Was macht eine Verfassunggebende Versammlung?

Die Verfassunggebende Versammlung von 2014 führt eine Verfassungsänderung durch

Was macht die Verfassunggebende Versammlung genau ?

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland, vom 1. November 2014, führt eine Verfassungsänderung der Verfassungsurkunde vom 20. April 1849 durch.

Warum nimmt die Versammlung gerade diese Verfassung von 1849 ?

Die Verfassung vom 20. April 1849 ist die bislang einzige Vollverfassung für ein deutsches Gesamtgebiet, die von dem Deutschen Volke selbst veranlaßt und von Delegierten durchgeführt wurde, welche dieses Volk selbst über eine Wahl als Delegierte bestimmt hatte. Somit ist diese Verfassung eine Urkunde, die zu einem „originären“ Völkerrechtssubjekt führte.

Was ist ein originäres Völkerrechtssubjekt und gibt es andere Völkerrechtssubjekte ?

Ein „originäres“ Völkerrechtssubjekt oder auch „geborenes“ Völkerrechtssubjekt, wird durch das Volk selbst beauftragt und abgestimmt. Damit ist der Grundsatz „Alle Macht geht vom Volke aus“ in vollem Umfange erfüllt. Denn auch eine Verfassunggebende Versammlung besitzt „die verfassunggebende Gewalt des Volkes“ und steht damit über der gewählten Volksvertretung.

Daneben gibt es noch „derivative“ Völkerrechtssubjekte oder auch „gekorene“ Völkerrechtssubjekte, welche nicht durch das Volk, sondern von den Regierenden beauftragt und abgestimmt werden. Hier wird der Grundsatz „Alle Macht geht vom Volke aus“ und das eine Verfassunggebende Versammlung „die verfassunggebende Gewalt des Volkes ist“ unterwandert und ausgehöhlt.

Diese heutige Verfassunggebende Versammlung wählte den Weg der Selbstbestimmung und somit die Inanspruchnahme aller Rechte der internationalen Gemeinschaft, die Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland und die Rechtsleitsätze des Bundesverfassungsgerichtes.

Paulskirche

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https://www.bundesstaat-deutschland.com/

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Nur wer sich richtig informiert, kann auch richtig entscheiden.

ddbnews P.