Schlaganfall-Patient soll wegen Aufzeichnung und Veröffentlichung von Amtsmissbrauch 100 Tage in Haft

Das Regime schreckt vor nichts zurück. Jetzt soll ein Schlaganfallpatient ins Gefängnis, weil er Verbrechen des Regimes aufgezeichnet und veröffentlicht hat.

 

So oder ähnlich läuft das täglich und überall in Deutschland ab. Wer sich zur Wehr setzt, wird vom Regime einfach überfallen, genötigt, erpreßt, inhaftiert, zwangspsychiatrisiert, im Rechtsverkehr getäuscht. Gesundheit und Leben der Opfer spielen keine Rolle mehr. Ein der Redaktion bekanntes Opfer eines solchen Überfalls im Auftrag einer Bank mit Millionen Mitgliedern erlitt bei einer solchen Aktion einen Herzinfarkt. Hilfe wurde ihm verweigert! Die Täter, Wortmarkenträger meinten, „laß ihn liegen, der simuliert nur“! Nur durch Eingreifen von Angehörigen, konnte sein Leben gerettet werden. Willkür ist in diesem Land an der Tagesordnung und das Erschreckende, die Masse der Menschen in diesem Land, sehen dem Treiben berufskrimineller Subjekte mit Vortäuschung ein Amt innezuhaben tatenlos zu. Ist der, der wegsieht nicht mitschuldig?

Die Geschichte und der Leidensweg sind lang und gehen bis ins Jahr 2013 zurück, wo Herrn Meier trotz Gerichtsurteils über 400 Tage die Möglichkeit zum Heizen und für warmes Wasser verweigert wurde. Immer wieder wurde an den Geschäftsführer des Jobcenters (Name bekannt) appeliert, doch endlich die offnen Forderungen zu begleichen bzw. das in dem Fall ergangene Urteile zu respektieren und sich daran zu halten.

Herr Meier leistete stets Öffentlichkeitsarbeit und prangerte an – mit Namen und Adressen. Dann kam das Unglaubliche: ein verjährtes Knöllchen sollte mit einem Überfallkommando aus 6 Polizisten eingetrieben werden – Herr Meier wurde wie ein Terrorist behandelt. Normalerweise würde das Niemand glauben – wenn es nicht aufgezeichnet worden wäre.

Das ist es aber glücklicherweise – oder soll man eher sagen bedauerlicherweise? Denn diese Aufzeichnung und Veröffentlichung eines vollkommen maßlosen Einsatzes brachte Herrn Meier dann einen Gerichtsprozess und das Urteil zur Haftstrafe ein – das Opfer wird zum Täter gemacht. Und da obendrauf kommt noch die Tatsache eines kürzlich erlittenen Schlaganfalls – aber für den Hartz4-Empfänger gibt es offenbar keine Gnade: zu vielen Leuten hat der unbequeme Herr auf den Schlips getreten.

Quelle: http://hartz4kontakte.com/opfer-wird-zum-taeter-gemacht-100-tage-haft/

Und der Terror des Regimes wird immer schlimmer. Je mehr Menschen erkennen was in diesem Land läuft, desto mehr ziehen die Handlanger des Regimes die Daumenschrauben an. Es ist an der Zeit die Menschenrechtsverbrechen endlich zu stoppen. Wie? Bitte: http://www.bundesstaat-deutschland.de/

ddbnews A.

Bleibt dran! Gemeinsam räuchern wir dieses korrupte BRD-Nest aus!

Der nun folgende Beitrag hat uns so gut gefallen, daß er hier  eingestellt wird:

 

 

Der Beitragsservice – Von Kühen und Rechtsfähigkeit

von: https://tagebucheinesdeutschen.wordpress.com/2016/04/20/der-beitragsservice-von-kuehen-und-rechtsfaehigkeit/

quizfrage

 

Wisst Ihr die Antwort auf die Frage im obrigen Bild?                    Nein?

Dann werde ich diesen Eintrag anhand einer kleinen Situationsbeschreibung beginnen:

Stellt Euch vor, ihr fahrt langsam mit eurem Auto die Straße in einem Dorf entlang. Plötzlich kommt aus einer Seitengasse eine Kuh gerannt und rammt mit voller Wucht das Auto und drückt die Beifahrertüre ein.

Nehmen wir an, aus irgendeinem Grund würde die Versicherung nicht bezahlen und die Sache kommt vor Gericht: Wen würdet ihr verklagen?

a) Die Kuh, die das Auto gerammt hat?

 

kuh

oder

b) Den Bauer, dem die Kuh gehört?

 

bauer

Ähnlichkeiten sind nicht beabsichtigt und rein zufällig

Ich gehe mal davon aus, daß sich die meisten von Euch für Antwort b) entschieden haben.

Warum?

Ganz einfach:

Tiere, also auch die hier genannte Kuh sind nicht rechtsfähig, d.h. sie können niemand verklagen, können selbst jedoch auch nicht verklagt werden.

kuh-rechtsunfaehig

 

Jetzt fragt Ihr euch bestimmt:

Was zum Teufel hat das mit dem Verbrecher-Verein “Beitragsservice” zu tun??

Vor kurzem war ich auf der Seite des Beitragsservice (ehemals bekannt als: GEZ) und dachte ich schaue mal ins Impressum, was dort so “Interessantes” steht und bin auf folgendes gestoßen:

BS-Impressum

 

Die Tatsache, daß der Beitragsservice eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer besitzt und damit ganz offiziell ein privatrechtliches Unternehmen ist, das über keinerlei amtliche Legitimation verfügt, ist zwar auch interessant, aber für diesen Eintrag nebensächlich. Mit dieser Argumentation werden diese Geldeintreiber schon länger konfrontiert und sie versuchen diesen Fakt mit Ignoranz und Aussitzen totzuschweigen.

Viel interessanter finde ich die Tatsache, daß dieser Laden eine “nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung” ist.

Was bedeutet das eigentlich?

Rechtsfähigkeit

 

Und da steht es sogar nochmal schwarz auf weiß!

Der Beitragsservice ist nicht klagefähig und kann keine Rechtstitel erwirken oder durchsetzen!

Und von diesem “Rundfunkbeitragsstaatsvertrag” mal ganz abgesehen. Zeig mir mal einer eine “amtliche Version” – man findet überall nur die “nichtamtliche” und damit kann man sich ein gewißes Körperteil abwischen.

Jetzt denken bestimmt einige:

Na gut, die können rechtlich rein garnichts machen. Deshalb schicken sie ja “Gerichtsvollzieher”, “Justizvollziehungsbeamte” oder andere scheinstaatliche Darsteller.

Klar machen sie das. Aber damit beißt sich die Katze in den Schwanz!

Wie kann ein sog. “Gerichtsvollzieher” von einer “nicht rechtsfähigen Einrichtung” beauftragt werden?

Würde ein Gerichtsvollzieher auch zum Personen ausplündern losziehen, wenn ihn eine Kuh beauftragt hätte? Zur Erinnerung: Tiere und der Beitragsservice sind nicht rechtsfähig! Welche Grundlage hätte das Ganze dann?

Gehen wir nochmal zurück zur Definition von Rechtsfähigkeit: Dort steht: Rechtsobjekte, die also nicht rechtsfähig sind, können keine Rechtstitel durchsetzen.

Titel

Aha. Gut. Und was ist eine Zwangsvollstreckung?

 

Zwangsvollstreckung

Ich zitiere: “Ein Zwangsvollstreckung ist das Recht der staatlichen Gewalt zur Durchsetzung von Ansprüchen des Gläubigers gegen den Schuldner auf Grundlage eines vollstreckbaren Titels.

  1. Müsste jeder BRD-Bürger einen Vetrag mit diesem Unternehmen eingegangen sein, um überhaupt so etwas wie ein Schuldner zu werden.
  2. Sind wir wieder beim obrigen Punkt: Kein sog. “Gerichtsvollzieher” oder sog. “Richter” kann jemanden im Auftrag des Beitragsservice eine Zwangsvollstreckung aufs Auge drücken, weil der selbsternannte “Gläubiger”, also der Beitragsservice, nicht rechtsfähig ist!

 

Zum Abschluss noch eine weitere bzw. andere Betrachtung:

Bisher ging es, was die Rechtsfähigkeit bzw. die Rechtsunfähigkeit betrifft, um die aktive Rolle des Beitragsservice – als die des Klagenden.

Drehen wir den Spieß mal um: Wie oft wurde der Beitragsservice schon verklagt und alle Klagen wurden, meist mit Verweis auf den nicht amtlichen, ungültigen “Rundfunkbeitragsstaatsvertrag” abgeschmettert.

Das war nicht der wahre Grund. Die zuständigen Richter-Darsteller haben sich nur ganz einfach an ihre eigenen, korrupten “Gesetze” (wohl eher AGBs) gehalten. Eine nicht rechtsfähige Einrichtung kann nicht klagen – aber auch nicht verklagt werden!

Jetzt kommt natürlich wieder die berechtigte Frage:

Aber warum wurde die Klage von den Gerichten überhaupt angenommen? Dann hätte es doch nie zu einer Verhandlung kommen dürfen unter Angabe der o. g. Punkte.

Ganz einfach: Hätten die der Öffentlichkeit und den Leuten, die sich mit dem ganzen “Gesetzes”-Schwachsinn nicht auseinandersetzen und glauben alles hat schon so seine Richtigkeit, das auf die Nase gebunden, wäre dem einen oder anderen die Frage gekommen, wie eine nicht rechtsfähige, privatrechtliche Einrichtung “Beischeide” verschicken kann und Zwangsvollstreckungen anordnen kann und selbst dafür juristisch unanstastbar ist.

Also alles nur wieder eine Theatervorführung für den gutgläubigen BRD-Michel, deren Ausgang schon vor dem Beginn feststand.

Natürlich werden diese o.g. Fakten weder den Beitragsservice, noch ihre Erfüllungsgehilfen in Gerichten und anderen scheinstaatlichen “Amtsstuben” beeindrucken.

Es soll allen im Widerstand als weiterer Ansporn dienen den zivilen Ungehorsam entschlossen fortzusetzen, bis diesem faschistoidem, verbrecherischem Abzocker-System aufgrund ausbleibender “Steuer- / Erpressungs-Gelder” die Lichter ausgehen.

Dann haben diese korrupten, seelenlosen Volksverräter nichts mehr zu lachen, im Gegensatz zur Hauptdarstellerin des heutigen Eintrags:😉

 

kuh-lacht3

 

Bleibt dran! Gemeinsam räuchern wir dieses korrupte BRD-Nest aus!

 

Das wurde als Überschrift verwendet . Vielen Dank für diesen aufschlußreichen Beitrag vom Blog https://tagebucheinesdeutschen.wordpress.com/

 

 

ddbnews R.

 

Gerichtsvollzieher flieht wegen seiner kriminellen Handlung

Video Teil 1:

GV ohne gültigen Ausweis wird nach § 127 Abs.1 S.1 StPO festgehalten

Teil 2:

GV flieht noch vor dem Eintreffen der Behörden

Ja, so kann es  gehen, wenn man illegal als Kopfgeldjäger unterwegs ist, denn Gerichtsvollzieher sind Auftragnehmer diverser Firmen, (Gerichte, Zoll, u.s.w.) und keine Beamte mit hoheitlichen Rechten, hier die pfd zum nachlesen:

http://volkerschoene.de/wp-content/uploads/Synopse-GVO-Stand-Juli-2012.pdf

 

auch mit Firmeneinträgen von Gerichten u.a.
Wird es nun Zeit für eine Lösung der ungesetzlichen Problematiken:
Wir klären auf, Wir zeigen Fakten, Wir mischen uns ein!
ddbnews R.