Olli ist sauer! Berechtigt! & Aufklärung über BRD ZUarbeiter

Kommt endlich zur Verfassunggebenden Versammlung denn Sie ist das höchste Recht / Ist Q auch mit uns?

 

 

Statt dessen werden weiter Desinformationen versprüht:

Epochtimes:

Schwarz-Rot-Gold: Farben der Unterdrückung, Unterwerfung und Fremdherrschaft

 

https://www.pravda-tv.com/2018/12/deutschland-schwarz-rot-gold-farben-der-unterdrueckung-unterwerfung-und-fremdherrschaft/

 Pravda TV  und andere haben diesen Unsinn unkommentiert übernommen!

 

Hier die Richtigstellung der in dem Beitrag falschen Darstellungen:

WER HEUTE NOCH IMMER BEHAUPTET WIR WÄREN BESETZT, DER IST EINFACH NUR DÄMLICH UND HAT KEINE AHNUNG VON JURISTISCHEN ABLÄUFEN UND ZUSAMMENHÄNGEN. Blog`s die solchen Mist auch noch kommentarlos weiterverbreiten unterstützen das System !
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Der Autor – Daniel Prinz – ist ein BRD-Schreiberling der die Menschen mit Absicht in die falsche Richtung führt und zu Reichsbürgern machen möchte. Hauptsache Bücher verkauft, auch wenn es Lügen sind – und die s.g. alternativen Medien nehmen diesen Unsinn auch noch auf. Die Farben schwarz-rot-gold sind die Farben der Deutschen Völker seit über 1000 Jahren. Diese Fahne war schon 1848 bis 1850 die Nationalfahne des Deutschen Bundes, also zu der Zeit, als die Paulskirchenverfassung durch das Volk und nicht durch Herrscher bestimmt wurde. Die Versklavung der Deutschen fing mit dem Kaiserreich, der Verordnung von 1871 und dessen Fahne an. Was für eine gar nicht alternative Presse haben wir hier eigentlich ?

 Zur Überschrift des von uns richtigzustellenden Beitrages:

Schwarz-Rot-Gold: Farben der Unterdrückung, Unterwerfung und Fremdherrschaft

 

Die Flagge Schwarz – Rot –  Gold: es handelt sich seit jeher um die Farben der deutschen Menschen! Sie war sogar

  • National- und Handelsflagge ab 1848

  • Kriegsflagge von 1848

 

Deutscher Bund 1815–1866, also lange bevor es einen  Kaiser mit anderer Flagge und seinem Staatenbund gab!

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Flaggen_deutscher_Gesamtstaaten

 Die Flagge schwarz-weiß-rot ist NUR des Kaisers Flagge niemals die der Deutschen aus den Bundesstaaten

Warum?

Das Kaiserreich war ein Staatenbund:

 

Der Staatenbund (völkerrechtlicher Verein, teilweise – im Falle eines „organisierten Staatenbundes“[1] – auch Konföderation genannt) ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten (Mitgliedstaaten,[2] zuweilen als Gliedstaaten bezeichnet;[3] Bundesglieder) mit eigener Organisation auf Bundesebene. Es handelt sich dabei um eine völkerrechtliche Staatenverbindung;[4] der Staatenbund ist kein wirklicher Staat und verfügt weder über ein eigenes Gebiet noch über eigene Staatsangehörige.

Es hatte keine EIGENEN Staatsangehörigen Die Deutschen waren Staatsangehörige der 25+1 Bundesstaaten, also Preußen, Bayern Sachsen etc und hatten ihre eigenen Staatsangehörigkeiten. Es gab aber StaatsZUgehörigkeiten das waren die Menschen in den Kolonien, also keine Deutschen, die hatten eine StaatsZUgehörigkeit zum DR.

Das DR hatte auch kein eigenes Staatsgebiet denn das waren auch die Bundesstaaten. Und es hatte auch keine eigene Staatsmacht, die bezog es aus den Bundesstaaten ! Das Kaiserreich war ein Verein und die Flagge war die Vereinsflagge! ( siehe oben)

 

Besetzt:

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Am  17.  Juli  1990  wurde  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  vom  23.  Mai  1949,  durch Streichung  seines  räumlichen  Geltungsbereiches,  Artikel  23  seiner  Besatzungsordnung  „Grundgesetz  von 1949“,  ersatzlos  aufgehoben.  Mit  dem  Eintritt  der  Tageswende  vom  17.  Juli  1990  zum  18.  Juli  1990,  0.01 Uhr,  ist  damit  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  mitsamt  seinem  Grundgesetz,  wie  alle sonstigen  Militärbefehle,  z.B.  alle  Bundesländer  des  Besatzungsorgans  Bundesrepublik  in  Deutschland,  de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe:  BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

 

Rechtsverweishierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze  ohne  Geltungsbereich  besitzen  keine  Gültigkeit  und  Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig. “Weitere,  gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

 

An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-Länderkennziffer 276, welche die BRD nun unter Täuschung im Rechtsverkehr benutzt. Der Staatenschlüssel der BRD „alt“ und der BRD „neu“ blieb allerdings bei 000 – kein Volk, kein Gebiet und kein Staat. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.

Die  damalige  Regierung, wie  alle  anderen  so  genannten  Amtsträger  der  alten Bundesrepublik  in  Deutschland,  im  Bund  und  in  allen  Militärbefehlen  „Bundesländer“,  verloren  ihre Rechtsgrundlage  und  somit  ihre  Ämter,  jede  Entscheidungsgewalt  und  jede  Funktion.  Sie  waren  in  ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls  befugt,  die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen.  Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  des damaligen Innenministers begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.

Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  17.  Juli  1990  gestrichenen  Grundgesetz,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Firmen  ­  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

Die  Geschäftswerdung  des  „Vereinten  Wirtschaftsgebietes  Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“, bestehend  aus  den  Gebieten  der  alten  Bundesrepublik  in  Deutschland  von  1949  und  dem  Gebiet  der Deutschen  Demokratischen  Republik,  begann  am  29.  August  1990  mit  Gründung  der  „Bundesrepublik Deutschland  Finanzagentur  GmbH“,  Frankfurt/Main,  Handelsregisterbuch  HRB  51411.  Hiernach  verloren die  ehemaligen  Besatzungsmittel  nicht  nur  ihren  Bestand,  sondern  die  Folgeorganisation,  Bundesrepublik Deutschland  von  1990,  jede  völkerrechtliche  Bedeutung.  Diese  neue  Bundesrepublik  Deutschland entwickelte  sich  zu  einem  privatwirtschaftlich  organisierten  Firmenkonsortium,  in  dem  nur  noch  das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.

Völkerrechtswidrig  und  entgegen  staatsrechtlicher  Grundlagen  gelten  die  Vorbehaltsrechte  und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das  sich  diese  handelsrechtlichen  Verträge  teilweise  gegenseitig  aufheben,  verbleibt  als  reine  Feststellung ohne  Berücksichtigung  und/oder  Bedeutung  aus  völkerrechtlicher  Sicht.  Alle  weiteren  deutschen  Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute  alle  Gebiete  des  Kriegsverlierers  in  den  Grenzen  vom  31.  Dezember  1937  völkerrechtlich  frei  und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli  1990,  unter  Täuschung  im  internationalen  Rechtsverkehr  weiterhin  rechtswidrig  ohne  jede Rechtsgrundlage verwaltet.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.

Alle  von  der  Nichtregierungsorganisation  „Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“,  wie  von  den  vier Alliierten  seit  dem  18.  Juli  1990  geschlossenen  Vereinbarungen,  Gesetze,  Mitgliedschaften  und  Verträge untereinander  und  mit  Dritten,  sind  für  die  Verfassunggebende  Versammlung  und  dem  ihr  nachfolgenden Staatswesen  so  lange  nichtig,  bis  später  und  dazu  befugte,  staatliche  Stellen  oder  Amtsträger  eine  andere Entscheidung getroffen haben.

Die  Herstellung  staatlicher  Strukturen  und  Stellen,  wie  die  Ausarbeitung  und  spätere  Einsetzung  einer Vereinbarung durch freie Volkswahlen, werden den Weg zur Souveränität aller deutschen Gebiete und zum Abschluß  von  Friedenserklärungen  ebnen.  Bis  zur  Entlastung  der  Verwaltungsstellen  durch  neue,  auf  der Grundlage  einer  Vereinbarung  eingesetzten  Menschen  und  Amtsträger,  führen  die  Verwaltungsstellen  der Verfassunggebenden Versammlung die politischen und staatlichen Geschäfte kommissarisch weiter.

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/rechtslage/index.html

Was ist denn die BRD kann man so etwas denn besetzen im Sinne von Besatzung? Oder kann man so etwas nur feindlich übernehmen weil die eigentlichen Souveräne in diesem Land pennen?

Definition zur Bundesrepublik Deutschland

Die juristische Definition zum Rechtsstand der Bundesrepublik Deutschland seit ihren Gründungsaktivitäten ab dem 18. Juli 1990 und der offiziellen Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit am 03. Oktober 1990.

Die Operative Holding (1.)Bund“, welche am 03. Oktober 1990 mit einer Gründungsfeier offiziell ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen hat, ist in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (2.) Bundesrepublik Deutschland eingetreten und verwaltet seither im Auftrage ihrer Konzerneigentümer und Investoren die durch eigene Erklärung freiwillig teilnehmenden und desweiteren alle zwangsweise verpflichteten Bewohner (3.) ihres Verwaltungsbereiches.“

Rechtsverweis 1. Bei der Operativen Holding nimmt die konzernleitende Einheit alle Funktionen eines Unternehmens wahr. Es handelt sich um ein direkt am Markt tätiges Unternehmen, das auch die operativen Funktionen der Leistungserstellung und -verwertung wahrnimmt. Neben rechtlich unselbständigen Abteilungen beinhaltet das Unternehmen auch rechtlich selbständige Teilbereiche. Ein derartiges Unternehmen, das ein operatives Stammgeschäft betreibt und darüber hinaus an anderen Unternehmen Beteiligungen hält, wird als Stammhaus, der sich insgesamt ergebende Konzern auch als Stammhauskonzern bezeichnet. Das Stammgeschäft dominiert hierbei, die Tochtergesellschaften sind gewöhnlich wesentlich kleiner und üben meistens eine ergänzende oder unterstützende Funktion aus. Siehe auch Holdingorganisation und Konzernabschluss, jeweils mit Literaturangaben.

Rechtsverweis 2. Art. 133 GG – Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“

Rechtsverweis 3. 25 GG – Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

 

Die Operative Holding Bund umfaßt viele Einzelunternehmen, die häufig als GmbH gegründet sind und innerhalb der Holding ( Geschäftsbezeichnung) betrieben werden. Zu den einzelnen Unternehmen gehören auch so genannte öffentliche Stellen, Ämter und Einrichtungen, die Legislative, die Judikative und die Exekutive, alle Städte, Gemeinden, Landkreise oder vergleichbare Institutionen.

Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist nicht gebietsbezogen, sondern beschränkt sich auf die durch eigene Erklärung registrierten Bewohner dieses vereinigten Wirtschaftsgebietes, die sich zur Beachtung und Einhaltung der Geschäftsordnung Grundgesetz, wie aller diesem Grundgesetz folgenden internen Geschäftsanweisungen der Verwaltung Bund, verpflichtet haben.

Seit dem 03. Oktober 1990 bemüht sich die Operative Holding Bund, welche durch Vereine mit der Bezeichnung Parteien repräsentiert, betrieben und vertreten wird, erfolgreich den Nutzen der Bewohner zur Erlangung optimaler Erträge bei niedrigen Betriebkosten für die Eigentümer, Aktionäre und Anteilshalter des Unternehmens Bund zu mehren.

Politische Partei

Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern (privatrechtliche Vereine, §§ 21 ff. BGB), die dauernd (BVerfGE 47, 222; 74, 50) oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn die nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten (BVerfGE 74, 44, 50). [§ 2 I ParteiG]

Feindstaatenklausel

Der Beitrag spricht von:

Deutschland immer noch „Feindstaat“ bei der UN

Das ist falsch denn Deutschland war nie ein Staat sondern nur eine Gebietsbezeichnung. Diese Klausel war einzig und allein dem Deutschen Reich zugeteilt und das war der Kaiserverein, denn wie oben bereits beschrieben, waren die Deutschen und ihre Bundesstaaten nicht dieser Verein Staatenbund Deutsches Reich! Da es diesen Staatenbund nicht mehr gibt ist auch diese Klausel nichtig und was nichtig ist muß auch nicht gestrichen werden! Deutschland war nie im Krieg mit irgendjemanden! Ebenso nicht die Bundesstaaten selbst, sondern der Vereinsvorsitzende, der Kaiser und später Hitler, die Deutschen waren allerdings durch diese gezwungen sich als Kanonenfutter zur Verfügung zu stellen! Sonst wurde man exekutiert!

Selbst deutsche Politiker reden mal Klartext

so steht es im Beitrag , natürlich verlinkt. Wenn solche Leute KLartext sprechen, sollte man sehr vorsichtig sein, denn Fakt ist, WIR Deutschen hatten NIEMALS nach 1945 eine deutsche Regierung! Um uns nicht zu unseren Rechten zu verhelfen, kann es denen nur Recht sein, wenn man uns erklärt wir wären besetzt und das DR gelte fort!

Wie bereits oben erklärt, kann beides gar nicht stimmen! Die BRD war zuerst eine Treuhandverwaltung aber nach 1990 gab es diese nicht mehr, die Russen zogen auch als Besatzer  der DDR ab, Die BRD aber ist Nato Mitglied und es gibt Verträge zur Stationierung der Truppen hier und zwar mit der BRD, nicht mit Deutschland oder den Deutschen!

Wer berechtigt denn die BRD dazu, seid das nicht Ihr, die deren Parteien wählen? Denen, die Ihr da wählt,  ist nur recht wenn Ihr glaubt nicht souverän handeln zu können und schön brav im Mief der „Elite“ bleibt!

 

 Friedensverträge:

Warum fordern gerade jetzt wieder so viele, „Aktive – angeblich für die Deutschen Interessen“ einen Friedensvertrag

und was sagt die Verfassunggebende Versammlung dazu ?

Ein Friedensvertrag, mit wem auch immer, wäre ein Rechtsanerkenntnis und somit ein Schuldanerkenntnis für alle Ereignisse seit 1871, bzw. vor allem seit Beginn und Beendigung des ersten Weltkrieges. Die Akzeptanz und die Annahme der Zugehörigkeit zu einem Deutschen Reich hat juristisch eine vergleichbare Wirkung. Alle Deutschen haben aber durch Vererbung die Staatsangehörigkeiten zu den Bundesstaaten, sie sind nicht DR! ( siehe oben bereits beschrieben)

Ein Friedensvertrag würde die deutschen Menschen durch unser eigenes Anerkenntnis unmittelbar in den Rechtsstand versetzen ,Kriegsauslöser, Kriegsgegner und Kriegsverlierer in beiden Kriegen gewesen zu sein, was die Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten jedoch niemals waren. Des Weiteren sind die ehemaligen Vertragspartner tot und gibts keine Vertragspartner gibts auch keine Verträge mehr denn ein Vertrag braucht immer Vertragsgeber und Vertragsnehmer! Siehe auch unten Rechtsverweise!

Insbesondere treten wir damit in die Rechtsfolge für die Schuld und die angeblichen Abläufe im zweiten Weltkrieg, eine Bestätigung für die Rechtmäßigkeit der Weimarer Republik, der alten BRD, der DDR und selbstverständlich auch der heutigen Bundesrepublik ein.

Ferner erzeugt ein Friedensvertrag unsere Bestätigung der Rechtmäßigkeit der EU, der UNO, der NATO, dem Verbleib fremder Truppen auf deutschen Boden seit 1990 und eben allen Dingen die mit den künstlich erzeugten und privat finanzierten geschichtlichen Darstellungen verbunden waren und sind.

Alle Kriege, die z.B. von Ramstein aus geführt wurden, die vielen toten Kinder, Frauen und Männer in anderen Ländern, das Unrecht an der Menschheit seit 1918 insgesamt und vor allem seit 1945, wären von uns nachträglich legitimiert.

Unsere Bodenrechte und Gebietsansprüche würde ein Friedensvertrag zerstören, da wir nun rechtsverbindlich einräumen Schuld zu tragen und die Gebietsverluste durch Abgabe dieser Erklärung akzeptieren.

Dieses Rechts- und Schuldanerkenntnis „Friedensvertrag“ würde bewirken, was die Verfassunggebende Versammlung gerade zu verhindern versucht, den endgültigen Verlust jedes Rechtes auf Rückführung der völlig zu Unrecht gezahlten Reparationsleistungen durch die Staatsangehörigen der Bundesstaaten und die Gebietsabtrennungen unserer Gebiete für welche es bis zum heutigen Tage keinen gültigen staats- und/oder völkerrechtlichen Rechtsakt gibt.

Ein Friedensvertrag ist schon alleine deshalb zu verhindern, da dieses Schuldanerkenntnis alle Forderungen nach bislang rechtswidrig abgetrennten Gebieten aufhebt und nie wieder zulassen würde.

Obwohl ein Friedensvertrag von BRD-Bewohnern völkerrechtlich ungültig wäre, da ein Anerkenntnis einer juristischen BRD-Person im niederen See- und Handelsrecht über völkerrechtliche Bestandteile das gar nicht zuläßt, bestünde zumindest auf lange Zeit eine weitere Unrechtsregelung, welche dann durch uns auch noch selbst ausgelöst und bestätigt wäre. Auch ohne rechtliche Gültigkeit kann ein solcher Vorgang erheblichen Schaden an unseren Rechten auf unabsehbare Zeit verursachen.

Wir können Friedensangebote und Botschaften senden, mehr nicht.

Rechtsverweise:

Tritt eine Person oder eine Personengruppe in ein Vertragsverhältnis ein – ein Friedensvertrag macht da keine Ausnahme – treten die Personen in alle Rechte und Pflichten des Vertragsinhaltes ein. Dies bedeutet die Haftung für die angenehmen, wie für die unangenehmen Bestandteile des Vertrages. Eine Erbschaft ist ein gutes Beispiel. Ich trete bei Annahme der Erbschaft nicht nur in die rechtliche Folge für die Guthaben ein, sondern natürlich auch in die Rechtsfolge der vorhandenen Schulden. Der Grundsatz besteht immer und ohne Ausnahme. Trete ich in das Rechtsverhältnis eines Deutschen Reiches ein, habe ich auch hier die gesamten Vertragsfolgen zu tragen und nicht nur die, die mir angenehmen sind.

Zu einem Vertrag gehören desweiteren immer Vertragsnehmer und Vertragsgeber. Die damaligen Vertragspartner aber sind alle bereits tot und den Bundesstaaten selbst wurde nie ein Krieg erklärt und somit waren diese nie Vertragspartner.  Wir als Abstammler unserer Vorfahren aus den Bundesstaaten sind, genau wie diese selbst auch, nie Vertragspartner gewesen.

Sind keine Vertragspartner mehr da, so ist der Vertrag hinfällig.

Zudem sind Verträge zu Lasten Dritter im Vertragsrecht hinfällig und nichtig.

 

Der einzig richtige Abschnitt im Beitrag der drei Verwirrten ist, daß das Grundgesetz keine Verfassung ist !

Deshalb gibt es ja auch die Verfassunggebende Versammlung als das bestätigte höchste Recht im Völkerrecht und von den Feinden Deutschlands und der BRD bestätigt:

 1. DIE UN:

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.  Quelle:

https://www.zivilpakt.de/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3189/

https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3181/

2. Das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT        DER BRD

 

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird. Quelle:

https://opinioiuris.de/entscheidung/761

3. Das GRUNDGESETZ FÜR die BRD:

VÖLKERRECHT STEHT ÜBER BUNDESRECHT

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Auf Grund der unmöglichen Verzerrungen , Falschdarstellungen und scheinbar absichtlicher Verwirrungsstiftung von diversen Blogs, die dazu führen ja nur keine Einigkeit unter den deutschen Menschen zu erreichen, sondern lieber mit diesem Blödsinn die Köpfe zu verwirren und auch noch teilweise damit Geld zu verdienen, haben wir uns entschlossen, solche Blogs nicht mehr in unsere Arbeit einzubeziehen.

Jeder Deutsche ist aufgerufen sich endlich selbst zu informieren und den Glauben an diesen Unsinn, der da verbreitet wird und nur den Gegnern nutzt, abzulegen!

 

 

 

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Gelbe Westen in Europa, was der Mainstream verschweigt und warum

Live dabei und mittendrin:

Systemkritiker

09.12.2018

 

Mit Gewalt löst man keine Probleme“, haben sie euch gelehrt. Frage: Warum zögern die Regimes mit keiner Wimper, um „Probleme“ (=unzufriedene Bürger) mit Gewalt zu lösen?  Damit wird Angst geschürt !

France: Lettre au président de la République, à l’initiative du général Martinez

ddbNews von Andy Würger am 09.12.2018

 

vive la France

 

Le général Antoine Martinez nous demande de publier cette lettre adressée au président de la République, lui demandant de renoncer à la signature du pacte mondial sur les migrations, signée par un ancien ministre et une douzaine de généraux et amiraux

 

Paris, le 07 décembre 2018

Monsieur le Président,

Vous vous apprêtez à signer les 10 et 11 décembre prochains le « pacte mondial sur les migrations sûres, ordonnées et régulières » qui institue un véritable droit à la migration. Il pourra s’imposer à notre législation nationale par le biais de traités préexistants ou du principe de responsabilité commune fixé dans ce pacte.

Il nous apparaît que la seule souveraineté qui restera à la France consistera à fixer librement la façon dont les objectifs du pacte devront être mis en œuvre. Vous ne pouvez pas céder ce nouveau pan de la souveraineté nationale sans un débat public alors que 80% de la population française considère qu’il faut stopper ou réguler drastiquement l’immigration. En décidant seul de signer ce pacte, vous ajouteriez un motif de révolte supplémentaire à la colère d’un peuple déjà malmené. Vous vous rendriez coupable d’un déni de démocratie, voire de trahison à l’égard de la nation.

Par ailleurs, les finances de notre pays sont exsangues et notre endettement progresse. Vous ne pouvez donc pas prendre le risque d’un appel d’air migratoire coûteux sans avoir démontré préalablement que vous ne serez pas obligé de recourir à plus d’impôts pour répondre aux objectifs du pacte. D’autre part, vous devez être capable, en terme sécuritaire, de juguler les conséquences liées à l’arrivée de populations extra-européennes. Enfin, vous ne pouvez pas ignorer que l’essence même du politique c’est d’assurer la sécurité à l’extérieur et la concorde à l’intérieur. Or, cette concorde ne peut être obtenue qu’à la condition de maintenir une certaine cohérence interne de la société seule capable de permettre de vouloir faire ensemble, ce qui devient de plus en plus problématique aujourd’hui.

En effet, l’Etat français réalise un peu tard l’impossibilité d’intégrer des populations trop nombreuses, de surcroît de culture totalement différente, qui se sont regroupées au cours de ces quarante dernières années dans des zones qui ne se soumettent plus aux lois de la République.

Vous ne pouvez pas décider seul d’effacer nos repères civilisationnels et nous priver de notre patrie charnelle.

Nous vous demandons donc de surseoir à la signature de ce pacte et d’appeler par voie de référendum les Français à se prononcer sur ce document. Vous êtes comptable devant les Français de vos actions. Votre élection ne constitue pas un blanc seing.

Nous soutenons l’initiative du Général MARTINEZ contre la signature de ce pacte qui doit être adopté par les États membres de l’ONU à la Conférence intergouvernementale de Marrakech.

Général Antoine MARTINEZ

Charles MILLON – Ancien Ministre de la Défense

Général Marc BERTUCCHI

Général Philippe CHATENOUD

Général André COUSTOU

Général Roland DUBOIS

Général Daniel GROSMAIRE

Général Christian HOUDET

Général Michel ISSAVERDENS

Amiral Patrick MARTIN

Général Christian PIQUEMAL

Général Daniel SCHAEFFER

Général Didier TAUZIN

Colonel Jean Louis CHANAS

https://www.minurne.org/billets/19275

France commemorates Paris attacks victims, terror risks remain ...

www.ddbradio.org

www.verfassunggebende-versammlung.com

https://www.conseilnational.fr/

www.alliance-earth.com

 

ddbNews A.

Frankreich: Brief von Generälen an den Präsidenten der Republik

ddbNews von Andy Würger am 09.12.2018

 

Der Tag der Unterzeichnung des Migrationspaktes in Marrakesch steht vor der Tür. Der sprechende Hosenanzug, auch als Blutraute bekannt, kann den Tag der Unterzeichnung dieses Paktes kaum erwarten. Auch der französische Präsidentenschauspieler von Goldman-Sachs-Gnaden namens Macron, wird dieses Machwerk unterzeichnen und dem französischen Volk und der französischen Kultur den Todesstoß versetzen. Während die Generalslappen in der bunten Kuschelwehr der BRD sich nicht aus der Deckung wagen, schreiben die Generäle in Frankreich an Macron, mit der Bitte, die Unterzeichnung zu verschieben und zuerst das Volk zu befragen. Hier der Text des Briefes:

„Paris, 7. Dezember 2018

Herr Präsident,

Am 10. und 11. Dezember unterzeichnen Sie den „Global Compact für sichere, geordnete und regelmäßige Migration“, der ein echtes Recht auf Migration begründet. Sie kann sich durch bereits bestehende Verträge oder den in diesem Pakt niedergelegten Grundsatz der gemeinsamen Verantwortung in unsere nationalen Rechtsvorschriften einbringen.

Es scheint uns, dass die einzige Souveränität, die Frankreich bleiben wird, darin bestehen wird, die Art und Weise festzulegen, in der die Ziele des Paktes umgesetzt werden müssen. Sie können diesen neuen Teil der nationalen Souveränität nicht ohne eine öffentliche Debatte aufgeben, während 80% der französischen Bevölkerung es für notwendig halten, die Einwanderung drastisch zu stoppen oder zu regulieren. Wenn Sie sich alleine entscheiden, diesen Pakt zu unterzeichnen, würden Sie der Wut eines bereits angeschlagenen Volkes einen weiteren Grund für die Revolte hinzufügen. Sie würden sich der Verleugnung der Demokratie oder des Verrats gegen die Nation schuldig machen.

Außerdem werden die Finanzen unseres Landes erschöpft und unsere Schulden steigen. Sie können das Risiko eines teuren Aufrufs zur Luftmigration nicht eingehen, ohne zuvor zu zeigen, dass Sie nicht mehr Steuern zahlen müssen, um die Ziele des Pakts zu erreichen. Andererseits müssen Sie in der Lage sein, die Folgen der Ankunft außereuropäischer Bevölkerungen einzudämmen. Schließlich können Sie nicht außer Acht lassen, dass das Wesen der Politik darin besteht, die Sicherheit nach außen und die Harmonie nach innen zu gewährleisten. Diese Übereinstimmung kann jedoch nur erreicht werden, wenn sie eine gewisse innere Kohärenz der Gesellschaft aufrechterhält, die in der Lage ist, gemeinsam etwas unternehmen zu wollen, was heute immer problematischer wird.

Tatsächlich ist der französische Staat erst spät dran, um die Unmöglichkeit zu erkennen, zu viele Menschen zu integrieren, zusätzlich zu völlig anderen Kulturen, die sich in den letzten vierzig Jahren in Bereichen zusammengefasst haben, die sich nicht mehr den Gesetzen unterwerfen der Republik.

Sie können nicht allein entscheiden, unsere zivilisatorischen Wahrzeichen zu löschen und uns unserer fleischlichen Heimat zu berauben.

Wir bitten Sie daher, die Unterzeichnung dieses Pakts aufzuschieben und die Franzosen per Referendum zur Abstimmung über dieses Dokument aufzurufen. Sie sind den Franzosen Ihrer Handlungen gegenüber verantwortlich. Ihre Wahl ist kein Leerzeichen.

Wir unterstützen die Initiative von General MARTINEZ gegen die Unterzeichnung dieses Paktes, der von den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen auf der Regierungskonferenz von Marrakesch angenommen werden soll.

General Antoine MARTINEZ

Charles MILLON – ehemaliger Verteidigungsminister

General Marc BERTUCCHI

General Philippe CHATENOUD

General André COUSTOU

General Roland DUBOIS

General Daniel GROSMAIRE

General Christian HOUDET

General Michel ISSAVERDENS

Admiral Patrick MARTIN

General Christian PIQUEMAL

General Daniel SCHAEFFER

General Didier TAUZIN

Oberst Jean Louis CHANAS“

 

Quelle: https://www.minurne.org/billets/19275

Übersetzung Google

Macron pleit in Berlijn voor sterker Europa - De Standaard
Bild: standaard.be  Marrakesch wir kommen

Ob Macron auf diese Weise zu stoppen ist, ist unwahrscheinlich. Diese Marionette wird den Pakt durch einen anderen Analakrobaten unterzeichnen lassen. Was das für die aktuelle Lage in Frankreich und die gestrige Gewaltorgie des Regimes Macron gegen das französische Volk wohl bedeutet? Wie lange werden die Generäle Macron gewähren lassen?

 

www.ddbradio.org

www.verfassunggebende-versammlung.com

www.alliance-earth.com

 

ddbNews A.

Vom kleinen ICH zum großen WIR

 

 

Am 08.12.2018 veröffentlicht