Bundesmeldegesetz und Bundeswahlgesetz ungültig

Bundesmeldegesetz und Bundeswahlgesetz ungültig

 

 

 

Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Seit 1956 gab es weder eine gültige sogenannte „Bundestagswahl“, noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.

Wie das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ mit Urteil vom 25. Juli 2012 – 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das Bundeswahlgesetz ungültig.

Die rechtliche Folge daraus ist, dass es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung, das Bundeswahlgesetz seit seinem scheinbaren Beschluss, der am 7. Mai 1956 stattfand, ungültig und nichtig ist.

Folge: Alle ab 1956 „gewählten“ sogenannten „Bundestage“ und angebliche „Bundesregierungen“ sind und waren zu keiner Zeit legitimiert.

Somit sind alle ab 1956 bekanntgegebenen Beschlüsse, sowie Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen etc. ungültig und nichtig, da der scheinbare „Gesetzgeber“ nicht legitimiert war und ist, was auch immer rechtsgültig und rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern.

 

 

Nach Art. 31 des sogenannten „Bundesverfassungsgerichtsgesetz“, haben Entscheidungen des sogenannten „Bundesverfassungsgerichts“ Gesetzeskraft.

Bereits am 4. Juli 2012 traf das „BVerfG“ eine erste Entscheidung (2 BvC 1/11 2 BvC 2/11), die ebenso die Ungültigkeit des Bundeswahlgesetzes feststellte.

Dabei hat der zweite Senat des „Bundesverfassungsgerichts“ (Vors. Voßkuhle) entschieden, dass die Ausgestaltung der Wahlberechtigung der Auslandsdeutschen durch § 12 Abs.2 S.1 Bundeswahlgesetz mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.

Das Ausmaß dieser Entscheidungen wird deutlich, wenn man folgenden Satz des „Bundesverfassungsgerichts“ liest:

Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso, wie eine Nichtigerklärung die Wirkung, dass Gerichte und Verwaltungen die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen (vgl. BVerfGE 37, 217 [261]).

Jede Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht daher zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen auslösen darf.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz = ungültige Wahlen,
ungültige Wahl = ungültig Gewählte,
ungültig Gewählte = ungültige Gesetzgeber
Ungültige Gesetzgeber können keine gültigen Gesetze erlassen.

Da nach der Beurteilung des „Bundesverfassungsgerichts“ die Nichtigkeit des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte das hiesige Land spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung, die was auch immer, rechtsgültig hätte beschließen können oder dürfen.

Die Folgen sind, dass sämtliche Beschlüsse, Verordnungen, Forderungen, Gesetze, Gesetzesänderungen etc., die ab dem 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag verkündet wurden, ungültig und nichtig sind.

Somit ist auch das Bundesmeldegesetz ungültig und darf daher nicht angewendet werden.

Spätestens mit dem Jahr 1918 endete alle Staatlichkeit und es begann die Privatwirtschaft, getarnt, in einer scheinstaatlichen Vereinsstruktur, mit Namen „BUNDESREPUBLIK (für) Deutschland“.

Personalausweise degradieren Menschen zu Sachen – zu Objekten. Es ist verboten, Menschen als Objekt zu behandeln [BVerfGE 63, 332/337].

Die sogenannten „Behörden“ verweisen immer auf § 1 Abs. 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) vom 18. Juni 2009 der da lautet:

Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen.

Es geht in diesem Paragraphen um einen Ausweis, nicht um einen Personalausweis.

 

 Bild Orginalquelle:

ddbagentur

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Staat Deutschland

 

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Willkommen in der Realität: Juni 2017

 

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Na AfD – Wähler wird Euch nun übel???

Hartz IV: Warnung vor der AFD! =

Versklavung wie 1933 Hartz IV: AFD plant Zwangsarbeit von fast 10 Millionen Sozialleistungsempfänger und lässt damit Erinnerung an das NAZI – Regime wach werden!

Hartz IV:

Die AFD plant die Zwangsarbeit, also die Versklavung von fast 10 Millionen Sozialleistungsempfänger einzuführen!
Im Gegenzug will sie Hartz IV abschaffen!
Und Nein, dadurch wird nichts wirklich besser, sondern diese Partei wird die Gesellschaft noch mehr spalten!
Sie nennt die Versklavung „Bürgerarbeit“
In ihrem Programm heißt es: „Unter Bürgerarbeit ist die Ausübung gemeinnütziger Arbeit durch Langzeitarbeitslose zu verstehen, die nicht unmittelbar in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt steht“.
Die Bürgerarbeit soll zwar nur ca. 30 Wochenstunden umfassen und mit ca. 1.000 EUR monatlich sozialversicherungspflichtig entlohnt werden, aber dabei wird natürlich nicht erwähnt, das auch damit Altersarmut vorprogrammiert ist!
Wer sich dem nicht beugt, soll nichts bekommen!
Wird also in eine Abhängigkeit der Wirtschaft gezwungen.
Die Wirtschaftsbosse wirds freuen, können sie doch nun aus einem noch größeren Pool von Zwangsarbeiter schöpfen und ihre Gewinne weiter maximieren!
Die Pläne der AFD bedeuten u.a. auch eine Absenkung des gesetzlichen Mindestlohnes um rund 20 Cent.
Und, was wird dann aus alleinerziehenden Müttern (oder Vätern), die für ihre Kinder da sein müssen und keine Hortplätze an den Schulen haben?
Für Beatrix Storch ist die Alternative für Deutschland „eine wirtschaftsliberale Partei, weil der Markt auch den besten sozialen Ausgleich herstellt“.
Für Arbeitslose und andere „Verlierer des Globalisierungsprozesses“ hat sie nur Verachtung übrig.
Sie will sogar die staatliche Arbeitslosenversicherung abschaffen.
Arbeitslosengeld bekäme dann nur, wer in eine entsprechende private Versicherung eingezahlt hat.
Die AfD will außerdem:
– Mieter schwächen und Immobilienbesitzer stärken.
Das bedeutet, dass Mieten und somit auch die Obdachlosigkeit noch mehr ansteigen!
– Eltern für den Kita-Besuch ihrer Kinder zur Kasse bitten.
Das bedeutet, dass Eltern dann nur noch für Miete und Kita arbeiten gehen!
– Der steigenden Kriminalität mit privatem Waffenbesitz begegnen.
Das bedeutet amerikanische Verhältnisse und somit Selbstjustiz – Mord – und Totschlag!
– Niedriglöhne höher besteuern.
Das widerum bedeutet dass, die versklavten Zwangsarbeiter auch noch höhere Steuern bezahlen müssen!
Fazit:
Wer AFD wählte, wählte sein eigenen Untergang!
Euer

Wir haben längst erkannt was das für ein Verein ist und haben vor dem Wählen gewarnt und zwar vor jeder Partei der BRD!!!:

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Die AfD und das Gender KZ BRD -Talk um 7

AfD Israel-Connection. Parteien – Alles derselbe Dreck aus demselben Nest!

 

 

Am 24.02.2018 veröffentlicht

AfD Israel-Connection. Parteien – Alles der selbe Dreck. AfD – Diener Zions Quelle: https://www.ddbradio.org/ …ddbRadio im Feburar 2018 mit über 1 Million Hörern seit Juni 2016… Talk um 7 – AfD und andere Diebe /Mitschnitt

 Na gucke, schon vergessen???

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Thema AfD mit Fakten Aussagen und Belegen:

 

AfD bekennt sich zum Judentum! Nicht zu #Deutschland !

http://www.anonymousnews.ru/2017/02/22/afd-fpoe-pegida-europas-patrioten-bekennen-sich-oeffentlich-zum-schurkenstaat-israel/

 

https://www.ddbnews.org/reggy-ddb-redaktion/?p=200

https://www.ddbnews.org/reggy-ddb-redaktion/?p=193

https://www.ddbnews.org/reggy-ddb-redaktion/?p=182

 

Die-rote-Linie-Verfassung.jpg

 

 

#AfD bekennt sich zum Judentum! Nicht zu #Deutschland !

ddbNews R.

VORWORT:

Das ist für uns nichts Neues, wir schrieben bereits oft darüber, siehe Verlinkungen am Beitragsende. Es gibt aber leider jede Menge sogenannte Aufklärer ,wie ein Mister Tagesschlau der saudumm daherredete man müsse die AfD wählen und der sich anmaßte die Verfassunggebende Versammlung, die auch seine ist, sofern er eine der deutschen Staatsangehörigkeiten besitzt und überhaupt Deutscher ist, zu diffamieren. (siehe Video)

Warum eigentlich ,weil sie die Nation zusammenruft um auf völkerrechtlicher Grundlage endlich eine Parteiendiktatur der Nichtdeutschen abzulösen und eine tatsächliche Volksvertretung ins Leben zu rufen, mitten aus dem Volk  heraus? Was passt Mr. Tagesdumm denn daran nicht ? Nichts hat mehr Rechtskraft auf unserer Erde als eine starke Nation, ein vereinigtes Volk, aber davon hält Mr. Tagesdumm ja nichts, wie er sagt! Er rief auf zur Israel Wahl:

 

Mr. Tagesblöd:

*** Tagesschlau ***Richtigstellung letztes Video ! Bundestagswahl vs. Verfassungsgebende Versammlung

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eines der Videos bei denen sich Mr. Tagesdumm nicht sehr schlau gegen seine Volksversammlung ereifert, nur eines von mehreren! So verhalten sich Menschen die nur meckern aber am System festhalten wollen, Menschen die nicht wirklich etwas ändern möchten.

 

Nun keiner wird gern an seine Fehler und Irrtümer als auch sein vernichtetes Weltbild erinnert um so wichtiger aber ist die Wahrheit ! Also Mister Tagesschlau, mach endlich Deinem Nicknamen Ehre und mach die Augen auf ! Höre genau hin, lies nach was hier steht und allen Wählern, egal welcher Partei, kann man das auch nur raten , sollte ihnen an unserem Land und ihren Kindern noch etwas liegen! Alle Parteien gehören zur Israel Connection, sie alle sind das System BRD !

 

 

 

AfD, FPÖ, PEGIDA: Europas „Patrioten“ bekennen sich öffentlich zum Schurkenstaat Israel !

Für Kanzlerin Angela Merkel ist „Israels Sicherheit Teil deutscher Staatsräson“. Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD ging sogar noch weiter: „Für mich existiert das neue Deutschland nur, um die Existenz des Staates Israel und des jüdischen Volkes sicherzustellen“. Wer glaubt, dass man derartige zionistische Phrasen, vornehmlich aus dem dem Dunstkreis völlig korrumpierter Blockparteien vernimmt, der irrt sich gewaltig. Mittlerweile bekennen sich auch „patriotische“ Parteien wie AfD, FPÖ, Front National und außerparlamentarische Bewegungen wie PEGIDA ganz offen zu Israel. Egal ob Frauke Petry, Geert Wilders, Heinz-Christian Strache, Marine Le Pen, Lutz Bachmann oder Michael Stürzenberger. Die Protagonisten der sogenannten „neuen Rechten“ eint der Verrat am Vaterland und die Liebe zum Schurkenstaat in Nahost.

http://www.anonymousnews.ru/2017/02/22/afd-fpoe-pegida-europas-patrioten-bekennen-sich-oeffentlich-zum-schurkenstaat-israel/

 

Was wir über die AfD veröffentlichten um die Menschen in unserem Land vor einem Fehler zu bewahren:

 

https://ddbnews.wordpress.com/2017/02/20/zwei-junge-afdler-glaenzen-durch-nichtwissendas-bildungsniveau-ist-erschreckend-niedrig/

 

AfD die Alternative für Israel

Das sollten Sie wissen & Der Schulterschluss von Zionisten mit Rechtsradikalen > die AfD mittendrin und voll dabei

 

Alternativen oder Irreführung

 

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…macht endlich eure Augen auf !
Kommt zur Volksversammlung #VV

 

 

Vorwort

Die Verfassunggebende Versammlung  überwacht die Bundesinstitutionen und das Geschehen in der Welt sehr genau – Föderaler Bundesstaat Deutschland vom 24. Februar 2018

Die erste und vorrangige Mission der Verfassunggebenden Versammlung bezüglich unserer Gemeinschaft besteht darin, eine umfassende und integrierende Antwort zur Koordination aller gemeinschaftlichen Ressourcen zu geben, Leben, Freiheit, Eigentum und die Umwelt und das Umfeld unserer Gemeinschaft durch Minderung, Vorsorge, Reaktion und Erholung von allen natürlichen und vom Menschen verursachten Gefahren zu schützen.

Wir sind die Ersthelfer in den Gemeinden.

 

Unsere Vision

 

Das Ziel der Verfassunggebenden Versammlung ist es, die Bürger unserer Gemeinden über ihre Rolle bei der Vorbereitung auf Notfälle durch Bildung, Gemeindearbeit und Training aufzuklären. Die Verfassunggebende Versammlung ist in der gesamten Gemeinschaft auf die Stärkung von Kommunikation und Kooperation ausgerichtet. Durch die Schaffung einer Gemeinschaftskultur der Vorbereitung und die Förderung von Partnerschaften mit lokalen öffentlichen und privaten Gruppen und Unternehmen ist es unser Ziel, dass die Bürger als Gemeinschaft mit Nachbarn arbeiten und die Nachbarn unterstützen, wenn eine Katastrophe eintritt.

Die vorgenannten Ziele sind angelehnt an das veröffentlichte Leitbild der Pacific Patriots Network (PPN) – USA – gemäß Eintrag vom 8. März 2016 und sollte in allen deutschen Regionen, wie in allen europäischen Volksgemeinschaften verbreitet und praktiziert werden.  

 

 

Erklärung

 

Alle BRD Mitarbeiter und/oder Bediensteten, welche sich nach den Vorschriften der BRD selbst, oder nach deutschem Recht bislang korrekt verhalten haben, anderen Menschen keiner Ungerechtigkeit zugeführt und/oder keinen Schaden zugefügt haben, ihrer Remonstrationspflicht nachgekommen sind, da die Rechtslage ihrem Handlungsauftrag widersprochen hat, haben keine Verfolgung durch die späteren Ämter und Behörden zu fürchten.

Quelle:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/deutschland/sofortma%C3%9Fnahmen/index.html

aus der Seite der:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 

 

Alternativen oder Irreführung

Alternativen sind, nach gängiger Definition:

die Möglichkeit zur Entscheidung zwischen zwei Optionen oder Dingen. Außerdem bezeichnet der Begriff auch eine einzelne der vorhandenen Möglichkeiten[1] oder eine andere als die bisher fokussierte. Der Begriff wird auch enger definiert, reduziert auf eine Wahl zwischen nur zwei Möglichkeiten, im Sinne einer Entweder-oder-Entscheidung.[2] Diese Definition basiert auf dem Lateinischen alter – dt.: ‚andere(r/s)‘.[3]

Entweder >< Oder, oder doch alles die gleiche Soße?

AfD – Alternative für Deutschland. Was bedeutet dieser Satz oder Slogan? Eine Alternative für Deutschland – möchte man Deutschland nicht mehr, da man eine Alternative haben möchte? Kriecht man deshalb den zionistischen Israelis so in den Hintern, da gerade diese Kreise die deutschen Gebiete für sich haben möchten? Wo ist denn die Alternative, wenn die AfD, genau wie andere Parteien auch, als Wirtschaftsunternehmen in einem Vereinigten Wirtschaftsgebiet BRD, eingetragen als nicht haftender Verein, tätig ist ? Was soll das für eine Alternative sein ? Vielleicht für die Meckerköppe, damit sie den Mund halten und hoffen hier würde sich was ändern, im Vereinten Wirtschaftsgebiet ? Wer glaubt denn so was ? Die internationalen Chef`s des Vereinigten Wirtschaftsgebietes BRD werden uns was auf die berühmte Treppe legen, wenn irgendeine Vereinigung versucht ihre Geschäftsanweisungen zu untergraben. Mal nachdenken !!!

Klarheit über die AfD und Fakten +Orginalaussagen eines Mitgliedes:

AfD die Alternative für Israel

Das sollten Sie wissen & Der Schulterschluss von Zionisten mit Rechtsradikalen > die AfD mittendrin und voll dabei

 

Die AfD hat auch eine D-U-N-S- Nummer

Eine D-U-N-S Nummer ist eine durch Selbstbeantragung vergebene Nummer in einem internationalen Firmenverzeichnis. Dort werden nur Firmen aufgenommmen, die sich als Wirtschaftsunternehmen ausweisen können. Andere Institutionen oder Organisationen haben dazu keinen Zugang. Die AfD – auch nur ein Wirtschaftsunternehmen im Vereinigten Wirtschaftsgebiet BRD. Nicht gewerbliche Institutionen haben zu diesem Verzeichnis keinen Zugang.

 

Bildschirmfoto Firmenverzeichnis AfD vom 21. Februar 2018

 

AfD.JPG

Link :

https://www.upik.de/4fec2999d4e13ccd67c73741644b62ab/upik_datensatz.cgi?view=1&senden=Weiter&id=4&crypt=54a08b6d100a21d328fbcfe88df2ab57&code=hpasf&senden=Weiter

 

Vormals noch Hauptverantwortlicher Gauland vor einem Jahr 20. Februar 2017:

Besuchen Sie Bisnode.de

UPIK® Datensatz – L       AfD

L Eingetragener Firmenname Alternative für Deutschland (AfD)
Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil
L D-U-N-S® Nummer 312830678
L Geschäftssitz Schillstr. 9
L Postleitzahl 10785
L Postalische Stadt Berlin
Land Germany
W Länder-Code 276
Postfachnummer
Postfach Stadt
L Telefon Nummer 03022056960
W Fax Nummer 030220569629
W Name Hauptverantwortlicher Alexander Gauland
W Tätigkeit (SIC) 8651

Zu finden hier: 

https://ddbnews.wordpress.com/2017/02/20/zwei-junge-afdler-glaenzen-durch-nichtwissendas-bildungsniveau-ist-erschreckend-niedrig/

 

BUNDESTAG:

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BUNDESREPUBLIK

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vormals in Bonn:

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.
Also ein Gewerbebetrieb ebenso wie:

– Deutscher Bundestag D-U-N-S Nummer 332620814 SIC-Nummer 9199 (is a private company)
– Bundesrepublik Deutschland D-U-N-S Nummer 341611478 SIC-Nummer 9199 (is a private company)
– Regierung der Bundesrepublik Deutschland D-U-N-S Nummer 498997931 SIC-Nummer 9199
– Bundesministerium des Innern D-U-N-S Nummer 507111040 SIC-Nummer 8741
– die Hessische Staatskanzlei D-U-N-S Nummer 65183 SIC-Nummer 9199 (is a private company)
– Hessisches Ministerium für Justiz D-U-N-S Nummer 312675107 SIC-Nummer 9229
– Hessisches Ministerium der Justiz für Integration und Europa D-U-N-S Nummer 332230304 SIC 9111
– Hessisches Ministerium der Finanzen D-U-N-S Nummer 330340782 SIC Nummer 9199
– Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg D-U-N-S Nummer 341876758 SIC Nummer 9111

SPD: Ebenso wie alle anderen Parteien

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Kompletter Beitrag :

Wer oder was ist eigentlich der BUND

 

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Hier vergößert:

Amtsvorlagen-pdf

 

Das sind Ihre Pläne und diese Idee ist alt und wurde von der khasarisch –  jüdischen Mafia entwickelt:

 

 

 

 

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Ein Beitrag der https://www.verfassunggebende-versammlung.com/