Kohls Verrat, nachgewiesen an einem alten Spiegel Artikel

ddbnewsR.

Wir schreiben den 12.03.1990 und lesen im Spiegel mit der Überschrift:

Die Gretchenfrage der Republik

“ Am nächsten Sonntag stimmen die DDR-Bürger bei ihrer ersten freien Wahl indirekt auch über das Ende der Bundesrepublik ab. Kommt es – so wünscht es Kanzler Kohl – zu einem Anschluß der DDR an den Westen? Wahrscheinlich ist: Beide Parlamente verständigen sich über eine neue gesamtdeutsche Verfassungsordnung.  „

Aufgebracht waren die Liberalen nicht nur über des Kanzlers Seiltanz, sein Hin und Her über die polnische Westgrenze (Seite 171). Sie hatten zu ihrem Erstaunen bei der morgendlichen Zeitungslektüre festgestellt, daß Kohl einen neuen Graben ausgehoben, sogar die Koalitionsfrage entdeckt hatte: Sollte die FDP nicht bereit sein, gemeinsam mit der Union einen schnellen Anschluß der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes zu betreiben, so wäre dies „der kritischste Koalitionspunkt“. Denn für den Kanzler, war da am Tag nach einer CDU-Präsidiumssitzung und einem Treffen des Fraktionsvorstands zu lesen, sei dies „die Gretchenfrage: Wollen wir diese Republik oder eine andere?“

Im Koalitionskränzchen dementierte sich Kohl schleunigst; so etwas habe er überhaupt nicht erklärt. Aber – 1990, belehrte er die Runde, werde „ein Schicksalsjahr der Nation“, das Verfahren nach Artikel 23 sei „der Königsweg“ zur Einheit, die im Jahr 1991 durch gesamtdeutsche Wahlen vollendet werde.

Das Grundgesetz, das 1949 die Bundesrepublik schuf, nennt für das Präambel-Ziel, „die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden“, seltsamerweise zwei Wege – in Artikel 23 und Artikel 146 (siehe Kasten). Nach der ersten Variante würde der existierende Weststaat zu einem Gesamtdeutschland mit gleicher Gesellschafts-, Rechts- und Wirtschaftsordnung ausgebaut – das Ende der DDR.

!!!! Nach der Alternative (also nach dem Artikel 146) entstünde in der Nationalversammlung ein anderer Staat, ein neues Völkerrechtssubjekt – das Ende der Bundesrepublik.

ddbnews : OHA! Na so was, macht das jetzt nicht genau die Verfassunggebende Versammlung ( auch Nationalversammlung genannt, siehe Schrift unter Bild) und setzt damit der BRD ein Ende und es entsteht ein neues Völkerrechtssubjekt>>> ein STAAT! Das die BRD keiner ist, dürfte den meisten Menschen heute ja bereits bekannt sein!

(Bild von ddbnews dazugefügt, nicht Bestandteil des Spiegel Artikels)

weiter im  Spiegel:

Der Kanzler, der noch vor kurzem eine ganz „neue Verfassung“ befürwortete, die dann durch Volksentscheid bestätigt werden müßte, hat seine Ansichten inzwischen gründlich revidiert.

ddbnews 😦 hat er gemerkt, daß er damit nicht mehr im Amt ist und dann hätte es Volksabstimmungen geben müssen und im Amt war er auch nach dem 17.07.1990 nicht mehr, aber kaum einer hats bemerkt!

Das Ende der Bundesrepublik – das Ende von Kanzler Kohl?
Die Aussicht hat ihn aufgeschreckt. Kurz vor dem Ziel soll niemand ihm die Krönung seines Lebenswerks vermasseln, als Kanzler der Einheit in die Geschichte einzugehen.
So suchen die Unionschristen neuerdings den Weg zur Einheit über eine verfassungsgebende Versammlung (Artikel 146) als Gefahr für die Stabilität der Bundesrepublik und sogar für die freiheitliche Grundordnung abzumalen. Wenn erst eine Nationalversammlung einberufen werde, sei dies der Beginn eines endlosen Palavers – Diskussionen über die Verfahrensordnung, Proporzquerelen über die Mitglieder des Gremiums, Unterausschüsse, Hearings und nicht zuletzt Streit über die Verfassung selber.
Und was am Ende bei der Verfassungsdebatte herauskommt, könnte nach düsterer christdemokratischer Vision geradezu die Funktionsfähigkeit der Bundesrepublik in Frage stellen. Denn, so heißt es in einem Papier des Innenministeriums, „inhaltliche Vorabfestlegungen für künftigen Verfassungsinhalt“ seien nicht möglich, weil für die Volksabstimmung – offenbar ein schrecklicher Gedanke – schon die einfache Mehrheit genüge.
Die Unionschristen fürchten, in die neue Verfassung würden womöglich Artikel aufgenommen, die ihnen gänzlich zuwider sind: ein Recht auf Arbeit, Bildung oder Wohnung etwa, ein Verbot der Aussperrung oder gar stärkere plebiszitäre Elemente, als das Grundgesetz sie kennt, bis hin zur Möglichkeit des Volksentscheids. Den kennt das Grundgesetz bisher nur – und aus damals wohlerwogenen Gründen – für die Möglichkeit einer territorialen Neugliederung, also für die Verschiebung von Ländergrenzen. Noch nie in der 40jährigen Geschichte kam so etwas vor.
Nach dem Verständnis des Bonner Innenministers würde damit „die bewährte Freiheits- und Rechtsordnung unseres Grundgesetzes zur Disposition“ gestellt – und das sei „natürlich schon eine Gretchenfrage“
Ein besonderer Vorteil: Das Volk braucht hier wie drüben bei diesem Einigungsprozeß gar nicht erst gefragt zu werden.
Auch der Bundespräsident mahnte letzte Woche zu Behutsamkeit. Die Entscheidung über die Einheit müsse die DDR selber treffen, stellte Richard von Weizsäcker zum Ärger des Kanzlers und seiner Getreuen klar: Das Grundgesetz könne der DDR „nicht einfach aufgezwungen werden“.
Richtig. Denn Artikel 23 setzt voraus, daß die neugewählte DDR-Volkskammer einen derartigen Antrag stellt – oder ein neu zu schaffendes DDR-Bundesland, das es doch einstweilen überhaupt nicht gibt; des Kanzlers Wunsch ist gar nicht gefragt.
Manch einer denkt schon über den Namen des Neuen nach, ohne noch den Inhalt zu kennen. Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth plädierte für den Begriff „Republik Deutschland“, notfalls auch „Deutsche Bundesrepublik“; nur von einem wiederbelebten „Reich“ – es wäre das vierte – wollte sie nichts wissen.
Bild-Leser, schlicht, plädierten schlicht für „Deutschland“, andere Politiker votierten für „Deutscher Bund“. Der historisch logische Name – deutsche „Demokratische Republik“ – wurde noch nicht erwähnt; er gilt wohl als verbraucht.
Quelle: Auszüge aus
(rote Textstellen hervorgehoben und kommentiert von ddbnews R.)
ddbnews: Wir erinnern uns, im Juli 1990, am 17.07., wurde der gesamze Artikel 23 gestrichen von James Baker und neue Länder tauchten gar nicht erst auf. Damit verlor das gesamte Grundgesetz als Ordung für die bis dato bestehende Besatzung seine Gültigkeit! In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD  von  1949  mit  der  UN­-Länderkennziffer  280  sowie  die  DDR  mit  der  UN  Länderkennziffer  278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden  Bezeichnung  aus  den  Proklamationen  und  Besatzungspapieren  von  1945, Deutschland/Germany  unter  der  neuen  UN-­Länderkennziffer  276.
  
Die  Bundesrepublik  Deutschland,  wie  die  Deutsche  Demokratische  Republik,  sind  damit  juristisch nichtig.
Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  17.  Juli  1990  gestrichenen  Grundgesetz,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Firmen  ­  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.
Also auch hier hat die Verfassunggebende Versammlung mit allem recht und im Sinne unseres Landes völlig korrekt gehandelt, denn bis heute ist niemand  mehr legal im Amt der BRD die es eigentlich gar nicht mehr gibt! Umfragen des bei der VV bereits gemeldeten Menschen waren übrigens, genau wie die Bild Leser damals, der Meinung das neue Staatswesen solle Deutschland heißen, genau Föderaler Bundesstaat Deutschland, so wurde einstimmig beschieden.

 

Bundesstaat (Föderaler Staat)


Als Bundesstaat wird ein Staat bezeichnet, der aus mehreren Teil- oder Gliedstaaten zusammengesetzt ist. Rechtlich besteht ein solcher Bundesstaat aus mehreren Staatsrechtssubjekten,( das wären die 26 Bundesstaaten) das heißt politischen Ordnungen mit Staatsqualität, und vereint deshalb in der Regel verschiedene politische Ebenen in sich: eine Bundesebene und mindestens eine Ebene der Gliedstaaten. Damit unterscheidet sich der föderal organisierte Staat sowohl von einem locker gefügten Staatenbund als auch von einem zentralistischen Einheitsstaat.

nachzulesen ist das alles ebenfalls auch hier:
Also liebe Leser, es wird Zeit unserem Land wieder seinen rechtlichen Rahmen zu geben, das Wirtschaftskonstrukt BRD zu entsorgen und wieder Bürger eines Staates mit allen Rechten zu sein! Eine Verfassung abzustimmen und damit die Grundrechte am Land und Gebiet zu sichern, bevor der komplette Ausverkauf durch die BRD stattgefunden hat!
Wir ALLE haben genau das in der Hand ! Tun wir es, bevor es zu spät ist, nur unser Volk selbst kann die Opposition in und für unser Land sein!
Deshalb, Stimmzettel ausfüllen und einsenden und bei der VV anmelden
das ddbradio anklicken und dem Sendeplan folgen, Fragen stellen , per Telefon, Mail
oder unter Kontakten!
Titelbild
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6 Gedanken zu “Kohls Verrat, nachgewiesen an einem alten Spiegel Artikel

    1. ALTRUIST

      Das hast Du richtig gemacht .

      Diese Web wird noch zu wenig kommentiert und auf anderen Blogs wird auch im Kommentatorbereich zielgerichtet desinorformiert und die VV abgelehnt .

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