Volksbetrugstag am 3. Oktober

ddbnews R.

Gestern wurde er wieder gefeiert, der Volksbetrugstag am 3. Oktober, als man den Deutschen die Wiedervereinigung versprach aber nur eine Mauer niederriß um dann die Mitteldeutschen zu enteignen und sich das Gebiet einzuverleiben durch die Treuhand!  Diese war nicht treu dem Volke gegenüber sondern plünderte bis zum Erbrechen, enteignete Betriebe und Betriebskapital als auch Flächen und Gebäude. Vielen Menschen drohte der Verlust der Arbeitsplätze und man versprach “ blühende Landschaften“. Der Blick ins Heute zeigt was den Landschaften und Menschen darin blühte. Verdreckte und kaputte Straßen und Brücken totz immenser Steuerzahlungen, privatisierte Autobahnen mit Maut belegt, Migranten und Einwanderer aus aller Herren Länder, kaum der Inflation angepasste Renten und Altersarmut, fehlender Wohnraum und zu teure Mieten und, und, und…

Aber nicht nur das, der Betrug ist viel größer und so unfassbar unverschämt, daß es viele gar nicht glauben können.

Staat und einiges Deutschland, gibt es nicht aber vereinigte Wirtschaftgebiete ( GG 133) die man nach Lust und Laune mit deren Bewohnern weiter und immer mehr zur Kasse bittet, für Dinge die ihnen selbst gehören, wie eben zum Beispiel die bereits bezahlten Straßen, Brücken und Autobahnen.

Selbstbestimmung? Volksbefragungen? Weit gefehlt !

Vergessen, nach dem Motto „was interessiert mich mein Geschwätz von gestern!“

„Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung.“

Theo Waigel – Video

 

Die größte Lüge aller Zeiten

1990 wurde dann durch die damals regierenden Halunken Kohl und de Maiziere die Einheit organisiert. Gorbatschow gab im Kaukasus seine Zustimmung und der Weg zur deutschen Einheit war frei. 45 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges sollten die Deutschen endlich wieder in einem Staat leben. Die Realität ist aber leider eine andere:

„Es fand also zu keinem Zeitpunkt eine Wiedervereingung statt. Es verschwanden die Grenzen zwischen der DDR und der BRD und man schuf lediglich ein größeres vereintes Wirtschaftsgebiet, das sich seitdem komplett im Handelsrecht befindet. Die Deutschen lassen sich bis heute nach Strich und Faden belügen.“

weiter und alles lesen:

https://ddbnews.wordpress.com/2016/10/03/die-groesste-luege-aller-zeiten/

 

 

Tatsächlich ist der Staatenbund „Deutsches Reich“ mit seinen Amtsträgern untergegangen, aber die deutschen Bundesstaaten existieren weiter, denn Staaten kann man nicht auflösen das kann nur der Rechteträger das Volk ( die Völker) selbst, das haben diese aber nie getan.

 

 

Fakten zum lesen:

Sind wir Kaiserreich, oder was?

 

Die gesamte und aktuelle Rechtslage

 

Wer oder was ist eigentlich dieser BUND

Wichtige Botschaft an die Deutschen

 

Viele Völker wollen sich die Bevormundungen nicht mehr gefallen lassen und wollen selbstbestimmt leben nach dem

Selbstbestimmungsrecht der Völker › UN-Zivilpakt

 Artikel 1 und damit nach dem Völkerrecht handeln und sie dürfen es!

Venezuela, Katalonien, Venezia, Lombardei, Griechenland, Frankreich und natürlich Deutschland, das 1990 von den Alliierten freigegebene Gebiet mindestens in den Grenzen von 1937 ! Viele andere Völker werden dem folgen.

 

Advertisements

Wichtige Botschaft an die Deutschen

von Michael:

Wie war das nochmal mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, welches jedem Volk das Recht gibt, sich eine Verfassung geben zu können, sich einen Staat zu errichten, oder sich einem anderen Staat anzuschließen, oder sich von einem anderen Staat abzutrennen?

Das ist ein weltweit festgeschriebenes universelles Recht!

Hier kann man das auch mal in dem alten Grundgesetz von 1949 und im Art. 145 gut erkennen, in dem da unter anderem steht, Zitat:

„siehe zu Abs. 2 auch Punkt 2 des Genehmigungsschreibens der Militärgouverneure vom 12. Mai 1949, welcher das Grundgesetz nur unter dem Vorbehalt der Gültigkeit des Besatzungsstatuts genehmigte; das Grundgesetz wurde nicht kraft Selbstbestimmungsrecht der Deutschen in kraft gesetzt, wie es in der Verkündungsformel hieß, sondern formalrechtlich aufgrund eines gemeinsamen Aktes der Militärgouverneure der drei Westmächte als oberste Befehlshaber und gemäß den vierseitigen Verträgen von 1944/45 damit Inhaber der obersten Gewalt in ihren Zonen.“

hier nachzulesen: http://www.verfassungen.de/…/gg/grundgesetz-vergleiche-i.htm

Wer etwas zum Selbstbestimmungsrecht nachlesen möchte, der kann das hier tun: https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voe…/

Damit sollte noch einmal aufgezeigt werden, dass die deutschen Gebiete in den Grenzen von 1937 alle wieder von den Alliierten Kräften souverän und frei gestellt worden sind und zwar im Jahre 1990, als James Baker das Grundgesetz nichtig machte und den Art. 23, in dem die ganzen Bundesländer aufgeführt waren und dort der räumliche Geltungsbereich dieses Grundgesetzes angegeben war, gestrichen hat. Auf der oben genannten Seite ist auch der Art. 23 zu finden, in dem folgendes stand, Zitat:

„Art. 23. Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

Und was haben wir nun für einen Art. 23, der einfach mal ausgetauscht worden ist, was juristisch gesehen unmöglich ist, denn so etwas darf man gar nicht tun. Wenn etwas in einem Artikel verändert wird, dann müsste hier ein Zusatz erscheinen, z.B. Art. 23 (1), aber ein Austausch eines ganzen Artikels ist juristisch gesehen, nicht möglich. Aber was steht denn nun in diesem Artikel 23, den man hier finden kann https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html Zitat:

„Art 23
(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.
(1a) Der Bundestag und der Bundesrat haben das Recht, wegen Verstoßes eines Gesetzgebungsakts der Europäischen Union gegen das Subsidiaritätsprinzip vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Klage zu erheben. Der Bundestag ist hierzu auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder verpflichtet. Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können für die Wahrnehmung der Rechte, die dem Bundestag und dem Bundesrat in den vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union eingeräumt sind, Ausnahmen von Artikel 42 Abs. 2 Satz 1 und Artikel 52 Abs. 3 Satz 1 zugelassen werden.
(2) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.
(3) Die Bundesregierung gibt dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Die Bundesregierung berücksichtigt die Stellungnahmen des Bundestages bei den Verhandlungen. Das Nähere regelt ein Gesetz.
(4) Der Bundesrat ist an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären.
(5) Soweit in einem Bereich ausschließlicher Zuständigkeiten des Bundes Interessen der Länder berührt sind oder soweit im übrigen der Bund das Recht zur Gesetzgebung hat, berücksichtigt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates. Wenn im Schwerpunkt Gesetzgebungsbefugnisse der Länder, die Einrichtung ihrer Behörden oder ihre Verwaltungsverfahren betroffen sind, ist bei der Willensbildung des Bundes insoweit die Auffassung des Bundesrates maßgeblich zu berücksichtigen; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren. In Angelegenheiten, die zu Ausgabenerhöhungen oder Einnahmeminderungen für den Bund führen können, ist die Zustimmung der Bundesregierung erforderlich.
(6) Wenn im Schwerpunkt ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse der Länder auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur oder des Rundfunks betroffen sind, wird die Wahrnehmung der Rechte, die der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat der Europäischen Union zustehen, vom Bund auf einen vom Bundesrat benannten Vertreter der Länder übertragen. Die Wahrnehmung der Rechte erfolgt unter Beteiligung und in Abstimmung mit der Bundesregierung; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren.
(7) Das Nähere zu den Absätzen 4 bis 6 regelt ein Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Hier schreibt man auch in diesem Artikel etwas von „Hoheitsrechte“. Aber wer hat denn die echten Hoheitsrechte nun?

Die hat nur derjenige, der ein Anrecht auf dieses Gebiet hat. Hierzu muss man verstehen, was geschichtlich geschah und zwar alles was nach dem Jahr 1914 kam, denn davor gab es auch kein Deutschland, es gab da nur Preußen, Sachsen, Baden etc., das waren die alten 26 Bundesstaaten die später auch noch im Deutschen Reich, also Kaiserreich in einem völkerrechtlichen Verein, einen sogenannten „Staatenbund“ vereint waren und wo der Deutsche Kaiser sozusagen der Verwalter diese einzelnen 26 souveränen Bundesstaaten war, aber selbst nie irgendwelche Gebietsrechte hatte, denn die hatten nur die 26 Bundesstaaten, also die „Bürger“ die in diesen 26 Bundesstaaten geboren wurden, die waren es die Rechte an diesen Gebieten hatten und diese Rechte haben Sie Ihren Nachfahren vererbt. Jeder der also nachweisen kann, das er mütterlicherseits oder auch väterlicherseits Vorfahren hatte, die in den alten 26 Bundesstaaten geboren waren, haben also diese Rechte an Grund und Boden der deutschen Gebiete, vererbt bekommen. Das sind nämlich die natürlichen Rechtspersonen die alle Rechte bereits in sich haben, wenn sie sich darauf auch berufen und nicht auf andere Gebilde wie das Kaiserreich, denn wer sich auf das Kaiserreich bezieht, der bezieht sich nicht auf die Bundesstaaten, denn im alten Rustag von 1913 ist genau aufgeschrieben worden, wer „Deutscher“ ist, nämlich der der einen Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (26 an der Anzahl) oder Reichsangehörigkeit hatte (das waren die Kolonien) das kann man hier nachlesen: http://www.documentarchiv.de/…/reichs-staatsangehoerigkeits… und dort steht geschrieben, Zitat: “

§ 1.
Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.

Und was kann man noch an diesem Rustag von 1913 erkennen?

Man kann genau erkennen, dass der Deutsche Kaiser keine Gesetze machen konnte, denn das konnten nur die Bundesstaaten, also die politischen Vertreter der Bürger in den Bundesstaaten, welche noch echte völkerrechtliche Staatssubjekte waren, die wir nach 1914 bis dato nie mehr hatten.

Der Kaiser konnte nur „Verordnen“, denn das steht dort auch geschrieben, Zitat:

„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:“

Nur die Bürger der 26 alten Bundesstaaten vor 1914 haben also ein Recht an den Gebieten in denen diese alten Bundesstaaten ansässig waren.

Es gab also schon damals kein „Deutschland“, deshalb ist die BRD auch nicht Deutschland, man hat damit eigentlich immer nur die deutschen Gebiete so genannt.

Deutschland war also immer nur eine Gebietsbezeichnung, eben der deutschen Gebiete. Einen Staat „Deutschland“ gab es bis zum 04.04.2016 nie, denn am 04.04.2016 wurde von den Rechteträgern, also den Rechteträgern die diese Rechte vererbt bekommen haben, der „Bundesstaat Deutschland“ völkerrechtsgültig und nach dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, wie oben ja auch zu lesen war, dieser Staat errichtet. Das deutsche Volk braucht deshalb auch nicht mehr diese Nachweise erbringen und kann sich einfach nur noch dazu bekennen, in dem es sich dazu mit Abstimmung dazu bekennt.

Näheres dazu kann man auf der Internetseite www.verfassunggebende-versammlung.com erfahren.

Das Deutsche Volk ist nunmehr aufgefordert, diese Rechte wahrnehmen zu können, damit wir alle wieder einen echten völkerrechtlich gültigen Staat bekommen und auch die Gerechtigkeit hier wieder Einzug findet!

Diese Bundesregierung der BRD hat keinerlei „Hoheitsrechte“ hier in unseren Gebieten und auch keine EU, sondern die Rechteträger der deutschen Gebiete in Form der „natürlichen Rechtsperson“, die sie inne haben.

Es liegt also an „EUCH“ allen, etwas für euch, für eure Kinder und eure Familien zu tun und damit auch die weltweite Ungerechtigkeit, die nur durch diese illegal im Jahre 1990 eingeführte „BRD“ statt finden kann.

Frau Merkel möchte nur eine Neue Weltordnung einführen, in der Ihr keine souveränen Rechte mehr habt, dass sagte sie auch selbst und ist sogar in Videos zu finden, wo sie es sagt und auch sagt, dass ihr Eure Rechte abgeben müsst. Hier kann man es selbst hören : https://www.youtube.com/watch?v=FKQfYjmnos4

Über eine weiter Verbreitung dieser Mitteilung an großen Teilen der deutschen Bevölkerung und somit auch nicht nur des deutschen Volkes, würde ich mich sehr freuen.

Wir alle auf der Erde müssen uns von diesem Sklavensystem befreien, wo viele vielleicht noch nicht betroffen sind und dieses System zu spüren bekommen haben, aber der größte Teil der Bevölkerung schon und zwar mit illegal eingeführten Gesetzen wie Harz IV oder mit der Altersarmut, oder der Jugendarbeitslosigkeit, wo diese Jugendlichen eigentlich gar keine Perspektive mehr hier haben. All das müssen wir ändern, auch ein Bedingungsloses Grundeinkommen, für alle Deutschen einführen, die nachweisen können, die Rechte an den Gebieten zu haben. Altersarmut wird es dann nie mehr geben und der Binnenmarkt wird wieder gestärkt werden. Alles ist auch schon hier vorhanden, auch die finanziellen Mittel, denn die BRD erwirtschaftet ja jedes Jahr bereits 3-4 Billionen Euro, aber lässt davon den Deutschen lediglich nur ca. 10 % davon.

Wollt ihr Deutschen das so?

Wenn nicht, dann handelt bitte auch entsprechend, das wäre meine Botschaft, die ich hiermit überbringen möchte!

 

 

Ähnliches Foto

Ähnliches Foto

 

 

Wir hatten gewarnt ! Argumente für das Nichtwählen aus dem Klardenker von Andreas Clauss:

http://novertis.com/wp-content/uploads/2013/09/Argumente-f%C3%BCr-das-Nichtw%C3%A4hlen1.pdf

Bildergebnis für Bilder BRD Papierkorb

Danksagung aus Athen

 

An die VERFASSUNG GEBENDE VERSAMMLUNG und an alle Wähler und Wählerinnen Deutschlands.

 

Vom ganzen Herzen, ein Danke schön der Verfassung und ihren Vorsitzenden, für den  Friedens Appel  an uns alle!

Botschaft des Friedens an alle Nationen

 

Ihre Wünsche, sind  auch unsere Wünsche. Wir möchten auch das Recht, als lebendige Menschen frei und in Frieden mit allen  leben. Hoffnung für unsere Kinder schaffen.

Gemeinsam, können wir leichter diese Welt der Wucher und Verbrecher ein Ende bringen,  da dieser große Feind, dieselbe Lebens Gefahr für uns alle bedeutet.

 

Mit Blick auf die « illegalen und ungültigen Wahlen»  vom 24.9.2017, bitte ich Sie, sehr ernst zu überlegen, ob ihr tatsächlich mitmacht.

 

Die Zukunft und Rettung eure Heimat, bedeutet Erleichterung und Hoffnung, die wir alle erwarten und begrüßen werden.

 

Eure Wahlen, betreffen nicht nur euer Volk und Deutschland allein. Die «Firma BRD», erfüllt einen sehr gefährlichen Auftrag, um uns alle zu vernichten  und nicht nur euch speziell.

 

Ihr, die als  Lokomotive der Verbrecher der EU ausgewählt seid den Europäischen Zug zu führen,  entweder schickt ihr uns allen in den Abgrund, oder – auch diese entscheidende  letzte Minute – zeigt ihr Mut und Verantwortung und erhebt  euch,   um  den  tödlichen Kurs zu stoppen.

 

Eure Kultur, eine Kultur von  Dichter, Philosophen, Musiker, Wissenschaftler und mutigen Menschen,  möge  euch die Kraft geben zu erheben.

 

Wenn ihr es versäumt, die Geschichte wird euch für ein neues großes Leiden, gegenüber nicht nur euer Volk und eure Heimat, sondern für noch mal katastrophale Zustände in meine Heimat Griechenland beschuldigen und zu Rechenschaft ziehen. Und das darf auf keinen Fall, noch mal passieren.

 

Ich bin tief überzeugt dass ihr, viel – viel Besseres  könnt.  

 

Mit Blick auf den historischen Tag der  Wahlen, wünsche euch viel – viel Glück! Mut, Kraft, Solidarität  und Selbst Vertrauen für den Tag danach!

 

Liebe Grüße

 

Venetia  Kantzia

 

Athen, den 20.9.2017

 

 


 

 Athen 

( volle Adresse und Telefonnummer der Redaktion bekannt)

 

Bildergebnis für Bilder aus Athen

 

Liebe Venetia wir danken Dir und unsere Wünsche sind bei Euch und jetzt gerade bei unseren katalanischen Freunden, die unsere Solidarität und unseren Beistand dringend brauchen, denn auch sie wollen selbstbestimmt und frei leben und sie haben jedes Recht dazu !

ddbnews Reggy

Katalonien will frei sein !

https://deutsch.rt.com/europa/57579-spanien-madrid-geht-massiv-gegen-katalanen-vor/

http://www.tagesspiegel.de/politik/razzien-und-festnahmen-in-spanien-katalonien-spricht-von-de-facto-ausnahmezustand/20351060.html

 

Die Versäumnisse sind jetzt nachzuholen bevor es zu spät ist

ddbnews R.

Jedem Aufgewachten ist bekannt, daß es die eltitäre Kuhglocke darauf anlegt die Nationalstaaten in einem Vereinigten Europa zu entsorgen .

 

„Ziel der EU ist nicht ein Europa der Vaterländer, wie es Konrad Adenauer und Charles de Gaulle anstrebten – und wie es die Völker der EU-Staaten heute noch gutheißen. Sie wollen eben nicht die Vereinigten Staaten von Europa, sondern “nur“ eine Europäische Republik.“

Das sprach schon der 1. Präsident der Europäischen Kommission, Walter Hallstein, ein Deutscher, aus. Wie man in der FAZ vom 28.03.2013 lesen konnte …

„Die Abschaffung der Nation ist die europäische Idee – ein Satz, den weder der heutige Kommissionspräsident noch die gegenwärtige deutsche Kanzlerin wagen würde, auszusprechen. Und doch: Dieser Satz ist die Wahrheit.“

In diesem Einheitsstaat soll es keine Besonderheiten mehr geben sondern überall die selben Gesetze und Regeln, einschließlich einer gemeinsamen Migrations- und Einwanderungs- Politik. Zu erreichen ist dieses Ziel durch Zerstörung der Europäischen Nationalstaaten. Dieses Ziel wird erreicht durch Aufhebung der nationalen Grenzen und der Überflutung und Durchmischung mit Migranten aus fremden Ländern.

So schrieb Ulrike Guérot vom „European Council on Foreign Relations“ in einem Manifest, welches sie gemeinsam mit dem österreichischen Schriftsteller Robert Menasse verfasste u.a.:

 

„Weg mit den Grenzen. Her mit den Flüchtlingen, egal wie viele, egal woher sie stammen.“ Und: „Jeder Mensch muß in Zukunft das Recht haben, nationale Grenzen zu durchwandern, und sich dort niederlassen zu können, wo er es will.“

Peter Sutherland, der Sondergesandte für Internationale Migration beim UNO-Generalsekretär ist einer der vehementesten Befürworter von Migration. Es ist fest entschlossen, den Europäern den lästigen Nationalstaat auszutreiben, als das Böse schlechthin zu brandmarken. Er hat keine Bedenken, 120 Millionen Menschen aus Afrika bis 2050 nach Europa zu locken, davon allein 30 Millionen nach Deutschland.

Das wäre das Ende Deutschlands.

Aber genau das möchte er. Er will die Völker zerstören. Davon, dass dies krimineller Völkermord ist, wird nicht gesprochen. Auch davon nicht, dass die Migranten sprachlich, familiär und kulturell entwurzelt werden.

Laut einer Veröffentlichung der EU-Kommission wären bis zum Jahr 2015 rund 56 Millionen Arbeits-Migranten notwendig, um den Rückgang der einheimischen Bevölkerung, besonders der EU, auszugleichen. Für Sutherland gehört wie für die globale Elite die nationalstaatliche, regional oder kulturell geprägte Elite ausgelöscht, da sie ein nutzloser Stolperstein auf dem Weg zur totalen Verwertbarkeit des Menschen darstelle.

Auf dem Gipfeltreffen am 11. – 12. November 2015 in Valletta auf Malta mit europäischen und afrikanischen Führern flüsterte Sutherland Angela Merkel, die er in den letzten zehn Jahren regelmäßig getroffen hatte, ins Ohr:

„Sie sind eine Heldin!“ Merkels Einwurf: „Es ist für Europa“ beschied er: „Ich weiß. Eben darum.“

Von Georg Meinecke

gesamter Beitrag: http://www.journalistenwatch.com/2017/09/19/grenzen-weg-migranten-her-merkel-will-noch-millionen/

 

Schon aus diesem Grunde ist es wichtig den Vorgängen entgegenzuwirken und die Versäumnisse der Vergangenheit endlich zu bereinigen.

 

 

 Warum wurde nach Kriegsende keine Verfassung gemacht sondern ein Grundgesetz:

Der entscheidende Schritt schien dann am 1. Juli 1948 getan, als die elf Ministerpräsidenten der drei westdeutschen Besatzungszonen in Frankfurt am Main von den Militärgouverneuren die deutschlandpolitischen Entscheidungen der Londoner Sechsmächtekonferenz entgegennahmen. Diese so genannten Frankfurter Dokumente enthielten die Aufforderung an die Ministerpräsidenten, eine „Verfassunggebende Versammlung“ einzuberufen, um „eine demokratische Verfassung“ auszuarbeiten. Diese Verfassung sollte eine Regierungsform des föderalistischen Typs schaffen, die Rechte der beteiligten Länder schützen, die Garantien der individuellen Rechte und Freiheiten enthalten und eine angemessene Zentralinstanz schaffen. Diese Verfassung war von den Militärgouverneuren zu genehmigen und „zur Ratifizierung durch ein Referendum in den beteiligten Ländern“ in Kraft zu setzen.

Alles schien damit auf eine Verfassung und ein Verfassungsreferendum zuzulaufen. Aber die Außenminister und die Militärgouverneure der Westmächte hatten die Rechnung ohne die deutschen Ministerpräsidenten und Teile der wiedererstandenen Parteien aufgemacht. So sehr sich die Ministerpräsidenten durch die Frankfurter Vorgänge zu einer eigenen „Institution“ aufgewertet sahen und sich als „Sprachrohr für die Deutschen“ verstehen konnten, so sehr zögerten sie doch, dem zu bildenden Weststaat all die Attribute zu verleihen, die aus ihm einen vollwertigen Nationalstaat gemacht hätten. Die Spaltung Deutschlands war in ihren Augen nur eine vorübergehende und durfte nicht durch eine Verfassung verfestigt werden.

Quelle: Absatz 4 Verfassunggebende Versammlung

http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung

 

Kann man das damalige Verhalten noch nachvollziehen dann aber nicht mehr für die Ereignisse im Jahr 1990, dann da hätte es unbedingt eine Verfassunggebende Versammlung geben müssen. Entdeckt man dann die grundsätzlichen Betrügereien die damals gelaufen sind und sieht sich die Rechtslage genauer an, gibt es eigentlich keine weiteren Fragen !

 

Die rechtlichen Fakten
Am  17.  Juli  1990  wurde  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  vom  23.  Mai  1949,  durch Streichung  seines  räumlichen  Geltungsbereiches,  Artikel  23  seiner  Besatzungsordnung  „Grundgesetz  von 1949“,  ersatzlos  aufgehoben.  Mit  dem  Eintritt  der  Tageswende  vom  17.  Juli  1990  zum  18.  Juli  1990,  0.01 Uhr,  ist  damit  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  mitsamt  seinem  Grundgesetz,  wie  alle sonstigen  Militärbefehle,  z.B.  alle  Bundesländer  des  Besatzungsorgans  Bundesrepublik  in  Deutschland,  de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

 

Rechtsverweis hierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze  ohne  Geltungsbereich  besitzen  keine  Gültigkeit  und  Rechtskraft“.  Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“Weitere,  gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

 

An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD  von  1949  mit  der  UN­-Länderkennziffer  280  sowie  die  DDR  mit  der  UN  Länderkennziffer  278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden  Bezeichnung  aus  den  Proklamationen  und  Besatzungspapieren  von  1945, Deutschland/Germany  unter  der  neuen  UN-­Länderkennziffer  276.  Etwas  anderes  war  auch  nicht  frei  zu geben.  Die  Bundesrepublik  Deutschland,  wie  die  Deutsche  Demokratische  Republik,  sind  damit  juristisch nichtig.

Die  damalige  Regierung,  Dr.  Helmut  Kohl,  wie  alle  anderen  so  genannten  Amtsträger  der  alten Bundesrepublik  in  Deutschland,  im  Bund  und  in  allen  Militärbefehlen  „Bundesländer“,  verloren  ihre Rechtsgrundlage  und  somit  ihre  Ämter,  jede  Entscheidungsgewalt  und  jede  Funktion.  Sie  waren  in  ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls  befugt,  die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen.  Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  von  Dr.  Wolfgang  Schäuble  begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.

Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  17.  Juli  1990  gestrichenen  Grundgesetz,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Firmen  ­  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

Die  Geschäftswerdung  des  „Vereinten  Wirtschaftsgebietes  Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“, bestehend  aus  den  Gebieten  der  alten  Bundesrepublik  in  Deutschland  von  1949  und  dem  Gebiet  der Deutschen  Demokratischen  Republik,  begann  am  29.  August  1990  mit  Gründung  der  „Bundesrepublik Deutschland  Finanzagentur  GmbH“,  Frankfurt/Main,  Handelsregisterbuch  HRB  51411.  Hiernach  verloren die  ehemaligen  Besatzungsmittel  nicht  nur  ihren  Bestand,  sondern  die  Folgeorganisation,  Bundesrepublik Deutschland  von  1990,  jede  völkerrechtliche  Bedeutung.  Diese  neue  Bundesrepublik  Deutschland entwickelte  sich  zu  einem  privatwirtschaftlich  organisierten  Firmenkonsortium,  in  dem  nur  noch  das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.

Völkerrechtswidrig  und  entgegen  staatsrechtlicher  Grundlagen  gelten  die  Vorbehaltsrechte  und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das  sich  diese  handelsrechtlichen  Verträge  teilweise  gegenseitig  aufheben,  verbleibt  als  reine  Feststellung ohne  Berücksichtigung  und/oder  Bedeutung  aus  völkerrechtlicher  Sicht.  Alle  weiteren  deutschen  Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute  alle  Gebiete  des  Kriegsverlierers  in  den  Grenzen  vom  31.  Dezember  1937  völkerrechtlich  frei  und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli  1990,  unter  Täuschung  im  internationalen  Rechtsverkehr  weiterhin  rechtswidrig  ohne  jede Rechtsgrundlage verwaltet.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.

 

weiter: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtslage/

 

.

Genau das wird nun umgesetzt auch wenn der eine oder andere es partout nicht begreifen will und sogar dagegen argumentiert, das jetztige System bereitet den Weg zum nationalen Tod und den kann man nicht mittels Wahl einer Systempartei, welcher auch immer, aufhalten, sondern nur mit einem völkerrechtlichen Akt!

Bitte der folgenden Rede des Vorsitzenden der Verfassunggebenden Versammlung zu lauschen und diese zu verfolgen:

 

Erste Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung!

 

 

Am 17.09.2017 veröffentlicht

Bild könnte enthalten: Text

Sich wehren, der richtige Weg

Aber richtig!

EIN VOLK wehrt sich: VV Venezuela

Als Oppositionelle getarnt versuchen imperiale Globalisten den nationalen Verfassungskonvent in Venezuela zu stören. Das oppositionelle Parlament ist seit 11.08.2017 aufgelöst.

 

.
Auch andere Völker haben die Abhängigkeit satt:
Beispiel Katalonien, gestern Live:
.
https://image.jimcdn.com/app/cms/image/transf/dimension=820x10000:format=jpg/path/s42eb885c00caadff/image/ia9a10190c7ec2255/version/1505119730/image.jpg