„Appell der Polizei an die Polizei“

Aus den Reihen der Polizei wurde uns folgendes Schriftstück zugeleitet. Es handelt sich hier nicht um einen Fake, sondern geht in den Reihen der polizeilichen Kollegen umher und wurde uns per Mail im Anhang zugeschickt mit der Erlaubnis es veröffentlichen zu dürfen:

pdf:

AppellAnDiePolizeiDezember2018

 

 

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 Kopie aus pdf:

Die Polizei- „Freund und Helfer“?

-Ein Appell aus eigenen Reihen im Dezember 2018-

Erinnert ihr euch noch, warum wir einst diesen Beruf gewählt haben?

Sind wir uns denn täglich bewusst, was es überhaupt heißt, einst diese Berufung eingegangen zu sein?

Was bedeutet „Remonstration“ und was verbirgt sich hinter dieser ureigenen Verpflichtung dieser Berufung!

Wir haben mit unserem „Antritt“ zur Verpflichtung des Dienstes bei der Polizei einen Eid geleistet! Wisst ihr überhaupt, welche übergeordnete Bedeutung dahinter steht, die über den Gesetzen steht? Könnt ihr euch überhaupt noch an diesen Eid erinnern?

Bei meiner „Vereidigung“ lautete der Inhalt des Eides wie folgt:

-Diensteid-

„Ich schwöre, daß ich getreu den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates, meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung (Anm.: die Verfassung des jeweiligen Bundeslandes) wahren und verteidigen, in Gehorsam gegen die Gesetze meine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Die BRD ist nicht Deutschland! Spätestens sollte doch seit dem Jahre 1990 allen „frei“ denkenden Kollegen aufgefallen sein, was hier für eine Show abgezogen wird und wir selbst Instrumente der Verblödung und stumpfes Ausführungsorgan einer nicht demokratischen Führungskaste geworden sind.

Für wen setzen wir unsere Kraft ein? Für die freiheitlich demokratische Grundordnung? Fehlanzeige! Für die Einhaltung und Durchsetzung der Gesetze? Fehlanzeige! Für die Sicherheit und Ordnung zum Schutze des Volkes? Fehlanzeige!

Das System exekutiert sich bereits selbst von innen.

Blickt in den Spiegel! Wenn es in der Seele drückt und ihr noch immer nicht wisst warum, dann habt ihr hiermit eine Hilfestellung für euch selbst bekommen!

Könnt ihr inhaltlich soweit noch folgen?

Dann machen wir jetzt den nächsten Schritt und legen mal die „Butter auf das Brot“.

Den Inhalt der folgenden 2 Seiten solltet ihr gewissenhaft prüfen, er ist Bestandteil der „Akte Polizei“!

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-Appell an die Vernunft!-

Ich fordere jeden Kollegen der Sicherheitsorgane hiermit auf, die unten genannten Fakten gewissenhaft und selbstständig denkend, im Rahmen der ihm gegebenen Möglichkeiten zu prüfen und dazu Stellung zu beziehen! Auch das ist Aufgabe der Polizei!

Ermitteln verboten? Vergesst es! Das ist unser ureigener Auftrag! Ermittlungsverbote und Beschränkungen sind politische Vorgaben!

Die Exekutive ist ein eigenständiges Element der Gewaltenteilung in einer Demokratie! Na? Klingelt es langsam? Der Maulkorb war gestern!

Steht gerade und werdet euch eurer „Berufung“ bewusst, sonst seid ihr nichts weiter, als ein stumpfes Instrument und gehört somit nicht zur „echten Polizei“!

Ihr wisst ganz genau, was ein Instrument i.S. der Strafrechtslehre bedeutet und ich weiß bei Gott, dass ihr es bereits in eurer Seele spürt. Wie stark wollt ihr noch erkranken? Oder euch zerlegen lassen? Wie hoch ist der Krankenstand oder die Suizidrate bei der Polizei?

-Faktencheck-

  1. Das Völkerrecht steht über dem BRD- Recht!
  2. Die BRD ist kein Staat im völkerrechtlichen Sinne!

  1. Das Grundgesetz ist keine Verfassung im völkerrechtlichen Sinne!

  1. Der räumliche Geltungsbereich des GG wurde mit der Streichung des Art. 23 GG (in der Fassung bis 1990) am 17.07.1990 auf der Konferenz von Paris durch James Baker gestrichen. Das GG hat mit Wirkung zum 18.07.1990 keinen räumlichen Geltungsbereich mehr und ist de jure somit außer Kraft gesetzt worden! (Vgl. Urteil BVerwG aus dem Jahre 1964!)

  1. Der Art. 23 GG wurde (in der Fassung ab 1990) neu besetzt. Das ist juristisch verboten!

  1. In der Präambel zum GG ist der räumliche Geltungsbereich zum GG vermerkt. Eine Präambel ist eine moralische Absichtserklärung und ist nicht Bestandteil des Gesetzestextes! Es fehlt noch immer der räumliche Geltungsbereich, der im Gesetz geschrieben stehen muss!

  1. Der Inhalt der Präambel ist eine dreiste Lüge! Das deutsche Volk hat sich nicht dieses Grundgesetz als Verfassung gegeben! Wann war der Volksentscheid dafür?

  1. Das Volk hat sich legitim erhoben, die Verfassunggebende Versammlung hat sich 2014 gebildet und wurde im Jahre 2015 urkundlich und somit nachweislich, rechtskräftig und rechtswirksam ausgerufen!

  1. Die Verfassunggebende Versammlung ist das höchste Rechtsmittel des Volkes und steht juristisch und de facto über allen Wirkbereichen der Institutionen der BRD! Siehe oben, Fakt 1!

  1. Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien darüber zu berichten wird nicht ausgeführt!

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11. Echte Polizisten wissen, was die Verfassunggebende Versammlung ist und welchen übergeordneten Stellenwert diese in der freiheitlich demokratischen Grundordnung einnimmt! Das Thema wurde im Pflichtstudium der Polizei in „Staats- und Verfassungsrecht“ behandelt!

12. Der Verfassungsschutz schützt keine Verfassung! Der Verfassungsschutz arbeitet gegen die Verfassunggebende Versammlung! Eine Umbenennung dieser „Behörde“ in Faschismusschutz entspräche der Wahrheit!

13. Spätestens seit der Aufklärung durch Herrn Maaßen (Bundesamt für Verfassungsschutz) ist deutlich erkennbar, dass die Struktur des Faschismus in der BRD existiert!

14. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) untersteht de jure und de facto der Verfassunggebenden Versammlung!

15. Die Einstellung und das Aufreten des BVerfG lässt erkennen, wen dieses „Gericht“ tatsächlich „bedient „!

16. Die zahlreichen Schriftwechsel und Weisungen der Verfassunggebende(n) Versammlung mit dem ihr unterstellten BVerfG sprechen eine klare Sprache und sind für jedermann einsehbar!

Bringt euch auf Stand, denn die Prozesse laufen bereits seit längerer Zeit und es wird die „Spreu vom Weizen“ getrennt! Der Irrtum ist menschlich, die Lüge jedoch schädlich!

Gehören wir zur „echten Polizei“ oder nur zur „Spreu“?

Bewegt euch immer im Licht und in der Wirklichkeit, dann wird niemandem Unrecht widerfahren! Erst recht nicht von denen, die das Unrecht nicht erkennen und der bequemen Lüge folgen oder diese auch noch bedienen!

Besinnt euch auf eure Berufung und auf euren Eid! Wir räumen auf!

Gott ist mit uns!

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 Man fragt sich ohnehin für was die Polizei den Kopf hinhält wenn man das liest, daß von unten und oben eingeprügelt wird:

Rainer Wendt stinksauer auf Ulla Jelpke: „Eine Riesenschweinerei, was Sie sich da herausnehmen!“

Massivste Ausschreitungen ereigneten sich am Montag im Ankerzentrum Bamberg (Jouwatch berichtete). Dort sollen Flüchtlinge in Tötungsabsicht auf Polizisten losgegangen sein. Den eritreischen Staatsangehörigen wird zudem schwere Brandstiftung vorgeworfen. Als die Polizei vor Ort eintraf, wurden von den Schutzsuchenden Barrikaden errichtet und Pflastersteine auf die Beamten geschleudert. Die Einsatzkräfte konnten nur mit Mühe die Lage wieder in den Griff bekommen.

Ein Polizist musste behandelt werden, weil er nach Angaben der Ermittler von einem Verdächtigen mit einer Metallstange angegriffen wurde. Zehn Bewohner wurden ebenfalls verletzt, darunter die insgesamt neun Tatverdächtigen. Sie erlitten überwiegend Rauchgasvergiftungen. Bei dem Feuer entstand ein Sachschaden von rund 100 000 Euro.

Ulla Jelpke: „Es entstehe der fatale Eindruck, dass es sich bei Flüchtlingen um Kriminelle handle“

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Ulla Jelpke, MdB
20 hours ago
Solidarität mit den Flüchtlingen in Bamberg!
Seit Monaten kommt es immer wieder zu martialischen Großeinsätzen der Polizei in bayerischen Sammellagern. Diese versetzen Geflüchtete in Angst und Schrecken und erzeugen bei der deutschen Bevölkerung den fatalen Eindruck, dass es sich bei Geflüchteten um Kriminelle handele, die durch schwer bewaffnete Spezialkräfte der Polizei in Schach gehalten werden müssten. Anker-Zentren stehen für Abschottung und Isolation. Diese Lager produzieren Konflikte und Gewalt und gehören abgeschafft.

nachzulesen:
https://www.ulla-jelpke.de/2018/12/anker-zentren-abschaffen/

„Riesenschweinerei, was diese Dame sich hier herausnimmt“
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke massiv:
„Während meine Kolleginnen und Kollegen dort vor Ort ihre schwere Arbeit unter lebensgefährlichen Bedingungen machen, twittert die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke: „Solidarität mit den Geflüchteten in Bamberg! Vollkommen unverhältnismäßiger und brutaler Polizeieinsatz: Verletzte, traumatisierte Geflüchtete & hoher Sachschaden – Ich fordere lückenlose Aufklärung der Polizeiaktion im Ankerzentrum!“

So link (s) kann man schon gar nicht mehr sein, daß man nicht weiß wo der Daumen rechts ist! Und das nennt sich Volksvertretung, aber hallo! ddbNews R.

EU-weite Totalzensur wird am Ende des Monats beschlossen

ACHTUNG !!!
UNBEDINGT LESEN !!!
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EU-weite Totalzensur wird am Ende des Monats beschlossen

verfasst von D-Marker, 10.06.2018, 21:49
(editiert von D-Marker, 10.06.2018, 21:51)

Quelle:

Vorab:
Zukünftig soll alles, was wir ins Netz setzen, vorab auf Urheberrechtsverletzung geprüft werden, d.h. wir können nicht mehr so einfach Artikel z.B. im DGF schreiben, sonst werden wir mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verklagt respektive abgemahnt.

ACHTUNG! Hierbei handelt es sich nicht um die beschlossene DSGVO zum 25. Mai 2018.

Folgendes Video vermittelt die neue EU Verordnung kurz und eindeutig aus Sicht des Bürgers. Leider ist es nur in Englisch verfügbar.

https://youtu.be/fvXOfq3AB8s

Dies ist die EU-weite Aktionsseite gegen die Verordnung:

https://saveyourinternet.eu/

Auf Deutsch wird das Thema leider etwas abstrakt behandelt wie folgender Link zeigt:

https://juliareda.eu/…/zensurmaschinen-leistungsschutzrech…/

Das bedeutet in der Praxis >>die zentrale Überwachung und Registrierung aller Inhalte die in das Netz hochgeladen werden<<. Jeder Webseitenbetreiber muss ab dann alle Inhalte mit dem Zentralregister abgleichen und ist haftbar bzw. mit haftbar für alle Urheberrechtsverstöße.

Man beachte:
Selbst ein nicht lizenzierter Link auf einen Nachrichtenartikel ist schon solch ein Verstoß. Das wird teuer und sehr bürokratisch.

Die Medien freuen sich schon, dass künftig endlich Schluss ist mit FAKE NEWS und skeptisch bloggenden. Denn selbst wenn man nur mal etwas verlinken will, muss man dafür erstmal die Rechte erwerben.
Ich vermute hier, dass die EU es so eilig hat, weil immer mehr Leute aufwachen. Wer glaubt denn jetzt noch den Medien, die verbreiten, dass „Merkel immer beliebter“ sein soll?
Die Foren unter den meisten Nachrichten stehen ja schon lange im Verruf zensiert zu werden.

Mit den neuen Gesetzen ist Schluss mit bloggen, da man selbst aus einem ironischen Zitat eine Urheberrechtsverletzung konstruieren kann.

Und wer jetzt denkt, dass er mit VPN sicher ist, der sollte sich mal die Lage in Russland ansehen.
Dort werden aus momentan legitimen Gründen Maßnahmen gegen Anonymität im Internet durchgesetzt.
Dieses Modell lässt sich leicht durch unsere EU-Eliten missbrauchen.
In China kann man schon heute sehen wie das aussieht, wenn das Internet politisch korrekt gehalten wird.
Da enthält die alles-in-Einem-APP auf dem Smartphone eben die gesetzliche Hintertür zum Behördenzugriff. (z.B. Baidu macht bargeldlos bezahlen, Nachrichten, Unterhaltung, Soziale Netzwerke, Fahrschein usw.)

Prof. Rainer Mausfeld schildert im Video >>Prof. Mausfeld – Wie die „verwirrte Herde“ auf Kurs gehalten wird<< treffend den ständig fortfahrenden Demokratieabbau:

 

 

 

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

Der Euro wird nicht überleben – Wirtschaftswissenschaftler – Video

„Mafiaartige Zustände in Brüssel“

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Fakten zum Euro und der EU vom Wirtschaftswissenschaftler Peter König

 

Der nächste Krisenherd Italien überschreitet die Verschuldungsgrenze der Euroländer um ganze 73 Prozent. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone steht mit 2,3 Billionen Euro in der Kreide. Das gefährdet den Euro. Der Wirtschaftswissenschaftler und langjähriger Weltbank-Mitarbeiter Peter König ist überzeugt, Lösungen gibt es. Italien brauche eine eigene Währung und die Vergabe der Kredite muss auf einer internen Ebene erfolgen zu Tiefzinsen und günstigen Bedingungen. Doch die Diktatur  Brüssels möchte Abhängigkeit schaffen. Was Länder wie  die Schweiz dürfen, dürfen die südlichen Nachbarn lange nicht. So durfte die Schweiz, die mit 110 bilateralen Verträgen mit der EU, so gut wie ein Mitglied der Union darstellt, in 2012 den Schweizer Franken abwerten. Eine Möglichkeit die Griechenland oder Italien bislang verwehrt blieb. Die Eliten sind an der Erhaltung des Euros interessiert, nicht jedoch an den Bedürfnissen der italienischen Bevölkerung. Warum der Wirtschaftswissenschaftler König glaubt, der Euro könne nicht mehr gerettet werden und welche Lösungsmöglichkeiten er für die verschuldeten Länder sieht, erzählt er in einem Interview mit Maria Janssen.

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Wirtschaftswissenschaftler Peter König: „Der Euro wird nicht überleben“

 

Am 02.06.2018 veröffentlicht

 

das im Video angesprochene Zitat:

 

junker-Rothschild-1.png

 

Und weil es eben kein großes Geschrei gibt, wird weitergemacht Schritt für Schritt !

 

„DSGVO“ Warum machen schon wieder fast alle gegen ihren Willen mit?

 

Seit Sonntag, 25. Mai ist die BRD ein kommunistischer StaSi Verwaltungsapparat

 

auch zum Thema:

Italienisches TV sagt die Wahrheit über die EUWow…und das im italienischen TV: Gründe warum die EU aufgelöst werden muss ✔

 

 

 

Italienisches TV sagt die Wahrheit über die EU

ddbNews R.

Ohne zu verstehen was die EU eigentlich ist, kommt man zu keiner Schlussfolgerung. Dazu definiert das italienische TV die EU als : „Die Europäische Union ist eine passive Revolution !“ Seit 1989 wird die EU von der vorherrschenden „Elite geführt, welche ein dreifaches Ziel verfolgt, so im ital. TV weiter.

Diese Ziele sind:

Die Sozialrechte und sozialen Errungenschaften der Arbeiter und der sozial Schwächeren zu zerstören,

die Zerstörung der nationalen Souveränitäten als Orte der Identität und politischen Möglichkeit der wirtschaftlichen Regulierungen,

die alten Kontinente zu amerikanisieren und globalisieren und das amerikanische Modell aufzuerlegen.

Weiter werden Gründe genannt warum die EU aufgelöst werden muß:

 

Uncut-News Schweiz: „Wow…und das im italienischen TV: Gründe warum die EU aufgelöst werden muss ✔

 

 

mehr zum Thema:

Unmut über EU in Italien: „Sie verbreiten Lügen über uns und behandeln unser Land wie eine Kolonie

Demokratie-Desaster: Italien im Würgegriff der EU-Technokraten

 

Zustandsbericht für die Lage in der BRD:

epoch times Videos:

Hungrige Rentnerin stiehlt Essen, um zu überleben: Haftstrafe

Ex-Mitarbeiter des BAMF packen aus: Desaströse Zustände und rechtswidrige Asylentscheidungen

Wahnsinn in Plauen: Anerkannter Flüchtling begeht 400 Straftaten in 2 Jahren

Einzelfälle im Mai 2018 – täglich aktuell

 

Deutschland und Österreich kündigen verschärfte Grenzkontrollen an

Heiko Maas will die herrschende Weltordnung retten

 

 

Zustandsbericht international:

Polen bittet USA um Stationierung von Panzerdivision

Experte: USA zünden Lunte in Osteuropa an

Viele Vorwürfe gegen russische Medien an einem Abend – Eine Widerlegung

 

Meinungsfreiheitabwürger:

dwn: Wie die DSGVO das Internet in Deutschland zerstört

Die DSGVO zerstört das deutsche Internet.

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU  ist dabei, das deutsche Internet zu zerstören. Betreiber schalten aus Angst vor Klagen ihre Webseiten ab, Online-Dienste löschen die Konten ihrer Nutzer. Bei Verstößen gegen die Verordnung drohen Unternehmen Bußgelder in Höhe von vier Prozent ihres Umsatzes. Gleichzeitig gründen Anwaltskanzleien Verbraucherschutzvereine, weil die Verordnung ausdrücklich festlegt, dass diesen ein Klagerecht zusteht. Aktivisten haben im großen Stil die SCHUFA ins Visier genommen. 

Die Folgen der DSGVO sind gravierend:

  • Mehrere freiwillige Feuerwehren haben ihre Blogs geschlossen, mit Hilfe derer sie ihren dringend benötigten Nachwuchs rekrutierten. Die Verantwortlichen haben Angst vor Klagen, weil Jugendliche unter 16 den Blog ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht mehr lesen dürfen.

 

  • Die Erzdiözese Freiburg hat die Internet-Übertragung ihres Festgottesdienstes aus dem Freiburger Münster gestoppt. Der Grund: Sie hätte sonst die Einwilligung aller Teilnehmer einholen müssen.

 

  • Eine ganze Reihe von Internetseiten waren beziehungsweise sind plötzlich nicht mehr zugängig. Darunter die der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf, der „Heimwerker-Community“ sowie zwei private Seiten mit Handarbeits-Tipps

 

  • Twitter löscht die Konten von Unternehmen, die noch nicht seit 16 Jahren existieren. Der Blogdienst verwechselt sie mit Jugendlichen unter 16. Die Firmen-Inhaber müssen teilweise Geburtsurkunden vorlegen, damit ihre Konten wieder freigeschaltet werden.( soviel zum Datenschutz!)

 

  • Der Online-Dienst Instagram sperrt die Profile zahlreicher Familien-Chatgruppen, Schülerorganisationen und Klassenkonferenzen. Letztere werden unter anderem genutzt, um für schwächere Schüler Hausaufgabenhilfe durch leistungsstarke Mitschüler zu organisieren.

 

  • Mehrere deutsche Steuerberatungskanzleien haben ihren Mandanten mitgeteilt, dass sie Daten mit ihnen künftig nur noch auf dem Postweg teilen würden. Auch andere Unternehmen setzen wieder verstärkt auf den klassischen Brief. Davon profitiert die Deutsche Post, der erst in diesen Tagen angekündigt hat, die Tarife zu erhöhen. Unterstützung erhielt die Post durch Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Post müsse die flächendeckende Versorgung der Verbraucher sicherstellen – und das bei abnehmender Nutzung des Briefs und zahlreicher Alternativen wie der E-Mail, sagte Merkel am Dienstag in Bonn bei einer Veranstaltung zum 20-jährigen Jubiläum der Bundesnetzagentur. Deshalb könne die flächendeckende Versorgung „schlechterdings kaum billiger werden“, betonte die Kanzlerin. Der Bund ist größter Aktionär der Deutschen Post.

 

sciencefiles: Gesammelte Inkompetenz: Wer steckt hinter der Datenschutzgrundverordnung?

 

Sind Sie schon aufgrund der EU Verordnung – DSGVO abgemahnt worden?

Am 31.05.2018 veröffentlicht

Verlinkungen zum Inhalt des Videos:
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Selbstbestimmungsrecht der Völker:
Weitere Informationen zu diesem Rechtsmittel, finden Sie hier: https://www.verfassunggebende-versamm…

Seit Sonntag ist die BRD ein kommunistischer StaSi Verwaltungsapparat

Nach diesem Beitrag und der von der BRD und Eu geschaffenen Verordnungen und Gesetze, kann getrost der Schlachtruf vernommen werden: Auf zurück in die Zukunft des Stalinismus

 

krisenfrei:

Es ist in der Tat zu bezweifeln dass es sich hierbei um einen Zufall handelt, wenn nur wenige Tage nach in Kraft treten des „DSGVO“, ein weiteres, äußerst totalitäres BRD-Gesetz wirksam wird, das praktisch jeden der über soziale Netzwerke kommuniziert, einen Blog betreibt oder sonst wie Informationen verschickt, verbreitet oder teilt, von vorn herein kriminalisiert und hinter dem Vorwand des Datenschutzes mit existenzvernichtenden Strafen bedroht.

Seltsam ist, dass dieses Gesetz bisher kaum Aufmerksamkeit erregte.

Betroffen ist demnach jeder der eine Netzpräsenz betreibt, sei es ein Unternehmer, Privatier, Blogger oder Verein. Mit dem am 27.05.2018 in Kraft getretenen „Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU“ (DSAnpUG-EU) ist die BRD endgültig in einen kommunistischen StaSi-Staat abgeglitten, der nahezu jeden mit existenzvernichtenden Strafen bedroht, sollte man auch nur im Geringsten gegen den angeblichen „Datenschutz“ verstoßen.

Diesen Irrsinn zum angeblichen Datenschutz kann kein normaler Mensch einhalten, doch genau das ist vermutlich auch die dahinterstehende Absicht!

Man darf mit Berechtigung nachfragen, wer sich hier vor was „schützen“ will, weil die staatstreuen Mainstream-Medien scheinbar von diesem Gesetz ausgenommen sind, deren manipulativen Fake-News demnach zur unumstößlichen Wahrheit erhoben, nur noch unter Strafandrohung öffentlich in Frage gestellt oder überführt werden können?


 


Nun habe ich selbst erst gerade eben von diesem Irrsinn erfahren und bin demnach noch nicht umfänglich mit dem Sachverhalt vertraut, aber Fakt ist, dass wir jetzt in einer pervertierten Form einem waltenden Gesinnungstotalitarismus unterworfen werden, der sich von allen freiheitlichen, demokratischen sowie grundgesetzlichen Grundlagen verabschiedet.

Dieses BRD-EU System wird ab dem jetzigen Zeitpunkt mit aller Härte gegen seine Bürger vorgehen, die nicht mit den derzeitigen politischen Vorhaben konform gehen, um seine Ziele durchzusetzen. Demnach ist ab jetzt mit ALLEM zu rechnen, auch mit Verhaftungen, denn wie hatte der Avramopoulos erst kürzlich gesagt? – Die Schrauben werden angezogen!

krisenfrei.com vom 28.Mai 2018

 

 

http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/796/79680.html

 

Bundesgesetzblatt Teil I2017Nr. 44 vom 05.07.2017Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Ric…

Direktlink:

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl117s2097.pdf%27%5D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl117s2097.pdf%27%5D__1527508339070

 

 Auszug Seite 18 § 42

 

§ 42

Strafvorschriften

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit
Geldstrafe wird bestraft, wer wissentlich nicht allge-
mein zugängliche personenbezogene Daten einer gro-
ßen Zahl von Personen, ohne hierzu berechtigt zu sein,
1. einem Dritten übermittelt oder
2. auf andere Art und Weise zugänglich macht
und hierbei gewerbsmäßig handelt.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit
Geldstrafe wird bestraft, wer personenbezogene Daten,
die nicht allgemein zugänglich sind,
1. ohne hierzu berechtigt zu sein, verarbeitet oder
2. durch unrichtige Angaben erschleicht
und hierbei gegen Entgelt oder in der Absicht handelt,
sich oder einen anderen zu bereichern oder einen an-
deren zu schädigen.
(3) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt. Antragsbe-
rechtigt sind die betroffene Person, der Verantwort-
liche, die oder der Bundesbeauftragte und die Auf-
sichtsbehörde.
(4) Eine Meldung nach Artikel 33 der Verordnung
(EU) 2016/679 oder eine Benachrichtigung nach Arti-
kel 34 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/679 darf
in einem Strafverfahren gegen den Meldepflichtigen
oder Benachrichtigenden oder seine in § 52 Absatz 1
der Strafprozessordnung bezeichneten Angehörigen
nur mit Zustimmung des Meldepflichtigen oder Be-
nachrichtigenden verwendet werden.
.
.
Bild : Verkauf germanischer Sklaven  >>Kulturgut!
Ähnliches Foto

Verkauf germanischer Sklaven

Geschichte:
Antike / Sklaverei.
“Verkauf germanischer Sklaven”.

Holzstich, um 1895, nach Gemälde von Remy Cogghe (1854).