Die Versäumnisse sind jetzt nachzuholen bevor es zu spät ist

ddbnews R.

Jedem Aufgewachten ist bekannt, daß es die eltitäre Kuhglocke darauf anlegt die Nationalstaaten in einem Vereinigten Europa zu entsorgen .

 

„Ziel der EU ist nicht ein Europa der Vaterländer, wie es Konrad Adenauer und Charles de Gaulle anstrebten – und wie es die Völker der EU-Staaten heute noch gutheißen. Sie wollen eben nicht die Vereinigten Staaten von Europa, sondern “nur“ eine Europäische Republik.“

Das sprach schon der 1. Präsident der Europäischen Kommission, Walter Hallstein, ein Deutscher, aus. Wie man in der FAZ vom 28.03.2013 lesen konnte …

„Die Abschaffung der Nation ist die europäische Idee – ein Satz, den weder der heutige Kommissionspräsident noch die gegenwärtige deutsche Kanzlerin wagen würde, auszusprechen. Und doch: Dieser Satz ist die Wahrheit.“

In diesem Einheitsstaat soll es keine Besonderheiten mehr geben sondern überall die selben Gesetze und Regeln, einschließlich einer gemeinsamen Migrations- und Einwanderungs- Politik. Zu erreichen ist dieses Ziel durch Zerstörung der Europäischen Nationalstaaten. Dieses Ziel wird erreicht durch Aufhebung der nationalen Grenzen und der Überflutung und Durchmischung mit Migranten aus fremden Ländern.

So schrieb Ulrike Guérot vom „European Council on Foreign Relations“ in einem Manifest, welches sie gemeinsam mit dem österreichischen Schriftsteller Robert Menasse verfasste u.a.:

 

„Weg mit den Grenzen. Her mit den Flüchtlingen, egal wie viele, egal woher sie stammen.“ Und: „Jeder Mensch muß in Zukunft das Recht haben, nationale Grenzen zu durchwandern, und sich dort niederlassen zu können, wo er es will.“

Peter Sutherland, der Sondergesandte für Internationale Migration beim UNO-Generalsekretär ist einer der vehementesten Befürworter von Migration. Es ist fest entschlossen, den Europäern den lästigen Nationalstaat auszutreiben, als das Böse schlechthin zu brandmarken. Er hat keine Bedenken, 120 Millionen Menschen aus Afrika bis 2050 nach Europa zu locken, davon allein 30 Millionen nach Deutschland.

Das wäre das Ende Deutschlands.

Aber genau das möchte er. Er will die Völker zerstören. Davon, dass dies krimineller Völkermord ist, wird nicht gesprochen. Auch davon nicht, dass die Migranten sprachlich, familiär und kulturell entwurzelt werden.

Laut einer Veröffentlichung der EU-Kommission wären bis zum Jahr 2015 rund 56 Millionen Arbeits-Migranten notwendig, um den Rückgang der einheimischen Bevölkerung, besonders der EU, auszugleichen. Für Sutherland gehört wie für die globale Elite die nationalstaatliche, regional oder kulturell geprägte Elite ausgelöscht, da sie ein nutzloser Stolperstein auf dem Weg zur totalen Verwertbarkeit des Menschen darstelle.

Auf dem Gipfeltreffen am 11. – 12. November 2015 in Valletta auf Malta mit europäischen und afrikanischen Führern flüsterte Sutherland Angela Merkel, die er in den letzten zehn Jahren regelmäßig getroffen hatte, ins Ohr:

„Sie sind eine Heldin!“ Merkels Einwurf: „Es ist für Europa“ beschied er: „Ich weiß. Eben darum.“

Von Georg Meinecke

gesamter Beitrag: http://www.journalistenwatch.com/2017/09/19/grenzen-weg-migranten-her-merkel-will-noch-millionen/

 

Schon aus diesem Grunde ist es wichtig den Vorgängen entgegenzuwirken und die Versäumnisse der Vergangenheit endlich zu bereinigen.

 

 

 Warum wurde nach Kriegsende keine Verfassung gemacht sondern ein Grundgesetz:

Der entscheidende Schritt schien dann am 1. Juli 1948 getan, als die elf Ministerpräsidenten der drei westdeutschen Besatzungszonen in Frankfurt am Main von den Militärgouverneuren die deutschlandpolitischen Entscheidungen der Londoner Sechsmächtekonferenz entgegennahmen. Diese so genannten Frankfurter Dokumente enthielten die Aufforderung an die Ministerpräsidenten, eine „Verfassunggebende Versammlung“ einzuberufen, um „eine demokratische Verfassung“ auszuarbeiten. Diese Verfassung sollte eine Regierungsform des föderalistischen Typs schaffen, die Rechte der beteiligten Länder schützen, die Garantien der individuellen Rechte und Freiheiten enthalten und eine angemessene Zentralinstanz schaffen. Diese Verfassung war von den Militärgouverneuren zu genehmigen und „zur Ratifizierung durch ein Referendum in den beteiligten Ländern“ in Kraft zu setzen.

Alles schien damit auf eine Verfassung und ein Verfassungsreferendum zuzulaufen. Aber die Außenminister und die Militärgouverneure der Westmächte hatten die Rechnung ohne die deutschen Ministerpräsidenten und Teile der wiedererstandenen Parteien aufgemacht. So sehr sich die Ministerpräsidenten durch die Frankfurter Vorgänge zu einer eigenen „Institution“ aufgewertet sahen und sich als „Sprachrohr für die Deutschen“ verstehen konnten, so sehr zögerten sie doch, dem zu bildenden Weststaat all die Attribute zu verleihen, die aus ihm einen vollwertigen Nationalstaat gemacht hätten. Die Spaltung Deutschlands war in ihren Augen nur eine vorübergehende und durfte nicht durch eine Verfassung verfestigt werden.

Quelle: Absatz 4 Verfassunggebende Versammlung

http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung

 

Kann man das damalige Verhalten noch nachvollziehen dann aber nicht mehr für die Ereignisse im Jahr 1990, dann da hätte es unbedingt eine Verfassunggebende Versammlung geben müssen. Entdeckt man dann die grundsätzlichen Betrügereien die damals gelaufen sind und sieht sich die Rechtslage genauer an, gibt es eigentlich keine weiteren Fragen !

 

Die rechtlichen Fakten
Am  17.  Juli  1990  wurde  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  vom  23.  Mai  1949,  durch Streichung  seines  räumlichen  Geltungsbereiches,  Artikel  23  seiner  Besatzungsordnung  „Grundgesetz  von 1949“,  ersatzlos  aufgehoben.  Mit  dem  Eintritt  der  Tageswende  vom  17.  Juli  1990  zum  18.  Juli  1990,  0.01 Uhr,  ist  damit  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  mitsamt  seinem  Grundgesetz,  wie  alle sonstigen  Militärbefehle,  z.B.  alle  Bundesländer  des  Besatzungsorgans  Bundesrepublik  in  Deutschland,  de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

 

Rechtsverweis hierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze  ohne  Geltungsbereich  besitzen  keine  Gültigkeit  und  Rechtskraft“.  Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“Weitere,  gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

 

An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD  von  1949  mit  der  UN­-Länderkennziffer  280  sowie  die  DDR  mit  der  UN  Länderkennziffer  278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden  Bezeichnung  aus  den  Proklamationen  und  Besatzungspapieren  von  1945, Deutschland/Germany  unter  der  neuen  UN-­Länderkennziffer  276.  Etwas  anderes  war  auch  nicht  frei  zu geben.  Die  Bundesrepublik  Deutschland,  wie  die  Deutsche  Demokratische  Republik,  sind  damit  juristisch nichtig.

Die  damalige  Regierung,  Dr.  Helmut  Kohl,  wie  alle  anderen  so  genannten  Amtsträger  der  alten Bundesrepublik  in  Deutschland,  im  Bund  und  in  allen  Militärbefehlen  „Bundesländer“,  verloren  ihre Rechtsgrundlage  und  somit  ihre  Ämter,  jede  Entscheidungsgewalt  und  jede  Funktion.  Sie  waren  in  ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls  befugt,  die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen.  Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  von  Dr.  Wolfgang  Schäuble  begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.

Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  17.  Juli  1990  gestrichenen  Grundgesetz,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Firmen  ­  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

Die  Geschäftswerdung  des  „Vereinten  Wirtschaftsgebietes  Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“, bestehend  aus  den  Gebieten  der  alten  Bundesrepublik  in  Deutschland  von  1949  und  dem  Gebiet  der Deutschen  Demokratischen  Republik,  begann  am  29.  August  1990  mit  Gründung  der  „Bundesrepublik Deutschland  Finanzagentur  GmbH“,  Frankfurt/Main,  Handelsregisterbuch  HRB  51411.  Hiernach  verloren die  ehemaligen  Besatzungsmittel  nicht  nur  ihren  Bestand,  sondern  die  Folgeorganisation,  Bundesrepublik Deutschland  von  1990,  jede  völkerrechtliche  Bedeutung.  Diese  neue  Bundesrepublik  Deutschland entwickelte  sich  zu  einem  privatwirtschaftlich  organisierten  Firmenkonsortium,  in  dem  nur  noch  das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.

Völkerrechtswidrig  und  entgegen  staatsrechtlicher  Grundlagen  gelten  die  Vorbehaltsrechte  und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das  sich  diese  handelsrechtlichen  Verträge  teilweise  gegenseitig  aufheben,  verbleibt  als  reine  Feststellung ohne  Berücksichtigung  und/oder  Bedeutung  aus  völkerrechtlicher  Sicht.  Alle  weiteren  deutschen  Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute  alle  Gebiete  des  Kriegsverlierers  in  den  Grenzen  vom  31.  Dezember  1937  völkerrechtlich  frei  und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli  1990,  unter  Täuschung  im  internationalen  Rechtsverkehr  weiterhin  rechtswidrig  ohne  jede Rechtsgrundlage verwaltet.

Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.

 

weiter: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtslage/

 

.

Genau das wird nun umgesetzt auch wenn der eine oder andere es partout nicht begreifen will und sogar dagegen argumentiert, das jetztige System bereitet den Weg zum nationalen Tod und den kann man nicht mittels Wahl einer Systempartei, welcher auch immer, aufhalten, sondern nur mit einem völkerrechtlichen Akt!

Bitte der folgenden Rede des Vorsitzenden der Verfassunggebenden Versammlung zu lauschen und diese zu verfolgen:

 

Erste Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung!

 

 

Am 17.09.2017 veröffentlicht

Bild könnte enthalten: Text
Advertisements