Wahlfälschung in Kelsterbach?

Na sowas. Die ersten Unregelmäßigkeiten bei den „Kommunalwahlen“ am vergangenen Sonntag in Hessen, erblicken nun das Licht der Welt. Die „Staatsanwaltschaft“ Darmstadt ermittelt wegen Wahlfälschung. Wie ddbnews bereits heute morgen berichtete, werden Wahlen nicht an der Urne, sondern beim Auszählen gewonnen. Eine Überprüfung des Wahlvorgangs wird es wohl nicht geben. Hallo? Wenn per Briefwahl betrogen wird und der Anteil der Briefwähler so hoch wie in Kelsterbach ist, also 18%, muß der gesamte Wahlvorgang in Frage gestellt werden. Wer hat den Auftrag zur Wahlmanipulation erteilt und warum wird die Überprüfung des Wahlvorgangs ausgeschlossen, wenn doch klar ist, das es erhebliche Ungereimtheiten zu geben scheint? Wie Ihr seht, sind Wahlen in der US-Corporation BRD sinnlos. Was nicht paßt, wird passend gemacht. Wie lange wird Michel dieses dreckige Spiel mitmachen?

Von Jens Etzelsberger
KELSTERBACH – Die Darmstädter Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Wahlfälschung und Urkundenfälschung im Zusammenhang mit der Kelsterbacher Kommunalwahl. Hintergrund sind Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Sonntag.
Die Ermittlungen ausgelöst hatte eine Wählerin, die in ihrem Wahllokal wählen wollte, berichtet Wahlleiter Stefan Weikl im Gespräch mit dieser Zeitung. Dort wurde sie allerdings belehrt, dass sie schon gewählt hätte – per Briefwahl. Die Wählerin versicherte dagegen glaubhaft, nie Briefwahl beantragt und auch nie per Wahlbrief gewählt zu haben. Der Wählerin wurde Glauben geschenkt und sie konnte regulär wählen. Der angeblich von ihr stammende Briefwahlumschlag wurde anhand des immer beiliegenden Wahlscheines identifiziert und aus der Wahl genommen. Bei der Überprüfung stellte sich allerdings heraus, dass die Unterschrift auf dem Wahlschein gar nicht mit der übereinstimmt, mit der die Wählerin ihren Personalausweis unterschrieben hatte, so Weikl. Offensichtlich hatte also ein Unbekannter in ihrem Namen Briefwahl beantragt, die Stimmzettel ausgefüllt und abgegeben.
Die betroffene Wählerin erstattete daraufhin Anzeige, was die Ermittlungen der Darmstädter Staatsanwaltschaft nach sich zog, die auch die verschlossenen Wahlumschläge als Beweismittel gesichert hat.
Im Fall der einen Wählerin ist der mutmaßliche Wahlbetrug aufgeflogen. Unklar ist aber, ob es sich dabei um einen Einzelfall bei der Kelsterbacher Kommunalwahl gehandelt hat. Eine Reihe von Umständen legt allerdings den Verdacht nah, dass der Fall eine deutlich größere Dimension haben könnte. Der Seltsamkeiten gibt es dabei so viele, dass auch Christian Hufgard, Kandidat der Wählerinitiative Kelsterbach (WIK) für die Kommunalwahl, Anzeige erstattet hat. Ihn verwundert, dass die Liste Unabhängiger Bürger (LUB), die erstmals bei einer Kommunalwahl in Kelsterbach antrat, über die Listenstimmen aus den Wahllokalen nur auf 0,7 Prozent der Stimmen kam, über enorme Anteile bei der Briefwahl letztlich aber 10,8 Prozent der Gesamtstimmen und damit drei Sitze im Stadtparlament erreichte. In einem Wahllokal habe die LUB über alle direkt ausgefüllten Wahlscheine gerade mal 1,6 Prozent der Stimmen erreicht, bei der Briefwahl dagegen mehr als 25 Prozent, nennt Hufgard weitere Auffälligkeiten.

Auch Wahlleiter Stefan Weikl sagt im Gespräch mit dieser Zeitung, dass es bei bisherigen Wahlen noch nie eine auch nur vergleichbar große Diskrepanz zwischen Briefwahlergebnis und den Abstimmungen in den Wahllokalen gegeben habe.
Auffällig ist auch, dass der Briefwahlanteil bei der jüngsten Kommunalwahl so hoch wie nie zuvor in der Geschichte Kelsterbachs war. Bei der Kommunalwahl 2011 lag der Anteil der Briefwähler bei neun Prozent, diesmal seien es mit 18 Prozent doppelt so viele Briefwähler gewesen, so Weikl.

Auch kreisweit liegt Kelsterbach damit an der Spitze. In keiner anderen Kommune im Kreis Groß-Gerau entschied sich ein größerer Anteil an Wählern für diese Art der Stimmabgabe. Bei der eigentlichen Auszählung der Stimmen sei es aber zu keinerlei Unregelmäßigkeiten gekommen, betonte Weikl. Was in den Urnen vorgefunden wurde, sei ordnungsgemäß erfasst worden.
Eine eigene Nachprüfung des Wahlvorgangs durch das Wahlamt werde es nicht geben, so Weikl. Die Darmstädter Staatsanwaltschaft ermittle sehr gründlich und werde entsprechend unterstützt. Das ermittelte Wahlergebnis werde aller Voraussicht nach festgestellt und öffentlich bekannt gemacht, danach beginne die Einspruchsfrist.

Quelle: http://www.main-spitze.de/lokales/rhein-main/kreis-gross-gerau/staatsanwaltschaft-ermittelt-in-kelsterbach-wegen-wahlfaelschung_16719327.htm

 

Wenn Wahlen irgend etwas verändern würden, wären sie schon längst verboten. (Anonym)

http://www.staatenbund-deutscher-voelker.org/startseite/

ddbnews A.

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2 Gedanken zu “Wahlfälschung in Kelsterbach?

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