Putin: WELTORDNUNG IST IN DER ENDPHASE

ddbnews R.

Jeder bemerkt die rasanten Veränderungen , die zunehmende Verrohung und Gewalt, das Nichtvorhandensein einer funktionierenden Justiz, das Ersticken sämtlicher Werte , die unsere Vorfahren gelebt haben und für die sie gestorben sind , nachdem sie dafür kämpften. Was die NWO bedeutet, wissen viele ,aber machen sie sich auch Gedanken wie nah das bereits ist?

 

DIE NEUE WELTORDNUNG IST IN DER ENDPHASE DES EUROPÄISCHEN MASTERPLANS!

Sie sind gegenwärtig bei ihren letzten Vorbereitungen dafür. Sie haben den westeuropäischen Ländern bereits die “Hornissennester” implantiert, die sie demnächst nur noch “anzustacheln” brauchen, fertig ist der neue Syrienkrieg in ganz Kontinentaleuropa.

“Die Politik der durchlässigen Grenzen muss gestoppt werden, wenn Europa noch eine kleine Chance auf eine irgendwann wieder friedliche Zukunft haben will.”

Die Rothschild-Kabale ist entschlossen, Europa in die totale Unterwerfung ihnen gegenüber hinein zu terrorisieren.

Die etablierte europäische Regierungspolitikerkaste nimmt bereits ihre Maske ab, neben der nichts als Horror sichbar wird.

Haltete die Augen offen und fallt nicht auf ihre Tricks herein.

Russland wird jetzt nicht mehr länger unbeteiligt an der Seitenlinie stehen und zu schauen, wie seine europäischen Cousins ihre Menschlichkeit verlieren und geschlachtet werden.

Die Wahrheit und die Gerechtigkeit müssen am Ende siegen.

Quelle: yournewswire

Schaut Euch die täglichen Alternativnachrichten bei ddbagentur an, die auch ohne Anmeldung bei Facebook lesbar sind :
oder VK, oder twitter:

ddbnews

 

bei VK und bei twitter

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Hört die Sendungen bei 
,die Ihr im Sendeplan findet !
Stöbert dort in den Archiven, das geht leicht, denn die kleinen TV Geräte, an der rechten Seite, muß man nur anklicken und gelangt dann zu den Aufzeichnungen.
Versucht mit uns gemeinsam die Lösung herbeizuführen, indem wir uns nach Völkerrecht und unserem Selbstbestimmungsrecht davon befreien können.
Wie das geht erklären wir Euch !
Viel Zeit ist nicht mehr !
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Jetzt kann der Rechteträger am 24.09.2017 endlich mal nach dem Völkerrecht abstimmen!

ddbnews R.

Es wird Zeit unserem Volk seine Macht wiederzugeben, es wird Zeit den BRD-Parteien zu zeigen, das alle Macht eben nicht vom System der BRD und ihren Parteien ausgeht, sondern von unserem Volk selbst.Egal, welche BRD Partei Ihr wählt, sie alle sind das BRD System, frei von Staats- und Völkerrecht. Nur wir, das deutsche Volk selbst, können auch nur unsere Interessen vertreten, warum, es sind ja unsere eigenen. Seit es Parteien in Deutschland gibt, wurde das Volk belogen und getäuscht und wie oft gab es Wahlversprechen die nicht eingehalten wurden, so sagt die oberste Blindschleiche selbst: „

„Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen …“

 

 

Da ALLE Parteien aber zum BRD Lügenkonstrukt gehören und dort auch gemeldet sind, wird sich auch zukünftig nichts ändern, egal welche neue Farbe ins Spiel des BUNDES kommt!  Sie sind ja davon abhängig!  Was hatten wir da nicht schon alles!

 

Nun aber meldet sich unser Volk selbst und da sind Menschen, die sich seit Jahren und Jahrzehnten um unsere Rechte bemühen und mittels Völkerrecht den Weg aus dem Betrügerclub BRD gefunden haben , nämlich wie es schon damals Carlo Schmid sagte!

HIER:

https://ddbnews.wordpress.com/2017/01/23/partei-des-volkes-sticht-illegale-brd-wahl-aus/

 

Das Volk selbst und die in der Verfassunggebenden Versammlung vorhandenen Rechteträger an unserem Land sind weder eine Gruppe und auch keine Partei der BRD, sondern ein Teil unseres Volkes, die Partei ergreifen für die Durchsetzung der Rechte aller Deutschen in und auf und über unser Land !

Das ist ein Unterschied, einer Partei der BRD anzugehören und damit dem System weiterhin die Bestandsgarantie zu sichern, oder aber zum Volk und aus dem Volk heraus, parteilos und völlig frei und nur dem Volk verpflichtet, Partei zu ergreifen ! Wahre Volksvertreter eben, die die Aufgaben erledigen , die das Volk ihnen gibt. Vieles muß neu geregelt werden, fast alles hat die BRD zerstört und vernichtet, selbst unsere nationale Integrität, unseren Stolz und unsere Würde. Das ist gewollt von der BRD und das alte Spiel des teilens und herrschens ! Wir dürfen das nicht mehr zulassen !

Fast jeder hat es bemerkt, die BRD vernichtet Deutschland. Sie verscherbelt unser Volksvermögen sie privatisiert Volksbetriebe, sie privatisiert Gemeinden und Städte, Autobahnen, Banken, Post,  Bahn, und Flächen die uns gehören. Sie bedient sich aus den Rentenkassen und verschleudert Steuergelder, der BER Flughafen ist nur ein Beispiel kompletter Misswirtschaft!

Das Recht hat sie nicht, aber sie nimmt es sich. Das ist, als würdet Ihr das Haus Eures Nachbarn verkaufen wollen! Welches Recht liegt zu Grunde? Keines ! Sie verwaltet illegal das Haus Deutschland und zerstört es dabei, solche Verwalter kann selbst der Dümmste nicht mehr wollen!

Ungültige Wahlen mit immer weniger Stimmen sichern noch den Bestand der BRD und dann plötzlich gibt es neue Parteien, die große Worte schwingen aber zum BRD System gehören, da muß doch jedem eine Kerze angehen, die Nebelkerze!

In der Sendung des gestrigen Abends über   https://www.ddbradio.org/

wurde Klartext gesprochen und das wird auch weiter so sein, Mittwoch und Sonntag 19 Uhr, bitte auch Sendeplan beachten. Was soll sich alles ändern und wie wird sich alles ändern, auch darüber wird gesprochen in den Sendungen, wobei gern auch Anrufer von aussen zu Wort kommen über das zugeschaltete Studiotelefon!

 

 

 

http://www.verfassunggebende-versamml…
http://ddbradio.org
https://www.alliance-earth.com/consti…
Vimeo Video Kanal: https://vimeo.com/user59926387
ddbradio Studio 1 Hessen: http://ddbradio-hessen1.beepworld.de
ddbradio Studio NRW2: http://ddbradio-2nrw.beepworld.de


ddbradio Studio 1 Brandenburg: http://ddbradio-brandenburg-1.beepwor…
http://www.axel-g-w.com/
Audio/videos der VV: https://www.youtube.com/channel/UCsad…
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Selbstbestimmungsrecht der Völker: https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstb…

Sendearchiv:  https://www.youtube.com/channel/UCsadWGY7Ohlf2vq5DE-YcDA/videos?shelf_id=0&view=0&sort=dd

 

 

WAHLUNTERLAGEN UND WERBEMATERIAL FOLGT – ALLE SOLLEN SICH AN DER VERBREITUNG BETEILIGEN UND WAHLLOKALE FÜR DIE MENSCHEN PLANEN – DIE VV ORGANISIERT DIESE DINGE MIT DEN MENSCHEN IN DEN REGIONEN GEMEINSAM – HELFT MIT!

 

Bild könnte enthalten: Text

Die Pflicht der Medien und was sie wirklich tun

Was die Medien sich seit Jahrzehnten herausnehmen ist schlicht und einfach Desinformation und entspricht nicht einmal ihrem eigenen Vertrag, der da heißt Rundfunk“STAAT“Svertrag! Dafür lassen sie jeden zahlen, egal, ob er nun einen Überträger der öffentlichen Sendungen besitzt oder nicht, weil er ja einen besitzen könnte. Überträgt man diese Wahrscheinlichkeit des Empfanges auf andere Gegebenheiten, kommt der Witz erst richtig zum tragen . Jeder Mann wäre dann ein Vater und jede Frau automatisch Mutter auch ohne Kinder, weil die Empfangs- bereitschaft ist ja gegeben!

Nun schauen wir mal in diesem Vertrag nach, was steht denn dort genau!

 

Seite- 17 –
II. Abschnitt: Vorschriften für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

 

§ 11 Auftrag

 

(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfundkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrages die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.

http://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Rechtsgrundlagen/Gesetze_aktuell/15_RStV_01-01-2013.pdf

Nicht nur, daß dort steht, daß es sich hier um ANGEBOTE handelt, die man annehmen kann oder auch nicht, was ja schliesslich der Zweck eines Angebotes ist, ist JEDER Wohnungsinhaber GEZwungen für dieses Angebot zu zahlen und wenn er nicht will, droht schlimmstenfall Knast! Nun ist es aber auch noch so, daß entgegen des § 11 eben nicht objektiv und unparteilich berichtet wird, sind doch viele Vorstände und Mitarbeiter ebensolchen Parteien angeschlossen  und die Medien nicht in öffentlicher, sondern privater Hand!

Wie wird berichtet?

Dafür gibt es massiv viele Beispiele, man verdreht die Fakten , berichtet unvollständig und lässt gezielt Informationen aus! Auch das nennt man LÜGEN!

 

Was im TV davon gehört?

http://www.dortmundecho.org/2017/01/dortmund-1000-koepfiger-mob-greift-polizisten-in-der-silvesternacht-an-feuer-an-reinoldikirche/

https://guidograndt.wordpress.com/2017/01/02/von-den-leitmedien-verschwiegen-die-wahrheit-ueber-die-silvesternacht-gewalt-sexuelle-uebergriffe-zustaende-wie-im-buergerkrieg/

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/brueder-von-ministerin-oezoguz-sind-islamisten-recherche-zu-haeufigem-internet-vorwurf-a2013364.html

 

Und weil sich immer mehr Menschen darüber klar sind, hat man auch gleich die passenden Schlagwörter zur Diffamierung parat!

http://www.anonymousnews.ru/2016/12/31/luegenmedien-so-werden-andersdenkende-diffamiert/

Deutsche Medien haben derzeit ein gewaltiges Problem. Die Bürger da draußen glauben ihnen einfach nichts mehr. Das hat einen einleuchtenden Grund: Die mit dem Rücken zur Wand stehenden Lügenjournalisten machen jetzt aus jedem, der anderer Meinung ist als sie, »Rechtspopulisten« oder gleich »braune Rattenfänger«.

Nur noch 26 Prozent der Deutschen vertrauen Journalisten. Damit ist diese Berufsgruppe irgendwo zwischen Kinderschändern und windigen Autohändlern angesiedelt. Ist die miese Stimmung gegenüber unseren Leitmedien nur ein diffuses Gefühl, welche sich in solchen Umfrageergebnissen widerspiegelt? Oder gibt es triftige Gründe für die virtuellen Ohrfeigen?

Bei http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2017/01/die-medien-verbreiten-wieder-fake-news.html liest man dann auch:

Die Medien verbreiten wieder Fake-News weltweit
2. Januar 2017
Alle Mainstreammedien, und ich meine ALLE, haben die Meldung gebracht, russischen Hackern wäre es gelungen, einen Virus bei einem Stromversorger im US-Bundesstaat Vermont unterzubringen und wären damit in der Lage gewesen, ins amerikanische Stromnetz einzudringen. Panik auf der ganzen Linie, die bösen Russen können ganz Amerika lahmlegen, wurde verbreitet.

Dabei stimmt die Behauptung gar nicht, ist Fake-News, welche die grösste Lügenfabrik Amerikas, die Washington Post, erfunden und in die Welt gesetzt hat. Laut Burlington Electric soll nur ein einziger Laptop betroffen sein, der aber nicht mit dem Netz des Stromversorgers verbunden gewesen ist. Eine Gefahr bestand deshalb nicht. Aber ALLE Medien haben wieder einen auf „böse Russen“ und Panik gemacht.

 

 

Wütende Anrufer nach Berlin Anschlag – Moderator sprachlos

 

Nun will diese Scheinregierung gegen fake news, wie sie es nennen, vorgehen und man darf gespannt sein, ob es jene treffen wird, die hier tatsächlich permanent gegen ihr eigenes Vertragswerk verstoßen, oder und das ist anzunehmen, es gerade die Kritiker treffen soll, damit man ungestört weiter unser Volk verdummen kann! Das allerdings dürfte immer schwerer werden, spätestens seit 9/11 hat fast jeder gemerkt wie Berichterstattung gehandhabt wird und auch die jüngsten Berliner Vorkommnisse lassen viele Fragen unbeantwortet!

 

Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.

 

Hätten wir nicht so viele aufrichtige Blogger und Aufklärer, wären wir alle ziemlich uninformiert, wir würden komplett in der Martix leben, mit Medien, die uns bereits das selbstständige denken abgewöhnen wollen!

 

Bilder von:

http://geomatiko.eu/forum/showthread.php?tid=1210

 

wir bauen unsere eigenen Medien auf, wir brauchen diese Fakemedien nicht:

https://ddbradio.ru/content.php?url=page/studio/

ddbnewsR.

Volksabstimmung über: Abzug des Fremdmilitärs im Land und keine Kriegseinsätze deutscher Soldaten im Ausland

Wer bestimmt in diesem Land eigentlich ? Wer hat diese Rechte? Frau Merkel und Co ? Sind nicht wir alle aufgefordert endlich hier mal unsere Rechte durchzusetzen? Wem gehört dieses Land denn, wer trägt die Rechte daran ? Es wird Zeit für eine Volksabstimmung , die uns die Politikschauspieler da oben verwehren, also machen wir es eben selbst, wir brauchen diese Mischpoke dort oben nicht!

Neue Bewegung: VOLKSENTSCHLUSS

Wir, der VOLKSENTSCHLUSS, sind die neue deutsche überparteiliche Freiheits- und Friedensbewegung mit dem Ziel, unser Land durch freie Volksentscheide zu demokratisieren und zum Wohle aller Menschen zu reformieren.

Als souveräne Rechteträger in unserem Land, haben wir uns für landesweite Volksentscheide entschieden, in denen wir zusammen mit unseren Mitmenschen unseren freien Willen realisieren möchten und unseren Kindern eine positive Zukunft schaffen wollen.

Die freie Volksentscheidungs-Bewegung, organisiert freie Volksentscheide in Deutschland, denn der Wille des Volkes ist zu respektieren. Die Bewegung VOLKSENTSCHLUSS, ist als völlig neutrale politische Kraft zu sehen. Weder Links, noch Rechts, noch Mitte. Sondern nur gerade aus, im Namen des Volkes.

Unser, des Volkes Wille, wird in unserem Land schon zu lange von den herrschenden Politakteuren böswillig ignoriert und unterbunden. Dabei hat sich durch „Wahlen“ in unserem Land, noch nie etwas zum positiven verändert. „Parteien“ fungieren heute nur noch, um den Willen des Volkes zu verwässern und auszubremsen – und folglich der Demokratie zu schaden.

An „BRD-Wahlen“ teilzunehmen, ist uns außerdem zu suspekt und rechtswidrig, weil „Wahlen“ in Deutschland vom Bundesverfassungsgericht für illegal und nichtig erklärt sind. Zudem  wählen von Parteien, unser Volk spaltet und damit die harmonische Einigkeit unserer Volksgemeinschaft zerstört.

Wir, die deutsche Bewegung VOLKSENTSCHLUSS, stehen für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Menschlichkeit. Wir dulden keinerlei faschistische und menschenfeindliche Parolen, als auch dementsprechende Entwicklungen in unserem Land.

Die Bewegung VOLKSENTSCHLUSS, organisiert und gibt den ersten freien deutschen Volksentscheid für das Jahr 2017 bekannt.

Volksabstimmung über:

Abzug des Fremdmilitärs im Land

und keine Kriegseinsätze deutscher Soldaten im Ausland

Das Volk wird dazu aufgerufen sein, als Entscheidungs- und Rechteträger abzustimmen.

Die Abstimmungsergebnisse sind nach dem Referendum auf völkerrechtlicher Grundlage, für rechtsgültig aktiviert und anzuerkennen, weil vom Volke selbst legitimiert.

Weitere Volksentscheide sind notwendig, weil die deutsche Bevölkerung zu grundlegenden Entscheidungen nie gefragt wurde.

Unter anderen Volksabstimmung über:

EU- und Nato-Mitgliedschaft,

Zuwanderung, TTIP und CETA,

Überwachung, Medien und Zensur,

Höhe der Steuern und Renten,

Grundeinkommen,

Pkw-Maut,

Bankenverstaatlichung,

Konzerne in Schranken,

Gentechnik und Pestizide,

Zinsgeld oder freies Marktgeld?

Auch ist ein Referendum über Volksvertreter, die im Namen der deutschen Volksgemeinschaft sprechen und handeln, notwendig.

Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, daß unsere deutsche Nation in freier Selbstbestimmung dazu aufgerufen ist, über seine eigene Verfassung abzustimmen. Wobei sich eine Verfassunggebende Versammlung, auf der Grundlage des Völkerrechts in unserem Land schon gebildet hat.

Es ist an der Zeit, nachzuholen was schon viel zu lange versäumt wurde. Die Menschen frei entscheiden zu lassen, welchen Weg sie gehen möchten. Das Selbstbestimmungsrecht des Volkes zu achten und der totalitären, diktatorischen Politik im Lande die rote Karte zu zeigen.

Volksentscheide sind zum Wohle aller Menschen im Land!

Die freie Bewegung VOLKSENTSCHLUSS, wird ab dem kommenden Jahr im Internet als auch regional vor Ort aktiv sein.

Volksentscheide dürfen nicht vereitelt werden, dies wäre ein klarer Völkerrechtsverstoß.

Die Wünsche und damit der Wille der deutschen Bevölkerung, sind zu respektieren.

Der Beauftragte von VOLKSENTSCHLUSS

Kontakt:

Mike Drechsler

Kontakt: realitaet@t-online.de

http://willkommen-in-der-realitaet.blogspot.de/2016/12/neue-bewegung-volksentschluss.html

 

Dem kann man sich nur anschliessen ! Die Zeit ist ÜBERREIF!

ddbnews R.

https://i1.wp.com/www.my-democrats.eu/wp-content/uploads/2015/08/Fotolia_71521297_XS.jpg

 

Wenn es die Lügenmedien bringen, dann wird es geglaubt

ddbnews R.  N-TV bringt , daß das Wahlgesetz nichtig ist !

Eigentlich wundert mich  nicht mehr viel in diesem Land, welches von der BRD in Fesseln gelegt ist, denn seit 2012 schon haben wir 1000x geschrieben , daß das Wahlgesetz ungültig ist und das Bundesverfassungsgesetz genau das am 25.07.2012 verkündete! Nicht zuletzt durch diesen Beitrag hier:

Der Anwalt Lutz Schäfer (Organ der Rechtspflege) zum Thema …

25. Juli 2012 – Liebe Leser, liebe Wutbürger!

Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müsste dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‘das Tor’ geschossen? Warum?

Ganz einfach: Damit steht fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” am Werk war.

Was folgt daraus?

Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist!

Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!

Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen.

Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.

Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen “Gesetzgeber” erlassen wurden, oder immer nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?

Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?

Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden.

Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.

Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen!

Das Bundesverfassungsgericht am 25.07.2012 zum Wahlgesetz

 

2BvE 9/11, 2BvF 3/11, 2BvR 2670/11

 

Im Urteil für Recht bekannt:„§ 6 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2a des Bundeswahlgesetzes in der Fassung des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (Bundesgesetzblatt I Seite 2313) sind mit Artikel 21 Absatz 1 und Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig. …“.

Die Konsequenz aus diesen offenkundigen Tatsachen:

 

Das Wahlgesetz vom 07.05.1956 = nichtig

 

Das Wahlgesetz vom 25.11. 2011 = nichtig

 

Seit 1956 rückwirkend ungesetzlich ausgeübte „Regierungstätigkeit“ in Ermangelung der Legitimation durch Wahlen.Eine der wichtigsten Säulen in einer rechtstaatlichen Ordnung ist die absolute Rechtsicherheit auf allen Ebenen. Ohne Rechtsicherheit = keine rechtstaatliche Ordnung.

Grundsätzlich gilt:

 

Wenn der Anspruch einer rechtstaatlichen Ordnung erhoben wird, geschieht nichts in einem sogenannten öffentlich rechtlichen Bereich, was nicht durch Rechtsnormen verliehene Kompetenz gedeckt wird.
Erst das Wahlgesetz (Rechtsnorm), verleiht der Kompetenz (Regierung), unter Wahrnehmung der rechtstaatlichen Ordnung, die Legitimation zum Handeln.
Bis heute gibt es kein gültiges Wahlgesetz in der BRD, welches dem Grundgesetz entspricht.

 

Damit ist der Bundestag seit 1956 zu keiner Zeit gemäß der Vorgabe des Art. 38 GG zusammengesetzt gewesen, was zu Folge hat, daß alle Rechtsgeschäfte nach § 125 BGB der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.

Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht -, daß unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes ein verfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien im Amt war und noch ist.

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Bekannt ist auch, daß das BVerfG mit Urteil vom 24. April 1991- BvR 1341/90 das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- das Einigungsvertragsgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz und für nichtig erklärt hat. Dieses Urteil hat nach Art. 31 BVerfGG Gesetzeskraft.

Demgemäß sind die Länder der DDR nicht rechtswirksam dem Geltungsbereich der BRD beigetreten und auch nicht Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Folglich sind deren Bürger nicht berechtigt, an Wahlen zum Bundestag teilzunehmen. Da die Bürger der ehemaligen DDR ungeachtet der Entscheidung des BVerfG an Wahlen zum Bundestag teilgenommen haben, sind auch aus diesem Blickwinkel sämtliche Wahlen zum Bundestag nichtig.

Ein verfassungswidrig besetztes Parlament ist kein legitimierter Gesetzgeber und kann nach rechtsstaatlichen Grundsätzen keine Gesetze erlassen, die verfassungsmäßig in Ordnung sind. Auch kein neues Bundeswahlgesetz!!!

Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.

Der Bundestag von heute ist nicht legitim. Der „Zwei plus Vier Vertrag, die Deutsche Einheit, der Beitritt zur EU, sämtliche Steuergesetze, der ESM, alle Steuerbescheide sind durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht am 25. Juli 2012 AZ.:2 BvE 9/11 deklaratorisch aufgehoben.

Das Wahlrecht zum Bundestag verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz. Zentrale Bestimmungen für die Verteilung der Abgeordnetensitze sind mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Eine Neufassung zur Herstellung einer der Verfassung entsprechende Gesetzeslage erscheint unmöglich, der der derzeitige Gesetzgeber nicht legitimiert ist.

Gemäß § 31 BVerfGG sind alle Verwaltungen und s.g. Behörden an die Entscheidung des BVerfG gebunden. Die Entscheidung des BVerfG hat auch zu Folge, daß der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ab sofort aufzulösen ist.

Folgende Straftatdelikte liegen nun gemäß StGB bei den verantwortlichen Personen vor:

1. § 10a Wählertäuschung
2. § 107a Wahlbetrug
3. § 132a Amtsanmaßung
4. § 81 i.V. m. 92 II Abs. 1 und 2 Hochverrat und Hochverfassungsverrat

Vollstreckungsmaßnahmen von angeblichen Behörden, die nach Sachlage als vollkommen willkürlich anzusehen sind, sind von strafrechtlicher Bedeutung u.a. Nötigung, räuberische Erpressung und Folter, denn das gewaltsame Durchsetzen nichtiger Verwaltungsakte erfüllt den Tatbestand der Folter

Da der Bundestag und damit der Gesetzgeber verfassungswidrig zusammen gesetzt ist, kann er auch kein neues Wahlrecht beschließen. Hier ist offenkundig alles weggebrochen und nur durch einen Volksentscheid neu zu legitimieren.

Sofern das Bundeswahlgesetz gültig wäre, wer würden denn wählen dürfen? Dazu das BWahlG:

§ 12 Wahlrecht
(1) Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage…

§ 15 Wählbarkeit
(1) Wählbar ist, wer am Wahltage
1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und….

Und wer darf nun an einem Volksentscheid teilnehmen? Nur derjenige, der Deutscher Staatsbürger im Sinne des Art. 116 GGist, der wie folgt lautet:

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 GG, also alle Deutschen innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937.

Hoffentlich wissen die Menschen in den „östlichen Teilen“ jenseits von Oder und Neiße, daß sie wahlberechtigt sind?

An dieser Stelle sollte einmal darüber nachgedacht werden, ob das Wahlgesetz überhaupt gültig sein kann, wenn es vorgibt für alle Deutschen zu gelten, aber ein Teil der Deutschen seit Jahrzehnten systematisch ausgeschlossen wird?
Woran erkennt man nun einen deutschen Staatsangehörigen?

Auf mehreren „behördlichen Webseiten“ (Rhein-Sieg-Kreis, Bayrisches Staatsministerium des Innern) ist zur Staatsangehörigkeit zu lesen:

„Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, daß der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt……

……..Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft macht, daß er und ggf. die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt wurden……..“

Das BVerfG urteilt mit Beschluß des Zeiten Senats vom 21.10.1987 -2BvR 373/83

„Der Beschwerdeführer hat die deutsche Staatsangehörigkeit weder durch Einbürgerung seitens der Bundesrepublik Deutschland noch unmittelbar kraft des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes, das nach Art. 123 Abs. 1 GG für den Hoheitsbereich der Bundesrepublik Deutschland fortgilt, erworben. Der Umstand, daß dem Beschwerdeführer im Jahre 1970 ein Personalausweis und im Jahre 1972 ein Reisepaß der Bundesrepublik Deutschland erteilt wurde, bewirkte keine Einbürgerung. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz kennt eine Einbürgerung durch bloße Aushändigung eines deutschen Personalausweises oder Reisepasses nicht.“

Folglich ist nur der Deutscher im Sinne des Art. 116 GG und damit wahlberechtigt, der seine Abstammung nachgewiesen hat und diese in Form eines Staatsangehörigkeitsausweises von deutschen Behörden bestätigt bekommen hat.

In den vergangenen Jahren haben alle Inhaber deutscher Ausweispapiere mit dem Eintrag „DEUTSCH“ ab dem 18. Lebensjahr wählen dürfen, obwohl die Gesetze dies nicht vorsehen. Demzufolge sind auch aus diesem Grund alle Wahlen ungültig und nichtig.

Doch auch das Grundgesetz selbst läßt erkennen, daß es keinen legitimierten Bundestag und damit auch keinen legitimierten Gesetzgeber geben kann. So heißt es im Art. 144 (2) GG:
„Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“
Im Art. 23 GG sind jedoch keine Länder aufgeführt und benannt. Folglich gibt es auch keinen Bundestag, der rechtmäßig im Sinne der verfassungsgebenden Ordnung dem Bonner Grundgesetz zusammen gesetzt ist.

Der Artikel 23 des GG WAR der Geltungsbereich und der wurde entfernt, nichts ohne Geltungsbereich hat aber Gültigkeit, demzufolge ist das gesamte GG ungültig!
WARUM:
sowie gefühlte 1000te weitere Blogs und Seiten aufgeklärter Mitmenschen
1000te Male überall im Netz veröffentlicht, nun hat genau das auch n-tv auf seiner Seite und siehe da, es wird geteilt was das Zeug hält. Man muß also in den Lügenmedien lesen oder hören, was vorher kaum Bedeutung hatte und erst dann wird es geglaubt?
N-TV :
Am 1.12.2016 bei n-tv  bezugnehmend auf das Urteil von 2012:

Deutschland ( gemeint ist die BRD) ohne Wahlgesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Geduld verloren.
auf Facebook gesetzt ergab sich folgendes Bild:

!!! Im n-tv am 01.12.2016 steht es und viele wissen es bereits seit 2012 und haben es 1000x geschrieben, nun bringt es n-tv und ab geht die Post! Brauchen die Menschen immer erst die Medien, die sie aber als Lügenpresse bezeichnen? Erst wenns in den Medien kommt dann stimmts, oder was!
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Die BRD hat ein ungültiges Wahlgesetz seit 1956 – somit hat es noch nie einen gesetzlichen Gesetzgeber gegeben – und somit kann niemand ein neues Wahlgesetz erlassen. Urteil des Zweiten Senats vom 25. Juli 2012 – 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11 –
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2009 urteilte das BVG, das BRD Wahlgesetz ist verfassungswidrig und erteilte die Überarbeitung bis 2012. Am 25.07.2012 schaute das BVG nach und urteilte erneut die Verfassungwidrigkeit. Niemand kann eine Änderung oder Verbesserung vornehmen, weil durch das fehlende Wahlgesetz kein dazu berechtigter Gesetzgeber vorhanden ist – ist doch logisch.

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Geduld verloren.

 

Stand: 13.47 Uhr !

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ddbagentur

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Politische Wahlen sind seit 1956 ungültig!