EILT: Allgemeine Mobilmachung BRD will unsere Söhne !

Die folgende Pdf, die uns zugespielt wurde, zeigt ein erschreckendes Bild auf.

Offenbar sind unsere Söhne demnächst „Kanonenfutter“!!!!!!!!!!!!!!

Hier die wichtigsten Punkte zusammengefasst. Auf Seite 5 betont Merkel die Wichtigkeit und Dringlichkeit an den Bundestagspräsidenten.  Die gesamte pdf am Textende!

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Im Bundestag wird gerade das sogenannte „Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz“ verabschiedet.

Es handelt sich in Wahrheit eher um eine Art „Mobilmachungsgesetz“ – denn es greift gravierend in Grundfreiheiten ein:

 

Das Gesetz soll es wehrfähigen jungen Männern sogar verbieten, die BRD zu verlassen, bzw. dazu verpflichten, zurück zu kehren.

Ein Auszug: Seite 12 / 13

㤠48 Bereitschaftsdienst, Spannungs- oder Verteidigungsfall

(1) Sind Wehrübungen als Bereitschaftsdienst nach § 6 Absatz 6 angeordnet worden,

1. können Zurückstellungen nach § 12 Absatz 2 und 4 widerrufen werden, es sei denn, dass die Heranziehung zum Wehrdienst für den Wehrpflichtigen eine unzumutbare Härte bedeuten würde;

2. können nach § 13b bisher nicht zum Wehrdienst herangezogene Wehrpflichtige gemustert und einberufen werden;

3. hat der Widerspruch gegen den Musterungsbescheid keine aufschiebende Wirkung;
4. ist bei der Einberufung Wehrpflichtiger, die bereits in den Streitkräften gedient haben, § 23 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden; als Untersuchung gilt die Einstellungsuntersuchung;

5. haben männliche Personen, die das 17. Lebensjahr vollendet haben, auf Anordnung der Bundesregierung

a) Vorsorge dafür zu treffen, dass Mitteilungen der Wehrersatzbehörde sie unverzüglich erreichen, auch wenn sie der Wehrüberwachung nicht unterliegen,
b) die Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland verlassen wollen,

c) unverzüglich zurückzukehren, wenn sie sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, und sich beim zuständigen oder nächsten Karrierecenter der Bundeswehr zu melden.“

 

SEITE 5:  Merkels Brief an den Bundespräsidenten

Sehr geehrter Herr Präsident,
hiermit übersende ich den von der Bundesregierung beschlossenen
Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen
Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
(Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – BwEinsatzBerStG)
mit Begründung und Vorblatt (Anlage 1).
Ich bitte, die Beschlussfassung des Deutschen Bundestages herbeizuführen.
Federführend ist das Bundesministerium der Verteidigung.
Die Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Absatz 1 NKRG
ist als Anlage 2 beigefügt.
Der Bundesrat hat in seiner 976. Sitzung am 12. April 2019 beschlossen, gegen den
Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes keine Einwendungen
zu erheben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Angela Merkel

 

Bundeswehrbereitschaftsgesetz

 

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Unglaublich, Politiker wissen nicht Bescheid für welche Seite die BRD Truppe in Syrien kämpft!

Aber sie haben abgestimmt die Truppe dahinzuschicken! Was zum Teufel an Dummheit regiert denn da in Berlin und will die Deutschen im Ausland und Inland vertreten???

ddbNews R.

 

Käufliche EU Politik – Wie Konzerne die EU Ratspräsidentschaft sponsern

 

Wir müssen diese Nester ausheben! ALLE gemeinsam!

Wir müssen an vielen Baustellen arbeiten

Da ist zum einen das Menschenrecht wohnen :

Um die Wohnungsnot in Deutschland zu lösen, muss die Massenmigration rückgängig gemacht werden. Wo kommen wir denn hin, wenn im Land der Deutschen, für Deutsche kein bezahlbarer Wohnraum mehr zur Verfügung steht, nur weil die herrschende Politik zu viele Menschen aus fernen Ländern mit Milch und Honig hält – und jene fremden Menschen zu bequem sind, Wohlstand in ihrer eigenen Heimat aufzubauen.

Wohnarmut: Verdoppelung des Grundfreibetrags statt Enteignung

Wohnraum zuerst den Deutschen!

 

Asylwahnsinn in Hamburg-Ein ganzer Stadtteil nur für „Flüchtlinge“!

 

Auch um die Sicherheit der Deutschen ist es nicht gut bestellt:

 

Sex-Attacke durch Dunkelhäutigen auf 23-Jährige

Auf der Schultoilette! Sex-Täter fällt über 13-Jährige her

Südländer-Gruppen belästigen Frauen und verprügeln Helfer

Horror-Video: Kölner Obdachloser wird fast tot getreten

Gruppe schlägt und tritt 56-Jährigen hinterrücks bewusstlos

Asylbewerberinnen lassen Rollstuhlfahrer nicht in den Bus

Mohammed häufigster Vorname für Neugeborene in Berlin

 

Mit unserer Gesundheit wird Schindluder betrieben:

 

 Und wir sollen uns sinnfreie Körperverletzungen zwangsweise gefallen lassen:

 

Marode Straßen und Brücken, Enteignungen, Kindsentführungen, Renten und Altersarmut, finanzielle Entlastungen für Familien, deutsche Truppen in Auslandseinsätzen für fremde Interessen,  eine Bildung die schon lange das AUS bedeutet, Steuern die  in keinem Verhältnis mehr stehen, vergiftete Böden und abgeholzte Wälder, ein ganzes Arsenal von Problemen müssen gelöst werden, damit wir hier in Deutschland wieder eine lebenswerte Zukunft für uns und unsere Kinder haben können.

 

Wir fangen an, wir reden nicht nur, wir bereiten uns vor und werden im Staat deutschland sofort nach den Parlamentswahlen mit der Umsetzung beginnen !

„Die Verfassunggebende Versammlung wird aber schon jetzt ihrer hohen rechtlichen Stellung Geltung verschaffen und bessere Bedingungen für die Bürger und Bürgerinnen anmahnen.“

Staat Deutschland

 

ddbRadio präsentiert: föderaler Staat Deutschland im Rechtsstand der VV

 

 

Beteilige Dich es ist auch Deine Zukunft !

 

 

Bekanntmachung aus dem Versammlungssaal der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

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Deutschland, 11. März 2019

Der Planungsstab der Versammlung teilt den aktuellen Stand der inneren Strukturen mit.

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland übernimmt die Aufgabe der Ausarbeitung eines neuen Rechtssystems und somit vor allem die Überlegungen für eine neue Grundsatzverfassung, an der sich alle nachfolgenden Rechtsvorschriften zu orientieren haben.

Darüberhinaus besteht aufgrund des vorliegenen Rechtsbankrottes in den deutschen Gebieten die dringende Aufgabe, zeitgleich für die Gegenwart und der dann sofort eintretenden Zukunft, eine unmittelbar funktionierende Administration zur Übernahme der vorhandenen Verwaltungsstrukturen bereitzuhalten.

Schafft die Versammlung nicht, die eigene Handlungsfähigkeit für die vorhandenen Verwaltungsstrukturen zu organisieren, droht ein kaum zu beschreibendes und unüberblickbares Chaos. Dies ist unbedingt zu verhindern und wird auch gewährleistet sein.

Daher wurde folgender Aufbau der Versammlung durch Vollversammlungen beschlossen:

Die Verfassunggebende Versammlung besteht im Inneren aus einem ersten Rat, welcher insgesamt 28 Teilnehmer hat und der in dem neuen Staatswesen den Volksrat stellen wird. Dabei müssen die heutigen Teilnehmer nicht unbedingt die späteren Mitglieder des Volksrates sein, was grundsätzlich für alle im Moment besetzten Positionen gilt. Der erste Rat ist in diesem Moment gleichzeitig der Vorsitz für die völkerrechtliche Verfassunggebende Versammlung.

Hinzu kommt der zweite Rat, aus dem späterhin die Länderräte hervorgehen werden. Dieser zweite Rat befindet sich noch im Aufbau und wird erst mit 224 Teilnehmern vollständig sein. Zum zweiten Rat gehören 14 Teilnehmer aus dem heutigen ersten Rat, die dann die jeweilige Sitzungsleitung der fachbezogenen Länderkonferenzen übernehmen. Somit steigt die Zahl der Länderräte mit dem jeweiligen Vorsitz auf insgesamt 238.

(Die Zahl kann durch eine Entscheidung der Vollversammlung noch verändert werden).

Die oben genannte Gesamtzahl entspricht dem neuen Staatsaufbau. Jedes der 16 Bundesländer stellt für die 14 Fachbereiche/Ministerien, jeweils einen Länderrat. Neu an diesem Aufbau ist das Vorhaben, das in allen Bundesländern, unabhängig von ihrer Fläche und Einwohnerzahl, jeder Fachbereich/Ministerium vertreten sein soll, damit beispielsweise auch Belange des Äußeren oder der Verteidigung die Sichtweisen und Entscheidungen über die Länder und in der Folge aus den Gemeinden, Städten und Landkreisen Berücksichtigung finden können. Das Subsidiaritätsprinzip soll seine Wirkung bis in die internationalen Belange entfalten. Wieviel Wirkung für ein funktionierendes Staatswesen sinnvoll ist, werden die weiteren Vollversammlungen klären.

Bei den dazu kommenden Ländern in den bislang noch fremd verwalteten Gebieten, wird der Aufbau gleichbedeutend vorgenommen werden. Hierdurch erhöht sich nicht nur die Zahl der Bundesländer, sondern auch der Volksräte, der Länderräte, der Ratssekretäre und deren Mitarbeiter.

Die vorgenannten Räte werden von Menschen unterstützt, welche die Zuarbeit bei bestimmten Fachthemen beibringen. Ihre Zahl ist nicht begrenzt oder bislang näher bezeichnet worden. Im Versammlungssaal sind allerdings etwa 600 Menschen als Teilnehmer geplant, welche für alle Menschen in dem, von der Verfassunggebenden Versammlung betroffenen Gebiet, die Ausarbeitungen vornehmen. Der Verzicht auf Ratssekretäre, die einem heutigen Staatssekretär gleichzusetzen sind, kann ebenso ausgeschlossen werden. Auch hier sind bei dem Neuaufbau bereits erfolgreiche Ansätze unternommen worden.

Die Ausarbeitungen werden den Bürgern zum Entscheid vorgestellt, nachdem alle über die Medien mit den notwendigen Hintergrundinformationen versorgt wurden. Die Entscheidungen sollen mit einem neu zu schaffenden Wissensstand erfolgen und nicht nach der verfälschten Denkweise im aktuellen Zustand.

Der gesamte Aufbau orientiert sich an dem vorgesehenen Staatsaufbau des neuen Staatswesens, wie an den vorhandenen Ministerien innerhalb der Verwaltung Bund. So soll sichergestellt werden, daß ein Übergang ohne Unterbrechung mit bereits gut vorbereiteten Menschen vollzogen werden und gleichzeitig eine neue Staatsform begonnen werden kann. Die Bildung des neuen Parlaments kann auf diesem Wege ohne Unterbrechung stattfinden und schnelle Maßnahmen zur Verbesserung des täglichen Lebens für die gesamte Bevölkerung einleiten.

Der Versammlungsrat der

Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

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