Orban: Die Tage der Europäischen Kommission werden gezählt

 

Brüssel hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, dessen Mandat im nächsten Mai ausläuft - betonte Viktor Orbán im Programm von Kossuth Radio in 180 Minuten. Der Premierminister sagte: Es gibt keine Bedeutung für diese Entscheidung, die Tage der Europäischen Kommission werden gezählt

 

Die Europäische Kommission leitet wegen der Stop-Serial-Akte und der Verfassungsänderung ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ein. Viktor Orbán erklärte, dass die Tage des Ausschusses gezählt werden, im nächsten Jahr wird das Mandat des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission aufhören.

Nach Ansicht des Regierungschefs muss daher solchen Entscheidungen der Europäischen Kommission keine Bedeutung beigemessen werden, dem Ausschuss ist die Zeit abgelaufen.

 

Nach Angaben der Financial Times würde die Europäische Kommission 6000 Euro für die Aufnahme von Migranten im Mittelmeer in die Empfängerländer zahlen, um den Druck auf die neue italienische Regierung, die Einwanderungsgegnerin, zu mindern.

Laut Viktor Orbán ist dies eine gefährliche Denkweise, eine grundsätzliche Frage, was die EU-Bürger für Geld ausgeben.

Es braucht eine Europäische Kommission, die nicht diejenigen bestraft, die ihre Grenzen verteidigen wollen, sondern diejenigen, die die Einwanderung unterstützen ", sagte der Regierungschef und fuhr dann fort: ein neuer Ausschuss, ein neuer Ansatz, ein neuer Ansatz.

 

Ungarn beendet den Annahmeprozess des Migrationspakets

Nach Ungarn hat Australien auch angekündigt, dass es die UN-Konvention über Migration nicht unterzeichnen wird. Viktor Orbán sagte, dass es nicht möglich sei, unverantwortliche Erklärungen oder Dokumente in der UNO zu akzeptieren, die den Interessen der Mitgliedstaaten zuwiderlaufen.

Er möchte, dass die Vereinten Nationen ein Dokument annehmen, das später als Maßstab für Migrationsströme dienen könnte - sagte der Regierungschef.

Viktor Orbán stellte fest, dass die meisten Länder der Vereinten Nationen im Interesse der Migration sind, das heißt, die Emissionsländer. Die USA traten als erste aus diesem Prozess aus, gefolgt von den Amerikanern, gefolgt von Australien. Laut dem Premierminister gibt es immer noch einige Länder, die die Konvention nicht unterzeichnen werden.
Durch die Grundlagen sind sie in die inneren Angelegenheiten anderer Länder involviert

Steve Bannon, der ehemalige US-Berater von Donald Trump, weil er den Aktivitäten von György Soros und den von ihm unterstützten Organisationen entgegentrat, sagte Viktor Orbán, er wünsche viel Erfolg für die Verbreitung der konservativen Ideen der USA, weil nur Liberale jemals gehört wurden.

Er fügte hinzu, dass er sich nicht an die letzten 30 Jahre des Jahres erinnere, als die Vereinigten Staaten nicht in die ungarischen Debatten eingriffen, meist durch Stiftungen in anderen Ländern. Er nannte diese Aktivität ein Merkmal der modernen Welt, das schwer zu verteidigen sei.

Wie Sie gesagt haben, verteidigt sich Ungarn, um Transparenz zu fordern. Der Premierminister erklärte, dass 67 Soros-Stiftungen von der Soros-Stiftung finanziert würden und dass die ungarischen Wähler wissen müssten, wer von György Soros oder Brüssel finanziert wird, um in innere Angelegenheiten einzutreten.
Ungarn ist eines der stabilsten Länder der Welt

Auch Viktor Viktor Orbán hat sich in den vergangenen Wochen mit den wichtigsten Führern der Welt getroffen. Der Staatssekretär des Außen- und Außenministeriums hat bereits am diplomatischen Stichtag gesprochen.

Eines der stabilsten Länder der Welt war der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán.

Der Regierungschef hat darauf hingewiesen, dass es keine Länder gibt, in denen eine Regierung dreimal hintereinander mit Zweidrittelmehrheit gewinnen könnte. Der Vorteil der politischen Stabilität kann verändert werden, es kann in der Welt klar gemacht werden, dass die Politik der ungarischen Regierung vorhersehbar ist - gerechtfertigt die diplomatische Mission der letzten Wochen - die Tatsache, dass sie mit den
 Führern vieler Länder diskutiert wurde.
Er nannte die vergangenen Wochen erfolgreich und erklärte, dass dies das Land mächtiger macht und sich auch positiv auf die Wirtschaft auswirkt. Er sagte, Investoren würden wissen, dass sie ihr Geschäft nicht aus der Politik riskieren würden.

Zum Haushalt des nächsten Jahres sagte er: Solange er eine christdemokratische Regierung hat, wird der Kaufwert der Renten bleiben. Sie erinnerte mich daran, dass die Alten den Betrag, den die sozialistischen Regierungen ihnen genommen hatten, fast vollständig zurückgegeben hatten.
Viktor Orbán bezeichnete die ungarische Wirtschaft als stabil und das Modell, das nach 2010 vom Kabinett gebaut wurde. Er deutete jedoch an, dass die dunklen Wolken in der Weltwirtschaft aufgetaucht sind, obwohl niemand sagt, dass sich eine Krise nähert. Als Ergebnis sah er den Haushalt des nächsten Jahres als beruhigend an, aber auch ein Budget, das das Land vor den möglichen ungünstigen Veränderungen in der Weltwirtschaft mit der erhöhten Reserve schützen würde.

Der Premierminister berichtete auch, dass er am Samstagmorgen einen Vortrag über die Freie Sommeruniversität in Tusnadfürdő halten werde, aber am Montag würde er seine Freiheit beginnen. Er erinnerte sich an die Ereignisse des letzten Jahres und sagte: "Ich bin am Ende meiner Kräfte, ich habe die Fähigkeit, die Batterien aufzuladen." Ende August und Anfang September schloss er seine Worte zur Arbeit.

aus dem ungarischen übersetzt von ddbNews R.

Quelle: https://www.hirado.hu/belfold/belpolitika/cikk/2018/07/27/itt-hallgathatja-eloben-orban-viktor-interjujat/

.

Bildergebnis für Bilder Viktor Orban

Bild: The Economist

 

Advertisements