Berichterstattung. Die „[b]ewährten Mittel und Methoden der Zersetzung“ sind die folgenden:
„die Verwendung anonymer oder pseudonymer Briefe, Telegramme, Telefonanrufe usw., kompromittierender Fotos, z. B. von stattgefundenen oder vorgetäuschten Begegnungen;
die gezielte Verbreitung von Gerüchten über bestimmte Personen einer Gruppe, Gruppierung oder Organisation;
gezielte Indiskretionen bzw. das Vortäuschen einer Dekonspiration von Abwehrmaßnahmen des MfS;“
Wer erinnert sich nicht, an das bewusste Missverstehen einer Rede von Akif Pirincci, das ihn in medialer Geschlossenheit getroffen hat und deren gerichtliche Revision zu einem Zeitpunkt erfolgt ist, zu dem kaum jemanden noch daran interessiert war? Wie ist es mit der Vorverurteilung von Jörg Kachelmann, den Versuchen, Donald Trump oder Boris Johnson lächerlich zu machen? Erkennt jemand Gemeinsamkeiten im Vorgehen mit den „bewährten Formen, Mitteln und Methoden“ des Ministeriums für Staatssicherheit?
Es wäre sicher lohnenswert, wenn sich ein Student der Soziologie oder der Geschichte mit der Frage beschäftigt, welche Weiterführungen der Richtlinie aus dem Ministerium für Staatssicherheit sich für Deutschlands ( BRD) finden lassen, und wer die Hauptakteure sind, die für die Kontinuität von Stasi-Methoden verantwortlich sind. Vielleicht findet sich dann noch ein zweiter Student, der sich dafür interessiert, was aus all den hauptamtlichen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit geworden ist, die nach der Vereinigung so plötzlich und mit all ihrem Wissen über z.B. Arten, Mittel und Methoden der Zersetzung verschwunden oder untergetaucht sind…
Ver.di – Verfassungsfeindliche Gewerkschaft macht Hetzjagd auf Andersdenkende
Wir empfehlen unseren Lesern vorab unseren Beitrag zum Konzept der Zersetzung, (der obere) mit dem die Stasi in der DDR versucht hat, Regimegegner menschlich, sozial und öffentlich zu zerstören, und zerstören ist hier nicht figurativ, sondern wörtlich zu nehmen. Wer den Beitrag gelesen hat, wird nicht nur einige, sondern viele Parallelen zwischen dem Stasi-Konzept und der „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“ finden, die die Landesbezirke von ver.di für Niedersachsen und Bremen herausgegeben haben.
Rechtspopulisten im Sinne von ver.di , die abwechselnd als Rechstpopulisten, Rechtsextremisten und Rassisten bezeichnet werden. Bei ver.di nimmt man es offensichtlich nicht so genau, wenn es darum geht, politische Gegner zunächst zu diffamieren und dann zu zersetzen, also sozial und menschlich zu zerstören.
Dazu muss zunächst sichergestellt werden, dass derjenige, der Gegenstand der ver.di Zersetzung werden soll, kein „standing“ im Unternehmen hat – wie es in der Handlungshilfe heißt. Das ist wichtig, damit sich andere Arbeitnehmer nicht „mit dem Falschen“ solidarisieren, er auf keine „Hausmacht“ zurückgreifen kann, damit sichergestellt ist, dass „Konkurrenzorganisationen“ von ver.di nicht davon profitieren können, dass gute ver.di Zersetzer versuchen, einen, den sie als Rechtspopulisten, Rechtsextremisten, Rassisten ausgemacht haben, per „gezieltem Vorgehen“ entsorgen wollen. Und natürlich ist es in diesem Zusammenhang notwendig, die „mögliche Außenwirkung“ einzuschätzen. Dazu heißt es in der Handlungshilfe: „Kann es sein, dass ein betriebliches Vorgehen gegen Rechtspopulismus nach außen transportiert wird und so gegen BR, PR oder ver.di-Aktive gewendet werden kann“. Wenn man ein schmutziges Geschäft verrichtet, dann will man bei ver.di zum einen nicht beobachtet und zum anderen nicht verantwortlich gemacht werden. Zersetzung, also die Zerstörung von Existenzen, sie funktioniert am besten, wenn es niemand außer dem Betroffenem und den ver.di Exekuteuren mitbekommt.
Damit sich die Zersetzung auch gegen den richtigen Feind richtet, ist es wichtig, ihn auch richtig zu identifzieren. Die Checkliste von ver.di, sie zeigt, wie man ihneindeutig erkennen kann:
Provokationen gegenüber Linken;
Lektüre von Junger Freiheit, Pi-News;
Hören von Rechtsrock,
Tragen einschlägiger Kleidung;
Und wenn das nicht reicht, um zu identifizieren, dann kann man ihm in sozialen Netzwerken nachstellen, überwachen, was er liked und liest und ihn so enttarnen und zur Zersetzung freigeben. In der Handlungshilfe wird also auch nicht davor zurückgeschreckt, den miesen kleinen Blockwart aus DDR-Zeiten wiederzubeleben.
Doch wie soll diese Zersetzung aussehen, welche möglichen „Reaktionen auf betriebliches/gewerkschaftliches Auftreten gibt es?
Hier einige der ver.di-Empfehlungen:
Gezielte Beobachtung;
Den Feind „ins Gespräch ziehen“;
Ihn in Gremien anschwärzen;
Ein gemeinsam abgestimmtes Vorgehen absprechen;
Den Feind im Unternehmen „isolieren“;
Ihn im Unternehmen und in der Öffentlichkeit outen;
Den Arbeitgeber unter Druck setzen, so dass er entlassen wird, denn: „viele Arbeitgeber wollen keine betrieblichen Konflikte“
Usw…
Diese ver.di Maßnahmen richten sich gegen Menschen, die ihr verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen. Die entsprechenden Maßnahmen von ver.di stehen somit im Gegensatz zu den im Grundgesetz formulierten Grundfreiheiten und –rechten. Sie sind durch den Verfassungsschutz zu beobachten und ggf. durch das zuständige Innenministerium als verfassungsfeindliche Organisation zu verbieten.
Um es einmal deutlich zu schreiben: Wer die Hypothese hat, dass bei ver.di auf der Ebene der Funktionäre (auch oder vornehmlich) das organisiert ist, was man gemeinhin ideologisches Gesocks nennt (human trash im Englischen), der kann diese Hypothese auf Basis der „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“ als vorläufig bestätigt ansehen.
Wir danken dem Leser, der uns dieses Beispiel für ideologisch bedingte Niedertracht zugespielt hat.
Die SED Partei benutzt Agenten, um die Macht zu halten. . Es war die grosste Staatsarmee der Geschichte. Diese Ironie hat viele psychologische Folgen. Besonders im Westen, denken wir an den Staat als etwas, dass die Staatsbürger schutzt. Das geschieht nicht in Ostdeutschland. Der Staat existiert nur für die Regierung, statt die Menschen darin. Es ist das Gegenteil von was wir meistens als Amerikanern für eine gute Partei halten. Als demokratisch, denkt man, dass die Menschen den Staat kontrolliert. Als kommunistischer Land, funktioniert Ostdeutschland nicht so, weil die Partei die Menschen kontrolliert.
Die SED Partei benutzt Staatsbürgern, um andere Staatsbürgern zu kontrollieren. Es gab vielleicht etwas 180.000 unoffizielle Mitarbeiter der Stasi (Teil II:4 Minute). Es war auch gesagt, dass das bedeutet, dass etwas 2/100 Erwachsen Mitargeiter der Stasi waren (Teil II:5 Minute). Das macht Missvertrauen ein grosseres Problem, weil es dann als privaten Problem geht. Das auch helft den Staat, Macht zu halten, weil die Menschen nicht ihre Meinung oder ihre Ideen besprechen wollten. Deswegen fühlten die Menschen sich ganz isoliert in ihren eigenem Land. Der Staat geht weiter, als es viele Staatsbürger und auch viele Stasi Mitarbeiter unterbracht (Teil III:1:00 Minute), damit der Staat weitere Kontrolle haltet.
GENAU WIE HEUTE ! DIE Parteien allesamt bilden den BUND und sind nichts anderes, wie es damals war, statt SED gibts hier nur mehrere und somit spiegelt man dem VOLK demokratische Verhältnisse vor, aber alle Parteien haben ein ZIEL und das heißt nicht Deutschland !
Wir sollten uns also dringenst von diesem Parteiensystem lossagen und zu uns selber finden, so wie damals in der DDR ! Seit 1990 steht der juristische Teil Deutschlands auf demselben Stand, weil wir seitdem wieder betrogen wurden, die BRD eben keine Verfassung aus dem Grundgesetz machte und keine Verfassunggebende Versammlung ins Leben rief. Die Geschäftswerdung des „Vereinten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland von 1990“, bestehend aus den Gebieten der alten Bundesrepublik in Deutschland von 1949 und dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik, begann am 29. August 1990 mit Gründung der „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“, Frankfurt/Main, Handelsregisterbuch HRB 51411. Hiernach verloren die ehemaligen Besatzungsmittel nicht nur ihren Bestand, sondern die Folgeorganisation, Bundesrepublik Deutschland von 1990, jede völkerrechtliche Bedeutung. Diese neue Bundesrepublik Deutschland entwickelte sich zu einem privatwirtschaftlich organisierten Firmenkonsortium, in dem nur noch das internationale Handelsrecht und kein Völker oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.
Gemeinsam können wir alles bewegen, denn wir , die deutschen Menschen, sind die Träger aller Rechte an und in diesem Land, keine Partei oder REGIERUNG, keine Nichtregierungsorganisation oder FIRMA !
auch endlich die von denen, die sich hier POLITIKER nennen!!!!!
Damit nicht ganz vergessen wird, welches Überwachungsregime das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) implementiert hatte, damit nicht vergessen wird, dass das MfS sein Überwachungs- und Terrorsystem ohne die Hilfe vieler Inoffizieller Mitarbeiter (IM) nicht hätte aufrecht erhalten können und um zu zeigen, dass IMs ein integraler Bestandteil dieses Systems waren, dokumentieren wir im Folgenden einen Teil der 
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