Was wäre wenn… Teil 12

Was wäre wenn… (Teil 12)

das Wasser und die Luft wieder richtig sauber sind und nicht mehr mit Aluminium, Strontium und Barium und vielem anderen mehr zigtausendfach vergiftet sind? Denn das wird derzeit zumeist mit Hilfe von Militärflugzeugen gemacht. Und sogar für jeden sichtbar und jedem als „Kondensstreifen“ verkauft…

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Wie schon mehrfach erwähnt, ist in unserer Verfassung festgelegt, daß wir das Geschenk des Schöpfers, die Erde und die Natur, hegen und pflegen müssen und begreifen, daß WIR ALLE ein Teil dieser Schöpfung, der Natur und der Erde sind. Und ALLES was wir gegen diese Schöpfung selbst tun oder zulassen DASS es getan wird, richtet sich auch IMMER gegen uns selbst.

So, heute „arbeiten“ wir den Rest der Grundsatzverfassung ab, es wird also noch einmal etwas juristisch, aber keine Angst, das schaffen wir. (Ähnlichkeiten mit einem fast gleich lautenden Spruch mögen hier verziehen sein. Aber hier ist er ernst gemeint!)

Also weiter im Zitat:

§ 4. Bis zur Erfüllung des Artikel 3, § 1., gelten die eingesetzten Gesetze, Regeln und Verordnungen, oder ihr gleich zu setzenden, nachfolgenden Niederschriften, welche die Verfassunggebende Versammlung bereits über ein Dekret und ein Gesetz erlassen hat.

Das bedeutet, alle Gesetze, Regeln und Verordnungen, welche derzeit von der Verfassunggebenden Versammlung bereits beschlossen sind, bleiben erst einmal in Kraft. Und dies so lange bis die bereits genannte Wahlkommission vereidigt ist. Danach werden von dieser entsprechende Gesetze verfasst und dem Volk zur Abstimmung vorgelegt.

Zitat:

§ 5. Alle, dieser Verfassungsschrift fehlenden, oder durch den Entscheid der Rechteträger, den Männern und Frauen der deutschen Völker, noch näher zu bestimmenden Gesetze, Regeln und Verordnungen, oder diesen gleich zu setzenden, gleich bedeutsamen Niederschriften, sind im Rahmen eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens festzustellen und im Bezug auf den jeweiligen Verfassungsbestandteil zu erlassen. Das Zitiergebot ist somit unabänderlich die Gesetzesgrundlage für sämtliche, nachfolgende Niederschriften. Alle anderen Absprachen oder Vereinbarungen im Innen- wie im Außenverhältnis des Geltungs-bereiches, sind rechtsunwirksam.

Auch nicht ganz so schwer: Was der Verfassung an Regeln, fehlt, wird wie bereits erwähnt, durch eine von den deutschen Männern und Frauen, also dem Volk, gewählten und eingesetzten Kommission ergänzt. Hierbei muß aber genau genannt sein, wo diese Regeln einzupflegen sind. Also es ist zu Zitieren. Ebenso ist in allen Gesetze, Verordnungen und Regeln, welche die Kommission erarbeitet, immer genau der Teil der Verfassung zu nennen, auf welchen sich diese Gesetze, Regeln und Verordnungen berufen. Wird das nicht gemacht, sind entsprechende Gesetze etc. ungültig. Das Zitiergebot ist somit fester Bestandteil der Verfassung und der sich darauf beziehenden Gesetze. Dies gilt nicht nur innerhalb der Grenzen, sondern auch für Gesetze die z.B. die Beziehungen oder den Handel mit anderen Ländern und Staaten regeln.

Artikel 4 und 5 werden nicht vorgelesen, denn sie sind ganz schnell erklärt. Hier geht es um den sogenannten Geltungsbereich. Das heißt, die genaue Angabe, WO denn diese Verfassung gilt. Weil ohne Geltungsbereich, weiß ja niemand wo denn diese Verfassung gelten soll. Lest dazu mal eine der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des BRD-Dingens durch, genannt das „Grundgesetz“. Dort bitte genau den Artikel 23 anschauen. Im Prinzip liest man da nur was von der Europäischen Union, aber nicht wo das Grundgesetz gelten soll. Mit keinem Satz steht hier, daß dieses GG im Bereich des BRD-Dingens gilt. Man kann es ganz leicht so verstehen, daß dieses Grundgesetz auch in Frankreich, Italien oder sonst wo gelten könnte. Aber wo genau es gilt, steht da nirgens. Also ein ganz klarer Verstoß gegen das Zitiergebot, das selbst der firmeneigene Bundesgerichtshof als Voraussetzung für ein GÜLTIGES Gesetz bestimmt hat. Nun sehen wir auch wieder den Unterschied zwischen geltend – also wir machen und bestimmen das halt mal so – und GÜLTIG, also mit den Vorschriften vereinbar.

In der Fortsetzung werden wir fast nichts mehr mit Juristerei zu tun haben, ausser es läßt sich nicht vermeiden. Daher lassen wir diesen Teil heute mal jetzt enden. Denn wenn ihr wollt ja bestimmt auch den Geltungsbereich lesen und dafür braucht ihr ja auch etwas Zeit…

Bis zum nächsten Teil…

ddbagentur

P.

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