Wenn es die Lügenmedien bringen, dann wird es geglaubt

ddbnews R.  N-TV bringt , daß das Wahlgesetz nichtig ist !

Eigentlich wundert mich  nicht mehr viel in diesem Land, welches von der BRD in Fesseln gelegt ist, denn seit 2012 schon haben wir 1000x geschrieben , daß das Wahlgesetz ungültig ist und das Bundesverfassungsgesetz genau das am 25.07.2012 verkündete! Nicht zuletzt durch diesen Beitrag hier:

Der Anwalt Lutz Schäfer (Organ der Rechtspflege) zum Thema …

25. Juli 2012 – Liebe Leser, liebe Wutbürger!

Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müsste dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‘das Tor’ geschossen? Warum?

Ganz einfach: Damit steht fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” am Werk war.

Was folgt daraus?

Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist!

Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!

Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen.

Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.

Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen “Gesetzgeber” erlassen wurden, oder immer nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?

Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?

Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden.

Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.

Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen!

Das Bundesverfassungsgericht am 25.07.2012 zum Wahlgesetz

 

2BvE 9/11, 2BvF 3/11, 2BvR 2670/11

 

Im Urteil für Recht bekannt:„§ 6 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2a des Bundeswahlgesetzes in der Fassung des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (Bundesgesetzblatt I Seite 2313) sind mit Artikel 21 Absatz 1 und Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig. …“.

Die Konsequenz aus diesen offenkundigen Tatsachen:

 

Das Wahlgesetz vom 07.05.1956 = nichtig

 

Das Wahlgesetz vom 25.11. 2011 = nichtig

 

Seit 1956 rückwirkend ungesetzlich ausgeübte „Regierungstätigkeit“ in Ermangelung der Legitimation durch Wahlen.Eine der wichtigsten Säulen in einer rechtstaatlichen Ordnung ist die absolute Rechtsicherheit auf allen Ebenen. Ohne Rechtsicherheit = keine rechtstaatliche Ordnung.

Grundsätzlich gilt:

 

Wenn der Anspruch einer rechtstaatlichen Ordnung erhoben wird, geschieht nichts in einem sogenannten öffentlich rechtlichen Bereich, was nicht durch Rechtsnormen verliehene Kompetenz gedeckt wird.
Erst das Wahlgesetz (Rechtsnorm), verleiht der Kompetenz (Regierung), unter Wahrnehmung der rechtstaatlichen Ordnung, die Legitimation zum Handeln.
Bis heute gibt es kein gültiges Wahlgesetz in der BRD, welches dem Grundgesetz entspricht.

 

Damit ist der Bundestag seit 1956 zu keiner Zeit gemäß der Vorgabe des Art. 38 GG zusammengesetzt gewesen, was zu Folge hat, daß alle Rechtsgeschäfte nach § 125 BGB der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.

Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht -, daß unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes ein verfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien im Amt war und noch ist.

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Bekannt ist auch, daß das BVerfG mit Urteil vom 24. April 1991- BvR 1341/90 das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- das Einigungsvertragsgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz und für nichtig erklärt hat. Dieses Urteil hat nach Art. 31 BVerfGG Gesetzeskraft.

Demgemäß sind die Länder der DDR nicht rechtswirksam dem Geltungsbereich der BRD beigetreten und auch nicht Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Folglich sind deren Bürger nicht berechtigt, an Wahlen zum Bundestag teilzunehmen. Da die Bürger der ehemaligen DDR ungeachtet der Entscheidung des BVerfG an Wahlen zum Bundestag teilgenommen haben, sind auch aus diesem Blickwinkel sämtliche Wahlen zum Bundestag nichtig.

Ein verfassungswidrig besetztes Parlament ist kein legitimierter Gesetzgeber und kann nach rechtsstaatlichen Grundsätzen keine Gesetze erlassen, die verfassungsmäßig in Ordnung sind. Auch kein neues Bundeswahlgesetz!!!

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Der Bundestag von heute ist nicht legitim. Der „Zwei plus Vier Vertrag, die Deutsche Einheit, der Beitritt zur EU, sämtliche Steuergesetze, der ESM, alle Steuerbescheide sind durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht am 25. Juli 2012 AZ.:2 BvE 9/11 deklaratorisch aufgehoben.

Das Wahlrecht zum Bundestag verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz. Zentrale Bestimmungen für die Verteilung der Abgeordnetensitze sind mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Eine Neufassung zur Herstellung einer der Verfassung entsprechende Gesetzeslage erscheint unmöglich, der der derzeitige Gesetzgeber nicht legitimiert ist.

Gemäß § 31 BVerfGG sind alle Verwaltungen und s.g. Behörden an die Entscheidung des BVerfG gebunden. Die Entscheidung des BVerfG hat auch zu Folge, daß der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ab sofort aufzulösen ist.

Folgende Straftatdelikte liegen nun gemäß StGB bei den verantwortlichen Personen vor:

1. § 10a Wählertäuschung
2. § 107a Wahlbetrug
3. § 132a Amtsanmaßung
4. § 81 i.V. m. 92 II Abs. 1 und 2 Hochverrat und Hochverfassungsverrat

Vollstreckungsmaßnahmen von angeblichen Behörden, die nach Sachlage als vollkommen willkürlich anzusehen sind, sind von strafrechtlicher Bedeutung u.a. Nötigung, räuberische Erpressung und Folter, denn das gewaltsame Durchsetzen nichtiger Verwaltungsakte erfüllt den Tatbestand der Folter

Da der Bundestag und damit der Gesetzgeber verfassungswidrig zusammen gesetzt ist, kann er auch kein neues Wahlrecht beschließen. Hier ist offenkundig alles weggebrochen und nur durch einen Volksentscheid neu zu legitimieren.

Sofern das Bundeswahlgesetz gültig wäre, wer würden denn wählen dürfen? Dazu das BWahlG:

§ 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage…

§ 15 Wählbarkeit
(1) Wählbar ist, wer am Wahltage
1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und….

Und wer darf nun an einem Volksentscheid teilnehmen? Nur derjenige, der Deutscher Staatsbürger im Sinne des Art. 116 GGist, der wie folgt lautet:

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 GG, also alle Deutschen innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937.

Hoffentlich wissen die Menschen in den „östlichen Teilen“ jenseits von Oder und Neiße, daß sie wahlberechtigt sind?

An dieser Stelle sollte einmal darüber nachgedacht werden, ob das Wahlgesetz überhaupt gültig sein kann, wenn es vorgibt für alle Deutschen zu gelten, aber ein Teil der Deutschen seit Jahrzehnten systematisch ausgeschlossen wird?
Woran erkennt man nun einen deutschen Staatsangehörigen?

Auf mehreren „behördlichen Webseiten“ (Rhein-Sieg-Kreis, Bayrisches Staatsministerium des Innern) ist zur Staatsangehörigkeit zu lesen:

„Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, daß der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt……

……..Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft macht, daß er und ggf. die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt wurden……..“

Das BVerfG urteilt mit Beschluß des Zeiten Senats vom 21.10.1987 -2BvR 373/83

„Der Beschwerdeführer hat die deutsche Staatsangehörigkeit weder durch Einbürgerung seitens der Bundesrepublik Deutschland noch unmittelbar kraft des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, das nach Art. 123 Abs. 1 GG für den Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland fortgilt, erworben. Der Umstand, daß dem Beschwerdeführer im Jahre 1970 ein Personalausweis und im Jahre 1972 ein Reisepaß der Bundesrepublik Deutschland erteilt wurde, bewirkte keine Einbürgerung. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.“

Folglich ist nur der Deutscher im Sinne des Art. 116 GG und damit wahlberechtigt, der seine Abstammung nachgewiesen hat und diese in Form eines Staatsangehörigkeitsausweises von deutschen Behörden bestätigt bekommen hat.

In den vergangenen Jahren haben alle Inhaber deutscher Ausweispapiere mit dem Eintrag „DEUTSCH“ ab dem 18. Lebensjahr wählen dürfen, obwohl die Gesetze dies nicht vorsehen. Demzufolge sind auch aus diesem Grund alle Wahlen ungültig und nichtig.

Doch auch das Grundgesetz selbst läßt erkennen, daß es keinen legitimierten Bundestag und damit auch keinen legitimierten Gesetzgeber geben kann. So heißt es im Art. 144 (2) GG:
„Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“
Im Art. 23 GG sind jedoch keine Länder aufgeführt und benannt. Folglich gibt es auch keinen Bundestag, der rechtmäßig im Sinne der verfassungsgebenden Ordnung dem Bonner Grundgesetz zusammen gesetzt ist.

Der Artikel 23 des GG WAR der Geltungsbereich und der wurde entfernt, nichts ohne Geltungsbereich hat aber Gültigkeit, demzufolge ist das gesamte GG ungültig!
WARUM:
sowie gefühlte 1000te weitere Blogs und Seiten aufgeklärter Mitmenschen
1000te Male überall im Netz veröffentlicht, nun hat genau das auch n-tv auf seiner Seite und siehe da, es wird geteilt was das Zeug hält. Man muß also in den Lügenmedien lesen oder hören, was vorher kaum Bedeutung hatte und erst dann wird es geglaubt?
N-TV :
Am 1.12.2016 bei n-tv  bezugnehmend auf das Urteil von 2012:

Deutschland ( gemeint ist die BRD) ohne Wahlgesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Geduld verloren.
auf Facebook gesetzt ergab sich folgendes Bild:

!!! Im n-tv am 01.12.2016 steht es und viele wissen es bereits seit 2012 und haben es 1000x geschrieben, nun bringt es n-tv und ab geht die Post! Brauchen die Menschen immer erst die Medien, die sie aber als Lügenpresse bezeichnen? Erst wenns in den Medien kommt dann stimmts, oder was!
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Die BRD hat ein ungültiges Wahlgesetz seit 1956 – somit hat es noch nie einen gesetzlichen Gesetzgeber gegeben – und somit kann niemand ein neues Wahlgesetz erlassen. Urteil des Zweiten Senats vom 25. Juli 2012 – 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11 –
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2009 urteilte das BVG, das BRD Wahlgesetz ist verfassungswidrig und erteilte die Überarbeitung bis 2012. Am 25.07.2012 schaute das BVG nach und urteilte erneut die Verfassungwidrigkeit. Niemand kann eine Änderung oder Verbesserung vornehmen, weil durch das fehlende Wahlgesetz kein dazu berechtigter Gesetzgeber vorhanden ist – ist doch logisch.

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Geduld verloren.

 

Stand: 13.47 Uhr !

14.283

Erreichte Personen

311x
Geteilt

ddbagentur

https://www.facebook.com/ddbagentur.de/?fref=nf

 

Politische Wahlen sind seit 1956 ungültig!

 

Das nichtige Grundgesetz, die BRD, die Friedensverträge und staatenlos!

ddbnews R.

Oh, was für ein Bühnenstück,von der Schauspielertruppe. Wie doch das BRD-Regime für sein Fortbestehen, mit getürkten Umfrageergebnissen die AfD massiv hofiert. Nur Dumm glaubt und wählt BRD-Parteien, denn wer wählt schon eine Firma? Noch dazu wenn wählen, rechtswidrig ist:

 

BRD-Parteien sind gesetzwidrig und verfassungswidrig
Die Parteien sind Vereine, welche allerdings nicht haften. Die Politiker sind Vereinsmitglieder und werden von den Besitzern der BRD bezahlt. Die Wahlen sind keine Wahlen, sondern nur zur Legitimation des Unternehmens durch die Teilnahme eingeführt worden. Wer wählt, der unterstützt ein Wirtschaftsunternehmen in seinen illegalen Geschäftsabsichten. Bewirken oder verändern können wir in der BRD damit nichts. Die Strukturen bleiben immer und schützen sich selbst – schon aufgefallen? Der „Bund“ ist der Bund der Parteien, sonst nichts…
http://www.verfassunggebende-versammlung.org/verfassunggebende-versammlung-2/warum-brauchen-wir-eine-vv/
Wahlen sind seit 1956 in Deutschland alle ungültig und zwar rückwirkend, so das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 2012: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2012/07/fs20120725_2bvf000311.html
„Die Wiedervereinigung der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik am 03. Oktober 1990, ist juristisch niemals erfolgt. Die Bundesrepublik Deutschland heute, ist ein US-amerikanisches Unternehmen, was ohne jeden Zweifel nachweisbar ist.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990…

http://www.verfassunggebende-versammlung.org/deutschland/die-rechtslage/

 

Deshalb ist es notwendig endlich nachzuholen, was 1990 versäumt wurde und uns bis heute täuscht, einen Staat vorspiegelt, den es gar nicht gibt! Jeder regt sich auf über das, was die da oben machen, also ändern wir es doch!

Zuerst mal damit:

http://www.verfassunggebende-versammlung.org/stimmzettel/

Auch Carlo Schmidt spricht von einer Verfassunggebenden Versammlung, die das GG abzulösen hat und Kohl sagte einmal 1990 der Souverän wird sich schon irgendwann melden. DER IST NUN DA ND ER MELDET SICH GERADE, IHR GEHÖRT AUCH DAZU! DER SOUVERÄN IST DAS DEUTSCHE VOLK, wie in den Videos angesprochen !

 

 

 

 

 

Das ist die Grundlage für unsere zukünftigen Rechte, die uns niemand mehr nehmen darf!  http://www.verfassunggebende-versammlung.org/verfassung/

https://i0.wp.com/img.welt.de/img/thema_nt/crop156252791/5449736915-ci3x2l-w540/urn-newsml-dpa-com-20090101-160615-99-322789-large-4-3.jpg

Die BRD ist kein Staat und war nie einer!

Warum alle Politiker in Deutschland nur Betrüger sind und Deutschland der Schlüssel zur Freiheit für die meisten Nationen der Erde ist.

https://i0.wp.com/www.mz-web.de/image/8316516/2x1/940/470/39608bb934f7a0e0d40377d7a228876e/xC/nackte-politiker-als-global-players--1219676813844-.jpg

Bildquelle am Ende des Beitrages !

Europäer, Nachbarn und Freunde

Erst die Verfassunggebende Versammlung hat den wahren Staat Deutschland geschaffen

1990 wurden alle Menschen der Erde betrogen. Die Wiedervereinigung der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik am 03. Oktober 1990, ist juristisch niemals erfolgt. Die Bundesrepublik Deutschland heute, ist ein US-amerikanisches Unternehmen.

Es gibt keinen Staat Bundesrepublik Deutschland und es gab bis zum 04. April 2016 auch keinen Staat Deutschland. Erst wir, die Verfassunggebende Versammlung, haben den Bundesstaat Deutschland an diesem vierten April neu geschaffen. In den nachfolgenden Zeilen wird erklärt, warum alle Verträge, alle Abkommen und alle Vereinbarungen mit anderen Ländern und Staaten, der Europäischen Union oder anderen, internationalen Institutionen, welche die Bundesrepublik Deutschland ab dem 18. Juli 1990 geschlossen hat, ohne Ausnahme ungültig sind. Diesen Vereinbarungen fehlt jede juristische Grundlage. Durch diesen Betrug, werden auch alle anderen Länder von der Firma Bundesrepublik Deutschland, im Auftrage der Vereinigten Staaten von Amerika, wie anderer Eigentümer und Investoren dieses Konzernes, betrogen, ausgeplündert und vernichtet. Griechenland ist das bekannteste und bislang schlimmste Beispiel. Die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland selbst, wie alle anderen Völker in Europa, werden genau wie Griechenland alles verlieren. Ihre Identität und Kultur, ihr Eigentum und auch das Recht an ihrem Land.

Die Europäische Union wurde von den Eliten installiert, welche die NWO „neue Weltordnung“ erreichen möchten. Sie hat keinerlei rechtliche Grundlage. Dort wirken keine gewählten Personen, sondern nur Lobbyisten der Banken und Wirtschaftskonzerne. Sie ist eine nicht legitime Vereinigung von Firmenstaaten, die sich als völkerrechtliche Staatswesen ausgeben. Ein solches Europa zerstört die Kulturen und Nationen und wird jedes Eigentum der Menschen stehlen. Die Bundesrepublik Deutschland ist der Motor dieser Entwicklung in Europa, da ihre Regierung nicht die Beauftragten des Deutschen Volkes, sondern fremder Eliten dieser Welt sind. Alle Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind laut Bundesverfassungsgericht – Urteil vom 25. Juli 2012 -, bereits seit 1956 ungültig. Nicht nur viele Deutsche wissen nichts von diesen Dingen, auch die anderen Europäer werden hintergangen.

Diese Botschaft ist von den Menschen der Verfassunggebenden Versammlung aus Deutschland und richtet sich an alle Menschen in Europa und der ganzen Welt. Weiter hier: http://www.alliance-earth.com/the-world-situation/

https://ddbnews.wordpress.com/2016/06/14/der-schluessel-liegt-in-deutschland/

Hier stehen die überprüfbaren Rechtsgrundlagen und das Völkerrecht zum nachlesen und nachrechrechieren für Euch:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtslage/

Reichsbürger gibt und gab es nie wirklich, das ist heute nur ein diffamierendes Schimpfwort für Leute, die gern auf ihrer verbrecherisch- betrügerischen Macht sitzen bleiben wollen und denen nur sowas einfällt, weil sie sonst keine Argumente haben !

Das DEUTSCHE REICH bestand als Staatenbund ohne eigene hoheitliche Rechte aus den 26 Bundesstaaten,von Preussen bis Bayern und konnte auch keine eigene Staatsangehörigkeit vergeben. So hatten bis 1934 alle Volksdeutschen noch ihre Bundesstaatenangehörigkeit n ihren Pässen stehen, sie waren Bayern, Sachsen, Preussen usw. Dann kam Hitler und unter : “ Ein Volk, ein Reich , ein Führer“ wurden alle zu „deutsch“, was aber nie eine Staatsangehörigkeit war, denn „deutsch“ ist kein Staat, nur eine Nationalität und Sprache. Der Staatenbund und der Bundesstaat sind auch zu unterscheiden, denn der Bundesstaat, der jetzt gegründet wurde, hat hoheitliche Rechte, die ein Staatenbund, wie das Deutsche Reich es war, nie haben konnte! Die Rechtträger waren und sind immer die Volksdeutschen aus den Bundesstaaten gewesen, daher auch die Ableitung zur Abstammung!…

weiterlesen:

https://ddbnews.wordpress.com/2016/05/20/novorossia-today-bundesstaat-deutschland-gegruendet/

Lies dazu auch das hier, denn die Definition eines handlungsfähigen Staates liegt in der Lehre von Jellinek:

Sind wir Kaiserreich, oder was?

Wir Menschen und Bürger, in der korrekten Abstammungsfolge unserer Vorfahren vor 1914, gehören und gehörten nicht und niemals zum Kaiserreich. Das Kaiserreich hatte kein eigenes Volk. Die Völker der 26 Bundesstaaten gehörten auch im Kaiserreich juristisch immer zu den Bundesstaaten. Somit hatten die Staatsbürger der Bundesstaaten auch weiterhin die Staatsangehörigkeit der 26 Bundesstaaten und nicht die Staatsangehörigkeit des Kaiserreiches, was im RuSTAG von 1913 besonders deutlich wird. Wäre das Kaiserreich der Staat, dann hätte der Kaiser auch eigene Staatsangehörigkeiten vergeben können, genau das aber war nicht der Fall, er mußte die Staatsangehörigkeiten in seinem RustaG beibehalten, er hatte also kein eigenes Staatsvolk!

Dieses Kaiserreich hatte auch kein eigenes Staatsgebiet. Die Gebiete und Ländereien der Bundesstaaten gehörten ebenfalls weiterhin den Bundesstaaten und wurden nicht an das Kaiserreich abgetreten.

Das Kaiserreich hatte auch keine eigene Staatsmacht. Die Regelung über die Truppen der Bundesstaaten in der Verordnungs- oder auch Verfassungsurkunde von 1871 zeigt eindeutig, wie viele Soldaten dem Kaiser, je nach der Einwohnerzahl der Bundesstaaten, zur Verfügung zu stellen waren. Das bedeutet, das der Kaiser selbst keine Truppen hatte, sondern auf die Bereitstellung von Soldaten durch die Bundesstaaten angewiesen war und zwar über eine besondere, vertragliche Regelung.

Nach der Leere von Jellinek trifft also die Definition eines Staates, nämlich die drei Säulen: Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsmacht, nicht auf das Kaiserreich als eigenständiger Staat zu! Vielmehr war das Kaiserreich nur eine Überdachung der bestehenden eigenständigen 26 Bundesstaaten. Ist der Kaiser weg, ist auch das Dach weg, die Bundesstaaten aber nicht ! weiter und etwas runterscrollen, der Beitrag kommt nach den pdfs: http://www.bundesstaat-deutschland.de/werbematerial/

und diesem Bild:

Wer hat schon noch Lust auf diesen Müll, auf diesen ungeheuerlichen Betrug, wer will das schon noch, wir ändern es und jeder der mithilft, tut etwas für die Zukuft in unserem Land und hier muß gründlichst aufgeräumt werden und solche Betrüger dürfen nie wieder auf unser Volk losgelassen werden, deshalb stimmen wir ab und das gibt uns die Chance endlich uns selbst um unsere Belange zu kümmern und das wird Zeit !

Hier das ist nicht nur die Abstimmung zur Verfassung, die uns eine lebenswerte Zukunft beschert, weil sie alle Rechte am Gebiet und unsere Rechte sichert, sondern auch ein Referendum gegen die Firma BRD ( US operative Holding ) und alle ihre zweifelhaften Verträge, denn ist die BRD weg , dann sind es ihre Vertäge auch, das betrifft die Stationierung von Nato Basen und Militär und das betrifft auch die unselige EU, denn diese Verträge wurden von der BRD Firma gemacht, die sich Staat nennt, mit uns Menschen hat das nichts zu tun, wir wurden nicht gefragt, ist also die Firma BRD weg und Deutschland da, gibt es diese Sauerein über unsere Köpfe hinweg auch nicht mehr. Hier wird es ein Deutschland geben, welches sich mit anderen Ländern freundschaftlich verbindet und austauscht, auf Augenhöhe, im wirtschaftlichen und kulturellem Bereich, davon profitieren alle!

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/anmeldung/volksabstimmung/

Was wäre wenn… – Teil 1 – Die Verfassung!

 

Veröffentlicht von ddbnews R.

 

Besetzt? Nur noch im Kopf ! Staatenlos ? Auch nicht, Firmen vergeben keine Staatsangehörigkeit und man kann sie auch nicht ,wie bei Aldi ,an der Kasse kaufen( gelber Schein), hier genaustens erklärt:

sind wir noch besetzt und sind wir staatenlos?….Sind wir immer noch nach der Haager Landkriegsordnung und somit nach dem Völkerrecht besetzt?…oder, sind wir darüber hinaus auch noch staatenlos?…welchen Rechtstand haben wir heute tatsächlich und was sind wir in der BRD?

 https://i1.wp.com/www.schauf-gmbh.de/media/catalog/product/cache/1/image/800x600/9df78eab33525d08d6e5fb8d27136e95/f/r/freibesetzt_120b_frei.png

 

 

DIESER TEXT KANN GERNE VERBREITET WERDEN – DAMIT DIE UNNÖTIGE DISKUSSION WIRKLICH MAL EIN ENDE FINDET – ICH BITTE UM EIGENE NACHFORSCHUNG FALLS NOCH FRAGEN AUFTRETEN – yui –

 

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1) Das Besatzungsorgan BRD vom 23. Mai 1949, ist durch Aufhebung der so genannten Besatzungsordnung mit der Bezeichnung Grundgesetz vom 23. Mai 1949 und zwar durch die Streichung des räumlichen Geltungsbereiches dieses Grundgesetzes, Artikel 23, erloschen. siehe auch BGBL II, 885, 890 vom 23.09.1990.
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2) Hierdurch wurde das 1945 beschlagnahmte und besetzte Gebiet in den Grenzen vom 31.12.1937 frei gegeben und alle auf der Grundlage dieses Gesetzes (Grundgesetz vom 23. Mai 1949) gewählten Politiker, verloren augenblicklich ihr Amt, weil ihre Rechtsgrundlage entfernt war. Die Alliierten gaben ihre Befugnis zum o.g. Gebiet damit ebenfalls auf und konnten keine Besatzungsrechte mehr geltend machen.

3) Seit dem 18. Juli 1990 gibt es auf einem Teilgebiet dieser Gebiete in den Grenzen vom 31.12.1937, den Aufbau eines reinen Wirtschaftskonsortiums mit der gewollten, verwirrenden Bezeichnung BRD, auf der Grundlage des privaten See- und Handelsrechts. Diese Konstruktion ist illegal. In der BRD herrscht reines See – und Handelsrecht und sie schaffte z.B. alle Restgesetze, welche noch eine Haftung für sie selbst hätten auslösen können, durch die Bereinigungsgesetze von 2006 bis 2010, für die Geltung innerhalb der Firma BRD ab. Alle so genannten Ämter und Behörden wurden in einzelnen Schritten zu Firmen umgebaut. Diese Firmen sind in internationalen Verzeichnissen zu finden und beantragten selbst, nach dem geltenden Gewerberecht und der Abgabenordnung (die nie in Kraft getreten ist), eine eigene Umsatzsteuer-ID-Nummern.
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4) Alle Gesetze, Verträge, Verordnungen, Regelungen oder die Beitritte zur Nato oder zur EU, Lissabonvertrag, Schengen, etc., welche durch die BRD ab dem 18.07.1990 veranlaßt, geschlossen oder erlassen wurden, sind somit rechtsunwirksam und nichtig, weil deren Akteure in der Politik keine Rechtsgrundlage mehr hatten und bis heute nicht haben.

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5) Gleiches gilt für alle Regeln, Verträge oder Vergleichbares, was die so genannten Alliierten bezüglich des Gebietes in den Grenzen vom 31.12.1937, ab dem 18.07.1990 beschlossen oder vereinbart haben. Auch sie hatten ab dem 18.07.1990 keinen rechtlichen Zugriff mehr auf diese Gebiete. Sie gaben diesen Zugriff auf, um die Firma BRD in einem anderen Rechtskreis gründen zu können. Die Russen hat man bei dieser Firmengründung allerdings nicht mitmachen lassen. Die wollte man hierdurch vor die Türe setzen, was auch gelang.

VIER GRUNDSÄTZE:
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1) Wo Handelsrecht herrscht, KANN kein Völkerrecht gelten.
2) Wo kein Völkerrecht gelten KANN, können auch einzelne Bestandteile des Völkerrechts, wie z.B. die HLKO (Haager Landkriegsordnung) nicht gelten und auch KEINE BESATZUNG, weil auch eine solche BESATZUNG im juristischen Sinne, ALLEINE im Völkerrecht möglich ist.

3) Eine Firma kann nicht besetzt werden, oder kann keine Besatzung vornehmen. Das würde dann z.B. feindliche Übernahme im Geschäftsleben bedeuten und auch so genannt werden. Das kommt der Sachelage schon näher.
4) Die US – Truppen anderer Länder, welche hier noch immer stationiert sind, sind Truppen der Firma NATO. Die NATO-Verträge mit der Firma BRD, sind ebenfalls Verträge nach dem See- und Handelsrecht und haben mit dem vorherigen Besatzungsrecht bis 17. Juli 1990 nichts zu tun.
Wir sind daher nicht mehr besetzt, sondern werden von einer Firma betreut, weil wir getäuscht wurden. Es wurde damit versucht uns Menschen und Rechteträger an gewissen Landflächen, von diesen Landflächen und unseren Rechten zu trennen. Das geht aber juristisch nicht und das wissen die Firmenbetreiber auch. Deshalb sind alle „Rechts“, die versuchen diese Wirklichkeit zu benennen und durchzusetzen.
In dieser Firma können wir nur eine Mitgliedskarte erhalten – den Personalausweis – wie jeder Kunde, z.B. bei Bertelsmann, eine Mitgliedskarte bekommt, um dort einkaufen zu können. Mit unseren Staatsrechten und Abstammungsrechten hat diese Firma und deren Mitgliedskarte aber nichts zu tun, weil der Rechtskreis „Handelsrecht“ kein „Völkerrecht“ hervorbringen kann.

Wir sind aus den vorgenannten Gründen auch nicht staatenlos, weil eine Firma keine Staatsangehörigkeit hat und somit nicht vergeben kann. Aber die alten Rechte an den Bundesstaaten vor 1914, die gelten immer noch für uns. Niemand konnte sie bisher entfernen, das können nur wir selbst. Somit haben wir die Staatsangehörigkeiten der 26 Bundesstaaten und sind nicht staatenlos. Wir haben mindestens die Gebiete in den Grenzen vom 31.12.1937 und dann fehlen aber immer noch weitere Gebietsteile. Da kommen wir dann später noch zu.

 

WIR SOLLEN GLAUBEN BESETZT – STAATENLOS UND SEHR BÖSE ZU SEIN – DAMIT WIR HILFLOS BLEIBEN UND DENKEN, WIR KÖNNTEN ALS GEFANGENE SOWIESO NICHTS MACHEN – DA MACHEN WIR ABER NICHT MEHR MIT.
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yui – ddbagentur
11. Januar 2016

http://www.bundesstaat-deutschland.de/sind-wir-noch-besetzt

veröffentlicht von : ddbnews R.

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Es war einmal…. Teil 10

Es war einmal…… Teil 10

Fortsetzung

West-Berlinga war also nun „eingemauert“ und zwischen der Bundesverwaltung Allemanien und Allemanischen Demokratischen Verwaltung gab es auch eine Mauer mit einer Zone davor, die man Sterbezone nannte. Wer diese ohne Erlaubnis betrat, wurde ohne Verwarnung erschossen. Es gab nun in Europanien zwei Seiten und durch Allemanin ging die Grenze zwischen beiden.

Die eine Seite, mit allen Staaten westlich davon, einschließlich dem Vereinten Staatenbund aus Übersee -ab jetzt nur noch VSaÜ genannt- nannten sich „das westliche Verteidigungs-Bündnis“ unter der Führung des VSaÜ, östlich davon alle Staaten nannten sich „Warsawer Pakt“, weil dieses Bündnis in der polnesischen Stadt Warsaw gemeinsam beschlossen wurde. Die Führung des Warsawer Paktes übernahm Ruslandia. Es begann die Zeit des „Eiskonfliktes“. Nicht weil man sich etwa mit Eis bewarf, nein wegen der Stimmung die man sich gegenseitig entgegen brachte.

Allerdings waren das nur die zwei Seiten derselben Münze. Denn, finanziert und kontrolliert wurde das schon lange von den bereits übermächtigen Bankenfamilien Rockfeller und Rostschild. Diese hatten nun nicht nur die allermeisten Staaten, durch die Kreditvergabe an alle Staaten, unter Kontrolle. Und das nun schon seit mehr als 100 Jahren.

Auch ALLE internationalen und in den einzelnen Staaten wichtigen Verlage, die Tageszeitungen und Zeitschriften auflegten und druckten, gehörten zwischenzeitlich diesen Familien. Und natürlich ALLE, wirklich ALLE großen TV- und Radiosender weltweit! Sie kontrollierten damit die Meinungsbildung der Menschen weltweit, denn die Journalisten -letztendlich nur noch zu Abschreiberlinge des Vorgegebenen verkommen- durften NUR noch das schreiben, was diese Familien befahlen!

Man inszenierte nun in Folge immer wieder „politische Treffen“ in denen man, nach aussen hin, am Verhandlungstisch darum kämpfte, nicht einen erneuten dritten Weltkrieg ausbrechen zu lassen. Es war tatsächlich ein Schauspiel für die Allgemeinheit, wußten doch ALLE „Regierungschefs“ darüber bescheid, denn diese wurden, im Hintergrund, jeweils im Vorfeld, von den Bankenfamilien, für die jeweilige Regierungszeit, bestimmt. Die Masse der Menschheit wollte und konnte dieses Schauspiel aber nicht durchschauen.

Im Westlichen-Bündnis ließen die angeschlossenen Staaten zu, daß der VSaÜ überall, in eben jenen Staaten, kontrollierendes Militär sich niederlassen und große Anlagen für Militärflugplätze und Raketen bauen konnte. Und dies in besonders hoher Zahl in der Bundesverwaltung Allemanien. In den angeschlossenen Staaten des Warsawer Paktes, war es Ruslandia, das sich in den entsprechenden Staaten überall militärisch niederließ. Und natürlich auch besonders stark in der Allemanischen Demokratischen Verwaltung.

Man „gauckelte“ den Allemanischen Menschen auf beiden Seiten der Mauer vor, diese vor der jeweils anderen Seite zu beschützen…. Und die Menschen glaubten dies auch noch….. Doch es ging erst mal so weiter, es gab „Verhandlungen“ um die Menschen zu beruhigen.So wurde es etwas ruhiger, die Mauer stand nun mal, die Menschen gingen ihrer Arbeit nach und bauten den langsam aufkommenden Wohlstand weiter aus. Und auch erst mal auf beiden Seiten der Mauer.

Doch da die Länder des Warsawer Paktes hauptsächlich nur untereinander Handel betrieben ging der wirtschaftliche dort langsamer voran. Auch sorgte das Westliche Bündnis, allen voran der VSaÜ, dafür, daß viele Güter, in den westlichen normal zu kaufen, in den Ländern des Warsawer Paktes nicht oder immer weniger zu kaufen gab. Zum Beispiel gab es in der Allemansichen Demokratischen Verwaltung immer weniger Früchte wie Bananen oder Orangen zu kaufen. Auch lies die Kaufkraft der Währungen des Warsawer Paktes allgemein und der Allemansischen Demokratischen Verwaltung speziell immer mehr nach.

So wurde der Wohlstand immer weniger dort und ausser der Grundversorgung mit Nahrungsmittel und Dinge des täglichen Bedarfs, waren Güter wie moderne Autos, Radio, Fernseher etc in der Allemanischen Demokratischen Verwaltung immer weniger zu bekommen, oder sehr sehr teuer für die Menschen dort. Sie produzierten zwar viel, dies ging aber in den Export und da auch viel nach der Bundesverwaltung Allemanien. Hier wurde das sehr günstig verkauft, Möbel und Kleidung z.B. Die selben Waren konnten sich die Menschen hinter der Mauer, aus westlicher Sicht, nicht leisten.. So hatte man, um den Wohlstand im Westen aufrecht zu erhalten, sich quasi Sklaven im Osten erschaffen. Weil dieses Bankensystem griff hier auch voll zu. Denn die finanzierten BEIDE Seiten! Und machten auf beiden Seiten ihren Reibach.

Ein Großteil der Bevölkerung dieser Welt musste für wenig Lohn viel leisten, damit der kleinere Teil gut leben kann. Und damit es letztendlich den Bankenfamilien den Reichtum regelrecht Geld und Macht zu schaufelte. Sie besaßen zu dieser Zeit schon 70% allen Geldes der Welt, kaum 500 Menschen. Die restlichen damaligen 6 Milliarden Menschen den Rest, wobei auch hier natürlich das Verhältnis von arm zu reich einer Pyramide glich…

. wird fortgesetzt

ddbnews P.