Bleibt dran! Gemeinsam räuchern wir dieses korrupte BRD-Nest aus!

Der nun folgende Beitrag hat uns so gut gefallen, daß er hier  eingestellt wird:

 

 

Der Beitragsservice – Von Kühen und Rechtsfähigkeit

von: https://tagebucheinesdeutschen.wordpress.com/2016/04/20/der-beitragsservice-von-kuehen-und-rechtsfaehigkeit/

quizfrage

 

Wisst Ihr die Antwort auf die Frage im obrigen Bild?                    Nein?

Dann werde ich diesen Eintrag anhand einer kleinen Situationsbeschreibung beginnen:

Stellt Euch vor, ihr fahrt langsam mit eurem Auto die Straße in einem Dorf entlang. Plötzlich kommt aus einer Seitengasse eine Kuh gerannt und rammt mit voller Wucht das Auto und drückt die Beifahrertüre ein.

Nehmen wir an, aus irgendeinem Grund würde die Versicherung nicht bezahlen und die Sache kommt vor Gericht: Wen würdet ihr verklagen?

a) Die Kuh, die das Auto gerammt hat?

 

kuh

oder

b) Den Bauer, dem die Kuh gehört?

 

bauer

Ähnlichkeiten sind nicht beabsichtigt und rein zufällig

Ich gehe mal davon aus, daß sich die meisten von Euch für Antwort b) entschieden haben.

Warum?

Ganz einfach:

Tiere, also auch die hier genannte Kuh sind nicht rechtsfähig, d.h. sie können niemand verklagen, können selbst jedoch auch nicht verklagt werden.

kuh-rechtsunfaehig

 

Jetzt fragt Ihr euch bestimmt:

Was zum Teufel hat das mit dem Verbrecher-Verein “Beitragsservice” zu tun??

Vor kurzem war ich auf der Seite des Beitragsservice (ehemals bekannt als: GEZ) und dachte ich schaue mal ins Impressum, was dort so “Interessantes” steht und bin auf folgendes gestoßen:

BS-Impressum

 

Die Tatsache, daß der Beitragsservice eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer besitzt und damit ganz offiziell ein privatrechtliches Unternehmen ist, das über keinerlei amtliche Legitimation verfügt, ist zwar auch interessant, aber für diesen Eintrag nebensächlich. Mit dieser Argumentation werden diese Geldeintreiber schon länger konfrontiert und sie versuchen diesen Fakt mit Ignoranz und Aussitzen totzuschweigen.

Viel interessanter finde ich die Tatsache, daß dieser Laden eine “nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung” ist.

Was bedeutet das eigentlich?

Rechtsfähigkeit

 

Und da steht es sogar nochmal schwarz auf weiß!

Der Beitragsservice ist nicht klagefähig und kann keine Rechtstitel erwirken oder durchsetzen!

Und von diesem “Rundfunkbeitragsstaatsvertrag” mal ganz abgesehen. Zeig mir mal einer eine “amtliche Version” – man findet überall nur die “nichtamtliche” und damit kann man sich ein gewißes Körperteil abwischen.

Jetzt denken bestimmt einige:

Na gut, die können rechtlich rein garnichts machen. Deshalb schicken sie ja “Gerichtsvollzieher”, “Justizvollziehungsbeamte” oder andere scheinstaatliche Darsteller.

Klar machen sie das. Aber damit beißt sich die Katze in den Schwanz!

Wie kann ein sog. “Gerichtsvollzieher” von einer “nicht rechtsfähigen Einrichtung” beauftragt werden?

Würde ein Gerichtsvollzieher auch zum Personen ausplündern losziehen, wenn ihn eine Kuh beauftragt hätte? Zur Erinnerung: Tiere und der Beitragsservice sind nicht rechtsfähig! Welche Grundlage hätte das Ganze dann?

Gehen wir nochmal zurück zur Definition von Rechtsfähigkeit: Dort steht: Rechtsobjekte, die also nicht rechtsfähig sind, können keine Rechtstitel durchsetzen.

Titel

Aha. Gut. Und was ist eine Zwangsvollstreckung?

 

Zwangsvollstreckung

Ich zitiere: “Ein Zwangsvollstreckung ist das Recht der staatlichen Gewalt zur Durchsetzung von Ansprüchen des Gläubigers gegen den Schuldner auf Grundlage eines vollstreckbaren Titels.

  1. Müsste jeder BRD-Bürger einen Vetrag mit diesem Unternehmen eingegangen sein, um überhaupt so etwas wie ein Schuldner zu werden.
  2. Sind wir wieder beim obrigen Punkt: Kein sog. “Gerichtsvollzieher” oder sog. “Richter” kann jemanden im Auftrag des Beitragsservice eine Zwangsvollstreckung aufs Auge drücken, weil der selbsternannte “Gläubiger”, also der Beitragsservice, nicht rechtsfähig ist!

 

Zum Abschluss noch eine weitere bzw. andere Betrachtung:

Bisher ging es, was die Rechtsfähigkeit bzw. die Rechtsunfähigkeit betrifft, um die aktive Rolle des Beitragsservice – als die des Klagenden.

Drehen wir den Spieß mal um: Wie oft wurde der Beitragsservice schon verklagt und alle Klagen wurden, meist mit Verweis auf den nicht amtlichen, ungültigen “Rundfunkbeitragsstaatsvertrag” abgeschmettert.

Das war nicht der wahre Grund. Die zuständigen Richter-Darsteller haben sich nur ganz einfach an ihre eigenen, korrupten “Gesetze” (wohl eher AGBs) gehalten. Eine nicht rechtsfähige Einrichtung kann nicht klagen – aber auch nicht verklagt werden!

Jetzt kommt natürlich wieder die berechtigte Frage:

Aber warum wurde die Klage von den Gerichten überhaupt angenommen? Dann hätte es doch nie zu einer Verhandlung kommen dürfen unter Angabe der o. g. Punkte.

Ganz einfach: Hätten die der Öffentlichkeit und den Leuten, die sich mit dem ganzen “Gesetzes”-Schwachsinn nicht auseinandersetzen und glauben alles hat schon so seine Richtigkeit, das auf die Nase gebunden, wäre dem einen oder anderen die Frage gekommen, wie eine nicht rechtsfähige, privatrechtliche Einrichtung “Beischeide” verschicken kann und Zwangsvollstreckungen anordnen kann und selbst dafür juristisch unanstastbar ist.

Also alles nur wieder eine Theatervorführung für den gutgläubigen BRD-Michel, deren Ausgang schon vor dem Beginn feststand.

Natürlich werden diese o.g. Fakten weder den Beitragsservice, noch ihre Erfüllungsgehilfen in Gerichten und anderen scheinstaatlichen “Amtsstuben” beeindrucken.

Es soll allen im Widerstand als weiterer Ansporn dienen den zivilen Ungehorsam entschlossen fortzusetzen, bis diesem faschistoidem, verbrecherischem Abzocker-System aufgrund ausbleibender “Steuer- / Erpressungs-Gelder” die Lichter ausgehen.

Dann haben diese korrupten, seelenlosen Volksverräter nichts mehr zu lachen, im Gegensatz zur Hauptdarstellerin des heutigen Eintrags:😉

 

kuh-lacht3

 

Bleibt dran! Gemeinsam räuchern wir dieses korrupte BRD-Nest aus!

 

Das wurde als Überschrift verwendet . Vielen Dank für diesen aufschlußreichen Beitrag vom Blog https://tagebucheinesdeutschen.wordpress.com/

 

 

ddbnews R.

 

4 Gedanken zu “Bleibt dran! Gemeinsam räuchern wir dieses korrupte BRD-Nest aus!

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