Das Aussaugen der EUdSSR-Bewohner kann endlich forciert werden

von ddbnews A.

König Fußball regiert wieder einmal Europa und wie nicht anders zu erwarten, liegen alle Europäer im kollektiven Koma. Diese einmalige Chance werden sich die EUdSSR-Ganoven nicht entgehen lassen und erst einmal CETA, dem Freihandelsabkommen mit Kanada zustimmen. Durchgewunken wird das Ganze ohne Beteiligung der nationalen Parlamentsfirmen. Rechtlich wäre das in souveränen Staaten natürlich komplett unmöglich, aber in dieser EU-Diktatur gibt es weder Recht noch Staaten. Dazu wird dieses Abkommen schlicht und ergreifend als reines EU-Abkommen eingestuft und schon gilt das für alle. Widerstand von den EU-Mitgliedern wird es nicht geben, denn dann müßte das Verbrechen CETA einstimmig abgelehnt werden und Italien wird definitiv zustimmen.

Hört einfach mal zu was Mr. Dax zu sagen und teilt das an die Hirnbefreiten weiter. Diese Ignoranten reiten uns alle in die Schei…öne Zukunft.

CETA soll unter anderem für Investitionssicherheit sorgen, auch wenn sich nationale Gesetze ändern würden. Das heißt z.B. wird Fracking oder das Ausbringen von gentechnisch veränderten Pflanzen später per „Gesetz“ verboten, dann kann der betroffene Konzern vor einem Schiedsgericht klagen und die Gemeinde, das Land wird sich auf milliardenschwere Schadensersatzforderungen, Schadensersatzzahlungen einstellen müssen. Wer das dann wohl zahlen wird? Der heilige Geist?

Was mit CETA funktioniert, geht natürlich auch mit TTIP. Dieses Verbrechen kommt dann wahrscheinlich direkt als Anhängsel während der Olympiade in Rio de Janeiro auf gleiche Art und Weise. ©ddbnews Während sich die vereinigten Blödschafe Europas mit Brot und Spielen einschläfern lassen, werden Fakten geschaffen, für die wir alle in alle Ewigkeit zu zahlen haben.

Bild: Spiegel

Das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA (dt. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen, auch als Canada – EU Trade Agreement gelesen) ist ein geplantes europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen.

Der Vertrag enthält umfasssende Handels- und Zollerleichterungen. Es gilt auch als Testfall für das US-amerikanisch-europäische Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP/TAFTA) und ist in Abschnitten umstritten, insbesondere beim Investitionsschutz, der es Unternehmen ermöglichen soll, bei veränderter Rechtslage von Staaten Schadenersatz zu fordern (Investor-State Dispute Settlement).

CETA wurde ab 2009 unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt und nach mehreren Leak-Veröffentlichungen am 26. September 2014 zum Verhandlungsabschluss veröffentlicht. Das Abkommen bedarf nun noch der Legitimation durch das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union und es muss vom Kanadischen Parlamentratifiziert werden.[1]

Unklar ist noch, ob die Zustimmung der nationalen Parlamente der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten notwendig ist. Nach Ansicht der EU-Kommission handelt es sich um ein rein in den Kompetenzbereich der EU fallendes Abkommen und CETA muss daher nicht von den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.[2] Die Handelsminister der EU,[2] der wissenschaftliche Dienst des Bundestages[3] wie auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie[4] widersprechen dieser Ansicht mit der Begründung, Teile des Abkommens fielen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedsstaaten, weshalb es sich um ein sogenanntes gemischtes Abkommen handle, dessen Vertragspartner neben der EU auch die Mitgliedsstaaten werden müssten. Die Mitgliedstaaten könnten auch gegen den Willen der Europäischen Kommission einen gemischten Status durchsetzen. Die Entscheidung müsste einstimmig fallen.[2] Italien stützt jedoch nach einem Bericht der ZEIT die Ansicht der EU-Kommission.[5]

Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet mit einem Inkrafttreten nicht vor 2017.[6]

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Comprehensive_Economic_and_Trade_Agreement

Wir können dagegen sowieso nichts tun? Wir müssen auch im Interesse unserer Kinder und Enkel etwas tun und wenn wir als ein Volk mit einer Stimme antreten, dann geht es ganz einfach. Verschaffen wir uns Gehör: http://www.bundesstaat-deutschland.de/anmeldung-abstammungsunterlagen/

ddnbews A.