Zwangsimpfungsverordnung der BUNTE TAG und seine Abstimmung

ddbNews R.

Es gibt keine Rechtsgrundlage per Gesetz die Bevölkerung in ihrer körperlichen Unversehrtheit zu diktieren und schon gar nicht wenn man als privater Interessenvertreter, (siehe“ Was sind Parteien“, weiter unten im Text, Definition aus dem Rechtslexikon)  eines Wirtschaftsgebietes angehört, siehe GG 133!

 

Am 14. Nov. 2019 beschloss der Deutsche Bundestag wie erwartet einen faktischen Impfzwang gegen Masern, Mumps und Röteln. Wir berichten hier auch über die Nebenwirkungen, die bereits festgestellt wurden.

 

Abb.

 

Mitschnitt der Debatte im Bundestag + Beschlussempfehlungen

Wesentliche Änderungen konnte ich in der Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses (von gestern) auf die Schnelle nicht entdecken.

Abstimmungsergebnis (inoffiziell!):

709 Abgeordnete insgesamt

653 Abgegebene Stimmen

459 Ja-Stimmen

105 Enthaltungen

089 Nein-Stimmen

Die LINKE und die GRÜNEN haben sich teilweise enthalten. Allein die „rechtspopulistische“ AfD stimmte gegen das Gesetz und stellte sich damit auf die Seite der Grundrechte.

Abstimmungsverhalten grafisch dargestellt

„Ausspruch des britischen Historikers Lord Acton, der  folgendes sagte:

„Power tends to corrupt and absolute power corrupts absolutely.“
„Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.““

 

Die Einzelabstimmungen:

CDU/CSU
Hirte, Heribert ____ Ja

CDU/CSU
Frieser, Michael ____ Ja
Heil, Mechthild ____ Ja
Heveling, Ansgar ____ Ja
Hoffmann, Alexander ____ Ja
Jung, Ingmar ____ Ja
Luczak, Jan-Marco ____ Ja
Müller, Axel ____ Ja
Müller (Braunschweig), Carsten
Sensburg, Patrick ____ Ja
Steineke, Sebastian ____ Ja
Ullrich, Volker ____ Ja
Warken, Nina ____ Ja
Wellenreuther, Ingo ____ Ja
Winkelmeier-Becker, Elisabeth ____ Ja

SPD
Brunner, Karl-Heinz ____ Ja
Budde, Katrin ____ Ja
Dilcher, Esther ____ Ja
Fechner, Johannes ____ Ja
Groß, Michael ____ Ja
Heidenblut, Dirk ____ Ja
Post, Florian ____ Ja
Scheer, Nina ____ Ja
Steffen, Sonja Amalie ____ Ja

AfD
Brandner, Stephan ____ Nein
Jacobi, Fabian ____ enthalten
Maier, Jens ____ Nein
Maier, Lothar ____ Nein
Peterka, Tobias ____ Nein
Reusch, Roman Johannes ____ Nein

FDP

Buschmann, Marco ____ Ja
Helling-Plahr, Katrin ____ Ja
Martens, Jürgen ____ Ja
Müller-Böhm, Roman ____ Ja
Willkomm, Katharina ____ Ja

Linke
Akbulut, Gökay ____ enthalten
Mohamed Ali, Amira ____ enthalten
Movassat, Niema ____ enthalten
Straetmanns, Friedrich ____ enthalten

Grüne
Bayram, Canan ____ Nein
Keul, Katja ____ enthalten
Rösner, Tabea ____ enthalten
Rottmann, Manuela ____ nicht abgegeben

Kommentare:

Gerade bei den Nachrichten ein Blick in den Saal der Anwesenden… nie und nimmer waren dass fast 700 Personen… wie kann das sein, dass dann soviel Stimmen abgegeben wurden?

Meines Erachtens waren nicht 653 Abgeordnete anwesend, die hätten abstimmen können. Weitere Informationen zu IFG-Anfrage und Bildabschätzung weiter unten. Ich schätze auf gut 300 Anwesende, das würde aber bedeuten, dass nicht mal die Beschlussfähigkeit gegeben war.

 

Nun schauen wir uns mal an welche Nebenwirkungen bekannt sind:

Daten aus der Post-Marketing-Beobachtung Basierend auf Spontanmeldungen wurden nach Markteinführung außerdem die unten aufgeführten N e b e n w i r k u n g e n berichtet. Diese Nebenwirkungen wurden als „sehr selten“berichtet, allerdings kann die genaue Häufigkeit nicht exakt ermittelt werden.

E r k r a n k u n g en d e s B l u t e s & d e s L y m p h s y s t e m s thrombozytopenische Purpura, Thrombozytopenien, Schwellung der angrenzenden Lymphknoten

E r k r a n k u n g e n d e s I m m u n s y s t e m s allergische Reaktionen, anaphylaktische Reaktionen,anaphylaktoideReaktionen(Angioödem, Atemnot, Nesselsucht)

E r k r a n k u n g e n d e s N e r v e n s y s t e m s Fieberkrämpfe, flüchtige Gangunsicherheiten

E r k r a n k u n g e n d e s O h r s & d e s L a b y r i n t h s Reizungen des Mittelohrs, Otitis media

E r k r a n k u n g e n d e r A t e m w e g e, d e s B r u s t r a u m s & M e dia s tin u m s leichte entzündliche Symptome von kurzer Dauer in den Atemwegen (Nasenrachenkatarrh)

E r k r a n k u n g e n d e r H a u t & d e s U n t e r h a u t z e l l g e w e b e s schwache masernähnliche Exantheme, gewöhnlichnichtgeneralisiert,Purpura,Erythema exsudativum multiforme
In Einzelfällen sind Meningoenzephalitis (Häufigkeit 1:1Million Impfungen), Myelitis, Neuritis und aufsteigende Lähmungen (einschließlich Guillain-Barré-Syndrom) berichtet worden.

 Kommentare:

Wie frech Hr. Spahn noch sagt, dass dieses „Gesetz“ einen Einschnitt in das Grundgesetz der körperlichen Unversehrtheit ist! 

GENAU DAS IST ES!

Der Bundesgesundheitsminister hält das in der Abwägung aber für vertretbar. Spahn sagt, es gehöre zur Freiheit auch dazu, sich darauf verlassen zu können, „dass mich andere nicht unnötig gefährden. Und eine Maserninfektion wäre eine unnötige Gefährdung, weil es einen sehr, sehr sicheren Impfstoff gibt.“ Er legt in jeder Rede auf einen anderen Punkt Wichtigkeit. Einmal das sie lebensgefährlich sind, einmal das der Impfstoff sehr sehr sicher ist, … das zeugt davon ,dass er genau ,das wie vorgegeben, als Wichtigste Info der Pharma weitergeben muss!

Wenn einer eine Gefahr ist, dass ist es dieser Mann.

Wie bei den Nazis. Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses lässt grüßen.

Die Funktion der Erbgesundheitsgerichte übernehmen nun Ärzte, Gesundheitsämter und Vormundschaftsgerichte.

Es dürfen Todesfälle durch Impfungen nun zwangsweise provoziert werden
nichts anderes als Staats- und Regierungskriminalität ist das in meinen Augen.

Leute, das ist erst der Anfang. In den USA sind sie bereits bei 72 verpflichtenden Impfstoffdosen für Kinder bis 18. Religiöse und medizinische Ausnahmeregelungen wurden zuletzt in Kalifornien außer Kraft gesetzt. Zieht euch warm an, es wird kalt.

entnommen aus https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2019111401.html

 

Die universellen, unveräußerlichen und unteilbaren Menschenrechte sind in der UN-Menschenrechtscharta von 1948 umschrieben. Die Charta war die Antwort der Vereinten Nationen auf die Erfahrungen mit dem totalitären Nationalsozialismus.

Es gibt keine Rechtsgrundlage per Gesetz die Bevölkerung in ihrer körperlichen Unversehrtheit zu diktieren und schon gar nicht wenn man als privater Interessenvertreter, (siehe“ Was sind Parteien“, weiter unten im Text aus dem Rechtslexikon)  eines Wirtschaftsgebietes angehört, siehe GG 133!

 

ddbNews R.

 

 

Bildergebnis für Bundestag halb leer Bilder

Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.

Geschäftsordnung des Bundestages, Paragraf 45 Absatz 1

Offiziell nachgezählt wird extrem selten

Klingt eindeutig. Das große Aber folge jedoch bereits im nächsten Absatz der Bundestagsgeschäftsordnung, sagt Pestalozza. Solange niemand beanstande, dass weniger als die Hälfte anwesend sei, gelte mehr als die Hälfte als anwesend. Obwohl jeder sehe, dass es nicht sämtliche 316 seien, sondern 16, 30 oder 40. „
DUMM DÜMMER AM DÜMMSTEN:
„Ich weiß, was ich glaube. Ich werde weiterhin aussprechen, was ich glaube und was ich glaube – ich glaube, was ich glaube ist richtig.”
(Georg W. Bush, ehemaliger amerikanischer Präsident)

Der Bundestag verabschiedet beschlussunfähig Gesetze

Wie lange schauen wir noch zu ?

 

Dem deutschen Volke“ so steht es in goldenen Lettern über dem Portal des Reichstag geschrieben.

„Wohin willst du  Deutschland in Zukunft gehen?

Was wir als  deutsche Nation wissen müssen, wohin wir als Deutschland in Zukunft gehen wollen in Einigkeit, Recht und Freiheit.

Mit einer Verfassung die unsere Rechte sichert, so wie es im, von den Alliierten anempfohlenen Grundgesetz, im Artikel 146 steht. Mit Volksabstimmungen oder der Umsetzung von Artikel 146, einer Verfassung vom vereinten deutschen Volk.

 Deutschfeindliche BRD-Politiker haben die letzten 30 Jahre regiert und sich dabei wie Diktatoren aufgeführt. Ihre Medien für die WIR GEZ bezahlen müssen, verbreiten die Informationen die diese deutschen Volkshasser, genannt Volksvertreter, für gut befinden. Es sind ihre Medien, nicht unsere!

Dabei ist eigentlich nur der Wille der Deutschen selbst entscheidend.  Das ist eindeutig nachweisbar und entlarvt den BRD Schwindel, eine BRD, die sich für Deutschland ausgibt und, weil es die Deutschen nicht mehrheitlich wahrnehmen, auch für Deutschland handelt, so wie es der amerikanische Außenminister erklärte:

Die BRD hat ,auch heute noch, kein Recht für Deutschland zu handeln

Auszug aus Zeit Online  :

Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.  Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der
Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als
Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

Seite 6 von 9  und Nr. 9 von 15 Punkten

http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht

Nun wird es Zeit die Dinge in die richtige Bahn zu lenken, die Mauer stand nur 28 Jahre, von 1961, dem 13. August bis zum 9.November 1989, aber seit nunmehr 30 Jahren werden die Deutschen betrogen!

Deutschland ruft nach einer zeitgemäßen Verfassung – vom deutschen Volk, für das deutsche Volk.

Deutschland ruft nach wahren Volksvertretern, die Deutschland in der Realität einen und für einen Fortbestand sorgen, die den Deutschen Schutz, Sicherheit und Heimat geben und lassen. Volksvertreter, die Unterschiede zwischen Mittel- und Westdeutschland beseitigen 

Der Wille der Deutschen  ist entscheidend, nicht die Macht der Parteien , die nichts weiter als Interessenvertreter sind und das auch noch privat, privatrechtliche VEREINE !

Politische Partei

Verfassungsrecht | Politische Partei

Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern (privatrechtliche Vereine, §§ 21 ff. BGB), die dauernd (BVerfGE 47, 222; 74, 50) oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen: Rechtslexikon

Werden wir endlich auch Deutschland, das Land die Dichter und Denker, das Land mit den genialen Erfindungen, den Schlössern und Burgen, dem vielbesungenen Rhein und den großen Wäldern, die den Römern als Eroberer zum Verhängnis wurden!

 

 

 

 

Warum die Deutschen allen Grund zur Revolution haben

Bill Gates plant NWO Agenda 21 Mit George Soros: Die Welt entvölkern

Nun, Bill Gates und George Soros drehen sich auch um die Entvölkerung, aber es gibt keine Möglichkeit, dass sie gleich rauskommen und es sagen … oder hat Bill das schon getan? Was, wenn Sie jetzt herausfinden, dass Bill Gates zusammen mit seinem Verbrechensgefährten plant, die Weltbevölkerung in den nächsten zehn Jahren um etwa 5 Milliarden Menschen zu reduzieren, und dass sie Impfstoffe und genetisch veränderte Lebensmittel dafür verwenden wollen?

Sie vergiften uns mit Fluorid in Wasser und Zahnpasta. Fluorid ist ein potentiell giftiges Element, das die Intelligenz bei Kindern senken kann und zu einer hohen Inzidenz von dyspeptischen Symptomen sowie histologischen und elektronenmikroskopischen Anomalien bei Magen- und Darm-   sowie Atemwegserkrankungen führt – ( Chemtrail -)  Aluminium verstärkt diesen Effekt – verursacht Unfruchtbarkeit und Geburt Mängel. Außerdem produzieren  Ziegen auf Monsantos GVO Sojaproduktdiät anormale Milch – was auch immer Einfluss auf afrikanische Kinder hat.
Sogar die US-Regierung bestätigtdass Aluminiumfluorid schwere Krankheiten verursacht.

 

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Bill Gates fängt Chemtrailing an und spritzt giftiges Aluminium über den Globus. Gates ist Partner des Monsanto- Gens / Round-ups der Rockefeller-Stiftung , das bei Ratten kanzerogen ist– und nun von der WHOauch als „wahrscheinlich“ krebserzeugend deklariert wird.

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An 16.000 Stammesschulkindern in Andhra Pradesh, Indien, wurden Tests mit dem Impfstoff gegenmenschliches Papillomavirus (HPV), Gardasil, durchgeführt. 120 Mädchen, die an den HPV-Impfstoffversuchen teilnahmen, litten unter Nebenwirkungen. mindestens 7 starben.

Bill Gates hat auf einer TED-Konferenz gesagt, er könne die Weltbevölkerung mithilfe von Impfstoffen um Milliarden reduzieren. Wie das? Wenn Impfstoffe vermeintlich Infektionskrankheiten vorbeugen, wie kann das bedeuten, Menschen zu töten oder sie davon abzuhalten, sich zu vermehren? Große Frage.

Gates-Stiftung, WHO, PATH, GAVI, UNICEF Hinter Chad Vaccine Disaster : Force-Impfung mit einem Impfstoff gegen Meningitis A. 40 von 500 geimpften Kindern waren innerhalb weniger Stunden gelähmt. Video

 

Dies entspricht dem erklärten Ziel von Gates: Die Weltbevölkerung soll durch Impfungen um 15% gesenkt werden.

„Im Jahr 2005 wurde berichtet, dass Kinder in einem kleinen Dorf in den Vereinigten Staaten von Impfstoffen abstammende Polio bekommen hatten. In Nigeria wurden> 70 Fälle gemeldet. Im Jahr 2006 traten 1600 Fälle von Impfstoff-induzierter Kinderlähmung in Indien auf, so der Bericht des Unterausschusses für Immunisierung des indischen Ärzteverbandes zur Polio-Ausrottungsinitiative. Es ist anzumerken, dass diese Fälle während wiederholter Massenimmunisierungskampagnen berichtet wurden, bei denen wiederholte Dosen von OPV verabreicht wurden. Im Jahr 2008 wurden viele Fälle von Polio in allen Provinzen Pakistans gemeldet, wo OPV für wiederholte Massenimmunisierungskampagnen eingesetzt wird.“

n einer kürzlich erschienenen Studie wurde berichtet, dass die Zahl der Kinder, die an Impfstoff-induzierter Kinderlähmung leiden, epische Ausmaße erreicht hat.

Ein Dokument von Neetu Vashishi und Jacob Puliyel, das im Medical Journal of Medical Ethics 2012 veröffentlicht wurde, sagte kürzlich: „… während Indien seit einem Jahr polio -frei ist, hat es einen enormen Anstieg der akuten schlaffen Lähmung ohne Polio gegeben (NPAFP). ). Im Jahr 2011 gab es weitere 47.500 neue Fälle von NPAFP . Klinisch nicht unterscheidbar von Polioparalyse, aber doppelt so tödlich, war die Inzidenz von NPAFP direkt proportional zu den Dosen der oralen Polio . Obwohl diese Daten innerhalb des Polioüberwachungssystems gesammelt wurden, wurde sie nicht untersucht. Das Prinzip von primum-non-nocere wurde verletzt.“

Monsanto hat Tausende von armen indischen Bauern zum Selbstmord getrieben, weil sie es sich nicht leisten konnten, Monsantos Hybridsaatgut jedes Jahr zu kaufen. Sie nennen es den „Samen des Bösen“ –   giftige Round-up-GVO.

mehr und Quelle

Ärzteverein gegen Impfpflicht:

Ärzteverein: „Deutschland braucht keine Impfpflicht“ – Impf-Propaganda mit Photoshop

Hier ist das Foto des gesunden Babys, das NBC News für seine Photoshop-Täuschung gekauft hat:

Und hier ist das Bild, das mit Photoshop bearbeitet wurde und auf NBC News ausgestrahlt wurde, um die Menschen zu manipulieren:

Eine kurze Quellenanalyse zeigt auf den ersten Blick, dass das Bild mit gefälschten Masernflecken überarbeitet wurde. Die gefälschten „Masern“ -Flecken auf dem Baby sind nichts weiter als eine Stempelkopie des gleichen Fleckenmusters:

Ein genauerer Blick auf das Bild entlarvt die Lüge der NBC News. Dasselbe Muster wiederholt sich mehrfach.

Problem-Reaktion-Lösung: Man erschaffe oder erfinde ein Problem, um bei den Menschen eine bestimmte Reaktion (Angst/Panik) auszulösen, damit man ihnen anschliessend eine Lösung unterjubeln kann, der sie unter normalen Umständen niemals zugesagt hätten. (In diesem Fall geht es um die Impfpflicht.)

 

Der vom Gesetzgeber angestrebte Masern-Impfzwang stößt bei Ärzten auf Widerstand. „Es gibt in Deutschland und Mitteleuropa seit vielen Jahren keine Infektionskrankheit, die so bedrohlich wäre, dass sie einen derartigen Eingriff in fundamentale Grundrechte rechtfertigen würde“, sagt der Ärzteverein.

Wer sein Kind in Brandenburg in eine Kindertagesstätte oder andere Tagespflegeeinrichtung bringen möchte, muss in Zukunft eine Masernimpfung seines Kindes vorweisen. Der Landtag hatte am 11. April einen entsprechenden Beschluss gefasst, dessen Umsetzung bevorsteht, so „Spiegel“.

Doch nicht nur in Brandenburg, auch in anderen Bundesländern wird über eine Impfpflicht diskutiert. Dabei ist eine vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angestrebte Impfpflicht seitens der Bundesregierung noch gar nicht beschlossen.

Die Stimmen aus der Bevölkerung gegen den Impfzwang werden indes immer lauter. Über 85.000 Menschen haben bereits eine Petition gegen die Einführung einer Impfpflicht im Internet unterzeichnet. Diese hatte der Ärzteverein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.“ am 2. April ins Leben gerufen.

Der Ärzteverein warnt vor einer Einführung einer direkten oder indirekten Impfpflicht in Deutschland und hat am 23. April einen offenen Brief an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente verfasst.

mehr und Quelle

 

Sind die Linken die Nazis?

Heute am 1. Mai wird zu Gewalt auf den Straßen aufgerufen. Erinnert sich die sog. AntiFA aus welcher Zeit der 1. Mai stammt?

Na dann schauen wir doch mal:

( blau = anklickbar um zur Quelle zu gelangen!)

Gesetz über die Einführung eines Feiertags der nationalen Arbeit.

Vom 10. April 1933.

  Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

§ 1

  Der 1. Mai ist der Feiertag der nationalen Arbeit.

§ 2

  Für diesen Tag finden die für den Neujahrstag geltenden reichs- und landesgesetzlichen Bestimmungen Anwendung. Weitere Bestimmungen kann der Reichsminister des Innern im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda erlassen.

  Berlin, den 10. April 1933.[1]

Der Reichskanzler
Adolf Hitler

Der Reichsminister des Innern
Frick

Der Reichsminister für
Volksaufklärung und Propaganda
Dr. Goebbels

 

ZUM Thema:

Linke Gewalt- angekündigt für den 1. Mai

 

Die neue SA = AntiFA ruft zum Sturm und Brand :

„Wir werden alles anzünden, was nicht niet- und nagelfest ist“, sagt eine Vertreterin der Gruppe „Radikale Linke Berlin“ in einem Interview. (Bild: AFP, Lower Class Magazine, krone.at-Grafik)

 

Menschenrechtsverbrechen in Frankreich: vergaste Kinder bei Gelbwestendemo in Nantes( Video)

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Am vergangenen Wochenende hat bei den Demonstartionen um die gelben Westen die Polizei ein Gasgemisch  eingesetzt, welches zu schweren Nebenwirkungen führte.

wir berichteten:

Schockierender Livebericht über Paris, was die Medien verschweigen

Nun wurde bekannt, daß auf einem Wochenmarkt in Nantes in einem Park unweit der Demonstrationen, auch ein Kinderfest stattfand und die dort versammelten Kinder mit voller Wucht getroffen wurden.

Das folgende Video zeigt das Ausmaß der Brutalität ohne Rücksicht auf unschuldige Kinder, eines zu Tode verurteilten Systems , welches sich wie ein verwundestes Tier windet und um sich beisst, bevor es verendet!

 

French police GASSES children at local fair