Brief an Merkel

Mit dem gestrigen Tag wurde ein weiterer Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den Weg gebracht. Wir weisen noch einmal ausdrücklich darauf hin, daß kein Bezug auf das erloschene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland genommen wird. Es heißt wörtlich: „Die Verfassunggebende Versammlung wurde am 11. Oktober 2015, nicht auf der Grundlage aber vergleichbar Artikel 25 und Artikel 146 des aktuellen Grundgesetzes, sodann auch im nachrangigen Rechtskreis der Bundesrepublik Deutschland, rechtswirksam gestellt.“

Verfassunggebende Versammlung

Einschreiben/Rückschein

Bundeskanzleramt

der Bundesrepublik Deutschland

Frau Dr. Angela Merkel

Willy-Brandt-Straße 1

 

[10557] Berlin

Fax: 030 184002357

 

03. Februar 2016

 

Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel,

 

voller Freude sprechen wir heute Ihnen gegenüber sowie Ihrer gesamten Bundesregierung, den Fraktionen des Bundestages, der Landtage und sodann auch den Vorsitzenden aller Parteien, wie gegenüber allen Ministerpräsidenten der Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland und somit dem Bundesrat, diese Einladung zur Teilnahme an der Verfassunggebenden Versammlung der deutschen Menschen und für alle deutschen Gebiete aus.

Es wird gebeten, diese Einladung an sämtliche, Ihnen unmittelbar, oder den genannten, anderen politischen Bereichen untergeordnete Stellen, in gleicher Weise weiterzuleiten.

 

Mit unserem Schreiben vom 26. Oktober 2015 wurde die Verfassunggebende Versammlung bereits bekannt gegeben. Seither sind alle rechtlichen Fragen aufgearbeitet und in diversen Dekreten und Gesetzen, sowie Anschreiben an internationale Stellen veröffentlicht worden. Wir bitten bei Bedarf unsere Internetpräsenz www.verfassunggebende-versammlung.org zu studieren, um Einzelheiten zu erfahren. Es wäre dann auch sinnvoll, unmittelbar den Abstammungsnachweis zu erbringen und der zuständigen Stelle zuzusenden.

 

Die Verfassunggebende Versammlung wurde am 11. Oktober 2015, nicht auf der Grundlage aber vergleichbar Artikel 25 und Artikel 146 des aktuellen Grundgesetzes, sodann auch im nachrangigen Rechtskreis der Bundesrepublik Deutschland, rechtswirksam gestellt. Dort ist festgehalten, daß die völkerrechtlichen Bestimmungen vor Bundesrecht stehen und ferner dieses Grundgesetz so lange Bestand hat, bis sich das Deutsche Volk in freier Entscheidung eine eigene Verfassung gibt und dieses Bestreben durch eine Verfassunggebende Versammlung beschlossen hat.

 

Artikel 25 Grundgesetz

 

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“.

 

 

Ende der Seite 1 von insgesamt 2 Seiten

 

Deutschland – Staatenbund Deutscher Völker

 im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung vom 11. Oktober 2015

 Germany – Association of German Peoples

 dated October 11th,2015 – the legal entity Constituent Assembly

 

Artikel 146 Grundgesetz

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“.

 

Nach allgemeinem Völkerrecht hat das vorherige, oder bisherige Staats- oder Verwaltungswesen die Kosten der Verfassunggebenden Versammlung zu tragen und wir bitten dahingehend um entsprechende Kontaktaufnahme, sowie geeignete Vorbereitungen. Die Bereitstellung von Räumen und Personal für die dahingehende Organisation, aber auch die Benennung von Teilnehmern, wären die ersten und notwendigen Schritte.

Diese Vorschläge und Planungsinhalte sind an die oben genannte Adresse zu senden.

 

Wir stellen fest, daß sich die Verfassunggebende Versammlung, vertreten durch den gewählten Versammlungsrat vorbehält, zum aktuellen, politischen Geschehen öffentlich und somit in der geforderten und notwendigen Art und Weise, Stellungnahmen abzugeben. Diese aktiven Arbeiten in allen denkbaren, politischen Bereichen, gehört ebenso zu den Pflichten und Aufgaben der Verfassunggebenden Versammlung, wie die Organisation der Versammlung selbst.

Die Einwände oder Anmerkungen des Versammlungsrates sind zukünftig bei Ihren politischen Entscheidungen zu berücksichtigen.

Weil die Verfassunggebende Versammlung durch ihre Stellung im Bundesrecht, wie darüber hinaus, als Bestandteil des Völkerrechts einen höheren, rechtlichen Rang als die bestehende Rechtsform hat, ist ihr durch die untergeordneten Rechtskreise unbedingt Gehör und Bedeutung zu verschaffen. Jede Beschränkung, die ihr auferlegt wird, oder auferlegt werden soll, ist unzulässig und widerspricht in welcher Art auch immer, Völkervertrags- und Völkergewohnheitsrecht.

 

Wir weisen abschließend darauf hin, daß diese Mitteilung den relevanten Pressestellen in der Bundesrepublik Deutschland zur weiteren Verbreitung zugestellt wird, um somit die Menschen in unseren Gebieten, wie die Freunde im Ausland, über dieses freudige Ereignis zu unterrichten.

Möge uns gemeinsam der Wille zum Frieden unter den Menschen dieser Erde immer die wichtigste Aufgabe sein, wie der Mut und die Kraft zur Schaffung neuer Überlegungen und Ziele.

 

 

 

Deutschland

Staatenbund Deutscher Völker

im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung

vertretend durch den Versammlungsrat

 

http://www.staatenbund-deutscher-voelker.org/an-die-brd/

ddbnews

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