Jetzt drehen sie ganz durch…

Damit sich unser Volk keine eigene Verfassung geben kann und darüber abstimmen, will man jetzt das Besatzungsmittel Grundgesetz, welches seit 1990 ohne Geltungsbereich ist und damit nach internationaler Regel nichtig, denn ein Gesetz, auch ein Grundgesetz, braucht immer einen Bereich wo es gelten soll. Fehlt dieser, so ist das gesamte Gesetz nichtig.

Am 17. Juli 1990 wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos aufgehoben. Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z.B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, dejure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 – siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.

Rechtsverweis hierzu: Urteil des Firmen – Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“. Weitere, gleichbedeutende Entscheidung hoher Gerichte liegen vor.

weiter: http://www.bundesstaat-deutschland.de/1-rechtsgrundlage/

Nun aber will man weiter die Menschen täuschen und ihnen das Grundgesetz, welches nichtig ist und ein Besatzungsmittel war, zur Abstimmung vorlegen, was eigentlich weiterer Betrug ist. Viele unwissende Meschen werden darauf hineinfallen und so passiert folgendes: Die US operative Holding BRD, diese Firmenkonstruktion, hat gar keine Rechte ein Grundgesetz oder eine Verfassung zu machen, denn Firmen können und haben so etwas nicht! Hat etwa Aldi eine Verfassung oder ein Grundgesetz? Die BRD ist wie Aldi !  Beide sind nur und das ausschliesslich im Handels – und Vertragsrecht unterwegs, weder im Staatsrecht und auch nicht im Völkerrecht!  Lässt man nun betrügerischerweise, ein nichtiges Grundgesetz von einer ahnungslosen Bevölkerung unter dem Betrug und Vorsatz der Lüge ,ein Staat zu sein, abstimmen, wird der Bevölkerungsanteil, der darüber abstimmt, bewusst betrogen. In der Juristerei ist es aber so, daß alles, was durch Betrug entstand, nichtig ist und rechlich keine Bedeutung hat.

Die wollen weiter im Besatzungsstatut rumschmieren :-))))))))))))))))

 

https://i0.wp.com/www.wurmwelten.de/images/stories/kompost/ratte.jpg

Ein Volk was das mitmacht, dem kannste auch ne tote Ratte als Schnitzel servieren :-)))))))))))))))))))))

 

https://i1.wp.com/www.infodocc.info/wp-content/gallery/artikel-bilder/sklave.jpg

 

Das  schreibt:

CSU will Grundgesetzänderungen per Volksentscheid

„Die CSU will Änderungen des Grundgesetzes per Volksentscheid möglich machen. Diese Forderung soll in das künftige Grundsatzprogramm der Partei aufgenommen werden. “

 

weiter: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/buerger-beteiligung-csu-will-grundgesetzaenderungen-per-volksentscheid-/13690896.html

Das Volk ist der Träger aller Rechte an dem , was ist und kann sich jederzeit aus dem für Firmen üblichen Handelsrecht unter Betrug und Simulation der BRD ein Staat zu sein, zurück ins Völkerrecht bewegen und sich der Macht bewusst sein, die es hat. Über dem Volk steht nichts, weder eine Firma nach US Vorbild und Gnaden, noch irgendeine Regierung. Alle Macht geht vom Volk aus, heißt es ja nicht umsonst und selbst in diesem nichtigen Grundgesetz steht:

Artikel 25:

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts  sind Bestandteil des Bundesrechtes

( Firmenrechts). Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten für die Bewohner des Bundesgebietes .

Heißt nichts anderes, als Völkerrecht vor Bundesrecht!

Die Menschen aus der Verfassunggebenden Versammlung, haben das erkannt und wissen, daß eine Verfassunggebende Versammlung Völkerrecht ist:

Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. […] Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.“[4]

 

Das Tor, auf rechtsstaatlichem Wege – also nicht nur durch Revolution – eine  Verfassunggebende Versammlung einberufen zu können, bleibt also geöffnet.“

steht bei: https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassunggebende_Versammlung#cite_note-BVerfGE1.2C14-4

 

Dieses Tor wurde nun geöffnet, die Rechteträger und Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung haben durch Abstimmung  den föderalen Bundesstaat Deutschland ausgerufen und die Verfassung auf den Weg gebracht!

http://www.bundesstaat-deutschland.de/was-ist-eine-vv/

http://www.bundesstaat-deutschland.de/

 

Man kann nur hoffen, daß sich die seit Jahrzehnten verdummten und betrogenen Deutschen nicht tatsächlich eine tote Ratte als Schnitzel servieren lassen und sich damit noch weiter versklaven und verkaufen lassen, statt sich endlich ihrer Rechte bewusst zu werden und diese Firmen, die sich hier Staaten nennen und die Menschen ausplündern, übern Jordan schicken und ihre Rechte in die eigenen Hände nehmen.

 

ddbnews R.

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3 Gedanken zu “Jetzt drehen sie ganz durch…

  1. sporty

    hallo
    zeigen wir der welt das wir nicht schlafen, das wir uns nicht mehr für dumm verkaufen lassen, das wir endlich wider wie ein volk handeln. lasst euch nicht weiter belügen und unterstützt auf keinen fall die faulen tricks der us holding brd, denn das führt euch und alle anderen geradewegs ins verderben. wir alle können den betrug beenden, wenn ihr aufwacht und eure angst besiegt. angst müsst ihr nur vor dem haben was diese gesetzesbrecher in zukunft mit euch vor haben. wir, das deutsche volk werden etwas neues nach unser aller vorstellung schaffen, denn das ist unser recht. allso auf in die verfassunggebende versammlung, sofort anmelden, sofort unterstützen, mit rat und tat und finanziell, denn equipment kostet geld und die finannzielle last sollte nicht nur auf einigen wenigen schultern lasten.wir müssen schnell und alle reagieren um diesem kriminellen treiben ein ende zu bereiten. es lebe die freiheit deutschlands und der ganzen welt. auf auf, es ist an der zeit!

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