Willkür – Maas und seine Stasiamazone

Hau ab Maas

und seine Stasiamazone Kahane

sorgen dafür, daß sogenannte Hasskommentare aus dem Netz verschwinden. Das dabei auch viele andere regimekritische Kommentare oder auch Videos gelöscht werden, ist sicher rein zufällig und ganz bestimmt niemals beabsichtigt. 😀

Der Informatiker Hadmut Danisch wollte der Sache auf den Grund gehen und fragte beim Bundesjustizministerium nach. Die Antwort bestätigt das, was wir alle längst wissen. Maas und Stasiamazone Kahane lassen Kommentare löschen, ohne das es dafür irgendeine Form von Rechtsgrundlage gibt. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesjustizminsiteriums auf Anfrage von Hadmut Danisch.

16. Wie und durch wen wurde das Gremium über anzuwendende Regeln und anzuwendendes Recht informiert oder belehrt?

In den Sitzungen der Task Force wurden im Dialog zwischen den beteiligten Akteuren “Best Practices” für den Umgang mit Hassbotschaften im Internet erarbeitet sowie der Ausbau bestehender Kooperationen zwischen den vertretenen Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen vereinbart. Die Task Force hat daher keine Regeln oder gesetzliche Bestimmungen angewendet. Quelle: http://www.danisch.de/blog/2016/03/28/internet-zensur-antwort-aus-dem-bundesjustizministerium/

Wenn wir einmal das Gebiet des Rechts verletzen und das der Willkür betreten, so sehe ich darin nur den Anfang des Endes. (Otto von Bismarck)

Im Klartext, Maas und Kahane lassen Kommentare löschen, ohne das es dafür die Spur einer rechtlichen Grundlage gibt. Diese Eggsberdn handeln also völlig willkürlich, bzw. lassen völlig willkürlich handeln. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit wird so komplett ausgehebelt.

Wenn die Grundrechte der Menschen mit Füßen getreten werden, und das betrifft sämtliche Grundrechte, zeigt es, wie es um die Grundgesetztreue dieser Darsteller steht. Es kann also davon ausgegangen werden, daß die BRD-AGB diese Gestalten niemals interessiert haben. Wozu braucht man dann die BRD und das Grundgesetz?

Gauck, Merkel, Maas und Co haben den Bogen überspannt und gehen mit ihrer BRD unter. Lassen wir sie in ihrer BRD spielen und organisieren unser Staatswesen, ein Staatswesen von Menschen und für Menschen. http://www.bundesstaat-deutschland.de/ Stellt euch vor es ist BRD und keiner macht mit.

ddbnews A.