Die größte Lüge aller Zeiten

Heute, am 03. Oktober 2016 feiern die Deutschen den Tag der deutschen Einheit. Die zentrale Veranstaltung findet unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen in Dresden statt. Gauck und Merkel wollen die Stadt an der Elbe zu den Feierlichkeiten heimsuchen. Die Kampfgruppen der linksschwarzgrünveganverschwulten Parteien haben sich längst auf den Weg gemacht, um den Volkstod der Deutschen zu fordern.

Bild: Twitter

Aber schauen wir uns erst einmal an, was 1989/1990 wirklich geschah. Nach der friedlichen „Revolution“ 1989, stand die Wiedervereinigung Deutschlands auf dem Plan, die bis Oktober 1989 überhaupt keine Forderung der hunderttausenden Demonstranten in Leipzig, Plauen und vielen anderen Städten in der ehemaligen DDR war. Wir sollten aber nicht so naiv sein zu glauben, dass diese möglich gewesen wäre, wenn es von denen, die die Strippen der Politiker ziehen, nicht so gewollt gewesen wäre.

1990 wurde dann durch die damals regierenden Halunken Kohl und de Maiziere die Einheit organsiert. Gorbatschow gab im Kaukasus seine Zustimmung und der Weg zur deutschen Einheit war frei. 45 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges sollten die Deutschen endlich wieder in einem Staat leben. Die Realität ist aber leider eine andere:

Am 17. Juli 1990 wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos aufgehoben. Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z.B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 – siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

Rechtsverweis hierzu: Urteil des Firmen – Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“.  Weitere, gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.

An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker- und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD – Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.
.
In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-Länderkennziffer 276. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.
.
Die damalige Regierung, Dr. Helmut Kohl, wie alle anderen so genannten Amtsträger der alten Bundesrepublik in Deutschland, im Bund und in allen Militärbefehlen „Bundesländer“, verloren ihre Rechtsgrundlage und somit ihre Ämter, jede Entscheidungsgewalt und jede Funktion. Sie waren in ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls befugt, die Staatlichkeit von Deutschland durch eine Verfassunggebende Versammlung wieder herzustellen. Diese Versammlung wurde unter dem Vorsitz von Dr. Wolfgang Schäuble begonnen, nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.
.
Die Vereinigung mit dem zweiten Besatzungsmittel für Mitteldeutschland, Deutsche Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits am 17. Juli 1990 gestrichenen Grundgesetz, Artikel 23, beigetreten sein, obwohl sich diese neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen – Sozialgerichtes Berlin aus dem Jahre 1991, wie ein Urteil des Firmen – Bundesverfassungsgerichtes in den nachfolgenden Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.
.
Die Geschäftswerdung des „Vereinten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland von 1990“, bestehend aus den Gebieten der alten Bundesrepublik in Deutschland von 1949 und dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik, begann am 29. August 1990 mit Gründung der „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“, Frankfurt/Main, Handelsregisterbuch HRB 51411. Hiernach verloren die ehemaligen Besatzungsmittel nicht nur ihren Bestand, sondern die Folgeorganisation, Bundesrepublik Deutschland von 1990, jede völkerrechtliche Bedeutung. Diese neue Bundesrepublik Deutschland entwickelte sich zu einem privatwirtschaftlich organisierten Firmenkonsortium, in dem nur noch das internationale Handelsrecht und kein Völker- oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.
.
Völkerrechtswidrig und entgegen staatsrechtlicher Grundlagen gelten die Vorbehaltsrechte und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.

Das sich diese handelsrechtlichen Verträge teilweise gegenseitig aufheben, verbleibt als reine Feststellung ohne Berücksichtigung und/oder Bedeutung aus völkerrechtlicher Sicht. Alle weiteren deutschen Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute alle Gebiete des Kriegsverlierers in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 völkerrechtlich frei und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli 1990, unter Täuschung im internationalen Rechtsverkehr weiterhin rechtswidrig ohne jede Rechtsgrundlage verwaltet. Quelle: http://www.verfassunggebende-versammlung.org/die-rechtslage/

Es fand also zu keinem Zeitpunkt eine Wiedervereingung statt. Es verschwanden die Grenzen zwischen der DDR und der BRD und man schuf lediglich ein größeres vereintes Wirtschaftsgebiet, das sich seitdem komplett im Handelsrecht befindet. Die Deutschen lassen sich bis heute nach Strich und Faden belügen.

Heute sehen wir die Folgen der Geschäftswerdung der BRD immer deutlicher. Mit unglaublicher krimineller Energie wird ein Staat BRD simuliert, werden die Menschen versklavt, beraubt, manipuliert, weggesperrt oder anderweitig entsorgt. Die agierenden Systemschergen haben den Boden des seit 1990 nichtigen Grundgesetzes längst verlassen. Willkür ist an der Tagesordnung und es ist nur eine Frage der Zeit, bis Systemgegner in Lager gesperrt oder gleich endgelagert werden und am Ende will wieder niemand etwas gewußt haben.

Wir sind in einer Diktatur angekommen und durch Schweigen, durch Wegsehen hat die breite Masse das zugelassen.

Die größte Lüge aller Zeiten wird solange aufrechterhalten, bis die Deutschen begreifen, was hier passiert und ihre Stimme erheben und hier ist das Werkzeug, welches bereits 1990 hätte eingesetzt werden müssen. Aber besser spät als nie.

http://www.verfassunggebende-versammlung.org/

ddbnews A.