US- Marionette Merkel wirft mit Begriff Völkerrecht um sich!

ddbnews R.

Merkel hob in ihrer „Regierungserklärung“ am 7.06.2016 hervor, die Friedensordnung in Europa gründe sich auf „die Geltung des Völkerrechts, den Respekt der territorialen Integrität, die Achtung der Souveränität der Staaten und das Recht der freien Bündniswahl“

missachtet aber beispielsweise das Referendum auf der Krim, Volksabstimmungen sind ihr und ihrem Frühstücksdirektor Gauck ein Gräuel, das kommt schlicht nicht in Frage.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/2d/Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg

Was ist nun aber Völkerrecht ?

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt seine Freiheit von Fremdherrschaft ein.

Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen.[1]

Heute wird das Selbstbestimmungsrecht der Völker allgemein als gewohnheitsrechtlich geltende Norm des Völkerrechtes anerkannt. Sein Rechtscharakter wird außerdem durch Artikel 1 Ziffer 2 der UN-Charta, durch den Internationalen Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte (IPBPR) sowie den Internationalen Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte (IPWSKR), beide vom 19. Dezember 1966, völkervertragsrechtlich anerkannt. Damit gilt es als universell gültig.

https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmungsrecht_der_V%C3%B6lker

 

 

Auch die Verfassunggebende Versammlung ist Völkerrecht!

 

 

 

Demzufolge wird es nun Zeit endlich ein eigenes Referendum auf die Beine zu stellen und seine Stimme zu erheben, Merkel fordert ja auch direkt dazu auf, warum sollte man sie also nicht beim Wort nehmen? Steht nicht sogar im Artikel 25 des Grundgesetzes, daß Völkerrecht vor Bundesrecht geht?

 

Referendum

zur

Verfassung

vom 01. Juli 2016 bis 30. September 2016

Referendum zur Verfassung vom 04. April 2016

und ein „JA“ für unsere Souveränität!

 

pdf ausdrucken, ausfüllen und an folgende Adresse senden, Kopie bitte behalten!

BSD Kommission

c/o ddbagentur

Postfach 10 20 64

[40843] Ratingen   bitte ausreichend frankieren !

Stimmzettel hier:

http://www.bundesstaat-deutschland.de/stimmzettel-verfassung/

 

die Rechtslage in unserem Land:

http://www.bundesstaat-deutschland.de/die-rechtslage/

 

„Regierungssprecher“  Seibert versus Hagen Grell zu Volksbstimmungen :