Der Schurken“Staat“ USA lebt von Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung

 

ddbnews R.

Seit Bestehen der Company Vereinigte Staaten VON Amerika, versucht diese Firma sich die Schätze und das Kapital anderer Länder anzueignen, sie führt Raubbau an allen Nationen und Ländern durch, die sie im Bunde mit Israel als Schurkenstaaten bezeichnet, im Falle Deutschlands( nicht BRD) als Nazis, um dann die Bevölkerung zu ihrem Betriebskapital zu halten, die erarbeiteten Güter und Werte einzustreichen und das alles unter dem Deckmantel der Demokratie und der Menschenrechte und natürlich immer um die Welt vor den Gefahren durch diese Schurkenstaaten zu beschützen.

Im Falle Nordkoreas  steht wer vor wessen Tür ? Im Falle Russlands steht wer vor wessen Tür? Im Falle Venezuelas sanktioniert wer die sich auf das nationale und völkerrechtliche besinnende Volk, welches seine Reichtümer ( hier riesige Ölvorkommen) selbst vermarkten will, statt den USA die Macht darüber abzutreten. Unter dem Motto: Was ich will das setze ich auch durch, egal wie!“, steht die USA an der Spitze all dessen, im Bunde mit Israel, was man tatsächlich Schurken nennen kann :

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USA lebt von Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung,

gegründet vor 239 Jahren, davon 222 im Krieg (93%)

Seit der Staatsgründung der USA vor 239 Jahren verging kein Jahrzehnt ohne eine kriegerische Auseinandersetzung mit einem anderen Land. Insgesamt 222 Jahre bzw. 93 Prozent des gesamten Zeitraums befanden sich die Vereinigten Staaten im Krieg.

Seit der Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1776 sind 239 Jahre vergangen. Davon befanden sie sich 222 Jahre, also 93 Prozent der Zeit, im Krieg mit anderen Ländern.

(Literatur zum Thema gibt’s hier: klick)

Mit anderen Worten gab es im gesamten Zeitraum zusammengerechnet nur 17 Kalenderjahre, in denen die USA keinen Krieg führten. Um dies in Perspektive zu setzen: Alle US-Präsidenten führten während ihrer Amtszeit mindestens einen Krieg. Es verging seit 1776 kein einziges Jahrzehnt, in dem die USA keinen Krieg führten. Der längste friedliche Zeitraum seit der Unabhängigkeitserklärung der USA waren fünf Jahre während der Weltwirtschaftskrise (1935-1940), was danach folgte ist traurige Geschichte.

Aktuell befinden sich die USA laut einem Statement des Weißen Hauses gleich in 14 Ländern auf einmal in kriegerischen Auseinandersetzungen: Afghanistan, Irak, Syrien, Somalia, Jemen, Kuba, Niger, Tschad, Uganda, Ägypten, Jordanien, Kosovo, Zentralafrikanische Republik und Tunesien. Hier ein Artikel mit einigen Details über die Kriege der USA: Klick.

 

 

 

 

weltweit:

https://lwfreiheit.files.wordpress.com/2016/11/militc3a4rstc3bctzpunkte-usa.jpg?w=540&h=408

 

 

Die Schmiede:

Pentagon, Bild: Wikipedia, Autor: Mariordo Camila Ferreira & Mario Duran, Lizenz: CC BY-SA 3.0

 

Unvollständige Liste der Kriegseinsätze der USA seit 1945: https://lwfreiheit.wordpress.com/usa-kriege-seit-1945/

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(Auch Lesenswert: US-Militäreinsätze nach dem Zweiten Weltkrieg 1945 – 1999)

 

 

 

 

 

Seit Trump ist zusätzlich auch noch Peinlichkeit angesagt, oder sollten wir das Taktik nennen um von anderem abzulenken ?

 

Dirk Müller – Trump: Wieso gibt sich die USA dermaßen der Lächerlichkeit preis? Was steckt dahinter?

 

Am 12.10.2017 veröffentlicht

 

 

 

 

Was geht ab und warum schweigen die Medien ?Aufmarsch gegen Russland

https://ddbnews.wordpress.com/2017/10/12/was-geht-ab-und-warum-schweigen-die-medien-aufmarsch-gegen-russland/

 

Die BRD macht Deutschland, unser Land zur Basis der Amerikaner:

us_military_bases_in_germany_2017

 

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Es darf gar keine Wahlen mehr geben !!!

Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 (BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11) steht nunmehr endgültig fest, dass unter der „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.

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Erklärung:

Das Bundesverfassungsgericht am 25.07.2012 zum Wahlgesetz :

2BvF 3/11, 2BvR 2670/11, 2BvE 9/11

Im Urteil für Recht bekannt :

§ 6 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2a des Bundeswahlgesetzes in der Fassung des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25.11.2011 sind mit dem Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig…“

 

Die Konsequenz aus diesen offenkundigen Tatsachen :

Das Wahlgesetz vom 07.05.1956 = nichtig

Unter dem folgenden Link können Sie das Urteil in Gänze lesen :

http://www.bverfg.de/entscheidungen/fs20120725_2bvf000311.html

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Da nichtig und ungültig Gewählte auch keine neuen Gesetze erlassen können, bleibt die Situation wie sie war, nichtig und ungültig und damit illegal !

Nun wird zwar von Seiten der Politik befürchtet, daß sich Russland in die Wahlen einmischt und Hacker ansetzt, da muß man sich allerdings fragen, was es bei illegalen Wahlen ,die sowieso nichtig sind, zu hacken gibt, ausser, daß es einem größeren Leserkreis und Publikum bekannt wird, was hier eigentlich los ist.

Leider fragt man sich immer noch warum überhaupt noch jemand wählt , wenn doch bekannt ist, daß sich hier jede Partei im System anmelden muß und das System BRD ein betrügerisches ist, welches eben keine Volksvertretung, jedenfalls nicht die des Deutschen, ist!

Deshalb sind eher massive Fakes von BRD Seite zu erwarten !

Das ist zu ändern, damit in unserem Land wieder unsere Rechte festgeschrieben sind denn es ist unser Land und wir tragen alle diese Rechte daran ! Eine Regierung hat die umzusetzen und nichts anderes. Die BRD tut das nicht und sie ist auch nicht Deutschland! Sie ist das hier:

https://1truth2prevail.files.wordpress.com/2014/10/upik-brd.png?w=1060&h=633

Firmen haben kein Volk,

Firmen haben keine Bürger,

Firmen kann man nicht wählen,

Firmen haben keine Kanzler,

Firmen sind keine Staaten; Firmen haben weder Staats- noch Völkerrecht

Firmen haben Vertrags- und Handelsrecht

Firmen gibt es um Profite zu generieren, das ist ihre Aufgabe. Die BRD benutzt uns als Humankapital und holt raus was zu holen geht. Die derzeitige Geschäftsführerin macht das im Akkord!

aktuelle Rechtslage:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtslage/

 

 

 

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

Die Wahlen  müssen ausfallen ,denn sie sind illegal, zum 1000ten mal, wann wird das eigentlich einmal verstanden?!!!

ddbnews R.

Die Lügen über die Steuer , die 60 Mio. Amerikaner auch nicht mehr bezahlen

Schon gewusst, daß 60 Millionen Amerikaner keine Steuern mehr bezahlen, weil sie verfassungswidrig sind und noch viel mehr …

Der Filmproduzent und Regisseur Aaron Russo (u.a. „Trading Places“ mit Eddie Murphy und Dan Akroyd) wollte herausfinden, ob die Einkommenssteuer ein Betrug der US-Steuerbehörde IRS ist. Was er im Laufe seiner Recherchen herausfand, war um einiges bedrohlicher…und von Bedeutung für den gesamten Planeten.

Sehen sie wie hunderte von Milliarden Dollar Einkommenssteuer trotz unmissverständlicher Urteile des obersten Gerichtshofes verfassungswidrig eingefordert werden und die Einnahmen vollständig an die privaten Zentralbanker fließen. Sehen sie wie sich Sheldon Cohen, ehemaliger Comissioner des IRS, in einem Interview mit Aaron Russo um Kopf und Kragen redet.

Die US-Notenbank Federal Reserve ist, genau wie die anderen Zentralbanken der Welt, ein Kartell aus Privatbanken die sich illegalerweise das Monopol auf das Drucken der Dollars beschafft und Stück für Stück die Deckung der Währung aufgehoben hatten bis der Dollar genausowenig abgesichert wie Spielgeld war.
Geld wird aus dem Nichts hergezaubert, an die Regierung verliehen und es werden immense Zinszahlungen dafür kassiert.
Die hinter verschlossenen Türen ausgeheckte Nordamerikanische Union (NAU) soll die Agenda der neuen Weltordnung, eine globale Superdiktatur ohne Beschränkungen, vorantreiben. Eine Handvoll Medienkonzerne lenken währenddessen die Bevölkerung von diesen Entwicklungen ab und predigen die Vorzüge eines Orwell’schen Überwachungsstaates wo durch Radiofrequenz-Identifikations-(RFID)Chips in jedem Gegenstand und in jeder Person alle Handlungen der Bürger kontrolliert werden sollen.

 

 

WIR SIND DEUSCHLAND

 

 

 

 

 

http://www.verfassunggebende-versammlung.org/

 

ddbnews. R.

Die Rente ist sicher….

…. nur vergaß Norbert Blüm damals mitzuteilen für wen die Rente sicher ist und vor allem in welcher Höhe. 40 Jahre Maloche und das reicht am Ende eines arbeitsreichen Lebens nicht nicht zum leben und zum sterben auch nicht. Die Menschen haben zwar Unmengen von Geld ins Rentensystem gepumpt, davon aber immer die jeweils aktuellen Rentner und finanziert. Das kann funktionieren, wenn man sicherstellen kann, daß immer genügend zahlungskräftige Einzahler zur Verfügung stehen.

Foto: NDR

Mit der heutigen Bevölkerungs- und Lohnentwicklung ist es aber unmöglich, die Masse der Rentner mit einer vernünftigen Rente zu versorgen. Es kann und darf nicht sein, daß dann Rentner unter Sozialhilfeniveau rutschen und auch noch aufstocken müssen. Das Rentensystem ist gescheitert und wird über kurz oder lang zusammenbrechen. Und was ist dann Herr Blüm? Sollen Millionen Menschen dann ohne Einkommen bleiben oder auf Hartz-IV-Niveau auf das Ableben warten? Die demographische Entwicklung war abzusehen und außer Riesterrente und ähnlichen Verbrechen, die nur dazu dienen Finanzjongleuren und anderen finsteren Gestalten die Taschen zu füllen, haben die Systemparteien nichts anderes auf die Beine gestellt. Auch deshalb muß nicht nur das Rentsystem geändert werden, sondern die komplette, bis ins Mark korrupte Bande von Politikern mit ihren Parteien in der Versenkung verschwinden. Sie hatten ihre Chance und haben sie nur dazu genutzt, den Nutzen des Volkes im Interesse der Eigentümer der BRD zu mehren. Jetzt sind die Menschen dran.

Zukunftslösungen sind jetzt gefragt und da gibt es tatsächlich eine vielversprechende Möglichkeit, die im Bundesstaat Deutschland für ein vernünftiges Dasein sorgen kann.

 

Das DAW Werteausgleichssystem

was ist das?

Um die Hintergründe verstehen zu können müßte man sich intensiv mit dem bestehenden Finanzsystem beschäftigen.

Das DAW Zahlsystem wurde geschaffen, um aus dem jetztigen Finanzsystem mit Zins und Zinseszins ausbrechen zu können. Dieses Zins und Zinseszinssystem ist das, was die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher macht. Und wer von den Armen will das denn?

Hat nicht jeder Mensch von Geburt an ein Recht auf Leben? Und gehört nicht die finanzielle Sicherheit dazu, um leben zu können? Leben wir denn momentan? Oder überleben wir nur noch? Zur Zeit schätzen sich die Menschen glücklich, einen Arbeitsplatz zu haben und mit dem „Verdienst“ ihr Leben so einigermaßen finanzieren zu können, der eine mehr, der andere weniger. Denken wir dabei an die vielen Menschen, die für einen Mindestlohn jeden Tag zur Arbeit gehen und kaum noch ihre Miete davon bezahlen, geschweige sich etwas Wohlstand ersparen können. Und die Tendenz geht weiter bergab. Man muß dabei nur einmal 20 Jahre zurück denken. Und wie geht es uns heute? Wirklich noch immer gut? Es werden immer mehr, welche diese Frage mit einem klaren Nein beantworten müssen. Aber genug dieser Ausführungen, jeder wird verstehen, was hiermit gesagt wird.

Nun haben wir mit dem DAW Zahlsystem etwas ganz anderes erschaffen. Jeder deutsche Mensch erhält bei seiner Geburt ein Konto beim DAW mit einem Kontostand von 10 Millionen DAW-Mark, DM abgekürzt. Es ist das Ziel, dass jeder Mensch in Eigenverantwortung mit diesem Geld sein ganzes Leben finanzieren soll. Die Finanzierung dessen ist kein Problem, da diese Gelder schon jetzt vorhanden sind, nur momentan noch an ausländische Stellen, statt an das eigenen Volk verteilt werden. Das hat im Bundesstaat Deutschland sofort ein Ende. Die Werte, welche die Menschen erarbeiten, müssen auch den Menschen zur Verfügung stehen.

Die BRD hat momentan jährliche Einnahmen durch unsere Arbeitskraft von etwa 3,5 Billionen Euro. Davon werden etwa 3 Billionen an ausländische Stellen verteilt, weil die BRD durch alte Verträge zu diesen Zahlungen mehr oder weniger verpflichtet ist. Diese Verträge hat der Bundesstaat Deutschland bereits aufgehoben, siehe Aufhebungsgesetze. Von den restlichen ca. 500.000 Milliarden werden noch Zinsen für die über 2 Billionen „Staatsschulden“ aufgebracht, sowie alle möglichen „Hilfsprojekte“ finanziert. Was bleibt uns also? Maximal 10 % von unserem erwirtschafteten Einkommen verbleiben in unserem Land und werden dann als Bundeshaushalt bezeichnet. Das muss und wird ein Ende haben. Der Bundesstaat Deutschland wird keine Gelder mehr an ausländische Stellen zahlen, womit momentan u.a. Kriege geführt und Menschen getötet werden. Auch wird der Bundesstaat die sogenannten „Staatsschulden“ der BRD nicht übernehmen, da es keine Staatsschulden, sondern Schulden der Firma BRD sind.

Wer also jetzt noch immer glaubt, daß wir diese 10 Millionen DM für jeden deutschen Menschen nicht aufbringen können, der sollte selbst einmal nachrechnen. Wenn uns nicht mehr nur 10 %, sondern 100 % bleiben, ist das überhaupt kein Problem.

Jeder Mensch hat mit dieser finanziellen Absicherung die Möglichkeit, seiner Berufung zu folgen, statt irgend einer Arbeit nachgehen zu müssen. Die Menschen werden sich dort einbringen, wo es ihnen Spaß macht. Davon profitiert jeder, weil die Ergebnisse einer Arbeit, die Freude macht, ganz andere sein werden. Jeder hat die Zeit, die er benötigt, um für seine Familie da zu sein. Jeder kann sein Berufsleben, sein Familienleben, seine Freizeit so gestalten wie er es gern möchte. Das ist Freiheit, Freiheit in allen Lebenslagen. Heute ist es purer Zwang, Zwang jeden Tag 8 Stunden und mehr irgend einem Job nachgehen zu müssen, nur um ein Dach über`m Kopf und etwas zu Essen auf dem Tisch zu haben. Und es bleibt uns immer weniger in der Geldbörse, da die BRD uns immer mehr aus der Tasche holt.

Wer bereits darüber informiert ist, daß wir Menschen bereits ab 2018 mit einem RFID-Chip versehen werden sollen, versteht auch die Hintergründe unseres DAW-Zahlsystems besser.

Dieser Chip macht uns alle zu gläsernen Menschen und puren Sklaven des bestehenden Systems. Wehe man lehnt sich dann gegen das System auf, und mag es nur die Zahlung eines Strafzettels oder die Weigerung der GEZ-gebühren sein. Jederzeit kann der Chip einfach abgeschaltet werden. Wie will man dann seine Miete zahlen? Wie will man dann Lebensmittel, Kleidung usw. einkaufen können? Man wird von einer Sekunde zur anderen ausgeschaltet. Die Sklaven in früheren Zeiten konnten sich noch auflehnen, wir können das dann nicht mehr.

Um diesem zu entgehen gibt es schon jetzt unser DAW Zahlsystem mit dem Handelsportal. Jeder, der etwas an Waren oder Dienstleistungen anzubieten hat, kann sich dort anmelden und eintragen lassen. Je größer diese Gemeinschaft in kurzer Zeit wird, desto erfolgreicher können wir uns gegen diese Zwangsverchippung zur Wehr setzen. Dazu kommt, je mehr Menschen in den Einkaufszentren fordern, mit unserem Zahlschein bezahlen zu wollen, je eher sind die Ladenbesitzer gezwungen, diese zu akzeptieren.

Jeder Deutsche kann sich schon jetzt dieses Konto sichern. Geht einfach auf unsere Webseite, lest alles gründlich durch und reicht euren Kontoantrag in Form des Stammdatenblattes, sowie eine Kopie eures Ausweises und die Abstammungsunterlagen oder eine Erklärung unter Eid, daß ihr deutscher Abstammung seid, ein, je früher, desto besser.

Wenn ihr Fragen habt, richtet diese an die dort angegebene email-adresse oder kommt besser zu uns auf unseren mumbleserver. Ebenfalls wurden schon Radiosendungen über unser DAW System ausgestrahlt, die abrufbar und jederzeit abhörbar sind.

Meldet euch an, es kann nur zu eurem eigenen Nutzen sein.

Quelle DAW

http://www.bundesstaat-deutschland.de/daw-und-wirtschaft/

ddbnews A.

In Deutschland gibt es keine Arbeitslosen

Wir sind ja schiesslich alle Personal der Firmenverwaltung BRD! Und gerade beschließt das Schräuble, daß wir länger arbeiten müssen um an unsere Renten zu kommen.

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Durch die BRD-Medien wurden viele Menschen so dumm, daß sie heute noch nicht wissen, daß sie im Handelsrecht, also durch Unternehmen, bzw. Firmen,  verwaltet werden. In Deutschland gibt es keine Arbeitslosen, jeder ist bei der Firma BRD angestellt. Raus aus der Firma und als Mensch rein ins wahre Deutschland nach Völkerrecht, gehts hier: http://www.bundesstaat-deutschland.de/

In Deutschland werden die Menschen mit den GEZ-Gebühren zur Selbstverdummung genötigt. Wer die Verdummungsgebühr nicht zahlt, wird in Deutschland vom Unternehmen BRD bestraft.

 

Eva Herman: Verlogene alteingesessene Massenmedien

Eva Herrmann angeklagt:

Am Dienstag den 19. April 2016 begann der sogenannte “Prozess”.

Der Ex-„Tagesschau“-Moderatorin wird von Justizkriminellen vorgeworfen, für das Jahr 2010 weder eine Einkommensteuererklärung noch eine Umsatzsteuererklärung für ein von ihr betriebenes Medienbüro beim der Firma Finanzscheinamt eingereicht zu haben.

Dadurch sei die Einkommensteuer, welche einem längst verbotenen Nazigesetz zu Grunde liegt, zu niedrig und die Umsatzsteuer gar nicht festgesetzt worden.

Mit anderen Worten: Die Firma Finanzscheinamt, welche keinerlei Befugnisse besitzt Steuern zu erheben oder auch nur einzuziehen, konnte die ehemalige Moderatorin nicht genug beklauen.

Firma Finanzamt

 

Darum hat sie nun Ärger mit einem sogenannten “Gericht”, welches in Tatsache eine eingetragene Firma ist:

 

 

Sogenannte “Strafbefehle” sind ohnehin schon von Haus aus rechtswidrig, da diese in sogenannten “Gerichten” scheinerlassen werden.

Scheinerlassen darum, da ausnahmslos jedes sogenannte “Gericht” im hiesigen Land eine eingetragene Firma ist und Firmen, bzw. deren Angestellte, nun mal nichts erlassen dürfen, schon gar nicht Strafbefehle.

 

weiter und vollständig lesen hier:
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DIE SCHEINWELT EINES NICHT GEHEIMEN „BUNDES“
Die BRD-Treuhandgesellschaft „vereintes Wirtschaftsgebiet“ Bundesrepublik Deutschland, gegründet am 29. August 1990 in Frankfurt am Main, ist ein privates Wirtschaftskonsortium auf der Rechtsgrundlage des internationalen Firmen- und Handelsrechtes und verwaltet die freiwillig beigetretenen Bewohner innerhalb der Gebiete der alten BRD und der alten DDR und zwar im Auftrage ihrer internationalen Eigentümer und Investoren…
weiter hier:
bsd45
OPPT – Infos und eigene Erfahrungen
Einer der Bürger des föderalen Bundesstaates Deutschland hat das mal zusammengefasst, was hier passiert!

NOCHMAL BIS AUCH DER LETZTE VERSTANDEN HAT
Hausdurchsuchungen in der BRD ohne Unterschrift und Ausweis von Richter und Kriminalpolizei

Es ist gängige Praxis, dass bei erheblichen Eingriffen in Firma und Privatspähre keiner mehr persönlich haften will, die Richter unterschreiben nicht mit Namen. Es gibt auf Verlangen lediglich Visitenkarten der Kripo, keine Dienstausweise. Wer dagegen ist, wird von den bewaffneten Agierenden währen der Durchsuchung und danach massiv bedroht.

Viele meinen jedoch, dass ein „gez.“ und eine Paraphe des Richters oder einer Justizfachangestellten ausreichen, weil das Original beim Gericht verbleibt.

Durchsuchungen ohne Unterschrift rechtswidrig!

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB (ranghöheres Recht!), 315 I ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO und 37 III VwVfG (ius cogens)!

Dadurch ergibt sich eine Amtspflichtverletzung nach § 839 BGB:
http://dejure.org/gesetze/BGB/839.html

Hierbei ist aber zu beachten, daß es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. der Angabe des räumlichen Geltungsbereiches ermangelt! Gemäß der einschlägigen Rechtsprechung des BVerfG und BVerwG sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und somit nichtig! Mangels Angabe des räumlichen Geltungsbereiches sind viele Gesetze überdies auch wegen Verstoßes gegen das sich aus Art. 80 I 2 GG ergebende Bestimmtheitsgebot Null und Nichtig, darf auch deswegen – nach rechtsstaatlichen Grundsätzen – nicht danach verfahren werden!

Daher, bei Hinweis auf ein Gesetz, grundsätzlich prüfen, ob ein räumlicher Geltungsbereich angegeben ist!

Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (cf. z.B.

Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544). Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, daß bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluß vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluß vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.)

Der Satz „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und gilt ohne Unterschrift“ ist eine Lüge! Ohne Unterschrift tritt KEINE Rechtskraft oder Gültigkeit ein! Außerdem verstößt er, mangels Angabe einer entsprechenden Rechtsgrundlage, gegen das sich aus Art. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG ergebende Bestimmtheitsgebot! Dies gilt vor allem auch für gerichtliche Dokumente (Urteile, Beschlüsse, Vollstreckungstitel etc.)

Bei Haftbefehlen, Hausdurchsuchungen oder sonstigen Vollstreckungsmaßnahmen bedarf es daher auch grundsätzlich einer richterlichen Unterschrift! Unterschriften von Rechtspflegern sind hierbei NICHT rechtswirksam, da diese NICHT über entsprechende richterliche Kompetenzen verfügen! Sie bestätigen mit ihrer Unterschrift lediglich, daß sie die vorliegende Ausfertigung angefertigt haben.

Die kommentierte Fassung der Prozeßordnung sagt eindeutig: „Unterschriften von Richtern müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, daß über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann. Denn für den Zustellempfänger muß nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben. Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht.“ (vgl. RGZ 159, 25, 26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87) Vollstreckungstitel von Gerichtsvollziehern oder Haftbefehle ohne eigenhändige Richterunterschriften sind rechtsunwirksam! Auch Blutentnahmen bei Verkehrskontrollen unterliegen dem Richtervorbehalt (§ 81a II StPO) und dürfen ohne Richterunterschrift NICHT durchgeführt werden!

 

„Paraphen“ (Handzeichen) sind KEINE rechtsgültigen Unterschriften!
„Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – sogenannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“ (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 I a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310)

§ 839
Haftung bei Amtspflichtverletzung

(1) Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Fällt dem Beamten nur Fahrlässigkeit zur Last, so kann er nur dann in Anspruch genommen werden, wenn der Verletzte nicht auf andere Weise Ersatz zu erlangen vermag.

http://dejure.org/gesetze/BGB/839.html

Danke an Mario

Auch wenn diese Herren und Damen keine Beamten im eigentlichem Sinn sind, so nennen sie sich so und handeln auch so und demzufolge sind sie auch so haftbar zu machen!

Noch zwei weitere Links zu diesem Thema und wir sehen, viele Menschen sind informiert und wissen auch was hier los ist. Viele haben sich auch bereits dem neuen Staatswesen angeschlossen, weil sie wissen das ist die Lösung, denn schließlich reicht es nicht nur die Mißstände aufzuzeigen, sondern es muß auch an der Lösung der Problematik gearbeitet werden. Eigentlich ist es so einfach, denn hat die BRD keine Personal mehr, gibts die auch nicht mehr, denn Firmen können kein Volk haben, nur ein Staat hat Volk und Bürger und den gibts hier: http://www.bundesstaat-deutschland.de/

 

 

 

 

ddbnews R.

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